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Unverlangt» «chrtltstücke »«de» nlch. -ulbewahrl Vrlinlngs neues öanierungsprvgramm EiMmidmte NeWM der Rcichsttsierung IL« Millionen Ersparnisse - Prozent ErwerbSlolenbetlräge - ««« MiNtonen Aeberbrückunvskre-tt Steuervereinhettlichuno - Senkung »er Realsteuern vrakimelckang nnsorsr vsrUn» Sobrlllloitnny Prinz Leopol» von Bayern? Münzen, r«. Scpt. Generalseldmarschall Pr««» Leo pold von Bayern ist heute im Atter »«« 8« Jahren im LenchtenberapalaiS an Altersschwäche »erftokb««. D-r Prinz «ar am L Febrnar 184« als zweiter Sohn des nachmalige« Prinzregentea Luitpold geboren. sUeber den Lebensgaug deS Prinzen Leopold ». Bayern G. i!j Prinz Leopold von Bayern bei der Enthüllung eines ^Münchner -Kriegerdenkmals Berlin, 28. Sept. Das Neichskabtnett hat jetzt über seine tagelangen Beratungen die e r st e amtliche Mitteilung verbreiten lassen. Allerdings werden in ihr noch keine An gaben über das Aussehen des Negierungsprogramms ge macht. Vs wird lediglich scstgcstellt, dasi die Sitzungen, an denen auch der Neichsbankpräsidcnt Dr. Luther und der In dem ffustball-Liinderkampf Deutschland gegen Ungarn der gestern in Dresden im DLC.-SPortParl im Lstragchcgc in viegeuwart von mehr als 42 NW Znschancrn zum AnStrag kam, siegte die deutsche Mannschaft nach gigantischem Ringen mit 5:3 preußische Finanzministcr Dr. Höpker-Aschosf teil genommen haben, zu einigen Entschließungen des Reichskabi netts geführt haben. Die Veröffentlichung des Regie- rungSprvgramms wird am Dienstag erfolgen. Am Sonn tag fand die Fertigstellung der vom Kabinett behandelten Gesetzentwürfe statt. Für diesen Zweck wird auch noch der Montagvormittag benutzt werden. Am Montagnachmittag tritt dgs Kabinett dann zusammen, um die fertig formulierten Borschläge endgültig zu verabschieden. Was nun den Inhalt des von der Regierung fertig- gestellten Programms angeht, so bringt es zunächst einmal hinsichtlich der Arbeitslosenversicherung Aendernngen von weitgehender Bedeutung. ES ist tatsächlich eine Erhöhung der Beitragssätze von 4,5 aus 6,5 Prozent ins Auge gefasst. Wenn sich auch der Vorstand der Reichöanstalt für Arbeitslosenversicherung gegen eine solche Erhöhung ausgesprochen hat, hat die Regierung doch geglaubt, trotzdem an der Steigerung um volle S Prozent festhalten zu muffen. An eine Zustimmung des Vorstandes der Neichsanstalt zu ihren Mastnahmen ist die Regierung bekannt lich nicht gebunden. Die Stimme des Vorstandes der Anstalt hat lediglich gutachtlichen Eharaktcr. Diese sprunghafte Steigerung der Beitragssätze wird vor allem damit be gründet, daß mit dem neuen Etatsjahr, mit dem 1. April 1991, alle bisher von seiten des Reiches für die Arbeitslosen versicherung gegebenen Zuschüsse in Fortsall kommen sollen. Die Arbeitslosenversicherung soll sich aus schließlich aus dem, was sic an Beiträgen erhält, unter, halten. Die vom Reichspräsidenten in Kraft gesetzte Notver ordnung hatte bekanntlich die Netchszuschüsse schon auf die Hälfte herabgesetzt. Ab 1. April 1931 soll dann auch die bis dahin gewährte Summe in Fortsall kommen. Beachtlich ist immerhin, daß die Regierung den Wegfall der Reichszuschüss« nicht schon für die Wintermonate anordnet. Innerhalb des Kabinetts ist man zu der Meinung gelangt, daß man während der Wintermonate mit ihrer voraussichtlich starken Steige-, rung der Arbeitslosenzifser die Beihilfe des Reiches der Neichsanstalt nicht entziehen könne, da diese dann sofort in die größten Schwierigkeiten geraten würde. Der Reichsanstalt erwächst nun die Verpflichtung, trotz der starken Jnanspruch, nähme ihrer Mittel, im Winter so viel an Geld zurückzulegen, um ab 1. April allen Anforderungen ständig genügen z« können. Es ist einleuchtend, daß unter diesen Umständen auch eine Aendernng der Leistungen der Arbeitslosenversicherung Platz greifen muß. Wie es heißt, werden die Regierungsvov, schlage hier bereits die Mittel und Wege aufzeigeu, die zur Anwendung gelangen sollen. Ein weiteres wichtiges Stück des Regierungsprogramms bildet die Kürzung der Veamtengehälter. DaS Kabinett hat sich nun doch entschlossen, an einer Reduzte-« rung der Gehälter sestzuhalten, nur wird gegenüber den ur» sprtingltchcn Vorschlägen des Reichöfinanzministcrs eine ge wisse Milderung Platz greifen. Wie es heißt, sollen die Veamtengchälter bis zu einem Jahreseinkommen von etwa 2000 RM. von der Kürzung nicht erfaßt werben. Ab 2000 RM. soll dann ein Kürzungsprozentsatz in Anwendung gebracht werden, der etwa 5 bis 7,5 Prozent ausmacht. Die Einzelgehälter werden von einem Kür-« zungssatz betroffen werden, der über 7,5 Prozent hin» ausgeht. Diese Minderung der Beamtengehälter wir» ebenfalls mit dem neuen Etatöjahr beginnen. Das jetzige Beamtennotopser lauft bis zum 31. März 1981 und wird von diesem Termin an in Fortsall kommen. Ab 1. April soll dann die Gehaltskürzung erfolgen. Die Regie rung hofft dadurch eine jährliche Ersparnis von etwa rund 300 Millionen RM. erzielen zu können. Da sich die Kürzung der Gehälter auch aufLand - und Gemeinde beamten erstrecken soll, würde sich hierdurch noch eine ge wisse Verminderung der für den Finanzausgleich vom Reich bereitgestellten Summen ergeben. Da sich das Kabinett, wie von uns bereits angedeutet, einem Fehlbetrag von etwa rund einer Milliarde RM. gegenüberfieht, soll zur Deckung ein Kredit ausgenommen werden. Es kommt eine Summe von etwa 550 bis 600 Mil-, lionen RM. in Frage, die in einem Zeitraum von ein bis zwei Jahren wieder abgetragen werden soll. Es würde sich also um relativ kurzfristige Kredite handeln. In den diesbezüglichen Beratungen des Kabinetts konnte mit dem Veutiehlancl GMgt Ungarn (0-Z) 2)a» zweite Tor für Ungarn: Takars-Ungar» schießt, -Kreß läuft vergebe»» her»»». Daneben Schütz» und Burthardt. Kreß-Deutschland bei einer Ertball-Abwehr» dahinter Hergert.