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MNMl Dresdner 1907 Nr. 85. Amtlicher Teil. Mttteilnnge« ans der öffentliche» »emalt»s. ! .^nflubt haben soll (vgl. die gestr Nummer d«s " " , " ,Dr Jour».'), hat folgenden Wortlaut gehabt: ,L» meinem Briefe an den Generalleutnant v Liebel habe ich deutlich a»S- Dresden, am 5. April 1907. No. »59 »II6 Die Ministerien der Finanzen und des Inner». circa »oss Gchkrdliche Betonnimachungen erfcheiueu auch im »uzeigenteile.) Nichtamtlicher Teil. feinen ! 907 982 15 21 t 989 >4 23 10 61 I«08l 10 63 i 64> ' 3t8 Jahren Reni« 8 71 SSL »2» 3 40 fahre« h« Lin 820 S38 4 L4 9 »3 0 89 914 704 429 S086 t - 621 ltrie- und >1S Die Königliche Kreishauptmannschaft hat dem Gärtner gehilfen Eduard Albert Böttcher aus Pirna für die von ihm am 20. Februar 1907 mit Mut und Entschlossenheit be wirkte Rettung eines Kindes vom Tode des Ertrinkens in Heren 1 zu 0 000, 2000, 420 3012 ihm von von V.H. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, den bisherigen stellvertretenden Handelsrichter bei den Kammern für Handelssachen im Landgerichte Leipzig Kauf mann Moritz Becker in Leipzig zum Handelsrichter und den Kaufmann Johannes Giesecke in Leipzig zum stellvertretenden Handelsrichter bei jenen Kammern für die Zeit bis Ende s Srptember 1909 zu ernennen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Fabrikschlosser Oskar Paul Harnapp in Grubschütz für die von ihm am 9. Januar nicht ohne eigene Lebensgefahr be wirkte Errettung eine- Menschen vom Tode des Ertrinkens in der Spree bei Grubschütz die silberne Lebensrettungs medaille mit der Befugnis zu verleihen, sie am weißen Bande zu tragen. Personalderänderung in der Armee. 6. April. Kauf mann, König!. Preuß. Ltnt. a. D., zuletzt im 6. Pommerschen Jnf.-Regt. Nr. 49, in der König!. Sächs. Armee und zwar als Ltnt. mit einem Patente vom 27. Januar 1900 im 9. Jnf.- Regt. Nr. 133 anzestellt. der Gottleubabach eine Geldbelohnung bewilligt Dresden, am 5. April 1907. Königliche Kreisha»pt«a»»schast >7. - > 837 16 LO 0 207 1L 68 17040 108 9 44 87 80 .31 w04i i4 80. . 90b. 4b 52 3 782 56 60 5 448 67 95 17014 27 64 >8 70. 64 99 76 91 II. 18 73 0 773 14 82 3 244 65 83 7. - I 351 01 30 i 848 - Der Deutschen Ostafrika-Linie in Hamburg ist die Erlaubnis erteilt worden, Auswanderer nach der Kap- kolonie, Ost - Grigualand, dem TranSkeidistr kt, Transkei territorium (Kaffcaria), Natal, der Orangefluß- und Transvaal kolonie zu befördern. Au« Deutschland kommende Auswanderer, die von einer in Deutschland nicht al« Auswanderunasunter- nehmer zugelaff«« Person, Siedelung«- oder ähnlichen Ge sellschaft in außerdeutschen biedelungSgebieten angesiedelt werden sollen, dürfen jedoch nicht befördert werden Der Unternehmer ist ferner verpflichtet, mittellose Auswanderer, die von ihm oder seinen Agenten zur Beförderung angenommen worden sind, aber au« irgendeinem Grunde von Deutschland au« nicht weiterbefördert werden, oder von ihm wegen Ab weisung vor der Landung im überseeischen Hafen oder wegen nachttäglicher Ausweisung nach Deutschland zurückbefördert worden sind, kostenfrei in ihren früheren Wohnort bez bi« an die OberttittSgrenze zurückzubefördern und für alle hierbei ent stehenden Kosten aufMkommen. Se. Exzellenz der Hr Staatsminister v. Schlieben hat sich heute zum Kurgebrauche nach Wiesbaden begeben Ttontgltch Sächsischer Staatsanzetger. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden Anleihe Ler Atadt Leipzig. Der Stadtrat zu Leipzig beabsichtigt, von der unterm 3. Mai 1904 genehmigten Anleihe in Höhe SS Millionen Mark zu 3H v. H. einen Betrag 8 Millionen Mark unter Erhöhung des Zinsfußes auf 4 Vezugsplet«: Beim Bezüge durch die Lrpeditio», Große Zwinaerstraße so, sowie durch die Post im Deutschen Reiche 8 Mark vierteljährlich. Mnzelut Kammer» 10 Pf. — Erschein 1: Werktag« nachmittag«. — Fernsprecher Nr 1295. -c> Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hoftat DoengeS in Dresden. Sonnabend, den 13. April krit»»»uge»,Bersetz«»ge»re.im öffeutliche» Dienste. Im Geschäftsbereiche de» Ministerium» de» Krieg». Lurch Verfügung des KrtegSministeriumS. 8. April. Claju«, üntnzahlmstr. beim XIX. (2. K. S.) Armeekorps, zum Zahlmstr. ernannt. Durch Verfügung de« Generalkommandos Bergmann, Zahl- astr, der II. Abt. 1. Feldart.-RegtS. Nr. 12 zugeteilt. zu begeben. Die Abschnitte von 5000, 1000, 500 und 300 Mark sollen auf den Inhaber lauten und von besten Seite unkündbar sein. Die Ministerien der Finanzen und des Innern erteilen hierzu gemäß 8 795 Bürgerliches Gesetzbuch Genehmigung auf Grund des vorgelegten Anleihe- und Tilgungsplanes. »ws Bo» Königliche« Hose. Dresden, 13. April. Se. Majestät der König wohnte heute vormittag den Kompaniebesichtigungen beim Schützen (Mier-) Regiment „Prinz Georg" Nr. 108 und beim 12 In- 'M-neregiment Nr. 177 im Qbung«gelände bei. Nach Rückkehr in« Refidenzschloß körte Allerhöchstderselbe die Vorträge der Herren Staattminister und de« König! üabinettisekretär« und nahm dann einige militärische Meldungen entgegen Nachmittag« wohnte Se. Majestät nochmal« den Kompanie- besichtigungen beim 2. Grenadierregiment Nr. 101 „Kaiser Wilhelm, König von Preußen" im vbungsgelände bä und abend« wird der Monarch einer Einladung de« König!. Preuß außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister« Prinzen zu Hohenlohe-Oehringen, Durchlaucht, zum Diner Folge leisten Dresden, 13. April. Ihre König!. Hoheit die Frau Prinzessin Johann Georg zeichnete gestern abend da« Sonzert de« Tonkünstlerverein« im Gewcrdehau« mit Höchst, ihrem Besuch au«. Heute abend wird Ihre König!. Hoheit die Oper besuchen. Lom Reichstage ' Die Budgetkommission des ReichSiagS beendete gestern die Beratung des Militäretats Dabei brachie Abg. Storz (Deutsche Bp.) einen Aufsatz der „Zukunft", überschrieben „Erz bergerei", zur Sprache, in dem gegen die Gleichstellung der Gebälter der Beamten im württembergischen Kriegsministerium mit denen im preußischen Kriegsministerium protestiert wird. ES wird in dem Aussatz gesagt, daß katholische Beamte im württembergischen KriegS- ministerium den Abg. Erzberger für ihre finanziellen Wünsche in Anspruch genommen haben. Abg. Storz wies auf die vielen tat sächlichen Unrichtigkeiten in dem Aufsatz hin und wünschte eine als baldige Klarstellung durch den württembergischen BundesiatSbevoll- mächtigteu. Oberst Dörrer bezeichnete die Gleichstellung der württem- bergischen mit den preußischen Beamten al- eine Konsequenz der Verfassung und der BundeSverttäge und lehnte eS ab, aus eine Be merkung de« Abg Südekum (Soz i, der da« württembergische KriegS- miaillerium al« gänzlich überflüssig bezeichnet und bezweifelt hatte, ob die Herren überhaupt etwa» zu tun hätten, materiell einzugehen. ES folgte der Etat der Reichskanzlei. Es wird darin die Um Wandlung der Stelle deS LhefS der Reichskanzlei in einen Untn- staatSsekretärpesteu gefordert. Der Vertreter der Sozialdemokratie er klärte sich gegen dies« Umwandlung Die Reichskanzlei bade bei den letzten Wahlen sich als Wahlbureau der nationalen Parteien etabliert, und nach den Ankündigungen de< Reichskanzler- solle da- in Zukunft in noch größerem Umfauge geschehen. Die Mehrheit der Kommission stimmte irdoch der Umwandlung' zu, ebenso der Forderung erne- neuen Vortragenden Rate-. Beim Etat de- Reich-Militär gericht- kam wieder die Frage der Errichtung eine- neuen Lirnst- gebäud,- zur Sprache. Line Entscheidung fällte jedoch die kom- mifsion noch nicht, da sie eist noch Vergleich« mit Grundstück-Preisen ia anderen Stadtteilen Berlin» al- dem Westen anstelle» will La- «ntworttelegramm de- Reich-kaazler- Fürste» v. Bülow, womit er die Vahl in Schweidnitz zugunsten de- Kon gesprochen, worauf eS in dem gegenwärtigen Wahlkampfe ankommt, und habe unter den zu bekämpfenden Gegnern die Sozialdemokratie in erster Linie genannt" Die „Nat.-Ztg." bemerkt dazu: ES ist wirklich schade, daß da- schwarzrote OppositionSkartell nicht sämtliche Wahlen der Mehrheit angesochlen hat, wo eia sozialdemokratischer Gegner war. Dte Wahlprüfungskommtssion hätte sie in Konsequenz ihre-Standpuukt-sämtlich kassieren wüsten, denn genau in derselben Weise hat der Reichskanzler alle diese Wahlen .amtlich beeinflußt'. DaS Erbübel jedes Wahlkampf», die geistliche Wahlbeeinflussung an-zu- rotten, wird dte Wahlprüfungskommission sich natürlich sehr hüte». Da» staatsbürgerliche Recht der Geistlichen, die ihnen anvertrautea Seelen von der Kanzel herab oder im Beichtstuhl zu bedrohen, so fern sie liberal wählen, darf nicht avgetastet werden Aber dem Manne, der die Reichspolitik verantwortlich zu teilen hat, muß man für den Wahlkampf einen Maulkorb anlegen. So wird Vernunft Unfinn, Wohltat Plage, wenn nicht daS Plenum noch ein Ein sehen hat. A»kündig»nge»: Die Zeile klein» Schrift der «mal gespaltenen Anküudigungsseite 25 Pf , die Zeile größerer Schrift der »mal gespaltene» Textseit« im amiltche» Teile »0 Ps., uni» dem Redaktionsstrich (Eingesandt) 7K Pf. Gebührenermähigung auf GefchäftSanzeige». — Schluß d» Anuahme vor». 11 Uhr. Deutsches Reich. Vom Kaiserhofe. (W. T. B.) Berlin, 12. April. Se Majestät der Kais» konferierte heute mit dem Reichskanzler und dem Staatssekretär v. Tschirschky und Bögendorff, wohnte im Königl. Schauspiel hause der Generalprobe von „Die Rabensteinerin" bei und empfing die Meldung des Flügeladjutanten Majors Frhrn. v Senden. Zur Frühstückstafel beim Kais» waren geladen der Fürst von Monaco mit Begleitung, Botschaft» Fürst Radolin, Wirk!. Geh. Rat vr v. Lukauu«, Staatssekretär v. Tschirschky und Bögendorff, Generalleutnant Graf v. Moltke, Gennal intendant v. Hülsen, Oberleutnant Frank von der Botschaft in Paris, Major Frhr v Senden und fern» die Herren Edward Grieg, Camille Saint-SaSnS, Lavin Lnoux, Massenet, Rau! GunSbourg. Der Kaisn wird nach einer Meldung des „Berl Lokalan;" abend« vom hiesigen Lehrter Bahnhof nach Meppen abreisen, um dort Schießvnsuchen beizuwohnen. Von Meppen gedenkt der Monarch nach Bückeburg weitnzureisen, wo die Ankunft an demselben Taae nachmittag« erfolgt Von Bückeburg kommend, trifft dn Kaisn am 17. früh in Homburg v. d. H ein, wo auch Ihre Majestät die Kaiserin von Berlin au« an demselben Tage früh 8 Uhr ankommen wird. Der Aufenthalt ist auf etwa zehn Tage berechnet Von dort gedenkt der Kaisn in Begleitung des Prinzen Auaust Wilhelm von Preußen am 27. d. M zu drei tägigem Aufenthalt in Straßburg i. E. einzutreffen. Am 28 wird voraussichtlich die feierliche Immatrikulation des Prinzen bei der Universität stattfinden. Von Straßburg aus besucht dn Kaisn auch die HohkönigSburg, wird abn wegen der Pocken erkrankungen in Metz auf den Besuch in Schloß Urville verzichten. 600 Sänger de- Elsaß-Lothringischen Sängerbundes werden dem Kaiser eine musikalische Huldigung darbringen Während des Aufenthalts des Kaiserpaares, der Prinzessin Viktoria Luise und des Prinzen Auaust Wilhelm in Homburg v. d H wird auch die Braut des Prinzen, Prinzessin Alexandra Viktoria von Schleswig-Holstein dort eintreffen. Z« den Ausgleichsverhandlungen zwischen Lfterreich und Ungarn. (W. T B ) Wien, 12 April. Die Beratungen üb» die wirt schaftlichen Beziehungen der beiden Staatsgebiet« find zu einem vor läufigen Abschluß gelangt Den Gegenstand dies» Verhand lungen bildete die eingehende Erörterung sämtlicher künftig auszutragender Fragen, wobei in manchen Richtungen neuerlich eine Annäherung stattgefunden hat Hierbei stellte e« sich als notwendig heraus, zum Zwecke der endgültigen Regulierung der Differenzpunkte vorerst präzise Formulierungen vorzunehmen, dann aber auch einzelne Materien, wie die Eisenbahntarif- und Veterinärangelegenheilen ein» Beratung durch besondere Fach kommissionen zu unterziehen Diefe Kommissionen werden zu Beginn der nächsten Woche in Wien zusammentteten Nach dem Abschluß dies» Beratungen werden die weiteren Verhand lungen der Minister im Mai in Budapest wieder ausgenommen werden Zur zweiten Haager Friedenskonferenz. (W T B ) Washington, 12. April Die amerikanische Delegation zur Haager Konferenz wird aus sieben Personen bestehen, die von einem Sekretär und zwei Sachverständigen begleitet werden Zur Kabinettskrise in Belgien. (W T B )Brüssel,12.Apiil In der heutigen Sitzungder De putiertenkammer gab der Ministerpräsident Graf de Smet de Naeper folgend« Erklärung ab: „Die gestrige Abstimmung der Kamm» üb» den von der Regierung verworfenen Anttag Ben- naert hat gezeigt, daß die Regierung nicht mehr auf eine ge schloffene Mehrheit in der Kammer zählen kann Wir können nicht die Verantwortung übernehmen für gewisse Bestimmungen, die in das Gesetz üb» die Arbeitszeit in den Bergwerken ein- gefüat und deren Zweck und Charakter durch die Ausführungen der Abgeordneten klargestellt worden sind Dahn haben alle Mitglied» de« Kabinetts beschlossen, dem Könige ihre Demission zu unterbreiten Ich bitte die Kamm», ihre Beratungen ab zubrechen." Die Minister »»ließen hinauf den Saal Auf Vorschlag des Kammerpräsidenten beschloß da« Haus hinauf, sich bi« auf weiteres zu vertagen. von der russischen Reichsdumn. (Meldungen dn St Petersburger Telegraphenagentur.) St. Petersburg, 12. April In der heutigen Sitzung beschloß da« Hau« nach längerer Debatte, die Sitzungen anstatt um 11 Uhr erst um 2 Uhr nachmittag« zu beginnen, um den Kommissionen, denen e« jetzt an dn für ihre Beratungen er forderlichen Zeit fehlt, größeren Spielraum zu gewähren So dann entspann sich eine längne Aussprache über einen Vor schlag de« Justizministrr«, einige Dumamitgliedn, die auf Grund de« H 126 de« Strafgesetzbuch«, dn die Zugehörigkeit zu den Umsturz de« bestehenden Regime« zum Zwecke habend« Gesellschaften betrifft, untn Anklage gestellt worden find, von dn Duma au«zusch!ikßen. Joses Hessen bestand auf dem Recht dn Duma, über die Schuldftage selbst zu bnaten, und be antragte Kommissic ubcraiung für die Angelegenheit Dn Jupizministn widersprach diesem Anttage Die Duma habe sich ganz einfach dn richterlichen Entscheidung zu fügen Er, dn Minister, fürchte sonst, daß Unklarheiten über die Befug- nisse dn richterlichen und gesetzgebender Gewalten entsteh« könnten, n fordert die Duma zur Achtung vor dn Justiz auf. In der Debatte über den Vorschlag de« Justizministn« griff« Angehörige dn Kadettcnpartci den Minister heftig an, wobei fie erklärten, e« gäbe in Rußland überhaupt keine wahre Justiz Dn Deputierte Adjemow (Kadett) wandte sich mit geballten Fäusten gegen den Ministn und fragte, ob man Autokratie oder Verfassung hab« E« entstand ein Ungeheuern Lärm Deputierte dn Rnhten erhob« sich, schlug« auf ihre Pult deckel und rief«: „Die Autokratie ist nicht abgeschafft!" Dn Justiz»,inistn ergriff zum zweitenmal da» Wort und sagte: „Greif« Sie mich an, abn nicht die Rechtspflege " Nach wefterer Debatte beschloß da« Hau« mit 197 gegen 175 Stimm«
