Volltext Seite (XML)
Str. 2L2 1». September 1854 Deutsche Allgemeine Zeitung t, Ar. 2.) »ten l2632j ft daß mdlung in Handlungen an al- ge° n«r „selbständigen Prüfung" die Rede ist, welche Deutschland darüber stellen müßte, „was eS, seiner Würde und seinen Interessen entsprechend, Grundlage künftigen Friedens zu empfehlen und aufrechtzucrhalt«» für eignet halte". kN. in Drec- -Bahr-«t »ob «echt, Freiheit »»d Gesetz l» emnip ei« i in Göß- neSden el» eine Toch- r iuDreS- Wagner Zu beziehen durch alle Postämter de» In» und Ausland««, sowie durch di« Erpedltion in Leipzig (Querstraße Nr. 8). ristian Bi- Lnder i« Schopper nr. Sin- hiemc i» m Vorthei- ln« Stelle. Uv Neelia lM3tI Deut sch land- **Au>s Mittrldeutschtand, 7. Sept. Es ist bereits mitgttheilt, Agenden — aligen rus- eS Graft« nit solchem Enthüll»«- die geheime ch die wei- as „Abend- ur verfährt oser gege« lüs dem 3. begnüge» harren La- ische Frage mng bliebe, e Sstlich- reite vor nsah zu t in sich." gungen zu vermögen, ostensibel auf das angelegentlichste unterstützt — es muß also von deren Berechtigung und Nothwendigkeit, gleich Oesterreich, überzeugt gewesen sein, und cs würde zu schweren Beargwöhnungcn seiner Aufrichtigkeit Anlaß geben, wollte es jetzt gegen dieselben Partei nehmen ober auch nur seinen Bemühungen für Herstellung des Frieden« ein anderes als das von Oesterreich und den Westmächten gemeinsam angestrebte Ziel stecken. Im Gegentheil muß Preußen, wenn cs seiner Stellung und Würde als Großmacht, seinen Verpflichtungen gegen Deutschland und dem Instinkte der Selbsterhaltung genügen will, jetzt, nachdem Rußland durch die ent schiedene Verweigerung der gefabelten Friedensbürgschaften den Eharakter seiner Politik, seine unbeugsame Crobernngslust, abermals enthüllt hat, die Rücksichten, die es bisher noch gegen dasselbe beobachtet, vollends abthnn und mit dem gefährlichen Nachbar ebenfalls ein ernstes Wort reden. Die- sen Weg ist Oesterreich gegangen, welches auch die längste Zeit, auf Rußlands Mäßigungs- und Freundschaftsversichcrungen bauend, mit der letzten Entscheidung gezögert, zuletzt aber doch, da eS sein Vertrauen so zurückgestoßen sah, das lange in der Scheide zurückgehaltene Schwert entblößt und, wenn man den bestimmtesten offieiösen Kundgebungen von dorther traue« darf, die Scheide weit von fich geworfen hat. Daß Preußen das Gleiche thue, diesen Wunsch werden gewiß alle deutschen Patrioten hegen; ihn zur Hoff nung zu gestalten, fällt freilich schwer angesichts solcher Gppcctorativnen, wie die Preußische Correspondenz eine gebracht hat, wo in einem Athem das „tiefste Bedauern" ausgesprochen wirb, daß durch Rußlands Weigerung abermals die Hoffnung auf baldige Beendigung beS Kriegs getäuscht sti; dann wieder erklärt wird: „es werde sich freilich nicht empfehlen, auf den Garantien, die Rußland als unannehmbar bezeichnet habe, als auf unab änderlichen Grundlagen des Friedens zu bestehen", und wo endlich von ei- h die sogc- mlaßt wur- :sahr" vom ier, Druck : günstige« rflächlichem Thai jachen, es wie ein sofort auf weiset der h in solch eilloses Fe er ist nun- erschienen. er genau n- m mit der cd Schwarz von Ruh italienische« >e Blütbcn- - hat ciu eu die dar- ig abstichl. if, warum vermochte, .Furchtbar- iets- lleber- auchau mir :l in Leiv- Batteric- it Frl. A- st» der« Viertel, jahr 4Lhlr.j jede ein- zelne Nummer 2 Ngr. PW, liiler kürzlich der frühere BundeScommissar in der kurhessischen Verfasfungs- angelegenheit, Hr. Uhdcn, mit dem StaatSminister Haffenpflug sich in Frankfurt a. M. befand, um dieselbe zum bundesmäßigen Abschlusse zu bringen. Ich bin in dor Lage, hierüber noch folgende Aufklärung gsben zu können: Der in der Bundestagssitzung am 6. Mqrz 4852 erstattete Aue- schußbericht hatte zwar gegen die Auffassung der Commissare, nach welcher hinsichtlich der Verfassung und der Gesetzgebung von 1852 die Zustimmung des Deutschen Bundes an die Stelle der suspendirten landständischen Mit wirkung trete, sich erklärt und darauf aufmerksam gemacht, „daß der Aus- spruch der Bundesversammlung nach der in den Art. XXVll und ftXl der Wiener Schlußakte ihr bejgelegten Competenz wie über dem landständischcn Mitwirkungsrecht so auch über dem landesherrlichen GesctzgebungSrecht als eine höhere und unparteiische Instanz stehe", jedoch weiter zugsgeben, „daß diese Instanz, nachdem die Einmischung des Bundes nothwendig geworden, nicht blos einen provisorischen Rechtszustand durch einstweilige Suspendirung landständischer Befugnisse und die damit verbundene Ausdehnung der lan desherrlichen Gewalt zu begründen das Recht habe, sondern auch diesen pro- visorischen Zustand in ein rechtmäßiges Definitivum durch Feststellung des Verhältnisses zwischen dem Landesherrn und den Landständen herbeizufüh- ren berufen und verpflichtet sei", und hieraus gefolgert, „daß zwar in den, Falle, wenn nach Wiederherstellung einer landständischen Versammlung die Negierung mit derselben über die definitive Beibehaltung, Abänderung oder Aufhebung der während der jetzigen Verfaffungskrisis erlassenen xryvismi- schen Gesetze in einer den Bundesgesetzen nicht zuwiderlaufenden Hirt sich einigt, die Bundesversammlung zu einer weitern Einwirkung in dieser Hin sicht keine Veranlassung haben werde; dagegen aber, wenn eine solche Ei nigung nicht erfolgen sollte, die Bundesversammlung über die zurückbleiben den Differcnzpunkte zu entscheiden haben würde." Die letzte Eventualität hält nun Hr. Hassenpflug für eingetroffen, indem er nicht erwartet, daß eine anderweit« Verhandlung mit der Ständeversammlung zu einer größern Uebereinstimmung zwischen ihr und der Regierung führen werde, und in dieser Beziehung hatte denn auch der kurhessische Premierminister sich der Unterstützung des Hrn, Uhden zu erfreuen. — Uebrr die Lage der orientalischen Angelegenheiten beim Bun destage erhält die Ande'pendance beige folgende Mitthoilung aus München vom -j. Sept.: „Bevor sich di« Bundesversammlung in Frankfurt vertagte, - beschäftigte sie sich mit der allgemeinen Situation, und wenn sie auch nicht zu einem Beschluß gelangt ist, so hat sie doch mindestens wichtige Mitthci- für den Nau» eine» Z«ll«' 2 Ngr. Rußlands Ablehnung. — Leipzig, d. Sept. Rußland hat die Kriedensvorschläge der West- mächt« abgclehnt. Es hat sie abgelehnt trotz der empfehlenden Bevorwor- tung seiner „alten Bundesgenossen", Oesterreich- und Preußens. Die Frage entsteht nun: was werden die andern Großmächte infolge dieser ablehnen den Akkwort Rußlands thun? Was Frankreich und England betrifft, so ist die Sache einfach: sie werden den Krieg sorlfttzen, hoffentlich mit grö- ßerm Nachdruck als bisher, um Rußland zur Annahme jener oder vielleicht noch härterer Bedingungen zu zwingen. Sie haben durch die Vorlegung so gemäßigter Vorschläge — trotzdem, daß sie militärisch im Vortheil sind — und durch da- Nichteingehen Rußlands auf diese jedenfalls in der öffent lichen Meinung Europas ebrnso viel gewonnen als Rußland abermals ver loren hat. Die Hoffnung, welche die preußische Depesche vom 13. Aug. auSfprach: „Die Entscheidungen des Petersburger Eabinets würden auf die Lästerer tztzr russischen Politik eine siegende Wirkung hervorbringcn, indem sie ihren erbittertsten Widersachern bewiesen, auf welcher Seite wahrhaft friedfertige Gesinnungen seien" — diese Hoffnung hat sich in ihr gerades Gegentheil verkehrt: dir Gegner Rußland- zeigen sich bereit, ihren siegreich vordringenden Truppen und Flotten Halt zu gebieten, dem mit so großen Opfern begonnenen und glücklich geführten Kriege ein Ende zu machen, ohne an Rußland andere Federungen zu stellen als solche, welche im In teresse deb Ruhe Europas schlechterdings nothwendig sind, ja welche Ruß land selbst, wenn es ehrlich sein will, in, Hinblick auf sein Gebühren mit früher» Verträgen, für berechtigt anerkennen muß. Denn nichts wird von ihm verlangt als : Achtung vor dem allgemeinen Rechtsznstande und vor den allgemeinen Culturintcressen Europas, und nichts wird ihm zugemu- thek äks: wirksame Bürgschaften dlessr Achtung für die Zukunft zu geben. Weber eine Gebietsabtretung noch einen Ersatz der bedeutenden Kriegskosten hat man ihm angcsonnen. Und dennoch verweigert Rußland das Eingehen auf so gemäßigte und billige Foderungenl Es verweigert, Bürgschaften sei- nrr künftigen Unterordnung unter das gemeinsame Recht und Jnt«r»ffe der europäischen Völkerfamelie zu geben. Es beansprucht nach wie vor für sich «ins» Ausnahmezustand souveränem Beliebens. Es will nach wie vor den schwächer« Nachbar unter seine Gewalt und d«n Verkehr zweier Welt theile miteinandrr in seine Hand gegeben sehen! Hätte Rußland nur ein zeln« j«n«r Punkte verworfen, etwa die gesodevte Aufgabe des Proteclorats über die Fürstenthümor, dagegen sich zur Anerkennung anderer, z. B. desjenigen wegen der freien Donauschiffahrt (der nur Das präcjsirt, was bereit- ältere zu Recht bestehende Verträge, insbesondere die Wiener Con- Mßqet«, im Allgemeinen festgesetzt hatten) bereit gezeigt, so hätte es noch zweiftlhgft sein können, auf welcher Seite die größere Mäßigung und das bessere Recht sei,^ob auf Seiten der Fodernden oder auf Seiten, des theil- weise Ablehnenden, theilweise Zugesteheudcn. Allein Rußland verweigert jedes Zugestäüdniß in dieser Richtung; es trotzt der gemeinsamen Willens erklärung der andern Mächte, wie es den Nath seiner „alten Bundesge nossen" verschmäht; es fodett mit Gewalt jene zur weitern, cncrgischcrn Verfemung des Wegs der Waffen heraus und verseht diese in die mora lische Nothwendigkeit, nach so schroffer Verwerfung der auch von ihnen be fürworteten, auch von ihnen „dringend zur Annahme empfohlenen", auch von ihnen für bi« „allein mögliche Basis des Friedens" erklärten Vorschläge sich mit seinen Gegner» zu entschiedener« Maßregeln zu verbünden. Sei nen Nachbarn endlich drängt es durch dieses sein Verfahren die handgreif liche Ueberzeugung auf, daß sie das Aergste von ihm zu gewärtigen haben, früher oder später, aber ganz gewiß, wenn sie nicht jetzt thatkräftig dazu helfen, ihm die Macht zur Durchführung seiner schlimmen Plane zu be schneiden, ein Fingerzeig, der namentlich für Schweden hoffentlich nicht ver- loren gehen wird. WaS die deutschen Mächte betrifft, so ist Oesterrtich durch die aus drückliche Uebereinkunft mit den Westmächten vom 8. Aug. d. I. förmlich und feierlich gebunden, an jenen Grundlagen des Friedens, welche Rußland soeben zurückgewiesen hat, fcstzuhalten, auf keiner andern Basis mit letz terer Macht zu unterhandeln. Es ist außerdem durch sein eigenes Inter esse an der freien Schiffahrt auf der Donau und dem Schwarzen Meere und an der Beseitigung des russischen Proteclorats über die Fürstenthümer so sehr nach dieser Richtung hingewiesen, daß ein ferneres Schwanken von ihm MM wöl kaum noch zu erwarten steht, weit eher ein entschiedeneres Vorgehen mit Thaten, eine offensive Theilnahme am Kriege gegen Rußland. Preußen ist so förmlich wie Oesterrtich nicht cngagirt; allein Ehre, Inter esse, überhaupt all« Beweggründe, welche für einen Staat und eine Re gierung in solchem Moment ausschlaggebend sein können, drängen dasselbe auf die gleiche Bahn hin. Preuße» hat die Bemühungen Oesterreichs, Ruß-' land zur Annahmr der von den Westmächtcn ausgestellten Friedensbedin- Sonntag. Dl« Zeitung erscheint MU Ausnahme de« Montag« tkgltch und wird Nachmittag« 4 Uhr au«, ««geku.
