Volltext Seite (XML)
14. ISA« Gegründet 1896 Vch-s«s»»»»» »ck tL-Nch »w»t«^,«r »ch«0«« »-mUUch ».10 «l. <«t»lch«k»nch «» V,» », DEgerloh»!, durch Voftb^u« r.10 VN. rtnIchltrtNch « VI». V»ß»edühr loh», V»ft,uftellu»»«gebüh»i bei Imal «dchenUichem «erland. «iiuelnummer 1Ü Big., aubechald »««den» »0 VI». «»«eigen, prelle: Die etnlpaltige »0 mm breite Zelle,» VI«., Mr aulwitt» 10 Vlg., 8amllienan,elge» und Etellengeluche ohne Rabatt 1b Psg., außerhalb «5 Pjg., die »0 mm breite Reklame,eile ro« Psg., »uberhalb »bv Vlg. vllettengebühr so Vl». «utwLrtige «ulttLge gegen Boraulbetahlung »reihranlchrtft! Nachrichten »relde» 8»rnlpr»ch«»ELMm«l»um«eri U»11 Nm lür Nachlgelpetcher Nr. »oon Gchttlileitung u. Hauptgelchbll«stelle: »re«den - «. 1, vrarienftrab« »S/1» Vr»ck ». Veit»«: «ievich ck «eichach«. »rldeu. Voftlcheck-ltta. 10«, »reibe, Nachdruck nur mit beull.Quellenangabe <»re«dn. Rachr.) jultllig. Unverlangi« Schrtltstiicke werden nicht aulbewahcl KoneMvroi Otto Sll'kliSi', st/fsiLsti k/lÖbs! v IllNSllSiUSkLU Linder« plSM 8tlsk!, Ist / lV>as-2ipsm sus slgsrisn s«»1« Umptsttlung»« Wsi-ststÄltsri reut LS4O tragen rur?eit«ttmnillnA bot Zuspikung -er Lage ln Spanien Der MMMtiil» in Ma Madrid, 13. Dez. Nachdem die Verbindung mN dem Ausland sowohl telephonisch und telegraphisch als auch durch Funk für die Presse auf Befehl der Regierung seit 16 Uhr unterbunden mar. ist die Telephonverbindung am späten Freitagabend wieder hergestellt worden. In den ersten Nach- mittagsstunden gingen hier Gerüchte um von einer Erhebung der in der Grenzsestung Jaca in den Pnrenäen gelegenen Garnison. Eine amtliche Mitteilung berichtet über die Vor gänge folgendes: Freitag vormittag hat die Garnison des Rennplatzes Fa ca in Verbindung mit anderen Elementen eine regel rechte Empörung begangen. Ta die Militär- und Zivilbehördeu sowie die Gendarmerie und die Karabiniers den Anschluß an die Bewegung ab» lehntcn. kam es zu einem Zusammenstoß» woraus der Mirgermeister mit der Gendarmerie und den Karabiniers sich nach der Kaserne der letzteren znrüikzlehe« «nßte. Di« A«f- ständischen bemächtigten sich »er Lastkraftwagen «n» »er Anto- mobile. die sie sanden, und marschierten am Nachmittag nach der Provinzhanptstadt Hnehca. Sie wurden jedoch von Kräften, die den Engpaß von Ayerbe sungesähr SS Silo- «eter nordwestlich ÖnescaSs besetzt haben, in tbrem Vor marsch ausgehalten. Die Verbindungen mit Jaca sind nicht ganz unterbrochen. Die Negierung hat sofort die erforder lichen Maßnahmen ergriffen und den Vormarsch ans Jaca angeordnet. Der AnkstandSversuch bleibt vollkommen örtlich beschränk«, überall in Spanien herrscht Ruhe. Die Negierung ist entschlossen, die Schuldigen unbarmherzig zu bestrafen. Ferner wird hierzu folgendes bekannt: Die Regierung hat inzwischen zwei Bataillone Infanterie und eine Batterie von Sarago-ssa nach Jaca beordert, ebenso die gesamte in Huesca liegende Zivilgarde. Von Madrid ist ein Infanterieregiment nach Saragossa abtransporticrt worden. Die Führung der Aufstandsbewegung liegt angeblich in den Händen des als Republikaner bekannten Oberstleutnants Man gada. Man will wissen, daß sich der bekannte, erst kürzlich aus dem Madrider Militärgefängnis entwichene Fliegermajor Franco in der aufständischen Garnison, die über etwa 1600 Köpfe, zusammengesetzt aus Infanterie, Jägern und Artillerie verfügt, befindet. Die neueste Meldung besagt: Das Infanterieregiment ans Huesca, das gegen die Aufständischen eingesetzt wurde und unter Führung des aus den Marokkokriegen bekannten Generals Dolla steht» ist zu den Ausständischen übergegangen. Der General und der Bischof von Jaca wurden von den Auf ständischen als Geiseln verhaftet. Ein Hauptmann der Zivtl- garde und ein Oberleutnant der Zolltruppen wurden in Huesca erschossen. Die Verbindungen mit Saragossa sind unterbrochen. Man befürchtet Parallelunternehmungen in Bilbao, Vittoria und Burgos. In republikanischen Kreisen rechne« man für Sonnabend mit dem Generalstreik in ganz Spanien, wodurch die Unternehmung den Charakter einer Revolution erhalten würde. Die bekannten Führer der Linksparteien sind aus Madrid verschwunden. Präsident Lemsel dienstenllassea Das Urteil im Disziplinarprozeß Tempel erging am Sonnabcndvormittag. Landgcrichtsprästdcnt Dr. Hei uze verkündete folgenden Spruch: Gegen den Präsidenten der Landesversicherungs- anstalt, Gustav Richard Tempel, wird auf Dienst entlassung erkannt. Auf die Dauer von einem Jahre werden ihm zwei Drittel seines gesetzlichen Ruhe gehalts belassen. Die kosten des Verfahrens trägt der Angeklagte. Aus der Desrün-uns ist folgendes zu erwähnen: Der Vorsitzende gab zunächst noch mals eine zusammensasscnde Darstellung dcS Tatsachen- bestandes und setzte dann auseinander, baß Tempel in allen vorliegenden Fülle« sich eines Dienststrafvergehens schuldig gemacht stabe. Tempel wende ein, daß er in seinen Entscheidungen selbständig war, da die LandeSversichcrungsanstalt ein Selbst- »crwaltungskörper wäre. Tempel sei Staatsdtener gewesen. Diesen Charakter habe man ihm bei seiner Anstellung aus drücklich verliehen. Also unter st che er dem staatlichen Tiszipltnarrecht. Wenn Tempel hinsichtlich der Nicht- cinholnng der Baugenehmigungen ctnwende, daß diese Ge- iichmigungseinholung sich nur auf den Bau, aber nicht auf die Kaiisninnicn erstrecke, so stehe die Kammer aus gegenseitigem Standpunkte. In der genehmigten Planung k sei die Summe »an 720 000 M. a u s d r ü ck l i ch g e n a n n t, folglich als solche stenchmigt, aber keine Ueberschrcitungen. Der Angeschuldigte habe sich aber über diese Summe hinwcggcsetzt, da er bedeutend mehr ausgab und andere Bauten, die der Genehmigung be durft hätten, unternahm. Sein Einwand, daß die Ge nehmigung stillschweigend erteilt sei, sei nicht stichhaltig, denn das Schweigen des Versicherungsamtes sei noch keine Genehmigung, Minal das LandcSversicherungsamt nicht habe wissen können, ob der Bau noch im fraglichen Jahre erfolgen würde, und ob es überhaupt zur Ausführung des Baues kommen werde. Wenn der Angeschuldigte weiter cinmenbe, daß der von ihm eingeschlagene Weg bei der LandeSversichcrungsanstalt immer üblich gewesen sei. so habe er dabei übersehen, daß die Pflicht, die Genehmigung einzuholcn, erst 1028 ctngcflihrt worden sei. Auch könne das Vorgehen eines AintsvorgängerS niemals die Entschuldigung für sein eigenes Handeln sein. Die Disziplinarkammer habe es weiter sür ein Dienst vergehe« gehalten» baß Tempel in allen Fällen, wo der Vorstand nicht seiner Meinung war, es »erstanden habe» seine« Wille« dennoch Lurchzusetzeu. Kein Dienstvergehen dagegen erblicke die Disziplinarkammer darin,baß Tempel bei der Elektropostanlage, bei den medizi nischen Apparaten und anderen Dingen die Genehmigung nicht cingcholt habe. Es könne hier gesetzlich dahingestellt bleiben, ob die Gciieliniigungspslicht vorlag. Was nun von dem Mangel der Einholung der Bau genehmigung sür die Landesvcrsichcrnngsanstalt Dresden gelte. das gelte natürlich im gleichen Sinne auch für die Bauten bei der Lungenheilstätte Coswig. Aus dem Begriff der D i e n st a u f s i ch t ergebe sich ein gewisses vorgesetztes Verhältnis der Aufsichts behörde. Wenn der Angeschuldigte auch das Recht hatte, die Verfügungen des Amtes nachzuprüfen, so erstrecke sich diese Prüfung doch nur ans den Nahmen der Zuständigkeit, niemals aber aus das Aussichts recht an sich. Auch hierin beging Tempel also ein Dienststrafvergehen. Durch sein Verhalten sei ein gedeihliches Zusammen arbeiten zwischen Landesversicherungöanstalt nnd Landes- vcrsicherungsamt nicht möglich gewesen. Der von Tempel beliebte Ton dem LandcsversicherungSamt gegenüber sei unter allen Umständen falsch gewesen. Weiter müsse dem Angcschuldigtcn unpflegliche M i t t e l v e r w a l t u n g vorgcworfen werden. Er. habe das Geld ganz planlos ausgegcbcn. Aus der Ge samtheit -er Dicnststraffälle habe nur gefolgert werden können, daß sich Tempel des Vertrauens unwürdig gezeigt habe, das man von einem Staatsdiener erwarten müsse. Auch sein Verhältnis zur Beamtenschaft sei dadurch charakterisiert, daß er ihr gegenüber schroff, herrisch nnd unbe lehrbar gewesen sei. Wenn er cinwcndc, daß der Grund des Mißverhältnisses zwischen ihm nnd seinen Beamten darin liege, daß er aus dem Handwerkerstände hervorgcgangen sei, so sei ihm hier entgegenzuhalten, daß auch sein Amts vorgänger aus dem Handwerker st ande hervor- gcgangen sei, und daß trotzdem zwischen ihm und seiner Beamtenschaft ein gutes Verhältnis bestanden habe. Die Disziplinarkammer verkenne nicht im mindesten die Verdienste Tempels. Er habe Großes erreicht, aber anderseits dürfe man seine Taten auch ntchtübersch ätz e n. Es könne fraglich erscheinen, ob die einzelnen Dienststraf- vergchcn für sich zu einer Dienstentlassung ausgereicht hätten, aber die Gesamtheit dieser habe die Disziplinarkammer nnr zu dem gefällten Urteil kommen lassen können. Zugunsten Tempels sei anzuführen, daß er vom besten Be st reden erfüllt war nnd auch anerkannt Bedeutendes erreicht habe. Er sei aber trotzdem nicht der rechte Man« am rechte« Platz gLwesev. ' Der Stein -es Anstoßes Niemand wird behaupten wollen, daß mit dem Reichs tagszwischenspiel der beiden letzten Wochen die innere Lage in Deutschland irgendwie geklärt worden oder daß eine Ent scheidung für die Zukunft gefallen sei. Gewiß hat der Reichs kanzler einen Zwischenersolg errungen, indem er eine knappe Mehrheit zur Bestätigung seiner Notverordnung zusam mentrieb. Sicher hat der Außenminister seine Stellung noch einmal gerettet durch Abdrosselung der gefährlichen Außen- debatte. Aber alle diese Entscheidungen tragen doch den Charakter des Provisoriums. Es ist eine Vertagung der üblichen Weihnachtskrise, ein Aufschub über die Genfer Be handlung des polnischen Streitfalles hinaus. Im Februar will man bann weitersehen, was sich machen läßt. Bis dahin haben sich die Parteien der Mitte und der gemäßigten Rech ten, -ie den Ausschlag gaben, ein widerwilliges Ja abringen lassen aus Angst vor dem Ultimo, vor den Kreditschwierig keiten und vor dem sofortigen Zusammenbruch, wenn in Er mangelung eines besseren Brünings Programm nicht in die Wege geleitet würde. Aber der Kanzler selbst ist sich darüber klar, und er hat es auch ausgesprochen, daß seine Notverordnung noch nicht die Rettung ist, höchstens und vielleicht ein Anfang, eine Grund lage, auf der die wirkliche Sanierung wcitcrbaucn kann. Die kommenden Schwierigkeiten werden noch viel größere An forderungen stellen. Und dann, spätestens im Februar, wird sich von neuem die Frage erheben, wie sic gemeistert werden sollen. Unter welcher Führung? Und mit welchen Kräften? Rechts oder links? Bisher hat der Kanzler dieser Ent scheidung durch den Druck, den er von Preußen her auf die Sozialdemokratie ausübt, und durch halbdiktatortsche Maß nahmen ausweichen können. Aber auf die Dauer wirb die ewige Wiederholung dieses Manövers nicht gelingen. Ein mal, und zwar bald, wird er Farbe bekennen müssen. Denn seine Front ist schon im Abbröckeln begriffen. Landvolk- und Wtrtschaftspartei sind bereits ausgebrochcn. Die Christlich sozialen waren nur mit Mühe und Not noch einmal bei der Stange zu halten. Und der Preis, den die Sozialdemokratie für ihren Wählerschwund fordert, der um so mehr §n- schwillt, je länger sie Brüning HilfSstcllung leistet, wirb dem nächst so hoch werden, daß auch die Volkspartei nicht mehr mitmachen kann. Diese Entwicklung ist unvermeidlich. An ihr wird Brü ning, dem gewisse staatömännische Züge nicht abznsprechcn sind, unweigerlich scheitern, wenn er sic nicht Voraussicht und ihr rechtzeitig durch Umbildung seines Kabinetts die Spitze abbricht. Der Weg dazu ist durch die vakanten und durch die wackelnden Ministersessel vorgczeichnet. Denn die Ucberwinöung der Vertrauenskrise von Volk zu Regie rung ist in diesem Augenblick vielleicht weniger eine Frage der Maßnahmen, die zu ergreifen, als eine solche der Männer, die an die Führung zu berufen sind. Brüning hat noch sechs Minister aus der Hcrmann-Müller-Ncgicrung in seinem Kabinett. Das Volk glaubt aber nun einmal nicht, daß dieselben Staatsmänner, die uns über Paris nnd den Haag zur Annahme des Doungplanes geführt haben, nun auch fähia sind, uns aus der Noungkrise herauszuführcn. ES macht insbesondere die Sozialdemokratie verantwortlich sür das Unglück, das uns betroffen hat, und fordert deshalb die Ab kehr von ihr durch einen gründlichen und sichtbaren Kurs wechsel. Und die konsequente Nichtachtung, die Brüning höchst undemokratisch diesem Willen von 11 Millionen Wäh lern cntgegengestellt hat. die heute vielleicht schon ans 16 Mil lionen angewachsen sind, trägt nur dazu bet, die Massen weiter zu radikalisieren. Diese ganze sogenannte Ncgicrungs- politik seit dem 14. September ist Werbearbeit sür Hitler. Der Umschwung in Deutschland wird damit nur aufgeschobcn, nicht ausgehoben. Warum aber ist Brüning, dem es sonst an Einsicht nicht mangelt, gerade in diesem entscheidenden Punkt so hart näckig ? Ganz einfach, weil er a l s Z c n t r n m s p o I i t i k e r der Gefangene seiner Partei bleibt und aus seiner Zentrums- hant nicht heraus kann. Gerade während der letzten Retchs- tagöverhandlungen hat sich das Zentrum offenbar darauf kapriziert, unter allen Umständen mit der Sozialdemokratie durch dick und dünn zu gehen und die Nationalsozialisten zu scheuen wie das höllische Feuer. In verhängnisvoller Weise haben sich die beiden Parteien ineinander verbissen. Wie ver heerend sich aus der anderen Seite das schwarz-rote Bünd nis i» ollen kulturpolitischen Dingen auswirkt, das haben wir am vergangenen Sonntag hier aufgczeigt. Jetzt aber tritt die st a a t S p o l t t i sch e Seite dieses widernatürlichen Bündnisses mit ihren schlimmen Folgen in den Vorder grund. Wo liegen eigentlich die starken Wurzeln dieses Der-