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Dresdner Munal Tioniglieh Säehsisehev Stcratsclnzsigsv. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden. Nr. 112. » Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung, Hoftat Doenge- in Dresden. <r Montag. 17. Mat 1909. Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstraße SO, sowie durch die deutschen Postanstalten 3 Mart vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. Erscheint: Werttags nachmittag». — Fernsprecher: Expedition Nr. 129k, Redaktion Nr. 407«. Ankündigungen: Die Zeile kl. Schrift der 6mal gespalt. AnkündigungSseite SS Pf., die Zeile größere, Schrift od. deren Raum auf 3 mal gesp. Textseite im amtl. TeUe 60 Pf., unter dem Redaktion-strich (Eingesandt) 7b Pf. PreiSermäßigg. auf SeschLsttanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. Amtlicher Teil. Dresden, 17. Mai. Se. Majestät der König sind gestern 5 Uhr nachmittags nach Sibyllenort in Schlesien gereist. Dresden, 17. Mai. Ihre König!. Hoheiten der Prinz und die Frau Prinzessin Johann Georg, Herzog und Herzogin zu Sachsen, sind heute 10 Uhr 34 Min. vormittags nach Cöln gereist. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu genehmigen geruht, daß der in Sachsen staatsangehörige Oberleutnant d. L. Brunstorfs in Madrid das ihm von Sr. Majestät dem König von Spanien verliehene Ritter kreuz 2. Klasse des Ordens für Verdienste zur See an nehme und trage. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu genehmigen geruht, daß der Berlagsbuchhändler Josef Felix Marschner in Leipzig den ihm verliehenen Titel „Hofbuchhändler Sr. Hoheit des Vizekönigs von Ägypten" -annehme und führe. Ernennungen, Versetzungen re. im öffentlichen Dienste. Im Geschäftsbereiche des Ministerium» der Aimmze«. Bei der Post-Berwaltung sind ernannt worden: Lindenau, seither Ober-Postpraktikant in Gumbinnen, al» Postinspeltor in Reichenbach (Bogtl.); Michael, seither Ober-Postpraktikant in Leipzig, als Postinspektor in Leipzig: Klammer, seither Ober- Postpraktikant in Coblenz, als Ober-Postpraktikant bei der Ober- Postdirektion Leipzig; Rabestein, seither Postmeister in Bären stein (Bez. Chemnitz), und Hering, seither Postsekretär, als Ober-Postsekretäre; Kaufmann Freyer als Postagent in Klein naundorf (Amtsh. Dresden). lBehördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Anzeigenteile.) Nichtamtlicher Teil. Vom Königlichen Hofe. Dresden, 17. Mai. Se. Majestät der König nahm mit Ihren König!. Hoheiten den Prinzen-Söhnen und Prinzessinnen-Töchtern gestern um 1 Uhr an der Familientafel bei Ihren Königl. Hoheiten dem Prinzen und der Frau Prinzessin Johann Georg teil und besuchte hierauf die Pferdeausstellung in Seidnitz. Nach mittags 5 Uhr reiste Allerhöchstderselbe nach Sibyllenort. — Se. Königl. Hoheit der Prinz Johann Georg -beging gestern die Feier HöchstseineS Namenstags. Aus diesem Anlaß spielte von H12 bis ^1 Uhr das Wald- bornistenkorps des Schützenregiments im Garten des Prinzlichen Palais. Mittags 1 Uhr fand bei Ihren Königl. Hoheiten Familientafel statt, an der Se. Majestät der König mit Ihren Königl. Hoheiten den Prinzen-Söhnen und Prinzessinnen-Töchtern und Ihre Königl. Hoheit die Prinzessin Mathilde teilnahmen. Ihre Königl. Hoheiten der Prinz und die Frau Prinzessin Johann Georg sind heute vormittag 10Uhr 34 Min. über Leipzig nach dem Rhein abgereist und werden dort hauptsächlich Cöln, Aachen und Düsseldorf besuchen. Am 23. d. M. gedenken die Höchsten Herr schaften wieder hier einzutreffen. Mitteilungen aus der öffentlichen Verwaltung. -- Dem Vernehmen nach werden am 1. Juli laufen- den Jahre- der Regierunasamtmann Platzmann von der Amtshauptmannschaft Zwickau zur AmtShauptmann- schäft Döbeln, am 1. August der Regierung-rat vr. Dietrich von der Kreishauptmannschaft Zwickau zur Kreishaupt- mannschaft Leipzig und der RegierungSrat v. Wilucki von der Amtshauptmannschaft Döbeln zur Krei-Haupt- mannfchaft Zwickau versetzt werden. Deutsches Reich. Das Kaiserpaar in Karlsruhe. (W.T. B.) Karlsruhe, 16. Mai. Ihre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin trafen heute vormittag ^9 Uhr hier ein. Es fand Keiner Empfang statt. Am Bahnhof waren der Großherzog, die Großherzogin, Prinz und Prinzessin Max, der preußische Gesandte v. Eisendecher und Ge mahlin und der kommandierende General des XIV. Ar meekorps Frhr. v. Hoininyen gen. Huene zur Begrüßung erschienen. Der Kaiser, die Kaiserin und die Grotzherzog- lichen Herrschaften nahmen am Gottesdienst in der Schloß- kirche teil. Später stattete das Kaiserpaar der Prinzessin Wilhelm einen Besuch ab. Nachmittags um 5 Uhr nahm das Kaiserpaar, die Grobherzoglichen Herrschaften und Großherzogin Luise den Tee bei dem Prinzen und der Prinzessin Max ein. An der Mittagstafel, die um 1 Uhr im großen Palais stattfand, nahmen der Kaiser, die Kaiserin, der Großherzoy und die Großherzogin, Prinz und Prinzessin Luise, tue Königin von Schweden, der preußische Gesandte v. Eisendecher und Gemahlin, Staats minister Frhr. v. Dusch, Minister Frhr. Marschall v. Bieber stein, sowie der kommandierende General Frhr. v. Hoiningen yen. Huene teil. Nach der Abendtafel im Großherzog- llchen Schlosse besuchten da- Kaiserpaar und die Mit glieder der Großherzoglichen Familie die Vorstellung im Hostheater, wo das Kaiserpaar bei Seinem Erscheinen mit einem dreifachen Hoch vom Publikum empfangen wurde. Die Kapelle spielte die deutsche Nationalhymne. Auf Allerhöchsten Befehl wurde die Oper von Hermann Götz „Der Widerspenstigen Zähmung" gegeben. vom Reichstage. Sitzung vom 15. Mai 190S. Am BundeSratStische: Staatssekretäre vr. v. Bethmann- Hollweg, Dernburg, preußischer Landwirtschaftsminister v. Arnim-Criewen. Die Sitzung wurde um 11 Uhr 39 Min. eröffnet und die zweite Lesung des Viehseuchengesetzes fortgesetzt. Abg. Kobelt (wildlib): Die bisherigen Verhandlungen haben unsere Bedenken gegen den Entwurf nicht zerstreuen können. Unter die verbotenen Futtermittel hätten vor allem noch aus genommen werden ssllen: Zentrifugenschlamm und Fleisch krepierter Tiere. Es sollte überhaupt den Abdeckereien untersagt sein, Vieh zu halten. Abg. vr. v. Trzcinski (Pole) befürwortet einen Antrag, der unter Wahrung geeigneter Schutzvorkehrungen der Grenz- bevölkerung die Fleischversorgung auS dem Grenzlande auch fernerhin gewährlersten will. Abg. Wehl (nl.): Der Seucheneinschleppungsgefahr durch Häute kann namentlich im überseeischen Verkehr leicht vorgebeugt werden. Die große Bedeutung rechtzeitiger Lederversorgung hat England bei dem unverhofften Ausbruch des Burenkriegs erfahren. Abg. Stolle (soz.): Der Viehstand hat sich in den letzten Jahren wesentlich vermehrt und die Seuchen sind zurückgegangen. Da verstehe ich nicht, warum jetzt mit einem Male das alte Gesetz nicht» mehr taugen soll. Der § 7 der neuen Fassung bildet eine wesentliche Verschlechterung des gegenwärtigen Zustands. Abg. Feg ter (frs. Bgg.): Die Zustimmung zum Z 2 würde uns leichter werden, wenn eine Bestimmung getroffen würde, daß die von den Landesregierungen angeordneten Bekämpfungs maßregeln dem Reichstage zur.Kenntnisnahme vorgelegt werden müssen. Abg. Doerksen (Rp.): Nachdem in der Kommission unsere schweren Bedenken gegen einzelne Paragraphen beseitigt worden sind, werden wir der Vorlage zustimmen. Abg. Wachhorst de Wente (nl.): Das Gesetz wäre für uns ohne die §§ 6 und 7 unannehmbar. Bedauerlich ist, daß auf die Sachverständigenkommission verzichtet und die Entschädigungs pflicht nicht weiter ausgedehnt wurde. Abg. Siebenbürger (kons.) ersucht, seine Resolution, be treffend gesetzliche Regelung des Abdeckereiwesens, anzunehmen. Nachdem noch Abg. Vogt-CrailSheim den Standpunkt der Wirtschaftlichen Vereinigung gegenüber der Vorlage kurz gekenn zeichnet hatte, wurde einem Schlußantrag zugestimmt und § 1 unverändert angenommen. Bei § 2 wurde der Antrag Fegter (frs. Bgg), die SeuchenbekämvfungSmaßregeln dem Reichstag sofort zur Kenntnis zu bringen, abgelehnt, nachdem der Direktor im Reichsamt des Innern, v. Jonquiöre», ihm mit einigen Worten entgegen getreten war. § 2 wurde sodann in der KommissionSsassung ange nommen, ebenso die 3 bis 5. Zu Z 6 empfahl Abg. Stücklen (soz.) nochmal» die sozial demokratischen Abänderung»anträge, die hierauf ab gelehnt wurden. j 6 wurde unverändert angenommen. Zu j 7 bemerkte Abg. Frhr. v. Pfetten (Z.), daß durch die jetzige Fassung diese» Paragraphen eine Benachteiligung der Großindustrie nicht zu befürchten sei. Abg. vr. Hahn (kons ): Man hat dem Bund der Landwirte krassen Egoismu» vorgeworfen. Man verkennt dabei, daß mög lichst starker Schutz gegen Seuchen nicht nur im Interesse der Landwirtschaft, sondern auch in dem de» Gemeinwohl» liegt Abg. Scheidemann (soz.): E» ist unbegreiflich, wie hier immer noch behauptet werden kann, die Sozialdemokratie sei ein Feind der Landwirtschaft. Viehseuchen lassen sich leichter auS rotten al» solche fixen Ideen uns Sozialdemokraten gegenüber. (Heiterkeit) Nach einigen weiteren kurzen Bemerkungen wurde § 7 un verändert angenommen, ebenso die §8 8 bis 17. Bei § 17» betreffend die Schutzmaßnahmen gegen Seuchen verschleppung befürwortete Abg. vr. Stuve (frs. Bgg.) einen AbänderungSantrag, der nur bei Reuanlagen von Viehhöfen ge- trennte Vieh- und Schlachthöfe sowie getrennte Zu- und Abfuhr wege für beide verlangt. 8 17» blieb unverändert, ebenso die 18 bis 66o. Bei § 666 betreffend die Sachverständigenkommission be antragte Abg. Singer (soz.) in Anbetracht des schwach besetzten Hauses die Abstimmung über diesen Paragraphen auSzusetzen. Der Antrag wurde abgelehnt. Infolge Anzweifelung der Beschlußfähigkeit de» Hause» durch den Abg. Singer mußte darauf die Sitzung abgebrochen werden. Nächste Sitzung Montag mittag 1 Uhr. Fortsetzung der heutigen Beratung. Verwaltung des Reichsinvalidenfonds, Unlauterer Wettbewerb, Berner Übereinkunft, Amerikanischer Rechtsschutz- vertrag, Münz- und Bankgesetz. Schluß 4 Uhr. Zur Reichsfinanzreform. Die „Nordd. Allg. Ztg." schreibt: ,Zn einem Teil der Presse wird noch immer die Legende weitergesponnen, der Reichskanzler habe sich bei den Steuerdebatten des Jahres 1906 gegen eine Deszendentenbesteuerung aus gesprochen und festgelegt. So vertritt auch eine von einem preußischen Landtagsabgeordneten gemachteVeröffentlichung die irrige Meinung, Fürst v. Bülow habe damals die Nach laßsteuer für verderblich, für eine sozialistische Maßregel erllärt. Demgegenüber stellen wir fest, daß der Reichs kanzler in jenen Verhandlungen mit keinem Worte von der Nachlaß- oder Deszendentensteuer gesprochen, ge schweige denn diese Steuer als sozialistische Maßregel bezeichnet hat." Wie dem „Hannoverschen Courier" aus Berlin ge meldet wird, haben vorgestern im Reichstag Verhand lungen zwischen Vertretern der Freisinnigen, der National liberalen und der Reichspartei begonnen, die eine Eini gung dieser drei Parteien über ein Steuerprogramm zum Ziele haben. Es sollen die Konzessionen festgestellt werden, welche die Liberalen bei den indirekten Steuern für den Fall zu machen bereit sind, daß gleichzeitig ein Erbanfall steuergesetz in Krast tritt. Man hofft durch den Nach- weis, daß die Linke zu einer ausreichenden Belastung des Konsums entschlossen ist, die Konservativen zum Nach geben in der Erbschaftssteuerfrage zu bewegen. Berlin, 17. Mai. Der Reichskanzler hat vorgestern und gestern in Konferenzen mit den Führern der Block parteien ausdrücklich erklärt, daß er niemals mit Konser- vativen und Zentrum wegen der Finanzreform unter- handelt habe und daß er am Block festhalte. Die Finanz- reform müsse in diesem Sommer vollständig erledigt werden, schon damit die Beamtenbesoldungsgesetze in Kraft treten könnten. Koloniales. Hamburg, 15. Mai. Der Gouverneur von Kamerun vr. Seitz ist mit dem Major Engelhardt hier eingetroffen, um an einer hier tagenden Kon- serenz westafrikanischer Kaufleute teilzunehmen. Ausland. Zur Monarchenbegegnung in Wien. (W. T. B.) Wien, 16. Mai. Auch bei der gestrigen Abreise des Deutschen Kaiserpaare- haben die Kundgebungen der Bevölkerung das bei solchen Anlässen herkömmliche Maß weit überschritten. Schon von 1 Uhr ab waren die zum Westbahnhof führenden Straßen von einem festlich ge stimmten Publikum dicht besetzt. AIS die Majestäten nach H3 Uhr zum Bahnhofe fuhren, erfolgten auf dem ganzen Wege stürmische Huldigungen von überwältigender Herzlichkeit. Am Westbabnhofe angelangt, hielten die Majestäten im Hoswartesalon mit den zur Abschieds aufwartung erfchienenen Perfönlichkeiten, Botschafter v. Tschirschky und dem Personal der Botschaft, dem österreichisch-ungarischen Botschafter v. Szögyenyi-Marich Cercle. Die Majestäten betraten fodann den mit Blatt pflanzen reich dekorierten Bahnsteig. Kaiserin Auguste Viktoria küßte die Erzherzogin Maria Annunciata; Kaiser Franz Josef küßte der Kaiserin die Hand, die sich freund lich lächelnd vom Monarchen verabschiedete. Der Deutsche Kai er und Kaiser Franz Joseph küßten einander dreimal. Kai er Fran- Joseph half der Deutschen Kaiserin beim Einsteigen in den Hofwagen. Die Deutschen Majestäten