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Mittwoch. Zweite Ausgabe. EeiP-iG. Die Zeitung er. E H* schihu mit Autnahm« 4-» chomüng« «»glichiwei m»l und nilrd an-gegeben in L«ip»ig n U" UU' -TM»- Dtütsche Mqt Vr»i» für da, Visrltljahr I^Ehlr.; jedceinzelne Num ¬ mer I Ngr. ^DaS leipziger Criminalamt verfügte heute die Beschlagnahme der vor fast drei Vierteljahren erschienenen Nr. 306 unsers Blattes vom vorigen Jahre (16. Juni 1851, Zweite Ausgabe). Dem Vernehmen nach ist diese Beschlagnahme auf Denunciation deS Adv. Eckert in Dresden, Redacteur ter Krrimüthigen Sachsen-Zeitung, erfolgt und stützt sich dieselbe auf Art. 194 trS CriminalgesetzbuchS, der von „Verleumdung" handelt. Jene Nummer enthielt nämlich den ersten Artikel über die nachher so vielfach besprochene und verhandelte Angelegenheit des Adv. Eckert und des Sächsischen Vereins, und machte namentlich das Publicum zuerst mit dem wesentlichen Inhalte te« von Adv. Eckert im Sächsischen Verein gehaltenen „Vortrags" bekannt, wegen dessen gegen Erstem eine Criminaluntersuchung eingeleitet wurde, über deren Verlauf uns noch nichts bekannt geworden ist, als daß Adv. Eckert in derselben die sächsischen Gerichte bis zu der „Aufhebung des Frei- rnaurerordenS" perhorre-cirt haben soll. Die angeblichen „Verleumdungen" unserS Artikels sind durchgehends mit wörtlichen Citaten aus dem „Vor frage" des Adv. Eckert belegt und sehen wir deshalb der betreffenden Un tersuchung mit Ruhe entgegen. Deutschland. D Frankfurt a. M., 9. Febr. Als Nachtrag zu meinen summarischen Mittheilungen über die Bundesverhandlungcn betreffs der Flotte (Nr. 55) sehe ich mich im Stande, Ihnen die Anträge mitzutheilen, welche der Auö- schuß in der Sitzung vom 24. Jan. vorgelegt hat. Sie lauten: 1) Sämmtlichs höchste und hohe Regierungen werden ersucht, bis zunl 10. Febr. d. I. ihre Gesandtschaften zum Behufs der Beschlußfassung über nachstehende Fragen: s) ob die Flotte für Eigenthum, b) ob sie für eine organische Einrichtung des Bundes zu achten sei? v) ob auch im Falle der Verneinung der ersten Frage der Bund befugt sei, die Veräußerung der Flotte für Rechnung der Eigenthümer zu beschließen? mit Instruction zu versehen. Falls sich aus den am 10. Febr. ab- zugebenden Erklärungen über die vorstehenden Fragen nicht ein der Auflösung der Flotte entgegcnstehcndeS rechtliches Hinderniß ergeben sollte, wird sodann zu fol ger Auflösung geschritten werden. 2) Diejenigen hohen Regierungen, welche un- «ter der Voraussetzung, daß zu einer Bundesflotte Oesterreich und Preußen je ein -Contingent stellen werden, zum Behufs der Stellung eines dritten Eontingents cein« Vereinbarung über die gemeinschaftliche vollständige oder theilwcise Uebsr- mähme der Nordseeflotte beabsichtigen, werden ersucht, bis zum 10. Febr. der Bun desversammlung eine'Erklärung darüber zugehen zu lassen, ob und in welcher !Weise diese Vereinbarung zu Stande gekommen oder doch so weit angebahnt sei, vaß ein Zustan^efommeü derselben mit Sicherheit zu erwarten stehe. Unter den gegenwärtigen dringenden V-r^.'.'.»'"" sann jedoch die Bundesversammlung nur nn der Erfüllung deS sub 3 ausgesprochenen Wunsches eine Gewahr für die Er füllung einer solchen Erwartung finden. 3) Gegen die gedachten hohen Rsgie- rrung«, wird der Wunsch ausgesprochen, daß sie, auch wenn zur Zeit der von ihnen «Lzugebenden Erklärungen der Verein noch nicht ganz vollständig gc- Wildet >sein sollte, sich verpflichten möchten, die vom I. Jan. d. I. zur Untsr- ihaltung der Flotte erfoderlichen Gelder vorläufig und unter Vorbehalt des Er- ksatzeS aus dem ersten Ertrage des Verkaufs, dem Bunde vorzuschießsn, wobei sie -zugleich zu ersuchen wären, im Fall einer beabsichtigten nur theilweisen Usbsr- nahme, diejenigen Fahrzeuge zu bezeichnen, welche sie nicht übernehmen wollen. 4) Zum-Behuf- der schleunigsten Ermöglichung der eventuell zu beschaffenden Ver äußerungen des Materials werden die sämmtlichen hohen Regierungen ersucht, sich bis-zum 40. Febr. d. I. zu erklären, ob sie und welche Schiffe sic für den Fall einer Veräußerung bereit wären, in ihr Eigenthum zu übernehmen, wobei voraus gesetzt wird, daß diese Uebernahme gegen Zahlung des Laxwerthes oder, falls ver schiedene Regierungen dasselbe Schiff zu erhalten wünschen sollten, gegen Zahlung der höchsten der gebotenen Summen zu erfolgen hat, und daß eine Zurückhaltung Her zu entrichtenden Summen nicht anders geschehen darf, als wenn die Berech tigung dazu durch einen Beschluß der Bundesversammlung aberkannt wird. Die «twaigen Ansprüche der das Schiff übernehmenden Regierung an die Flotte blei- ben-der künftigen definitiven Liquidation Vorbehalten. 5) Die nächste Feststellung der.Bedingungen, sowol der gänzlichen oder theilweisen Uebernahme der bisheri gen .Rordseeflottr, al« auch deS Ankauf« einzelner Schiffe durch einzelne Regie rungen, bleibt der Verhandlung der betheiligten Regierungen untereinander, be ziehentlich weitern Beschlüssen der Bundesversammlung, überlassen. Sämmtlichen Mitgliedern deS Deutschen Bundes bleiben in Bezug auf die bisherige Flotte alle wechselseitigen Ansprüche gegeneinander, sei es auf Zurückzahlung geleisteter oder auf Einzahlung rückständiger Beiträge, oder sonst auf Entschädigung oder Aus gleichung, worüber eine gütliche Verständigung, eventuell die rechtliche Ausma chung cinzuleiten ist, ausdrücklich Vorbehalten. — Der Kölnischen Zeitung wird aus Frankfurt a. M. geschrieben, daß sritylS deS Bundestags von dem vr. Jucho die Herausgabe des von allen Mitgliedern der Deutschen Nationalversammlung unterzeichneten Originals der ReichSverfassung mehrmals gefodert worden sei, Hr. Jucho aber aufs bestimmteste versichert habe, daß er dasselbe nicht besitze und nicht wisse, wo «S hingekommen. Die Nachforschungen dürften aber schwerlich ringe- ^stellt werden, da sich über dir Ursachen deS Verschwindens dieses Aktenstücks Abends S Uhr. n Februar L8S2. 70 - * Lu beziehen tusch all« Post- tmter de« 3n- und Auelan- D - be«, sowie durch die Srpedi« MIM Mm. UZW Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz!» ganz besondere Ansichten in der Bundesversammlung gebildet hätten und da man großes Gewicht auf sein Wiederauffinden lege. ^Berlin, 10. Febr. Als Gerücht wurd« heute erzählt, dir Finanz commission der ll. Kammer habe den Gesetzentwurf wegen der Zeitungs steuer gänzlich verworfen. Ich theile dies eben nur als Gerücht mit, ohne die Thatsache zu verbürgen. Eine andere Version läßt die Regierung den Entwurf zurückziehen. Das läßt sich indessen mit ziemlicher Gewißheit Voraussagen, daß die Quadratzollsteuer von der Kammer nicht genehmigt werden wird. Der alte Stempelsatz von 1 Thlr- pro Exemplar und Jahr gang dürste das Höchste sein, was die Kammer bewilligt. Wenn die Fama den Gesetzentwurf in dem Bureau der Centralstelle für Preßsachen gebo ren sein läßt, so wird jetzt die Eibildung des Products in Wien gesucht. — Der Abg. Hark ort hat einen für den Handel Norddeutschlands überaus wichtigen Antrag bei der II. Kammer eingebracht. Derselbe verlangt die Errichtung eines Consulats in Damaskus, außerdem aber die Herstellung einer direkten Packetsahrt nach Beirut mittels der königlichen Flotte. Der Antragsteller zeigt unter Andern,, daß der Transport durch Oesterreich für uns zu kostspielig sei. Das eigene Interesse Oesterreichs verlange die mög lichste AussA,':«ung des deutschen Hinterlandes. Die Einfuhr aus den Län dern des Mittelmecres und der Levante nach Deutschland beträgt jährlich über 400,000 Ctr. Oesterreichs Handel in jenen Häfen beschäftigt jähr lich 300,000 Tonnen mit größerm Erfolge, hiervon würde ein ansehnlicher Theil der preußischen Marine zufallen. Syrien bietet uns überdies eine Menge von Retouren, z. B. Baumöl, Wolle, Baumwolle, Früchte, Seide, Hanf, Büffelhäute, Taback, Krapp rc. Jetzt kostet der Centner von Berlin über Trieft nach Smyrna 8 Thlr. 21 Sgr. 6 Pf. Bon Berlin über Stet tin oder Hamburg nach würde der Centner 1 Thlr. 21 Sgr, 6 Pf- kosten. Es ist also möglich, die Waaren billiger von Berlin nach Damas kus als von Berlin nach Wien zu schaffen. Schließlich empfiehlt der Abg. Harkort die Revision des Handelsvertrags mit der Pforte vom 10. Oct. 1840, da die Tarifsätze viel zu hoch seien. 6 Berlin, 10. Febr. Unsere frühere Mittheilung, daß die Prinzen.des Hauses Orleans, nachdem sie durch ihre Bevollmächtigten bei den fran zösischen Gerichten eine Rechtsverwahrung gegen die Confiscationsdecrete ha ben nicderlegen lassen, auch eine Darstellung der orleanistischen Besihver- hältnisse und des Napoleonischen Acts an sämmtliche Höfe zu erlassen be absichtigen, wird nun auch von anderer Seile bestätigt. — Der kürzlich hier anwesend gewesene hannoversche Generalsteuerdirector vr. Klenze hat sich in sehr zufriedenstellender Weise über daS Bündnißzwischen Preußen und Hannover in Zollangelegenhetten geäußert. Man scheint von Hannover aus die baldige Berufung des Zollvereinscongresses dringend zu wünschen. Was das finanzielle Interesse Hannovers dem Septembervertrage gegenüber ^nlangt, so werden folgende Notizen nicht ohne Interesse sein. Bei einer jährigen Bruttozolleinnahme des Zollvereins von durchschnittlich 27 Mill. Thlrn. be^ull die Nettoeinnahme 24 Mill., sodaß die Kosten der Ueberwa- chung und Erhebung circa 3 Mill. Thlr. erfoderttn. Ak Gewinnungs kosten der Zölle d»'."fen sich etwa auf 10 Proc. Im Steuerverein stellte sich eine Durchschnitttz^rultoeinnahme von circa 2 Mill, und eine Netto- einnahme von 1'/r Mill. heraus, sodaß Mill, von den Kosten in Anspruch genommen wurde. Die Gewinnungskosten im Steuerverein belie fen sich demnach auf 25 Proc. der Bruttoeltm.ah"". Es ergibt sich sonach ein Verhältniß der Kosten des Steuervereins zu denen §es Zollvereins wie 5 zu 2, was in der kostspieligen Bewachung der umfangreiche«: Grenzen des Steuervereins seinen Grund findet. Der Anschluß an den Zollverein gewährt also zunächst eine Ersparniß von zwei Fünfteln der Kosten des Steucrvcreins (500,000 Thlr.) mit 300,000 Thlrn. * Posen, 7- Febr. Unsere Behörden sind jetzt sehr aufmerksam auf die sogenannten politischen Emigranten und überwachen deren Treiben strenger als früher. Wer sie aufnimmt und beherbergt, ohne den Vorschrif ten der Anmeldung zu genügen, verfällt sehr harten Strafen. Es sollen sich solcher Emigranten aber auch noch ungefähr 6000 in unserer Provinz auf halten: in einem einzigen landräthlichen Kreise sind deren 450 — eine wahr haft schwere Einquartierung für die polnischen Gutsbesitzer, die sie aber nicht zurückzuweiscn wagen — ermittelt worden. — Die Nachricht, daß das allge mein verbreitet gewesene Gerücht von der Uebernahme des Ministeriums des Innern durch unsern Oberpräsidenten v. Puttkammer für jetzt noch der Begründung entbehrt, ist hier mit allgemeiner Freude ausgenommen worden. Tipanie«. Aus Madrid vom 4. Febr. berichtet die Kölnische Zeitung weiter: Der verhaftete Verbrecher hatte sich anfangs als Karlist bezeichnet, um die Schmach von seiner Partei abzuwälzen. Im zweiten Verhöre hat er
