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Nr.V» Jahrg. Fernsprecher: «edaktt-n 2138« - Geschäftsstelle 1S»1» Postschechkonto: Dresden Re. 147« / Dottuerötag, 31. März 19^1 RetzalUioi» und Geschästssteü« Dresden« 4l Htz. Hülbrlustraiie ^lS Vr-,Viertelchhitich stei HnnS An»,«»« t uckl tünstrOrter «eilege »».VS ck«. 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I'rw'lieS Bild über die Vorgänge z-ichne«. Danach bat sich s«'- gmideL zugelragen: Veranlah» durch die B:>.dat>esler sog-non»,rn .Legiiimisten", auch die «Karlisten" tezelchnel. war ossenbar der Erlaiser Karl, der im Exil in der Cchiveiz lebt, zu der Aus- saiinng gekonnueu, das; die Stiinde da sei. die zur Wiederervoe- > n'g der Macht durch die Habsburger in Ungarn sich eigne. Das; Kinig Kar! zerade Ungarn anSsnchie, lag sehr nabe, weil vier de monarchistische Bewegung mit am stärksten Boden hat und weil die Anhänger König Karls gerade auch in den gegenwärtig sichtenden politischen Parteien Ungarns zweifellos eine Mehr heit haben. Die ganze Negierungsweise Ungarns mit dem Reichs-Verweser Horth» an der Spike, wie sie nach Nieder« Weisung der bolschewistische» Näleberrschaft sich entwickelt hat, frinite überdies bei Kaiser Karl die Auslassung bestätige», das; r'n Streich gewagt werden könne. Dazu kommt, das; wohl in keim»' anderen Alande die Rückkehr des Königs Konstaniin in Griechenland einen so grasten Eindruck machte wie in Ungarn, Es wird aber dabei vergesse», das; der griechische König seine Rückkehr abbängig »nachte bon dein Ausfall einer Volksbefragung, di« borgcnommen wurde, und, wie' bekannt, zugunsten des König Konstantin auSsiel. Weiter hätte aber der griechische König nicht in Athen wieder einzieben könne», wenn er nicht zum mindesten die stillschweigende Unterstützung der Engländer gibatst hätte. Nun ist eS ja zweifellos richtig, das; auch in Budapest einige englische Militärs und Staatsmänner sitzen, die z» König Karl balle», oder die doch mindestens in ihre» Aeus;e- rnngen und in ihrem Auftreten die Meinung anfkommen lassen, aG würde eine monarchistische Entwicklung in Ungarn bon seiten der Engländer nicht ungern gesehen. Diese Meinung ist wohl dnr,.- die Tatsache bestärkt worden, daß von seiten der Gesamt- eniente den Ungarn wesentliche Erleichterungen in der Ausfüh rung des Fricdensveriragcs, ja selbst die Beschaffung einer nicht unerheblichen Rüstung gestattet worden sind, weil die Entente davon anSging. Ungarn zu einem Vorposten im Abwehrknmpfe gegen den russische» Bolschewismus zu machen. König Karl hat niemals ein Hehl daraus gemachl. das; er eines Tages wieder auf den Habsburger Thron kommen möm:e Scher boc einiger Zeit hat er sich in einein Brief an den Fürii Erzbischof von Budapest danach eeknndigt, »sie wohl seine in kunft in Budapest beurteilt würde. Er hat in seinem Briet gleichzeitig seine Absicht kundgcta», um die Osterzeit herum in Budapest zu sein. Er ist dann anco in der Tat über S:raiz- lnrg und Wien nach Budapest gefahren, und überraschend im ehe maligen königlichen Palast, in der Hofburg, ringe Gossen. Zrbor hat er bei dem Bischof in Steinamanger, woselost der Oberst Lehar, ein Bruder des bekannten Operettenkomponisten, eine Division bon 15OM Mann befehligt, Quartier genommen. Entgegen dem Rate des Bischofs bon Steinainanger reiste König Kar! in Feldmarschallunifvrm nach Budapest und fuhr über roschcnd in der Hofburg vor. Die Wachen erwiesen ihm die königlichen Ehrenbezeugungen. Kaiser Karl lies; sich den aerade beim Mittagessen befindlichen Reichsverweser Hortbv kommen den er aufforderte, ihm die Staatsgewalt zu übergeben. So,Ihn bnief sich darauf, das, er sei» Amt vom Volke habe »nd es auch nur in die Häude des Volkes zurücklegen könne. Nachdem Horlhh in einer dreistündigen eindringlichen !I,, lern eck, wz dem König Karl das Ilnhaltbarc seiner Situation und das Nnmög- l ibe seiner Forderung klargelegt hatte, veranlasse er üin zur Alrcise. König Karl begab sich noch Sieinamanger zurück, wo er, immer noch auf einen Erfolg seines Vorhabens rechnend, kncen Tag blieb, um dann wieder in die Schweiz znrückznkehreii. Diese ganze romanhaft klingende Geschichte wird für U„- >m'.n selber sehr erhebliche innen-- wie anstenpolmsche Folgen Ecken. JiincnvoliUsch liegen die Dinge derar!, das; die Par- W'cn die Einberufung der Naiionaibersammlung zum kommen Nn Freiing veranlasst haben. Dabei wird die gegenwärtige ungarische Regierung einen sehr schweren Sland haben. Die Linke wird zweifellos eine» kräftigen Borstos; machen, »in den Sturz der gesamten ungarischen Negierung herbei,;»fükren Zum mindesten sott eine Sprengung der gegenwärtigen RegiernngS- kealillo» versucht werde». Aber auch diejenigen Parteien, die üch z» den Kacliste» und Monarchisten zählen, geben ihrem Bc- stemden, ja ihrer Vernrteiluiig über .König Karls Spaziergang >mh Budapest offen Ausdruck. Die ganze politische UrteilSlosia- k i des ehemaligen österreich-ungarischen Kaisers Karl ist durch hin jetziges Vorgehen wieder einmal böse illustriert worden -emie engeren Freunde und Anhänger selber, soweit sie ihn nickst zu Iwstem Streich grralen haben, svrechen ed osse» nnS. das; Kickset: Karl mit seinem Vorgehen ihnen und ihren Zielen einen Bärendienst geleistet hat. Nun aber kommt hinzu, das; die Stellung der gegenwärtigen ungarischen Regierung aus das anderste gefährdet wird durch die .nststelle Androhung der En teiste an Ilngarn, die Wieder-,>hr der Habsburger als einen Kriegsfall zu belrachie». Damit nicht genug: Di« sogenannte „keine Entente" würde sür eine solche Entwicklung ebenfalls dm» Bündnisfall gegeben leben, und vor alle!»; würde Rumänien e>ne monarchistische En-wi-waag in Ungarn unter einem Habs burger nickst zniastev. So war in der Ta, Gaser .starls Vorstoj; in Ungarn zu einer denkbar nngeeiaw.uen Zei: und obendrein in einer denk bar ungeschickten Form nuie« iiomme» worden. Es wird lange dauern, bis für Ungarn selber die Folgen dieses Streiches be dingt sein werden. Was sich zugunsten oer monarchistischen Be wegung in Ungarn seit dein Zusammenbruch ni-gebahni batte, ist in Gefahr, nun vollkommen zerschlagen oder doch ans lange Zeit znnnigesiobpt zu werde». E.ne politisch kluge Tai war K-.-iser Karls Ostecbefnck in Ungarn keineswegs, -ie ist unr ein neuerliches Zeichen für die post! Ecke Unersalnenbeii dieses Kaisers, die in so vielen seiner sdauostmchm im Weluraege und her wiederum in seinem Au ft re len gegenüber Deutschland nic.i cherlei nnrnh.nüche Vorbilder ha:. Wichtige NeZrsruttgeu bei der Urlfatt- versicherrnrg Von H e inri cv S üi neider- Leipzig Der Rcichsiagsausschnsz für Sozialpolitik hat am 15. Marz mcherst weitgehende Besckstüiie gefasst, welche die staatliche U. n fallversicherung betressen Buch der NeichSvcrsichc- rnngscrdn.) Am wichtigsten ist der Bestblnst, durch den das für die Festsetzung der Unfallrench» sstr gewerbliche Vertichecie voll in Anrechnung kommende Einstunmen bon 1800 Bl. ans 12 000 M. erhöht ivurdc. Mch den Bestimmungen der R-stchs-- versicherungSordnung (ß 86.'!, 2. Absatz RVO.) wird nämlich bei der Enlschädigung bon Unfällen nur ein Verdienst bis z» !800 Mark voll angerechnet, die Summe, die dieses Einkommen übersteigt, aber nur zu einem Drillet. Erleidet z. B. gegen- wärlig ein Arbeit,rehnier mit einen» Einkommen von rund Ist 000 Mark einen Unfall, der 50 Prozent Rente im Gefolge bat, so er hält er 50 Prozent bon 1800 M. 000 M., bon den verbleiben den 10 200 M. erhält er aber nicht 50 Prozent --- 5100 M-, son dern die Restsnmuie von 10 200 Bl. wird nur zu einem Drittel bei der Nentenbemessnng angerechnet, demnach nur 2 >00 M.; hiervon 50 Prozent — 1700 M. FiiSgcsamt erhält also der über eil, Einkommen von 12 000 M. verfügende Arbeitnehmer eine Rente von 000 1700 M - 2600 ")»' Die Vottrente sbei t-öüi- gr-.' .Hil-slosigkeit 100 Prozent» würde belragen 1800 ! 2100 Ri. 5200 st>i. Die VaNrcnte i» Höhe von 00--» Pro;enl tvürde ri'iid 1200 -!- 2207 M, — 0107 M. betragen, lieber die Unzu- !ä ,gickstest dieser Renten tvird in den Kreisen der Rentenbe- zicver bitter geling!. Nunmehr ist diese sogenannte Drittelungs- gievze auf >2V0l» M. festgesetzt ivorden. Der betressende An trag (Andre von» Zentrum) wurde mit 2l> gegen 5 Eiimmen angenommen. Ein weitergehender sozialdemokratischer Antrag, die Grenze mit 18 000 M. zu bemessen, wurde abgelehnt, des gleichen mehrere Anträge anderer Parteien, durch welche die Grenze ans 0000 bczw. 7500 bezw. 5i00 M. festgesetzt werden sollte. Eö wird demnach also auch in Zukunft daS volle Ein kommen des Vcrncherieii bei Bcmestnng der Unsallrenie nicht in Ansatz gebracht werden, sondern ron dein Verdienst. daS 12 000 Mar' übersteigt, nur ein Drittel, — Eine Erhöhung um 500 Pr, wist ersiihr der bisher der Rcin-mberechnnng zugrunde ge legte orlSnvlstl»' 7>aürec-nrbeil--verdiei-it sür !niidroir!schas!liche Arleiiskräfie. — Nicht minder wulstig ist ein Beschkus;, der daS Berstcherungsberb-uiliiS der Angeilellwn (Werkme'sler. Betriebs- l-egmte, tzlctriebsleiler. Techniker usw.k betriff!. Die Verstche- rnngSpflicht erstreckte sich für diese Arbeitnehmer nur bis ;n einem Einkommen von 5000 W. sß 511. Ziffer 2 RVO.). Durch die Satzung der Bern söge n osten schart konnie ober die Grenze von 5000 M. erhöht werden oder ganz in Wegfall kommen (8 518, Zister 0 RVO.i. Von dieser Bring»! - u--- rüfsgenoEeiischafleii Gebrauch geviacb! bei der Deutschen Buch druck,r-Berns:-geiivsscnschast B. besteht keine Einkoiuinens- grcnze. Der ReichstagSauSschus; sür Sozialpolitik beschlos;, das; die Einkoininciisbegrenzung i» Wegsast kainiiien sott. Zwei An träge. die Grenze auf 00 000 be;n>. stioo» M. festznsetzen, >vnr- de>« abgelehnt. Auch für die znnr Eiiitrül in die Unfattverncbe- rnng berechtigten Arbeitgeber komm, eine Emkvmmensgren;e »ich» niebr in Frage (8 518 ss, NVO.t Von grostem bchrleil sür die Uiifallrentnse ist auch die Annabme eiiies Antrages, durch den die bisher gewährten Unsallrenie» verdoppelt werden. So fern Renleiieiist'fänger >,,,r eine Rente von 80—50 Prozent be ziehen, sollen sie Zulagen erhalten. Um eine belfere Anpassung der Ortslös,ne mit den wirklich gezahlten Löhne» herbei;»führc». wurde einer Enisckstiessting stigestimmt. die eine Neufestsetzung des OrtSlohneS nach Wirlstbastsbezirken borsielst. Die vorstehende» Beschlüsse des Sozialen Ausschusses er fuhren in der RoichSiagSsitzung vom 10. März eine Korretinr. Es wurde dem Anträge der Regierung cntsvrochen, die Dritre- lnngsgrenze bei OltOO M. beginnen zu tasten. Ein weilergcheii- der Antrag, die Drittcliina bei 10 200 M. aiisletle der vom Ans- scknis, beantragten 12000 )>>', cnstreken u> lassen, wurde n>i! 100 gegen IM Elimmen abgelelstit. Ansterdem wurde die Verjickc- rungsgrciize für bersicherie Angestellte bon 5000 auf 40 000 M. erhöht. Damit war der Antrag des Ausschusses, der die Be grenzung ganz ansgebobe» wissen wollte, abgelebtst. Durch die Satzungen der Bcrufsgenosseiischascen kann aber trotzdein die Begrenzung ausgeschlossen weiden. Eine deutsche Note zur Entwaffnung Bristi«, 80, Mälz, Tie interalliierte Militär- kont roll ko in miss! an bat »m 18. Mcim UE'I an die Fried-ns« cibteUnug des Auswärtigen Amtes folgende Note -z-wichtet: Zn der Pariser Rote vom Fan »gr 1021 n'.ir der deutschen Reglcrnng der 28. Febr. 1021 a!s T iini!» für die AnSfiiblilns geivisier miliiäk! scher Beiiliittmriigen zilgebllligr nw-roeu. Ans den Melümi-ren der Konttoliargane ist unu sollendes sestznstelicn: l. Tie ÄuSlieiernng der über sie zugestaudene Menge lZnauS vorhandenen LLassei, ist niäü vollendet. Fnsbesvndere ist neben der planniWo.ei» Zahl von Maschinengeivehren »och dl« gleiche Zahl von Maschinengewehren zu Uc-'nuig-Hvecken vor:,rüden, und es existiert rine große Meng« auseinander genommener 'Waffen unter der Bezeichnung «G lrrjatzilücke. der«» G-.-amiiver! von der deutschen Regierung selbst ans über eine Milliarde Marl geschäht mmRm ist. Anoererseits ünd verbotene Li'-ntz n ncke Mobb neu« Pistole,, lano.e V islolrv, Ei,,>>! >'U»e! P-: l. niil«: c - vwi-den. Das ist,tu ilIeii «' irr ir r -»r io.' : >'! Ojen!, ,,,,'» .Oü'ttii!. 17ö!iiorb''s.z !,:,d Lö». Vv:>- n i s- nr .i! t) a - .,-it 'vordrn. 8. sie ANSE.,,-?,! ::g des ist l > stste-c-' 1- -l ::iai,-ii,'.!s der stiisl,>s,ff.ig!,,!- -,> .- ist 7, sto stOion: !Vil, i'.i-.i'I gi Ivorden, 4, Tie Ansü-.'w: i!»o ! ,» ick : a -,i'gi l .i'-uer; ^ :cickst,ii Fcstnugs- mvi -als ist z v>! .- ! ,-! d.'i- M -bi',ab! nn Gonge. In Pillan. '.Ola.il -nbiwg, «töu,, -Sbeiz 0». :i und Küstrin lp-. -->e i,d»,h uocki i lick: beio iil-n -. .-HiHiärlonuoll. G'iivi! istiiiiat 'ste:vier' von den 0' -rr 1^1.r«n' !!' :>, Veifehlii'agen. .-ne teebci >ia, «örmlich da uu zu e: suchen das: vor dem .'st. Mörz 1021 AvmOe g.chw iien nurd. Sie gl»n-.-i 'ern.:. bcrvvi- beben zu sollen, das; den Bestimmungen de:- Pari Sr Note über die Fabriken noch nickst Genüge o,c,n> i:. Auf diele Rote hat daS Auswärtige Ann am 26. d. R>. istzgenbe Antwort gegeben: stn de, b'ote boni I>. d, A>. 8,'r. ll-ls j.ibl die inirrauilciie Mckiiärst m,, zleu.näGon der Aiimlil Aue-Stuck, das; De»1>cb!nud ,;en'i>'>>; Be, in,;'. r,a.-n d. -- irages von Brestril-rS über die Ans.ies 5?eorcs und de, .'.esti.iigen ni-bt er'ütil habe, -Dem gegenüber habe ick, .'-.stgeades -,» ertlären: l. , D'.e R c: ck s >v e b l' t es itzt rl utoei 'ern Mi.b.b'i ".loe'.i,- inen . Gewehren »Nd >rn:'k- --irr;. ^!! r !!U' Ui.'ki' die 1 Aristel l'tt de-: Ve > i-nd da-! ' 'tNtz'kr^ !0L: l'eü >!?. »'? '.'r.ll Mengen Für dü- ewaä': rrmi-l ' >?. e?e B s.l) reib! der Vmttog keine .U !?l.'l r Venn do i i '. i ' s'.!i re.tet ist,ln Mas; d '-.--N, IM'S ->ur ^ H'---rr'if MN,'. ! de.-! I' j. .. ntrw »eitd Mann eist'! de: is: ? re c'l r". ' U'i' - Rest. re: i u. r^-.- ie eirs s: '-ber ci st ",t t'.'.t. i'ee ' ; ' Vv, üarr .! I !?K'N n-id M, 'ffbine:- !'i'tv!e:i e: '» Ne der ',-se rlff' e jsF.: <>)tz'Ir -,'bre rlud ,Kaio!>i; er in ' Aii echin,,.» r -n l -rnr.V ie ! ile:-!' wriise n lv: rnett n-ihi als Wanen >,»» Sinne des Von,beirncknel werden, da sie für eine Verwendung zum Sch-,,'.!- uns Viin-snwk; tinbranck.tzar g,mackst lvorde» sind. T ie Amnilnne, das; a,--,-e! andergeuocumene icköe» im Werte bon melw al-S einer Mistiarde vorbande» seien, ist irrig. Wohl aber sind, wie in »reiner Note vom 11. - M, dargelegt nmrde, Ersavieil« und H»rtlna!nHo,!e >:»- Waisen und Mnniriou von solchem Werte braHauben F. uige Waffen loitnea ans de» vvr->ia!id'st,en Teile» cnme neue Fadrikaiio» ,-.»derer T.'iie «nd lluigivi» rige Bea»bei!i«ng nichi hergesielll lverds». Um die z'-oecklvse Zerstörung groster 'Werte zu vei.ucideu. Halle die deutsche Regierung bereits in, Sepiember I!>2" vorgesthlugr», die Bestände, soweit sie nickst für die Truppe» und die Z-.-nzäntier mrmiilelbar beiilstigt werden, in« besetzten Gebiete lage.u ,:> lassen. Sie hat diew« Vorschlag in ihrer Noie vom n Frö.a-ir 102l erneu,>i Die Kontrollkommission hat sich in orr Aoie vom >ä, v M. die AniivoU daraus boibehalien. Die Ems..i>.-'drm.'» de, Voiicha'ter- konfereii; ist bis jetzt nickt eiugrgaugeu, 2. Nach.Artikel GO Absah 4 und Artikel im Abscu; ! des Bertrazes von PersaitteS ist -l'-entichla.iS tzccechtigr, das Systen» der vesestigtcn Werke seiner Süd- und Ostoienze »nt de» am iv. Ianuar 1«2V vortzgickenrn Beständest zu l-uiarte». Dem Drucke der Alliierten w-stchrnd hat sich d«e deutsche Regierung gleichwohl enischlieden muffen «nler Waarnng d.s R rhtLsto.nd- punllts die ganze Artilleneausküstung der Festungen an der Süd grenze und den grössten Teck der Artillerie der ffüs stungüi ans. zuliesskn. Sie hak mir sür Königsberg, Küstin, und Bcmn eine Anzahl von Grschfcheii znriickbehäürn. die -»u Verteidigung dieser steistmgc» unbedingt erforderlich sind. Aeänlich r die Sachlage de- der Ausrüstung der Festungen mil stirlstampst!, neu iiild Gerät. Dieses Material gehört begrifflich zum Smiem der Festungswerke. Tie deutsche Regierung bat daher «in ve-traglicher R:-Ht ans seine Beibehaltung. Ueber ihre 'Verpflichtungen bin,ms b'k sie siff. ge> nötigt'gesehen, für die' Festungen an der Süds,ren;o i» die Ab lieferung zu wstiigen. Für die O-isestungen ,»»6 ste au st, :»» Rechte festhaiten, 8, Bei d,u iküsicuiocr ken ist dir Abürw»nng d.» zesoont ii von der Kontrollkoinittöno» nickst ,'e»ehii:'<'!e:i '.rrcssumterials im Gange. Die örtlichen DiftMskoiiimifflouen sind n er die E-..,rest»e'.ten iintcrrichiet. 4, Zn der Äugeleg e 1, he! t der F- a d r:!,- u zur H e r st c l > lling von Kricgsgerä i sieht die denische Re-penug dw Beai t> Wortung ihrer Noie an die Boischgsi«r-'v'.i'ereii', entgegen, der«, Inhalt der »kontrolrkomu-'s'io» nutcr du» >0. 0, -'ujff. m',,e'ciii wo,dc» ist. Ich erinnere da,an, dah der Artikel >68 des Fuedei.s- vertrage» ihr daß Recht gibt, die ,!>r geeignet er,i mi ndu! stab!ste» vorzufch-agen. De» alliierten Regier», qeii ist m,. on» Recht Vorbe halte n, die Zahl der Fabriken zu beschränke», und solche deren Lag« ihnen nicht gcn,stnn ist. abstilehnui. Es vcrstvfst also offenbar gegen den Friedciisvetuag, wenn sie.Koii!roll,'on»»!>sioi> da» Recht sür sich in Anspruch niii mt. Fabriken za bestimm,'», die v wt der den!'bei, Reglern»« übcrhanvk ist,bl voiDUchtagei: wo.d.n stuo. Die deutsche Oieniernng hat iciner der Bestimm »»gen de» Friedeiisve»träges, wrlilic die Ausriij!»»,; des Geeres n»i> der Frsini'ge,, betrrfsr», zunstoer gehandelt. F„ de» Punkte»,, dir zwischen ihr und den alliierten Regierungen strittig sind, ist ste t-berzcngt, daS Recht ans ihrer Leite zu habe«. Tie erklärt sich bereit diese Lireiipuulte einen» unparteiischen T>1>ied»ger!ck,l ,n unterbreiten. Ich beehre mich, Sie zu blttr», diese» Vor,chm, zur Kenntnis der «Uilert,» Regier«»«,»':» zu bringe».