Volltext Seite (XML)
kt. ,v » k. Irrugrgedlldn >bck««,N« »» »urch im»»« »«< »oV . dir» a,»wan»^k«som> H »«He,., « »0 V. »M ««»>«N««v Zupetlun, d»rü> «>« l«»mVeIptz«e>d>. >«»»»- »o» «tz «Mdmdnid»« »um»««. NickdruS«Ser»ni»cl». ört-Inal- M<tt»it>m«»n nur «N d«uN»»«r v«»II»>>a>,abe<.Vre«d siculir.'» «»»«etliche -»«»rar. 1s Gegründet 1856 Finnigen, carif. »nnabmr von AntiindlaunakN ln« nackmitia«« s Udr Soun- un!> tzeicrlaa« nur Marlruskake U von II bi«'/,i Ilbr. Die IwalliaeBrund- ,-kik lca. s Lilbeni 20 Pis . An- liindiaunokii aus der V> waUeile Zoll« N Pia.: dir rivallia« Zeile auf Ten- leile so Pis . a>« lkinaeiaiist Zeile SO Pi'a. Nu Aammeru noch Soun- uubgcierlage» 1 ivaltiae Brundieüe so P>a - aul Privalleiic 40 Pl§., Llmlilac Zeile aus Terlleite und als »»iprücke Neide» anberückltcktigt: -i>>» v!ai»,0Ee w«d« » ^ »tcht miidaocckrr. »«l«ar«m«.»br,s»er «»chiich»«» »««»»«» io j N 8W. M! * !Ü3X ükIlL, vl'klii!«» <!. D«- I»<^^ Haup1gesMtL!telle:Marienltr.L3. OkÜGGlbA VorrllAlickLt« HuiUtLre» ri» D-EM»! ^ in o«1er rytk Oumml. ^ »urk in tt»ak ua6 tt«nt Uummirt. Svklsuokv krejnksrcll L,svpolt. ß U Julius GetiLcklieti r A /»X 8s« I«, pnrt. «. I. Lt. D s M Seleucliliiiigz KegmtSM! D 2! ÄÄ ü kür 0ii8. oloktr. 1-ieht, Lstivlvum. ksrrsu. A L 6ar1 Lnodlauok L SL/Z Scdneiäsrmeistsr jtztrt 30, l. Ultzzv ^ oiuptieliU «ied rur -Xnkont-'ssunßs ffflMVW M j elesavter llerrvv-üarüerode. jW 8pm-!üiit. Dllru-O- ch UW 11 ^vlZ 1* 111n RE UM M 6»ttung»kolms, Apparats. ÜesioiNs- »ml tzop 80dutr-8»»Icen, 8«ttung»kolmo, Tokutrdolcleiäung tür M^orbliebs ^rdvlter. Lauer,tock-Nettungstcoffer ste. «mpliohlt Ltsblissemsot 8tl»UVV8tl »88V II. Rr.I1». 8ckitl Der Reichstag nach der Oslerpans». Gen.-Major Edler v d Planigf, Staatsangel,ö'iakeit, > Mittelstandsbewegung. Diatenvorlage Preisverietlimg in der Akademie Lotterie. Mutmaß!. Wärme, Witterung: verändert. Mittivuch. 25. April litt)». Per Reichstag nach der Osterpanse, Seit der Eröffnung der zweiten Session seiner 11. Legislatur periode am 28. November 1905 bat der Reichstag 85 Schlingen gehalten und mit dem Abschlüsse der HandrlS-Proviiorten mit England und den Vereinigten Staaten von Amerika, der Tarifverträge mit Bulgarien und Abessinien und mit der in zweiter Lesung verabschiedeten Novelle znm Flottengesetz von 1900 eine Sieche von Gesetzentwürsen erledigt oder der Ei- ledigung nabegesübrt. die in ihrer wtrtichafllichen und handelspoliti schen Bedeutung keineswegs Unterschicht werden können. Beionders gilt dat von der Bebandlung der an letzter Stelle genannten Bortage, weil zum erstenmal alle Parteien, indem sie die Forde rung der verbündeten Regierungen als notwendig anerkannten, geschlossen gegen die vaterlandSseindliche Webrmachlpoliltk der Sozialdemokratie Front machten. Ungleich weniger entschieden war die Zustimmung zu der geplanten Errichtung des Reichs- kolontalamteS, und während es sicher ist. daß die dritte Lesung der Flottengesetznovelle an dem Ergebnis der zweiten Lesung nichts ändern wird, bleibt das Schicksal des Reichskolonial- amteS noch einigermaßen im ungewissen. Erledigt wurden dann noch an kleineren Vorlagen die Gesetzentwürfe betreffend die Ausgabe von ReichSbanknotrn zu 50 Mark und 20 Mark. den Bau der Samerun-Hinterlandblchn, die Entlastung drS NeichSinvalidenfondS (seine Lebensdauer ist dadurch bis zum Jahre 1912 sichergestellt), endlich de, Nachtragsetat für die Kolonien und für Beihilfen an Kriegsteilnehmer. DaS Schwergewicht der parlamentarischen Arbeiten lag, wie immer, in den Kommissionen. Hier stehen in erster Linie die Berchandlungen über die Steuervorlogen der verbünde ten Regierungen. Die Steuerkommission des Reichstags hat zunächst die von der Regierung geforderte Erhöhung der Tabak- stener völlig beseitigt: dadurch wurde der angenommene Gesamt ertrag der Finanzreforw um 28 Millionen gekürzt. Ebenso hat die Kommission den Gesetzentwurf wegen einer Ouittungs- steuer gänzlich abgelehnt und damit einen weiteren Ausfall von 16 Millionen Mark oerursacht. Zu diesem Weniger von 44 Millionen Marl traten dann noch durch di« Beschränkung de- Ertrage» bei der geplanten Erhöhung der Brausteuer 88 Millionen Mark, bei dem Frachturkundenstempel 25 Mil lionen Mark, sodaß von den 230 Millionen Mark Mehreinnahme, die die Regierunasvorlag« bringen sollt«, nur 123 Millionen Mark übrig geblieben wären. Mit einem so kläglichen Ergebnis vor da» Plenum und vor die Vertreter der verbündeten Negie rungen zu treten, erschien der Steuerkommission unmöglich, und so wurde durch allerhand Mittel und Mittelkben zu bessern und oer steuerliche Gesamtertrag zu steigern gesucht. Bei diesen versuchen bildet die Ansichtspostkarten-Steuer sozusagen nur einen durchlaufenden Posten: sie wurde vorgeschlagen, angenom men und wieder obgelehnt. So bleiben als gänzlich neue VorschlägederSommission mir die Steuer aus Post- karten und Drucksachen im Ortsverkehr, die 12 Millionen Mark, und die Tantieme-Steuer, die 8 Millionen Mark bringen soll. An den nicht obgelehnten Steuervorlagen der Regierung hat die Kommission folgend« Veränderungen vorgenommen: Im B ra u- steu erg «setz ist die für jeden Doppelzentner des Gesamt- gewichts der in einem Rechnungsjahre steuerpflichtig geworde- . nen Braustoffe zu entrichtende Steuer auf 4 Mark für die ersten 2S0 Doppelzentner, aus 4ch0 Mark bis 500 Doppelzentner, auf 5 Mark bis 1000Doppelzentner, au» 5.50Mark bis2000 Doppel zentner. 6 Mark bis 3000 Doppelzentner. 6L0 Mark bis 4000 Doppelzentner. 7 Mark bis 5000 Doppelzentner und je 1 Mark «ehr für jede folgende 1000 Doppelzentner bis zum Höchstbetrag« von 10 Mark festgesetzt. Das so zu erwartende steuerliche Aus kommen würde 29 statt 67 Millionen Mark betragen. Beim Zigaretten st euergesetz ist das Banderole-System zur Annahme gelangt. Es wird unterschieden zwischen fertigen Zigaretten und Zigaretten-Tabak. Bei den ersteren schwankt die Steuer für die billigen Sorten. 10 Mark bis 25 Mark für da» Tausend, zwischen 1 und 4 Mark, bei dem letzteren zwischen OHO Mark und 8 Mark für daS Kilogramm. daS zwischen 3 und SO Morl kostet. Außerdem sollen für Zigarettenhülsen «nü» »»geschnitten« Zigarettenblättcheu für 1000 Stück (ISO Mark Steuer erhoben werden. Bei den Reichs- stempelsteuev- bezw. BerkehrSsteuer-Borschlägen bleibt nach Ausscheidung der OuittungSsteuer zu unterscheiden -wischen d«a Frachturkundenstempei. dem Personenfahrkartenstempel, der Steuer auf Kraftfahrzeuge, der Steuer aus Post- >«rten und Drucksache» im Ortsverkehr und der Tantiemen- fteuer. De» Ertrag de» Frachturlundenstempels, der 41 Millionen Mark bringen sollte, bat die Kommission aus 11 Millionen Mark herabgesetzt, dafür aber durch Ausnahme des LchifsSsrachlenstempelS einen allerdings nur sehr gering fügig«!, Ersatz, nämlich nur 5 Millionen Mark, geschaffen. Um gekehrt ist der Ertrag des Personensahrkarten- st»«V«ls von 12 aut 55 Millionen Mark erhöht, und zwar »M»«U Erhebung «ioeS kilometrischen Zuschlags. Di« Steuer soll betragen au» inlSnüischen Bahnlinien »ür das Kilometer 1 Psg. in der ersten. 1/2 Big. in der zweiten. '4 Psg. in der dritten Wagenklasse. Fahrkarten von Straßenbahnen sollen wie Fahrkarten dritter Klasse behandelt werden. Ebenso sollen mit Steuerbeträgcn von hh und Psg. für das Kilometer die Fahr- karten für Dompsschiffe aus inländischen Wasserstraßen und Seen unter das Gesetz fallen. Zeitkarten sollen das Fünszelm- fache des Stcuerbetrages entrichten. Tie Steuer aus Krast- sohrgeuge ist in ihrem Erträgnis von 3 Millionen Mark unverändert geblieben, nur soll die Steuer nicht nach der Zahl der Sitzplätze, sondern nach der Anzahl der Pferdckräste be messen werden. Für ausländische Kraftwagen wird die Steuer nach der Dauer deS Aufenthaltes im Inland« berechnet. Tie Tantiemen st euer bringt einen Steuersatz von 8 v. H. der Gesamtsumme der Vergütungen in Vorschlag, die von Aktiengesellschaften, Kommanditgesellschaften auf Aktien und Gesellschaften mit beschränkter Haftung gezahlt werden. Die Steuer soll nicht erhoben werden, wenn die Summe sämtlicher Vergütungen 5000 Mark nicht übersteigt. Endlich will die Erbschaftssteuer den Erwerb von Todes wegen besteuern mit 4 v. H-' für leibliche Eltern, für voll- und halbbürtige Ge schwister. sowie sür Abkömmlinge ersten Grades von Ge schwistern. mit 6 v. H. für Großeltern und entferntere Bor- eitern, für Schwieger- und Stiefeltern, sür Schwieger- und Stiefkinder, sür Abkömmlinge zweiten Grades von Geschwistern, sür uneheliche und an Kindes Statt angenommene Kinder und deren Abkömmlinge, mit 8 v. H. sür Geschwister der Eltern, sür Verschwägerte zweiten Grades der Seitenlinien, mit 10 v. H. in ollen übrigen Fällen. Eine Schenkung wird dem Erbgange gleich erachtet. Diese Bestimmungen gehen über die Sätze der Bundesratsvorlage hinaus, so zwar, daß sich der Ertrag der Erbschaftssteuer von 48 auf 55 Millionen erhöhen würde, wovon allerdings nur 30 bi» 35 Millionen Mark dem Reiche verbleiben würden. Da die Kommission von der benötigten Gesamtsumme von vorn- herein 30 Millionen Mark abgesetzt hat, kommt sie, nach ihrer Zuhilfenahme einer Maischraumsteuer nnt 4 Millionen Mark, dem Ziele von 200 Millionen Mark ziemlich nahe. Indessen ^ ist es noch durchaus zweifelhast, ob das Plenum alle Kom- s missionsbcschlüsse gutheißen wird. Auch ist mit Sicherheit auf neu« Vorschläge bezw. abweichende Meinungsäußerungen der verbündeten Regierungen zu reck,neu. Unter der saust noch im Reichstage zu erledigenden positiven Arbeit steht di« Diätenvorlage obenan. Aber gerade über di« hierzu »orgelegten Gesetzentwürfe wird voraussichtlich der Reichstag nicht so bald hinwegkommen, so daß dadurch die verfügbar« Zeit bis zum Beginne der Sommerpause noch mehr eingeschränkt wird. An die Erledigung des nach dem Etat und der Rcichsfinanzreform praktisch und politisch wich tigsten, Stückes, der Militärpensionsgesetzent- würfe, wird nicht zu denken sein. In jedem Falle werden trotz aller Kürzung des Arbeitspensums die bürgerlichen Par- t«ien all« Energie zusammennehmen müssen, um in Sachen der Reichsfinanzrcsorm die Interessen des Besitzes und der schassen- den Arbeit, in der an die Diätenvorlage anknüpsenden Frage über die Beschlußsähigkeitszisfer die Interessen der Ordnung und der staatlichen Autorität gegen die Angriffe und Ansprüche der Sozialdemokratie wirksam zu vereidigen. Neueste Tratztmeldunueu vom 24. April. Deutscher Reichstag. Berlin. sPriv.-Tel.) Nachdem der Präsident in warmen Worten der, schweren Heimsuchungen gedacht, die Italien und die Bereinigten Staaten beirossen haben istöhe an anderer Stellet werden die Gesetzentwürfe, betr. Entlastung des Reichs.Jnvalidenfonds, betr. Wohnungsgeld Zuschüsse sErhöhung derselben für die Unterbeamten um 50 Prozents, und betr. Erhöhung der Natural leistungs-Entschädigunaen im Frieden in dritter Lesung endgültig angenommen. Bei der gleichfalls zur dritten Leiung stehenden Novelle betr. Servistorif und Klasseneinteilung der Orte hebt Abg. Müller Sagan ifreis. Volksp.j hervor, es sei den Abgeordneten leider nicht möglich, sich über die Richtigkeit der Klaffen-Einteilung der Orte ein zutrefsendss Urteil aus eigener Anschauung zu ver schaffen: denn leider stünden den Abgeordneten keine Eisen- bähn-Freikarten nach allen Richtungen hin zu Gebote. Ei konstatiere, daß auch die gegenwärtige Diätenvorlage wieder in kleinlichster Weise Freifahrt nur für die Dauer der SitzungS- Periode und nur von dem Wohnorte des Abgeord neten nach Berlin gewähre. — Hierauf wird auch dieses Gesetz definitiv genehmigt. — Es folgen Petitionen, zumeist ohne größeres Allaemein-Fnteresse. lieber eine Petition aus Berlin betreffend Einsetzung einer parlamentarischen Kontrollkommission für Justiz- und Ver- waltungSwescn wurde zur Tagesordnung iibergegcinyen. Eine Petition gegen die Vivisektion wird, insoweit sie ein« Einschrän kung der Vivisektion fordert, dem Reichskanzler zur Berück- sichtmung, insoweit sie aber ein vollständiges Verbot verlangt, als Material überwiesen. Eine Petition betreffend Bewilligung einer Beihilfe aus Äeichsmitteln an die Gemeinde Bffchyeim im Elsaß wird an di« Kommission zurückverwicsen, nachdem Abg. Blu menthal Material sür eine generelle Regelung der Frage in Aussicht gestellt hat. — Scdlutz der Sitzung 4 Uhr. der Gesetzentwürfe betreffend Vogelschutz und betreffend Der deutsche Botschafter in .....m baldmöglichst zu melden, «urschen in San Francisco, die Minme unvcrielirr gemieden. — 'g)er oeutich, Washington hatte Auftrag erhalten, baldmöglichst zu melden. — Morgen 1 Uhr: Erste Lesung der Haftpflicht der Tierhalter, betreffend Haftpflicht der Automolnlbesitzcr. Berlin. sPriv.-Tel.) Die Bu d g e t ko m m i s s i o u des Reichstags tritt am Donnerstag wieder zusammen, um die Militärpeirsionsaesche weiter zu beraten. Sie dürste damn in 14 Tagen zu Ende kommen. Gleichzeitig tritt die Steuer- kommiIsion des Reichstags zusammen, um den Antrag des Grasen Kanitz betreffend Ausfuhrzölle auf Kohlen und das Mantclgesetz der Finanzreform zu beraten, wofür noch etwa acht Tage notwendig sein dürsten. Z»m Erdbeben in Kalifornien. Berlin. sPriv -Tel.) Nach einer Meldung aus Washing ton ist der deutsche Konsul BopP >n^ Sau Francisco mit »einer familie unvcriehrt geblieben. — - -- — 'ashington hatte Auftrag s sich über die Lage der . Zahl der etwaigen deutschen Opfer der Katastrophe und die Vorkehrungen für bedürftige Deutsche ermitteln läßt. San Francisco. Während die Unterbringung Obdachloser systematisch betrieben wird, bleiben die Arbeits fähigen zurück, um Schult wegzuräumen. Die Gcsundheitsver- hältuisse sind im allgemeinen befriedigend. Bisher ist keine Seuche ausgebroche», nur vereinzelte Fälle von Pocken, Schar lach, Fieber und Masern sind zu verzeichnen. Die Behörden fangen an, Holzhütten bauen zu lassen und lösten das große Lager auf. Es wurde, um die Verbreitung ansteckender Krank heiten ju verhindern, in kleinere zerlegt. Die Regierung be- schloß Steuererlaß und Aufhebung des Schulzwanges für ein Jabr. Für den zum Wiederaufbau der Stadt erforderlichen aus ländischen Stahl wird, wie gemeldet, zollfreie Einfuhr beantragt. Auch Zement muß eingesührt werden. Bürgermeister Schmidts fordert Architekten, Zeichner und Bauarbeiter auf, sofort nach San Francisco zu kommen. Die Ausftände in Frankreich. Paris. (Priv.-Tel.) Der Patrouillen dienst der Garde Revnbliguaine, der während des Ansstandes der Brief träger Paris durchzog, ist wieder eingeführt worden. Der für die Buchdrilckereien eingerichtete NeberwackUliigSdienst erstreckt sich auch auf die Galanteriewaren- und Juwetiergeschäfle. Die Aus ständigen verhalten sich ruhig. Lens. Der heutige Morgen ist ruhig verlausen. Die Ausständigen bleiben entweder zu Hause ober arbeiten aus den Feldern. Bei verschiedenen Personen, von denen man glaubt, daß sie mit den Ereignissen der letzten Tage in Verbindung stehen., fanden Haussuchungen statt: auch werden noch weitere Verhaltungen vorgenommen. Denain. Umgesähr 1500 Hüttenarbeiter haben heute früh die Arbeit wieder ausgenommen, und auch io Cail sind ungefähr 500 Arbeiter zur Arbeit zurückgekehrl. Zur Lage in Rusrland. Petersburg. sPrio.-Tel.s Das neue Neichsgrund- gesetz, das augcnvlicklich dem Reichsrat vorlicgt und demnächst veröffentlicht werden wird, enthält in seinen Hauptteilen nach stehende Grundsätze: 1. Das russische Reich ist einheitlich und unteilbar; 2. daS Großsürstentum Finnland stellt einen unteil baren Teil des russischen Reiches dar, der seine inneren Ange legenheiten durch besondere Verordnungen au» der Basis be sonderer Gerichtsbarkeit regelt: 3. die russische Sprache ist die allgemeine Sprache und muß von allen Rcgierungs- und Ver waltungsstellen. sowie in der Armee und fffolte angeweudet wer- den. Der Gebrauch örtlicher Sprachen wird durch besondere Gesetze geregelt werden. Der Zar ist Selbstherrscher. Er ernennt den Präsidenten des Ministeriums, die Minister und die Lotter der einzelnen Ablettniiaen. Ebenm steht ihm das Entlass»ngsrccht, sowie die Fixierung der Gehälter. Pensionen und Unterstützungen zu. Äezilglia, der Rechte und Pflichten der russischen Untertanen bestimmt das Gesetz: Jeder russische Untertan hat das Recht, sich frei seinen Wohnort zu wählen. Wegen Vergehen kann er nur aus dem Rechtswege oersolgt, mithin auch nur auf Grund eines gesetzlichen Haftbefehls verhaftet werden. Ten russischen Unter- »cinen ist cs gestattet, Versammlungen abzuhaltcn. in denen keine regierungSseindlichcn Ziele verfolgt werden. Die russischen Untertanen haben Religionsfreiheit, wobei scdoch die Einzel heiten des Uebertritts von einer Religion zu einer anderen durch Gesetz bestimmt werden. Ausländer genießen in Ruß land den Schutz der Laudesgesehe mit Beachtung der gesetzlich sestgelegtcn Beschränkungen. Kein neues Gesetz ist gültig ohne die Genehmigung des Reichsrates und der Reichsduma und ohne Bestätigung durch den Zaren. Wenn während der Zeit des Schluffes der Reichsduma wichtige sofortige Beschlüsse erledigt werden müssen, so ruft das Ministerium die Entscheidung des Zaren an, doch muß dieses Vorgehen oor der Reichsduma ver antwortet werden, und zwar innerhalb der erste» »wei Mo- nate nach der Wiederaufnahme der Sitzunaeu der Reichsduma. Rcick'srat und Reichsduma müssen alljährlich vom Zaren ein- beruicn und geschloffen werden. London. (Priv.-Tel.) „Dolly Telegraph" meldet aus Petersburg, es st» „jcht wahr, daß Gapon im geheimen ge hängt wurde. Dagegen sei es wahr, daß Gapon auf mysteriöse Art und Weise verschwunden sei. Wahrscheinlich sei er von Revolutionären entführt worden. Heber sein Schicksal fehlen Jnfoiinationen. Er dürfte aber in den Händen der Revolutionäre, welche ihn als Verräter betrachten, nichts Angenehmes erfahren. Berlin, von Tschirsch dem R gestern (Priv.-Tel.) Der Staatssekretär deS Aeußern . ky und Bügeudorss hol sich, nachdem er Reichskanzler Fürsten v. Bülow Vortrag gehalten hatte, heule nach Hon,dura v. d. Höhe begeben, um dem Kaiser »her die laufenden Geschäfte zu berichten. — Pro fessor Dr. non Renners äußerte nach einer tele graphischen Mitteilung des „.Hannon. Cour." aus Berlin, er hoffe nunmehr, „am 3. Mai den Fürsten Bülow in der Parade uniform des Bonner Hiisaren-Ncgiments dem Kaiser' vorstellerr zu können". Diese Mitteilung wird der „Nat.-Zlg." von mrtev^