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Königsbrück, Radeberg, Radeburg, Moritzburg und Umgegend Amts Blatt des Königl. Amtsgerichts und des Stadtrathes ^ursnrh Preis für die einspaltige Cor- Puszeile loder deren Raum) 10 Pfennige. Geschäftsstellen: Bnchdruckereien von A. Pabst, Königsbrück, C. S. Krausche, Kamenz, Carl Daberkow, Groß röhrsdorf. Annoncen-Bureaus von Haasen stein L Vogler, Jnvalidendank. Rudolph Mosse und K. L. Daube L Comp. Erscheint: Mittwoch und Sonnabend. Als Beiblätter: JllustrirteS Sonntagsblatt (Wöchentlich); 2. pandwirthschaftliche Beilage (monatlich). Abonnements - Preis: Vierteljährl. 1 M. 25 Pf. Auf Wunsch unentgeltliche Zu sendung. Duck und Verlag von E. L. Fürster's Erden in Pulsnitz. Mchsrmdvierzigstsr Jahrgang. ^^Gustav Häb-riein Sonnabend. Kr. IVO. 15. Tecember 1894. VeMs-Lulladlmg auf das am 1. Januar 1895 beginnende 1. Vierteljahr des im 47. Jahrgang erscheinenden Wochenblattes für Pulsnitz und Umgegend, Amtsblatt dtS König!. Amtsgerichts und des Stadtrathes zu Pulsnitz. Das „Pulsnitzer Wochenblatt" kann bei allen Post anstalten, Briefträgern, Zeitungsausträgern, sowie in der unterzeichneten Geschäftsstelle bestellt werden. Bestellungen bei der Post wolle man spätestens bis zum 27. M. bewirken, damit in der Zusendung keine Unterbrechung stattfindet. Hochachtungsvoll Die Geschäftsstelle des Pulsnitzer Amts und Wochenblattes. Die erste Lesung des Etats im Reichstage. Reichskanzler Fürst Hohenlohe: Wenn ich hierzu Beginn der Etatsberathung das Wort ergreife, so kann ich zunächst erklären, daß es sich mit der Uebernahme des Reichskanzler-Amts durch mich nicht um einen System wechsel handelt. Es werden Ihnen ja auch die meisten Vorlagen zugehen, die schon von langer Hand vorbereitet waren. Was zunächst den Etat betrifft, so wird Ihnen derselbe durch den Reichs-Schatz-Sekretär näher erläutert werden. Sein Schlußergebmß beleuchtet wiederum auf das Dringendste die Nolhwendigkeit einer ReichSfinanz- resorm, welche die Einzelstaaten entlastet. Eine solche Reform hoffen wir, wenn auch in wesentlich beschränktem Maaße, zu erreichen. (Beifall rechts.) Mit dem Etat im Zusammenhang stehen die Kolouialfragen. Ueber dieselben wird dem Hause eine Denkschrift zugehen, die darthun Wird, daß der Handel in unseren Kolonien einen Auf schwung genommen hat. Aber auch davon abgesehen, ist die Kolonialpolitik eine nationale Aufgabe. Es wäre eine Minderung des deutschen Namens, wenn unser Volk nicht theilnehmen wollte an den Kultur-Aufgaben in Afrika. (Beifall rechts und bei den Natlib.) Wir werden daher die Kolonialpolitik kräfstg weiter entwickeln, wir werden auch die Thätigkeit der Mstsionsgesellschaften nach Möglich keit zu fördern suchen. (Beifall rechts u. i. Zentr.) ' Die Kolonialpolitik zu unterstützen, wird Aufgabe unserer Flotte sein. Die politischen Ausgaben der letzten Jahre haben abtt leider gezeigt, daß die Flotte ihnen nicht gewachsen ist. Wir werden bestrebt sein müssen, Lücken auszufüllen. Eine weitere große Aufgabe erwächst uns aus der Nolh- tage der Landwirthschaft. Diese zu mindern, soll mit un sere vornehmste Aufgabe sein. Wir werden nicht unlösbaren Problemen nachjagen, aber gern alle Vorschläge prüfen, die zur Linderung der Nothlage entsprechend scheinen. Wir wollen uns auch bemühen, die Lage des Handwerks und der kleinen Kaufleute zu bessern, ferner aber die Gesetzge bung zu Gunsten der industriellen Arbeiter auszugestalten. Die Reform der Börsengejetzgebung ist schon durch die Thronrede angekündet, ebenso die Novellen zu den Justiz gesetzen und die Vorlage zur Ausfüllung von Lücken im Strafgesetzbuch. Es haben sich Mißstände aus diesen Lücken ergeben, ohne deren Abstellung die öffentliche Ord nung schwer gefährdet werden könnte. Wir haben nicht zur Ausnahmegesetzgebung gegriffen, sondern erstreben Besser ung durch Abänderung des gemeinen Rechts. (Beifall.) Unsere Zeit weist mehr als eine andere darauf hin, alle Kräfte tm Staate zu sammeln. Wie im Reichslande, so werde ich auch in meiner neuen Steüung bemüht sein, alle Faktoren zusammenzuhalten, welche an der Erhaltung des staatlichen Friedens Mitwirken können; insbesondere soll es meine Aufgabe sein, den Frieden zwischen Staat und Kirche ausrechtzuerhalt n. (Beifall.) Rcichsjchatzsekretär Graf Posadowsly: Meine Vor aussicht, daß die Ergebnisse des abgelausenen Etatsjahres höher sein würden, als veranschlagt, ist zu meiner Freude eingetroffen. Statt 4 werden wir 14 Millionen Ueber- schuß einstellen können. Das spricht abcr keineswegs gegen die Ihnen vorzulegende Finanzreform, vielmehr setzen sich diese Mehrergebmsse namentlich aus den schwankenden Er trägen der Zölle zusammen. Daraus leuchtet wieder her vor, wie schwierig es uns heute ist, einen genauen Vor anschlag vorzulegen. Im laufenden Jahre treffen die Voraussetzungen des Voranschlags, soweit es sich bis jetzt übersehen läßt, allerdings annähernd zu, und das ist er freulich. Wir haben aber doch Fehlbeträge decken müssen, die nicht veranschlagt waren. Bei den Kolonien haben sich Mehrausgaben in Höhe von 1 Million, bei der Verwalt ung des Reichsheeres solche in Höhe von 2 Millionen er geben. Eine Mindereinnahme von 2 Millionen haben wir bei der Reichsschuldentilgung. Dagegen haben wir auf verschiedene Mehr-Einnahmen bei anderen Posten zu rechnen, so bei der Zuckersteuer, bei der Bannlweinsteuer, der Brausteuer; bei der Reichspostverwaltung wird sich eine Mehreinnahme leider nicht einstellen, wie früher er wartet wurde; ebenso bei der Staatseisenbahnverwaltung. Kompcnsiren wir Mehrausgaben und Mehreinnahmen, so kommen wir auf einen Ueberschuß von etwa 5 Millionen, wie er auch im Voranschlag vorgesehen war. Die Zoll einnahmen haben anscheinend einen Mehrertag von 13 Millionen ergeben, aber man muß dabei in Rechnung 1 ziehen, daß für einen wesentlichen Theil des Jahres die russischen Kampfzölle noch erhoben wurden. Wir können den Ertrag auf höchstens 10 Millionen mehr veranschlagen. Mindererträge stehen dem gegenüber bei dec Tabatssteuer und der Branntweinverbrauchsabgabe. Im Ganzen werden wir aber doch Ueberweisungen m Höhe von 26 Millionen mehr als im Vorjahre den Einzelstaaten zugehen lassen. Ich wende mich nun zu dem Ihnen vorliegenden Etat. Beim ReichSheer ergeben sich Minderaufwendungen für dis Naturalverpflegung der Truppen. Das ist aber nur ein neuer Beweis dafür, wie niedrig die Preise der landwirth- schaftlichen Produkte sind. (Sehr richtig! rechts.) Bei der Marine stellt sich ein Gesammtmehrbedarf für Neubau und Armirung von Schiffen in Höhe von 9 Millionen heraus. Die Reichsschuld erfordert ein Mehr von 1'/r Millionen, der allgemeine Pensionsfonds ein solches von 6Vz Mill. Darunter befinden sich Entschädigungen für die Opfer der Ka astrophe auf der „Brandenburg". (Beifall.) Die Stempelabgaben konnten wir nach den Erfahrungen mit dem neuen Böisensteuergesetze höher veranschlagen, als im Vorjahre. Es zeigt dies, daß die Befürchtungen der Gegner jenes Gesetzes nicht eingetroffen sind. Bei der Post wird der Ueberschuß wegen des durch die Ausdehnung des Dienstaltersstufen-Systems wothwendig werdenden Mehraufwendungen ein etwas geringerer, doch ist das nur ein vorübergehender Rückgang. Bei der Eisenbahnver- waltung hat sich die Hoffnung aut eine Steigerung der Einnahmen leider nicht erfüllt. Im Ganzen ergaben die genannten Verwaltungen einen Mchrüberschuß von etwa 13 Millionen. Diesem stehen aber im außerordentlichen Etat Mehrausgaben und Mindererträge im Etat des Reichsamts les Innern, des Reichsheeres, der Marine, der Reichsschuld. Das Resultat ist, daß die Matrikular- beiträge die Höhe der Ueberweisungen um etwa 33 Mill, übersteigen. Man hat in der Presse geäußert, dieses Miß- verhältniß auszugleichen, genüge der voraussichtliche Ertrag der Tabakstcuervorlage, die Ihnen zugehen soll. Der Etat sei sogar genau so zugeschnitten worden. Letzteres muß ich ganz entschieden zurückweisen. Mehr- und Minder- Ausgaben sind genau nach den gegebenen Voraussetzungen veranschlagt, ohne Rücksicht auf den Ertrag jener Steuer. Es ist richtig: der Etat schließt scheinbar noch günstig ab. Aber man darf nicht vergessen, daß er zwei sehr schwank ende Faktoren enthält, einmal die niedrigen Naturalien preise bei der Heeresverwaltung, und dann die Getreide zölle, die ganz wesentlich abhängig sind von ihren Erträgen von einer guten Ernte. Beide zusammen können Schwank ungen von e.wa 15 Millionen verursachen. Die Noth wendigkeit der Finanzreform geht aber weiter aus dem gänzlichen Fehlen eines eigenen Betriebsfonds für die Reichssinanzverwaltung hervor. Es muß ferner die Mög lichkeit geschaffen werden, den Reichsschuldenfonds zu ent lasten. Auf die Dauer wird es eb n nicht möglich sein, den von den Gegnern der Reform gewiesenen Weg zu gehen und mehr außerordentliche Ausgaben auf das Ordi- narium zu übernehmen. Aus dem Steigen der Schulden last geht aber klar hervor, daß wir nicht so viel Steuern erhoben haben, wie es eine solide F nanzgebahrung erfor dert hätte. Wir haben nicht Schritt gehalten mit der Veroiehrung der Ausgaben im Ordinarium und im Extra- Bekanntmachung. Auf Antrag der Erben der Johanne Eleonore verw. Miffbach geb. Schütze in Ohorn, soll das zu deren Nachlaß gehörige Hausgrundstück Nr. 105 des Brandkatasters sub Fol. 86 des Grund- und Hypothekenbuchs für Ohorn Ob. S. (Gickelsberg) mit 1 Acker 15 j^Ruthen Flächeninhalt und mit 26,„z Steu retnheiten belegt den 27. Dezember 1894 Vormittags 10 Uhr an Amtsgerichtsstelle freiwillig versteigert werden. Die Versteigerungsbedingungen sind aus der im Gasthofe zur Friedrichshöhe in Ohorn und im Amtshause aushängenden Anschlägen zu ersehen. PulSnitz, am 7. Dezember 1894. Königliches Amtsgericht. Weise. Aach § 14 Absatz 3 des Pferde-Aushebungsreglements vom 15. Oktober 1886 wird hiermit bekannt gemacht, daß die Herren Rittergutspachter Kauffe in Liebenau und Gemeindevorstand Anörens Schmeißer in D ö b r a als stellvertretende Mitglieder im 1. Pferdemusterungs-Bezirke, Gutsbesitzer llp. Weitzmann in Pulsnitz M. S. als stellvertretendes Mitglied im 4. Pferdemusterungs-Bezirke, Rittergutspachter Zöoöe in Reichenbach als leitendes Mitglied und Fabrikdirektor Lochmann in Schwepnitz als wirkliches Mitglied nn 5. Bezirk auf die Zeit bis mit 31. März 1896 gewagt und verpflichtet worden sind. Kamenz, den 7. Dezember 1894. Königliche Amtshauptmannschaft. von Er-mannsdorff. Willi«