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TtZntgltch Sächfischev Staatsanzsigsv. Verordnungsblatt der Mnisterien und der Ober- nnd Mittelbehörden. Nr. 169. I 1907 Bezug«pr«iS: Bei« Bei Schrift od. deren Raum auf »mal gesp. Textseite im amtl. (Etagesaudt) 7» Pf. PreiSeruräßigg. auf GeschäftSaazetge«. Eiuzelne Nummern 10 P Aakündignugeu: Die Zeile kl. Schrift der »mal gespalt. AnkündiguaaSseite 25 Pf., die Zeile größerer Schrift od. deren Raum auf »mal gefp. Textseite im amtl. Teile SO Pf., unter dem Redaktionsstrich (Etagesaudt) 7» Pf. PreiSermäßigg. auf GeschäftSaazetge«. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hoftat DoengeS in Dresden. < Dienstag, den 23. Juli Bezüge durch di« Lrpeditiou, «roße Zwiugerstraß« »0, sowie durch die Poft im Deutschen Reiche » Mark vierteljährlich. Pf. — Erscheint: Werktag« nachmittag«. — Fernsprecher Nr. 1205. Amtlicher Teil. Dresden, 23. Juli. Ihre Königl. Hoheit die Prin zessin Mathilde, Herzogin zu Sachsen, ist gestern abend nach Hetzendorf bei Wien gereist. Die nächste Pharmazeutische Vorprüfung wird den 25. September dieses Jahres beginnen. Gesuche um Zulassung zu derselben, denen die in 8 6 Ziffer 1 bi- 3 der vom Herrn Reichskanzler am 18. Mai 1904 bekannt gemachten Prüfungsordnung für Apotheker vor- gcschriebenen Nachweise beigefügt sein müssen, sind spätestens bis zum 15. August dieses Jahre» von dem betreffenden Lehrherrn hier einzureichen. Dre-den, den 10. Juli 1907. Nr »s 1 Vll Königliche Kreisha«ptma»»schaft. 5801 Im Regierungsbezirke Dre-den sind im Medizinal- personal während des 2. Vierteljahres 1907 folgende Ver änderungen vorgekommen. 1. Arzte. ») Verzogen sind: Medizinalbezirk Dresden-Land: vr. mack. Arthur Wahler von Niederlößnitz nach Schlesien, vr. weck. Ernst Krauß von Rabenau nach (unbekannt wohin). Medizinalbezirk Dresden-Stadt: vr. nsä. Ernst Aul Horn, Hilfsarzt am Friedrichstädter Krankenhaus, vr. mack. Fritz Heinrich Gofferjs, Assistenzarzt am Säuglings heim, vr. weck. Paul Jödicke, Hilssarzt an der Kinderheilanstalt, vr. weck. W. Möllhausen, Hilssarzt am städt. Säuglings heim, vr. weck. Paul Heinrich Planer, vr. weck. Prof. Schmidt, Oberarzt am Stadtkrankenhaus Friedrichstadt, vr. weck. Geh. Hofrat Unruh, vr. weck. Hans Ludwig Brennecke, vr. weck. Kurt Lothar Friedr. Weigert, Hilfsarzt am Stadt krankenhaus Johannstadt, vr. weck. Kannegieser, Oberarzt an der Königl. Frauen klinik. Medizinalbezirk Freiberg: vr. weck. Meyn von Dorfchemnitz nach (unbekannt wohin). Medizinalbezirk Großenhain: vr. weck. Hans Köckhard von Großenhain nach Dresden. d) Niedergelaffen haben sich: Medizinalbezirk Dippoldiswalde: vr.^msä. Michael Orb in Kreischa, vr. weck. Friedrich Heberling in Kreischa. Medizinalbezirk Dresden-Land: vr. wsck. Paul Otto Max Brade in Deuben, vr. weck. Richard Winckler in Niederlößnitz, appr. Arzt Georg Faber in Liegau-AugustuSbad, vr. wack. Franz Theodor Oswald Weiser in Radebeul, Geh. Hoftat vr. weck. Karl OSkar Unruh in Weißer Hirsch, Zahnarzt Georg Hermann Karl Jahn in Deuben. Medizinalbezirk Dresden-Stadt: vr. mack. Sina pius, Spezialarzt für Zahn- und Mund krankheiten, vr. weck. Alexander Karl Töpel, Spezialarzt für Haut-und Harnleiden, Zahnarzt Arthur Schreiber. Medizinalbezirk Meißen. vr. weck. Karl Thieme, Assistenzarzt in der Heilanstalt Lindenhof-Neuco-wig. o) Die Praxi» haben aufgegeben: Medizinalbezirk Dre-den-Stadt. vr. mack. Wolfgang Teucher, vr. meck. OSkar Georg Friedrich GinapiuS. ä) Angestellt wurden: Medizinalbezirk Dippoldiswalde: Vr. weck. Ord al- Oberarzt am Sanatorium de- Sanität»« rate» vr. Bartel» in Kreischa, Vr. mack. Heberling al- Assistenzarzt bei Vr. Pohl in Kreischa. Medizinalbezirk Dresden-Stadt: 1. Am Ctadtkrankenhaus Friedrichstadt: vr. weck. Arno Ottomar Bergmann, appr. Arzt Heinrich Keller, appr. Arzt Karl Wilhelm Holste, appr. Arzt Manuel Andreas Rafael Morris, vr. weck. Professor Otto Rostoski, als Oberarzt. 2. Am Stadtkrankenhaus Johannstadt: vr. weck. Bodo Krafft, vr. weck. Erich Hartmann. 3. Am Säuglingsheim: vr. weck. Max Hugo Wichura, vr. weck. Martin Philipp Johannes Rietschel, als Oberarzt, appr. Ärztin Hedwig Meischeider. 4. Am CarolahauS: vr. weck. Georg Hartung al- Leiter des neuerrichteten Röntgen-Instituts. 5. An der städtischen Heil- und Pflege-Anstalt. Vr. weck. Germanus Flatau. Medizinalbezirk Großenhain: vr. weck. Arnold in Großenhain als Stadtkrankenhaus- und Armenarzt, vr. weck. Geißberg in Radeburg al- Stadt-Armen-, Polizei- und Gerichtsassistenzarzt, vr. weck. Gerhard Richter in Radeburg al- Jmpfarzt. 2. Apotheker. Medizinalbezirk DreSden-Stadt: Die durch den Abgang de» Oberapothekers beim Stadt krankenhaus Friedrichstadt Bernhard Seyffert freigewordene Stelle wurde vom 1. Juni dss. Js. an dem Apotheker an derselben Anstalt Aurel Charles Georg Meinig übertragen. Medizinalbezirk Freiberg: Administriert wird die Reichsapotheke in Freiberg von dem Apotheker Matthes. Nr 35 i k Vll Dresden, den 12. Juli 1907. 5802 Königliche KreiShanptmannschast. Ernennungen, Bersetznngen rc. i« öffentliche» Dienste. I« AeschtstSdereiche de» Mi^isteri««» »e» »ult»« «. »ffentt. Unterricht». Erledigt für 1. be» 15 September: Die zweite Lehrerstelle in Rathmannsdorf bei Schandau. Sollator: die oberste Schulbehörde 1200 M. Gehalt, SSO M. WohunugSgeld, sowie da« gesepliche Honorar für den ForibildungSschuluvierrfchi BewerbungSgefuche sind bi« 3. August beim Königl. BezirkSschul- inspektor zu Pirna einzureichen — Zu besetzen: Eine Ährerstelle an der Bürgerschule in Geithain Gehalt vor erfülltem 25 LebeaS- jahr 1300 M, nach dem ik. Leben«j. 1400 M, aller drei Jahr« steigend bi« zum Höchstgehalt von 2800 M erreicht mit erfülltem K2. LebenSj., dazu 240 M für 4 St. ForlbildungSschulunlerrrcht und 180 M. Wohnungsgtld für unverheirateten, 250 M für verh Lehrer Gesuche bi« 25. August an den Stadtgemeinderat (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Anzeigenteile.) Nichtamtlicher Teil. Bs» Königliche« Hofe. Dresden, 23 Juli. Aus Norderney wird berichtet: Se. Majestät der König benutzte zur Fahrt von Norddeich nach Norderney den Rcgierungsdampfcr In Norddeich wurde Aller höchstderselbe vom Landrat Bayer und in Norderney vom Regierungspräsidenten Karl Prinzen von Ratibor und vom Badekommifsar Grafen v Oeynhausen empfangen Am ver- aanaenen Sonntag früh badete Se. Majestät mit den Prinzev- Söhnen und unternahm dann nach dem Frühstück einen Spaziergang mit den Prinzen und Prmresfinnen am Strand« Nach dem Gottesdienst stattete Se. Majestät Ihrer Königl. Hoheit der Frau Prinzessin Friedrich Karl von Hessen und Sr Durchlaucht dem Prinzen und Ihrer Königl Hoheit der Frau Prinzessin Adolf zu Schaumburg«Lippe, Höchstwelch« zurzeit in Norderney wecken, Besuch« ad. Nachmittag» unter nahm Se Majestät mit Allerhöchstsei«« Kindern eine Seael- fahrt in der Näh« von Norderney Gestern begab Sich S« Majestät mit den Prinzen»Söhne« auf einem Ausflug« nach Borkum La« Wetter P trüb« und ziemlich rauh DresA«, SS Juli Ihre Königl Hoheitrn der Pri», und die Frau Prinzessin Johan« Georg unterna^ne» gestern müiaa i» Begleitung der Hofdame Frl. v. Schönberg, d«S Hoftnarschall« ». Mangoldt mH de» persönlichen Adjutanten Hauptmann Frhrn. ». Berlepich mittel» Automobil» eine» Ans- flug durch deckt Müglitztal nach Bärenstein und Pattelen de« Königl. Kammerherr« V. Lüttichau auf de« dortigen Schlosse ein« Besuch ab Nach dem Frühstück daselbst fuhren die Höchsten Herrschaften nach dem Mückentürmchen Die Rückkehr wurde über Liebstadt aus geführt, woselbst Ihre Königl Hoheiten bei dem Königl Kammerherrn v Carlowitz das Diner rin nahmen 10 Uhr abend» trafen Höchstdieselben wieder in Dresden ein. Hosterwitz, 23 Juli Ihre König! Hoheit die Prin zessin Mathilde hat sich gestern abend 10 Uhr 25 Mm ab Pirna in Begleitung der Hofdame Freiin v. Gärtner zum Besuch Ihrer Kaiser! und Königl Hoheit d«r Frau Erzherzogin Maria Josepha nach Hetzendorf ber Wien begeben Die Rück kehr nach Hosterwitz erfolgt voraussichtlich Freitag, den 9 August Mitteil«vge» aus der öffentliche» Bemalt»ng. vder»erwaltt»»»«»«ertcht. Einem iu Dresden praktizierenden, jedoch in einem Bororte wohnenden Recht-anwalt waren in Dresden Kirchen- und Schulaalage« abgefordert worden auf Grund der im Gesetz- und BerordunngSblatte abgedruckreu, vom Ministerium des Kultu« und öffentlichen Unterricht« mit Allerhöchster Genehmigung und ständischer Ermächtigung erlassenen Verordnung vom 7. Mai 1887, die den Kirchen- und Schulgemeinden dieBefugni« erteilt, auch Aus wärtige zu besteuern, sofern diefe innerhalb des GemeindebezirkS einen Gewerbebetrieb ausüben. Da der Besteuerte eingewendet halte, daß eine derartige, au sich mit dem Parochiallastrngesey unvereinbare Ermächtigung nur durch ein Gesetz hätte erteilt werden können, so war die Frage zu beantworte«, ob der Verordnung von 1887 Gesetzeskraft beizulegen sei. Da« Lberverwaltung«gerichl hat die Frage bejaht, weil Verordnungen gleicher Art mit autdrücklicher Zustimmung der Stände tu großer Zahl erlassen worden seien, mit hin die rein formelle Vorschrift der Verfassuug«urkunde, daß der König die Gesetze erlasse und promulgiere, durch eine langjährige, dauernde, auf übereinstimmender Rechlsüberzeugung der gesetzgebenden Faktoren beruhend« nnd diese Überzeugung betätigende Übung, also durch Gewohaheit«recht ihre Kraft verloren habe Ein solche» Ge wohaheitSrecht sei al« zulässig uud recht«wirksam auzuerkenuen; denn e« berühre die Grundprinzipien der Verfassung nicht uud verstoße insbesondere nicht gegen die wesentlich« VertaflungSbestimmung, daß kein Gesetz ohne Zustimmung der Stände erlassen, abgeäudert oder authentisch interpretiert werden könne Obschon hiernach der Gerichtshof die mit Allerhöchster Ge uehmigung und ständischer Ermächtigung erlassenen, im Gesetzblatte verkündeten Berordnnvgeu im allgemeinen den Gesetzen gleichgestellt hat, so hat er doch zugleich die in Frage kommende Gepflogenheit wiederholt al« mißlich bezeichnet Zweifel entstehen insbesondere dann, wenn über den Wortlaut von Verordnungen der bezeichneten Art keine feste Vereinbarung zwischen Regierung und Ständen ge troffen worden ist oder die Regierung den von den Ständen vorge- schlageve» Wortlaut bei der Bekanntmachung geändert hat. Im Streitfälle lagen durchschlagende Bedenken nach der angegebenen Rich tuug nicht vor, weshalb der Kläger abgewiesea worden ist. Daß die für eigene Rechnung auSgeübte Berufstätigkeit eines RechtSauwalt« steuerrrchtlich al« Gewerbebetrieb zu betrachten sei, hat da« LberverwaltungSgericht in Übereinstimmung mit dem Reichs gericht schon früher ausgesprochen Zeit»»zSsch»». Der Schriftsteller Jule» Huret veröffentlicht im „Figaro " unter dem Titel: „Em Tag mit Bülow in Norderney" eine Reihe von üußerunaen de» Reichskanzler», die von der „Norddeutschen Allgemeinen Zeitung" übernommen werden. Unter anderem erklärte Fürst Bülow, daß die Sozial demokratie keine ernste Gefahr für Deutschland bedeute Die Zahl ihrer ReichStagSmandate sei von 80 auf 40 gesunken, und es waren noch eia Dutzend weniger geworden, w«nn da» Zentrum sie nicht in einzelne» Wahlkreisen unterstützt hätte Von ihren an geblich 3 Mill. Wähler» seien nicht 500000 bewußte Sozial demokaten. Die sozialdemokratischen Führer seien äraere Dog matiker al» irgendein Priester de» Mittelalter» Auf eine Frage Huret» über die Kieler Feste sagte der Reichskanzler: „Ich war sehr zufrieden, so viele Franzosen dort zu sehen Alle schienen entzückt" Auf die Bemerkung Huret«, daß Se Majestät der Kaiser sehr freundlich gewesen sei, antwortete der Reichskanzler: „Der Kaiser ist so einfach, so natürlich, so herzlich, daß e« mich nicht wundert, daß er Ihren Landsleuten aefällt." Auf die Frage, wie diese Art Dvtente zu erklären sei, die sich zwischen Frankreich und Deutschland zu vollzieh« scheine, antwortete der Reichskanzler: „Da» ist da» richtige Wort E« ist eine Latente, der Beginn einer Entspannung Ich schreibe sie der Tatsache zu, daß die Völker alle« m alle« genommen nicht so verrückt sind, wie man glaubt, und dan», die Völker sind wie di« Individuen: sie müssen eiaand«r kennen, um einander zu achte« und näher zu kommen Des halb heiße ich Bemühungen, wie di« Ihrige», so sehr will kommen " Auf die Fraae, ob dieser Latente ei« Übereinkommen oder ein« Reih« von übeftm kommen zwischen beide» Ländern folge» kön»tr, bemerkte der Reichskanzler. „Zuerst Latente, da»» Eu teste Nach ewigen Jahren der Entspannung wird sich das Einvernehmen, wenn es sich vollziehe» Uißt, auch voll- Uthen Frankreich gegenüber, das ein empfindliches Land ist, >st «el Takt, Mäßigung und Geduld notweudig Die Zeit «beitet für de» Friede»; aber es dürfe» »attlrlich keine Zwischenfälle eintreten, die alles wirder in Frage stelle« könne« Außerordentlich viel Takt, viel Mäßig«»« und »och «ehr Gch«d" wi^mcholte der Reichskanzler Betreffs der marokkanische» Frage sagte Fürst Bülow: „Sie kö»»e» sicher
