Volltext Seite (XML)
MOMMM TüM I unüAmeiM! K»Ich»l»1 >kd«»wrrtt»< »«q«»««». — 8n»1prechtr Nr. 1«. — P»Ach«a»»t» L»Ut>« »4«^ — «emet»de,<r°r»»t» l< - »»»«. «»«t» «»»»rq. u. Prt»«tba»k Zweigstelle H°he»Seta.«e»sttr«l. — N»»erl«»«t etNgesandte M«»ustripte werde» »tcht »urllck,e- D««. «»Ie»d>mge» °»»e N»m««»-»»u»I fi-deo!ei»e «uf»«»«« «et «Ulgnt, «»»tsr-.r», Beigieicheu »st», wir» der vrsttedB^g t» riech»»ng gestellt. I« Falle -öheerr »cw»U — Krieg ^e, le^itger irgend welcher «chjru», de« «ltriete» »er Zett»»«, der Ltesenmten »der der «esS ieriingoeurrtqi»»,«» — hat der v» »teher «eine» «w»»r»ch ott «t-serung »der «»chUeier»»« — Zelt»», »der aut Rückzahlu», de« «e,»,»»-rtie«. Hohenstein-Ernftthaler Zeitung, Nachrichten und Neueste Nachrichten für Hohenstein-Ernstthal mit Hüttengrund, Oberlungwitz, Gersdorf, Dieses Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen des Amtsgerichts, Fi»a»zamlS UNS Hermsdorf, Bernsdorf, RÜSdorf, Langenberg, Meinsdorf, Falken, Langenchursdorf, MWg des StadtratS zu Hohenstein-Ernstthal, sowie der Behörden der umliegenden Ortschaft«» »etchenbach, Callenberg, Grumbach, Tirschheim, Kuhschnappel, St. Egidien, Witstenbrand, Druck und Verlag von Dr. Alban Frisch. Grüna, Mittelbach, Ursprung, Kirchberg, Erlbach, Pleißa und Rußdorf. Verantwortlich für die Schriftleitung Dr. Erich Frisch, für die Anzeige» Otta »ach. Hl. 187 K«t«g»»rri* halümonatl. 330000.—cichchl.TrLgeriohn durch die Post halb^onoN 350001)— ünsch'. Bestelltest. Neltag, Sell 24 WM 1823 Dl» «gespalt ArundzrN» 30000 — >1« Reklamezetl» 90000 —. 1?«chwe>tgedkh' 1000)-- 73. WM Hilferding über feine Finanzmatznahmen. ' Der neu« Finanzminister Hilferding hat sich gestern im H a U s h> ulta u s s chl u' fz des Reichs- 1 ages in lange»' Ausführungen über die finanzielle und wirtschaftliche Lage des Deutschen Reiches geäußert. Hilferding, der bekanntlich Oester- reicher von Geburt ist genießt als Finauztheoretikcr in der sozialdemokratischen Partei hohes Ansehen. Ek führte nach den einleitenden Worten aus, dasz unsere Finanzvrrwaltmig sich in einer gerade furchtbaren Verwirrung befinde. Eine der ersten Aufgaben ist es, durch die energischsten Maß nahmen wiederum zu einer gewissen Grundlage der Finanzpolitik überhaupt zurückkehren zu können. Die Er legung hat sich sozial in außerordentlich starken Lohn bewegungen ausgewirkt die aber trotz ihrer Höhe im wesentlichen nur eine gewisse Anpassung an die Preise gebracht haben. Als die Lohnerhöhungen festgesetzt wurden, konnte die Unternehmerschaft mit einem Dollarstand kal kulieren, der sich, damals etwa zwischen fünf und sechs Mil lionen bewegte und von dem man annehmen konnte, dasz er in den. nächsten Tagen noch weitaus höher gehen würde Als dann in den nächsten Tagen eine gewisse De- ruPgung «insetzte und der Dollar aus drei Millionen zU- rückging, hatten in vielen wichtigen Gewerbezwergen Lie Löhn« bereits deu WedenÄstaud cerebbt oder befanÄmffich über dem Friedensstand. Wir sind fetzt in der Situation, dah wir heute nicht nur für alle Ausgaben des Reiches aufzukommen, daß wir nicht nur das kolossale Depzit des Reiches zu decken haben, sondern daß wir auch in die Zwangslage gebracht worden sind, die ganzen Ausgaben der verschiedenen öffentlichen Verwaltungen der Länder und Gemeinden zu decken. Nicht etwa bloß in dem Aus maße, wie «s dem Finanzausgleichsgesetz entsprechen würde. Praktisch ist heute die Sache vielmehr so, daß wir darüber hinaus das gesamt« Defizit, das die Län der haben, Und Mn großen Teil auch das gesamte Desi zit, das heute in den Kommunen entsteht, aus das Reich übernehmen müssen, wenn nicht der Zusammenbruch der ge samten Verwaltung eintreten soll. So ist die Ausgabenseite des Reichs unübersehbar geworden. Aber dazu gesellt sich noch etwas anderes: Wir sind auch aus dem Wäh rungsgebiete in einem geradezu anarchischen Zustand ge- kommen. Durch die starken Repartierungen auf Lem Devi senmärkte entstand eine außerordentlich große Gefahr für unsere Industrie, weil die Industrie nicht mehr wußte, ob und in weichem Ausmaße sie die unbedingt notwendigen Devisen beschaffen könnte. Dann wurde der Einheitskurs plötzlich wieder beseitigt, ohne dah entsprechende Maß nahmen getroffen wurden, um die Wirkung dieser plötz lichen Beseitigung Halbwegs zu contreparieren. Das war einer der Gründe für das dann eingetretene plötzliche Hin - aufschnellen des Dollarkurses. Dann kam die katastrophale Zahlungsmittelknappheit. Das Notgeld wurde gamicht mehr mit Genehmigung der Neichsbank ausgegeben. Wie groß die Ausgabe dieses Notgeldes ist, läßt sich im Augen blick sehr schwer sagen. Sie geht aber in viele Billionen — ein Zustand, der jede Währungspolitik auch schon rein technisch unmöglich macht. Diese ungeregelte Notgeldaus gabe muß Möglichst rasch beseitigt werden. Die Reichs dank ist in der Lage, den Notenbedarf zu decken. Die Zeichnungen auf die Eoldanleihe sind be friedigend eingegangen. Jedenfalls ist ein besseres Resul tat zu erwarten als bei den DolliavschatzEweisungen. Aber trotz allem ist unsere finanzielle Situation außerordentlich ernst; denn die Ausgaben, die das Rech zu leisten hat, sind geradezu in das Gigantische gewachsen, und es ist die Frage, welche Mittel man noch ergreifen kann, um mög lichst rasch zu> einer außerordentlich starken Abstellung , womöglich vollkommener Beseitigung der Inflation zu ge langen. Die Neichsfinanzen weisen fünf große DesiztzquA- ien auf. Die erste ist die Ausführung des Frieden-sverlra-- ges. Ganz außerordentlich ist der Bedarf der Betriebsver waltungen. Ich habe von jeher den Standpunkt vertre ten, daß es für die Finanzen des Reiches verderblich gewesen ist, daß die Eisenbahnverwaltungen und die Post ihre Tarife viel zu spät und immer nur ganz unge- nügend der Geldentwertung angepaßt haben. ^Als Finanz minister muh ich den Standpunkt vertreten, daß Lie Eisen-- . bahn einen großen Teil des ordentlichen Haushalts decken muß Eine vollständige Deckung ist nicht möglich, so lange die Nuhraktion andauert.j Die Kosten der NuMklion sind überhaupt derart, dasz die Lösung unse rer Finanzfragen vor allem eine außenpolitische Frage ist, so daß niit den Mitteln der Besteuerung, auch mit der Anleihe allen hier' eure definitive Lösung nicht zu er warten ist. Das Dritte sind die Vesoidungszuschüsse an die Länder und an die Gemeinden. Ein weiterer erheblicher Posten ist dann durch die Ernährungswirtschast des Rei ches gegeben. , Zusammenfassend ist unsere Situation so, daß trotz der neuen S-teuergesetze ein sehr starker Fehlbetrag des Rei ches vorhanden ist, und dasz xs die Aufgabe der Finanz- verwÄtung sein wird, Ihnen Vorschläge zu machen wie dieser Fehlbetrag vermindert werden kann, auch durch gewisse StcnecerhölMgen. Darüber muß inan sich unbedingt klar sein, daß- in unserer jetzi gen Situation wir keine Steuern abbauen und auch keine Steuern mildern können. In einer solchen Situation wird cs notwendig sein, die Wirtschaft über den Devisenmarkt wiederzugcwinnen. Das muß das Ziel unserer nächsten Altion sein. Wir können ohne Veberrschung des Dollarkurses keine Politik treiben. Wir können kein« Lohnpolitik treiben, wenn die Löhne bei einem Drci-MUlionen-Dollarstand über den FricLensstanL in einzelnen Zweigen hinausgehen Wir können überhaupt keine innere oder äußere Poetik treiben, wenn wir nicht der Dvilarbewegung Herr werden. Deshalb brauchen wir ms Grundlagen der Außenpolitik eine Veberr s ch un g des Devisenmarktes, um der inneren Gärung Herr zu werden, um eine gewisse Beruhigung und Stabilität im Innern zu erzielen, und um daun auf diesen- Grund lagen die Außenpolitik fortführen zu können Deshalb ist erforderlich, die strengste und — ich sage cs ganz aus drücklich, und das soll in die Öffentlichkeit — ein« b rut- tale Steuerpolitik; und ich sage noch weiter: die wirtschaftspolitischen Bedenken und Forderungen müssen jetzt hinter die währungspolitischen Notwendigkeiten zurück - gestellt wcrden, weil diese augenblicklich die wichtigsten! Notwendigkeiten für den Bestand des Deutschen Reiches geworden sind. Diese Grundlage, diese ganze Politik kann ich nur schaffen, wenn ich sür die Beherrschung des Devisen marktes den notwendigen Devisenfonds zur Verfügung be komme, wenn die Wirtschaft einsieht, daß es sich um ihre eigene Existenz und zugleich um die des Reiches han delt Deshalb hat die neue Regierung es als eme ihrer ersten Aufgaben betrachtet, in diesem Sinne mit denWitl- schastskreiseu Fühlung zu nehmen. Sowohl die Vertreter der Großbanken wie der Industrie sind bereits gehört worden. Mit den Vertretern des Handels und der Land - Wirtschaft wird in den allernächsten Tagen die Fühlung wieder ausgenommen werden. Aus den Kreisen der Wirt schaft selbst ist uns gesagt worden: mit dem Wege der Freiwilligkeit geht es nicht, man brauche Zwangsmittel. Wir haben diese Dinge sehr eingehend geprüft und sink vorläufig im Einvernehmen mit den W irisch,astskrÄsen zu folgendem Vorschlag gekommen: Wir gehen davon aus, daß für je lO 000 Mark, die auf die erste Nate der Brot - Verbilligung gezahlt worden sink — wir legen also LieEr«- klärung sür die Zwangsanleihe zugrunde — ein Be trag von 1 Mark Gold bis zum 2 5. Sep tember abgeliefert wird. Die Ablieferungsfrist wird bis zu einem Tage zu erfolgen haben. Der Stichtag wird vor der Veröffentlichung Ler Erklärung liegen. Wird der betreffende Betrag an Devisen nicht abgeliefert, so ist unter Eid zu versichern daß ein ausreichender Betrag an Devisen nicht vorhanden war. Diese Erklärung wird N a ch- geprüft. Die Verletzung der eidesstattlichen Versicherung steht unter Z U ch t h ausstrase, die für Meineid besteht, und unter K on f i s k a t ilo n d e s N«rmö g en s. Für die Nachprüfung dieser Angaben werden wir durch besonders ausgewählte Kontrollorgane Vorsorge treffen. Als Gegenwert für die Devisen soll gegeben werden nach Wahl der Ablieferer entweder Goldanleihe oder eine Ueberschtäeibung auf ein Gohdk o n t o, und in dem Falle, wenn tatsächlich nachgewiesen wird, daß eine DevisenzaWng dem Steuerpflichtige» nicht mög lich ist, wird die Zahlung evtl, auch in Papiermart ent sprechend dem Goldwert angenommen, Ein Punkt wird noch, erwogen: Es fragt sich, ob / man einen Teil dieser Devisenzahlungen auch annehmen kann als Gutschrift auf ein Stouktonlo.: Ich erwgrst, daß weder eine neu« Ver anlagung notwendig ist, noch zunächst überhaupt «in Ein ¬ greisen der Finanzverwaltung, daß auf diese Weise schleu nigst ein ausreichender Deoiscnsonds zur Versügung ge stellt wird. Sollte diese Erwartung nicht zutreffen, so wer den wir sofort in Erwägungen- einireten, welche weiteren Maßnahmen notwendig sind. Denn diesen Devisenfonds müssen wir haben, und di« Negierung ist entschlossen, v«tL keinem zweckdienlichen Mittel zurückzUschrecken, um sich diesen Devisenfonds zu- schaffen. Zum Schluß noch kurz einige Worte über die Währungspolitik. Wir brauchen «ine grundsätzliche und schleimige Aenderung dec ReichsbankpolM in dem Sinne des Uebergangs der Reichs- bank zu wertbeständigen Kredithugaben auf der einen Seite und zur Eröffnung von Goldkonten auf der and«, rcn Seite. Durch Aenderung der Neichsbankpolitik muß dahin gewirkt werden, daß diejenigen, die nicht für Zm- pvrtzwccke unmittelbar Devisen brauchen; nicht gezwun- . gcn sind, aus privatwirtschaftlichen Gründen gegen das volkswirtschaftlich« Interesse sich Devisen anzuschaffen, lleberhaupt ist es notwendig, daß innerhalb der Negierung ein enges und einverständlichcs Arbeiten der Ressorts statt- findet. Ich werde im Kabinett die Skisicht vertreten, daß die gesamte finanzielle Eebahrung der Reisorts stärker als bisher un-ter die Kontrolle des Finanzministeriums kom men muß,. Zusammenfassend ist noch einmal folgendes zu sagen : Die Finanzlage, die wir als Erbschaft übernehmen- muhten, ist außerordentlich ern st. Aller Anstrengung wird es bedürfen, um eine Verschlech terung zu verhüten, um eine Verbesserung duech-zusetzen. Dazu brauchen wir in erster Linie Ihre Unterstützung, die Mithilse der Länder und sodann die Unterstützung dcr gesamten Wirischastskreise. In den nächsten Wochen und Monaten muß sich jeder Deutsche darauf einstellen; daß gegenwärtig das Primat des Staates unbedingt gewahrt werden muß. Deshalb müssen alle kritischen Nüchichten, alle Rüchichtc» auf die privaten Interessen der nächsten Zeit einmal ausgeschaltet werden. Wir müssen zunächst durch eine Vermehrung der Finanzen, durch eine Besserung un- serer W ä h ru n g s « er h ä ht n i s s« dazu- gelangen, daß wir die Grundlage unter den Boden bekommen, von dem aus überhaupt eine Politik möglich ist. Ausgabe dieser Politik wird es sein, das Werk, das wir mit diesen- Vorbereitungen beginnen-, schließlich zu einem gedeihlichen Ende zu führen. (Beifall.) NUchsverkehrsminister Dr. Qeser spricht dann über die Lage der Neichsba h n. Der neue Multiplikator richte sich nicht nach dem Dollatstande, sondern nach den effekti ven Ausgaben. Der Multiplikator der Reichsbahn bleibe bei 1,2 Millionen Mark erheblich unter den Zahlen für effektive Ausgaben. An die Darlegungen des Reichsverlchrsministers Oeser schloß sich eine kurze Aussprache, nach welcher sich der Ausschuß auf unbestimmte Zeit vertagte. Zm Laufe de- Dounekstagnachmittag iit das Reich skab inet 1 unter Vorsitz Dr. Stresemanns zu .einer besonderen Sitzung zusammengetreten, um sich über die endgültige Festsetzung des Wortlauts der N o 1 ver- ordnung zu einigen. Man rechnet damit, das; dieVer- öffentlichung sodann erfolgen kann. Am Freitagmittag -wird der Reichskanzler gelegentlich des ZUduftrie - und.Handelstags, zu dem er eine Einladung er« chatten hat, eine längere Rede hatten, in der er sich mit den Zeilfragen, besonders aber mit Po-inearees Noten zu beschäftigen gedenkt. Ucber den Verlauf der gestrigen B«sprechu-ng«n der Parteiführer mit dem Reich skanzler und dqm Reichs finanzminister macht der „Vorwärts" er gänzende Mitteilungen. Der Reichskanzler Und der Finanz minister schilderten die gegenwärtig« politische SttuWon, besonders die traurige Finanzlage des Reiches. Es seid!« Absicht der Neichsregierung, alles zu tM, was Wirtschaft- lich und finanziell eine Erleichterung verspreche. Di«Ne gierung sei sich bewußt, daß sie das letzte vecfas« sungsmäßige Kabinett sei. Versage sie, daun geb« es nur noch Gewalt. Sie werde deshalb gegebenen falls vor diktatorischen Mitteln, die zur Net- tnng Deutschlands dienen könnten, nicht zurückschrecken. Di« Ablieferung der Devisen zur Bildung eines Devisen fonds zur Sicherung der Einfuhr und zur Vornahme einer Stützungsaktion sür die Mark sei jetzt dringend er forderlich. Jeder Vcrmögensstemrpslichüge werde verpM.