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VS. Jahrgang. As L2S. Sonnabend, IS. 2lngust ISIS. 18LG Dr»l»<n«t»r«ft. «»ch^tz«», »re«de» I»rn,pr»ch«r Somm»mum«»r: »»»41. A«r iür StochlgeiprLch«: »voll. Bezug».Gebühr ««. D>» «1«»-»^ »7 mm »r»i«, ZelX 7» »I. «M «»»Mi. «-«» «-»«>- «» Än-teiaen.Breiie. w.d»»»««.ri>, »»«p,.,«»» «>>. „» v,«u»>« r» °». >«»« Ri»»«»« »m mV »-»«Ichn <.v»«»«r 7>»ck>r1 «um, - Um»n«nq», S4n««M»e» »mm«, »Ich! m^mahit. S-rMrVu», un» Haupt,«I«häft»fteIl«l M-7,r»Krakt »8>4V. L»< ». v«^g von »teptch L «eichard« m V»s1ch«»«onw 1»«» LetpH». Um die Selbständigkeit der Bundesstaaten. Der Streit vm die bundesstaatliche Finanzhoheit. Sin Schritt kderts für die Kriegs- kesanoenen-Heimkehr. Der Neichsrat wider Erzberger. s Berlin. 15. August. Auf den vffcncn Brief des Bundes lBon unsrem Weimarer S o n t. e r b e r i ch t e r Ii a I t e r.s deutscher Frauen zur Befreiung unserer Ge- Wciiuar. 16. Aug. Der 8 451 der Abggbciivrdnung istisanLer-cn an den Reichspräsidenten Ebert hat bekanntlich geschaffen worden, um de» Einzclslaaien nach Aufgabe Ihrer F-inanzverwallung die erforderlichen An nahmen weiter zu sichern. Die Einzelstaaten legen größtes Gewicht darauf, daß dieser 8 451 gleichzeitig mit den 88 8 bis 50 der Abgabenordnung gebracht wird. Dagegen haben die Demokraten folgende» Antrag IN eingebracht: „Der Ausschuß erachtet die Besiimmungen des 8 4SI erst für ver- hanblungsreif. nachdem nach Einbringen der ReichSeln- komuienstcuer eine Uebcrfichl über das gesamte Auskommen gewonnen ist. Der Ausschuß steht aber aus dem Stars» punkte, daß eine Sicherung der Länder und Kommunaloer- waltungen hinsichtlich der für eine hinreichende Bewegungs freiheit auf dem Gebiete ihrer besonderen Ausgaben not wendigen Mittel in das Gesetz über die LandcSbesteucrung aufzunchmen ist." Hierzu hatte die Sozialdemokratie einen Vcrmittlnngs- cintrag gestellt. Dern bürg lDcni.s hielt aber kurz und scharf an seinem Anträge fest. Keil erklärte namens seiner Partei, um die Abgabenoidnung zustande zu bringen, sich bereit, de» Kompromiß zu flicke». Dagegen erklärte der preußische Finanzminister Südckum den Antrag Erzberger-Keil im zweiten Teile für un annehmbar In großer Erregung begann er: Der Abg. Keil hat außerordentlich starke Worte von „siniilo-cn Paragraphen, vollendetem Unsinn, mangelnder Einüchz" ge braucht und gefördert, das; das Verhältnis zwüchen den Einze.'stgatc» und dem Reiche wieder ein r-ernuns.gemäßes werde. Gestatten Tie. daß ich die Erörterungen wieder aus das Niveau l.cru>ttersüüre, aus dem parlamentarische Ver handlungen verlaufen. Di« preußische StaalSr:c>!cnlnr war diejenige die von Anfang an in allen Stadien der Ver handlungen auf dem Standpunkte des EinhcltSstaattZ ae- stanben hat. Tie preußische Regierung war diese:-.,g«. die in den Augenbl clen schwerster Gefährdung des ElnheitS der Präsident mit folgendem Schreiben geantwortet Schwa rzburg, 15. August 1019. Der an mi-st gerichtete offene Brief wegen Freilassung unserer Kriegs gefangenen ist zu meiner Kenntnis gekommen. Daß die deutsche Negierung mit allen Mitteln bemüht ist, eine bal dige Freilassung unserer Gefangenen zu erzielen, werden Sie aus de» kürzlichen Aeußerungen dcS Reichsministers für Auswärtiges in der Nationalversammlung ersehen haben. Die deutschen Frauen dürfen überzeugt sein, daß auch ich mein Her; an diese Sache gehängt und die Reaie- rung nach Kräften in ihrem Vorgehen bestärkt habe. Wir haben zwar bisher den g-cwünfchtcn Erfolg in dieser Frage einfacher Menschlichkeit nicht erreicht, das wird uns jedoch nicht abhaltcn, auch weiter aus unserem Verlangen zu be harren. Dem im offenen Briefe ausgesprochenen Wunsch nach einem Vorgehen meinerseits glaube ich nicht besser ent sprechen zu können, als den Brief, dessen Worte in ein dringlicher und unmittelbarer Weise das clemeittare Recht der Angehörigen aus die Wiedergabe ihrer unbarmherzig zurlickaehall-cnen Lieben zum Ausdruck bringen, durch F ii n k s p r u ch aller Welt, der Entente und den neutralen Negierungen, zur Kenntnis zu geben. gez. E b e r t. Die Berliner Handelskammer und das Relchsnotsstser. Der Nationalversammlung ist eine recht umfangreiche, scharfe Kritik der Handelskammer zu Ber lin am Gesetzen wurs über das N e ich ö n o t o v sc r zu- geg-angen, deren Hauplstellen lauten: Es kclnn fraglich erscheinen, ob nicht die Ausbringung der notwendigen großen Mittel auf einem anderen Wege erreichbar wäre. Angesichts der Zweifel darüber. staa:es die Lpser gebracht bat. die zu brineen nötig waren,! ob nicht die Niesensummcn dem Zugriffe unserer bisherigen um den Gedanken zum siegreichen Diircl,dringen zu bnng.-u. j Gegner auögcliefert sein werden, kann der gegenwärtige Daher Hai sie von vornherein dem Reiche , » r e s o l l - Zeitpunkt für Verabichieduug und Durchführung des Ge- vrrwaliung. die Verwaltung Ver sa. das Rückgrat auch der Finanzen: Wasserstraßen, e»r Verfügung gestellt. Herr Keil bereits vergessen zu staben, giccung har an diesem Standpunkt des indirekten «'.-."-erv, Eisen bahn amt und DaS alles >che-»:> Die preußische Ne- Ei»heItSstan:cs ohne setzes keineswegs geeignet erscheinen. Zumindest mußte die Wirkung des Bcrmögensziiwachssteucrgcsctzes abgewar tet werden. Denn die in der KriegSabgadc vvm Ber- mögenSzuwachs liegende Bestcucrnngsform. insbesondere die restlose Erfassung und Wcgsrcuerrrng des Zuwachses über 199Mil Mk., ist eine der Nermögcnskvnsiskation sich nähernde Maßregel. Die Illiqu-idität der betroffenen Kapi- . .. m — > talicn und die so entstehende Schädigung ocS mirt- "cu- c b Verwaltung der direkten «teuer», schaftlichen Produktionsprozesses wird dann " ^vbesonders betont, zumal bei kurzer Aufeinanderfolge zweier derartiger Eingriffe in das Wirtschaftsleben. «ic .» des.- sinanziellen Einkvm - Zwang und ohne Hintergedanken scsrael,allen Halo auch bereit, oaS entscheidende Stück der Delbstäiidiakeit der Ein.zclstaaten, nämlich die m e n st e u c r dem Reiche zur zwei Tagen in Kraft getretene Neichsri-ersassung de» Grund -'av des Föderalismus gegen unseren Wunsch auircchlerstält. wuß natürlich auch dafür gesorgt werden, daß die weiter- bestehenden upd mit sehr wichtigen Aufgaben belastcien Einzel st aaten noch eine Lebcnsmöglichkeit finden, die unbedingt von ihrer finanziellen Ausstattung abhängig ist. In dem Augenblick, in dem bas Reich alle Ausgaben übernimmt, scheidet die Frage völlig aus. Eine Verständiaung darüber würde sofort von unS ohne jede Schwierigkeit herbcigcführt werden können. Bleibt es aber be: dem föderalistischen Staate bestehen bleiben den Einzek- sraaren wichtige und für die weitere Entwicklung unseres BolkStumS entscheidende Aufgaben überlassen, so muß ihnen auch die Lcbensmöglichkeit gegeben werden, und solche Lebcnsmöglichkeiten kann man nicht bauen auf die Gesinnung einer zufällig hier versammelten Gemein schaft, kann man nicht bauen auf Sie Einsicht und außer ordentliche intellektuelle Ucbcrlegenhett von einzelnen Ab geordneten, sondern solche Sicherungen müssen auch in den Gesetzen ihren Ausdruck finden. Becker-Hessen lD. Vp.1 betonte, daß ganz allgemein gestern Im Ausschuß die Stellung des Neichssinanzmlni- sterS als Preisgabe des 8 4SI verstanden worden sei. was er dann nachmittags in der Vollver sammlung bcstritt. Erzberger verteidigte den sozialdemokratischen Ab- ändrrungsantrag, der nur redaktionelle Abänderungen er fährt. Abends 7 Uhr werde» die Verhandlungen fortgesetzt. Der ln ber Bormittagssttzung etngcbrachte Antrag Keil liegt in ganz veränderter Fassung vor und lautet jetzt: „Die nach den Absätzen 1 und 2 berechneten Betrüge Unser ein ziger hoffnungsvoller Anknüpfungspunkt sind angesichts des überaus geschwächten Neichskredits im Ausland die persönlichen, freundschaftlichen Beziehun gen unserer Prioatnnternchmungen zu ihren fremd- staatlichen Geschäftsfreunden, und bei einer so weitgehenden Wcgsteuerung ist die Zerstörung dieser Be ziehungen zu befürchten. Die Nationalversammlung möge ihre Zustimmung „zu diesem in unserer Siaatsgeschichte wichtigsten und folgen schwersten Eingriffe" davon abhängig machen, dah un zweifelhaft und verbindlich fesigestcllt wird, daß die Erträg nisse tatsächlich «ur der Abminderung der Reichsschuld zu gute kommen. Das erfundene Friedensunaebot. Amsterdam» 15. Aug. Die englischen Blätter vom 13. -. M. melden, baß ein Weißbuch veröffentlicht wor den ist, das die Korrespondenz enthält, die >m Zusammen hang mit den vom Papste im August 1917 gemachten Frie- denSvorschlägen geführt wurde. Von besonderem Inter esse im Weißbuche ist ein Memorandum, das der französi sche Geschäftsträger am 27. August Lord Robert Cccil über, reichte. Darin heißt cö: Rlbot bat mich. Ihnen seine Be fürchtungen mitzuretlen und zu erklären, daß er nicht zu lassen könne, daß er auf Len Weg geführt werde, von de». der Vatikan anscheinend wünsche, daß er ihn beschneitet, sind 'entsprechend zü'ändcrn' sowctt das NVtch^c'Ausgaben'^ Er erwarte, daß die britische Negierung seine Ansicht teile deren Kosten in den Jahren 1917, 1018 und ISIS den Lün-!rrnd dem Grafen be Salis Anweisungen geben werde, um alle wetteren Versuche des KarbinalstaatSsekretärs, die eine Halboffiz''eile Intervention zwischen Kriegführenden hinzielten, zu entmutigen. auf den d?rn und Gemeinden lGemeindeverbändens oblagen, über nimmt ober das Reich den Ländern und Gemeinden <Ge- meindeverbündcns neue Ausgaben übertrügt. DaS gleiche gilt, soweit Im Kriege elngetretene Ausfälle ober Minder einnahmen bei Erwcrbsunternchmcn -er Lün-dcr und Ge- - ^ ^ meindeu (Gemcindeverbündenj in den genannten Jahren V. Uetymauu-yollweg Mio Vrr durch Erhöhung der Einkommensteuer ausgeglichen werden Unterseebootkrieg, müssen." Bon demokratischer Seite wurden nochmals die verli». IS. Aug. W. T. v. teilt mit: Auf unsere An- schwersten Bedenken gegen den gesamten 8 4SI gerichtet. > frage bei dem früheren Reichskanzler, ob er sich zu dem in Abg. Dr. Becker <D. Dpi meint, dah nichts anderes!-er Presse veröffentlichten Schreiben des General- übrig bliebe, als den Etnzclstaaten die verlangten Siche- feldmarschallS v. HIndenburg an den Prinzen rungen im Nelchöabgabengcsctz zu geben. Er würde dem Max von Baden in Sachen des Untcrsceboot-Krie- 8 4SI zustimmen, nicht weil er reichseigen« Sleucrvermal- a e s zu äußern gedenke, teil« uns Herr v. Bethmann- tung wolle, sondern weil er de» berechtigten Forderungen Hollweg mit, daß er seinerzeit aus Ersuchen der NcichS- der Staaten cntgegenkvmmcn wolle. Die Resolution regierung zu diesem Schreiben ausführlich Stellung ge- Dernburg müsse er ablehnen. In der Abstimmung wurde zunächst Absatz S gestrichen, sodann der Antrag Seil ««genommen. 8 451 ist als, mit Abändornng Seil «nd ohne Absatz 3 angenommen. Der Gesetzentwurf erhielt den Slawen „Entwurf eines Gesetzes über die NeichSsinanzver» waltung". Eine zweite Lesung wird nicht stattfinden. nommen habe. Er werde seine damaligen Aeuherungen, die allerdings in wesentlichen Punkten zu abwcicheir' n Ergebnissen führen, bei einer zusammenhängenden Dar stellung des Untersceboot-KrtegeS und seiner Vorgeschichte bekanntgeben. Demgegenüber macht Graf Neventlow in der „Deutsch. Tageszeitung" daraus ausmerksam, daß ihm A ,.iral von Holhcndorsf schon im August 1016 erklärt habe, -m Januar lvt7 werde -er Unterseeboot-Krieg beginnen. Dadurch werde» HlndenburgS Darlegungen bestäUgt. Weit hinten in der Türkei... Weltpolitik? Nein, dafür hat man in Deutschland keinen Sinn mehr. Die Bretter der Weimarer Bühne, auf denen, wie der „Figaro" Io hübsch sagte, „kolic« vr^borgLros" gespielt werden, bedeuten für uns die We-tt. Freilich, das ist eine Welt, das heißt eine Welt! Im übrigen geht eS uns nichts mehr an. wenn hinten, weit in der Türkei, die Völker auseinandcrschlagcn. Einst waren wir auch dabei, jetzt sind wir diese und andere Sorgen los. Wir haben ! alle Muße, uns mit vollem Behagen zum Zwecke deS Wieder- Hanfbaus und zum Gespött des Auslandes gegenseitig in die Haare zu fahren. Es war ja doch — vom innerpolitischen j Standpunkt aus gesehen — eine höchst ungemütliche Zeit, ida in Deu-tschland Burgfrieden herrschte, die Regierung, !was man auch gegen sic sagen mochte, sich wenigstens be mühte. über den Parteien zu stehen und der Reichstag immerhin noch eine Art von Kontrollinstanz war. Das Falles ist jetzt, gottlob, vorbei. Wir haben setzt einen Diktaior !gesunden in dem vorzüglichsten Manne, den das deutsche Volk seit Legest, dem bekannten Schwiegervater des nicht "ganz unb-ekanntcn Cheruskers Armin, hervorgebracht hat. ^Denn daß Herr Mathias Erzberger Diktator ist, und des- !halö gehalten und gestützt werden muß, das Hai er sich m dielen Tagen durch einen seiner Getreuen selbst lieche!nigen > lassen. „Dem Ministerpräsidenten Bauer fehlt cs an den notigen Fähigkeiten, anch der Außenminister Müller ist für seinen Posten nicht besonders geeignet, so verbleibt die ge samte Leitung der Geschäfte Erzberger." Einer, der es wissen muß. nämlich ein Herr Krauß, der Inhaber der früheren Erzbcvgerschen Korrespondenz, hat das der Zeinrumspresse kund und zu wissen getan. Wir sind heute also unter den Fittichen des großen Mathias schön unter uns und brauchen «uns um das. was draußen passiert, wirklich nicht mehr zu kümmern. Wir haben ja auch angesichts der unterhalt samen Schäserspiele in Weimar gar kein« Zeit dazu. , Vielleicht ist eö aber doch nicht bloß ein Zurückfallen j in alle schlechte Gewohnheiten, vielleicht ist es doch mehr als bloß ein bedauerlicher Atavismus, wenn wir einmal den Blick von der in neuem, prachtvollerem Glanze erstrahlen den Stadt Goethes abwenden und Zusehen, was jenseits der heute ja sehr eng gezogenen deutschen Grenzpsähle vor sich geht — hinken, weit in der Türkei. In jenem un kultivierten Lande gibt es nämlich noch ein Nationalgefühl. In ihrer bekannten Trägheit und Indolenz haben es die Türken bis heute noch nicht fertig gebracht, sich zu jenem erhabenen Standpunkt aufzuschivingen, auf dem — gottlob — unsere Regierung heute steht. So rückständig sind diese früheren Bundesgenossen noch, daß sie an das Selbst- bestimmungsrccht der Völker glauben und sogar Anstalten treffen, diesem ihrem Glauben Geltung zu verschaffen. In der Pariser Presse ist neulich schon davon die Rede ge- wcscn, baß die von England eingesetzte Regierung sich beim türkischen VolSe keiner sonderlichen Beliebtheit erfreue, u>rd jetzt wird gemeldet, daß schleunigst amerikanische Truppen nach Konsiantinopcl entsandt werden sollten, da sich bei Trapczunt türkische Streilkrüste zusammengczogcn Hütten. Auch wird in englischen Zeitungen eifrig dafür Stimmung gemacht, daß Großbritannien das Mandat über Konsiantinopcl aus sich nehme. Denn nach Artikel 22 des FriebenSvertrages haben „gewisse YZemeinwesen, die ehe mals zum türkischen Reiche gehörten", zwar „einen solchen Grad der Entwicklung erreicht, daß ihr Dasein als unab hängige Nationen vorläufig anerkannt werden kann", aber doch nur „unter der Bedingung, daß die Ratschläge und die Unterstützung einer beauftragten Macht ihre Verwal tung bis zu dem Zeitpunkt lenken, wo sie imstande sein werden, sich selbst zu leiten". England erklärt sich nun frcundllchst bereit, den Türken die erwähnten „Ratschläge" und die nötige „Unterstützung" zuteil werden zu lassen. eS scheut ln bekannter Selbstlosigkeit weder Mühe noch Kosten, und da kommt nun ein Mensch wie Mustafa Kenia! und stemmt sich dagegen. Ihm muß natürlich das Kreuz ge brochen werden, im Namen der Menschlichkeit und all der guten Dinge, für die Großbritannien seit je gekämpft hat. Und wenn die britischen Truppen nicht ausrcichcn, dann müssen noch Amerikaner herbei, an Gründen fehlt es nicht. Irgendwelche Greuclgeschichtcn sind schnell fabriziert, denn der Preis ist hoch: Konstantinopel ist heute die einzige natürliche Meerenge von weltpolitischer Bedeutung, die die Engländer noch nicht im Besitz haben. Schmerzlich genug war es ihnen, daß sie die Kontrolle über den Panama- Kanal an die Amerikaner verloren haben, Konstanttnopel wollen sie gewinnen. Dann ist die Kette geschloffen: vom Kanal über Gibraltar—Suez—Adcn--Singapur zieht sich Englands Macht, und vom Kap über Dar-es-Salam— Kairv-Konstantinopel—Basra—Meerenge von HormuS— Bombay. Auf der Halbinsel von Arabien sitzt König Hussein von Englands Gnaden, wohl hat er noch mit den Wahabiten zu kämpfen, aber die Ratschläge und die Unter stützung Englands werden ihm zum Siege verhelfen. Was tut'S, baß die Italiener nach Klcinastcn und die Franzose» nach Syrien wollen? Das sind Brocken, die vom Tische des Löwen fallen. Der indische Ozean ist sein Meer, ge- hört ihm ganz allein, überall an seinen Küsten weht Eng lands Flagge. Durch rin, man möchte fast sagen künstlerisch vollendetes System von Pfeilern und Bogen hat er de» gewaltigen Ban deS Imperiums gesichert. Tr beherrscht von Konstanttnopel auS das Schwarze Meer und die AcgäiS, er hält durch Jerusalem das französische Damaskus in Schach und durch Malta un- Smyrna -te Italiener in Adalia.