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Mörser Memme Dies Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen der Amtshauptmannschaft Oelsnitz, des Amtsgerichts,der Amts» anwaltschaft und des Stadtrates zu Adorf. Anzeigenpreise: — Für die 5gespalten<Petitzeile oder deren Raum 15 Goldpfennige, bei auswärtigen Anzeigen 20 Goldpfennige, für die amtliche Zeile 40 Goldpfennige, Rellammezeile 60 Goldpfennige« DirsesZeiiung erscheint Montags, Dienstag», Donnerstags u. Sonnabends nachmittag mit dem Datum des folgenden Fernsprecher Nr. 14 Verantwortlicher Schriftleiter und Verleger Otto Meyer in Adorf. Postscheck-Kto. Leipzig 37369 Sl. Dienstag, den 5. Februar 1924 Izhr-I 8S. Gewerbesteuer. Zufolge des Gesetzes vom 22. Januar 1924 (G. BI. S. 33) in Verbindung mit dem 28. Nachtrag zur Eemeindefteuerordnung für die Stadt Adorf vom 17. Dezember 1915 ist als 4. Teilzahlung der staatl. Gewerbesteuer und der gemeindlichen Zuschlagssteuer für das Rechnungsjahr 1923 der Betrag von 3 Gnidmark (1 G. M. f. d. Staat, 2 G. M. s. d. Gemeinde) für je 1ÜÜV Mk. der bei der Veran lagung festgesetzten, im Eewerbesteuerbescheid unter 3 ersichtlichen Steuer zu leisten. Soweit der Veranlagung für das Rechnungsjahr 1923 ein Geschäftsabschluß vor dem 1. Juli 1922 zugrunde liegt, erhöht sich die Teilzahlung auf 12 Goldmark für je 1000 Mk. Steuer. Die 4. Teilzahlung der Gewerbesteuer und der gemeindlichen Zuschlagsteuer für 1923 ist zu gleichen Teilen am 1. Februar und am 1. März 1924 z» entrichte«. Sämtliche au den unterzeichneten Stadrrat eingereichte« Gesuche um Stundung der Gewerbesteuer werden in Anbetracht der Termiusverlegung hiermit ausdrücklich als erledigt betrachtet. Die Arbeitgeber werden auf die pünktliche Abführung der Arbeitgeberabgab» nochmals besonders aufmerksam gemacht. Adorf, den 1. Februar 1924. Der Stadtrat als Veranlagungsbehörde. Dönitz. NUN darüber noch folgende Einzelheiten bekannt- gegeben: Was gibt es Neues? — Der Reichspräsident hat den Geschäftsträger iv Paris, Dr. Leopold von Hoesch, zum Botschafter in Paris -und den bisherigen Geschäftsträger in Belgrad, Dr. von Keller, zum Gesandten in Brüssel ernannt. — Der preußische Staatsrat hat gegen das vom Land tag angenommene Grundsteuergesetz Einspruch erhoben. — Der frühere preußische Staatsminister v. Schönster» ist, 92 Jahre alt, in Berlin gestorben. — Die englische Regierung hat beschlossen, die. russische Sowzetregierung offiziell anzuerkennen. — Auch zwischen Rußland und Italien ist ein soge nannter Freundschaftsvertrag abgeschlossen worden. — Bet der Nachwahl zum Unterhause für die Londoner City hat der konservative Kandidat 12 902 und der libe- cage Kandidat 6525 Stimmen erhalten. Dieser Unterhaus sitz gehörte immer schon den Konservativen. Gold. Der Ncichsbankpräsidcnt T-r. Schacht hat darauf hingewiescn, daß die Errichtung der Goldnotenbank so bald wie möglich verwirklicht werden müsse. Die Summen, die von der Rentenbank zur Verfügung der deutschen Neichsregicrung gestellt worden sind, bedeuten bekanntlich keinen unbegrenzten Posten Geldes, son dern richten sich nach der Deckung. Tie Goldbank ist eine Vollendung der Renten bank, die das eigentliche Rückgrat der Reichsfinanzen darstellen soll. Tie Hoffnung der deutschen Goldgeber geht dahin, daß es gelingen möchte, den erforderlichen Betrag tunlichst aus dem deutschen Kapital und nicht so sehr aus dem ausländischen Goldbesitz herauszuho len. Ter Grund hierfür liegt nahe, denn je mehr fremdes Kapital in der deutschen Goldbank unterge bracht ist, um so größer wird der Einfluß der nichtdeut- schen Geldmänner. Wenn wir die Arbeit des Aus baues der Goldbank fertig bringen, so muß sie auch wesentlich für uns Nutzen schaffen. Tie Balanzicrung des Rcichshaushalts, die be reits vorgenommen worden ist, ergibt noch ein zwei felhaftes Resultat. Eine vorläufige Aufstellung, die gemacht worden ist, läuft darauf hiuaus, daß unter Einrechnung aller Lasten des Vertrages von Ver sailles und bei großer Sparsamkeit noch ein Fehl betrag von rund 400 Millionen Goldmark bleiben wird Das sind Anforderungen, dle wir nicht für die Dauer zu tragen vermögen. Um zu einem Ausgleich zwischen den Ausgaben und Einnahmen zu kommen, was als Forderung der Entente zur Sanierung unserer Finanzen bezeichnet Dird, müssen wir also auch bei der Goldbank auf erhöhtes Sparen und auf stärkere Einnahmen halten, falls wir zurecht kommen sollen. Bon einem Abbau der Beamtengehälter ist viel erwartet worden, aber eine Prüfung hat ergeben, daß bei stärkster Herab setzung der Gehälter nnd Derringernng der Beam ten nicht mehr als zwei Prozent der gesamten ReichS- misgabcn gespart werden. Tas ist keine Summe, die für uns so sehr viel ausmacht. So steht es beim Sparen; bei der Steigerung der Einnahmen kann das erstrebte Ergebnis nur durch Emporschrauben der Steuern erzielt werden. , Es wird von der Neichsregierung immer wieder darauf hingewiesen, daß die größten Opfer gebracht werden müssen, um mit dem Reichshaushalt in Ord nung zu kommen. Es muß dabei im Auge behalten werden, daß das Vringenmüssen und das Bringen können von Opfern einander gegenüber stehen. Tie Opferwilligkeit ist groß, aber die Tragfähigkeit der Schultern der Steuerzahler hält nur das aus, was ste wirklich auf sich nehmen kann. Die Möglichkeit der Zahlungsfähigkeit muß ebenso als Faktor berechnet werden, wie die Unmöglichkeit. Wir kommen in letzter Linie wieder dahin, worauf tchon oben hingewiesen worden ist. auf die Vermeidung des Defizits im Reichshaushalt, das aus der vollen Uebernahme der Lasten aus dem Vertrage von Ver sailles entstanden ist und nur dadurch abgeschafft wer den kann, daß die Höhe der Reparationssummen ab gebaut wird. Damit gelangen wir zu dem ursprüng lichen Kern des Streitobjektes, daß der Betrag der Reparationen zu hoch ifj und nicht aufrecht gehal ten werden kann. Tie Entente hat in den letzten Jahren wieder holt erklärt, daß das Londoner Ultimatum von 132 Goldmilliarden nicht aufrecht gehalten werden könne, da es nicht als eine ernst gemeinte Summe, son dern nur als ein Versuch betrachtet worden sei, mit dem man aufräumen müsse, sobald es sich herausgestellt habe, daß Deutschland nicht imstande sei, diese un geheure Summe zu zahlen. Poincarö war derjenige, der an dem ganzen Betrage festhielt und nicht davon abgegangen wissen wolle, weil es sich um ein Recht Frankreichs handele, das nicht angetastet werden dürfe. Tie deutsche finanzielle Gesundung kann nur mst Hilfe von Gold erzielt werden, aber es ist fraglich ob die ganze Arbeit nur auf Grund der Valuta ge leistet Werden kann. Die Bestimmungen des Vertrages von Versailles müssen zugunsten des Deutschen Rei ches diejenige Auslegung erfahren, auf die wir einen Anspruch haben. Dann kommt zusammen, was die Wendung herbeiführen muß, Gold und Recht! Serlin-Meimar. Ein neuer Konflikt. Wie das Neichswehrministerium bekannt gibt, hat die thüringische Regierung der Presse einen Brief an den Ncichswehrminister über ein angebliches Ein greifen des Generals Hasfe in das Verfahren ge gen den Minister Herrmann übergeben, i Sie hat es bei diesem Brief ebenwenig wie bei den an- j deren Schreiben, mit denen sie in den letzten Ta gen in die Öffentlichkeit trat, für nötig gehalten, die Sachlage vorher in loyaler Zusammenarbeit mit dem Befehlshaber zu klären; sie hat mit der Veröffent lichung auch nicht, wie das sonst üblich ist, gewartet, bis ihr Brief den Adressaten erreicht hat; ein Zeichen, daß es ihr bei dieser ganzen Flucht in dis Öffentlichkeit weniger daraus ankam, sachliche Aenderungen herbei zuführen, als vielmehr für sich propagandistisch zu wirken. i Sachlich entbehrt auch dieser letzte Angriff gegen den General Hasse jeder Berechtigung. Tas erwähnte Schreiben an den Untersuchungsrichter enthält ledig lich einen Hinweis darauf,, daß es dem Befehlshaber zu Ohren gekommen sei, daß Minister Herrmann, der schwerer amtlicher Versehlirnsc» beschuldigt war, in der Haft amtliche Vorträge cntgegennehmen und dienstliche Angelegenheiten bearbeiten dürse. Hier ein zugreifen war der Befehlshaber der vollziehenden Ge walt, dem insbesondere alle polizeilichen Angelegen heiten Zufällen, nicht nur berechtigt, sondern ver pflichtet. Auf die weiteren Ausfälle der thüriugischeu Re gierung einzugehen, wird sich der Neichswehrminifter versagen. Er hat vielmehr das ganze Material über die Angelegenheit Herrmann dem Reichsjustizminister übergeben. ... Reichsbahn und Post. Völlige Autonomie. Die Reichseisenbahn und die Post sollen bekannt lich nach einem Beschluß des Reichskabinetts völlig vom Reich losgelöst und als selbständige wirtschaftliche Unternehmungen hingestellt werden. Amtlich werden Tie starke Abhängigkeit der Reichsbahn vom Reichs finanzministerium, der schleppende Gang der Verhandlungen, wenn es gilt, Neubeschaffungen für die Eisenbahn durch» ; znsetzen, machte sich insbesondere in der Inflationszeit außer» ! ordentlich »«angenehm bemerkbar. Lie jetzige Verordnung, - die die Reichsbahn bis zum gewissen Grade selbständig machen soll, kann die Frage nicht endgültig läse». EN handelt es sich vielmehr nur um einen Nebergangszustand. gn Aussicht gcuomme» ist ein besonderes Gesetz, das mög lichst bald erledigt werden soll, das die Verfassung des Unternehmens im einzelnen regeln wird. Keineswegs soll mit der Nmaestaltnng der Reichsbahn einer Privatisierung »er Weg geebnet werden. > Tie Geschäfte des Unternehmens werden vom Reichs- derkehrsminister geführt, so daß sich an der Verantwortlichkeit? Ves Ministers gegenüber Reichsregierung, Reichsrat und« Reichstag nichts ändert. Das Eigentum der Reichsbahnen verbleibt, wie es die Neichsverfassung verlangt, dem Reich. Das Unternehmen umfaßt die Reichseisenbahnen mit allem Zubehör, wie sie 1920 aus den Staatseisenbahnen zusammen» gefaßt wurden. Es übernimmt die nnt der Reichsbahn ver bundenen Rechte und Pflichten. Die Notverordnung hat den- wesentlichen Zweck, die Eisenbahn auf eigene Füße zu stellen und ihr die Ausnahme eigener Kredite zu ermöglichen. Es tst bereits gelungen, für verschiedene Zwecke größere Kredit« zu erhalten. Die Eisenbahntarsspolitik. Tie viel angefochtene Tarifpolitik der Eisenbahn, namentlich die in Aussicht genommene Erhöhung der Personenrarise in der 3. und 4. Klasse, versucht der Verkehrsmimster mit dem Hinweis zu begründen, der Personenverkehr belaste den Haushalt monatlich mit etwa 30 Millionen Goldmark. Wenn man wirtschaft lich arbeiten wolle, müßten deshalb die Personentarife entsprechend erhöht werden. U. E. würde eine wirt schaftlichere Gestaltung zunächst durch einen Ausbau des Personenverkehrs, der gegenwärtig vielfach in kei ner Weife auch nur den bescheidensten Ansprüchen ge nügt, eine wesentlich größere Besserung bringen als eine Tariferhöhung, die lediglich eine schwere neue Erschütterung des Wirtschaftslebens herbeiführen kann Das Postfinanzgesctz. Bei dem Postsinanzgefetz haridelt es sich um eine endgültige Regelung. Tie Gesetzesvorlage wird be reits in diesen Tagen dem Reichsrat zugohen. Durch das Gesetz soll die Reichspost ebenso wie die Eisenbah nen finanzielle Selbständigkeit erhalten. Praktisch ha ben wir allerdings diesen Zustand bereits seit dem 15. November, da von diesem Tage ab das Reich jeden Zuschuß ab lehnte. Vom Vermögen des Reiches wird ein Sondervermügen abgetrennt, das besonders ver waltet wird. Auch die Selbständigmachung der Reichs- vost soll keine Privatisierung bedeuten, sondern ledig lich größere Beweglichkeit schaffen. An der Spitze des Unternehmens wird ein Berwaltungsrat stehen, in den Mitglieder der Wirtschaft, der Beamten und des Per sonals Aufnahme finden werden. Ein Weiterbestehen des Verkehrsbeirates dürfte sich dann erübrigen. Amerika und England. Macdonalds erste Ministerrcdc. In Gegenwart des englischen Thronfolgers hat Ministerpräsident Macdonald im englisch-amsrikant- schen Klub in London seine erste offizielle Rede als Ministerpräsident gehalten. Er besprach dabei das Verhältnis Englands zu Amerika und sagte: Amerika und England hätten kein Bedürfnis nach einem geschriebenen Bündnis. England und Amerika seien verbunden durch große moralische Kräfte, deren Wirkung nur eingeengt würde, wenn man sie zu Pa pier brächte. Beide Länder seien bereit, Seite an Seite zu stehen, nicht in politischen Bündnissen, son dern in einer Genossenschaft, um sich gegenseitig zu helfen. Amerika und England Hütten, wie jede glück-
