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königlich Säehstsehev Sttrtttsnnzeigev. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden. Str. 38. r> Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hofrat Doenges in Dresden. <r Dienstag, 16. Februar 1909. Bezug-preiS: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstraße 20, fowie durch die deutschen Postanstalten 3 Mark vierteljährltch. Einzelne Nummern 10 Pf. Erscheint: Werktag» nachmittag». — Fernsprecher: Expedition Nr. 1295, Redaktion Nr.4574. A n k ü n d i g u n g e n: Die Zelle kl. Schrift der 6mal gespalt. AnkündigungSse ite 25 Pf., die Zeile größerer Schrift od. deren Raum auf 3mal gesp. Textseite im amtl. Teile 60 Pf., unter dem Redaktionsstrich (Eingesandt) 7b Pf. PreiSermäßigg. auf GeschäftSanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. Amtlicher Teil. Se. Majestät der König haben Allergnädigft zu ge nehmigen geruht, daß der Bäckermeister und Konditor Schuster in Dresden den ihm verliehenen Titel „Hof lieferant Sr. Hoheit des Prinzen Eduard von Anhalt" annehme und führe. Perfonalveränderungen in der Armee. Offiziere, Fähnriche usw. Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen. Im aktiven Heere. 15. Febr. Suffert, Major und Kommandeur der Militär-Reitanstalt, zur Vertretung des beurlaubten Kommandeurs des 1. Ulan.-Regts. Nr. 17 „Kaiser Franz Joseph von Österreich, König von Ungarn" nach Oschatz komm. Die Oberltnts. d'Elsa von der Unteroffizier schule, in das 2. Gren.-Regt. Nr. 101 „Kaiser Wilhelm, König von Preußen", Tempel von der Unterosfizier- vorschule, in das 14. Jnf.-Regt. Nr. 179, Haasmann von der Unteroffiziervorschule, in das 7. Jnf.-Regt. „König Georg" Nr. 106, Hamann von der Unteroffizierschule, in das 12. Jnf.-Regt. Nr. 177, Gaupp von der Unter offizierschule, in das 6. Jnf.-Regt. Nr. 105 „König Wil helm II. von Württemberg", die Ltnts. Schenk von der Unteroffizierschule, v. Loeben im 11. Inf. Regt. Nr. 139, — zur Unteroffiziervorschule, Bergmann, im 9. Jnf.- Regt. Nr. 133, Rühle v. Lilienstern im 1. (Leib-) Gren.-Regt. Nr. 100, Harzig im 6. Jnf.-Regt. Nr. 105 „König Wilhelm II. von Württemberg", Grahl im 8. Jnf.-Regt. „Prinz Johann Georg" Nr. 107, — zur Unteroffizierschule, — mit dem 1. April versetzt. Die Rittmeister Mülier, Eskadr.-Chef im 2. Ulan.-Regt. Nr. 18, zur Vertretung des abkomm. Kommandeurs der Militär-Reitanstalt nach Dresden komm., Frhr. v. Fritsch, Adjutant der 1. Kav.-Brig. Nr. 23, untcrm 1. März mit der Uniform des 1. Ulan.-Regts. Nr. 17 „Kaiser Franz Joseph von Österreich, König von Ungarn" auf den Etat der Adjutanturoffiziere versetzt und zur Dienstleistung bei den Prinzen Söhnen Sr. Majestät des Königs komm., v. Römer, komm. zur Dienstleistung bei den Prinzen Söhnen Sr. Majestät des Königs, mit dem 1. März zum Eskadr.-Chef ernannt und in das 1. Hus.-Regt. „König Albert" Nr. 18 versetzt, v. Werlhof, Eskadr.-Chef im 1. Hus.-Regt. „König Albert" Nr. 18, mit dem 1. März zum Adjutanten der I. Kav.-Brig. Nr.23 ernannt. Blümner, Hauptm. beim Stabe des 4. Feldart.-Regts. Nr. 48, zur Dienstleistung bei der Artilleriewerkstatt komm. Kiesel, Oberltnt. im Fußart. Regt. Nr. 12, dessen Kommando zur Dienst leistung bei der Artilleriewerkstatt bis 31. März 1910 ver längert. v. Gentil de Lavallade, charakterif. Fähnr. im 12. Jnf.-Regt. Nr. 177, die Unteroffiziere Wilke im 13. Inf-Regt. Nr. 178, Hertel im 1. Pion.-Bat. Nr. 12, — zu Fähnrichen ernannt. Im Beurlaubtenstande. 15. Febr. Die Vizefeldwebel bezw.Vizewachtmeister Rudolph des Landw.-Bez. Zittau, zum Ltnt. der Res. des 3. Inf.-Regts. Nr. 102 „Prinz- Regent Luitpold von Bayern", Zeißig des Landw.- Bez. Chemnitz, zum Ltnt. der Res. des 4. Jnf.-Regt». Nr. 103, Lincke des Landw.-Bez. Chemnitz, zum Ltnt. der Res. des 6. Inf.-Regts. Nr. 105 „König Wilhelm II. von Württemberg", Kröber des Landw.-Bez. Chemnitz, Fochtmann des Landw.-Bez. Zwickau, — zu Ltnts. der Res. des 9. Inf.-Regts. Nr. 133, Dunkel des Landw.- Bez. Plauen, zum Ltnt. der Res. des 14. Inf.-Regts. Nr. 179, Werner des Landw.-Bez. Zittau, zum Ltnt. der Res. des 5. Feldart.-Regts. Nr. 64, Lindner des Landw.-Bez. Zittau, zum Ltnt. der Res. des 1. Train- Bats. Nr. 12, Hofmann des Landw.-Bez. Zittau, zum Ltnt. der Landw.-Jnf. 1. Aufgebots, — befördert. Heyn, Königl. Württemb. Ltnt. a. D., früher im Jnf.-Regt. König Wilhelm I. (6. Württemb.) Nr. 124, in der Armee angestellt und zwar als Ltnt. der Res. des 11. Jnf.- Regts. Nr. 139 mit einem Patente vom 24.Januar 1905 unter Kommandierung zur Dienstleistung bei diesem Regt, vom 1. März ab auf em Jahr. . 8. Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. Die Ltnts. v. Altrock im Schützen- (Füs.-) Regt. „Prinz Georg" Nr. 108, diesen mit Pension, Frhr. v. Rochow im 1. Ulan-Regt. Nr. 17 „Kaiser Franz Joseph von Österreich, König von Ungarn", — zu den Offizieren der Res. der betr. Regimenter übergeführt. Vogel, charakterif. Fähnr. im 8. Feldart.-Regt. Nr. 78, zur Reserve beur laubt. v. Geldern-Cri-pendorf, Rittm. z. D., unter Fortgewähruna der gesetzlichen Pension und mit der Er laubnis zum ferneren Tragen der Uniform des 2. Hus.- Regts. Nr. 19 der Abschied bewilligt. Im Beurlaubtenstande. 1b. Febr. v. Bose, Hauptm. der Res. de» S. Jnf.-Regt». Nr. 133, behufs Überführung zum Landsturm 2. Aufgebots mit der Erlaubnis zum Tragen der bisherigen Uniform, den Hauptleuten der Landw.-Jnf. 2. Aufgebots Hennig des Landw.-Bez. I Leipzig, Schalscha v. Ehrenfeld des Landw.-Bez. Zittau, — behufs Überführung zum Landsturm 2. Auf gebots mit der Erlaubnis zum Tragen der Landw.- Armee-Uniform, Steib, Hauptm. der Landw -Pion. 2. Aufgebots des Landw.-Bez. II Leipzig, mit der Er- laubnis zum Tragen der bisherigen Uniform, Schön felder, Oberltnt. des Landw.-Trains 1. Aufgebots des Landw.-Bez. Zittau, behufs Überführung zum Landsturm 2. Aufgebots mit der Erlaubnis zum Tragen der Landw.-Armee-Uniform, — der Abschied bewilligt. Den Oberltnts. der Landw.-Jnf. 2. Aufgebots Becker des Landw.-Bez. I Dresden, diesem mit der Erlaubnis zum Tragen der Landw.-Armee-Uniform, Reif schneider des Landw.-Bez. Chemnitz, Schererz des Landw.-Bez. I Leipzig, Geißler des Landw.-Bez. Meißen, den Ltnts. der Landw.-Jnf. 2. Aufgebots: Kircheisen des Landw.-Bez. Chemnitz, Morgenstern des Landw.- Bez. Großenhain, Noth des Landw.-Bez. I Leipzig, Siems, Ltnt. der Landw.-Kav. 2. Aufgebots des Landw.- Bez. Flöha, — behufs Überführung zum Landsturm 2. Aufgebots der Abschied bewilligt. Den Ltnts. der Res.: Lankau des 14. Jnf.-Regts. Nr. 179, diesem wegen dauernder Feld» und Garnisondienstunfähigkeit, Kaden des 1. Feldart.-Regts. Nr. 12, Haack, Ltnt. der Landw.-Jnf. 2. Aufgebots des Landw.-Bez. I Leipzig, — der Abschied bewilligt. 6. Im Sanitätskorps. 15. Febr. vr. Schoen- burg, Assistenzarzt beim Fußart.-Regt. Nr. 12, zum Oberarzt, vr. Schlüter, Unterarzt der Res. im Landw.- Bez. II Leipzig, zum Assistenzarzt, — befördert, vr. Bernhard, Oberarzt beim 3. Jnf.-Regt. Nr. 102 „Prinz-Regent Luitpold von Bayern", mit Pension der Abschied bewilligt. Den Stabsärzten der Res.: vr. Hertzsch im Landw.-Bez. Borna, mit der Erlaubnis zum Tragen der bisherigen Uniform, vr. Rudies im Landw.-Bez. Il Dresden, behufs Überführung zum Landsturm.2. Auf gebots mit der Erlaubnis zum Tragen der bisherigen Uniform, — der Abschied bewilligt. Beamte der Militärverwaltung. 12. Febr. Näumann, Kriegsgerichtsrat beim Gericht der 1. Div. Nr. 23, der Rang in Klasse 1V Gruppe 1 der Hof rangordnung verliehen. 11. Febr. Arnold, Musikmeister, Stabstrompeter des 6. Feldart.-Regts. Nr. 68, zum Obermusikmeister be fördert. Die Kultus-Ministcrial-Kasse ist an den Giro-Ver band Sächsischer Gemeinden angeschlossen worden. An träge auf Zahlungen aus ihr durch Vermittelung dieses Verbands sind schriftlich zu stellen, am einfachsten durch eine Bemerkung am Kopfe oder am Fuße der ein zusendenden Quittungen. i029Verf./08 Dresden, den 9. Februar 1909. 1049 Ministerium des Kultus und öffentlichen Unterrichts. Ernennungen, Versetzungen re. im öffentlichen Dienste. Im Geschäftsbereiche des Ministeriums der Finanzen. Beim Finanzministerium unmittelbar. Ernannt: Meisel und Scheffler, seither Bureauassistenten, zu Sekretären. — Versetzt: Bureauassistent Uhlemann, von der Bezirkssteuer einnahme Dresden zum Finanzministerium. Bei der Land-, Landeskultur-und Altersrentenbank- Verwaltung. Ernannt: Börner, seither Sekretär, zum Kontrolleur. — Versetzt: Sekretär Gottschall vom Finanz ministerium zur Land-, Landeskultur- und Altersrentenbank. — Pensioniert: Kontrolleur Hesse. Bei der Staatsschuldenverwaltung. Pensioniert: Oberbuchhalter Hofrat Dittrich. Berg- und Hüttenverwaltung. Angestellt: Dipl. Bergingenieur und Markscheider Eremit al» technischer Hilfs arbeiter bei dem Bergamte (BergamtSreferendar). Hochbau-Verwaltung. Angestellt: Wangemann, nicht ständiger Regierungsbaumeister bei derStaatSeisenbahn-Berwaltung, al- etatmäßiger Regierungsbaumeister bei dem Hochbautechnischen Bureau des Finanzministeriums, maschinentechnische Abteilung; Peitzsch, nichtständiger Regierungsbaumeister oei dem Landbau amte Dresden II, Schrauff, deSgl. bei dem Landbauamte Plauen, und Petrich, desgl. bei der Bauleitung für den Umbau des Opernhauses zu Dresden, al» etatmäßige RegierungSbau- meister bei denselben Dienststellen; Thonig, Maurer und Hilfs heizer bei dem staatlichen Fernheiz- und Elektrizitätswerke zu Dresden, al» HauSmann und Werksmaurer daselbst; Brösel, Heizer-Anwärter, als etatmäßiger Heizer bei demselben Werke. Fm Geschäftsbereiche des Ministerium» de» Krieg». Durch Verfügung des Kriegsministeriums. 10. Febr. Traut luft, Proviantamts-Assistent in Leipzig, unterm I. April nach Königsbrück versetzt. — 12. Febr. Schröter, Unterapotheker der Res. im Landw.-Bez. II Leipzig, zum Oberapotheker des Be urlaubtenstandes befördert. (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Anzeigenteile.) Nichtamtlicher Teil. Vom Königlichen Hofe. Dresden, 16. Februar. Se. Majestät der König wird abends 7 Uhr dem im Neustädter Kasino statt findenden Garnisonvortrage beiwohnen. — Heute vormittag 10 Uhr 26 Min. traf Se. Königl. Hoheit der Herzog Ulrich von Württemberg in Be gleitung des persönlichen Adjutanten Oberleutnants Frhrn. v. Saint-Andrs aus Stuttgart zum Besuche Ihrer Königl. Hoheiten des Prinzen und der Frau Prinzessin Johann Georg hier ein. Se. Königl. Hoheit der Herzog gedenkt am 18. d. M. abends wieder abzureisen. — Ihre Königl. Hoheit die Prinzessin Mathilde wird heute abend einer Einladung des Frauenvereins der Martin Luther-Gemeinde zu Dresden-Neustadt zum Besuche des von ihm veranstalteten Wohltätigkeitssestes in den Sälen des Waldschlößchens Folge leisten. Mitteilungen ans der öffentlichen Verwaltung. - Eine beachtenswerte Arbeit auf dem Gebiete der Tuberkulosebekämpfung ist die neuerdings erschienene Schrift „Vorschläge für die Organisation der Tuberkulosebekämpfung in der Provinz Hannover" von vr. ineck. Breul, 1908 (Hannoverscher Provinzial verein zur Bekämpfung der Tuberkulose, Hannover, Königstraße 37). Die Vorschläge halten sich unter Be rücksichtigung der Verschiedenheit zwischen städtischen und ländlichen Verhältnissen im Rahmen des praktisch Erreich- baren. Die Schrift kann daher Gemeinden und Vereinen, die an die Errichtung von Tuberkulosesürsorgestellen herantreten wollen, warm empfohlen werden. Oberverwaltungsgericht. Für ein wegen Hüftgelenkausrenkung ärztlich behandeltes Kind wurde ein orthopädischer Apparat angeschafft, dessen Kosten sich auf 30 M. beliefen. Aus eine vom Vater des Kindes gegen die Krankenkasse, der er angehörte, an gestrengte Klage auf Erstattung der ihm durch die Behandlung seines Kindes erwachsenen Kosten verurteilte das Verwaltungs gericht u. a. die Kasse zur Tragung des Aufwandes für den er wähnten Apparat, da dieser ein „ähnliches Heilmittel" im Sinne der Kassenstatuten sei. Die hiergegen von der Kasse erhobene Berufung hat das Oberverwaltungsgericht beachtet und hierzu ausgeführt: Es hänge die Entscheidung davon ab, ob der vom Arzte gelieferte Apparat ein ähnliches Heilmittel im Sinne der Kassenstatuten sei, und diese Frage komme darauf hinaus, ob der Apparat zu den ähnlichen Heilmitteln im Sinne von § 6 Abs. 1 des Krankenversicherungsgesetzes gehöre. Denn wenn das Statut den Gegenstand der Leistung genau mit den Worten des Gesetzes bezeichne, so könne mangels besonderer, das Gegenteil erweisender Umstände nicht angenommen werden, daß es etwas anderes als das Gesetz unter den betreffenden Worten verstanden wissen wolle. Unter die ähnlichen Heilmittel im Sinne des Gesetzes könne aber der Apparat wegen seines verhältnismäßig hohen Preises nicht gerechnet werden, weil darunter nur solche Mittel zu ver stehen seien, deren Kosten den regelmäßigen Aufwand für eine Brille oder ein Bruchband nicht wesentlich überstiegen. Nach den Erfahrungen des täglichen Lebens sei aber auch jetzt noch der regelmäßige Preis sür derartige Sachen erheblich geringer als 30 M. Deutsches Reich. Bom Bundesräte. Wie Berliner Morgenblätter melden, ist der Ent wurf betreffend die authentische Auslegung des Artikel 54 der Reichsverfassunff nach Genehmigung durch das preußische Staatsministerium dem Bundesrat zugegangen. Es handelt sich um die Beseitigung ver fassungsrechtlicher Bedenken gegen die Einführung von Schiffahrtsabgaben. Bom Reichstage. Sitzung vom 15. Februar 1909. Am BundeSratstische die Staatssekretäre vr. v. Bethmann- Hollweg, Dernburg und Unterstaatssekretär Twele. Präsident Graf Stolberg eröffnete die Sitzung um 2 Uhr 10 Min. Da« Andenken deS gestern verstorbenen Abg. Wattendorf (Z.) wurde vom Hause durch Erheben von den Sitzen geehrt.