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Schönburger Tageblatt Mittwoch, den 34. December Filialen: in Ältstadtwaldenburg bei Herrn Otto Förster; in Callenberg bei Hrn. Strumpf wirker Fr. Herm. Richter; in Kaufungen bei Herrn Fr. Janaschek; in Langenchursdorf bei Herrn H. Stiegler; in Penig bei Herrn Wil helm Dahler; in Rochsburg bei Herrn Paul Zehl; in Wolkenburg bei Herrn Herm. Wilden hain; in Ziegelheim bei Herrn Eduard Kirsten. Amtsblatt für den Stadtrath zu Maldenburg. — Zugleich weit Verbreiter in den Städten Penig, ÄNNzeuall, LichtensteiurCaAvderg, und in den Ortschaften der nachstehenden Standesamtsbezirke: MstavtMaldenburg, Bräunsdorf, Callenberg, St. Egidien, Ehrenhain, Frohnsdorf, Falken, Grumbach, Kaufungen, Langenchursdorf, Langen- euba ittedw Langen. NiederWiera, L?bermlera, L berwinkel, Oelsrntz i. E., Reichenbach, Remse, Rochsburg, Schlaqwitz, Rr. A. Schwaben, Wolkenburg und Ziegelheim. Erscheint täglich mit Ausnahme der Tage nach Sonn- und Festtagen. Annahme ssu Inseraten für die nächster- scheinende Kummer bis vormittags V-H sthr. Der Abonnementspreis beträgt Vierteljähr- Ach K Mk. 80 Pf. Einzelne Nrn. 5 Pf. Inserate pro Zeile 10 Kf., für auswärts 15 Pf. Tabellarischer Satz wird doppelt berechnet. und Val-eilburzer Anzeiger 1902. Control. Schneider. Pkt. Cassirer Krug Vom 1. bis mit 19. Januar 1903 weder Einlagen angenommen, noch Rückzahlungen geleistet, dagegen wird nach dieser Zeit wieder wie gewöhnlich nutzer Montags, täglich expedirt werden. Waldenburg, am 5. December 1902. Die Fürstlich Schönburgische Sparkassen-Verwaltung. abgehalten. Waldenburg, am 22. December 1902. Der Stadtrat h. Kretschmer, Bürgermeister. Witternngsbericht, ausgenommen am 23. December, nachm. 3 Uhr. Barometerstand 775 mru. reducirt auf den Meeresspiegel. Thermometerstand 4- 2,," 6. (Morgens 8 Uhr — 3"' 6.) Feuchtigkeitsgehalt der Luft nach Lambrechts Polymeter 44"/o. Thanjmnkt — 9,s" 0. Windrichtung: West. Niederschlagsmenge in den letzten 24 Stunden bis 12 Uhr mittags: 0,o mra. Daher Witterungsaussichten für den 24. December: Halb bis ganz heiter. Bekanntmachung, Der diesjährige sogenannte gute Dienstag und der damit zusammcnfallende Wochenmarkt wird Sonnabend, den 27. dieses Monats, Bekanntmachung. Wegen des Rechnungsschlusses bei hiesiger Fürstlichen Sparkasse werden in der Zeit "Waldenburg, 23. December 1902. Unter den Unwahrheiten, mit denen die Socialdemo- kratcn und ihre Helfershelfer von der Freisinnigen Vereinigung gegenwärtig im Lande hausiren gehen, ist die gröbste diejenige von einem „Verfassungsbruche" der Reichstags-Mehrheit. Nur mittelst eines solchen sei der Zolltarif zustande gekommen. In Wahrheit ver halten sich die Dinge gerade umgekehrt. Worin liegt denn der angebliche Verfassungsbruch der Mehrheitsparteien? Etwa in dem Anträge von Kardorff? Darauf ist zu erwidern, daß dieser nicht bloß von so scharfsinnigen Juristen der Mehrheit, wie Reichsgcrichtsrath Spahn, Gröber u. s. w., als geschäfts ordnungsmäßig zulässig erachtet worden ist, sondern daß diese Ueberzeugung auch von dem berühmten Königs berger Staatsrechtslehrer Prof. Dr. Hubrich, der durch sein Werk „Tie parlamentarische Redefreiheit und Tisciplin als bedeutendste Autorität auf diesem Gebiete des Staatörechls gilt, vollkommen getheilt wird. Nach den Ausführungen Professor Hubrichs ist der eigentliche Zolltarif keine für sich bestehende Gesetzes-Vorlage. Da es gleich im Z 1 des Entwurfes eines Zolltarif-Gesetzes heißt: „Bei der Einfuhr von Waaren in das deutsche Zollgebiet werden Zölle nach Maßgabe des nachstehen- Zolltarifs erhoben", bildet der eigentliche Zolltarif rechtlich schon nach Absicht der Regierung einen inte- grirenden Bestandtheil des Z 1 des Zolltarif-Gesetzes. Wie nun der Regierungs-Entwurf den Zolltarif mit seinen 946 Positionen zu einem bloßen Theil des § 1 des Zolltarif.Gesetzes macht, so zieht auf ganz gleiche summarische Weise der Antrag Kardorff „die dem Reichstage am 6. October 1902 vorgelegten endgültigen Beschlüsse der Commission über den Zolltarif" in den Rahmen jenes Paragraphen hinein. Diese Befugniß aber muß der Majorität umso mehr zugestanden werden, als sie ja nach 8 19 Abs. 2 der Geschäftsordnung auch die Freiheit hat, mehrere Artikel eines Gesetz-Entwurfs — und zwar ganz gleichgültig wie viele — zu gemein samer Berathung zusammenzuziehen. Doch der aus einer Position verdrängte Gegner ver schanzt sich in einer neuen. Es heißt, die Acnderungen der Geschäftsordnung durch den Antrag Aichbichler und den Antrag Gröber seien mit der Verfassung unverein bar. Hierauf ist einfach mit dem Artikel 27 der Reichs- Verfassung zu antworten, in dem klipp und klar gesagt ist: „Der Reichstag regelt seinen Geschäftsgang und seine Tisciplin durch eine Geschäftsordnung." Sache des Reichstages ist es danach, für einen ordnungs mäßigen Gang seiner Geschäfte die erforderlichen Maß- nahmen vnj> die nöthige Fürsorge zu treffen. Das aber hat die Reichstags-Mehrheit gethan, indem sie die geltende Geschäftsordnung, die den Singer, Ulrich, Baudert und Genoffen zu Gesichte steht wie Frack und Cylinder dem Botokuden oder Insulaner, den veränderten Bedürfnissen etwas besser anzupaffen unternahm. WUmgekehrt aber hat die Socialdemokratie offensicht licher Weise an der Verfassung zu rütteln versucht. In dem sic danach trachtete, die Zolltarif-Vorlage bis in die nächste Legislatur-Periode hineinzuschleppcn, hat sie sich ein suspensives Beto (aufschiebendes Verbotsrecht) angemaßt, das die deutsche Verfassung nicht kennt. In dem ihre Wortführer ferner in Presse und Versamm lungen lärmend und tobend den Appell an das Volk verlangten, haben sie damit das Referendum einzu- schmuggcln versucht, das wohl in der republikanischen Schweiz, nicht aber im monarchisch-constitutionellen Deutschland Geltung hat. Endlich aber, was die Hauptsache ist, muß die planmäßige Obstruction, wie solche von der Socialdemokratie und ihrer freisinnigen Gefolgschaft inscenirt worden ist, in ihren letzten Conse quenzen nothwendig immer zu einer Lahmlegung der gesammten parlamentarischen Thätigkeit führen. So prallt der Vorwurf des Verfassungsbruches auf den Beschuldiger zurück. Indem die Mehrheits-Parteien den Obstructions-Feldzug der Socialdcmokratie vereitelten, haben sie die Verfassung gerettet. Als Feinde und Umstürzler der Verfassung aber haben sich die Social demokraten und ihre Verbündeten erwiesen. Politische NunSschan. Deutsches Reich. Der Kaiser hörte am Montag den Vortrag des Finanzministers v. Rheinbaben und empfing dann den Commerzienrath Hartmann-Dresden, und den Finanzrath Haux-Essen in Angelegenheit der testamentarischen Be stimmung über die Fortführung der Kruppschen Werke. Reichskanzler Gras Bülow besuchte dieser Tage laut B. T. die Berliner Werkstätte des Malers Waltenberger aus München, der seit 2 Jahren an einem großen Bilde: „Eine Sitzung des deutschen Reichstags" arbeitet. Den Mittelpunkt bildet der Kanzler, der gerade eine Rede hält. Der Künstler hat die Charactertypen nach der Natur gemalt, und zu guterletzt hat ihm auch Abg. Richter noch eine Sitzung gewährt. Im Bundesrath ist die Annahme des Zolltarif gesetzes nebst Zolltarif in der vom Reichstage be schlossenen Gestalt mit allen Stimmen gegen die der drei Freien und Hansastädte Hamburg, Bremen und Lübeck beschlossen worden. So meldet die „Augsb. Abendztg.", der wir die Verantwortung für ihre Mit- theilung überlassen müssen. Wegen Majestätsbeleidigung zu 14 Tage Ge- fängniß verurtheilt wurde eine polnische Schülerin der II. Klasse der Jnowrazlawer Töchterschule. Als an läßlich der Anwesenheit des Kaiserpaares in Posen in der Schule Broschen mit dem Bildniß des Kaiserpaares vertheilt wurden, warf die Verurtheilte die Brosche zu Boden, spie darauf und zertrat sie. Die Reichsregierung wird im neuen Jahre so bald wie möglich mit den Verhandlungen über die neuen Handelsverträge beginnen. Ob die alten Verträge gekündigt werden, wird vom Gang der Verhandlungen abhängen. Die österreichisch-ungarische Regierung wird mit dem neuen Jahre Italien die Weinzollklausel, welche den italienischen Wein begünstigte, kündigen. Man sieht, jeder Staat denkt zuerst an sich selbst. In Rom wird dieser Schritt freilich nicht angenehm be- , rühren, und die italienische Presse gegen den Verbündeten ! in der hohen Politik bald genug vom Leder ziehen. Die Novelle zum Börsengesetz liegt neuern Mit- theilungen zufolge bereits seit einem halben Jahre fix und fertig beim Bundesrath, ohne daß Anzeichen für die Absicht vorliegen, dieselbe dem Reichstage noch in der laufenden Session zu unterbreiten. Dem Bunde der Landwirthe und speciell dessen engeren Vorstande ist von einer von 500 Landwirthen besuchten westpreußischcn Provinzialversammlung des Bundes unter großer Begeisterung ein unbedingtes Vertrauensvotum ausgesprochen worden. In der Generalversammlung des ostpreußischen con- scrvativen Vereins wurde nach einem Vortrage deS Grafen Mirbach einstimmig eine Resolution beschlossen, in der die dringende Nothwendigkeit eines einmüthigen Zusammenhaltens der conservativen Partei und des Bundes der Landwirthe, unbeschadet der Meinungsver schiedenheit über die Behandlung des Zolltarifs ausge sprochen wird. Eine ähnliche Resolution faßte auch der conservative Verein zu Breslau nach einem Vortrage des Abg. Grafen Limburg-Stirum. Man sieht: der Bund der Landwirthe siegt auf der ganzen Linie. Bezüglich der Errichtung derkatholisch-theologischen Fakultät in Straßburg schreibt die „Nordd. Allg. Ztg.": Aus dem wegen der Errichtung dieser Fakultät mit der Curie getroffenen Abkommen ergiebt sich, daß die Stellung der Fakultät im Wesentlichen die gleiche sein wird, wie die der katholisch-theologischen Fakultät in Preußen. In der Diätenfrage wird in nächster Zeit etwas geschehen, so versichert auch die „Post", fügt jedoch hinzu, daß sich der Bundesrath nicht mit der einfachen Zustimmung zur Resolution des Reichstags begnügen werde, durch welche 20 Mark pro Tag für jeden Reichs tagsabgeordneten an Tagegeldern gefordert werden. Die Einführung der Diäten würde vielmehr mit einer Verfassungsänderung, d. h. mit einer Abänderung des gleichen, geheimen und directen Reichswahlrechts ver bunden werden. Ob sich unter der Bedingung einer Beschränkung des Wahlrechts eine Mehrheit für die Diätenfrage im Reichstage finden wird, bleibt allerdings abzuwarten. Nach den neueren parlamentarischen Er fahrungen ist es wohl möglich. Im deutschen Reichsanzeiger werden die von der englischen Regierung getroffenen Bestimmungen über Einwanderung nach der Transvaal- und der Oranjefluß-Colonie veröffentlicht. Personen, die