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»rlchelnt tt,Iich »och«. mit Nurnahme d«r konn. und FesUagr. 1 mU .Die Nett in Wort und Bild' dterteNSHrNch »IO In Dresden durch Bolen » 4« In aan» Deutfchtund frei Hau« -ik-, in Oesterreich 4.4» X. «tu«,«»« » ohne illustrierte Beilage dtertelsSdrltch IM» 4>. In Dee«den durch Bote» »,10 u». In gaua Deutschland sret Hau» ».»» in Oestmretch 4,0V X- — Einzel-Rr. 10 4. Unabhängiges Tageblatt für Wahrheit, Recht und Freiheit Inserqte werde» die «aespnllene Petitzeile oder deren !»„u„, mit 2t» j, oteklumen niit OO 4 die geil« berechnet, bei Wiederholunzen entsprechenden btabnll. tkiuchdriiitrret, Redaktion nnd tSeschastSstelle, DreSdeu, Ptllniher Strafte 4». »erniprecher II»»« Aur Rttckaade »»verlangt. SchrtstftülkekeineVerdiudltchkett »tedaliiviiS Sprechstunde: I I btt> I!i litzr Keine neuen Steuern. Dresden, den 8, März 1812. Die Wehrvorlageu ruhen noch im preußischen Staats- luinifteriuin: am Sonnabend treffen die einzelstaatlichen Minister in Berlin ein, um eine vertrauliche Aussprache aber Wehrporlagen und Deckung zu halten. Bisher hat der Reichskanzler zu letzterer keine bestimmte Stellung genom men: er hat sich weder für Monopole noch für die Erbschafts steuer sestgelegt, und daran tut er gut. Warum? Weil doch zuerst die Frage zu untersuchen ist: Braucht man über haupt neue Steuern? Wir vertreten nach wie vor mit aller Entschiedenheit zwei Forderungen: 1. keine neue Schulden- imltschast; 2. keine Ausgaben ohne Teilung. Au diesem Solle hält auch die gesamte Zentrnmsfraktion fest: alle an deren Mitteilungen sind falsch. Aber es erhebt sich doch die Frage: Ist die Deckung nicht ,chon vorhanden? Die hohe» llebersclstissc der letzten Jahre lasse,: diese Frage bejahen: denn es ergebeil sich folgende Ueberschüsse: IW!) 114 Millionen Mark, tstIO 11k Millionen. Mark, I!1l1 annähernd 2.W Millionen Mark. Das ist ja auch erfreulich. Es würde kein Mann im Volke verstehen, wenn nban schon wieder neue Steuern schaffen wollte, wo man solche Ueberschüsse hat. Selbst wenn 1912 auch das chchr 1911 nicht erreicht wird, so viel steht fest, bas; man mit hohen Ueberschüsse,, rechnet. Mau kann aber das Volk nicht belasten, nur um Ueberschüsse z» erzielen. Darum müssen die neuen Wehrvorlagen sich eben den schon vorhau- ilnen Mitteln anpasseu und sich nach diesen richten, dann aeln es ohne neue Steuern. Unter keine» Umständen aber haben Zentrumsabgeord- ucle und Zentrumsblätter die Aufgabe, sich auf die Steuer- ülche zu begeben, wie dies mehrfach in de» letzten Wochen geschehen ist. Tie Zeutruiussraktio» hält au der Anschau ung fest, das; der ernsthafte Versuch gemacht werden mnf;, ohne neue Steuern auSzukommen. Sie findet dabei die Unterstützung einzelstaatlicher Finanzminister. die auch der Ansicht sind, das; mau nicht jedes Jahr neue Steuern, die am lrtzteu Ende immer wieder den Mittelstand treffen, machen kann. Nunmehr erhebt auch die Großindustrie Protest gegen neue Steuern. In der „Nhein.-Westf. Zeitg." wird die Hal- lung deS Zentrums ganz energisch unterstützt', auch hier 'ordert mau: Sparsamkeit und keine neue» Steuern. So »streit einer der au lesehenste» Großindustriellen: „Ich möchte davon absehen, mich für oder gegen eine bestimmte Steuer auszusprechen, weil ich der Auffassung bin, das; neue Stenern überhaupt vermieden werden müssen. Die Summe», die für unser Heer und unsere Flotte ersor der!ich sind, müssen meines Erachtens auf andere», Wege msiiebracht werden, und zwar durch Einschränkuno der Aus. gab-,' nnd Einführung größter Sparsamkeit aus allen (Ge biete» unserer Repräsentation und Verwaltung. Die letzte -roß/- Steuerreform wnrde durch einen laut nnd anssühi sich behandelten Apvell an die Einschränkung und Spar- üunkeit eingeleitet, ich vermag aber nicht festznstellen, das; Renucnswertes irgendwie geschehen ist, um diese von der Regierung sich selbst und dein Laude gestellte Aufgabe aus- ,»führen. Nach meiner Auffassung werden für reine Aeilsierlichkeiten, die mit der Wehrkraft zu Wasser und zu Lande, der Stärke und Tüchtigkeit unseres Heeres »ich nn- urer Flotte nichts zu tun habe», in jedem Jahre nuMhenre 5mnnie» verausgabt. Ich erinnere nur daran, was die Parade», neuen Uniformen und sonstigen AusrüstungSs- üücke, deren Notwendigkeit absolut nicht erwiesen ist, alles loste», wie viel Geld bei den große» Stapelläuse,, und an- deren ähnlichen Anlässen verausgabt wird, und alle diese Ausgaben, die der Steuerzahler auszubringen hat, sind ourchaus "»produktiv. lieber die Tüchtigke.il unserer Ver waltung Null ich kein Wort verlieren, aber eS muß daraus aufmerksam gemacht werden, daß, wen» sie noch Pilvatwirt 'wo ft liehen Gesichtspunkte" nnd Grundsätzen eingerichtet und geführt wird, in fast allen ihren Zweigen an Menschen und Geld sehr große Ersparnisse gemacht werden konnten. HS würde sich zweifellos lohnen, hier einmal gründliche Er hebungen anzustellen, die Beträge, die sich, ohne daß die Re gierung und ihre Organe als solche in ihrer Leistnngssähia leit irgendwie beeinträchtigt werden, ersparen ließen, slati 'lisch zu erfasse», aber damit darf es nicht genug sein. Eine Statistik hat nur dann Zweck, wenn sie Ausgangspunkt und Anlaß zur Abstellung von Schäden und zur Einsührnng von Verbesserungen gibt, und ich bin überzeugt, daß. wenn hier gründliche'Arbeit geleistet wird, sich Summen herauswirt- 'chafteu lassen, welche den Forderungen ans militärischem Gebiete zu Wasser und zu Laude genügen würde». Es ist '»einer Ansicht nach ein schwerer Fehler, der sich a» der Ent Wickelung der deutschen Nation noch einmal schwer rächen wird, daß man fast in jedem Jahre mit neuen Steuern kommt. Wenn der Anteil, den Staat und Gemeinde von dem Einkommen deS Bürgers für sich in Anspruch nehme», mit jedem Jahre größer wird, vermiudert sich in demselben Verhältnisse die Möglichkeit, Ersparnisse zu machen, und wenn durch die Vermehrung von Vesitzsteucrn die Bürger- lchast von neuem zu Abgaben gezwungen werden soll, so kann das vielfach als Strafe für sparsame wirtschaftliche Lebensführung aufgcsaßt werde» und den Spartricb selbst unterbinden. Wohin es aber insonderheit bei kriegerischen Verwickelungen sichre» soll, wenn der Bürger gehalten oder gewohnt ist, aus der Hand in den Mund zu leben und nichts mehr ziirückzulegen, ist nicht abzusehen." Eine andere führende Persönlichkeit der deutschen Großindustrie sagt u^a.: „Darüber kan» kein Zweifel unterliegen, das; die Laste» an Staats- und Kanunnnalsteneln in Tcntschland ansangen, unerträglich zu werden, und das; in der Weiter- eutwickelung unserer Industrie ein Stillstand einlrelen muß, wenn keine Beschränkung der Ausgaben erfolgt. Es muß von allen Seiten auf Sparsamkeit gedrängt werden, denn es ist unerträglich, bis zu 20 Prozent und selbst mehr seines Einkommens an Steuern abgeben zu müssen bei einer gegenüber unseren Nachbarländer» England, Frankreich und Belgien wesentlich teureren Lebenshaltung." Schließlich noch folgende Beurteilung der Sachlage durch einen der sympathischsten, vielgenannten Groß industriellen: „Einen schlimmeren Schlag wird man dem deutschen Wirtschaftsleben kaum versetzen können, das durch die Steuer- nnd soziale Gesetzgebung mehr und mehr unterbun den wird. Je mehr man die Vermögensbildung erschwert, das Sparen belastet und bestraft und die Faulheit durch StaatSrewteu belohnt, muß das) Wirtschaftsleben zurück- aehen. In Deutschland geben wir an großen Worten und Redensarten immer Weiler bergab." Wir meinen: Solche Morte kann mau nicht in den Wind schlagen: sie haben ihre Schwerkraft in sich selber. Ruhe muß unser Wirtschaftsleben habe». Wenn dies die Regie rung nicht einsieht, dann ist sie nicht fähig, ihre Ausgabe zu erfüllen. Eine indirekte Steuer ist ganz ansgestblosien. nachdem mau 1W!> so tief hier eingreisen mußte, aber auch die „Besitzsteuer" hat ihre schweren Bedenken. Sollte es gar die Erbschaftssteuer sein, so müßte das Zentrum hierin nach den Worten des Abgeordneten Speck eine „Brüskie- rung" erblicken. Darum die eine Forderung: Heer und Flotte dürfen nicht mehr verlangen, als was unsere Ein- nahniru Pinbr'Ugen. Politische Rundschau. Dresden, den 8. März 1912. — Prriisüschrc- Herrenhaus. Zunächst ehrt das Haus das Andenken der seit der letzten Sitzung verstorbenen Mit glieder in ber üblichen Weise, Berichterstatter -Oberbürger meister Kö-rte-KönigSberg referierte sodann über die Ver- haudluugeu in der Konimi'sion über den Gesetzentwurf, be treffend die Ausübung der Armenpflege der Arbeitsscheuen und säumiq.m Nährpflichtigcm. Nach den Beschlüssen der Kommission soll auch die Unterbringung derjenigen, die sich bösuüllig der Hmishastnng-.pslicht ihrer Angehörigen ent ziehe" in eine als geeignet auerkauule Privataustalt er folgen tonnen. Auch solle > Rinder, die die UnterstntznngS- psticht ihren Eltern gegenüber verabsäumen, van dein Ge setze getroffen werden könne», -- Prrnsiischrs Abgrvrdilc-trnhnuS. Zunächst steht ans öc-S T-agesordnnng die Berotnng des Etats des Finanz- ministericims, Finanzniinstter Lentze mahnt zur Vorsicht bci der Ausnahme von Anleihen, trotz der gnlen Finanzlaae Preußens, Dem Abgeordneten Brüning gibt er Anlwo-t ans eine Anfrage betressend die Gcöße der Stucke der Staatsanleihe, Abg, Tr, König st'Ztr,) »ntzrt ans. daß bei der Festsetzung der deklassierten Orte fiskalische Interessen milgewirll hätten, worauf Finanzminister Dr, Lentze diele Auffassung znrnckweist Abg, Dr, Schröder.Rassel, Mini- sterialdrreklar Halle, Abg, Delins lFr, Vw> und Dr, König lZlr.) debattierst" über die Wohnnngsgeldznschüsse der Be anilen Nachdem noch Finanzministe>' Dr, Lentze gesswachen halte, wnrde die Debatte geschlossen, Das Erlraardimw inm wnrde ahne Debatte bewilliat. Eine Reichsnnstnlt für Lnstschissnhrt. Die Re gierung beabsichtigt die Gründung und Unterhaltung einer Resthsanstall für Lnslschisfahrl und Flugtecstnik, die ihren Sitz in Friedrichshasen haben sali. Die neue Reicbsa»stall sali eine init allen Hilfsmitteln der modernen Technik aus- gestattete Ver'nchsanstalt für Lnslsthisfohri werden, mit deren Leitung voraussichtlich Gras Zeppelin betraut wer den wird. Es sind schau eine größere Anzahl von Gutachten eingeholl Warden, und die Verhandlungen mit den betei ligten Kreisen stehen vor dem Abschluß, Angenblicklich wird die Angelegenheit finanziell geprüft. Voraussichtlich wird nach der „Tägt, Rundschau" schon der Etat stir daS Jahr 1919 einen entsprechende» Kredit für die ersten Ban sosten anforder», 210 Millionen Mark Nrbrrschusi wird das Jahr I!»Il höchstwahrscheinlich bringen, Im Reichchchatzaml ist man mit allen Vorbereitungen für die Konfeienz am nächsten Sonnabend beschäftigt, indem man den Finanz minister» klar machen will, warum ein solch hoher Ueber- schns; entstauden ist. Die Finanzminister aber müssen sagen: 1, Ist es richtig, daß das Reicl)8scl>ahamt nach in, Mürz 1911 bei Beratung des Voranschlages für das Jahr 1911 erklärte die Etatsansähe seien durchaus angemessen, es si-ien kleine oder nur ganz geringe Mehreinnahmen zu erwarten? 2, Ist es- richtig, das; das ReichSschatzamt kurze Zeit darauf er klärte, es sei ganz nnmöglich, die. 9 Millionen Mark, welche die Herabsetzung der Altersgrenze von 70 ans Ost Jahre er fordern würde, auszubringe»? 2. Ist es richtig, daß noch im Spätherbst des Jahres 1911 die finanzielle Situation als keineswegs rosig dargestelll und die Notwendigkeit der 02 Millionen Mark Malrikutarbeiträge im BnndeSrate be handelt wurde? 4, Wvher kommt es, das; nunmehr gleich wohl nicht weniger als 220 Millionen Mark steher'ckniste für das Rechnungsjahr 1911 i» Aussicht stehen? — Gin Artikel de« Abg, Giesbcrts tm „Tag", Ver unter gewissen Voraussetzungen sin neue Steuern eiutritt tsür eine Besitzsteuer), wird in der Presse so gedeutet als beständen in der Zentrums fraktio» Differenzen über die Frage von neue» Steuern. Diese Austastung ist uuzutiessend. Die ZentrnmSsraktio» steht vielmehr aus dem Stniidpnükie. daß neue Steuern zu vermeiden sind. Wenn der genannte Artikel dies nicht klar genug zum Ausdruck bringt, so gebt dies die Zentrumsfraktion gar nichts an. — Der Hcmsabund für die Erbschaftssteuer. Die neueste Kmidgcbmig des HansabmideS rust nach Stenern, was sich dte Kaiisleute merken können. Er will die Erb schaftssteuer, die gerade den mittlere» Kaufmann -nn schwer , en ti ejfe» würde: denn dieser hat sein ganzes Bei- mögen im Geschält lHaus, Warenlager) stecke»: er Würm: heraugezogeu werden und zwar auch das Vermögen, das seine Kindrr im Geschäfte mitverdumt habe». Kann rin Sozialdemokrat Bürgermeister sciu? B>i Bercctung einer Petition um Abänderung der Gemcst de- ordmmg mW dev Gemeiudewahlrechts erkläile Departeiuei >s- ches Dr. Paulscn eS im preußischen Landtage für immögticv. das; ein Sozialdemokrat Bürgermeister werde, namentlich weil er die Pflichten als Hüter der staatlichen Ordnung nicht übernehmen könne, die er ja gruudsätzl'ch bekämvle. Gras Oppersdorfs »nd der AngustiiiuSvcrei». Die „Leipz. N. N." schreiben: „Der wegen seines Rvusliltes mit dem Zentrum bekannte Reichstagsabgeordiiete Graf Oppersdorfs war vom Vc»stunde des „Augustiuusverein'> zur Pflege der katholischen Presse" aus diesem Verein? aus geschlossen worden. Daraufhin hatte Graf OpPerSdor" den Vorsitzenden des Vereins, Dr. HiiSgcu-Düsseldvrs, als Ver treter des Vorstandes, auf Wiederaufnahme i» den Verein. verklagt. Das Düsseldorfer Landgericht hat indessen die Klage des Grasen Oppersdorfs abgewiesen." - ' Mnssciiniistritt aus der Landrskirchr. Unter dem Vorsitz des Professors Ludwig Gnrlitt in Steglitz bat sich bekanntlich ein »oinitee „Konfessionslos" gebildet, das den in Deutschland bereits vorhandene» 200 000 Dissidenten die volle Anerkennung der staotsbürgerlichen Gleichberechtigung erkämpfen null. Hierzu betreibt das Komitee zunächst den Massenaustritt ans den Landeskirchen, vornehmlich oon Leheern, Beamten und Personen in öffentlichen Slellnngen. Dieser Plan wird in der Weise dnrchgesührt. das; ei» Stamm von Vertrauensmännern, der üvei das ganze Reich verstreut ist, die Name» solcher Personen stimmest, die mit dem Lehrgehalt der Kirche innerlich ge brochen haben. An einem Tage, voeiinssichtlich Herbst 1912, liest-» dann diese Peesonen gleichzeitig ans. Nach einigen Wochen ösfentlicher Werbearbeit sind bereits IG» Ver trauensmänner in Hannover, Köln, Hamburg, König'-bera, München, Frankfurt a. M. und in einer Reihe anderer Städte gewannen. Sogar rein katholische Kleinstädst- sollen sich darnniee befinden. Unter den Personen, die bereil? ana- getreten sind, befinden sich etatsmäßig angestellte mittlere und höhere Beamte jeder Art, 'nie Oberlehrer. Hochichnl- lebrer, Reichsposthennste, richterliche Beamte, ferner Aerste, Diplom Ingenieure, Knststler von Rns, Inhaber a-eoßer .Jndnsli'ie und Handelssii nie». Die etalSmäßst, ang» sst-lsten Beanst .-n, die den Ki rchenanstritt bereits voll zogen hoben seien durch ihre Norgejetzten Behörden in feiner Weise behelligt 'norden. Für die geplante größere Aktion bähen 'ich herests andere Oberlehrer und «mch Vost'sschulrekloreu uns ihr Wort verpflichtet. Man "istericl'ätze diese Bestre bungen nicht und treffe zeitig seine Gegenmaßnahmen. Dir deutsche» Ttrcitlriiste in Ehiim. Nach de, nun- '»ehr erfolgten Neuverteilung der deutschen Streitkräite in China befinden sich gegenwärtig in Peking 220 Mann denk- »her Truppen znin Schutze der dortigen Gc'sandisMnt. da llst Mann der im porigen Monat iin .Riaiitschon znrückge- bliebene» Verstärkung, die insgesanst 000 Man» betragen lllO Matrosenortilleristen und 200 Seesoldaten>. nach Peking beordert mnrden. Ferner ist Tientsin jetzt mii 220 Man» beselil. Hier siebt die Konipanie Witt vom 2 See- bataillon, der die Obei lentnants Tchannibnrg. Freiherr von Gramm und Herinann, sonne der Marineoherassislenzarzt Dr, Schulz angi-hören. >00 Mann der Kompanie Maren zur Besetzung der Strecke von der Brücke hei Hankan bis Kott- schnnng an de,- Linie Peking-Schanhaikwan verwendet wor den. Rechnet man die ständige Wache von 20 Mann, die von der Pekinger GesandtschastSwache für Tientsin gestellt wird, unter Leutnant Ferber hinzu, so ergibt sich die ge nannte Zahl, Dein Gouverneur stehe» »ach dem , Derf, Lvkalanz." in Kiautschon „nr nach 200 Mann als Reserve für weitere Tinpvensendiingcn zur Verfügung, da die son- stige Besatzung naturgemäß zum Schutze der Kolonie Ver,