Suche löschen...
01-Frühausgabe Leipziger Tageblatt und Handelszeitung : 21.07.1920
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1920-07-21
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id84535308X-19200721010
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id84535308X-1920072101
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-84535308X-1920072101
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Leipziger Tageblatt und Handelszeitung
-
Jahr
1920
-
Monat
1920-07
- Tag 1920-07-21
-
Monat
1920-07
-
Jahr
1920
- Links
- Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
dddee M SOL S9<- dO^ 4prv». Isdruui äurek -sloo^- >-vrä«l 6t go- 99.- 209 s«n 1MYY US.— oM> aal ro.84 .S0-4V» l^s—«^s ia» «.7». 4 U»oa»r »°lu «rso I««!» — SSvl- ösiscbv DoUur- Se-Ixl«» 'ir 212. »«« 264L» I»- 2Ä-— >en 171;— IckllSL- ict —,— t«iO 2L— og dtvkk /umaew, iörlttr« X kovk- mä djs LIs<jitr, 1 8ebu- pkoto- psdsat — Der c 27.—, ieu 443. Die Berterwß des StrnerWMMns Ws Land and Gmeinden Dr. Simons' Pläne für die Entwaffnung G Reichskanzler Feheendach tp Astern »achMvag »m» F r «l »nd G«»Mn-«n »ören aber in «ine aaßeroe-enUich >r geraten, Venn ihnen bat Reich nichts weiter peuch auf dies« Zwei Drittel de« Gesamtaufkommens ge- . ran Mr Zeit weck noch niemand, wie hach dieses Besamt- als einen 2 geben Hütt« aofkommea Macht, die in ähnliche» Verhöiftttffe», wie ml», hättiäffe durch eine «icht z» krirger , »r»e»ddare Macht »verhalle« «nH, «ach bar Unter PLtzuug erbitten. Ls albt Beispiel«, »«neatttch Kolonie», bi« weiß destebek stick, wo bl« Poll-eimacht bar« »nr mit be» Aliierte«, and wir «äffe« ihre» Beistand erbitte» in bar Form »ot« fie ihn am besten lest«, ick»» en, darch Wüen Rat «ohlasterrichleter Offiziere mit der ««tote. Ich hab« pers«»Uch mein« Piä»e, bi« ich »och »icht «ertrag« will, »eil ich st« Betti», 20. Zull. (Drahtbericht uns er er Berliner Schriftltg.) Reichsurinister deS Auswärtigen Dr. Simon- Hat heute vor Vertretern der Presse einen kurzen Ueber- bl 1 ck über die Tage von Spa gegeden. Minister Simons, der in seinen einleitenden Morten seine Zugehörigkeit zum libe ralen Bürgertum besonders unterstrich, führte im einzelnen etwa folgendes aus: Wenn während der SpoTaae und auch seht noch von Rück- trittsabsichten einzelner KawlnettsmitgUeder di« Rede war und ifh so habe ich demgegenüber festzustellen: ES hat tu Spa keineswegs immer volle Einhelligkeit dar Meinung zwischen den Delegierten be stand««, «nd mancher Vorschlag, -en ich de« Reichskanzler machte, konnte nicht in der von mir gewünschten Form zur Durchführung ge bracht werden. Wat aber beschlossen war, das wurde vor dem Gegner in Spa mit Entschlossenheit vertreten, wie eS nun in der Heimat zur Durchführung gemacht werden wird. WaS daS Ergebnis von Spa Lloyd Seorgr über die Verharrttrrrrgerr irr Spa London, 19. Juli. (Drahtbericht.) Bei einem Bankest zu Ehren englischer und amerkkanischer Pressevertreter teilte Lloyd George feine Eindrücke über die Verhandlungen der Kon ferenz in Spa mit. Er sagte, daß nach der Ansicht aller Teil nehmer die Konferenz einen bedeutenden Erfolg der Alliierten darstelle. Trotz -er vorhandenen Schwierigkeiten sei «in neuer Schritt vorwärts auf dem Wege -um Frieden und -er Versöhnung getan worden. Auf die Frage, was geschehen würde, wenn die deutsche Regierung gestürzt werden sollte, erklärt« Lloyd Georg«, daß eine solche Lage als außerordentlich ernst zu betrachten sei, die di« ganze Aufmerksamkeit der Alliierten ver diene. Mit besonderer Bedeutung stellte her Premierminister fest, -ah die Deutschen setzt -um ersten Male nach Einstellung her Feindseligkeiten Gelegenheit hatten, gemeinsam mit den Alliier- ten «ine Konferenz abznhalten. Lloyd George bezeichnet di« Entwaffnungsfrage atsdt« bedeutender«, Kitter -er dte Kohlenfrage erhebftch zurückfieh«. lieber -le Haltung befragt, -le die deutsche Delegation gegenüber dem Bolschewismus einnehme, erklärt« Lloyd George, daß seinen Eindrücken nach di« deutschen Vertreter -en bolschewistischen Lehren fernstehen. Lloyd George lobte besonders dte beschickte und tapfere Art «nd -i« Gründlich keit des deutschen Äeichsmintsters des Auswärtigen Dr. Simons. , * * * Paris» 20. Juli. sDrahrbertcht.) Roch einer Meldung aus Loudon wird Lloyd Ga»r,e «« Mittwoch t» Unterhaus ein« Er klärung über bi, Berat«««, in Spa abgeben.» Rede des Finanzministers in der Volkskammer (Drahtb rricht unserer Dresdner Schriftlettung.) H Dresden, 20. Juli. Am MinisteUische: Finanzminister Dr. Reinhold, Kommissar». Präsident Fräßdors eröffnet die Sitzung um 1 Uhr. Zunächst erledigt: die Kammer ohne Aussprach« einige EiatSkapitel. LS steht auf der Tagesordnung der Entwurf eines Vollzug SgeseheS zum LandeSstellergesetz vom SO. März 1920. Fmanzminifier Dr. Reinhold: Akine Damen und Herren! Der Ahnen vor^iegte Gesetzentwurf,, der die Vcirtt'.gung der Geme irden und Gemeinöeverbände an den uoa Pi s>ai 'goj UjrSri uronrMpi»^, usg snv vornhr.ei" n it alter Offenheit betonen möchte, die Charakteristika der Gesetzesmacherei dieser Tage deutlich an sich, 1. indem wir ihm, der dringenden Not der Zeit Folge leistend, eine außerordentlich beschleunigte, um nicht zu sagen überhastete, Beratung Minuten, und 2., indem wir eine so grundlegende Materie zunächst provisorisch regeln. Was zunächst die gebotene Beschleunigung vnbetrifft, so duldet dis Verabschiedung deshalb keine weitere Verzögerung, weil die Haushaltsanfstellung der Gemeinden vor diesem Gesetz so gut wie unmöglich war, die Gemeinden aber endlich wissen müssen, welch« Steuerrinkünfte ihnen zustehen, ebenso wie der Staat wissen muß, was er von den Länderanteilen an die Gemeinden abzuführen verpflichtet ist. Nickt allein der Staat und di« Gemeinden , sii»d cber hierbei unmittelbar interessiert, sondern auch die Neichssteuer- behörden, die nunmehr unverzüglich benachrichtigt werden müssen, welche Anteile en den Sieuereinbünfkem dem Staate, welche Einkünfte Len Gemeinden bei der scforrigen Verteilung zuzuweisen sind. Gerade d ese Tatsache erfordert gesetzgeberisch «me möglichst umgehende Regelung, da die Struereinkünfi« sa nunmehr endlich zu fließen beginnen und die Verteilung deshalb sofort vor sich gehen kann. And do« zweikv Charakteristikum des Gesetzes unserer Zett: auch hler kein Definitinum, sondern nur eine provisorische Regelung. Das Gesetz soll lediglich für das laufende Etatsjahr, also bis zum 31. März 1921 in- Gültigkeit sein. Der Grund dafür liegt darin, bah sich vorläufig das finanzielle Ergebnis der neuen ReichSsteuern noch in keiner Form überblicken iaht und daß wir hier, wenn der Ausdruck erlaub! ist, noch mehr im dunklen tappen als bei unserer übrigen Finanz gebarung. Weiter aber war ein Provisorium geboten, weil wir dte Absicht haben, noch im Laufe dieses Sommers eine andere Verkeilung der Lasten zwischen Skactt and Gemeinden vorzunehmen. Der tz 55 des LanbeSsteueraesetzeS sieht zwar nur «inen Lastenaasglelch unter den Gemeinden und Gemetndever- verbäuden, also nickt zwischen Land einerseits und Gemeinden anderseits, vor. Es erscheint der Regierung aber geboten, diesen Laston- ausgleich nur zwischen ärmeren unds reicheren Gemeinden^ sondern zwischen dem Lande und den Gemeinden selbst vorzunehmen. Das ist meiner Anficht nach die naturnotwendige Konsequenz der Entwickln rg, di. wir augenblicklich durchmachen, und die, wenn Vernünftiges und Dauerndes dabei herauskommen soll, auf prinzipielle Grundlagen gestellt werden muß. Ebenso wie -aS Reich and die Länder ihren Ausgab- nkreis neu gegeneinander abgegrenzt haben, maß dies meiner Meinung nach auch zwischen Land und Gemeinden geschehen. Es ist -eShalb geplant, daß das Land -en Gemeinden vermutlich vom 1. April nächsten Jahres ab di« gesamten persönlichen Schullasten adnlmmt «nd -aß außerdem für die Armen- und Polizei lasten eine neue Regelung vor- äenommen wir-, über -ie Erörterungen bereits im Gange find. Diese Arbeit, -le flch schlechterdings nicht tn -er bisherigen Methode eines Provisoriums, -aS mtt ganz rvhen SchöpfangSqvellen arbeitet, lösen läßt, wirb -ie Aufgabe -es Sommers sein, und wir werden -mm an -en neuen Landtag mit einer «rckaülttgen Regelung -er tn -em vorliegenden Gesetzentroarf behandelten Materie Herangehen. Für dieses EtatSjahr haben wir, da -ie geplante LastenübernafMe auf de» Staat, -le selbst verständlich auch Einnahmen beding, bestenfalls erst im nächsten Rech nungsjahre zur Auswirkung kommen kann, auf einem anderen Weg einen Lafienausgleich zugunsten -er Gemeinden zu schaffen gesucht. In den Ihnen vorliegenden Gesetzentwurf wird in tz 18 di« Edrttchdmg eines Ausgleichsstockes vorgeschiagen, -er diesem Zweck dienen soll, »nd in den neben kleineren Ertragnissen <mS der Umsatzsteuer und der geplanten Gewerbe- steuer ein beträchtlicher Teil drS Aufkommens der ReichSeinkommsn- »nd KölpeechaktSsteuer fließen soll. DaS Ministerium des Innern soll -lesen AuLgletchSstock im Einvernehmen mit dem Finanzministerium ver walten und daraus allen denjenigen Gemeinden Zuweisungen machen, die durch die ReichSpeuerreform außer Stande gesetzt worben find, ihre Auf gabe r besonders aus dem Gebiet, -er Volks schal», zu erfüllen. In wieweit dieser Ausgleichsstock auch nach Durchführung der Last« nüber- nahm« nLUg and zweckmätzig sein wirb, kann erst -ie Zukunft lehren. Dl« Grundlage sowohl für den Haushalt -es sächsischen Äaatet als auch für den Haushalt der sächsischen Gemeind'N war bisher die Einkom mensteuer. An diese wlcyllgste Stell« im Haushalt muß nunmehr nach dem Ueb-'rgng an daS Reich dieLederweisungauSderReichS- elnkominen- unb Körperschaft-st «»er treten. Die Ver teilung dieser Ilebenoetsuugen zwischen Staat und Gemeinden, welche die wichklgste Aufgabe des Ihnen vorliegenden Gesetzentwurfes bildet, wird daher avsschkckmedend ftlr dl« künftige Gestal'ung der Landes- »na G-mein-efinan-en sein. (Sehr richtig!) Das Reich weist den Ländern »nd Gemeinden iu 8 17 des LaudesfimergesetzeS insgesamt zwei Drittel der Einkommen, »nd Körperschaftssteuer zu, und zwar nach dem Maß stab« des örtlichen ArfkommenS. Dte Verteilung dieser zwei Drittel zwischen Staat »nd Gemeiad« tst -,n Ländern überlassen geblieben: wie der frühere Reichsfinangnrinister aesagk haben soll: .damit dte Länder auch «Kanal elue Roß -a knacken haben.' Das Reich hak lediglich auch für diese Verteilung kein Grund, von Erfolge« -» spreche». Was «tr cur stch nach Haus« gebracht haben, ist nm die Gewißheit der Lasten, ck« «ns -em FriedenSvettrag auf uns ruhen. Das einzig positive Ergebnis tst, daß wir -le unmittelbaren Folgen aus der Unerfüllbarkeit Frle-enSde-ingmrgen abgewand Haden. Lürchgchetzt wurde, daß daS, was wir immer oü unseren Rechtftandpunkt vertreten haben, auch von -er Gegenseite anerkannt wirb, daß nämlich der 8 18 des Friedens- Vertrages auf die Wt,derg«1wachang«n beschränkt bleibt mrd -atz dck mrs -test« herrührenden Druckmögklchkeiten für die Alwatten nicht angewandt werden dürfen, außer wenn eS sich um Fragen der Wiedergutmachung handelt, in denen wir unsere Verpfllch- tona« böswillig nicht erfüllen. Mas dteSinmarschfrage angrht, k hat Minister Dr. Simons t« Spa den Eindruck gewonnen, daß stch die Verbündete» Frankreichs allmählich dem französischen Stand- vankt genähert Haden. Bvr dem Etnrücken ln dein Mainaau hatte Frankreich eine Blamage erlebt, dte eS nicht wiederholt sehen wollte. Es hat infolgedessen seinen ganzen Einfluß auf die Verbündeten wirke» lasse«, um st« für den Gedanken der Berechtigung eines Ein marsches cutt deutsches Gebiet zu gewinnen, und eS hat damtt offenbar Lrftsg gchabt. Auch der italienisch« Außenminister Sforza, dessen loyal« «ck Deutschland nicht übelgesinnte Art Dr. Simon- lichte, Hal ihm !n einer pers-nüchen Unterred«« mit all« Deutlichkeit gesagt, bah -er Einmarsch nicht zweifelhaft sei, weny Deutschland nicht daS Verspreche» der Lieferung von 2 Millionen Tom»« monatlich adgebe. Minister Simons erinnerte an dte überaus schwierige Lage der ita lienische» Kohlenversorgnag, die es dem tiallentschsn Der. kreier ebHach unmöglich machte, in Spa einen anderen Standpunkt zu Vertreter als Frankreich. Daß man zur Unterstreichung -er Cnt- kchtossenheir zmn Einmarsch dte Marschälle Foch und Wilson nach Spa kommen ließ, bezeichnet Dr. Simons als eine überflüssige Maß nahme. 2hn habe man damit nicht geschreckt. Er sei sich auch so nicht t» »Mare« darüber gewesen, daß die Vorbereitungen der Entente für de« Einmarsch so wett «ckehen waren, baß man Nicht Ml einer Frist von Tagen, son dern höchstens von Stunden zn rechnen hatte. Trotzdem hätte er sich nicht zur Unterschrift entschlossen, und er wie das Kabinett hätten dte letzte Konsequenz auf stch genommen, wenn er die Uederzeugung gehabt hätte, -aß sich dte wirtschaftlichen Forderungen nicht durchführen riehen. Diese Uederzeugung aber habe er nicht gehabt. Bet aller Anerkennung für die Gewissenhaftigkeit unb -en Eifer der Sachverständigen sei doch doS Vertrauen in bas von ihnen gelieferte Zahlen material bet ihm erschüttert worden durch verschiedene Ein drücke, die sich zu der Ueberzeugung bet ihm verdichteten, daß zwei sehr wefentktche Faktoren von -en Sachverständigen nicht genügend in Rechnung gestellt worden waren. Der eine sei di« Möglichkeit einer wett stärkeren Heranziehung der Braunkohlen Mr Versorgung Deutschlands, der andere sei das Ald -er Sieinkohlenoerteil»«-, wie fle zurzeit sanktioniert. Er sei der Uederzeugung -aß große Kohlemnengen nicht »och den Abfichke» der maßgebende» Stelle» verteilt würden, baß noch immer große Schiebereien möalich seien un geschehen. Dr. SimonS teilte mit, daß heute ein Kabinetts- deschluß getroffen worben sei, -er ck« gesamte deutsche Kohlen- wir tschaft neu organisieren, besonders di« Produktion und -j« Distribution auf neue Grundlagen stellen werde. Dr. SimonS wandie sich dann zu denmtlttärlschen Fragen. Mtt aller Offenheit sprach er auS, -ah wir hier vor einer so verwirrten Situation ständen, daß wir keinerlei Recht hätten, -en klaren und etn- wandfreten Rechtsansprüchen -er Gegenseite irgendwelche Ein wendungen entgegenzostellen. Der Termin -eS 10. 3 ult staub etn- wanbfvri fest. 4ft»ch bi« neuen Fristen, bte wir erreichten, be zeichnet Minister Dr. GmonS als noch zu kurz. Dr. SimonS deute» zu diesem überaus wichtigen Gedanken ein'Projekt an, das er im lKacknetk vorzutvagen gedenkt. Er sagte: .Rach meiner Meinung müßte« wir es auch in der militärische» Frage »icht bewende» taffe« bet de« Ergebnis von Spa, sondern «ft ast« Eme^zie daraushinwttke», daß wir t» Verb »d»»ä «ät de» berechtigt gegenüber stehen, wo wir ganz gute Vorbilder finden werden. DaS fi«w persönliche Ansichten, cke «och nicht durch das Kabinett ge gangen Pad» »nd die ich »ar sage, damit Sie sehe», nach der Richtung hin wird vom Auswärtigen Amt nichts versäumt, um durchführbar zu machen, waS ich als Vertreter des Reiches mtt dem Herr» Reichs kanzler habe in Spa unterschreiben müssen.' Minister Dr. Simons streifte dann noch einmal kurz die Art, wie die deutschen Kohlenlieferungen vergütet werden und die Beträge, dte wir auS dieser Vergütung zur Be schaffung von Lebensmitteln in bar erhalten. Diese Daten find aus den amtlichen Berichten über -aS Ergebnis von Spq bekannt. Der Minister kam bann auf die oberschlesitche Kohlezu sprechen, deren u n - mäßige Ausnutzung durch den General Lerond der eigentliche Ursprung der ganzen Kohlenkalamität uird damit -eS Konfliktes mit der Entente geworden ist. Wir batten in Spa die Zusicherung von monatlich 1,5 Millionen Tonnen ober schlesischer Kohl« verlangt, erreicht aber konnte nur dte Zusicherung einer Kom mission werden, die diese Frage prüfen soll. In -er Frage der Kriegsverbrecher schien nach den Mit teilungen Dr. Simons die Laue in Spa zunächst sehr gespannt, da Frankreich nicht verstehen wollte, daß in Leipzig bisher so wenig geschehen sei, aber den«Darlegungen SimonS' und dec Vermitte lung Lloyd Georges ist es dann geluirgen, die Sachverständigen znsammenzubrtngen, und damit war dann schnell -ie Verständigung angebahnt. Der vierte Punkt, di« Wiedergutmachung, konnte in Spa nur gestreift wer-en. ES war ganz ausgeschlossen, -aß Männer, die sich ihrer Verantwortung bewußt waren, auf Grmrü der mangelhaften Vor- berettungen über diese Frage verhandeln konnten. Dr. Sinirns füyrte hier auS, daß er zwar die Vorarbeiten der früheren Regierung zu dec Wiedergutmachung vollauf and dankbar anerkenne, daß aber die Mentumüt der jetzigen Regierung »den eine andere s«i als die der früheren »nd daß sie sich nicht in allen Dingen zu diesem alten Material bekenne» könne. Das Programm -er nawn Regierung fej klar und gradlinig: Nicht Revision -es Friedensvertrages, sondern ehrliche Durchführung. Die Aajsi der tn dem Vertrage enthcttlenen Unmöglichkeiten sei fo groß, daß bei dem Versuch, ihn ehrlich zu realisieren, gerade an diesen Unmöglichkeiten d«r gute Wille Deutschlands vor den Alliierten sich dokumentieren müsse. Eine Zahl für dte B«nrssung -er Wiedergutmachung konnte nicht genannt wevdem rmd <s wurde la internen Verhandlungen auch von feiten der Gegner darauf Angewiesen, daß st« jetzt gar keinen Wert auf di« Nennung einer solchen Zahl legren. Sie komttea sich der Einficht nicht ver schließen, daß diese Zabl sehr niedrig sein müsse, und sie trauten ihren Völkern noch nicht zu» eine solch« niedrige Zahl zu erk-ragen. UobevdieS äußerte Dr. SimonS, der eS darüber in Grnt nur Der. Handlungen im engsten Kreise von Sachverständigen geben werde. ES sollten von jedem Lande nur zwei Männer entsandt werden. Wegen deS TennineS war man zu Rücksichten auf Deutschland bereit. Man wM in etwa 4 Wochen in Genf Zusammenkommen. Diese Zett genüge für -te deutsche Negierung, ihre Pläne zu unterbauen und durchzu- cn betten. Zum Schluß kam Dr. Simons auf die Unzulänglichkeit -er Verbindung zwischen Spa an- der deutschen Presse zu sprechen, dte dazu geführt habe, -aß oft die Berichte der auslön - -ischenvresfe in Deutschland schndffer vorlagen ülS -le der eigene« Korrespondenten, und daß diese unzuvertüssigen Berichte namentlich in der Presse von rechts Anlaß zu ganzüber. flüssiger Erregung «ab. Das wird sich in. Genf nicht wiederholen. Dr. SimonS schloß mit -er Erklärung, daß er eS als ein« hohe Pflicht ansehe, die Berichterstattung seines Landes, -te seit -em Kriege mit Recht in Mißkredit genommen sei, wieder zu Ansehen zs dringen. Rr. S»4 1SL0 Mittwoch, d«l LI. SMi Morgen-Ausgab« t»re*t»»>e »ndVorort« z»«lwal »glich in« vezugsprets. Es»«,,dka»!, e-»n«a,« al«M»r,,»»»<,ade rnonatl. M.W.—, »lortoiitdrl. für didholor Mooatl. M. SSV. M»ra»n-U»1gab« «Ml» M. 7.li0 »onaUlch, Äbend-A»tg«rd« «Mia Al L-- mouaiUch. v,rch «as«r« «wwoSrti,«» FlII«l«» lai -a»« ««- »«acht »oaallich M. 10.—, ot«rt«lISHrlich M. so.—; durch di« Dost taaichaib -«»tschiaa»« Ttlamk-Autgob« monatlich M. 7.60, »t«rt«I>adr- U» M. LS0 («nllchllckllch Vostb«st«ll,<l>»dr^ A,rl°»6t»«rl-ad: awaaNlch M. 10.— a»d Dmchsach«».P«rio. L>n,«ln»»»«ra: M»rg«a- Altgad« SS Pf* Nbrnd-Biitgad« 10 Pf. Sonnt«,t-Bn«,»M 40 Pf. Hauplschrifil«il«rr Dr. Erich Tverih, L«ipzig M. ua k--: »l«t« »«^tG« »l«9lonpar«iMi«ll«M 1.40. Hrntsblatt des klares und des PoUzÄarnt«» LMALA'FUWMRA'UW de« Stadt tetvria SchNsN^i-», ».i» 4MIch«ft.»«M- 4M. u Verlag: Dr. Reinhold L To^ Leipzig. : l nk v 9«c ne rin t«> rä! !or esl INI sti ko, 1 ck ra Sst es! v tta Ä. l l »i i» d » n lr« i 0 tn l c n bl> iü u» c« 2 üe kc »s- vr de r > l- ,t. l> r -l r ö. it. u
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
Erste Seite
10 Seiten zurück
Vorherige Seite