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»»rktti,l.««»». »»ch—»- lich im »»rau« ko »oldpfg. fr*M, «E«sM.T»sD»r1. Mq«l«e9rr. 10 Goldvf., d»»"t«,«-Nr. «0 S»l»pf. ««,ei,enpr»ise: tzg,«»! «Priiysile v,1v ». «ußerhald de« tz»irte« «.1« «»lvmark, 3«»s». ««klamereiie 0,45 «»ldm«rk, Lt«»«tse auf B»»»». z— »>nd Emges»«»^ 0,10 «»ldmark, «ach»«^». «d Offerteng»b«tzr 0,l0 Soldmark, Rabatt »ach «srif. Schmieriger Sa« (Tab.».,) »it «ufschla«. «a.d»t i»7, ». »»Nchu^.ch M. e «ilielk w-idr»d»r« « »«»««m», iE «Ms« nur »« pMMttch»r d« ,»»^»M«a«r «-"»»« d« »kchnnn»,»»» j»»« ,«chl«» Oalöe«b»rger Anzeiger Gtasa« »tE »«Y«A G« <m»«»ich»» P«k»»»t»«iymi»»n »»« »««»»»Eich»« »d da« Stadt,«« M «alda»»»»«. Karner »er-Keatliche« zahlreiche aadere staatliche, stidttsche ». ««»»G»»-B»d»r»»» ihre «»ra»»t»«ch»«-»n im Schh»h»^»r Tageblatt. Ra»a»G»,»«8ch M RabaM»», Draek »ad Perlag L. KSftaer » AaWoaimrg Sachs»». Wdchaich«»» »«» »a» »«Mch«» (U. >,) — »«»««»»»g kachsa». Aa-ei-»« bi« »orm. SUHr am Ausgabetag erdete». Avaaabe »achmittag« m der Lesch»staslelle i« Watdradurg Sa., ObergaLe 38. Geschäftszeit 7—12, 2—5 ithr. Hitiale» in Altstadt Waldenburg bei L»rr» Ott» Förster; in Callenberg bei Lerrn Kriedr. Lerman« Richter; in LangeuchurSd»rf bei Lerrn Lemnann Esche; »n Welkenburg bei Leer» Li»»S Ariedeman»; in Penig bei Firma Wilhelm Kahler; in Ziegelheim bei Lorr» Eduard Krrsteu. Am Sa»« t>»t«r«r »,>1, »»rtk, Anekoerrnn-, Misch»«»» »ruch, Sttr»>»e«i t>n »«»««» Mr ^«<e»«i «der u>rs»r Ltehrrr hat der »«^«h-r k«ch»n NaMrach »s Erhall Mr Zeir»»x oder »üchahlmtK M» N»r «tchigtett der »irrch Hern» iprrcher --»»»»zch««» »steigon LMrnehaüu wir lrtn« »irLhr. Attgleich weit »erbreitet ix de« Ortschaften der Sta«de<a»t<hrjirke Altstadt Waldenburg, Braunsdorf, Callenberg, Frohnsdorf, Falken, Grumbach, Häufungen, Langenleuba. Niederhain, Langenleuba-Oberhain, Langenchursderf, Niederwiera, Oberwiera, Oberwinkel, Reichenbach, Remse, Schlegwitz, Schwaben, Wotk—bürg und Ziegelheim. Nr. 5 Sonntag, den 6. Jsnnar 1S24 46 Jahrgang. Heldt zum sächsischen Ministerpräsidenten gewählt. D-llark«»« (amtlich 5 Januar) NitlNardet». Lr. Etrese*»«« ketzei «»egen «ach Berlin »*r»S. 8« Bitterfeld» Br,m,t,hitt»re»i" wurden »«hlr«iche Bttried. -es«"sse». Arankeeich hindert di, »»richt»«« einer rheinisch,» «,ldn,t,n»a»r. . Li« franrdfische Patzt,»t,alle i« desetzten »«diet »nrd, «ingestellt. »re «"trag tz« s,zi«ld,«,lratische» Part,ia«,schaff,s ans el« Bdlksdegehre« »«,«» «nfldsint des s»chfisq«» Sandtass »«rd, »»gelassen. An Lhemnitz ward.» 18 »»»«»*i»«» verhaft^, 8»ische» Pari« »,» «rüffel herrscht ket», Bini«»», »t«r di« N«t»,rt a» r«at,chl«»d. »i, italienisch« »»«Wer >ritt in» U«d»nar »nsamm««. «ntzlaid f»h»t di« »ehrdsticht «i». Li, W,«lauer P«ßir«», h»t B«l«ari«» di« »ieder- anfnahme d«r >ipl»«»tisch,« Be»i,hnn,«n »,rt«schla«e». »a« amtlich« Amrrika hslt «in« Nntersnchn», den dentschen ltapitalflncht für «»»«»chführh»,. L«r fr—Mfch« A,»»le» ist an d«r N,»h,rl«r VSrs« er»ent ««faste». '«a»e>»h»r,, 5. Januar 10»t. Seit Jahren verfolgt der Großindustrielle Ar nold Rechberg den Plan, einen Teil der französi schen Neparationsforderungen an Deutschland durch 2lb- gäbe von» leutschen Aktien an die französische Megio- ruug bezw. an die französische Industrie zu erfül len. Ter „Figaro' veröffentlicht mit seinen eigenen über den Rechbergschen Plan hinausgehenden Wünschen die Vorschläge Rechbergs, die zu schärfster Kritik her ausfordern müssen. Der französischen Regierung steht es nach dem Vor schläge Ncchbergs bei, sich die deutschen Unternehmun gen auszusuchen- an denen der französische Staat mit 3V Proz. beteiligt zu sein wünscht. Die Aktienpakete müssen währeiw einer Zeitdauer von 30 Jahren in französischem Besitz bleiben. Im übrigen wird die deutsche Schuld an Frankreich auf 25 Milliarden Gold mark festgesetzt. Tie Aktienübertragung nach dem Rech- bergschen Muster bedeutet also nicht nur eine Betei ligung Frankreichs an dem deutschen Wirtschaftsertrag, sondern gleichzeitig eine Beteiligung an dem deutschen Eigentum. Die Franzosen Hütten danach also die Mög lichkeit, sich in den besten deutschen Unternehmungen festzusetzen, sogar in solchen, die nicht die Form einer Aktiengesellschaft haben, da der Rechbergsche Plan die Zwangsumwandlung in diese UnternehmunaSkorm für diesen Fall Vorsicht. . 5^^ Ter Appetit der Franzosen auf die deutschen Unternehmungen ist durch Rechberg ganz bedeutend vergrößert worden. Der „Figaro" fordert nämlich in seinem Wunschzettel, daß den an Frankreich übergebe nen Aktien ein Vorzugsrecht einzurüumen ist, mit an deren Worten, die französischen Aktionäre in den be troffenen Unternehmungen würden aus die Leitung des Lletricbes Einfluß gewinnen, sie könnten z. B. wen« cS sich um ein Konkurrenzunternehmen für eine fran zösische Unternehmung handelt, die Produktionsrichtung und Absatzrichtung so ändern, wie es ihnen beliebt. Der „Figaro" wünscht weiter, daß die in Frage stehen den Unternehmungen steuerlich bevorzugt werden. Also gerade die besten deutschen Unternehmungen, die Frank reich sich für seine Beteiligung ohne Zweifel ausfuchen wird, sollen »steuerlich weniger belastet werden, als di« völlig in deutschem Eigentum stehenden Betriebe. Aus diesem Umweg soll daher nichts anderes erreicht wer den, als daß man die rein deutschen Unternehmungen im Konkurrenzkampf erdrücken will. Schon diese wenigen Punkte genügen, um den Rechbergschen Plan als das zu kennzeichnen was er ist. Zu dem ins Ausland gewanderten Aktienbesitz zu Zeiten der Inflation und Billigkeit der deutschen Aktien soll noch eine freiwillige Abgabe an Aktien treten. Mit Mühe und Not haben wir eine Neberfremdung der deutschen Unternehmungen in den letzten Zähren ver hindert. mit Mühe und Not konnten durch deutsche Konzerne noch Mticnvakete abgefangen werden, d,« schon den Wrg Über dis Grenze angetreten hatten, und nun kommt Herr Nechberg und bietet Frankreich das freiwillig an, was es auf dem Umwege über die deut schen Börsen und durch die deutsche Gesetzgebung ver hindert, nicht hat erreichen können. Tis deutsche Ne gierung täte deshalb gut, noch einmal in aller Form und mit größter Ausdrücklichkeit zu betonen, daß die Pläne RechbergS, die der Anlaß zu so weitgehenden Wünschen, wie denen des „Figaro" geworden sind, von ihr abgclehnt werden. . ,Der MsZchMLUSWß. ' Steuer- und Rechtsfrage«. De* Fünfzehnerausschuß des Reichstags hatte sich in seiner letzten Sitzung mit zahlreichen^Verordnungs- eutwürfen der Reichsregierung zu beschäftigen. Tie Zuschläge zur Umsatzsteuer im besetzten Gebiet lehnte der Ausschuß ab. ES folgt« dir Beratung eines VsrordnungSentwurfs zur Abänderung des Gesetzes üöer Unruheschäden. Danach soll ein Anspruch auf Entschädigung nur gegeben sein, wenn und soweit über solche das wirtschaftliche Bestehen des Be troffenen - gefährdet würde. Die Entschädigung darf 75 »om Hundert de« festgestellten Schadens nicht überschreiten, jedoch soll ein besonderer Härtefonds gebildet werden Ein Antrag, auch diese Verordnung nicht in Kraft zu letzen, wurde von dem Ausschuß abgelehnt. *Jm weiteren Verlauf der Sitzung wurde dann Paragr. 25 der Verord nung über Krankenhilfe bei den Krankenkakfen vom 30. Oktober 1923 besprochen. Der betreffende Paragraph betrifft die Abgabe von Arzneimitteln an Krankenkassen» Mitglieder. Von Seiten der Reichsregierung wurde hierzu erklärt, sie sei damit einverstanden, daß die im Paragr. 25 bestehende Mußvorschrift in eine Kannvorschrift umgewandelt und daß die Ausnahmen im Benehmen mit Sachverständigen sorgfältig geprüft werden. Im übrigen wurde die Beratung ber Verordnung mit Rücksicht aus dre schwebenden Verhand lungen vorläufig zurückgestellt. - Bezüglich zweier auf Grund des Artikels 48 der Neichsverfassung durch das Reichsjustizministerium ver öffentlichten Verordnungen, nämlich der Verordnung über dis Aburteilung der Landesverrats- und Spionagefälle durch die Oberlandesgerichte vom 12. Dezember 1923 und der Verordnung des. Reichs präsidenten über die beschleunigte Aburteilung von Straftaten (17. Dezember 1923) wurde aus der Mitte des Ausschusses die Frage aufgeworfen, wie sich der Inhalt dieser beiden Verordnungen zu den in der Aus sprache des Fünfzehnerausschufses dargelegten Ansich ten der Ausschußmitglieder über die damals beratenen Verordnungen über die Vereinfachung der Rechtspflege verhalte und ob durch den Erlaß der beiden Verord nungen vom 12. und 17. Dezember 1923 auf GrimL des Artikels 48 nicht eine Beeinträchtigung der Tätig keit des Fünfzehnerausfchusses zu verzeichnen sei. Hier zu wurde dvm Vorsitzenden betont, daß der Ausschuß nicht befugt fei, sich materiell zu Verordnungen, die auf Grund deS Artikels 48 erlassen seien, zu äußern, daß aber di« Frage der Beeinträchtigung einer wirk samen Tätigkeit deS Ausschusses durch^Erlaß solcher Verordnungen Wohl diskutiert werden könne. Dieser Auffassung schloß sich auch der Ausschuß an, nahm aber in Beschluhform zu der hieraus sich ergebenden aus- führlichen ÄMPrache keine Stellung. Frankreichs Antwort. jstunächst Berkehrserleichterungsu. De* französische Ministerpräsident PoincarS hat Text der französischen Antwort aui des letzte deutsche Memorandum genehmigt. Dieser Tert wird sofort dem französische« jv«stschafter in Brüssel ziehen, damit er der bei- pische» Regierung zur Stell,u.?,«ahme unterbrei tet wird. Ter diplomatische Redakteur der Agen tur Havas meldet über den Inhalt des franzö sischen Antwortentwurss, daß außer den bereits gewährten Erleichterungen im Verkehr deS besetz» Re« Gebietes weitere MaßnalMcu.^soweit sie durch »i« Lage gerechtfertigt erschiene«, in Aussicht ge- !»»««««« seien. Tie Aufhebung der Ans- und Ein» stn-rtzzenLe« werde nicht bewilligt werde«. Wie zu der gleichen Angelegenheit aus Brüssel ge meldet wird, werde die belgische Regierung in ihrer Antwort an Deutschland nicht gestatten, daß die Fun damente «der französisch-belgischen Pfänderpolitik ir gendeinem Angriff ausgesetzt würden. Man wünsche aufrichtig eine „Versöhnung" und wolle alle Maß regeln ins Auge fassen, die eine Wiederbelebung des Wirtschaftslebens im besetzten Gebiet gestatteten. Aber man könne eine Aenderung an der Organisation in ihrer jetzigen Form nicht gestatten, um so mehr, als sie immer wertvollere Ergebnisse zeitige. Dagegen seien Verbefserungsvorschläge für die Handhabung des Regime« tm Ruhrgebiet zulässig. Politische Nunhschau. Deutscher Reich. Kundgebung der bayerischen Landwirtschaft. Tic oberbayerische Kreisbauernkammer wendet sich in eine; Entschließung gegen eine übertriebene und untragbare den Ausbau des Betriebs hindernde Steuerbelastunx und verlangt ein weiteres energisches Vorgehen der bayerischen Landesbauernkammer gegen die gegenwär tige Reichssteuerpolitik. Im übrigen wird die Zusag« gegeben, daß dis oberbayerische Landwirtschaft alles tun werde, um ihren Teil zum Gelingen des Wiederauf baues von Staat und Wirtschaftsordnung beizutragen. Verminderung der Ruhrbcsatzung. Nach einer Havasmeldung aus Düsseldorf verlautet offiziell, daß der Generalstab der Besatzungsarmee in der ersten Ja nuarhälfte von Düsseldorf nach Mainz zurückverlegt werde, dagegen werde General Tegoutte seine Kom mandostelle in Düsseldorf beibehaltsn. Tie verschie denen Zivilbüros in Düsseldorf werden umgruppiert und dort bleiben. , Austritt aus der Arbeitsgemeinschaft. Ter Bun- desausfchuß des Afa - B und es hat am 3. Januar ge» tagt, um zur Frage der Arbeitsgemeinschaft folgenden Beschluß zu fassen: Ter Bundcsausschuß beauftragt den Afa-Borstand, den Austritt aus der Zentralarbeits gemeinschaft sofort zu vollziehen. Damit haben nun mehr sowohl der Afabund als auch der Gewerkschafts bund der Angestellten die Arbeitsgemeinschaft aufgo- geben^ in der von den größeren Angestclltenverbänden jetzt nur noch der Teutschnationale Handlungsgehilfen verband vertreten ist. Ter Allgemeine Deutsche Ge werkschaftsbund wird seine Entscheidung voraussichtlich auf der Mitte Januar staltsrndenden Bundesausschuß- sitzung treffen. ' ! ! i:. Allgemeine KonjunktnrSesseru«-. Tie Wirt schaftslage im Dezember läßt nach den Berichten der preußischen Handelskammern gegenüber dem vollkomme nen Tiefstand des Vormonats eine leichte Besserung erkennen. Tie Stabilisierung d§s Markkurses, die Her ausgabe' genügender Mengen wertbeständiger Zahlungs mittel und der fast überall vollzogene Uebergang zur Goldmarkrechnung haben eine genaue Kalkulation er zwungen und damit in das ganze Geschäftsleben wieder größere Solidität und Ordnung gebracht und auch dem Lohnwesen seine unruhige Gestaltung genommen. Ver mehrte Arbeitsleistung auf fast allen Gebieten hat zur Senkung der Preise beigetragen, so daß auch das Auslandsgeschäft sich etwas bessern konnte. In der Landwirtschaft ist die Scheu nach Abführung von Ge treide und Schlachtvieh überwunden, was neben der Goldmarkrechnung dem auf der Landwirtschaft lasten den Steuerdruck zuzuschreiben ist, der zu weitgehenden Verkäufen zwang. Auch im besetzten Gebiet ist ein langsamer Rückgang der ungeheuren Arbeitslosigkeit festzustellen, doch steht es noch dahin, rd die Micum- Vertrage mit ihren außerordentlichen Lasten eine volle Ingangbringung der Wirtschaft ermöglichen werden. A«r Verhaftung des thüringischen Innenmini sters. Ler thüringische Innenminister Herrmann ist auf Antrag des Weimarer Oberstaatsanwaltes in das Wei marer Untersuchungsgefängnis übergeführt worden. Titz Untersuchung gegen ihn soll mit allergrößter Beschleu nigung durchgeführt werden. Tas thüringische Staats- Ministerium wird erst dann zu den Vorgängen Stel lung nehmen, wenn das Ergebnis der nNtersuchung vor-- liegt;