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Vben-Au<saße Mittwoch, 22. Mürz 1033 kl! Heute Zusammentritt -es Preußenlandtags - E Sie RMAmsgMüMrdnum wird geändert ?- V. .>1? L Die Feierlichkeiten in Potsdam ^Uch mit dieser Fic-ge der Schlnststrich Drcivicrteljahr Druck u. »Mag! Llepfch ck Relchardi, Dresden. Postfcheck-aio. tü»S Lietdeu Nachdruck nur mit deutl.Ourllenangab» <Dre«dn. Nachr.) juISIIig. Vnverlansl« Schriststücke werde» uichl aufbewabr« Adolf Hitler und seine Minister beim Abschreiten der Front «echt» von Ihm Vizekanzler v. Popen, rnrtschkn beiden Minister Dr, Goebbrl» Berlin, 22. März. Der GeschäftsordnungSauSschus; des Reichstages hielt am Mittwoch im RetchStagsgcbäudc seine erste Sitzung ab. Die Sitzung wurde vom Aba. Dr. Bell lZ.) als ältesten Mitglied erössnet. Zum ordentlichen Bor- sihendcn des Ausschusses wurde der sozialdemokratische Ab- geordncte Högener bestimmt, da dcu Sozialdemokraten turnusmäßig der Borsitz in diesem Auöschnst znfällt. Stell vertretender forschender ist der nationalsozialistische Ab- geordnetc S t ö h r. Der AnSschnst lehnte zunächst nach längerer Debatte mit den Stimmen der Nationalsozialisten gegen die Stimmen der Sozialdemokraten bei Stimm enthaltung des Zentrums und der Bäurischen Bolkspartei den sozialdemokratische« Antrag ab, die elf in Haft befindliche» sozialdemokratischen Abgeordneten sofort aus der Hast zu entlassen. Er beschäftigte sich dann in längerer Beratung mit den An trägen der Regierungsparteien ans Acndcrnng der Geschäftsordnung. Die Abschaffung der Institution des Alterspräsidenten wurde ein stimmig beschlossen. Die wettere GcschäftSordnungSändernng, die die Teilnahme an den NeichStagSverhandlungcn den Abgeordneten zur Pflicht macht und -en AuSschlnst bis zu sechzig SttzungStagen im Falle uncntschuldigtcn Fernbleibens androht, wurde mit den Stimmen der Nationalsozialisten, des Zentrums und der Bayrischen Volkspartet gegen die Reichspräsident von Hindenburg nimmt die Parade der Reichswehr ab Von recht»« «elch-präsident v. Hindenburg,' «clchowehrmlntster v. Blomberg, General Hammerstein-Equord, Lhef der Heeresleitung, Admiral «aeder, Lhef der Marino« tbka-tansckirM! RackNtckstni wretden tzemfprecher-Pammelnummer! »L»lt Nur für «a»tgelpr«ck>e: «r. »ooil echNItietkmg u. v-uptgefchLfteliellr! wretd»».«. 1, «-etenftrai« «»/«» und Sozialdemokratie spürt man die Scheidung. Die Sozial demokraten bleiben ganz abseits. Wie Peitschenhiebe gehe» die Sähe Görings auf sic nieder. Sie mucken nicht. Nicht Herr Wels, der sonst so Vierstimmige, nicht der wilde Ein- heitsprolctaricr Löbc, nicht der sarkastische Zwischenruscr Brcitscheid, sie sitzen wie die Kinder, obwohl sie am Bormittag nicht mit in Potsdam waren. Und es ist gut so." Das; bas so bleiben wird, dafür wird eine starke Hand der Geschäftsführung Sorge zu tragen wissen. Daö Zentrum ringt mit sich selbst um die letzte Entscheidung. Wird eS dem Ermächtigungsgesetz seine Zustimmung geben oder nicht? Das ist heute in Berliner politischen Kreisen die große Frage. Daö Zcntrumsorgan selbst, die „Germania" ent hält sich bezeichnenderweise vorerst noch jeglicher Stellung nahme, was ein Beweis dafür ist, das; man in Kreise» der Zentrumspartei noch nicht recht weist, ob man den Weg, den die Ereignisse vvrschreiben, gehen soll. Ermunternd schreibt die „Berliner Börsenzeitnng": Die Wirkung, die Hitlers eindringlicher Appell an den Reichstag, er möge den Sinn der Zeit erkennen und sich hinter die Negierung , f sozialdemokratischen Stimmen angenommen. Ebenso wurde die Bestimmung angenommen, wonach die Mit glieder, die danach ausgeschlossen werden können, als an wesend gelten. Bei dem Antrag der Regierungsparteien, das; die Mit glieder, die nach der neuen Bestimmung ausgeschlossen wer den können, als anwesend gelten sollen, kam cü zu einer leb haften Debatte. Der Borsitzende, Abg. Dr. Högencr <Soz.j, ivicö auf verfassungsrechtliche Bedenken hin. Die Annahme des Antrags der Regierungsparteien würde eine gleichzeitige Aendernng der Bersassung, für die eine Zweidrittelmehrheit notwendig sei, zur Voraussetzung haben. Abg. Tr. FrankII sNat.s erklärte: Wir nehme» für »nS das gleiche Recht in Anspruch, das die Sozialdemokraten im November 1013 für sich in Anspruch genommen haben. Ich erkläre hiermit, dost die gelungene nationale Revolution siir uns die Grundlage für das kommende Recht abgibt und dast w i r hier entscheiden, was künftig in Deutschland als Siecht zu gelten hat. Ich mache daraus aufmerksam, das; wir den Begriff der An wesenheit im Sinne des Artikels 76 der Bersassung s o aus legen, wie wir das für nötig halten. In dem verfassungs rechtlichen Hinweis des Borsitzenden sehe ich ein Bemühen der sozialdemokratischen Fraktion, das BcrfassungSlebcn in Deutschland noch weiterhin unter einen Druck zu stellen. stellen, auSübt, wird sich schon in den nächsten Tage» bei der Abstimmung über das Ermächtigungsgesetz feststetten lassen. Für die Zweidrittelmehrheit bedarf es der Stimmen deS Zentrums. Wir möchten annchmcn, das; die h i n r c i st e u d e Begeisterung, von der der Tag von Potsdam getragen war, und das imponierende Tempo der gestrigen ersten RcichStagösitznng das Zentrum zu der Erkeuntuis gebracht haben, daß es nutzlos ist, sich der unaufhaltsamen Entwick lung cntgegenzuwerscn, deren Näder den Wider strebenden zermalmen." Auch die „Tägliche Rundschau" befasst sich und schreibt dazu: Ju Potsdam wurde hinter eine Historie gesetzt, die ein gedauert hat. Zwischen der müden Kapitulation Se rie rings am 20. Juli 1032 und dem resignierten Verzicht Otto BraunS nach dem 5. Mürz, der aus der S ch weiz datiert war, vollzoa sich die Katastrophe der deutschen Sozialdemokratie. Der gestrige Festakt in der Potsdamer Garnisonkirche, an dem die SPD. nicht vertreten war, bestätigte nur eine be reits vollzogene Tatsache. Bleich und etwas abseits inmitten dieses Meeres von Fahnen, Uniformen, Orden und Helmen nahmen Prälat KaaS und der ehemalige Reichskanzler Dr. B r tt ning mit den Zentrumsabgcordneten an dem Staats akt teil. Gegründet Set lägNch »»elmallger gufNNung monatlich 3^0 Ml. <etnlchllebllch ?0 Pfg. für Träger- lohn), durch Postbezug 3.1» VN. etnlchllebllch LS Pfg. Postgebühr «ohne Postzustellung«gebühr> bet «mal wbchentttchcm veNand. Einzelnummer 10 Pfg. «nzeigenpre»«! Die einspaltige so mm breite Seil« »L Pfg., für auSwLN» eo Pfg., die so mm breite «eNamezeile »oo Pfg., /mberhaib »so Pfg. ab». KNfenaLfchlag U. Tarif, gamilienanzelgen und EteNengrluche ohne Rabatt iS Pfg., auher- halb »» Pfg. Offert«»gebühr »0 Pf» iluHwärtlge «lufiräge gegen Borautbezahlung. Berlin, SL. März. Heute nachmittag um S Uhr wird der Preußische Landtag z« seiner konstituierenden Sitzung zusammentreten. Der Landtag wird diesmal noch, und zwar znm letzten Mal, vom Alterspräsidenten, dem nationalsozialistischen Abgeordneten General a. D. Litz- mann, erössnet werden. Aus Antrag der Nationalsozia listen wird aber die Geschäftsordnung in Zukunft dahin geändert werden, dast ein neugewähltes Parlament durch den bisherigen Präsidenten erössnet werden soll. In dem Entwurf zur neuen Geschäftsordnung ist auch vorgesehen, dast die Befugnisse des Präsidenten erheblich erweitert werden, und zwar in ähnlicher Weise, wie das auch schon siir den Reichstag vorgesehen ist. Wie wir von gut unterrichteter Seite hören, wird sich der Prenstische Landtag nach seiner heutigen Erüssnungö- Ntznug voraussichtlich bis zum S. Mai vertagen. Erst dann soll die Wahl deS Ministerpräsidenten vorgenommen werben. Bis dahin bleibt es also bei der kommissarischen Regierung in Preustcn. Die Personensrage ist hinsichtlich deö Ministerpräsi denten bisher nicht endgültig entschiede«. Als feststehend ist nach wie vor «nr zu verzeichnen, dast auch in Prenste« wie im Reiche der Parlamentsprästdeut dem Kabinett angehöre« soll. Vermutlich bleibt es bei der an gekündigte« Srnenanng des Laudtagsprästdente« tterrl zu« prenstische» Jafttzmintfter. Im Plenarsaal des Preuftischen Landtages wurden in den Mittagsstunden wettere AnSschmttcknngSarbeiten dnrrhgeführt. Hinter dem Präsidium wurde eine Haken kreuz- und eine schwarzweistrotc Fahne angebracht,- zwischen beiden Fahnen unmittelbar hinter dem Präsidcntensitz ist die preußische Fahne Schwarz-Weis; befestigt. Die llataslwvdr ter Se-laldemekmtle vrnklurolckuug uu»«r«r vorUuor Sodrtktloltuug Berlin, 22. März. Der 21. März 1033 hat durch die Wucht der Begeisterung und die tiefe Innerlichkeit der Feiern be kräftigt, dast zwischen Regierung und Nation, zwischen politi scher Führung und Bolk ein« ans» höchste gesteigerte Ein heit im Wollen nnd Ringen um die Zukunst entstanden ist. Dieser Eindruck ist auch an den außerhalb der Regtc- rungösront stehenden Partcie» nicht spurlos vorübcrgcgange». Sehr bemerkenswert schreibt dazu die „DAZ": „Nicht die leiseste Gcschäftsordnungöbcincrkung lies; einen Protest oder eine Kritik zum Ausdruck kommen. Die sozialdemokratischen Abgeordneten, auf dencn sicher in diesen Tagen auch die Blick« eines erheblichen Teiles der bisher k o m m u n i st i - sch en Wähler lagen, verhielten sich so mustergültig zurück haltend, als wenn sie zum ersten Male einen Parlamentssaal betreten hätten." Auch der „Berliner Lokal-Anzeiger" ver merkt diese Tatsache und schreibt dazu: „Zwischen Zentrum Das EA» »es Zages »er RelMagseriWung vrndleuoiauug uoaoror Sorlloor SodrlMoltung