Volltext Seite (XML)
Erschein ti^Uch früh «hr. Lid«««, »d Jvy<umi»gasse «. »WUchßimdt, der »ed««,»: vermMag« tv- .2 Uhr Nachmittag» 4—« Uhr . der für dte nächst- Nummer besttmuttn, in «ocheutatzrn dt« S Uhr «-chmttt-»«. an Sorm- «tdKeM-eujÄK-'/.»M>,. r, de, Fittelr, str Z,l.-L»»«tzw,: vtt» Klemm, lluiverfitätSstr. 22, LsnäSAsch^Ka^artumstr!S,p. WpMtr.TaMlt Anzeiger. vrg« str Politik, Localgcschichte, Handels- md SrschLstSverke-r. Arftage I5.SOG LdeaieneiwPrtt» viertelt. 4'/,«r inck. Brinaerlohn b Mt. dnrch die Post bezogen 8 M Jede einzclne Nummer 2» P» velegeprmplar 10 Pf Geböhrr» fttr Lxttadeilageo ohne Postbesbrderung 38 Mk mit Postbeförberuug 4L Mk rvßnNte Lgesp. Petttzekle 20 Pt Größer« Schnsten laut PrriSvrrzeichmß Hatz nach h stectuu, »,tn dem krtactteußrtv dir Svaltzeür 40 Ps. Iuferate find stets an d. «epedM?» »- senden. — Rabatt wird nt», gegeben. Zahlung praeoammiiutv oder durch Po -ostvorschust. ^ 333 Freitag den 29. November 1878. 72. Jahrgang. Bekanntmachung. Aul Anlaß der Einschätzung zur Einkommensteuer auf dal Jahr 187» we-den den Vorständen von lunstischrn Personen und Vereinen aller Art, sowie Arbeitgebern rc. gegenwärtig Formulare »ur Anfertigung von Lobnnachweisungen behänd igt, welch« nach Maßgabe der Bestimmungen rn A 8« und 37 de» Ein- iommensteuergesetzeS vom 8. Jul» 1678 verbunden mrt 8- 28 der dazu gehörigen -uSführungSverordnuna vom ll. October ». e. auSgefüllt Pinne« 8 rage«, »an der erfolgten vetzSadtgNtg ad gerechnet, det vermeid»«, einer Geldstrafe dt» z« 5« Mark, die dei Veradsanmung de» rennt«» «nnachstchtltch deigetriede« »erde« »ird. an die btadt-Eteuereinnahme, Brühl öl, Ul. Stock, Zimver 5, abzugeben find. Sollten obgenannte Vorstände, Arbeitgeber rc. Formulare m nicht genügender -„zahl oder bi» zum 2«. diese» Monat» überhaupt nicht erhalten haben, so wollen Dieselben dergleichen nah Bedarf an oben genannter Expedition-steile in Empfang nehmen. Leipzig, am 88. November 1878. Der >attz der Stadt detdjtg. vr. Georgi Koch. Bekanntmachung. Lm Montag, den st. Leremder d. I, vormittags Id Uhr sollen in dem Garten am östlichen Giebel de» Hauptzollamr»Gebäudes meistbietend gegen sofortige Baarzahlung »um Abbruch verstrigei werden: Lte EtnfrtedtgnugSdlanke an »er «ordsette, L Hol,stocket, 1 GnrtendSuschc«. g vtrkendiiume und einige Zterstriincher Die Bedirigungen liegen im städtischen Jngenreur-Bureau und in der Lagerhof-Expedition »ur Ein sicht au». Leipzig, den L8. November l878. Lagerhof der Stadt Leipzig. Selber. Bekanntmachung. Die Tischler- und Schlofferardeitrn für die UniderfitätSdante« an der Thal- und Stephrnftraße find vergehen, wovon die nicht zur Berücksichtigung gelangten Herren Gewerken hiermit benachrichtigt verden. Leipzig, am 28 November 1878. »ntverfttätS-Nentamt. Graf. Bekanntmachung. Nach 8- 4 de» nachstehend abgedruckten Regulativ» der FriedenSftiftuna find die Unterstützungen «r» dieser Stiftung am Tage de» Friedensschluss«», sonach am 2. Mär» »u vettheilen, und wir fordern daher Diejenigen, welche um solch« Unterstützungen nachsuchen wollen, hierdurch auf, ihre Gesuch« bi» »um 81. Jannar L87L mit den nöthigen Bescheinigungen bei un» einzureichen. Spätere Anmeldungen würden für die-mal unberücksichtigt blnben müssen. Im Uebrigen verweisen wir auf unsere nachstehend wieder abgedruckte Bekanntmachung vom 81. Juni 1878 Leipzig, am 84. November 1878. Le, «ath der Stadt Leipzig. vr. Tröndlin. Lamprecht. Bekanntmachung. Nachdem wir die Bestimmungen de» Regulativ» für die FnedenSstrftung der Stadt Leipzig in einigen Puncten unter Zustimmung der Stadtverordneten abgeändert haben, bringen wir da» abgeänderte Regulativ nachstehend zur allgemeinen Kenntniß. 8- 1. Der Zinsfuß de» StiftungScapitale» an 80,000 wird auf 5 Procent jährlich festgesetzt. Die Zinsen laufen vom 1. Januar 1871 an. 8- 8. Die Zinsen werden verwendet zur Unterstützung solcher in Leipzig wohnhaften Invaliden unv Angehörigen von Gefallenen oder verstorbenen Invaliden au» dem Kriege 1870/71, die einer Hülfe dringend 8- 3. Ueber die Gewähiung der Unterstützung beschließt eine au» je 3 Mitgliedern de» Rath» und der Stadtverordneten zu bildende Deputation. 8. 4. Die Bertheilung der Unterstützungen findet regelmäßig alljährlich am Tage de» FriedenSschlufie» statt; ausnahmsweise können Unterstützungen auch außer dieser Zeit nach Ermessen der Deputation gewährt werden. 8. 5. Ueber Einnahmen und Ausgaben wird der Rath alljährlich Rechnung ablegen. 8. 8. Abänderungen diese» Regulativ» bleiben dem übe, einstimmenden Beschlüsse de» Rath- und der Stadtverordneten Vorbehalten. Leipzig, am 8l. Juni 1878. Ser Rath der Stadt vetdztg. vr. Koch. G. Mechler. Die nächste Neujahrmeffe beginnt mit d»m 2. Januar und endigt mit dem 1L. Januar 1878. Eine so> «nannte Vorwoche. d. b. eine Frist »um Au-packen der Waaren und »ur Eröffnung der Meß- locale vor Beginn der eigentlichen Messe, hat die Neujahrmesse nicht. Leipzig, den 12. November 1878. Ser Math der Stadt Letpz»« s vr. Georqi. Messerschmivt. preußischer Landtag ** Berlin, 27. November. Die am Beginn der heutigen Sitzung dem Abgeordnetenhause kundgegebene (von uv» gestern telegraphisch mitge- rhc:lle. d. R.) Antwort de» Kaiser» ans die vom Vorstände de» Hanfe» an denselben gerichtete Adresse hat allgemein den erhebendsten Eindruck gemacht. E» hat etwa» tief Ergreifende», den docbbetagten Monarchen trotz all' der schmerzlichen Erfahrungen diese» Jahres in dem Glauben an dre Treue, Liebe und Hingebung seine- Volke- un erschütterlich beharren und mit wahrhaft jugend licher Freudigkeit in seinen schweren Berus zurück kehren zu sehen. Die Dankbarkeit, welche au» jeder Zeile de» kaiserlichen Schreibens spricht, gilt nicht dem Abgeordnetenhause allein, auch nicht nur den Wählern dieser Körperschaft, sie gilt dem gan zen deutschen Volke. Und da» ganze deutsche Volk wird sie seinerseit» mit Dankbarkeit vergelten, mit Dankbarkeit dafür, daß die herbsten Kränkungen, daß auch die verruchtesten Frevelthaten nicht da» imugc Verhältniß Kaiser Wilhelm'» zu der von ihm geeinigten Nation zu stören vermochten. Da» Abgeordnetenhaus trat sodanu in die e^e Berathung de» StaatShau-haltplane» ein. Der erschwerten und verwickelten finan- zielten Lage gemäß, gab es eine Debatte ersten Range». Die wurde eröffnet durch den Abg. Lasker, der Namen» der nationalliberalen Fraktion mit Erfolg den Eindruck zu beseitigen unternahm, alS dräuae eine vollendete Fi na n zn oth in Preußen da» Reich zu unerhörter Steuerfieigerung, und zu gleich nicht sowohl au» Gründen liberaler Politik al» vielmehr «u» Gründen solider und ratio neller Finanzwirthschaft die Forderung entwickelte, daß bewegliche (quotisirte) directe Steuern den stark schwankenden gewerblichen Einnahmen de» Staat» an die Sette träten. Bei genauer Son derung werde sich da» anschlag-wMge Deficit von 73V, auf etwa 30 Millionen Mark reduciren lassen, wozu noch komme, daß e» voraussichtlich binnen Kurzem wieder günstiger aussehen werde. Der Aba. Eugen Richter folgte mit einem scharfen Angriff auf die alle möglichen unerfüll baren Hoffnungen erweckende, die besten Traditionen Preußen» verlassende neue Wirtschaftspolitik de» Reichskanzler». Um eine Reform de» preußischen Steuerwesen» auch nur im bescheidensten Maße berbeizusühren, müsse man die indirekten Abgaben im Reiche schon verdoppeln ; und dann sei noch, wa» z. B. die Communen bekommen würden, nicht der Rede werth. Finanzminister Hobrecht suchte zunächst diese letztere Behauptung abzuschwä chen. erhielt seine Berechnung de» Deficit- selbstverständlich ansrecht und stellte die Kor- mulirung de» Verlangen» nach quotisirter Ein kommen- nnd Elasienfieuer lediglich dem Hause «heim. In Vertretung de» wegen Krankheit ab* wesenden Handelsminister» vertheidigle der kaudwirthschaft-minister die jüngsten Maß regel» der Staat-reaierunz gegen bestehende Dlfferenzialfrachtsätze der Eisenbahnen, al» lediglich auf Gleichstellung der Production de» Inlandes mit derjenigen de» Auslande» gerichtet Die Sprecher der confervativen Fraktionen, Abgg. v. Zedlitz-Neukirch und v. Köller, ließen eine leise Meinungsverschiedenheit unter sich hinsichtlich de» protectionistischen Element» in der gegenwärtigen Regierung-Politik durchblicken, indem der Letztere sich ausdrücklich nur für oene Kiaauz* zölle, nicht zugleich für neue Schutzzölle erklären wollte. Die Verhandlung wurde dann bi» morgen abgebrochen. Der in der preußischen Thronrede in Aus sicht gestellte Gesetzentwurf wegen der durch die Ressortverschsevnngen "bedingten Verände rungen in den gesatzlichen Eompetenzcn der betref fenden Ministerien liegt dem Abgeordneten hause vor. Wie in der Begründung au»aeführt wird, gab e» zwei Wege, den Zweck dies-r Vorlage zu erreichen. Entweder konnte mar. in Frage kommenden Gesetze einzeln entsprechend ab ändern, oder man konnte durch eine generelle Be stimmung sämmtliche. de« einen Minister auf einem bestimmten Gebiete gesetzlich bcigelegten Befugnisse auf den andern Übertragen. Den er« steren Weg hält die Regierung nicht für zweckmäßig, weil die Befürchtung nahe ueae, daß eine der artige Specialrevifion nicht erschöpfend ««»falle, daß da» eine »der andere «itbetroffene Gesetz Über sehe« werde Der Gesetzentwurf schlägt demgemäß den andern Weg ein: jedoch ist den Motiven eine Ueberficht der in Rede stehenden Bestimmungen beigesügt. Jedenfalls ist durch die Vorlage seiten» der Regierung anerkannt, daß eine durch Gesetz einem bestimmten Ministerium zugewiesene Compe* tenz nur durch Gesetz einem andern Ministerium übertragen werden kann. Ob diese gesetzliche Übertragung durch Abänderung aller einzelnen einschlägigen Gesetze oder durch eme General bestimmung erfolgt, ist im Principe gleichgültig. — Dagegen bchauptetH errGneistin feinem „Gesetz und Budget": „E» ist nicht richtlg, daß bei einer Veränderung in den Ressorts der Ministerien die einzelnen VcrwaltungSgesetze, in welchen einem Ministerdepartement bestimmte Befugnisse beigelegt werden, geändert werden müßten." „Aenderunaen m den Reffort» der einzelnen Ministerien durch königl. Verordnung bedingen keineswegs eine Revision und Abänderung der einzelnen BerwaltungSgefetz«, in welchen dem Ministerdepartemevt bestimmte Befug niffe beigeleat werden." Er erklärt ausdrücklich, daß die Abhangigmachung der Uebertragung einer durch Gesetz geregelten Competenz von emem Ministerium auf da» andere von der vorhergehen den Zustimmung de» Landtag» „die königliche Prä rogative au- Art. 45 der BerfaffungSurkunde illusorisch machen würde". In Consequenz diese» Standpuncte» würde Herr Gneist also gegen die dermalige StaatSregieruna den Vorwurf einer mangelhaften Wahrung der königlichen Prä rogative erheben müssen. * * » Hau» »er Ab«e»rp»e«e» 8. Sitzung vom 87. November. Präsident v. Bennigsen eröffnet di« Sitzung um Am Mnnftertische: Graf Stolberg, Finanz- mmifter Hobrecht, vr. Friedenthal und mehrere ReglerungS-Eommiffarien. Vor dem Eintritt in die Tagesordnung bringt der Präsident da» Antwortschreiben Gr. Majestät de» Kaisers auf d,e Glückwunsch. Adresse de» Gesammt- »orstandes de» Abgeordnetenhauses zur Verlesung. Während der Verlesung erheben sich die Mitglieder de» Hause». In die Tagesordnung eintretend, erledigt da» Hau» nach einiger DlScusfion die Nach Weisung über dieZahl derzurLlassen- und classificlrten Einkommensteuer pro 78/7» veranlagten Personen durch Uebenveisung an die Budgetcom misston. nimmt von de« Rechenschaftsbericht über die Ausführung de» Consolidation»- gesetzeS Kenntniß und überweist die Ueberficht von ven Staats-Einnahmen und Ausgaben pro 1877/78 an die RechnungScommisfton. Darauf ward in di« erste Berathung de» Etat» für da» Jahr 1878/80 einaetreten. Hierzu liegt ein Antrag de» Abg. Rickert auf Neverweisung der erheblicheren Etat» an die Budaet- commission vor, während die weniger erheblich»« Etat» im Plenum berathen werden sollen. Zum Wort melden sich II Redner gegen und 8 Redner für den Etat. Der erste Redner gegen ist der Abg. vr. LaSker, welcher in einer sebr langen Ausführung seine Be denken gegen die Aufstellung darlegt, die auf ihn den Eindruck gemacht habe, als sei der Etat unter den selben Gesichtspunkten aufgestellt, wie der Etat vor 10 Jahren. Die Aufstellung sei nur calculatorisch er folgt und daS Deficit halte er lediglich für ein for males. Der Redner kritistrt die unwirthschaftliche Art, mit welcher die Ausgaben im Extraorvinarium dem Steuerzahler auferlegt werden und bemängelt die Art und Weise der Aufstellung des Extraordma- riumS überhaupt. — Nachdem Abg. Frhr. v. Zed litz-Neukirch diesen Ausführungen entgegenaetreten, erklärt Abg. Richter (Hagen) sich mü dem Antrag« Rickert einverstanden und bezeichnet da» Finanz programm de» Herrn Hobrecht al» ein sehr einfache»: ..Neue Steuern und neue Anleihen". Er behauptet, daß die wirthschaftliche Politik, wie sie im Frühjahr d.J. inauqurirt worden, redes finanzielle Programm zu Grunde richten müsse, und bezeichnet e» al» voll ständig falsch, wenn man im Augenblicke, wo die ge rammte Industrie und der Handel danieder liegen, durch große wirthschaftliche Pläne auf diesem Gebiete beffern wolle. Redner krittfirt scharf die Eisenbahn politik der Regierung und erklärt, daß er unter den gegenwärtigen Verhältnissen nicht in der Lage sei, in eine Vermehrung der Steuerlasten zu willigen. — Der Finanzminlster Lob recht und der Minister vr. Friedenthal «Letzterer für den erkrankten Handel-minister) weisen die Vorwürfe der Abgg. LaSker und Richter zurück, worauf Abg. v. Köller (conservativ) für den Etat eintritt und erklärt, daß er und seine Freunde, wenn da» Vaterland «» ver lange, wenn auch widerwillig, — doch bewilligen würden. Darauf wird die Sitzung auf Donner-tag 11 Uhr vertaat. (Kleinere Gesetze und Fortsetzung der Etat»- berathung.) Politische Aebersichi. Leipzig. 88. November. Die Frage: „Wa» soll au» der Wilhelm spende werden?" ist jetzt ihrer Lösung um einen Schritt näher gerückt. Der deutsche Kronprinz hat al» Protector der Kaiser Wilbemspende auf den Vorschlag der preußischen Minister de» Innern unv für Handel, sowie de» Präsidenten de» ReichSkanzler-Amte» die Bildung einer Com mission au» angesehenen theil» mit den Ar »eiterverhältnisseu, theil» mit dem Ber- icherung»wesen besonder» vertrauten Per- onen genehmigt, welche über die Nutzbar machung der gesammelten Gelder nach den in einer Denkschrift der betreffenden Reffort» aus- eführten GefichtSpuncten zu berathen haben wird, ^um Vorsitzenden der Commission ist der General- ldmarschall Graf Moltke ernannt mit der rmächtigung, sich in dieser Function einen Stell vertreter zu substituiren, zu weiteren Mitglie dern der Bürgermeister Duncker (Vorsitzender de» geschäft»führenden AuSschuffe» der Wilhelm- fpende), der Staat-minister a. D. vr. Delbrück, Profeffvr vr Gneist, vr. Schulze (Delitzsch), Rittergutsbesitzer Sombart, Geheimer Ober- Regierung»rath Engel, Geh. Commerzienrath Stumm, vr. Böhmert in Dre»den, Justiz rath Stämmler (Direktor der Preußischen Renten-BcrsicherungSanstalt), Prof. vr. Heym in Leipzig, Fabrikant Gustav Wittenstein in Barmen, Proseffor vr. Dicnaer in CarlSruhe. Rechtsanwalt von Hvldcr in Stuttgart, Freiherr von Eramer Klett in Mrnberg, vank- director von Schauß in München, Rechts- anwalt Freytag in Augsburg, Fabrikbesitzer Schl umberger in Mühlhausen l. Elsaß; ferner die Referenten der betreffenden Reffort» und zwar der Geheime Ober-Regieruna»rcttb Nieberding für da» Reichßkanzler-Amt, Geh. Ober-Regierung»- rath Lohmann für da» Handetsmimsterium, Wirklicher GeheimerOber-Regierung-rathRibbeck und Geheimer Ober-RegieruugSralh Forch für da» Ministerium de» Inneren. Die genannten Mitglieder der Commission sind zur Berathung am DienStag, den 3. December, eingeladen; die Versammlung wird in den Räumen de» preußischen Herrenhause» stattfinden. * * * Der Reichskanzler Fürst Bismarck wird, wie man der „Boff. Z." mittheilt, am Tage vor der Rückkehr de» Kaiser» mit seiner Familie vou Friedrichsruhe nach Berlin zurückkehren und einige Tage hier verweilen. Der Fürst wird dem Kaiser bi» zur Station Groß-Kreuz am Tage de-Ein züge» entgegensabren. Ferner enthalten Berliner Blätter die Nachricht, daß im Hinblick auf die be vorstehende Rückkunft de» Kaiser- außerordentliche Vorsichtsmaßregeln für Berlin auf Grund de- in tz. 28 de» Socialisteugesetze» vorgese henen kleinen Belagerungszustände» beabsichtigt seien. Ob diese Nachricht begicktndet ist, entzieht sich augenblicklich noch der Kenntniß weiterer Kreise. E» scheint, daß in dieser Hinsicht Erwägungen statt- findeu, die noch nicht zum Abschluß gekommen sind Die ReichScommissionfür daSSocialisten- gesetz hat in ihrer MontagS-Sitzung über acht BeschwerdefäUe, unter ihnen in Sachen der „Berliner Freien Presse" entschieden. Die Beschlüsse werden den Betheiligten wohl noch i» Laufe der Woche zugehen. Äm Montag findet abermals eine Sitzung statt, für welche «ne noch größere Anzahl von Beschwerdefällen zur Ent- scheidung vorliegt. Welche Gesinnung in den Kreisen der Welfen gegen da» deutsche Reich herrscht, darüber find oster nicht eben erfreuliche Berichte zu lesen. So wird neuerdiug» wieder der „W.-Z " au» Han nover gcschrieben: Der Geheime Regierungsrath Brüel hat heule seiner welsischen Antipathie gegen die bestehendem Zu stände auf» Reue Au-druck gegeben, der an Erbitte rung und Deutlichkeit nicht» zu wünschen übrig läßt. E» wurde heute in der Sitzung de» Magistrat» und der Vürgervorsteher über die Wahl eine» latze» für da» zu errichtende Kriegerdenkmal ver- ndrlt. Der Denkmalskünstler und da» Somit« ben einen Platz am Ende der prächtigen König»- aße und vor dem Etadtwalde Eilen riebe al ben geeignetsten erkannt und sich diesen von der Stadt erbeten. Aber die particularistischen Vürgervorsteher, di« noch immer die Mehrheit in ihrem Collegium bilden, nahmen Anstoß daran, daß da» Denkmal nun den Kriegern von 1870/71, nicht auch den Helden vou Langensalza mit gewidmet werden solle. Brüel und ein Gesinnungsgenosse wollten jedoch davon Rächt» wissen, versicherten vielmehr, daß e» sehr zweifelhaft sei. ob die Namen von Kriegern, die für Hannover ge fallen wären, ihren angemessenen Platz hätte» auf