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«entag, i. V»»«r« i«« 18SH --»»um I»t0 IM. <«i»>MI«UIM >» M». » k^it^Nch L« VI» »«ftoedühl c,h« »>st,u»«0»»^led»h« «I»»el»ummer »« Vl«.. «uberhrlb Drr«l>en« t» «^k>,n»- brell« 3«Ue »5 Vl«., IO« aulwirt« «» ,1g. F-mU>en<m,eigen und 1» Dl»., »uterh-l» »» Dl»., di« »0 m« breite «-Name»eil« »oo Dl«^ Oller»engebtidr »l> Dl» «ulwiirllg» «ulirLge gegen vo,g»«ie,sdl»»« »»« » »«v»,! »««ch « ««««»>M. Lee«de>u D»liI<i»«>Kt,. ioen rretde» n»chru« nur «<» d«u»l.Qu«llennng»r» tlbreldn. Nnchr.» «ulllli» Unverlangt« GedriltALtke «erd» »ich auibewabr« BllrgerWMMen ln Bremen NaLlsiAmg »es M M'ntllttvrUAntkn nm» Berit» benise» vrabtmslckung unsvrar SarUnar 8ckr11tl«ituup Berlin. 30. Nov DaS RetchSkabtnett ist am Sonutagnachmittag zur Ausarbeitung der Notverord. nungen znsammengetrcten, mit denen daS Finanz- und Wirtschajtsvrogramm nunmehr Gesetzeskraft erlangen soll, lieber die Beratungen des NcichskabinettS, die sich bis in die Nachtstunden hinzvgen. wird erst am Montag eine offizielle Veröffentlichung erfolgen. Wesentliche Abänderungen dcb Regierungsorvgramms werden sich aus der Tatsache, daß cs nun durch Notverordnungen des Reichspräsidenten, statt auf dem Gcsetzgcbungswege über das Parlament in Kraft gesetzt wird, nicht ergeben Auch die Kürzung der Beamten, gebälter wird, wie schon angektindigt auf dem Not- verordnunaswege durchgesührt werden, da das RetchSkabinett aus Grund turistischer Gutachten, die es etngeholt hat. auf dem Standpunkt steht, daß eine bestimmte Höbe des Ge halts zu den wohlerworbenen Rechten der Beamtenschaft nicht gehöre Die Festsetzung eines bestimmten Höchst, maßes für die finanzielle Bewegungsfreiheit aller öffentlichen Körperschaften während der nächsten drei Jahre soll dadurch erreicht werden daß man ihnen zwar nicht die Höhe der Ausgaben vorsrhreibt. wohl aber die Höhe der Ein nahmen die sie während der nächsten Jahre zu erwarten haben, so daß sie genötigt werbe», den bckanntgegebcnen Ein» nahmen entsprechend die Ausgaben sestzusetzcn. Am Montag versammeln sich in Berlin auch nochmals bi^ Ministerpräsidenten der Länder, um an de« Ne» ratungen des ReichSratS teilzunehmen. Die Regierung wird bei dieser Gelegenheit mit den Leitern der Länderrcgterungen nochmals über alle Einzelheiten ihre« Programms Fühlung nehmen. Die ReichSregiernng ist nach wie vor «ntschlofsen. ihre Finanzpläne als einheti» licheS Ganzes zn erledigen. Dadurch sollen aber gewisse Arndcrungen und Berbcisernngcn der bisherigen Sntwitrse «ich« aaSgeschlosse« werden. So wäre es auch nicht aus geschlossen. daß die Bürg erste ucr noch eine Veredelung erfährt und weiterhin is« daS Problem der Besteuerung des steuerfreien Ein kommen ö erörtert worden. Die von sozialdemokratischer Lette vorgebrachten Wünsche im Hinblick aus den Krankenschein werden sich voraussichtlich im Verwaltungswege erfüllen lassen. Beim sogenannten Plasondgeletz sind deshalb Schwierigkeiten aufgetaucht, weil dieses Gesetz zum Teil für vcrfassungsändernd gehalten wird. Es wird ausgeführt, daß das Etatsrecht deS Reichstages durch dieses Gei^ eine Beschränkung er litte. Falls dieser Rcchtsstandpunkt aufrechterhalten wird, ist unter Umständen eine Abänderung in der Weise zu er warten, dab das Gesetz nicht für den Reichstag, wohl aber siir die Länder und die Gemeinden Geltung haben soll. Im Hin blick auf daS BesoldungSsperrgesetz ist in gleicher Weise die Frage der endgültige» Ausgestaltung im Wege der Notverordnung im Augenblick noch nicht geklärt. DaS Kabinett arbeitete in seiner heutigen Sitzung auch die Nicht- Unten aus. nach denen im Laufe des Montags die zu- ständigen Ministerien, also das Finanz-, das Justiz, und daS Arbeitsministerinm, den Vorlagen die übliche juristische Form geben können. Die sämtlichen Gesetzentwürfe werden dann in einer Notverordnung des Reichspräsidenten zusammen- aesaht werden Die Veröffentlichung dieser Notverordnung dürste im Lause bei Dienstag erfolge». ReiMabimttS Zwischen der Reichsregierung und den Länder» habe« jetzt auch die Beratungen über den tu» ReichSsinauz» «iuisterium ausgearbeiteteu Gesetzentwurf für «tuen eudgülttgeu Finanzausgleich begönne». Wie von der Reichsregierung in ihrem Finanz- und Wtrt- schastsplan angekündigt worden ist. soll der Finanzausgleich zwischen Reich. Ländern und Gemeinden mit Beginn vom 1. April 1682 an neu und endgültig geregelt werden. Nach dem Entwurf sollen die Länder erheben einmal die Real st euer» nach Maßgabe des Grundsteuerrahmcn- gesetzeS und dcS GcwerbefteuerrahmengesetzeS. sodann die sogenannte Kleineinkommen st euer. Nach dem Grund- stcuerrahmengesetz soll die Grundsteuer bet Einkommensteuer pflichtigen mit einem Gesamteinkommen von weniger als MM Mark und bei Einkommensteuerpflichtigen mit einem Gesamteinkommen von über 6666 Mark für die ersten 6600 Mark an die Stelle der gesamten Einkommensteuer vom Ein kommen aus Land- und Forstwirtschaft sowie aus Vermietung und Verpachtung von unbeweglichem Vermögen als Einheits steuer treten. Bei den über 6666 Mark hinausgehenden Ein kommen verbleibt es bei den bisherigen Besteuerungsgrund sätzen. Eine analoge Regelung ist im Gewerbcsteuerrahmen- gesetz bei den Einkommensteuerpflichtigen für Einkünfte aus Gewerbebetrieben sowie aus freier und ähnlicher selbstän diger Berufstätigkeit vorgesehen. Die Kleineinkommensteuer regelt sich nach dem Steueranpassungsgesetz. AlS Kleineinkommcn werden alle Einkommen bis 6666 Mark be zeichnet. die nicht der Grundsteuer oder Gewerbesteuer als Einheitssteuer unterliegen oder dem Steuerabzug unter worfen worden sind. Mithin fallen unter die Klein einkommensteuer Einkünfte aus künstlerischen und wissen schaftlichen Berufen, auS Kapitalvermögen, aus Vermietung und Verpachtung, sonstige Leistungsgcwinne und Einkünfte aus offenen Handelsgesellschaften. Kommanditgesellschaften und ähnlichen Gesellschaften des Handelsrechts, bei denen die Gesellschafter als Unternehmer anzusehe« sind. Dtnyelöey erste« Parteivorsitzen-er Berlin. 8l>. Nov. Der Zentralvorstanb der Deutschen BolkSpartet trat am Sonntag im Preußischen Landtag zusammen, um ein neues Organisationsstatut der Partei zu beschließen und den neuen Parteiführer zu wählen. Der Grundgedanke der neuen Satzungen besteht in einer schär feren Zusammenfassung der Kräfte durch Stärkung der Befugnisse des Parteivorstandes. Der bisherige GeschäftSführende Ausschuß ist aufgehoben. Seine Aufgaben gehen auf den ReichSausschutz über, der auch in Zukunft die Zusammenfassung der Wahlkreis- und LänderverbandS- vorsitzenden. der WahlkreiSgeschästSsührer und der Fraktio nen des Reiches und der Länder ist. SatzungSgemätz sind be sondere Sicherungen eingeschaltet. daß in sämtlichen Gliede rungen der Partei die junge Generation, die Frau und die wichtigsten BerufSstänbe ihrer Bedeutung entsprechend vertreten sind. Die Stellung de» Parteiführer» ist bef»«ber» her» a«»»eh,he». »« »«« Aührergedanke» z» entsprechen. Ssterreichs Regierung zurückgrtreten Wien» »0. Nov. Di« Bundesregierung Bangoiu hat an» Sonnabend ihre Demission gegeben. Diese wurde vom vnn» deSpräfibenten angenommen, wobei gleichzeitig Bundeskanzler Bangoiu »ud di« anderen Mitglieder deS Kabinetts mit der Fortführung der Geschäfte betraut wurden. BoudesprSfident Miklas hat den Landeshauptmann von Vorarlberg Dr. Otto Ende» eingeladen» Verhandlungen wegen Bildung der neuen Bundesregierung ohne Verzug ein» zuletten. Dr. Lader bat diese Ausgabe übernommen. Lr traf am Sonntag in Wien ein und will dem Buudesprästden» te» nach Abschluß seiner Besprechungen Bericht erstatten. Dr. Otto En der gehört der C h r t st l i ch s o z i a l e « Partei an. Er wurde 1875 in Altach «Vorarlbergs geboren. Seit 1618 ist er Landeshauptmann von Vorarlberg. Dem Be» rufe nach ist er Rechtsanwalt in Bregenz. Ueber Dr. Enders Absichten wird bekannt, daß er als Regierungschef auf die Mitwirkung des Hetmatblocks in der Mehrheit nicht verzichten wolle. Die inzwischen geführte» Verhandlungen haben aber bezüglich des Heimatblocks »» keinem positiven Ergebnis geführt. Statttt Rückgang t» Sorialdkmekniten Breme«. 80. Nov. Von gutem Herbstwetter begünstigt, fanden am Sonntag im Bremer Staatsgebiet — Bremen, Bremerhaven. Vegesack — die Bürgerschastswahlen statt, die im Zeichen des bürgerlichen Zusammenschlusses zur Bildung des nichtmarxistischen Senats «Landesregierung, standen. Die 126 Sitze verteilten sich bisher aus 66 Marxisten >16 Kom munisten und 56 Sozialdemokraten» und 66 Bürgerliche. Die Wahlen, bet denen wiederum für Männer und Frau getrennt abgestimmt wurde, sind ruhig verlaufen. Aeuherlich war der Wahlkamps bereits am Sonnabendabend beendet, denn am heutigen Sonntag hatten alle Parteien von der üblichen Reklame Abstand genommen. Die Wahlbeteiligung wird auf 8» bis 84 Prozent ge» schätzt. Eine Wahlbeteiligung von über 80 Prozent ist für Bremen bereits feit langem Dradttton, »nb häufig hat gerade die Beteiligung bei den Bürgerschaftswahlen die der NeichstagSwahlen übertroffen. Die Manbatszahlen in Klammern sind die der letzten vilrgerichaftswahl 1627, die eingeklammerten Slimmenzahlen dagegen die der letzten Reichstagswahl. In Bremerhaven erhielten: SPD. 3867 3 «4s: «5847s: Nationale Einheitsliste «DNVP. - Wirtsch.s 1615 1 <4) «2665»: Demokraten und Zentrum 612 1 «1» «1464»: Kommunisten 1628 1 «—1 «1617s. Deutsche BolkSpartet >666 1 «—s <1668): NSDAP. I 548 — «-» «2682,: NSDAP. II 1834 2 «-s <—s. Vegesack: SPD 566 I «is «678s: Kommunisten 164 — «—I «Ms; NSDAP. 726 1 «—) «438s: Vegesacker Gemeinschaft». liste 444 — f—) «1284): Bürgerliche Liste für Allgemeinwohl 442 —. Bremen-Stadt «die Ziffern der letzten ReichStagSwahlen in Klammern): SPD. 55 867 ,62 456s. DNVP. 8668 «12 645,. Zentrum 4238 «4816s. Kommunisten 16 788 « 23 463s. DVP. 22 756 <38 517). Staatspartet 6682 «11562). Wirtschaftspakte« 3862 «7482». Haus- und Grundbesitz 8730 «6656», National- soztalisten 45 763 «22 632), Konserv. Bolksparte, 1864 <7277). Ehristlichsozialer VolkSdtenst 1388 «1558), Komm. Opposition 788 «—). Im Wahlkreis Bremen - Landgebtet erhielten: Sozial- demokraten 4184, Deutschnationale und Landvolkpartei 632, Kommunisten 868, Nationalsozialisten 2646, Deutsche Volks partei 1866, Deutsche Staatspartei 534. Auch »«BItleseld fanden Kmmmalwahlen statt Ergebnisse «die Ziffern der Reichstagswahl vom 14. Sep- tember 1636 in Klammern): SPD. 28 371 <32 600) 22 «16» Mandate. DNVP. 8134 «3560) 2 «3). Zentrum 8122 «3356) 2 «2). Kommunisten 4668 <4756) 8 <2), Deutsche Volkspartet. Kon servative BolkSpartet und Volkskonservative Retchsveretnt- gung zusammen: 4281 «6366 DVP.. 1866 Kons. Bp.) 8 «8 DVP.». StaatSpartet 1175 «3166), 0 «2 Dem.). Wirtschastspartei 5884 «6166) 4 <5). Nationalsozialisten 17626 «11 666) 13 «2). Evang. VolkSdtenst 8866 «3466) 2 «2), Stadtwächterpartei, die erst malig auf dem Plan erschienen ist: 874 Stimmen 6 Mandat. Brand auf der ..Do. X" Lissabon, »6. Nov. Au Bord des deutschen Riefen« flugzeugeS „Do. X- ist am Sonnabendnachmittag ein Brand ausgebrochen, durch den der link« Flügel vollständig a»A branni«. Die Klammenwirknng war so stark, daß «S anfänglich den " »d« Feuer ei auSgebrannt. Mitleidenschaft gezogen. Der Brand wnrde von der Mann« schaft selbst durch die in dem Schiff vorhandenen Löschapparate gelöscht, bevor die Feuerwehr zur Stelle war. » Wie der Berliner Vertreter der Dornier-Werke mit« teilt, ist die Ursache des Brandes im linken Flügel beS „Do. X darin z« suche«, daß in einem DKW.-Motor i» HilsSmaschineuraum beim Auflaben der Batterien Kurz» fchslnß entstand. Der Funken fchlng ans den oberen Teil der Stofsbefpannung des linken Flügels über, die an- oder abbrannte. Es lei nicht gesagt, daß das Metallgerüst deS Flügels durch den Brand beschädigt ist, znmal dieser nach ganz kurzer Zeit durch die Besatzung gelöscht wurde. Sn vier Wochen wieder flugklar Sonckarcklanak Sar Talvgrapdan-Vnla» Vop^rlgdt lür Vantavklanck. TV. Au Bord, 80. Nov. Zu dem Brand wirb gemeldet, baß die Konstruktion des Flügels nicht in Mitleidenschaft gezogen wor den ist. Es konnte festgestellt werden, daß eine Instandsetzung des Flügels in kürzester Frist möglich ist. Von Friedrichs hafen und Altenrhein wurden die erforderlichen Ersatz, teile sofort telephonisch angesordert, ebenso die notwendigen Mannschaften. Bei guten Transportverhältnisscn können diese in zehn Tagen in Lissabon sein, so daß in zwei bis drei Wochen mit der Reparatur begonnen werden kann. Man rechnet, daß „Do. X" in vier Wochen wieder slug, klar fein und seinen Flug weitersühren kann. Außer dem linken Flügel ist nichts beschädigt. Eine Un- Vorsichtigkeit oder gar ein Verschulden irgendeines Mitgliedes der Besatzung muß auf das bestimmteste verneint werden. Bei Brandausbruch befanden sich fünf Mann an Bord. Der Kapitän weilte in einem Boot fünfzig Meter von dem Flug schiss entfernt. Der Hilfsmotor hat während des Fluges von Friedrichshafen bis Lissabon tadellos funktioniert und ist jeweils mehrere Stunden gelaufen, ohne daß sich daS Geringste gezeigt Hütte. Die Besatzung bleibt in Lissabon, die Passagiere reifen ab. Sofort nach Beendigung der Reparatur wird das Klngschsff feinen Flug fortsetzen. Rem SaAmgea der SriMen NeMmtei Auch der Stell,ertreter des Parteiführers kan» von th« l« EinverstSndnt» mit dem Parteivorstand b«, stellt werden. Die neue Satzung wurde mit großer Mehrheit an genommen. Auf Vorschlag des Geheimrats Kahl wählt« der Zentralvorstand einmütig ohne Gegenvorschlag durch Zuruf den Abg. Rechtsanwalt Dtngeldey zum 1. Partei- vorsitzenden. Dingeldey nahm die Wahl an. Er erklärte, sein erstes Gedenken gelte dem großen Gründer der Partei, Stresemann, in dessem Geiste er arbeiten und kämpfen wolle. Mit besonderen Worten gedachte Dingeldey des zurück- getretenen Partetvorsttzenden Dr. Scholz, dem die Partei unverbrüchlich verbunden bleibe und der stets der loyale Partner StresemannS gewesen sei. Der Zentralvorstand er- nannte Dr. Scholz zum Ehrenvorsitzenden der Partei und sandte ihm ein in herzlichen Worten gehaltene» Ve- grüßung»- und Danktelegramm nach Locarno. Die Beratung der politischen Sage erfolgt Montag. Der neue Parteiführer wtr» bann ei» großes politisches Referat erstatten.