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Dresdner Journal königlich Lächstschrv StKKtscrnzergev. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden. Sir. 278. Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hofrat Doenge- in Dresden. < Freitag, den 30. November 1906. Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Grohe Zwingerstrabe 20, sowie durch die Post im Deutschen Reiche 2 M. SO Pf. vierteljährlich. Einzeln« Nummern 10 Pf. — Erscheint: Werktags nachmittag». — Fernsprecher Nr. 12S5. Ankündigungen: Die Zeile kleiner Schrift der «mal gespaltenen AnkündigungSseite oder deren Raum 20 Pf., die Zeile größerer Schrift der »mal gespaltenen Textseite oder deren Raum öv Ps. Gebührenermäßigung auf GeschästSanzeigen. — Schluß der Annahme vormittag» 11 Uhr. Amtlicher Teil. Mit Allerhöchster Genehmigung sind der Oberzollinspektor und Borstand des Hauptzollamts Zwickau Meyer und der Oberzollinspektor und Vorstand des Hauptzollamts Plauen vr. Hoch in gleicher Eigenschaft, jener zum Hauptzollamte Meißen, dieser zum Hauptzollamte Zittau versetzt worden. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu genehmigen geruht, daß der Rittergutsbesitzer und Berlagsbuchhändler Hofrat vr. Alfred Ackermann in Leipzig den ihm von Sr. Königl. Hoheit dem Prinz-Regenten von Bayern verliehenen Verdienstorden vom heiligen Michael 3. Klaffe annehme und trage. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Schutzmanne Johann Heinrich OttoV in Leipzig für die von ihm am 8. Oktober nicht ohne eigene Lebensgefahr be wirkte Errettung eines Menschen aus der Gefahr, überfahren zu werden, die silberne Lebensrettungsmedaille mit der Be fugnis zu verleihen, sie am weißen Bande zu tragen. Das Ministerium des Innern hat den Direktor der Kunstgewerbeschule zu Dresden, Professor Lossow, den Stadtbaurat Erlwein in Dresden und den Stadtbaurat Scharenberg in Leipzig zu weiteren Mitgliedern der Kommission zur Erhaltung der Kunstdenkmäler ernannt. Mit Bezug auf die Verordnung vom 8. April 1902 — G -u. B.-Bl. S. 117 — wird dies hiermit zur öffentlichen Kenntnis gebracht. 23» 1 0 Dresden, den 19. November 1906. 10174 Mi«isteri«m des Inner«. Von einer Anzahl Geschäftsinhabern in Crimmitschau ist beantragt worden, gemäß tz 139k der Reichsgewerbe ordnung den zur Zeit nur teilweise eingeführten Achtuhr ladenschluß nunmehr für alle offenen Verkaufsstellen daselbst anzuordnen. Zur Absetzung deS nach § 2—4 der Bekanntmachung des Reichskanzlers vom 25. Januar 1902, Reichsgesetz-Blatt S. 38, geordneten Verfahrens ist Herr Stadtrat Liebert in Crimmitschau als Kommissar bestellt worden. Nr. 188»IV Zwickau, den 26. November 1906. 10184 Königliche Kreishauptmannschaft. Erilenilitngen, Versetzungen re. im öffentliche» Dienste. Im Geschäftsbereich« de» Ministerium» der Ainanre«. Bei der Postverwaltung ist ernannt worden: Hartkopf, seither Poftsekretär, al» Oberpostsekretär. I« Geschäftsbereiche de» Ministerium» de» Kultus u. Sstentl. Unterricht». Erledigt: die L. ständige Lehrrrstelle in Siebenleh n. Kollator: Ministerium de» Kultu» rc. 1400 M. Grundgehalt, 200 M. WohnungSgeld für verheirateten, bez. 100 M. für unverh. Lehrer, und nach Befinden 120 M. für Zeichenunterricht in der Fachschule. Gesuche mit den erforderlichen Zeugniflen sind bi» 1» Dezember bei dem K Bezirksschulinspektor zu Meißen einzureiche». (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im^AnzeigenteUe.) Nichtamtlicher Teil. Vom Königliche« Hofe. Dresden, 30. November. Al» Japdgäste Sr. Majestät de« König« sind in Sibvllenort einaetroffen: Ihre Exzellenzen StaatSminlster und Mimster de» Königl. Hause» v. Metzsch« Reichenbach und Oberhofmeister Wirkl. Geh Rat v. Malortie, sowie Oberst v. Pawel-Rammingen, Kommandeur de« 3. Feld artillerieregiment» Nr. 32. Dresden, 30 November. Im Auftrage Ihrer Königl. Hoheit der Prinzessin Mathilde wohnte heute mittag die Palastdame Gräfin Vitzthum v. Eckstädt der Eröffnung de» vom Pestalozziverein veranstalteten Basar» im Vereins- Hause bei. Mitteil«»ge« aus -er öffe«tliche» Bemaltuug. - Nachdem der Königl. Kommission zur Erhaltung der Kunstdenkmäler zu Dresden laut der im amtlichen Teile diese» Blatte» ersichtlichen Verordnung de» König! Ministerium« de« Innern vom 19. d. M. drei weitere Mit glieder beigegeben worden sind, besteht sie nunmehr gegenwärtig au»: 1. dem Vorsitzenden Geh. NegierungSrat vr. Genthe im Königl. Ministerium de» Innern, sowie folgenden Mitgliedern: 2. infolge Ernennung durch da» Evangelisch-lutherische LandeL- konsistonum Geh. Rat Lonchiu» und Baurat Gräbner, 3. in folge de» ihm vom Königl. Ministerium de« Innern erteilten Auftrag« zur Inventarisation der Kunstdenkmäler Geh. Hoftat Prof. vr. Gurlitt, 4. infolge Wahl feiten« de» Königl. Säch sischen Altertumsvereins Prof. vr. Berling, 5. infolge Er nennung durch da» Finanzministerium Geh. Baurat Reichelt, 6. infolge Ernennung durch das Ministerium de» Königl. Hauses Hosbaurat Frölich, 7. infolge Ernennung durch das Königl. Ministerium de» Innern OberreaierungSrat vr. Demiani bei der Königl. Kreishauptmannschaft Dresden, Prof. Lossow, Direktor der Königl. Kunstgewerbeschule zu Dresden, Etadt- baurat Erlwein in Dresden und Stadtbaurat Scharenberg in Leipzig. - verhaudluugen de» KSui-l.Gächs.vberverU»altu«-S« -erichts. Eine seit vielen Jahren von ihrem Ehemanne getrennt lebende, von Dohna nach Gommern verzogene Fabrikarbeiterin ver starb daselbst im April 1S0S. Für ihren ehelich geborenen Knaben wendete der OrtSarmenverband Gommern nach ihrem Tod« bis Ende März 190b 182 M. auf und forderte Ersatz dafür vom Ortsarmenverbande Dohna, da die armenrechtttch selbständige Mutter deS Knaben infolge ihres mehrjährig en Aufenthalts in Dohna dort den Unterstützungswohnsitz erworben habe, der Knabe diesen geteilt und auch in der Folgezeit v/ ch besessen hätte. Der OrtS- armenverband Dohna bestritt seine Erstattungspflicht, wurde jedoch vom BerwaltungSgerichte Dresden verurteilt. DaS Oberverwaltungsgericht dagegen hat zu seinen Gunsten entschieden, indem es die Klage aus folgenden Gründen abwieS: Nach 8 17 de» UnterstützungSwohnsitzgesetzeS gelte als selb ständig in Beziehung auf den Erwerb und Verlust deS Unter- stützungSwohnsitzeS die Ehefrau, wenn sie von ihrem Ehemanne ge trennt lebe und ohne dessen Beihilfe ihre Ernährung finde. In diesem Falle teilen die Kinder, die bei der Trennung vom Haus stände de» Baler» der Mutter gefolgt sind, nach 8 19 den Unter- KützungSwohnsitz der letzteren. Da aber der Fall de» 8 17 nur solange vorliege, al» Vater und Mutter noch leben, verliere die Bestimmung im 8 19 ihre Geltung, sobald die Mutter sterbe, und e» sei dann, auch wenn die Kinder nicht wieder fin den Hausstand de» Vaters ausgenommen werden, mangel» einer anderen Vorschrift die Regeldestimmüng im 8 18 anzuwenden, wonach eheliche Kinder den Unterstützungswohnsitz deS BaterS teilen Deutsches Reich. Der Kaiser. ( W. T. B.) Schloß Räuden, 29. November. Au- Anlaß der Anwesenheit Sr. Majestät des Kaisers fand gestern abend 8 Uhr eine Tafel von 35 Gedecken statt, an der u. a. teilnahmen der Herzog und die Herzogin von Trachenberg, Fürst Hohenlohe-Oehrmgen, Graf v. Hülsen-Häseler, Ober präsident Graf v. Zedlitz und Trützschler, ferner Prinz Heinrich XXX. Reuß. Heute vormittag ^10 Uhr begab Sich der Kaiser mit Gefolge im Automobil ins Jagdgelande Um 11 Uhr fand in einem eigens dazu errichteten Zelte ein Jaadfrühstück statt. DaS Wetter war anfangs günstig, später setzte leichter Regen ein. Der Bunvesrat. ( W. T. B ) Berlin, 29. November. In der heutigen Sitzung de» BundeSrat» wurden die Mitteilungen de» Präsi denten de» Reichstag« über Beschlüsse de« Reichstag« a) vom 18. November d. I., zu einer Petition, betreffend die Rechtsverhältnisse der in die häusliche Gemeinschaft aufgenom- menen Dienstverpflichteten, b) vom 1». November d.J., zu Petitionen deS Deutschen Apotheker- vereinS rc. wegen Regelung deS Apothekenwesens dem Reichskanzler überwiesen. Ferner wurden die Vorlagen über a) Entwurf eines Gesetzes zur Änderung deS Gesetzes, betreffend die Abwehr und Unterdrückung von Viehseuchen, und b) Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Feststellung deS HauS- haltSetat» für die Schutzgebiete aus das Rechnungsjahr 1907, den zuständigen Ausschüßen überwiesen. Die Verordnung, be treffend die Abänderung der AuSführungSbestimmunaen zu dem Gesetz über die Kriegsleistungen, wurde genehmigt. Der Vorlage vom 20 August d.J., betreffend VerrdelungSverkehr mit Kaffee zum Rösten, wurde zugestimmt. Eine Anzahl von Etats für das Rechnungsjahr 1907 fand Zustimmung. Zur braunschweigischen Angelegenheit. (W. TB.) Braunschweig, 29. November Entgegen einer Meldung, nach der dem Braunschweiger Regentschastsra ein Verzicht des Herzog« von Cumberland und seine« ältesten Sohnes auf Hannover vorliege, erfährt die „Braunschw LandeSztg." nach Erkundigung an maßgebender Stelle, daß ein solcher Verzicht nicht vorliegt. Die Sozialdemokraten in der hessischen Kammer. (W. T. B.) Darmstadt, 29. November. In der heutigen Sitzung der Zweiten Kammer wurde eine Botschaft de» Groß- »erzog» an die Kammer verlesen, in welcher der Großherzog der Zweiten Kammer die am 8. November erfolgte Geburt de» ftbaroßherzogS mitteilt. Darauf beschloß die Kammer auf Vorschlag de« Präsidenten, dem Großherzog eine Glückwunsch- adreffe zu übersenden Der sozialdemokratische Abgeordnete )r David erklärte, daß die sozialdemokratische Pattei unter Vorbehalt ihres prinzipiellen Standpunkts sich der Glückwunsch- adreffe anschließen wolle Hierauf verlas Ministerpräsident Braun die Antwort der Regierung auf eine Anfrage Reinhardt und Gen. betreffend die Bestätigung des Beigeordneten Eißnert- Dffenbach. Die Antwort betont, daß sich die Regierung de« Negensatze« zwischen Staat und Sozialdemokratie bewußt sei. Der Kampf gegen die sozialdemokratischen Bestrebungen sei nur möglich auf dem Boden der bestehenden Gesetzgebung und unter Beobachtung der verfaffungLmäßigen Gleichheit der Staats angehörigen vor dem Gesetz. Für die Regierung seien bei der Bestätigung Eißnert« die Bestimmungen der Städteordnung maßgebend gewesen, sowie die Tatsache, daß gegen Eißnert nur seine Parteistellung eingewendet werden konnte. Zum Schluß betonte die Antwort, daß künftighin die freie Entschließung der zuständigen Stelle nur unter der selbstverständlichen größten Rücksicht und auf Grund der Erfahrung in dem vorliegenden Falle ergehen werde. Justizminister Ewald fügte eine Er klärung hinzu, in der als Voraussetzung für die gedeihliche Fortführung der Ämter der Ministerien Klarheit darüber hin gestellt wird, ob der Wille de« Großherzogs, daß die Minister rm Amte bleiben, in der Kammer dem Wunsche nach gemein samer Arbeit begegne. Nach fast sechsstündiger Debatte wurde am späten Abend die Besprechung der Interpellation Reinhard und Gen. über die Bestätigung des sozialdemokratischen Bei geordneten Eißnett-Offenbarh bemdet. Die MehrheitSpatteien erklärten übereinstimmend, daß sie den Schritt der Regierung zwar mißbilligten, daß ihr Vertrauen zur Regierung aber nicht erschüttert sei und daß sie weiter mit der Regrerung zu arbeiten wünsche Vom Reichstage. Sitzung vom 29. November 19V». " Am Tische deS BundeSrat»: die Staatssekretäre v. Tschirschky und Bögendorff, Frhr. v. Stengel und Kolouialdirektor Dernburg. In fortgesetzter Beratung deSNachtragSetat» für Süd- westafrtka erklärt Abg. vr. S emler(nl.), die Wahl deS neuen Leiter» scheine ein Programm zu bedeuten, und diese Vorlage scheine dem Programme zu entsprechen. Daß man gestern eine erschöpfende Programmrede nicht zu hören bekommen habe, sei nicht zu beklage». Kaufmännische Art sei e» nicht, klug zu reden, sondern klug zu handeln. Mit den Leitsätzen de» Hrn. Dernburg könne man im all gemeinen einverstanden sein. Den Wunsch de» Reichskanzler», daß mau dem neuen Kolonialdirektor mit Vertrauen entgegenkomme, wolle seine Partei gern erfüllen. Sie sei bereit, mit ihm mit zuarbeiten. Die Übersicht über die finanzielle Entwickelung der deutschen Schutzgebiete hätte am besten auch di« Militärlasteu ent halten sollen. Eine genaue Übersicht über die militärischen Ausgaben fei dringend erwünscht. Mit dem Prinzip der Expeditionen in un- aufgeschlossenem Gebiete müsse gebrochen werden. In der Bilanz seien mehrere Posten au* das militärische Konto gesetzt worden, di« auf wirtschaftliche» Konto gehörten, so z. B. Hasenbauten, Anlage von Telegraphenlinien und dergleichen. Der Ausbau der Eisen bahnen lasse noch sehr viel zu wünschen übrig. DaS Bahnbau programm KeetmanShoop—Kubub halte Redner für ein Projekt, das der Not gehorchend, nicht au» eigenem Triebe entstanden sei. Er habe eine großzügige Bahnpolitik erwartet, durch die ganz Südwest afrika durchquert würde. ES fehle an Planmäßigkeit. ES gehe nicht an, von Fall zu Fall Bahnlinien zu bewilligen; deshalb müsse man sür die Zukunft eia bestimmtes System verlangen, durch das nicht Geld zugegeben, sondern erspart werde. Den Süden Westafrika räumen, hieße das ganze Schutzgebiet räumen, das wolle und dürfe man nicht. Sei die Not unserer dort kämpfenden Truppen auch groß, so sei sie doch nicht so groß, wie die Un dankbarkeit im Baterlande. (Hört, hört!) Daß im vorigen Jahre die Bahn hier abgelehnt wurde, erkläre sich aus der allgemeinen Kolonialverstimmuna. Diese Stimmung werde man auch in diesem Jahre zu erzeugen suchen, daS dürfe aber daS gesunde Urteil nicht irreführen. Die Vorbedingung für jede Wirtschaft in Südwestafrika sei der Bau der Bahn. (Beisall.) Abg. Frhr. v. Richthofen.DamSdorf (kons.) spricht dem Reichskanzler den Dank dafür auS, daß er die Beamten warm in Schutz genommen habe. Der Firma TippelSkirch könne niemand verdenken, daß sie auf den abgeschloffenen Verträgen bestand. Auch die Firma Woermann sei in der Presse geradezu mit Schmutz be worfen worden. Aber wie hätte man die Truppentransporte be- wattigen sollen ohne die Hilfe dieser Firma. Die Bereitwilligkeit der Firma Lenz u. Co., auf eigene Geiahr daS Baumaterial für den Weiterbau der Strecke Lüderitz-Kubub nach Afrika befördern zu lasten, verdiene die höchste Anerkennung. An den Mißständen in der Kolonialverwaltuna sei der Reichstag mitschuldig. Die Leit- sätze deS neuen Kolonialdirektors fänden die Billigung seiner Partei. Bor einer uferlosen Bahnbaupolitik möchte auch er warnen; auch im Mutterlande sei das Bahnnetz nach und nach erst auSgebaut worden. (Lebhafter Beifall rechts.) Kolouialdirektor Dernburg erklärt: Di« BettrauenSau-drücke auS den Ausführungen der Vorredner werden für mich ein Ansporn für meinen Posten sein. Die maßlosen Angriffe des Abg Lede-