Volltext Seite (XML)
stlMAllMr GersDorfer Tsgshlsll ftir H»henslein-«mstthal, Oberlungwitz, Gersdorf, Kermsdorf, Rasdorf, Bernsdorf, Wüstenbranb, Mittelbach,Grün«,Ursprung,Kirchberg,Erlbach,Meinsdorf»Langenberg,Kalken,Sangmchursdorsusw. NM-, res ri. Mi im 47, ZshWrz Nr. 4«, U» Der Vlatztrst — Ortskshlenstell», Hvhenstetn-Grnstthal, den 21. Mai 1»24, Dor Gt«dtrat. Hshenstein-Ernstthal, am 17. Mai 1V20. Abg. Einhaltung der übeniommenen Verpflichtungen I zum Schutze der Demokratie. Schmidt Ter bieten wird von der Abg. Aran Röhl (Soz.) begEndot. Her Interpellation haben sich sämt- der Nationalversamm- Interpellationen. Die die Verwendung der in den besetzten Ge ¬ lange er an Oberschlesien das Abstim- wir wissen unk geluu- das;, wenn i«iporöcur«" hielt dieser Dag« tem Vorsitz des Herrn Adler ljooingSeinfuhrgesellswast m. b. «rdtntliche Sitzung ab, in der »ern über das verflossene Jahr seinem Blatte, daß di« des Vertrages von Veo- die deutsche Haltung in Deutschland wolle nun- rinbringen: 1. Eine neu« Kriegsentschädi- Auf der Tagesordnung lang stehen zunächst fünf -st« Interpellation betr. s « » bigen Truppen monatlich M. S.Lb, durch Lot«r frei k?g Hüt-S zrlksvkt, bei Abholung tn dm GischRstSMlro, A-. v.—, Wochen- ki-rten 7» Pfg. Bet Postbezug viirtclMrlich M. 8.7b auSschltetzlich Aist-kkmtgSgedLhr. Gingein« Nummer 20 Pfg. Ausgabe waLSg- «ich nachmittags. Wall« durch höher, Gewalt, Betriebsstörung, Streik, t-oaue, AuSsonrung d« An-eig« verspätet ob« nicht scheint, t i d« P«l«g nicht zum Ersatz verpflichtet. — Postscheckamts Wß-zig «NS. GeschSftsstelle: Hohrnstetn-Srnftthal, Bahnstr. S. getretenen Gebieten und in Oberschlesien verlangt Izu gegangenen Nachrichten di« A b- und zu dem Zwecke auch wirksame wirtschaftliche Isicht eines neuen Putsches. Deutlichkeit, welche Mitten das zentralisierte Ein- fnhrfhstem noch immer hervorbringt. Dies sind mich die Herren, die nur zu gerg an dem letzi- «en System weiterhin festhalten möchten, weil sie penau wissen, daß ihnen bei einem vollstän dig freien Handel derartige Gewinne unmöglich sind. Warum wird der Ueberschuß nicht an das Reich «bgeführt? Welches Recht haben ein paar bevorzugte Kriegsgewinnler auf solche Verdienste, bi» der breiten Masse erpreßt worden sind? Man braucht sich wirklich nicht zn wundern, ««im angesichts solcher Tatsachen die breite Masse immer dringender nach der Sozialisierung ruft. 8« darf wohl erwartet werden, daß die Regie- mng sich ernstlich dieser Kuchergesellschaft an nimmt und den mühelosen Gewinn einer kleinen Interofsentengruppe in irgend einer Form der P^fl»gemeinschast wieder zuführt. zum Himmel stinkt. (Soz.): Ein großer Teil mei- den Antrag unterschrieben, ohne dex eben gehörten Begründung erklären. des Innern Koch: Die Ne- daß es nicht möglich ist, noch den Ausnahmezustand auszu- ein Zustand, der Abg. Löbe ner Freunde hat sich deshalb mit einverstanden zu Reichsminister gierung bedauert, vor den Wahlen zu bestimmen. Auf die Polnischen Umtriebe tn Oberschlefien ist die interalliierte Kommission nachdrücklich auf merksam gemacht worden. Ter Vorsitzende dieser Kommission in Oberschlesien, der französische Ge ¬ neral Lerond, hat darauf erklärt, so der Spitze dieser Kommission in stände, werde kein polnischer Soldat mungsgebiet betreten. Auf die von der Abg. Frau Abg. L a v e r e n z sD -A.) begründet daraus die gemeinsame Interpellation aller Parteien mit Ausnahme der Unabhängigen über die Maßnah men der internationalen Schleswig-Kom mission. Minister Dr. K ö st e r: Die in der Inter pellation angeführten Tatsachen sind, soweit sie die erste Zone betreffen, richtig. Von heute ab wird in tzer ersten Zone die Kr « nenwäh - Abg. Gi Ising (Zentr.): Der Ausnahm»- zustand kann nicht aufgehoben werden, solange sich noch so viel Waffen in Händen Unbefugter befinden und die Bevölkerung von radikal-sozia listischer Seit« verhetzt wird. — die erste Zone wirtschaftlich an Dänemark fallt, die zweite wieder fest an das deutsche Wirtschafts gebiet angeschlossen werden muß. Abg. Pohlmann (Dein ) begründet die Interpellation, die Abhilfe gegen die Verletzun gen des FricdensvertragvS in den an Polen ab- Jur Nerpschtnng tzer Kivschennutzungen an tzer Gismsrck-, L«nge»tzer,«r, Drestzner Girsste dis zur Arche und v»n der Zeche bis zur Dststrate entsprechende Angebote »tzzu-eben im Gruntzstücksumt, Nrinhertzhau» Himmer Nr I, bi« 81. M«i 1»2». in Berlin unter von der „Solz- H." eine autzer- den Geschäftsfüh- Entlastuug erteilt beben. Noch heute sind Bestrebungen am Werke, um die Ordnung des Staates umzustoßen. Selbst aus d « r Nechten b e st e h t nach uns G»irit«»marken fli Minderbemittelte Sennatzentz, den 22 Wut, »ormitteHs »n I—I Uhr t« Aetntzmtzhmise, Himmer 8 Es Kinnen je 2 Haushaltungen nur eine Mark« erhalten. In erster Linie werden Krank» untz Wöchnerinnen bedacht. Gee Preis tzer «ntfalmtzen Brzirksuerbontzskleie Wirtz «tz 2». Mai 1*24 aus Mark LA — für tzen Zentner festgesetzt. rung in Kraft treten. Es hat für uns keine Möglichkeit gegeben, einen Aufschub dieser Maß nahme durchzusetzen. Es handelt sich um einen Schritt, der weder mit dem Geist, noch mit dem Wortlaut des Friedensvertrages vereinbar ist. Tie Souveränität in Schleswig ist trotz der däni schen Nordbesetzung noch bei Deutschland ver blieben. Wir wissen, daß heute tzte Entscheid««» über die Grenzen Nordschleswigs in Paris bereits gefallen ist. Aber noch nicht, wie sie aussieht. ES ist gen, die Kommission zu Überzellgen, Die neue Litz«»» ist nur von kurzer Tauer. Genehmigt wachen verschiedene kleine Vorlagen. Bezirksuertzand Glauchau, am 1S. Mai 1V24. Freiherr u. Melck, AmtshauPtmann. eine «erhithnung der «ationaluersammlnns. Präsident Fehrenbach: Ich muß diesen Ausdruck zurückweisen. Im übrigen gehören auch Ihre Ausführungen «licht zur Tagesordnung. Es folgt der Antrag des Abg. Geyer (Un- «bh.) und Gen. auf sofortige Aufhebung des Ausnahmezustandes in allen Teilen des Reiches. — Abg. Henke Der Antrag der Unabhängigen wird aiige- uommen. — Es folgt die Abstimmung über den Antrag des Geschäftsordnungsausschusses auf E»- teilung der Genehmigung zur Einleitung der ge richtlichen Untersuchung gegen den Abg. Braß wegen Landesverrats. Da die Abstimmung zwei felhaft bleibt, wird ein Hammelsprung erforder lich. Gegen den Antrag stimmen 109, dafür öS Abgeordnete.- Das Haus ist also nicht be schlußfähig. Präsident Fehrenbach beraumt eine neue Sitzung aus eine halb« Stunde spä ter an. Maßnahmen fcrdert. Minister Tr. Köste r erwidert, daß die Reichsregierung sich bemüht hat, soweit es nach dem Friedeusverturge überhaupt möglich sei, Ab hilfe zu schaffen. Sie ist auch entschlossen, gegen begründet den Antrag. Alle Parteien dieses Hauses würden wohl die Beseitigung des Aus nahmezustandes wollen, der die Wahlagitation in schlimmster Weise beschränke. Unter d.m A»»s- nahmezustand scheue sich der Reichspräsident nicht, Todesurteile zu unterzeichnen, obwohl er jahr zehntelang in Hunderten von Versammlungen gegen die Todesstrafe gesprochen habe. Ta» sei Verbrechen geklagt. Wir h«be» t« Frsnkreich ühnliche Dinge beßsnge«. t (Lebhaft« Pfrnrufe. Schlußrufe. Glock« des . Präsidenten.) Was haben sich unsere Soldaten iir China zuschulden kommen lassen? (Der größte Teil der Rechten, deS Zentrums und der Demo kraten verläßt während der weiteren AuSsührun-, MszstKAP-Ä» tSnLntts-PdLqÄl dft SV M», f»«fl 7V Pf», 1.VÜ »A Kac-laß. «iEstmsNktAkm, «L BomtiUevz e«r schriftlichen Angebot»» SO Pfg. «nzrigmaufgaS« »mch NsnsprxHrr schloßt jid« Ersatzanspruch «5. v«i ^»anKkr»Äs«r SWjiHmeg d« Nn,«igv,geSLH«» durch «d» im SonkurSsvL« »s ->Äl« Vrtra» «Ns k« Sri solr^tig« biwMot« i» M, »»i Zürch. Zlg." drahtet Deutschen, unbeschadet sailleS, Richtlinien für Spa vereinbart haben, mehr folgende Anträge Aufstellung über die Dr. v. Schultz«.Gävernitz I gung und den Zahlungsmodus. Die deutsche I Negierung will dabei aus die große Bedeutung I Hinweisen, die ein etwaiger Verlust Ober- I schlesiens für die Zahlungsfähigkeit Deutsch- I lands haben müßte, da Deutschland in diesem I Falle iveder Kohlen ausführen, noch seinen An- I teil am Wiederaufbau Frankreichs beitragen I könnte. 2. wird die deutsche Negierung nach- I weisen, wie notwendig für Deutschland ein Teil I seiner Kolonien sei. 3. Die Unerlässlichkeit I eines Kredits zur Beschaffung von Rohstof- I fen. Ter 4. Antrag beschäftigt sich mit den I Transportsragen und Frachtbeslimmungen. 5. I Wirtz die Notwendigkeit begründet, die alliierten I Besatzungstruppen zu verringern i und die Zahlung in Gold dafür zu stunden. Wenn die Entente diese Bedingungen annähme, so würde Deutschland sich dazu bereit erklären und in der Lage fein, die verwüsteten Gegen den in Frankreich wieder aufznbauen, und es wolle dazu deutsche Arbeitslose verwenden. — Die Richtigkeit dieser Behauptungen bleibt abzu- warten. Die französisch-deutsche Wirtschafts- Konferenz unter dein Vorsitz des Handelsministevs Isaac, des ehemaligen Piäsidenteu der Lyoner Handels kammer, hat gestern in Paris begonnen. Dele gierte au» deu verschiedensten Industriezweige« sind erschienen. Ter Präsident der deutschen Kommission, Geschäftsträger Dr. Mayer, hat folgende Erklärung über den Zweck der Konfe renz abgegeben: Wir wünschen eine Grundlage für das Zusammenwirken der beiden Länder zu finden. Während der letzten 5 Iabre sind un ermeßliche Industriewerte vernichtet worden. Außerdem hat durch den Achtstundentag, der in Wirtlichkeit nur ein Sechsstundentag ist, die täg liche Produktion eine ungeheure Verminderung Meldekarten Den meltzepslichtiten Betrieben wird hiermit bekannt gegeben, daß die Meldekarten für Menet Juni bereit» eingetrssfen sind. Bis spiitestens den i. Juni müssen die Meldungen an die zustehenden Ltelen eiurereicht sein. Bessnders ist in Hekenft zu beachten, datz Händler Meldekarten für m»ldrpflichti»e Betriebe nicht abznfirberv haben, ssndrrn jeder me!depstichti«e Betriebsinhaber bez». Leiter, hat seine Melde karte selbst »dznholen imb feinen Birlieferern einznsenben. Meldekarten »erden »sn jetzt ab nur gegen Berleg« des Nachweises »nd gegen Quit tung abgegeben. sich« Partei««» mit Aitsuahm» d«r Unabhängigen angeschlossrn. Reichsminister des Ariswärtigen Dr. K ö st e r antwortet auf die Interpellation: Es liegen in Mainz und Worms noch zwei schwarze Senegal lesen-Negimemter. In Ludwigshafen und Ger mersheim ein Bataillon gemischter gelber Trup pen und Madagassen, im übrigen besetzten Ge biet noch 16 Regimenter brauner Truppen Al- garier, Marokkaner und Sudanesen. Auch sür die deutsche Regierung handelt es sich nicht um einen Rafsekampf. Daran hindert mich schcn die Erinnerung an das, was unsere Auslands- und Kolonialdeutschen jahrzehntelang in Afrika zu sammen mit Schwarzen wirtschaftlich und ge meinsam mit deutschen Soldaten bei der Vertei digung unserer Kolonien getan haben. Ohne alle Uebettreibung müssen wir jedoch vor der Oef- sentlichkeit feststellen, daß die Verpflanzung von ungefähr 50 000 farbigen fremdrassigen Truppen in das Herz des weißen Europas ein Bergshen «« gesamten Gurspa ist. Die Gewalttätigkeiten, die Ermordung harm loser Bürger, Vergewaltigung von Frauen und Mädchen und Knaben, das riesenhafte Anwachsen der Prostitution, die Einrichtung zahlreicher Bor- teueimng eine» VolkSnahrungsmiltelS erwuchert , der Militarismus regiert, wird eben über solche worden sind. — Hier zeigt sich wieder mit aller (Zentr.) begründeten Interpellation über die Hustände in tzen Kreisen Onpen u. Malmedy t bestätigt Minister Dr. K ö st e r, daß trotz ener- j gischer Proteste die Bedrückungsmäßnahmen der f belgischen Behörden durch Vorenthaltung und s Entziehung von Lebensmittelkarten und Unge- ! rechtigkeiten durch absichtliche Erschwerung der Abstimmung fortdauern. Als die Gebiete 1615 an Preußen kamen, gab es noch kein Belgien. s Es kann also von einer Wiedervereinigung mit ! Belgien keine Rede sein. Die Gebiete waren ! immer unbestritten deutsche Gebiete. Zu den bis- ! her beobachteten belgischen Schikanen und lleber- l griffen sind in den letzten Tagen neue hiuzuge- ! kommcu. Tie belgischen Behörden haben begon- nen, alle Personen, die sich nach dem 1. August in dem Kreise niedergelassen haben, mit acht tägiger Frist auszuweisen. Tie Regierung bat einen scharfen Protest gegen die Ausweisungen eingelegt. — Es folgt die Interpellation der Abg. S ch u l tz - Brcmberg (D.-N.) und Dr. Heinze (Dtsch. Vp ), in der darüber Be schwerde geführt wird, datz seitens verschiedener Ministerien den Beamten Urlautz am 1. Mai unter Fortzahlung des Gehalts gewährt worden ist, obgleich die Nationalversammlung beschlossen bat, datz der 1. Mai kein Feiertag sein soll. NeichsarbcitSminister Schlicke: Tie Regie rung ist bereit, die Interpellation innerhalb der geschäftsordnungsmäßigen Frist zu beantworten. (Lachen und Unruhe.) Abg. Schultz- Bromberg (D.-N.): Wenn die Regierung in dem Augenblick, wo wir auS- emandergehen wollen, eine solche Erklärung ab gibt, so heißt das auf deutsch: Sie will die In terpellation nicht beantworten. (Sehr richtig!) Keine Antwort ist in diesem Falle auch eine Antwort. Sie ist das Zeichen eines schlechten Gewissens. Die Regierung drückt sich nor 'her Verantwortung. (Große Unruhe.) Sie hat Angst und Sorge vor der Kritik über das unerhörte verfassungswidrige Vorgehen des Ministeriums gegenüber dem Killen der Mehrheit diese? Hohen Hauses. Abg. Dr. Mittelmann (Dtsch. Vp.): Wenn die Regierung, die schon seit ungefähr drei Wochen die Interpellation kennt, sich heute auf die geschäftsmäßige Frist beruft, so ist das Deutschland» Haltung. Berliner Korrespondent der ,Fieu«tt - die Polen alle möglichen Druckmittel auf wirt- Oberlungwitzer Tageblatt wurde. Die vorgelegte Bilanz ergab einen B » » ttonutzen von etwa 10 Millio nen Mar k. Nach Abzug der Unkosten (etwa Millionen) gelangen gegen 7^ Millionen «n di« Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft zur Anschüttung. E» entfallen auf einen Anteil »on 10 000 Mk. sage und schreibe 9 0 OOOMk., «Iso SOO Prozent. Die „Arbeitsgemeinschaft deutscher SalzheringS- »»porteure" ist eine Gründung der der „Salz- he»mgSeinfuhrgesellschast in. b. H/ angeschlossenen »«lzberingsimporteure. Sie hat mit der Regie rung ein Abkommen getroffen, wonach sie für den Einkauf von Heringen in Norwegen usw. da» nötige Personal stellt und dafür einen be stimmten Betrag für jede eingekaufte Tonne He ringe vergütet erhält. Diese Vergütung erreichte, in »inem Iabre den obengenannten erorbianten Betrog von etwa 10 Millionen Mark. Um diese »n,rm« Summe ist also die große Masse, ft» di, der Salzhering ein Hauptnahrungsmittel in dies«» trostlosen Zett bildet, bewuchert werden! Man muß bedenken, daß die Salz- herkngSlMporteure, die der SalzheringSeinsubrge selschaft angeschlofsen find, ohnedies große Ein künfte durch die bevorzugte Belieferung seitens der Regierung haben. Damit nicht genug, be- jieben sie vcn der Arbeitsgemeinschaft weitere Millionen, die durch die ganz ungehörige Ver- M 11« schaftlichem Gebiete anzuwenden, um sie zur I (Dem): Der Ausnahmezustand ist leider nötig m Mellt rWM! Die „Arbeitsgemeinschaft deutscher Salzherings- »tRsche UMMlmsmm«»!» Berlin, 20. Mai. gen der Rednenn den Saal.) Die deutsche Ko lonisation sei nichts als eine Geschichte von , Greueln, begangen an Farbigen. (Präsident Feh renbach nist die Rednerin zur Ordnung.) Dir brauchen eine getreue Erfüllung des FriedenS- vettrageS und eine Einigung mit der Entente, , aber keine Schürung des krassen Hasses ; Abg. Frau Mende (Dtsch. Bp.): Nach dem, was wir hörten, kann Frau Zietz unmög- Uch als Vertreterin de? deutschen Dolksempsin- - denS genannt werden. Den Schwarzen geben i ! wir keine Schuld, sondern den Kulturnationen, dir sie uns geschickt haben. delle auch in den kleinsten Städten, sowie die j ! rapide Verbreitung von Geschlechtskrankheiten s schwerster Art, sie stellen eine Politik Frankreichs - s gegen Deutschland dar, die man nur als eine ! ' rücksichtslose und nut allen Mitteln gesühot? j t Fortsetzung der Kriegführung mitten im Frieden s j bezeichnen kann. s Wir WsRex uns «n tzen Gtzlkertznntz Wsntze« , Mit seinem moralischem Druck soll er dafür sor- ' , gen, daß diese schwarzen Truppen zurückgezogen werden. s Abg. Frau Zietz (Uuabh.): Ueberall, wo
