Volltext Seite (XML)
ziemlich aussichtslosen Tätigkeit hingab, ihre zweiundenchalb ,-Äet lS Pfg., Im Londgkblrt ».. TonEkdnummsr SO Pfg. ndegtrolont»: Ftank-nierg. Tageblatt Frankendergsachsen. O s-. »s. Zahrganz Montas den 2«. Mr» IM nachmittags «r. 72 § M it >! /i Es wär« damals notwendig gewesen, eine wirk- Wer bezahlt denn nun eigentlich alles? z In dem Programm der Regierung. Ich bin » es 'M UM s .s ei 1s S !. auf der W U Alle Ortsgruppen-Amtsleitungen der NSB. nehmen Meldungen deutscher Männer und Frauen entgegen. k H durchaus an, welch schwere Vorbelastung für künf tige Jahre darin liegt. Es ist eben so geregelt, dass ebenso wie die Steuergutscheine auch die kurzfristigen Kredite zur Unterstützung des Ar- beitsbeschaffungsprogrammes les damals Zeiten gegeben hat, wo man wusste, was man mit den dauernden, in Kassen befindlichen flüssigen Ueberschüsfen fangen sollte. Hier fetzt« der erste grosse Fehler «in. lichkeit einen Steuerrückgang von 61/2 Milliarden Marl gehabt hat, dann können daraus zwei Fol- ß : l Millimeter Höh« etngmMg rs nun breit) 4 Pfennig, Im RcdoItlonSteU 7g mm breit) S0 Pfennig. Kleine Anzeigen sind bei Aufgabe zu bezahlen. Für Nachwei» und Vermittlung «8 Pfennig Eondergebühr. — Für schwierige Satzarten, bei Ankün. digungen mehrerer Auftraggeber in einer Anzeige und bei Platzvorschristen Ausschlag. Bei größeren Auftrügen und Im WiedcrholungSabdruck Er- inüßigung nach feststehender Staffel. -r u t f. Var zran'-nst-eam- ist das W Beröfsenttichllng der amtliche» Belansttmachllngen der Amtr-aiiptma»nschast Flöha und des Aadttats zu Fraulenderg behördlicherseits destlmmle Blatt Bekenne Dich m NliiimlsiizihlislWe» Zimt! Uköl! Mi« SM öLöMMWll. nicht den au- Wessntliche Herabsetzung der Einkommensteuer diesem Jahre steht die Steuerreform dringenden Fällen immer möglich, ihre telefo- nischen Gespräche über die Kommandantur zu leiten. Diele Angaben, so heisst es in dem veröffentlichten Schriftstück weiter, seien notwen dig, um eine Liste der Industriellen aufzustellen, die „im Falle politischer Spannungen pder Mo bilisierung "berechtigt seien, gewisse telefonische Verbindungen aufrecht zu erhalten. Im Falle der Nichtbeantwortung des Rundschreibens würde den Empfängern zu gegebener Zeit jede telefo nische Verbindung untersagt sein. „Populaire", der die Verantwortung für die Echtheit des Rundschreibens ablehnt, aber gleich zeitig darauf hinweist, dass der Uebermittler eine absolut glaubwürdige Person sei, wirft die Frage aus, ob es in Frankreich eine Art Gefahren- ° -Zn Ueberzeugung, dass wir mit der wichtigsten Steuer, der Einkommensteuer, wesentlich herabgehen kön nen. Es ist eine alte Erfahrung, dass zu hohe Einkommensteuersähe sich stumpf laufen. Ich glaube deshalb, dass wir eine Reform eintreten lassen können, weil ich auf einen Mehrertrag der Einkommensteuer infolge steigender Steuerehrlich- keit rechne. Der Minister streifte dann die Frage unserer Beziehungen zum Ausland und den Rückgang un serer Industrieausfuhr, sowie die Frage der Roh stoffbeschaffung. Amerika wird einsehen müssen, dass es aus die Dauer einen Kuchen nicht doppelt essen kann, und zwar nicht gleichzeitig als Gläu biger und als Exporteur. Auf eines muss man verzichten. Der starke Staat, den wir jetzt haben, so schloss der Rcichsfinanzminister, ist berufen zu einer aktiven Wirtschaftspolitik, aber die Initiative und Verantwortlichkeit des einzelnen Wirtschaftlers muss unangetastet bleiben. Bor einem ^NMtürvutsG in KeankreiG? Jnnerpolitische Spannungen n e Der RetM0fönan»«»tntfte» Uver SsfenNEHe Finanzen und Mirtsühaft Wer vezayit die TörveitüvesHaffung? N A auf dem Gebiete der Umsatzsteuer ergriffe wurden. Wenn man jetzt auf landwirtschaftlicher Seite zugibt, dass es langsam besser wird, dann ist das nicht nur eine Folge der Massnahmen auf dem Gebiete der Preisgestaltung, sondern auch eine Folge der Massnahmen, die zur Ent lastung ergriffen wurden. Tie Gemeind«Kmschu1dung und die Uebernahme des KrisenDnstels von den Gemeinden auf das Reich, die Begrenzung der Wohlfahrtslasten der Gemeinden, sie sind nicht geschaffen worden im Interesse der Gemeinden, sondern das ist mit ekn Mittel km Kampf gegen die Arbeitslosigkeit. Es ist damit natürlich nicht gelungen, die Gemeinden zu sanieren; aber das Gros der Gemeinden kann zum ersten Male für 1934 wieder einen ausgeglichenen und gesunden Haushalt aufstellen. Solange aus Liner erstarrten Wirtschaft die Initiative nicht voll« Ergebnisse bringt, solange die normal« Auftragserteilung nicht wieder das übliche Mass erreicht, solange muss ein« zusätz liche Arbeitsbeschaffung vom Reich «ingreifen. Ties« Sff«rtliche Arbritsdesch-sftütg war absolut notwendig, muss aber auch kn ihrer Begrenzung verstanden werden, weil sie nur eine Uebergangszeit überbrücken soll. Es ist falsch, von einer künstlichen Arbeitsbeschaffung zu sprechen, denn sie ist nicht künstlich, sondern sie ist in diesem Augenblick und in dieser Lage not wendig und gerechtfertigt. Nun endlich die an mich ost gestellte Gewissensfrage: Verlängerte MiMSrdienstzett als Mittel gegen die ArbettsloWelt Paris, 25. 3. Nach einer Erklärung des französischen Kriegsministeriums sollen sich in letzter Zeit die Fälle gehäuft haben, in denen sich junge Rekruten, die kurz vor der Beendigung ihrer zwölfmonatigen Dienstpflicht standen, sich in einem Schreiben an das Kriegsministerium ge wandt hätten, um ihrer Besorgnis darüber Aus druck zu geben, dass sie nach ihrer Freilassung keine Arbeit finden würden. Ter Kriegsminister hat nunmehr verfügt, dass die Rekruten, dis kurz vor ihrer Entlassung stehen, berechtigt sind, im Laufe des Monats April sich für weitere sechs Monats zu vervflichten, die sie in derselben Eigen schaft und in der gleichen Truppenformation ab dienen können. Ausserdem ist die Zahl der zuge lassenen Neuverpflichtungen für 18 Monat« wesentlich erhöht worden, so dass auch diejenigen jungen Leute, die ihrer Dienstpflicht innerhalb der letzten fünf Jahre Genüge getan haben, Gelegen heit finden, durch eine achtzehnmonatige erneute Militärdienstpflicht wenigstens vorläufig der Ar beitslosigkeit zu entgehen. MirtstHafttttye «esserung «Steuerliche Entlastungen I Kurzer Tagesspiessl R ei chs fin anzm ini st er Gras Schwe rt n v o n Krosigk hielt am Sonnabend abend sauf Einladung der Wirtschaftswissenschaftlicheit M ü n stt r ü Wests., 25. 3. Rei chsfinanz- kninistet Oras Schwerin v. Krosigk hielt vm Sonnabend abend auf Einladung der Mrt- schaftswisfenschaftlichen Gesellschaft im Auditorium Marimum der Universität Münster einen gross- angelegW Vortrag über „Oeffentliche Finanzen und Wirtschaft". Jtt Mem Rückblick auf die hinter uns lie gende Zeit erklärte der Minister zunächst, dass er sich dm Zeiten des Jahres 1914 nicht nur in nerlich, sondern auch zeitlich viel näher fühle als der JrrsHnszeit vor zehn Jahren, die unser fried liches, sparsames und ehrliches Volk an die Grenze des Lhgys und des Verbrechens geführt habe. Hinsichtlich des „Wunders der Nentenmark", auf die er in diesem Zusammenhang zu sprechen kam, betonte er, dass dies« ihren 'Erfolg in erster Linie der Tatsache zu verdanken hafte, dass das deutsche Doll an sie glaubt«. Die Folge des Wun ders her Nsntenmark sei dann die 'Entwicklung einer sogen. Hochkonjunktur gewesen, bei der es sich aber nur um ein« Scheinkonjunktur gehandelt habe, weil die Grundlage nicht gesund gewesen sei; denn diese Grundlage habe aus geborgten Auslandsgeldern kurzfristiger Art bestanden. Ter Minister fuhr dann fort: Es klingt wie 'ein Märchen «ms Tausendundeiner Nacht, dass Gesellschaft in der Universität Münster einen Vortrag über „Oeffentliche Finanzen und Wirt schaft". Der Minister schilderte die Finanzpoli tik in den letzten Jahren. Sodann behandDP er den Kampf gegen die Arbeitslosigkeit und be tonte schliesslich, dass in diesem Jahre die Steuer reform auf dem Programm der Regierung stehe. Dabei gab er seiner Ueberzeugung Ausbruch dass mit der Einkommensteuer wesentlich herabge gangen werden könne, Stabschef Röhm sprach am Sonntag vor der SA der Gruppe Sachsen. Fanatisch revolu tionär, so sagte er, so. rvke die SA gewesen fei, so wie sie ihre Erfolge errungen habe und so wie der Nationalsozialismus gesiegt habe, so müsse di; SA auch jetzt bleiben, wo National sozialisten die Regierung führten. Am Sonntag fanden in Italien dr« Wahlen zur italienischen Abgeord netenkammer statt. Die Wahlbeteiligung wird auf 30 Prozent geschätzt. Auf einer Kundgebung in Klosterneuburg nahm auch Bundeskanzler Dr. Dollfuss das Wort. Er sagte, in der neuen Verfassung werde es allgemeine Wahlen weder im Bund noch in den Ländern geben. ' Dis ersten Teilnehmer der deut schen Himalaya-Erpedition sind aus München nach Genua abgereist, wo sie sich nach Bombay Mschiffen werden. Das japanische Innenministerium hat ein Pressegesetz ausgearbeitet, das die Be leidigung von Mitgliedern der kaiserlichen Fa milie und den Kampf gegen das bestehende Re gime mit Zuchthausstrafen belegt. kiche Ha^aAkonjunk^ Ich dE mich gar nicht vor dieser Frage, Zeiten der Fülle für die Zeiten der Not zu , sondern will sie absolut klar beantworten und isamMM. Nur ein eiMger memer -ihnen besprechen, ob man das nach den Nelchsfmanzmmpter v- Schlieben habe den die ich vorhin nannte, rechtfertigen such gemacht, «ine derartige Politik durchzufuhren ' ^nn oder nicht: Das Geld zur Bezahlung aller . n^ überlegt, dass von dem Höchststand Arbeitsbeschaffungsprogramme wird gepumpt, der Einnahmen von 1929 Lis 1932 dis gojamten kann es aus dem laufenden Haushalt nicht Steuern m Deutschland um 3 /s Milliarden her- ^ben. Wenn ich es aus den Steuern zahlen abgefnnken sind, obwohl man Steuererhoh^ dann brauchten wir ein zusätzliches Ar- rn der Zwischenzeit m Hohe von 3 Mül-arten beitsbesctaffungsprogramm nicht. Diesen Pump Mark hat «nttret«n lassen, so dass man in W^ leicht, sondern «Aenne Auf nichts anderes kommt es an, wenn man die Zahlen vergleicht. Eine Vorbelastung von jähr lich einer Milliarde und ein Steuerausfall von sechs Milliarden: ist es vielleicht eine allzu opti mistische Hoffnung, dass wir ein Sechstel wenig stens wieder ausholen? Und holen wir es wieder aus, dann ist damit die Finanzierung dieser Vor belastung durchaus möglich und gesichert. Wenn also jemand hier meckert und glaubt, dass in dieser Vorbelastung der Zukunft eine Gefahr für die Währung liegt, dann versteht er entweder nichts von der Sache oder will nichts davon verstehen. Der Plan sSc 1934 Wie sieht nun der Plan für 1934 aus? Aus den Arbeitsbeschaffungsprogrammen des vorigen Jahres haben wir noch einen nicht unerheblichen Rest für 1934. Für dieses Jahr tritt gleichzeitig zum ersten Male die Durchführung des Auto- bahnenprogramms mit den ersten Summen in Er scheinung. Infolgedessen haben wir allein aus diesen Mitteln dasselbe Volumen wie im Jahre 1933. Die mittelbare Wirkung der Arbeits- beschaffunksprogramme von 1933 fängst erst im Jahr« 1934 an, sich voll auszüwirkeN. Aber eines war tatsächlich stark zurückgeblieben: die Arbeits programme hatten sich nur auf einen Teil der Industrie ausgewirkt. Hier mutz nachgeholt wer den. In diesem Zusammenhang wies der Reichs- finanzminister auf das vom Kabinett verabschiedete Gesetz zur Verstärkung der Kaufkraft hin. Es ist unmöglich für den Finanzminister, so fuhr Gras Schwerin dann fort, Steuerpolitik zu trei ben, wenn gleichzeitig die zahlreichen neuen Gesell schaften des öffentlichen Rechtes ohne Rücksicht auf den Finanzminister Beiträge usw. erheben können. zustand gebe, der eine solche Massnahme recht- fertige. Das Blatt ist der Auffassung, dass das Rundschreiben weniger auf internationale Span nungen als auf inner-politische Spannungen ge münzt sei und dass die Militärbehörden im Ein vernehmen mit dem Kriegsminister die Absicht hätten, in diesem Falle die gesamte Negierungs gewalt an sich zu reissen. Man müsse sich fragen, was aus den demokratischen Freiheiten würde, wenn ein solches Regierungssystem, das weder normal sei noch mit dem Belagerungszustand ver glichen werden könne, eines Tages Wirklichkeit würde. Die sozialistische Partei werde diese Frag« sofort bei Wiederzusammentritt der Kammer auf werfen. in» Laufe von fünf Iah«» abzu decken sind, und da wir schon im Arbeitsbeschaffungs- Programm an Steuergutscheinen eine Vorbela stung von rund 4 Milliarden haben, ist das «ine Nicht unerhebliche Vorbelastung kommender Jahre, zumal wenn man bedenkt, dass wir aus vergan genen Zeiten auch noch einen Haushaltsfehlbetrag im Reich in Höhe von zwei Milliarden mft- fchleppen. Weil wir keine R«serv«n aus guten Zritcn haben, müssen wir die Reserven aus der Zu» kunst vorübergehend nehmen. Eine Veröffentlichung des „Populaire" Parks, 25. 3. „Populaire" veröffentlicht «in angeblich echtes Schriftstück, das mit dem Ver merk „Geheim" von» Eeneralkommandanten des 2. militärischen Bezirkes in Amiens an eine Reihe von Industriellen versandt worden sein soll und zwar an Industriell«, die sich in der Hauptfach« mit der Herstellung von Kriegsma- terial beschäftigen. In diesem Schriftstück 'sollen die Empfänger aufgefordert werden, der Kom mandantur bis zum 30. März mitzuteilen, mit welchen Kunden oder Lieferanten sie unbedingt m telefonischer Verbindung bleiben mWen und mit denen eine telegraphische Korrespondenz nicht genügen würde. Den Industriellen sei es in Pa» DtMatt erscheint an lebemWerkta^ ».»« «r. «N ii» de» «ud, 10 Pf», mehr, bei Zutriia««» Im Siablgekl "o Pfg. Botenlohn. Hechenkarten Sy Pfa., Einzelnummer 10Pfg./_ »»ßscheMonto: Leipzig 2»rot. Semetndeglrokanw „ S«r»N>rech«r St. — Telegramme: Tageblatt Frankenbergsachsen. gerungen gezogen werden, nämlich wie ungeheuer -schicksalsverbu-nden Wirtschaft und öffentliche Finanzen sind und wie entsetzlich sich dieses Loch nun aus der Äusgabenseite der öffentlichen Fi nanzen auswirken mutzte. Die tatsächliche Besserung Graf Schwerin v. Krosigk gab dann einen Ueberblick über die Finanzpolitik,, die unmittelbar nach der Lausanner Konferenz, durch deren Er gebnis die Reparationen praktisch beseitigt wur den, sinsetzts. Der -Erfolg des damaligen Ar- beitsveschaffungsprogramms ist sehr umstritten. Der entscheidende Punkt aber ist der, dass damals eins wirkliche Wendung nach oben nicht eintreten konnte, well das Vertrauen in die politische Sta bilität der Regierung fehlte. Ein« Bisserung der wirtschaftlichen Verhält nisse konnte entscheidend erst «intreten, nachdem Hitler die Regierung übernommen und damit das Vertrauen in die politisch- Stabilität die Grundlage gebildet hat für «in« wirtschaftlich- Entwicklung nach oben. Als wir bei Beginn des vorigen Jahres den Haushalt für 1933 und gleichzeitig den Haus halt für die Arbeitslosenfürsorge aufstellten, da musste ich dem Reichskanzler sagen, dass im Haus halt der Arbeitslosensürsorge, rein ziffernmässig gesehen, ein Fehlbetrag von 750 Millionen RM. war. Der damals angenommene Fehlbetrag ist heruntergegangen auf 200 Millionen RM. Tie Belebung d«c Wirtschaft kann nur dadurch erfolgen, dass Lasten, die wir als überhöht erkannt haben, gesenkt wer den. Ditt Minister erwähnte in diesem Zusam menhang den Fortfall der Kraftsahr zeugsteuer und die Gewährung von Dar lehen zur Förderung der Eheschliessun gen. Nicht unmittelbar wirksam sind die Massnahmen, die für die Landwirtschaft
