Volltext Seite (XML)
«iMvoch, ». «MM I»R» »r. I« Sixivr»»,»'«««»«!»,»«»«: »»»»» N« str U«cht,Mp»ea«! Ar. W0U echNfNettu^ ». p-uvt-ifchttUN«»»! Vr-d«».«.». «»Nr»Ikaz» »V«, tKegrünöet 18§S «,».»»>». «pMl wo» »M »Mich »«»«»>«, MB V«W» Uw «I. Vostb«»»^»«» f«k «M>«l «PMI ».LO v« efofcht. »« VI». v»ft»rb<u,r i»h»« v°ft«u»rll>m«»,-»a»r>. «»,««»»««« »o VI»-, «.»nhald »re«dn>l »L Vf» U»»etge«prrq«: «» »n,etge« »erd«, «a» «»»»«I »«rchn«: dt» »«»IpaMgi »0 -XI breit« Aeü« » «I»., «tr «M»LrU 1« VI» gm»««»- Mld «teNrngMuche ohne Rabat« 1» Vf»., mchrrhal» »» Vf»., die »0 mm beette Retlame»«tl« wo Mf», <m»eM,old »»o V«». VIIer«en«e»ühr ro VI». Vu»w»rtt,e «aftrtae ge,e« voraalb«,,»»»»» »m< «. »eil«,: «evfch « NetchmM, »«»«». V-M»«M-«t». bv— Dretda» Rachdrxck n« «tt de»tl.Q»rltr»»«,»»« IDreldn. Rachr.) jxlLsfl» Uiwertailgt» Schrtftfwcke »erde» »tcht «tsdewahrl Das Kabinett geschloffen hlnter Schiele Mlnbinimg ttr »oMibtii SikMtmetns»i>>r Zustimmung -er Parteien - Preußen möchte -ie Agrarhtlse sabotieren vrabtmoläuug »o»ar« AarUnor Svörtttlottung Berli«, 8. April. Das Retchskabinett hielt am Dienstag- nachmittag eine Sitzung ab, in der die Beratung des Agrar- Programm» abgeschlossen wurde. Die Verhandlungen führten aus folgender Bast» zu einer völligen Einigung: Hinsichtlich der Festsetzung der Getreibezölle erhält da» Kabinett ein« Srmiichtignng, jeweils «ach Lage be» Marktes bie Zölle festzusetze«. Eine Grenze «ach ob«« ist nicht vorgesehen. es hat sich herausgestellt, daß formal die Sinzelermächtigung eine» Minister», in diesem Falle de» Reichsernährung», minister» Schiele, nicht möglich ist, sondern nur eine Ge sa mtermächttgung de» Kabinett». Man hat jedoch eine Regelung getroffen, nach der in den «inzelnen Fällen nicht jedesmal baö Gesamtgremium der Minister bemüht wer den mutz. von dem veimahlnngSzwang, ber ursprünglich i« ««»» ficht genommen war, ist man abgekomme». Dafür soll eine Aufhebung der gesetzlich festgelegten Richtpreise stattsinden. Der Jahresdurchschnittspreis für die Lonne Weizen wird aus 280 Mark beziffert. Da dieser Preis nicht gesetzlich festgelegt ist, kann er beliebig er höht werden. Die Folg« ist in Zukunft stärkster An- reiz »um Weizenbau und ein Nachzitehen der Roggeupreise, da erfahrungsgemäß die Weizcnpreisr bei starkem Steigen auch die Preiskurve bei Roggen beet«, flusseu. Die Schwei«ez»lle find wie solgt festgelegt: Bet Preisen von 75 Mk. pro Doppel zentner sbas ist die neue Katastrophengrenze nach unten, die früher bet 70 Mk. lag,) soll ber Zoll pro Doppelzentner jetzt SS Mk. (früher 27 Mk.) betragen. Bei Preisen von 75 bis 80 Mk. beträgt der Zoll 24 Mk. (früher 18 Mk.). Bei Preisen über 85 Mk. beträgt jetzt der Zoll 18 Mk. (früher V Mk.). Dieser letztere Punkt wird vom Retchskabinett nicht als eonüitio »ins qua non angesehen. Wichtig ist ferner, -aß durch das neue Agrarprogramm die Einfuhr von zoll freiem Gefrierfleisch vollkommen illuso risch gemacht ist. Die Wiedereinführung -es 8 12 des ffletschbeschaugesetzes ist einer Einfuhrsperre gletchzusctzen. Ein gewisser Ersatz soll im Bedarfsfalls durch die Einfuhr von Frischfleisch geschaffen werden. Besonder» bnrch die neuen Schweinezölle hofft «an, be« deutsch-polnischen Handelsvertrag in seine« wichtigste« «nb für die Landwirtschaft gefährlichsten Punkten a«S- »«gliche« »« haben. Die Schwetuepreise liege» i» Polen heut« so, baß ber Zentner öS Mk. kostet. Hierzu käme« 18 Mk. Zoll «nb 8 Mk. Transportkosten. Der Zentner würde sich also ans 89 Mk. belaufen. Dieses Fleisch würbe a«f de« deutschen Markte kan» «ehr konkurrenz fähig fei«. Ferner find vorgesehen an neuen Zollsätzen: 20 Mk. für Speck (statt wie bisher 14 Mk.), 10 Mk. für Schmalz (statt 8 Mk.). Schließlich soll für die Geflügelfarm etwas getan werben» um sie für die Erhöhung ber Zölle auf die Getretdearten zu entschädigen, die für die Geflügelhaltung in erster Reihe in Frage kommen. Es wird also an eine «rhöh»ng de» Eierzolles gedacht, die allerdings sehr langwierige diplomatische Ver handlungen voraussetzt, da ber Eterzoll im südslawischen und tu» italienischen Handelsvertrag gebunden ist. Die neuen Kletschzölle bedeuten auch eine Einfuhrsperre gegenüber Litauen. Sehr erheblich neue Zölle erfährt die Einfuhr von Stärke, Dextrin, Sago, Kalk. Frisch, und Kondensmilch. Die Zölle für Wein zur Schaumwein- berettung können frei festgesetzt werden. Der Keltertrauben- -oll ist von 00 auf 00 Mk. erhöht worden. Schließlich ist im Kabinett festgelegt worden, daß die Erträge beS Weinmonopols auch ohne anSbrLcklich« Zu stimmung des Reichstages aus dem BerordnungSwege »« landwirtschaftlichen Zwecke« Verwendung finde» können. Es wäre dann nur noch der Reichsrat zu befragen. Die Gerstenfrage ist im Sinne -er Getretbefrage gelöst wor ben. Soweit Bindungen hinsichtlich von Fleisch- und Bieh- zöllen vorliegen, sind Einfuhrfcheine für alle Kategorien vorgesehen. Im Anschluß an die SavtnettSsitzung wurden die ver- treter ber hinter der Regierung stehenden Parteien emp fangen und über die Beschlüsse des Kabinetts informiert. Diese Beschlüsse können nicht als Gesetzesvorlage« dem Reichsrat -ugeleitet werben, weil Preußen die Er- klärung abgab, es werde mit allen geschäftSorbnungSmäßigen Mitteln eine HinauSzögerirng ber Gesetzwerbung diese» Programms versuchen. Da» würde aber ein« mindestens 14tägige Lauffrist bedeuten, wodurch eine Erledigung ber ganzen Angelegenheit noch vor Ostern ausgeschlossen sein würde. Infolge dieser preußischen Sabotage hat man sich entschlossen, die Agrarvorlagen als Initiativ- anträge ber Regierungsparteien im Reichstage z« erledigen. Dies habe de» Vorzug, baß der ReichSrat erst nachträglich dazu Stellung zu nehmen hat, eine Verzögerung also nicht eintritt. Man rechnet damit, daß die ReichstagStagung bis Dienstag nächster Woche ausgedehnt wirb. Die unter Vorsitz des Reichskanzlers Dr. Brüning stattgefundene Fraktionsführerbesprechung, an der auch Ver treter ber Deutschnationalen Volkspartet teil- nahmen, ergab die Billigung der KabtnettSbefchlüsse über die Hilfsmaßnahmen für die Landwirtschaft. Allerdings soll die Agrarhilf» mit den S t e u e r v o r l a g e n und mit dem Kom promiß hinsichtlich ber Arbeitslosenversicherung tu Verbindung gebracht werde». Da das umstrittenste Kern stück ber Steuervorlagen bekanntlich die Biersteuer ist, würde baö bedeuten, baß die Parteien, die bisher die Bier steuer ablehnten, zu einer Revision ihrer Haltung schreiten müßten, wenn sie nicht die Agrarhilfe gefährden wollten. Die Uwarbeitnng der heutige« SabinettSbeschlüffe i» Initiativanträge der Parteien soll erst erfolge», wenn dt« Etenervorlagen und das Kompromiß in der ArbeitSloseu- verfichernng gesichert find. Wie sich dieser Druck anf die Par teien anSwtrken wird, steht i« Augenblick »och dahin, doch glaubt «au i« parlamentarische« Kreise«, a««eh«e« z« köu» «e», daß sich «ine Mehrheit für den unter diese» Umständen gewiesene« Weg finde« wird, da saust die Gefahr einer Retch»t«gSa»flös»«g wieder t» bedrohlich« Nähe rücke» »ürd«. Traurige Kassenlage -es Reiches Sr. RMntmett BEI tm SIe«mmW«ß Berli», 8. April. Fm Steuerausschuß be» Reichstage» wurde am Dienötag die Novelle zur Tabaksteuer in der Gesamtabstimmung abgelehnt, da nur die Regie rungsparteien dafür eintraten. In ber vorangegangenen Tinzelberatung war ber beutschnattonale Antrag, die Ber» waltungSabgabe für die Tabaksteuerläger statt auf 1 v. H. nur auf x v. H. zu bemessen, angenommen worben. Die Novelle »nrZackerstener wurde in ber Fassung der Regierung», vorlag« angenommen. Der Ausschuß beschäftigte sich daun mit der Einführung der Mtueralwasserste»«r. «eichSfinan,«t«ifier Dr. Moldenhaner bezetchnete dt« Besorgnisse al» wett übertrieben. Der gering« Steuersatz werde niemand hindern, Mineralwasser ,« ge- «ließen. Für die Gemeinden bedeute die Zuweisung au» dieser Steuer aber «ine bringend notwendige Erleichterung. Schon seht sei durch bi- AuSfchußbeschlüsse zur Tabaksteuer «nd auch durch die Freilassung de» Petroleum» ein Ausfall von 27 Millionen an dem ursprünglich »rechneten Gesamt- ertrag entstanden. Deshalb könne aus die Mtneralwassersteuer «tcht verzichtet werben. «ach läugere, Aussprache w«rd« dt« Mineralwasser» ftmmr vom Au»fch»ß «tt großer Mehrheit atzgelehWt. , Dann gab ReichSftnanzmintster Dr. den angekündigten Ueberblick über die Ka Moldenhaner fseulage de» Reiches. Sr stellte fest, baß dem ursprünglich für Ende Mär, verrech- neten Fehlbetrag von 220 Millionen Deckungsmtttel in Höhe von 267 Millionen gegenüberständen, so daß Ende Mär, noch ein verfügbarer Bestand von 46 Millionen vorhanden war. Für die Regulierung ber bet den Banken aufgenommenen Kredite seien inzwischen neue Abmachungen getroffen worden. Die FinanzierungSpläne hätten sich infolgedessen in wesent- lichen Punkten geändert. Nach Neuaufstellung werde Ende Dezember ein Fehlbetrag vo» rund 70 Mil- ltonen vorhanden sein. Der Schwerpunkt der Bilanz lieg« tm Monat Mat, in dem ein Fehlbetrag von 228 Millionen «intret«, zu dessen Deckung nur 125 Millionen Bestände au» dem April vorhanden sein würden. S» würden also etwa 100 Millionen fehlen. Außerdem werde nach den Vereinbarungen vom Dezember, wenn bis zum 10. April die notwendigen Einnahmequellen nicht erschlossen seien, ber Rest- betrag de» Dezemberkredtte» in Höhe von 800 Millionen kündbar. Verhandlungen über die Streichung der Künbt- gungSfrist seien im Gange. Für ihr Ergebnis werde die Be- willigung de» Finanzprogramm» von Bedeutung sein. Der Minister betonte zum Schluß, daß dt« Bilanz unter ber An nahme aufgestellt sei, daß die Einnahmen aus de« «eue« Steuergesetze« späteste«» Anfang Mat zu fließe» hegt»»«». Schulbolschewismus Der Berliner Schulstreik ist nach siebentägiger Dauer -usammengebrochen. Nicht durch Abwehrmaßnahmen des Staates, sondern deshalb, weil die kommunistischen Auf wiegler ihre Aktion nicht mehr burchhalten konnten. Dafür hört man aus Hamburg, daß dort eine neue Schulstreik« bewegung in Gang ist. Es scheint also eine neue Taktik der Kommunisten vorzultegen, die nach ber AuSprob«»g tu Berlin nun auch tm Reich angewendet werden soll. Darum sind die Vorgänge ber Aufmerksamkeit wohl wert. Sonderbar waren die „Stimmungsbilder"' vom Berliner Jungspartakus-Kriegsschauplatz. In „machtvoller Kund gebung" bewegten sich — nach -er Berichterstattung der „Roten Fahne" — die Züge der revolutionären Hosenmätze durch die Straßen Neuköllns. Die Fahne de» Aufruhrs wehte ihnen voran. Und mit blutroten Transparenten riefen sie auf zum Generalstreik: „Verweigert den Gehorsam! Zeigt den Lehrern ber Bourgeoisie, daß eure Geduld zu End« ist! Hinaus mit den bürgerlichen Lehrern aus beu Prole» tarierfchulen!" Nebenher liefen Schüler mit roten Arm binden: die Demonstrattonsletter und OrdnungS„mLnuer". Andere gingen voraus und verteilten hetzerische Flugblätter. Sprechchöre brüllten dem Staat und der Gesellschaft ihre Ver achtung in» Gesicht. Ganz wie bei den „Großen". Bor ber Schule war da» Hauptquartier der Streikleitung. Sin paar von den Bengels standen Posten. St« schmähte« di« Kinder, die zur Schul« gehen wollten. Wen» kein Grüner t» der Nähe war, fielen sie über einzelne „Streikbrecher" her u»d verprügelten sie. Auch Mütter, die ihre Kinder begleiteten, waren vor Beschimpfungen und Tätlichkeiten nicht sicher. Auf dem Schulhof wurde die „Junge Garbe", das Organ des Kom munistischen JugendverbandeS, verteilt. Ein des Wege» kom- mender Lehrer wurde mit erhobenen Fäusten und dem Kampf ruf „Rache" begrüßt. Wie die Rache gedacht ist, da» zeigte sinnfällig das Kampfabzeichen tm Knopfloch eine» Berufs schülers: eine Faust, die aus den Kopf de» Lehrers schlägt, f» baß das Blut nach allen Seiten spritzt. Inzwischen berieten in einer nahen GpartakuSkueip« die Führer des Kommunistischen JugendverbandeS. In httztgeu Debatten der roten Schüler entstand der „Kampfplan". Sie verhingen den Streik über diese und jene Schule, die reif schien. Sie hatten die Schuldiszipltn übernommen und spiel ten sich als Herren auf. Auch um Streik, tele waren sie nicht verlegen: Eine kommunistische Lehrerin, die kürzlich ver setzt worben ist, muß wieder her. Die .bürgerlichen" Lehrer sollen sich zum Teufel scheren. Der Schulplan m«b radikal modernisiert werden. Wozu Rechnen, Schreiben und all da» langweilige Zeug? Fußball, Wanderungen mit Mädchen, kommunistische Aufklärung, da» genügt. Durch Zerstörung ber Schulautorttät wollen fl« die „Wegbereiter" fein zum Sturze ber StaatSautorttät. Wie e» in der verteilten Monats schrift „Da» proletarische Sind", tm „Lied vom Roten Flieger" so schön heißt: ,^Senu auf Barrikadeu rote Fahnen glüh «, Wir die Waffen lade« in der Stadt Berli», Stürze« au» dem Wolkenflor Donnernde Geschwader vor." Das Bürgertum ist geneigt, den ganzen Rummel vo» ber lächerlichen Sette zu nehmen. Man ist ja so viel Närri sche» gewöhnt in dieser Zeit. Warum sollen nicht auch Sinder ein wenig Revolution spielen? Die Kommunisten müssen halt wieder Klamauk haben. Man wird sie schon zur Räson bringen. Und die Staatsordnung werden sie mtt diese» Affentheater «tcht Umstürzen. Gewiß nicht! Aber e» wäre doch besser, die Sache ernst zu nehmen «nb etu weutg üb« die Folge« »achzudenkeu. Al» tm vorigen Jahre t« DreSbe» die rote Schnl« Propaganda plötzlich überhanbnahm und die Presse auf die Gefahr diese» Treiben» htnwie», da mußten dt« Schulbehör den den Mtßstanb zugeben, aber sie führten zu ihrer Entschul digung an, daß sie nicht die genügenden Machtmittel hätte«, um den Unfug energisch abzustellen. Das war aber nur da» erste Stadium der Echnlbolschewisterung. Im Berliner Schulstreik erlebten wir jetzt da» zweite. Und auch dagegen- gegen die offene Rebellion, scheint mau kein« genügenden Machtmittel zu habe«, sonst hätten nicht einige Hetzer tage« lang beu Betrieb ganzer Schule« sttllegen dürfe»« In diesem zwette» Stadium ist e« schon f» wett- daß die Eltern ber „arbeitswilligen" Schüler kein Recht mehr auf die gesetzlich geregelte Erziehung ihrer Kinder habe«. Eine Minderheit von kommunistischen Eltern übernimmt an ihrer Stelle da» Kommando, wie soll diese Entwickln«» eigentlich wettergehen? Natürlich streiken die Schulkinder nicht von sich a«1. SK spielen immer noch Räuber «nd Schupo und heutzutage vtel- letcht auch Rotfront und Nazi. Aber sie kommen nicht anf de« Gedanken, in dieser Weise ernst zu machen. Dafür trage» jene Hetzer die Verantwortung, die seit Jahr und Tag unter dem Schutz ber Immunität die Schulen mtt ihren Schriften zerfetzen dürfen, wie der kommunistische Reich»tag»avgeortz- nete Blen kl«, der alle Schülerzettschriften verantwortlich zeichnet. Auch die Organisation ber gegenwärtige« ^Be wegung" gebt »atürltch von dt te» Stutzer stntz . . _ diesen Leuten au». Dte verhetz- «IchtO al» wttlföhrtge» Klassenkampfmaterial