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ächsische Elbzeitung Nr. IN Bad Schandau, Dienstag, den 7. Juni 1832 26. Jahrgang Sächsische Schweiz TagcSzclumg für die Landgemeinden Altendorf, Kleingießhübel, Klctiihenncrt»- dors, Krippen, Lichtcnhain, Mittclndors, Ostrau, Porschdorf, Postclwit;, Proflen, Rathmannsdorf, Ncinhardlsdorf, Schmilka, Schöna, Wallersdorf, Wcndischsähre, sowie für das Gcsamlgcbict der Sächsischen Schweiz. Truck und Verlag: Sächsische Elbzeitung Alma Hieke, Inh. Waller Hieke. Verantwortlich: Walter Hieke. Anzeigenpreis (in RM.): Die 7gcspallcnc 35 mni breite Pctilzeile 20 Pfg., für auswärtige Auftraggeder 2', Pfg., 8', mm breite Ncklamczcilc 8g Pfg. Tabel larischer Sah nach besonderem Tarif. Bei Wiederholungen wird entsprechender Rabatt gewährt. Anzeigenannahme für in- und ausländische Zeitungen. Tageblatt für die f-mlhält die amtlichen Bekanntmachungen für den Stadtrat, das Amtsgericht, das Hauptzollamt Bad Schandau und das Finanzamt Sebnitz. — Bankkonto: Stadtbank Bad Schandau Nr. 12. — Postscheckkonto: Dresden 33 327. tzernspr.: Bad Schandau Nr. 22. — Drahtanschrik,: Elbzeitung Bad Schandau. Erscheint täglich nachmittags -45 Uhr mit Ausnahme der Sonn- und Feiertage. vezugspreiS: frei Haus monatlich 1,85 NM. lcinschl. Trägcrgcldy für Selbst- «bholer monatlich 1,65 RM., durch die Post 2,Ml NM. ei,ischl. Bestellgeld. — Einzelnummer 16, mit Illustticncr 15 Pfg. — Bei Prodnkttonsvcncucrnuacn, KrhShungcu der Löhne und Matcrialicnprcise bchallcu wir uns das Recht der Nachsordcrung vor. Siändiae Wochenbeilaaen: Unterhaltung und Wissen", POaü Unterhaltungsblatt", Das Leben im IMd" -Tl ?" ^ie^rau und ihre Welt", Illustrierte Sonntagsbeilage: L-kveN IM flkichterscheinen einzelner Nummern infolge höherer Gewalt, Streik, Bussperrung, Betriebsstörung berechtigt nicht zur Bczugsprelskürzung oder zum Anspruch auf Lieferung der Zeitung. Wenn die Abrüstungskonferenz scheiieri. .. Von I)r. H. Lambert- Hannover Der bisherige Reichskanzler Dr. Brüning liebte eS, einerseits über die Ziele seiner Politik nur in Andeutungen zu sprcci)cn, andererseits aber von der Ocsfcntlichkdit ein nahezu blindes Vertrauen zu dem Erfolg seiner Politik zu verlangen. So ist die Ocffcntlichkcit nicht' daraus vorbereitet, das; eines Tages die Ergebnisse der Brüuiugscl-cn Politik nicht in dem gewünschten Matze einlreffcn. Es war verständlich, daß der Reichskanzler von der Rednertribüne herab den Er- solg der Abrüstungskonferenz forderte; es ist aber bereits zweifelhaft, ob Dr. Brüning mit voller Uebcrzeugnng das Wort von de» „100 Metern vor dem Ziel" sprechen konnte: völlig unverständlich aber ist es, daß keinerlei Maßnahmen für den Fall eines Mißerfolges aus der Abrüstungskonferenz vorbereitet wurden. Nach dreizehnjährigem erfolglosen Be mühen und nach einer dreimonatigen ergebnislosen Vcrhaud- Inngsdaner in Genf ist aber ein solcher doch wirklich wahr scheinlicher als ein Praktisch durchführbarer Erfolg. Es ist deshalb höchste Zeit, die Oeffeulliclstcit über Deutschlands Befugnisse und Pflichten nach dem Scheitern der Abrüstungs konferenz aufzuklären. Die E n t w a f f n n n g s b c st i m m u n g c n des Versailler Friede irsdiktalcS sind nicht rechtsgültig. Dem Friedeusdiktat ging ein durch diplo matischen Notenwechsel geschlossener Vorvertrag voraus. In halt dieses Vorvertrages war, daß der Frieden auf Grund der 27 Punkte Wilsons in solcher Art zu schließen sei, das; nurmehr über die Praktistlpm Einzelheiten der Anwendung zu verhandeln sei. Punkt 4 der 14 Punkte der Wilsonscl-en Rede vom 8. I. 1018 forderte „gegenseitige Bürgschaften für Beschränkung der Rüstungen aller Nationen auf das niedrigste mit der inneren Sicherheit zu vereinbarende Maß." Ent gegen dem rechtsvcrbindlicl)cu Vorvertrag wurde das spätere Friedensdiktat dem deuischcu Volk in ultimativer Form von' Elemeuceau aufgezwnngen. Während der Vorvertrag in völkerrechtlich verbindlicher Weise zustande gekommen war, hielt sich das spätere Friedeusdiktat nicht an den Vorvertrag und wnrde unter Zwang abgeschlossen. V ö l k e r r e ch t l i ch ist demnach das gesamte Versailler diktat r c ch t s n n v c r b i u d l i ch. Falls das Friedeusdiktat für rechtsver bindlich angesehen wird, hat Dcutschland völkerrechtlich ein Di e ch t a u f R ü ck t r i t l sowie c i n Ne ch t auf R ü st ungSfrei h e i t. — Die Eut- waffuuugsbestimmuugen iu Teil V des Versailler Diktates' begiuuen folgendermaßen: „Nm den Anfang einer allgemeinen Beschränkung der Rüstungen aller Nationen zu ermöglichen, verpflichtet sich Deutschland znr genauen Befolgung nach stehender Bestimmungen über die Nrnd . See- und Luftstreit-' kräste". Auch aus anderen Rechlsbestimmnmze» sowie den Vorverhandlungen solgt die Verpflichtung der übrigen Staaten znr Abrüstung, und zwar so, das; innerhalb von zehn Jahren nach dem Abschluß bereits eine ent scheidende Herabminderung verwirklicht ist. Die zehn Jahre sind seit 1020 abgelaufeu. Deutschland war so unbegreiflich dumm, zu entwaffnen, die anderen Staaten dachten nicht an ernsthafte Abrüstung, obwohl die Wirtschaftslage sie wirklich dazu veranlassen sollte. Die an deren Vertragsstaaten des Versailler Diktats sind demnach vertragsbrüchig. Deutschland als Mitglied des Völker- bnndcsistzn r Dl u f r ü st u n g v e r P f l i ch t e t. — Seit dem Deutschland Mitglied des Völkerbundes ist, hat es nach Artikel 8 der Völkerbuudsakle die Pflicht, seine Rüstung nicht unter ein Mindestmaß sinken zu lassen, das dem Rüstungs- stand der übrigen Staaten entspricht. Widersprechende Rcchis- bestimmuugcn, hierunter auch die Eutwaffuuugsbestimmnngen des Versailler Diktates, sind seit dem Beitritt Deutschlands zum Völkerbund durch Artikel 20 der Völkerbnndsakte auf gehoben. Diese rechtliche Verpflichtung ist anch wirtschaftlich durch führbar. Viele sind der Meinung, Deutschland könne jetzt nicht von Aufrüstung sprechen, da es doch im gleichen Augen blick die Einstellung der Reparationszahlungen unter Hin weis auf die wirtschaftliche Diollage fordere. Diese An- sicht ist irrig. Das gegenwärtige deutsche Berufsheer mit zwölfjähriger Dienstzeit ist bei weitem teuerer, als z. B. das System der allgemeinen Wehrpflicht Deutschlands vor dem Kriege war. Nicht nur, das; die jetzigen drei Kavallerie- divisioueu in keinem gesunden Verhältnis zur gesamten Wehrmacht stehen; das Versailler Diktat hat uns diese For mationen aufgezwnngen, weil man wußte, das; sie im neu zeitlichen Krieg nur beschränkte Aufgaben haben, in Friedens zeiten aber übermäßig kostspielig sind. Ueberhanpt handelt es sich nnr darnm, statt der jetzt zwölf Jahre dienenden 100 000 Mann Berufssoldaten in Zukunft eine vielfache An zahl von Kurzdienenden einznstellen, die ebenfalls wesentlich geringere Kosten verursachen, weil sie statt zwölf Jahre nur zwei Jahre dem wirtschaftlichen Berufsleben entzogen sind. Im Jahre 1027 betrug der Kostendurchschnitl für einen An gehörigen des demschen Heeres etwa 1800 Mark: heute ist er noch höher. Dagegen belief sich der Koslendurchschnitt für einen deutschen HeercSangchörigen im Jahre 1014, unter dem System der allgemeinen Wehrpflicht, nnr ans 1650 Mark. Auch ohne Erhöhung des gegenwärtigen Etats der NciclpS- wehr bestehen demnach reichlich Möglichkeiten für eine Wehr- Verstärkung Deutschlands. Man mntz es dem ehemaligen Reichskanzler Brüning zum Vorwurf machen, das; seine Negierung cs versäumte, das deutsche Volk auf ein Scheitern der Abrüstungskonferenz vvr- zubereitc». Er betonte zwar Deutschlands rechtlicl>cn Anspruch auf Abrüstung der anderen, ihm fehlte aber der Wille, aus der wahrscheinlichen Ablehnung die einzig mögliche Folgerung zn ziehen: Deutschlands Aufrüstung IrerGStagSwaW am 31. Auli Die Verordnung über die Neuwahl Berlin. 6. Juni. Amtlich wird milgcteilt: Der Reichspräsident hat durch Verordnung vom heutigen Tage den Termin für die Neu wahlen des Reichstags auf Sonntag, den 31. Juli, festgesetzt. Die Arbeiten des Kabinetts Im Rcichsfingnzministerium begannen Referentenbe sprechungen über die Frage, welche Maßnahmen ergriffen werden sollen, im Interesse der Inganghaltung des Staats apparates die notwendigsten Zahlungen für die nächste Zu kunft leisten zn können. An den Besprechungen nehmen auch Vertreter des Wirtschafts- und Arbeitsministeriums teil. In welcher Weise die nötigen Gelder herbeigcschafst wevden. ist eine noch offene Frage. Es kann infolgedessen auch noch nicht gesagt werden, ob die von der Regierung Brüning geplante Beschäftigtensteucr oder die Verlängerung der Bürgcrsteuer kommen wird. ReWarbeUsminister Schaeffer Berlin, 7. Juni Der Reichspräsident hak den Präsidenten des Reichsver- sichcrungsamkes Schaeffer zum Reichsarbeitsminister er nannt. Präsident Schaeffer ist Beamter und bisher politisch nicht hervorgetreten. s Dcr ueueruauulc ReichsarbettSminister Hugo Schäjscr steh« im 57. Lebensjahre. Nach dem Studium der Rechts- und Staalswissenschast stand er vorübergehend im Dienste der Fa. Krupp und trat dann im Jahre M02 in den höheren Verwal lnngsdienst in Württemberg ein, wo er von MOV bis NUN Re giernngs und Ministerialrat im würtlembcrgischen Ministe rinm des Innern und ab wtt> stellvertretender wiirltembergi scher Bnndesratsbevoümäclüigler nnd dann Ministerialdirektor und steltverlreiender Bevollmächtigter zum Reichsrat war. Während der Jahre M22 und M2:'> leitete er während des Rnbreinbrnches bis znr Ausgabe des Passiven Widerstandes die Finanzen der Firma Krupp. Im Mär; 1021 wurde er zum Präsidenten des ReichSversichernngsamtes und des Reichs versorgnngSgerichts ernannt. Dieses Dl ml halte er bis zum heutigen Tage inne. Neuraths Londoner Besprechungen Wie mir erfahren, wird Neichsaußeuminister Freiherr oon Neurath für Donnerstag in Berlin zurückerwartet. Eine frühere Rückkehr ist schon deshalb nicht möglich, weil Mac- Donald erst Donnerstaavormittaa wieder in London cin- Für eilige Leser. - - Dr. Schacht ist nicht als dentschcr Vertreter sür die Lausanner Konferenz in Aussicht geuommeu. Es ist mit ihm auch uie iu diesem Sinne verhandelt worden. * Deutsche A ulei h e u lagen an der Londoner Börse am Montag sehr s e st. Die 7pro;. Dawcsanleihe stieg nm 1-X, die 5X>Proz. Bonngauleihe um 2 und die 7proz. Kalian leihe um t Prozent. - -- Die K a l > o w i tz e r B e r g b a n Dl. G. hat beim Demo bilmachungskommissar um die Genehmigung zur Eutlassuug vou OMO Bergarbeiter» aus der M h sZ o w i ß GrzP b c »ach- gesucht, da der Betrieb mit dem 2. Juli dieses Jahres teil weise st i l l g e l e g t werden soll. * In der Gemeinde Laban (Kreis Boctmia» wurde die Polizei bei der Auslösung eines DemonstrationszngeS^ der Voltspartei beschossen, woraus sie ebeusalts vou der Lchntz- waffe Gebrauch machte. Zivei Personen wurden getötet, ver- leht. * yleben dein englischen Botschafter unterzeichnete auch der italienische Botschafter in Washington Schuldscheine über die Stimmen, die Italien über das Hoover Mvrato- r i ii m gestundet worden waren. » Das uene r u m ä n i s ch e K a b i n e t t ist unter dem Bauernsührcr V ajda gebildet worden und hat bereits den Eid geleistet. trifft. Dazwischen liegen auch noch die Zusammenkünfte des Außemninisters mit Sir John Simon und dein König. ' Aus dem Programm, das neben der Verabschiedung von London hergeht, ergibt sich von selbst, daß der Rcichsaüßen- Minister seinen Aufenthalt in England dazu benutzt, um die bevorstehende Lausanner Konferenz möglichst weit vorzuberciten. Daß diesen Besprechungen e r h e b l i ch e Be de u t u n g zukommt, ist schon bei dem Ansehen, das Frei herr von Neurath in London genießt, selbstverständlich. Ncichsausicnminister u. Neurath beim englischen König u. beim Außenminister Sir John Simon. London. Der deutsche Rcichsaustcnministcr und srühcre Botschafter in London Freiherr v. Neurath stattete am Montagvormittag dem englischen Außenminister Sir John Si m o n feinen Abschiedsbesuch ab. Die Unterredung dauerte längere Zeit nnd gab v. Nenrnkh Gelegenheit, John Simon die Lage in Deutschland darzulcgen. Gegen Mittag empfing der König Freiherr» v. Neurath iii Audienz, Freiherr von Neurath Liber die Aufgaben der deutschen Außenpolitik. Freiherr v. N c u r a t h gewährte nach einer Meldung ans London einem Vertreter des Renterbiiros eine Unterredung, in der er n. a. erklärte: Es müsse sür jeden nnvoreingenommc ne» Beobachter klar sein, das; das neue dcnische Kabinett, das sich ans Männern guten Willens nnd gesunden Menschenver standes zusammenscye, die zum größten Teil als Beamte bc irächtlichc Schnlnng sür ihre jetzigen Posten erhalten hätten, eine Fachregiernng darstclte, dic eingesetzt wurde, uni die vie len schwierigen Probleme zn behandeln, denen sich Deutschland gegenübersche. Wichtige Kousereuzcn ständen bevor. Wenn sie Erfolg haben sotten, so müsse die gesamte Frage in einem Geist der Znsammenarbctt zwischen allen ans diesen Konscren zen vertretenen Rationen in Angriff genommen werden. Er sehe mit Interesse dem Ziisammenlrcfsen mit den englische» Staatsmänner» i» Lausa»ne entgegen, mit denen er durch glückliche Erinnerung gemeinsamer Bemiilmngcn für die Besse rung der politischen und wirtschastlichcn Verhältnisse iu Eu ropa verbuudeu sei. Nach der Wahl in Meülenburg Gnlsbcsihcr Granzow-Severin wird Ministerpräsident. Schwerin, 7. Juni. Der Leiter des Gaues Mecklenburg-Lübeck der NSDAP., Reichs- und Landtagsabgeordneter Friedrich Hildebrandt, er klärte zu dem Ergebnis der Mecklenburg-Schwerinschen Landtagswahl u. a.: Die Johl der Regierungsmilgliedcr »'ürde wahrschein lich von drei auf zwei herabgesetzt werden. Er, Hildebrandt, könne jetzt schon den neuen Ministerpräsidenten des Frei staates Mecklenburg-Schwerin vorslellen. Ls sei dies dec Parteigenosse Gutsbesitzer Granzow-Severin, der Schwa ger des Reichslagsabgeordnelen Dr. Goebbels. Die erforderliche Umstellung werde sachlich und im Rah men der Gesetze erfolgen. Um die Mißwirtschaft in den ein- zeln<-n Kommunen zu beseitigen und Einblicke in die Haus haltspläne zu gewinnen, würden an mehreren «telleu Lan- dcskommissare eingesetzt werden. Die NSDAP, sehe eins ihrer Hauptaufgaben darin, dic neue Konstituierung des Landtages in Verbindung mit anderen Ländern wie Olden burg, Braunschweig usw. mit einer Widerstandspolitik gegen das herrschende System im Reich zu beginnen. * Wie der Landeswahlleiter mitteilt, haben die Kommu nisten nicht 26 00b, sondern 27 006 Stimmen erhalten. Mög lich ist noch immer, daß bei der Schlußaufrechnuug nach mals eine kleine Verschiebung eintritt. Man wird also das endgültige amtliche Schlußergebnis, das Ende dieser Woche bekanntgegeben wird, nbmarten müssen. Noch keine absolute natlvnatsvzmlWfche Mehrheit in Mecklenburg. Schwerin. Dic Wahlleiinng für Vic Wahl mm Meck leabnrg Tchwerittsche» Lnnviag gibl am Mmttag nm tt< Uhr ein neues amttiches Ergebnis bekannt. Danach hat sich gegen über Vein znlem sestgestcllten Wahlergebnis Vic Lttmmenzalst der Kommunistischen Partei m» ll vermehrt. Dies hm znr