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Reklamen 25 Pfg. Bei mehrmaliger Aufgabe Rabatt. Annahme der Inserate für die folgende Nummer bi« Vorm« 10 Uhr. Größere Anzeigen abends vorher erbeten. Nr. 46. Fernsprecher Nr. 151. Sonntag, den 25. Februar 1906. «-Mf-sM- - B°h°str.». 33. Jahrgang. ksiokskoß ^00608^3886 11. bflockvrnss, gsctisxsnss Restaurant, fiasseluulk von »oktsm ktl«ner, NNii«I>n«r 8p»tvnbriiu, VrsIIiorr v. riiolisr vvä Itrosäoer t'sl^entiollvr. -/E«»» VorrUxllvtis liNelio. iVsr eioe eins ^rütltiixüirils^tnttuox oder »oustixo ^tsu- »oseliaffnoxe» ov iViiüvkv nötix Imt niut iVert aut »oliäo Ltokte, xeüioxene nix, xoselimoelivolls .Xu» küliruox text, verlaufe preisübt« v. 6. U/«»vkefsdrik Krum Sedellmberzer, LkeWitt. 8, Kimon, Lkernnitr, lilurlrt. Llvxnnte Herron- uiut Itnükon- vokloiüun^. —s— ^nfsrliZunA nsctt ^lass. killizs plöks. voulsillg öslüsntinz. ?ölüt8likllkt Lkemnitr, innere^ottunnigstrunse. Qrvssss Spslsslhsus. ^Usioixer Xu8sck»»>c vom HönlxUvdeu Üokbruukuus, Aünolivn. 'küxlick llntsrttaltunxsmuslk. Die Zinsen der Falcke-Gottfried Landgraff-Stistuug sind am 9. April d. I. an be dürftige und würdige Personen zu verteilen und zwar in erster Linie an solche, die der Firma Gott fried Laadgraff oder dem Privathause Biktor Falcke ihre Dienste gewidmet haben, gleichviel wo sie wohnen; in zweiter Linie an solche, die in Hobenstein-Ernstthal als Wirkwarenarbeiter im weiteren Sinne (Handlungsgehilfen, Appreteure, Wirker u. s. w.) tätig waren oder sind. Gesuche um Berücksichtigung sind bis zum 10. März d. I. bei uns einzureichen oder im Rathause, Zimmer Nr. 2, anzubringen. Stadtrat Hoheufteiu-Ernstthal, am 1. Februar 1906. vr Polster, Bürgermeister. We. Da in den letzten Tagen wieder mehrere Slraßenlampen zerschlagen wurden, so wirb in Erinnerung gebracht, daß Jeder, der eine Person so zur Anzeige bringt, daß zu einer Bestrafung der- selben zu gelangen ist, WM" 10 Mark Belohnung "HW erhält. Oberlungwitz, am 22. Februar 1906. Der Gemeindevorstand. Lieberknecht. Deutscher Reichstag. 51. Sitzung vom 23. Februar. Das Handelsprovisorium mit Amerika steht zur dritten Lesung. Abg. Heyl von Herrnsheim (natl.) tritt da- für ein, daß Petroleum von der Meistbegünsti gung während des Provisorium- ausgenommen werde. Abg. Semler (natl.): Gerade die Ausnahme von Petroleum würde die Amerikaner an ihrer empfindlichsten Stelle treffen. Die Tendenz des Antrags Heyl würde also der Zollkrieg sein. Abg. Gotheiu (freis. Vgg.) verweist darauf, daß gerade Petroleum durch unsere Verträge gar nicht gebunden sei, sondern lediglich dem autonomen Generaltarife unterliege. Mit der Differenzierung von Roh- und raffiniertem Petroleum würden wir überdies nur erreichen, daß unsere Raffinerien erst recht von dem amerikanischen Oil-Trust abhängig würden; unsere Raffinerien würden dann erst recht nichts anderes verarbeiten können, als amerikanische Rohware. Und die Hauptleidenden würden unsere Konsumenten sein. Staatssekretär Graf PosadowSky bestätigt, daß sowohl die amerikanische Regierung, ebensowie auch er bisher angenommen haben, daß die Verträge von 1828 noch fortdauernd gültig sind und zwar im Wege der Sukzession auch für das Reich Aber die Auslegung einzelner Bestimmungen der Ver träge seitens Amerikas sei wiederholt Wandlungen unterlegen. Die Staaten, mit denen wir im Meist begünstigungsverhältnis stehen, treten selbstver ständlich in den Genuß unseres Konventionaltarifs. Mit Schweden laufe die Meistbegünstigung, sobald wir sie kündigen, noch ein Jahr weiter. Abg. Gras Kanitz (kons.) erinnert daran, daß Amerika 1897 in der Zuckerfrage den Vertrag von Saratoga gebrochen habe. Wie könne man da be haupten, daß die Verträge von 1828 noch Geltung hätten?! Von Amerika würden wir für die jetzige Gewährung unseres Konventionaltarifs gar keinen Dank haben. Er lehne die Vorlage ab. Staatssekretär Graf P-sadowSky erwidert, Amerika habe 1897 erklärt, daß neue Konzessionen, die es irgend einem Staate gewähre, den Meist- begünstigungSstaaten nicht ohne weiteres zusallen, sondern von ihnen erst durch Gegenkonzessionen erkauft werden müßten. Gerade daraufhin hätten wir ja 1903 ein neues Abkommen mit Amerika getroffen. Daraus folg« aber nicht, daß die Ver träge von 1828 in allen ihren Teilen hinfällig ge worden seien, es handle sich vielmehr 1903 nur um eine einzelne deklarierende Bestimmung. Pe troleum ist in unseren Verträgen nicht gebunden. Die Frage, ob über Petroleum Vereinbarungen mit anderen Staaten zu treffen seien, liege jetzt beim Schatzamt. DaS Handelsprovisorium wird mit großer Mehr heit definitiv angenommen. Dagegen stimmen nur etwa die Hälfte der Rechten und einige wenige Nationalliberale. Das Haus setzt dann die Beratung des Etats der Reichsjustizverwaltvng fort. ES liegen dazu folgende Resolutionen vor: 1. Ablaß (freis. Ver.) auf Ausdehnung der Zuständigkeit der Schwur gerichte in Preßsachen auf das ganze Reich; 2. Graf Hompesch u. Gen. (Zentr.) betr. Vorlegung eines Gesetzentwurfs, der das Wechselprotestverfahren wesentlich vereinfacht und verbilligt; 3. Graf Hom pesch u. Gen. (Zentr.) betr. Vorlegung eines Ge setzentwurfs, wonach Geschworenen und Schöffen aus Landesmitteln Vergütung für Zeitversäumnis gewährt werden soll; 4. Hausmann u Gen. (südd. Vp.) auf Gewährung von Tagegeldern an Ge schworene und Schöffen zwecks Ermöglichung der Herbeiziehung minderbemittelter Staatsbürger zum Geschworenen- und Schöffendienste. Abg. Kuncrt (Soztt verbreitet sich über Mängel des Strafprozeßversahrens unter Bezugnahme auf den Preßprozeß wegen Beleidigung der Teilnehmer an der China-Expedition. In dem Prozeß seien die Entlastungszeugen geradezu schamlos behandelt worden. Die Richter hätten Ehrabschneiderei be gangen. (Vizepräsident Graf Stolberg erklärt diese Aeußerung für unzulässig.) Weiterhin nennt Redner die ganze Rechtspflege eine „schlechte Komödie" und wird dafür zur Ordnung gerufen. Abg. Bruhn (Antis.) klagt ebenfalls über barsche Behandlung von Zeugen und plädiert dafür, daß die Presse unter die Schwurgerichte gestelll, der Zeugniszwang für die Presse beseitigt, die Berufung in Strafsachen eingeführt und die Gebührenordnung für die Rechtsanwälte revidiert werden. Die Rechts anwälte hätten ein horrendes Einkommen, daher auch in Berlin die Ueberschwemmung mit jüdischen Rechtsanwälten. Bei den Staatsanwälten bestehe ein wahrer Wetteifer in bezug auf Beantragung möglichst hoher Strafen. Gegen den Abg. Krösell sei seitens deS Gerichts gehässig und sogar pflicht widrig vorgcgangen worden. Staatssekretär Ntebcrdiug weist letzter« Be hauptung zurück. Im übrigen stehe auch er auf dem Standpunkte, daß ein Richter sich unter allen I Umständen angemessen gegen Zeugen zu benehmen habe. Daß ein Richler einmal ungeduldig werden könne, läßt sich allerdings begreifen. Es sei nicht Absicht der Verwaltung, durch die Gcfängnisarbeit das Handwerk und die freien Arbeiter zu beein- trächtigen. Ein Entwurf zur anderweiten Regelung des Wechselprotestes sei in Ausarbeitung und werde eventuell schon in der nächsten Sitzungsperiode dem Hause zugehen. (Präsident Gras Bellestrem: Die rom Staatssekretär zurückgewiesene Aeußerung, daß ein Richter gegen euren Angeklagten wider besseres Wissen und in gehässiger Weise vorgegangen sei, habe ich überhört, sonst würde ich sie als einen Verstoß gegen die Ordnung des Hauses bezeichnet haben.) Abg. Ablaß (freis. Vp.) wendet sich gegen die von der Slrafprozeßkommission empfohlene Beseiti gung der Schwurgerichte und fragt, wie die Sache im Bundesrat stehe. Man möge die Schwurgerichte reformieren, keineswegs aber aufheben. Im Kampfe gegen wirkliche Schamlosigkeiten stünden ja wohl alle Parteien zusammen. Das Beste wäre, Sach verständigenkommissionen einzusetzen, die dem Richter bei Beurteilung unter Anklage gestellter literarischer und künstlerischer Produktionen zur Seite stünden Staatssekretär Ntebcrdiug teilt mit, daß in einer vertraulichen Konferenz der verbündeten Re gierungen am Schluffe des Vorjahres die preußische und die bayrische Justizverwaltung vorgezogen hätten, es in Sachen der Schwurgerichte beim alten zu lassen. Ob Einzelheiten an den Schwurgerichten zu ändern seien, sei eine rein technische Frage. Was die Resolution Ablaß, Kompetenz der Schwur gerichte für Preßoergehen, anlange, so würde deren Annahme ein Stein auf dem Wege zu einer Reform des Strafprozesses sein. Die norddeutschen Regie rungen würden damit nicht einverstanden sein. Abo. Gröber (Zentr.) weist darauf hin, daß die Slrafprozeß-Kommission bei ihren gegen die Schwurgerichte gefaßten Beschlüssen sich von Rück sichten auf eine vollkommenere Ausgestaltung der Berufung habe leiten lassen. Die Freisinnigen seien hinsichtlich der Schwurgcrichtsfrage selbst nicht einig, denn Lenzmann sei Gegner der Schwurgerichte. Unerläßlich sei eine Reform deS Wechselprotest- versah.ens Hieraus vertagt sich das Haus. Sächsischer Landtag. Dresden. 23. Febr. Auch heute tagten beide Kammern. In der Ersten Kammer stand der Deputationsbericht über den G.setzentwurf, Aen- dcrnngen in der Zusammensetzung der Ersten Kammer betreffend, nebst einigen dazu einge gangenen Petitionen zur Beratung. Am Regierungs tische weilten Staatsminister von Metzsch und Kriegsimnister von Hausen mit Kommissaren: die Tribünen waren gut besetzt — eine seltene Er scheinung in diesem Hause. Auch zahlreiche Mit glieder der Zweiten Kammer hatten sich eingesunden. Zunächst gab der Präsident bekannt, daß eine all gemeine Debatte über den vorliegenden Gegenstand nicht zulässig ist, da bereits eine allgemeine Vor beratung stattgefunden hat. Der Gesetzentwurf wurde daher paragraphenweise durchgenommen. Der Berichterstatter Geh. Rat Professor Dr. Wach- Leipzig wies darauf hin, daß die Haltung der Ersten Kammer in dieser Angelegenheit sehr starken Angriffen ausgesetzt war. Die Kammer fordere keine Schonung, aber beanspruche Achtung, Ge- rechligkeit und Wahrheit. Sodann besprach der Redner die Zusammensetzung der Ersten Kammer vom politischen und historischen Standpunkte au« und verbreitete sich über die Wahlrechtsreformen, wobei er das allgemeine, gleiche, geheime und direkte Wahlrecht als unannehmbar und staats feindlich bezeichnete. In der Ersten Kammer be ständen keine Parteigruppierungen, alle arbeiteten gemeinsam und tunlichst objektiv nebeneinander. Es würde für daS Hau» geradezu verhängnisvoll sein, wenn sich die Mitglieder spalten würden, so zwar, daß etwa Angehörige der Landwirtschaft und der Industrie getrennt marschieren würden. Nach den einstündigen Darlegungen deS Bericht erstatters begann die Debatte, für welche eine große Anzahl Redner vorgemerkl waren. Der erste war Kammerherr Sahrer von Sahr-Ehrenberg, der warm für den gegenwärtigen Bestand der Kammer eintrat und die Regierung aufforderte, den Entwurf einfach durch Zurückziehung aus der Welt zu schaffen. Staatsminister von Metzsch trat dem Vorredner mit Entschiedenheit entgegen. Ihm habe cs in seiner 15jährigen Amtstätigkeit immer fern gelegen, Populantätshascherei zu betreiben, und auch diesen Entwurf habe er nicht eingebracht, um sich einen guten Abgang zu sichern. Kammerherr Sahrer von Sahr-Dahlen sprach sich gegen die Präsentation der fünf neuen Kammermitglieder aus und vertrat seinen dahinzielenden Antrag. Oberbürgermeister Beck-Chemnitz trat sehr entschieden für die Vertretung von Handel und Industrie ein. Aus dem weiteren Verlauf der Debatte ist hervor- zuheben, daß die meisten Redner für den DeputationSantrag stimmten, der bekanntlich dem Handel und der Industrie die Präsentation von fünf neuen Mitgliedern und den Handels- und Gewerbekammern dazu das Vorschlagsrecht sichert. Schließlich stimmte die Majorität zwar auch für den Antrag, aber da dies nicht mit der für eine Verfassungsänderung erforderlichen Zweidrittel, majorttät geschah, war damit dennoch die Ableh nung erfolgt. Die Regierungsvorlage wurde an genommen Demnach wird zur Verfassung neu hinzugefügt, daß fünf vom Könige aus den Kreisen des Handels, der Industrie und des Gewerdestandes auf Lebenszeit ernannte Mitglieder zu den bis- herigen Mitgliedern hinzuzutreten haben. In der Zweiten Kammer wurden in Gegen- wart der TtaatSminister von Metzsch und Dr. Rüger die Kapitel des ordentlichen Slaatshaus- haltsetatS der Forstalademie Tharandt, der zum Königl. HauSfideikommiß gehörigen Sammlungen für Kunst und Wissenschaft und für Kunstzwecke im allgemeinen sozusagen im Handumdrehen er ledigt. Niemand schien nach d* gestrigen neun stündigen Sitzung Lust für eine lange Debatte zu haben, sodaß die Abgeordneten schon nach 25 Minuten nach allen Richtungen auseinanderstoben, um die nächsten Züge zur Reise in die Heimat zu benutzen. Für den Montag ist die Tagesordnung reichhaltig genug, verspricht aber kaum Interessantes zu bringen. Die Vorgänge in Rußland. Rußland kommt auS seinen inneren Wirren nicht heraus. Während in den Ostseeprovinzcn und am Schwarzen Meere neuer Aufruhr entstanden ist der nur durch energische militärische Maßnahmen unter- drückt werden kann, droht in den mittleren und südlichen Provinzen des Zarenreichs ein Bauern- aufstand von unermeßlichenDimensionen auszubrechen, demgegenüber jedes Truppenaufgebot unzulänglich und zwecklos sein würde. Auf der sibirischen Eisenbahn sind abermals Un-
