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s r >r t» Stür- g jedoit , eignen oohl di» as Füh- äen west Minuten llU« und Elfmeter nun aus 1). n, die in istödtern en. Je, ifsen, um «.blockte» sich nach «etangen. l»es Lau- sehen, so ' n Bisch, n wurde ey' und s Tages n Alwin pfe der rr Karl im Lwi- erweisen e ausge- Werner swerda), hrsdorf); Martin a Groß- etda), 3. t. Baier, >en) und hpen zur Ülometer md wie- > eine 6 nen, aus uen Zei- >dig 69,1 k« 69,1V rich Hel- -Fahrer: 26 Std. fest vom der trotz i erschie- Tagesschau. * In der Dlenslagssihung de» Sächsischen Landtage» wurde Dr. Sänger mit 44 von 96 Stimmen zum Ministerpräsidenten gewählt. 12 Zettel waren unbeschrieben. * Der Reichstag nahm am Dienstag da» Sperrgeseh der stan- desherrlichen Renten mit einfacher Stimmenmehrheit an. Abg. Kahl erklärte da» Gesetz al» verfassungswidrig. Weiler wurde zum Schuhe der deutschen Schuhindustrie einer Erhöhung der Schutzzölle zugestimmt. Die Rheinlandkommission hat alle Kundgebungen anläßlich der 10jährigen Wiederkehr des Tage» der Unterzeichnung des Versail ler vertrage» verboten. * poincarö trat in den kammerau»schässen dem Wunsche Eng land» nach Einberufung der bevorstehenden Regierungskonferenz nach London entgegen und bezeichnete die Schweiz al» geeigneteren Tagungsort. * Ein Flieger der mexikanischen Lundeolruppen warf in der irrtümlichen Annahme, dah e» Aufständische seien. Bomben auf eine Abteilung Bundestruppen ab. Sin Offizier und IS Mann wurden gelötet und 15 verletzt. Ausführlich«, an anderer Nelle. linkem ey über- sche Na. b«r Jta- chottland aschaften Unabhängige Zeitung für alle Stände in Stadtund Land. Dicht verbreitet in allen Volksschichten. Beilagen: Illustrierte«» Sonntagsblatt / Heimatkundliche Beilage Ftttu und Heim / Landwirtschaftliche Beilage / Iugendpost. Druck und Verlag von Friedrich May, G. m. b. H. in Bischofswerda. — Postscheckkonto Amt Dresden Nr. 1521. Gemeindeverbandsgirokasse Bischofswerda Konto Nr. 64 dizinische ist, und l: (Sechs Sroßfilm iner, der >ukrieden Mchster )tskrank» liierende lung bei rt/ unter !: (Wir tuschens- i würde, tgng zu in gutes nkheiten. td Ssthe- dtt, daß »der gar Kultur- r» Film Iten und elfen, zu e Kennt- Der neue und der scheidende Ministerpräsident. Der neue Ministerpräsident Dr. h. c. Wilhelm Bänger ist 1870 in Elsterwerda geboren, also von Geburt kein Sachse, son dern Preuße, wie auch sein Vorgänger Heldt. Er studierte die Rechte, war bei verschiedenen preußischen Staatsanwaltschaften tätig, 1911 kam er ans Reichsgericht. Den Krieg machte er als Bataillon-fährer und später al» Hauptmann beim Generalstab mit. 1919 bis 1924 war er Reichsamvalt, vom 3. Januar 1924 bis 30. Juni 1927 war er Justizminister, trat dann aber zurück, als sein« Partei bei der Umbildung des Kabinett» Heldt einen Ministersitz abgeben mußte. Sein Nachfolger wurde Dr. von Fumetti. Am 1. Februar d. I. wurde Dr. Bänger Volksbildungsmlnister als Nachfolger des zurückgetretenen Dr. Kaiser. Dem Landtag gehört er seit 1920 an mit einer kurzen Unterbrechung von Anfang die- ses Jahres bis zum 11. Mai. Dem neuen Landtag gehört er als Spitzenkandidat für Leipzig an. Di« juristische Fakultät der Leip- ziger Universität hat ihn zum Ehrendoktor ernannt. Er steht auf dem rechten Flügel der Deutschen Volkspartei. Ministerpräsident Heldt, dessen Laufbahn al» Ministereinst weilen — und vielleicht endgültig — abgelaufen ist, ist 1872 in Potsdam geboren, wurde Metallarbeiter, dann Gewerkschaftsfekre» tär und 1909 in den Landtag gewähtt, dem er bis 1926 und wieder seit Mai d. I. angehört. Er wurde am 1. November 1918 Mini- fter ohne Portefeuille, aber nach acht Tagen verlor er infolge der Revolution diese» Amt wieder. Im Januar 1919 wurde er Ar- beitsminister und später Finanzminister. Mit einer kleinen Un terbrechung im Oktober 1923, al» die Kommunisten in die Zeigner- Regierung eintraten, ist er ununterbrochen seit 1919 Minister ge- wesen, kann also aus «in mehr als zehnjähriges Ministerdasein zu- rückblicken. der Mehrheitsverhältnisse nicht mitzuzahlen seien. Weil er diese Auffassung in der interfraktionellen Sitzung vertreten hatte, stimmte er dann bei der Frage des Präsidiums über die Gültigkeit der Wahl Dr. Düngers ebenfalls, im Gegensatz zu seinem Fraktionskollegen Heldt, mit ja, wodurch das Stimmenverhältnis von 4S zu 47 zustande kam. Hätte Buck ebenso wie Heldt gestimmt, dann wäre Stimmengleichheit herausgekommsn, und es hätte festgestellt werden müssen, daß im Landtag eine Mehrheit für die Gültigkeit der Wahl Dr. Düngers nicht vorhanden war. Uebrigens verlautet, daß man in altsozialistischen Krei sen dem Abg. Buck diese Haltung in der Abstimmung sehr übel nimmt und daß dort allen Ernstes die Frage erwogen wird, den Abg. Buck dieserhalb zur Niederlegung seines Landtagsmandats aufzufordern. gegen die Berfassung sein. Das Sperrgeseh ver stoße gegen die Artikel 109 (Rechtsgleichheit aller Deutschen) und gegen Artikel 105 der Verfassung, daß niemand seinem ordentlichen Richter entzogen werden dürfe. Die generelle Fassung de» Gesetzes sei nur eine Verhüllung der Tatsache, daß man damit nur eine Anzahl bestimmter Personen tref fen wolle. Paragraph 1 der Vorlage wird angenommen. Der Antrag der Volkspartei auf Ausschaltung der Schiedsge richtsverfahren wird abgelehnt. Paragraph 2 des Gesetzes wird in der Auszählung mit 197 gegen 149 Stimmen an genommen. Der Antrag Heilmann, die Bemerkung über den verfassungsändernden Charakter des Gesetzes aus der Einleitung zu streichen, wird ebenfalls nach Auszählung mit 183 gegen 171 Stimmen angenommen. Damit ist dar Sperrgesetz mit einfacher Mehrheit angenommen. In der nunmehr folgenden dritten Beratung über die Verlängerung des Republikschutzgesetzes protestieren die Kommunisten gegen die Verbote kommu nistischer Zeitungen, und die Nationalsozialisten bemerken, daß sie selbst kein Schutzgesetz brauchen würden, sie würden die Verräter legal aufhängen. Die Abstimmung wird auf Donnerstag vertagt. Der deutsch-estnische Handelsvertrag geht ohne Debatte an den Handelspolitischen Ausschuß. In der zweiten Be ratung des Zusatzabkommens zum deutsch-schweize rischen Handelsvertrag, die mit der Beratung über die Vorlage zur Ausführung der Empfehlungen der Weltwirtschaftskonferenz und der Entschließung des Han delspolitischen Ausschusses, in der Zollerhöhungen für Schuhe verlangt werden, verbunden ist, entspinnt sich zunächst eine recht lebhafte Debatte über di« Redezeit. Man einigt sich schließlich auf 30 Minuten. Die Kommu nisten protestieren gegen die Erhöhung der Schuhzölle, wäh rend bis Nationalsozialisten es als eine nationale Selbst verständlichkeit bezeichnen, die Schutzzölle zu erhöhen. Auch der Abg. Simon-Franken (Soz.) gibt zu, daß die Lage in der Schuhindustrie recht schlecht ist, daß aber dieser Zustand durch Zollerhöhungen allein nicht gebessert werden könne. Die Sozialdemokraten würden dem deutsch-schweizerischen Zusatzabkommen zustimmen, aber die Entschließung über die Schuhzölle ablehnen. In dritter Beratung wird daraufhin das Zusatzabkommen angenommen, wie auch die Ausschuß entschließung für Erhöhung der Schutzzölle. In zweiter und dritter Beratung wird dann der Entwurf über die Ratifika tion der internationalen Vereinbarungen über die Ausfuhr von Häuten, Fellen und Knochen in Ausführung der Emp fehlungen der Wirtschaftskonferenz angenommen. Die An träge auf Aenderung des Zucker- und Diersteuergesetzes werden dem Steuerausschuß überwiesen. Gegen 7 Uhr vertagt sich das Haus auf Mittwoch 10 Uhr. Auf der Tagesordnung stehen neben kleineren Vor lagen die dritte Beratung des Sperrgesetze», die Abstim mung zum Republikschutzgesetz und die dritte Lesung des Etats und Zollanträge. Deutscher Reichstag. Berlin, 23. Juni. Auf der Tagesordnung der Heufigen Reichstagssitzung steht die zweite Beratung des Sperrge setzes für Rechtsstreitigkeiten über ältere staatliche Renten. Der Rechtsausschub hat die Vorlage dahin geändert, daß die Vorschriften des Gesetzes nicht gelten sollen für Renten, deren derzeitige Bezugsberechtigte Gemeinden, Uni versitäten oder sonstige Unterrichts- oder Erziehungsanstal ten, Kirchengesellschaften, Unterstützungskassen, Waisenhäu- ser, Krankenhäuser oder ähnliche gemeinnützige Unterneh mungen sind. Reichsjuslizmiaister v. Guärard erklärt: Dieses Gesetz ent spricht einer Notwendigkeit, die früher von allen Parteien anerkannt worden ist. Die Erregung weiter Bolkskreise darüber ist begreiflich, daß eine ungeheure Aufwertung verfügt wurde für Renten, die auf mittelalterli cher Grundlage beruhen. Es handelt sich um rund 9000 allere Renten, die einen Aufwand voninsgesamt neun Millionen Mark erfordern. Davon entfallen etwas weniger als zwei Millionen Mark auf Staudes herren. Die Regierung konnte es nicht verantworten, wenn vor der in nächster Zeit zu erwartenden gesetzlichen Neuregelung der Materie noch einzelne Rechtsstreifigkeiten nach dem geltenden Recht entschieden werden, so daß sie von dem neuen Gesetz nicht berührt würden. Darum ist das vorliegende Sverraesetz eine Notwendigkeit. Die Frage, ob das vorliegende Gesetz versassungsändernd sei, ist bei der Beratung der früheren gleichartigen Gesetz« kaum erörtert worden. Im Rechtsausfchuß ist vielmehr vom Abg. Dr. Pfleger festgestellt worden, daß ein solches Sperrgesetz keine Berfassungsverletzung darstelle. Diese Feststellung muß auch für das vorliegende Sperrgeseh zutreffend sein. Das Gesetz hat meines Erachtens keinen verfassungsändernden Charakter. Abg. Dr. Kahl (Dt. Vpt.) widerspricht dem Reichs- ustizminister in der Frage der Verfassungsmäßigkeit der Vorlage. Das Sperraesetz sei tatsächlich verfas- ungs widrig. Diese Meinung vertret, auch der br annte Rechtslehrer Triepel. Dr. Kahl verliest «inen Brief, n dem Triepel ausführt, die Annahme des Sperrgesetzes mit einfacher Mehrheit würde ein schwerer Schlag Sas Agrarzoll-Programm. Berlin, 26. Juni. (Eigene Meldung.) An diesem Mitt woch bereits will der Reichstag an di« Frage der Zoll erhöhungen für die Landwirtschaft Herangehen und sie mög lichst verabschieden. Dis zum letzten Augenblick gehen aber über das, was man will, die Verhandlungen hin und her. Kaum ist der sogenannte Monopolausschuß fertig gewesen, als interfraktionelle Besprechungen und Beratungen des han delspolitischen Ausschusses einsetzten. Bis zur letzten Minute werden sie fortgesetzt, und dazwischen gibt es dann immer noch Besprechungen zwischen den Mitgliedern de« Kabinetts, den landwirtschaftliAn Sachverständigen der Fraktionen und den Führern der Regierungsvarteien. So ist in diesem Augenblick noch nicht klar zu erkennen, was sich im Reichstag wird durchsetzen lassen. Aber soviel scheint schon festzustehen, daß es nicht sehr viel ist. Verhältnismäßig reibungslos sind die Behandlungen über die Kartoffelzölle abgegangen, die auf 4.— RM. für Frühkartoffeln und auf 2.— RM. für Spätkartoffeln erhöht werden sollen. Hier hatte auch die Sozialdemokratie kein« wesentlichen Einwendungen. Anders ist es beim Butterzoll. Hier wollen sich die Sozialdemokrat, nicht auf den Vorschlag )er Regierung, dem alle bürgerlichen Parteien zustimmten, festlegen, wonach der Zoll für vier Jahre 30 -4l, für das nächste Jahr 40 °4( und später 30 -41 betragen soll. Voraus setzung für eine Erhöhung wäre allerdings eine Aenderung des finnischen Handelsvertrages, in dem der Butterzoll mit 27,50 °4l gebunden ist. Doch auch hierüber hat man sich nicht einigen können. Die Zölle für lebendes Rindvieh, die heute 16 -4t betragen, sollen auf 22L0 erhöht werden, um sich MMWeLrM-r Tageblatt firAWoßwerda Einzige Tageszeitung im Amtsgerlchtsbezirk Bischofswerda und den angrenzenden Gebieten Der Sächsische Erzähler Ist da« zur Veröffentlichung der amtlichen Bekannt machungen der AmtrhauptmannschaK de« Arbeitsgericht» und de» Haupt zollamt» zu Bautzen, de» Amtsgericht», de» Finanzamt», der Schulinspektion und de» Stadttat» zu Bischofswerda behördlicherseits bestimmte Blatt Zm VW l>rs mell MisikMiWenlen illSMskll. Wie nach dem Ergebnis der letzten interfraktionellen Be ratungen schon anzunehmen war, ist nun endlich im dritten Wahlgang der neue Ministerpräsident in der Person des bis herigen Unterrichtsministers Dr. Bünger gewählt worden, allerdings nachUeberwindung von Schwierigkeiten, die sich noch in letzter Minute dadurch ergaben, daß die Demokraten, angeblich wegen der von den Nationalsozialisten aufgestellten Forderung, aus der Front der bisherigen Regierungspar teien austraten. Wir haben nun wohl einen neuen Minister- präsideten, aber noch lange keine neue Regierung. Hier gilt es noch erhebliche Schwierigkeiten zu überwinden. Wenn der Ministerpräsident sein Kabinett nur aus den Parteien zusammenstellen wollte, die ihn gewählt haben, dann müß- ten di« Demokraten, die Altsozialisten und auch noch der auf- wertungsparteiliche Justizminister Ausscheiden. Dann aber würde die Regierung doch auf zu schwachen Füßen stehen. Es wird wohl zumindest versucht werden, die Demokraten mit einzubeziehen. Hier aber werden voraussichtlich die Nationalsozialisten große Schwierigkeiten machen, die ihrer seits in der letzten interfraktionellen Sitzung ihren Anspruch auf ein Ministerium angemeldet und nochmals betont Huben, daß sie den Demokraten weder das Innenministerium noch das Unterrichtsministerium zubilligen wollen. Immerhin ist durch die Wahl des Ministerpräsidenten nun «in Ausweg aus der verworrenen Lage geöffnet. Cs liegt jetzt an den Nationalsozialisten und an den Demokraten, ob sie dem Ministerpräsidenten die Möglichkeit geben wollen, dem Willen der nichtsozialistischen Wähler entsprechend, eine Regierung auf der alten Grundlage zu schaffen. Die zwei Altsozialistens scheinen schon gar nicht mehr damit zu rechnen, in der neuen Regierung vertreten zu sein. Man sagt von dem bisherigen Ministerpräsidenten Heldt, daß er große Ho fnung auf den zur Koalition bereiten Gewerkschaftsflügel in der sozialdemokratischen Fraktion setze und mit einer Ent wicklung in dieser Fraktion rechne, wie sie sich schon einmal vollzogen hat und zur Absonderung der bekannten 23 führte. Herr Heldt will sich offenbar für diesen Fall bereityalten. Gerne ist er jedenfalls von seinem Posten nicht abgetreten. In den Wandelgängen wurde nach der Wahl lebhaft die Mitteilung verbreitet, Herr Heldt wolle gegen die Gültigkeit der Wahl Dr. Düngers Einspruch beim Staatsgerichtshof er heben. Das ist aber, wie uns von unterrichteter Seite mit geteilt wird, nicht zutreffend. Herr Heldt hat vielmehr schon angekündigt, daß er sich am Mittwoch offiziell als Minister präsident verabschieden wolle. Don welchen Zufälligkeiten der Bestand des neuen Kabinetts abhängen kann, das zeigen die Umstände und Zu fälligkeiten, die schließlich zur Wahl Dr. Düngers am Diens- tag führten. Dr. Dünger verdankt seine Wahl in Wirklich keit nicht etwa der Einigkeit auf bürgerlicher Seite, sondern der Zerfahrenheit im marxistischen Lager. Zunächst natürlich dem Umstand, daß die Kommunisten wieder 12 weiße Stimmzettel abgaben und dadurch die Mehrheitsziffer erheb lich herabdrückten. Den Ausschlag aber gab ein ganz un wesentlicher Zufall: Die ASP. wurde in der letzten interfrak tionellen Sitzung durch den Abg. Buck vertreten, der sich im Gegensatz zu seinem Fraktionskollegen Heldt zu der Auffas sung bekannte, daß weiße Stimmzettel bet der Berechnung Erscheinungsweise: Jeden Werktag abend» sllr den folgenden Tag. Vezugiprei» sür di« Zeit «ine» halben Monat«: Frei In» Hau» halbmonatlich Mk. 1.20, beim Abholen in der Geschöstrstell« wöchentlich SO Psg. Einzelnummer 10 Pfa. (Sonnabend- und S»nntag»nummrr IS Psg.) Fernsprecher Amt Bischofswerda 7kr. 444 und 44». 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