Volltext Seite (XML)
«.Hohe»«». -KSI» «lNtvvch, r«. 0«»»rr »»chlmilchNN: «»chrichie, DrrM>n> Sernlprechev-Sommrlnummeri »r»tl «u» lür NachlgelpiLch«: Nr. »soll SchrNlltllun, ». HauptgrlchisltslrU«: Drc«drn-A. t, Msrienftrad« «S/t» Gegründet 1SSS V«,«„akMr »»« ». »n n. on°«er,»»» »«< »^Ich s«, H«a ,.7» «. Voft»e»ug»p«t« IL« Munal Vit» der ».«o «I. etalchl.»« V1». <»ß«r»Nr iah« Vokustr» UN-»gebühr». Mn»,»Nummer »0 Big., außerhalb Lrrtden« »» Vf», »«»elgenprrtie: Die «n»et«»n «»erbe» »ach «albmarl berechne«: bi« einipallig« »o mm »reii« Zell« 3b Vlg., für a«»«ürl« »g »ig. FamNien- an,eigen und T«ellenge>uche ahn, «aba» l» Big., außerhalb »b Vig-, bl« »0 mm »reit« ReName,etl« 300 Big., außerhalb 3bg Via. vlieriengebllbr 3« Vi«. 3lu»wir«ig« »lultrtg« aegen Varaustezahlung Dru« ». Seriag: Nevsch » Neichaah», Lrelben. »aftlcheL-»««. »0«» lresbe» Nachbrur« nur mll deutl. Quellen angab« <Dre«bn. Nachr.l «uUlliig. llnverlang«, Schrislslücke werben »ui» «ufbewahr» INUttMkk-W ÄWM cke^ cksa/aest« Oaken una Cercle Kun»1api«>ptnno» »»It 1634 dsstbswätivtss cZualitütnkndr'lirat SsutrenL' Sautrns/' SS 7««.. sa„»/o K/rSe/v L lad.: U.keßSklll Cr. «« All»» » I ISIA f»rn,pf.i isrve 8»n»8o»>p>»>r »C KveN»nt»g»n lll» 65odl»«tsl«d» — Xokl«»- »nll Ein widerrufener Verzicht Daladiers Brian- Angelpunkt -er Kabinettskrise Die fachfischen Feiertage «Drahtbericht unsere» Pariser Korrespondenten) Paris. 29. Oktober. Der Vorsitzende der Radikal- sozialistischen Partei. Daladier, hat sich zu dem Präsidenten der Republik, Doumergue. begeben, um ihm mitzuteilen, dah er den ihm gegebenen Auftrag der Kabinettsbildung nicht durchführen könne. Ein Teil der Nadikalsozialistcn, besonders die Führer des linken Flügels. Montigny und Daladier selbst, waren offenbar sehr bestürzt über den Ablchnunasbcschluß. Die Verwirrung ist heute fast «och größer als vor acht Tagen, als die Krise begann. Daladier hat sich heute nachmittag dann mit den übrigen Häuptern seiner Partei, nämlich Malvy, Herriot und Caillaux beraten, ist dann auch nochmals bet Briand gewesen, und als dieser, wie man hört, Ihm er klärte. er könne sich, wenn die Sozialisten nicht mttmachtcn, nicht an seinem Kabinett beteiligen, gab dies den Ausschlag. Kürz nach 7 Uhr fand sich Daladier im Elysee bei Doumergue »in und gab den ihm gewordenen Auftrag zur Kabinetts- dtldung zurück. Bis zur Stunde hat Doumergue niemand anders mit der Kabinettsbildung betraut. Man Ist nicht klüger als vor acht Tagen, und der von Vriand ausgcgaugcne Vor schlag, Daladier die Kabinettsbildung zu übertragen, hat seinen Zweck erfüllt: Die Unmöglichkeit eines neuen Linkskartells ist bewiesen. Vriand hat seinen Sturz au dessen Urheber gerächt. Wieder spricht man, wie zu Beginn, von einem neuen Kabinett Vriand mit der alten, vielleicht etwas nach links erweiterten Poincarümehrheit oder von einem republikanischen Sonzentrationskabinctt Tardieu. « In den späten Abendstunde« d«S DienStags hat die politische Lage in Frankreich erneut eine Aenöerong ersahren. Daladier hatte sich für kur- nach 7 Uhr beim Präsidenten der Republik ««gemeldet, nm ihm den ihm erteilten Auftrag zur Kabinettsbildung zurückzugcde«. da er annahm, daß nach den Ereignissen beö DicnstagmorgenS Vriand nicht mehr bereit sein svürde, sich an einem Kabinett Daladier zu beteiligen. Erst in letzter Minute wurde diese- Mißverständnis durch einen erneuten Besuch Daladier- am Quai »Orsey aus- geklärt, so daß der Präsident der Radikale» Sozialisten nun mehr nach Verlassen deS Elqsöes erklärte, seine Bemühungen «m die Regierungsbildung fortsetzen zu wollen. Daladier wird am Mittwoch zwischen 1l) und 11 Uhr erneut im Elysö« beim Präsidenten der Republik erscheinen. Ergebnisse -es Volksbegehrens Ae EiMeiduno ne» Ml abzuikden Die bis zum Redaktionsschluß vorliegenden Stimmziffern »um Kreiheitsgeseb sind nicht durchweg endgültig. Sie geben naturgemäß noch keinerlei Anhaltspunkte über Erfolg oder Ablehnung des Volksbegehrens. Diese Hauptfrage wird aber geklärt sein schon vor dem 6. November, für welchen Tag mit der Bekanntgabe der Gesamtstiminenzahl für das ganze Reich zu rechne» ist. Dresden weist bei 485 65» Stimmberechtigten 28 215 Ein tragungen ans. DaS entspricht einer Beteiligung von 5,8 v.H. Leipzig lieferte 1»S46 Unterschriften. Vergleichsweise dazu folgende Zahlen: Wahlberechtigt in Leipzig ISS 780. Stimmen der Deutschuationalen und Nationalsozialisten bei der Reichstagswahl vom Mai 1028 SS S8<> und Volksbegehren 162» zur Fürstenenteignong LS» 747. Chemnitz. Rach den vorläufige» Feststellungen find t» Chemnitz sür daS Volksbegehren insgesamt 46SSS Ein tragungen ersolgt. Die Zahl der Wahlberechtigten beträgt rss nm». Halle. (Saalel. In Halle wurden für bas Volks begehren 18 855 Stimme» abgegeben. Tie Zahl der Wahl berechtigten ist 150lWi. Somit sind die erforderlichen ION (isoaos Stimmen erheblich überschritten. Nürnberg. Stadt und Land stimmberechtigt: 227 778. Ab gegebene Stimmen 14 815. Fürth. Stadt und Land stimmberechtigt: 50 457. Abge gebcnc Stimmen 2180. München. In die Listen für das Volksbegehren haben sich in München von 46.1499 Stimmberechtigten 28 550 ein getragen. Freibnrg. Für daö Volksbegehren haben sich In Freiburg im Vrctsgau 1304 Personen eingetragen, die Zahl der Wahl berechtigten beträgt 01 700. Frankfurt a. M. Nach den vorläufigen Ermittlungen k»:S städtischen Wahlamts belaufen sich die Eintragungen für das Volksbegehren in Frankfurt a. M. auf insgesamt 6500. Da rund 425 MO Personen wahldcrechtigt sind, haben sich tn Frank furt also nur 1,5 der Berechtigten für daS Volksbegehren erklärt. Stettin. Für das Volksbegehren haben sich in Stettin von rund 100 Mt Stimmberechtigten insgesamt 13 000 ein getragen. Hannover. Für das Volksbegehren wurden tn Han nover sStadts von 82S500 Stimmberechtigten insgesamt 8360 Stimmen abgegebew Rheinland-Westfale« In Trier-Stadt haben sich von rund 40 000 Wahlberech tigten 117 eingetragen, in Düren-Stadt von rund 25 600 Wahlberechtigten 107, in Koblenz von rund 42 000 Wahl berechtigten 682, in Koblenz-Land Beteiligung unter 1 N, ln Krefeld einschließlich Uerdingen von rund 108 000 Wahlberech tigten 2078, in Dulsbura-Hamborn von rund 268 000 Wahl» berechtigten 8017. tn Groß-Dortonind von rund 805 000 Wahl berechtigten 4840. in Mühlheim a. d. Ruhr von rund 87 500 Wahlberechtigten 8588, in» Landkreis Solingen-Lennep von dS1L2 Wahlberechtigte» 1«18 Eintragungen. Rnhrgebiet Von 432130 Wahlberechtigten des Stadt- und Landkreises Esse» haben sich in Essen 6545 in die Listen sür das Volks begehren eingetragen, in Duisburg-Hamborn 8017. was einer Beteiligung von 2,0 N entspricht. In Dortmund 4340 (Zahl der Wahlberechtigten 365 000), in Mülheim a. R. 8588 (Wahl berechtigt 88 626) »Nd in Bochum 5560. Hamburg-Stadt und «Land DaS vorläufige amtliche Ergebnis der Eintragungen zum Volksbegehren im Wahlbezirk 34 sStadt und Land Hamburg zusammen) verzeichnet 35 630 Eintragungen, waS bei einer Zahl der Wahlberechtigten von 880 501 einer Beteiligung von etwa 4 N entspricht. Beim Panzerkreuzer-Volksbegehren waren es 40 683 Einzeichiiungen, bei der Abstimmung über sie Fürstenenteignung 877 886. Bei den letzten ReichstägSwahlcn erzielten die hinter dem Volksbegehren stehenden Parteien - Deutschnattonale, Nationalsozialisten, Völkisch-Sozialer Block, Christl.-Nationale Bauern- und Landvolkpartct — im Wahl bezirk 34 insgesamt 460 375 Stimmen. Oberschlefien. Nach den vorläufigen Meldungen beläuft sich das Gesamtergebnis der Eintragung für das Volks begehren tm Wahlkreis 0 sOberschlesien) auf 54 964 abgegebene Stimmen bei 816 942 Wahlberechtigten. Es fehlt bei dem vor läufigen Gesamtresultat das Ergebnis des Landkreises Reiste. Im übrigen fehlen insgesamt 284 Gemeinden. Daö Gesamt ergebnis dürste noch nicht 8 Prozent der Stimmberechtigten erreichen. Besonders ausfallend ist die Zahl der «baeaehencn Stimmen im Landkreis Kreuzdurg, ln dem bei 2» OS» Stimm berechtigten 10 082 Stimmen abgegeben «nrdea. Von den Städten wurden abgegeben tn Benthcn 2350 Stimmen (56 498 Stimmberechtigte), in Gleiwitz 2740 (63 440), in Hindenbnrg 5462 (70 730), Oppeln 4528 (26 036). Niederschlesien. Die Pressestelle -es OberpräsidinmS Breslau teilt mit: In den Städten NlederschlesienS sind zum Teil sehr niedrige EtntragungSergebnisse fcstgestellt, zum Beispiel Groß-VrcSlau-Stadt 17 004 bc« 453 137 Wahlberech tigten, Saqan 682 (11800), Schönau 48 sllOO), Neusatz 382 (10 000), Hannan 510 (7227), Grünbcrg 704 (17 000), Licgnitz 4381 (52882). Dagegen ist auf dem flachen Lande die Etn- tragungszisfer zum Teil außerordentlich hoch. So hat der Kreis Guhran scs fehlen noch vier Gemeinde») 8103 bei 20:160 Wahlberechtigten, Kreis Strehlen (es fehlen noch 20 Ge meinden) 4804 bei 23112 Wahlberechtigten. Das Gesamtergeb nis des Kreises Löwcnberg ist 4479 bet 38 827 Wahlberech tigten. Laut „Vorwärts" gescheitert Berlin, 30. Okt. Laut „Vorwärts* waren gegen Mitter nacht aus Orten und Kreisen mit insgesamt 11 175 0011 Stimm berechtigten 603 138 Eintragungen gezählt. Der DnrchschnittS- satz der Eintragungen in diesen Orten ist 5.4 Prozent — wenn auch die Ergebnisse vom flachen Lande diesen Durchschnitts satz noch etwas nach oben verschieben werben, so kann doch letzt schon angenommen werben, daß die für da» Zustande- kommen des Volksbegehren» notwendige SintragunqSzisfer nicht erreicht worden ist. In Berlin find rund 240 000 Ein- tragungen erfolgt. DaS sind 7,6 Prozent der Stimmberech tigten. Obstruktion tm Lanbtag Wie aus dem Landtagsbertcht hervorgeht, haben die Linksparteien in der gestrigen Sitzung einen unerhörten Skandal vollfnhrt. Man hat im Lause der NachkriegSjahre schon allerhand peinliche Szenen tm sächsischen Parlament er- lebt, die einem die Schamröte ins Gesicht treiben mußten, aber waS sich am Dienstag zugetragen hat, setzt doch allein die Krone auf. Eine solche Häufung der unflätigsten Schimps- worte gegenüber den Bürgerliche,, ist noch nicht dagewesen. Diese sahen dem widerlichen Treiben, bei dem sogar laut« Pfiffe ertönten und die Pnltdcckel in lärmende Bewegung gesetzt wurden, in größter Ruhe zu, denn sie wisse», daß das Recht auf ihrer Seite ist. Von einem Bruche der Geschäfts ordnung kann gar keine Rede sein. Von besonderem Interesse war das Verhalten des Präsi denten Wcckel. Als sein Parteigenosse Kautzsch die stärksten Ausdrücke gegen die Bürgerlichen gebrauchte und die Link« ihn dabei durch beispiellosen Lärm unterstützte, verließ er den Saal, und wie sich die Radauszencn wiederholten, als der Kommunist Herrmann sprach, schloß er kurzerhand die Sitzung. ES schien, als wenn er diesem Treiben machtlos gegenübcr- stände, aber in Wirklichkeit hat er gar keinen ernsthaften Ver such unternommen, die Obstruktion der Linken zu bekämpfen» wie eS -es Präsidenten Pflicht gewesen wäre. Er hat eS im Gegenteil ruhig geschehen lassen, daß die Würde des Parla ments mit Füßen getreten wurde. Man ist allgemein der Ansicht, daß solche Vorgänge, wie sie sich gestern abgespielt haben, bei seinen Vorgängern Schwarz und Winkler, die -och auch der Sinken zugehörten, unmöglich gewesen wären. Die bürgerlichen Parteien, die in loyaler Anerkennung des Grundsatzes, daß der stärksten Fraktion der Präsidentensitz gebührt, erst vor wenigen Tagen Weckel wieder mit gewählt haben, dürften cs sich das nächste Mal sehr überlegen, ob sie einem Manne wieder zum Präsidentenstubl verhelfen, der die parlamentarische» Zügel am Boden schleifen läßt. Es hätte schon noch ein Mittel gegeben, die Schreier zur Räson zu bringen, indem er sic einfach von der Sitzung ausschloß. Man darf sehr gespannt sein, wie sich die Tinge weiter entwickeln werden. Ueber den Vorschlag der Mehrheit des Vorstandes, die nächste Sitzung am Freitag 1 Uhr stattfindcn zu lassen und ->c Nevolutionsfeiertagc gemäß dem Beschlüsse des Rechtsausichusscs zu behandeln. Ist eS überhaupt nicht zur Abstimmung gekommen. Wcckel hat dann selbst die Sitzung auf Freitag anberanmt, wozu er nach der Geschäftsordnung berechtigt ist. Die Regierungsvorlage über die Aushebung des 0. Novembers als Sonderfeiertag und die damit zu sammenhängenden Anträge werden aber am Freitag noch nicht zur Verhandlung kommen. ES wird einfach die Er ledigung der Tagesordnung vom Dienstag fortgesetzt, den» eine sozialdemokratische Anfrage über die öffentliche Bewirt schaftung des WohnraumeS im GntSbeztrk Zetthatn ist noch nicht beraten. Wenn dann zur Festsetzung der nächsten Sitzung verschnitten wird, dürfte man eine zweite Auslage der gestrigen Lärmszencn erleben. Ein Kommunist kündigte das gestern schon an, als er nach Schluß Ser Sitzung sagte: „Fortsetzung Freitag!« » Ob unter solchen Umständen die Aufhebung de» S. No vembers als Revolutionsfeiertag dieses Jahr noch erreicht werden kann, ist fraglich, denn es werden mindestens zwei Sttzungstage dazu gebraucht, da sicher eine dritte Lesung be antragt werden wird. Aber alle Anstürme der vereinigten Noten können nicht mehr verhindern, daß der 9. November ans der Liste der sächsischen Feiertage gestrichen und damit das erste sichtbare Ergebnis der roten Wahlniederlage vom 12. Mat gezeitigt wird. Der Schandfleck der staatlichen Feier des Tages der tiefste» Erniedrigung, mit dem für jeden Deutschen, der sich zn seinem Volke bekennt, die schmerz lichsten Erinnerungen verbunden sind, wird bestimmt getilgt. Die Abschaffung des Revolutionsfeiertages war nnb ist eine glatte Selbstverständlichkeit für die erst« marxistenreinc Regierung, die sich das sächsische Bürgertum seit den Revolutionszeiten erkämpft hat. Wenn die rote Presse aller Schattierungen jetzt unter Schimpfen und Toben die zügellose Machtgier des Bürger tums für diese „Herausforderung des Proletariats« verant wortlich macht und mit solchen Parolen neue Bewegung in die Massen zu bringe» versucht, so ist dieses aufgeregte Ge tue nichts weiter als erbärmliche Heuchelei. Denn wir leben doch dank der Revolution und ihrer »Errungenschaften« in dieser herrlichsten aller Demokratien, tn der die Zahl einzige Vernunft und di« Mehrheit der höchste Gott ist. Mit Mehrheitsbeschlüssen hat der Sozialismus in den ersten Nach. kriegSjahren die wirtschaftlichen und nationalen Interesse» Sachsens vergewaltigt. Was wundert er sich, daß jetzt, wo