Sächsische Volkszeitung : 01.02.1922

Rr.S« 81. Jahrg. Fernsprecher: Redaktion 32723 - <S«schäft»steIle 32722 Postickeckkonto: Dresden N«. 14707 Siickllsche Mittwoch, 1. Februar 1828 Redaktion und Geschästostekle: Dresden « R. 1«, L»o>d»»«,Ur«,k,e 4>i volfsrelmna vezueSp»«!«, BierleljährNch »4 zivrimonallt» I« 4k monalltch 8 4k frei Hau». «Mzrlminimer M 4- Dt« Sa»It>che «olkS„»»iin ericheu» t«ch»mal wöchentlich. — Sprrchi»!,,»« i>» ütedattwn » vt» « Udr nachm. Nicht au»- dilickltch zuriickscrlanqie und «U Rttckvon» nicht ixrtehe»« Em>endmi,«n an »t« R«daMon werden nicht aulbewahrt Auzeiaen, Annahme von «e,a»tt4»n,eigen o>« >«». von ^amtitenan,eigen bi» I I itbr vorm. Anjeigenvret» 'llr die Pelneene ».<>« »amt»i«>mn,e>«en U.7L iür «ereilt« litt» die -»«ttame^ne SS mm breit 0ür and>'M v ch ßkichi'»!'«,'« iowie vurch ktennvrecher nuigegeven» «»,«>«,» 'Säuen wir die «eraniworilichkeit nr o>e »tichngleti nicht nbernebmen «nnahme in DreSdenr Schmtdi'tche Buchhandi.. Inh. P. Beck. Schiohstr. 5. in Bautze» Franz st»r,at a. d. Pelrilirche , Die ktaimür Sei ZeicMnanrminlKm Zum ersten Male seit dein Beginn des graften Weltkrieges ist der ReichshauShaltsplan so zeitig vor das Parlament gebracht werden, das; man mit begründeter Hoffnung seiner Erledigung noch vor Abschluß des Rechnungsjahres entgegensetzen kann. In üblicher Weise ist der Etat »nd die Debatte über ihn ein- gvleitet worden durch eine große Rede des NeichsfiiianzministerS. Mau wird nicht gerade sagen können, daß das Haus sonderlich gutbesucht gewesen wäre, um diese wichtigen Erklärungen eni- gegenznnehme»; nni so mehr aber siel die Aufmerksamkeit ans, mit der die Anwesenden aller Parteien den Darlegungen des Ministers Tr. Hermes folgten. Droh der Einzelheiten, aus di« der Minister in dankenswerter Weise einging. war die Rede großzügig, klar und im Eedankengang nicht nur wohl disponiert, sondern auch, was die schwierige Materie angeht, in allen ihren Teilen durchsichtig und verständlich. Die Trockenheit der Materie wurde dadurch gemindert, daß es der Finanzminister verstand, auch die großen politischen Gesichtspunkte mit unseren finanziel len Maßnahmen zu verguiekcn und gebührend zu würdigen. Neichsfinanzminister Hermes führte aus: Es ist zum erste» Male seit Kriegsanfang gelungen, dem Reichstag den Entwurf eines Haushaltplaiies so zeitig vorzn- legen, daß seine Verabschiedung vor Beginn des N e ch » » n g s j a h r e s möglich ist. Die rechtzeitige Verabschie dung des Haustzaltplancö ist ein GrunderforderuiS für eine zweckmäßige und sparsame Fiuanzwrrtschaft deS Reiches. Ich bitte darum das Hand, den HanSbali noch vor Abschluß des RechuuugSjalircs zu Ende zu bringen, damit es aller Welt zur Kenntnis gebracht wird, daß das deutsche Volk gewillt und be müht ist. mit aller Kraft einer geordneten Finanzwirtschaft zu- znstrebcn. Der HanShaltPlan für 1822 steht ganz untrr dem Zeickn» der ungeheuren Lasten, die die Erfüllung deS Friedens- ver'raoeS dem deutschen Volke anferlcgt. Während der Hnns- lmft für die Innere Verwaltung sogar eftien Ueberschns, von 18,8 Milliarden answclst, erfordert d>e Ausführung deS Friedensoer- trageS eine Anleihe von 171 Milliarden Mark. Der Versuch, die ungeheuren Latten des FrlrdensvertrageS im Fahre 1821 zu e»füllen, bat zur Zerrüttung des MarftnrseS und unserer ge- samirn Währung bcigrtragen. Die Folge davon ist, daß über den gesamte» Hnnsball das Zeichen völliger Unsicherheit steht. Die Erschütterung des Markkurses steigert alle Ausgaben und muh di» Inflation vermehren. Von diesem Pnnkle ans muh die Sanierung der deutschen Finanzen angepeckt werden. Bevor n-cht das Reparationsvrobleni in geeigneter Weise ge regelt ist, kann von einer gesunden Finanzwirtschaft Deutsch lands nicht gesprochen werden. Der Haushaltplan der allgrmrlnc» Nrlchsverwaltnny weist Steuern in einem Umfange auf. der in der FInanzgeschichie einzig dasieht. Fast >80 Milliarden Mark sollen im Rechnungs jahre 1822 an Stenern au? der deutschen Volkswirischafi hcr- miSgebolt werden. Der geschwächten deutschen Volkswirtschaft wird durch die Niesensiimme von 100 Milliarden Mark eine un geheure Last anfcrlegt. Angesichts dieser Riesenzahlen dürften s'ch auch die Staaten der Entente nicht der Erkenntnis verschlie ßen. daß Deutschland die größten Anstrengungen macht, um alles nur irgendmögliche aus seiner jetzigen Wirtschaft beraus- zutzolen. Wenn in den Enieiiteländern behauptet wird, der Deutsche habe weniger Steuern in zahl'n, als der Franzose »nk Eng länder. so lst das irrig. Ein unverheirateter Deutscher, der ein Einkommen van 30 000 M. Hai, bat allein 2200' M. Einkommensteuer zu zahlen, während ein entsprechendes Einkommen in England »nd in Frankreich überhaupt eiiikommensienerfrei tzleibt. Das deutsche Volk ist zudem durch die Kohlen- und Verbrauchssteuern n»fs stärkste bstastet. Wenn gesagt wird, wir beschlössen zwar Steuern, er höben sie aber nicht, so übersieht man. daß eS nicht leicht war. eine gewaltige Stenervern>altiing von heute ans morgen anszu- banen. Die größten Schwierigkeiten sind aber beute überwun den, Wa? gesetzgeberisch gegen die Kapitalflucht möglich ist, ist geschehen. Die Neick'Sreaiernng ist seit längerer Feit mit verschiedenen auswärtigen Negierungen in Verbindung gcttM'u, um Steuerflucht »nd Doppelbesteuerung zu Verbindern. Mit d-r Tschechoslowakei stobt ein solcher Verkraa vor dem Abschluß, Die schwebende Schuld beträgt heute 280 Milliarden Mark. Mit Steuern allein weiden wir also nicht anskommcn. Die Zwangs- anleihe soll eine Milliarde Goldmark erbringen. Die dreijährige Ili verriuslichkeii ist ein Opfer des Besitzes nnd ein Beweis, daß das Reick linier Einsetzung aller Kräfte bemüht ist. an dein Wiederaufbau der Welt »liizuarbeiien. Aber mich mit Hilfe der ZwangSanleihe wird es nicht gelingen, mich nur den Nepa- rationShankhält zu l>alane!eren. (Hörkl Hört!) Wir werde» daher auch versuche« Müllen, eine freiwillige innere Anleihe aufzulegrn. Sic wird aber erst möglich sein, wenn das Vertrauen an die innere Festigkeit des Reiches hergestelli und die äußeren Lasten auf ein erträgliches Maß zurückgcsührt sind. Sonst erleben wir einen Mißerfolg, wie bei der Sparprämienanleihe. Gegen über de» Vorwürfen, die der neuee französische Finanzminister m der Biidgetkommission der Kamm-er gegen uns erhoben hat, muß ich darauf Hinweisen, daß die deutsche Regierung lange vor den Beschlüssen von Cannes an den Abba» der LcbcnS- miikelzuschüsse herangegangen ist. Wenn der französische Finanz- minister auf die Vermehrung der Beamten hinacwiesen Hai, so Hai er nicht bedacht, daß das Reich zahlreiche Zweige der Ver waltung von den Ländern neu übernommen hat. Allerdings beträgt die Zahl der Beamten, Angestellten nnd Arbeiter deS Reiches heute .7-10 000, gegenüber 801 008 im Jahre 1814. kHörtl Hört! rechts.) DaS erklärt sich aber daraus, daß durch den Ucbergang der bayerischen und würitembergischen Posiver- Wallung ans das Reich über 20 000 Köpfe, durch den Uebergana ker Eisenbahn 373 000 Köpfe übernommen wurden. Es besieht nun aber doch noch di°r Möglichkeit, die Zahl der Beamten nach und nach ans 78 Prozent einznschrünkeii. Wen» nnS der fran zösische Finanzminister ferner vorwirft. Mittel zum Bau v o n A r b e i te r w oh » u u g e n verschwendet zu haben, so muß ich bemerken, daß IS2l Zuschüsse zu diesem Zweck über haupt nicht verausgabt worden sind, sonder» nur verzinsliche und zu tilgende Darlehen. Dieser Wohnungsbau war zudem not wendig, um die gewaltigen Lasten des FriedenSvcrlrageS auf dein Gebiete der Kohienförderung zu erfüllen. Er mußte also wesent lich im Interesse Frankreichs erfolgen. lLebhafle Zustunyiung.) Die wirtschaftliche Lage der Arbeiter. Angestellten und Beamten wird von der Regierung dauernd aufmerksam geprüft. Mit der fortschreitenden Teuerung wird auch eine fortlaufende Erhöhung ihrer Bezüge notwendig werden. Rach dem jetzigen Stande der Besoldungsordming beträgt die stärkste Verniehrung der Bezüge gegenüber dem Frieden nur das Sechzehnsache nach Abzug der Einkoinmenstencr. Die Gesamtansgaben des Reiches für Ge hälter nnd Löhne belragen 50 Milliarden. 'Davon entfallen 11.5 Milliarden ans die allgemeine Reichsverwciliung, der Nest auf die beide» Betriebverwalkungen. Trotz dieser gewaltige» Summe befindet sich ein Teil der Angestellte», und Arbeiterschaft in einer schwierigen wirtsilmstücheu Lage. Aber die Teuerung ist in den einzelnen Teilen des Reiches sehr verschieden. Daher muß man bei Erhöhungen sehr vorsichtig sein, damit nicht durch die Erhöhungen das gesamte Leben in den einzelnen Gebieten nngerechtfertigterweise verteuert wird. Eö sind bereits Urberieiierniigszlischüsse vorgesehen. Den Landesregierungen wird in den nächsten Tagen Mitteilung über die Stellung der Ncichsrcgicrnng zugehen, auch eine automatische Anpassung der Bezüge der Beamten. Angestellten nnd Arbeiter an die Teuerung ist schon ini Ausschuß geprüft worden. Daher ist eS »»vernniwortlicki, wen» einzelne Teile der Beamtensckmfi zum Streik aussorder», während diese Perhand, lunar» noch aadancrn. ES ist kein Zweifel, daß die RclchS- regiernng allen solche» Versuchen, die an? eine nuveraiitwariliche Störung deS Wirtschaftslebens hinantzlanfen, mit allen ihr zur Verfiigunz stehende» Mitteln nachdrücklich entgegentreien wird. Um die Bezüge der Pensionäre nnd Hinterbliebenen der Erhöhung der Bezüge der Beamten anzupassen, sind allein 10,7 Milliarden Mart ansgcworsen, davon 8,7 Milliarden für Pen sionäre aus Anlaß des Weltkrieges und ein einmaliger Beitrag von 1.7 Milliarde Mark für die Not der Sozialrentner. Zur Linderung der No! der kleinen Knpiialrentner sind 2 Milliarden Mark eingesetzt. Die NeichSreaiernng konnte sich nicht mit den Beschlüssen des Reichstages abfinde», noch einen weiteren Be trag von 100 Millionen Mark einzusetzen. Für die Mittel der Erwerbslosenfürsorge ist 1,3 Milliarde Mark, wie im Voriabre, davon 100 Millionen Mark zur Unterstützung besom derS stark in Ansvruch genommener Länder und Gemeinden aus geworfen. Eine scharfe Abgreinnng der Finanzen zwischen Reich und Ländern ist dringend nötig. Nene Vereinbarungen zwischen Nelchsländern nnd Gemeinden werden dann notwendig sein. Boraussetzniig wird ober dabei sein, daß auch bei den Gemeinden mit der gleichen Sparsamkeit gcwlrtschastet wird. Einen Eingriff in die Finanzhoheit der Länder »nd tn die Finanzen der Gemeinden beabsichtigt das Reich in keiner Weise. Auch bei der Abwicklung des Restes der staatlichen Zwangswirtschaft wird ein beschleunigtes Tempo e I n g e sch la g e n. DaS N e i ch s s ch a tz n> i n i st e r i u m ist, soweit a n g ü n g i g, ver kleinert worden.- Der Schwerpunkt must dahin verlegt werden, den Aufgabe» kreis nnd den Um fang der Tätigkeit der Reichsvcrwaltung über haupt e t n z » s ch r ä n ke n. Die unwiittchafillcheii Ausgaben für die interalliierten Kommissionen sind für »ns sehr schmerzlich. Möchten die alliierte» Regierungen, die bei uns immer Sparmnikeit verlangen, dazu kommen, uns solche unwirtschaftliche Ausgaben so wenig wie möglich anfznerlegen. (Sehr richtig.) Die Tari'e bei der Eisenbahn »nd Post mnstten bedeutend erhöht werden. Auch hier soll eine innere Sanlerung der Betriebe erreicht werden. DI, Ausführung des FriedeiiSver'rg'wS „-'ordert 148 Mil liarden Mark ordentstche und 40 Milliarden Mark außer ordentliche Ausgaben. Diele Lasten können sich noch steigern. Demgegenüber must fest gestellt werben, daß die Produktivität der deutschen Wirtichnft erheblich zurttckgegangen ist. Allein unser notwendigster Einfuhr- bedarf an Nahrungsmitteln und Rohstoffen beträgt 2,8 Milliarde» im Jahre, unsere Ausfuhr dagegen ist von 10 Milliarden Mark im Frieden ans 4 Milliarden Mark gesunken. Un'ere gesamte Zahlungsbilanz ist deshalb passiv geworden, »nd zwar mit 2 Milliarden Goldmark tin Jahre. Die, Alliierten mttsien sich dar über klar sein: Erhebliche Reparationsleistungen nnd Beseitigung der deutschen Inflation sind nicht miteinander vereinbar. Die Frage kann nur so gelöst werden, daß durch eine andere Ge staltung der NeparationSperpflichtungcn die Kreditwürdigkelt Deutschlands wieder hergestellt wird. In den Wirischastskreisen des Auslandes ist diese Erkenntnis auf dem Marsche. Ob und wann sie sich bei den politischen Führern zeigen wird, steht noch dahin. Die Zeichen wirklicher Rekonvaleszenz aber sind noch nicht sichtbar, doch wird der Wille der Völker schließlich dahin gebe», in gemeinsamer Arbeit diese Probleme zu lösen. Mir wollen den koinincnden Dinge» ohne Optimismus, mit Ruhe, aber in, Vertrauen auf unsere Arbeitskraft entgegensetzen. Die Welt wird nicht nur unseren ErfüllnngSwillen, sie wird auch unsere Erfüllungstätigkeii erkennen. Wir müssen endlich unseren häuslichen Streit begrabe» und daran denken, daß wir alle Glieder unserer deutschen Volksgemeinschaft stad. Nur wenn unser Volk in großen, das nationale Sein oder Nichtsein berührenden Fragen einig zusammensteht, dürfen wir hoffen, unsere Aufgabe, eine Verbesserung unserer internationalen Lage, zu erreichen. Wenn das hohe Hans sich eine baldige Verabschiedung deS NcichS- haushnltplanes angelegen sein läßt, würde es dadurch der deut schen Delegation, die demnächst über das RcparntionSproblem verhandeln wird, die an sich schwierige Aufgabe außerordent lich erleichtern. Vernichtung deutscher Kultur (Von unserem oberschlesi sch en Mitarbeiter, Kattowiy, 30. Januar Die fortgesetzten polnischen Meldungen über deutsche Putsch«,bsichten haben den Erfolg gezeitigt, daß vie Interalliierte Kommission eine schärfere Bewachung der deutschen Demarta- tionsllnie erneut angeordnet hat, während sie sich um die pol nische Grenze, über die andauernd Scharen übelster Elemente hin und her fluten, nicht im geringsten tümmert. In diesem Augenblick haben uns die deutschen Unterhändler bei den deutsch polnischen Wiistsclyrftsverhandlungen in Oberschlesien verlaßen. Ihre Arbeit kan» edocbj erst m Genf vollendet werden, weil es hier z» einer Einigung gerade in den wichtigsten Punkten nicht gekommen ist. Dieser Ausgang der zwei Monate langen Verhandlungen kann nicht enttäuschen, weil er allgemein erwar tet werden mußie. Eine Einigung wurde nur erzielt in den jenigen Fragen, die gleich zu Beginn der Verhandlungen erledigt werden konnten. DaS WeihnachtSfest bedeutete für den Gang dieser Arbeiien einen gewissen Wendepunkt. Tie polnischen Vcr- irelcr fuhren »ach Warschau zurück und nach derWiederausiiahme der Verhandlungen im Januar zeigte sich sofort ei» anderes Bild. Die Verhandlungen wurde» immer schwieriger und auch NeickSmiuister a. D. Schiffer mußte iu einer Ahschiedskouserenz Pin den Schwierigkeiten spreche», die die Palen immer wieder aufiürme» und von den „iakiischen Manöver» »nd Winkel zügen". die die Polen bis zuletzt »iniernabinen. Die denttcben Delegierten habe» den Polen nickt nur ein weitgehendes Entgegenkommen gezeigt, sie bewilligten ihnen auch Konzessione». die in weite» Kreisen nickt verstanden werden dürften. In der Wabrungssraae bat Deniscblgud in den wesent liche» Punkto» iiachgeoeben. Donisckland wird den Polen aus dem Wege über einige Pripgtbauken du- !u P''tuißh SV-rschlcsieu notwendige deutsche Valuta zur Bersüoung stellen. Wenn die Pole» sich kräftig genua fühle», wenn sie glauben, die deutsche Valuta entbehre» zu können, haben sie das Rech!, das Wäb- ruuoSgvkomweii mii eiuiöbriger Frist zu kündigen. Die zweite Notlage der Bolen erooh sick au? de»' GZ,>ete der Lebeuswfttel- versarguug Polnisch-OberschlesiouS. Der erste polnische Dele gierte, Mm!ster OlszoU'ski, oob in einer Unterredung rundweg i zu, doll Polen nickt in der Lage sei. das ibm zufallende Gebiet ! mit Milch versorge». Minister Schikttr stellte in der erwähn ten AVschtedskoufereiiz fest, daß in den Verhandlungen eine deuttche Liefew'iios Pflicht ftir Milch auch nickst heanspruckit worden sei. Trotzdem ist ein AV'owme» dahin geschlossen wor den. daß deutscherseits diese Milchlsesernuo noch „ns einen län- feren Zeitraum hin gn erfolgen hgt. Dg? dritte Opfer zur Erttgrkmig Polens scheint sich auf dem Gebiete des Lignidaiions- reckteS anzubabuon, Zumr >tt hier ol-achsoNs d<ai">ft>,e (?„!- scbeidnng noch nickst geirofftn worden, vieftnebr muß gnck hier Bi'ndeSrgt Ealouder in Gent die Entscheidung herbei,znfnbren socken. Immerhin erklärte Minister Schifter bei seinem Ab schiede daß die Polen Neigung bob'u. gut ein Lionidgsiousreckst gegenüber dem — Hausgerät deutscher Familien zn verzickstenl Es fällt schwer, hier nicht boshaft z» werde», nachdem bisher von den deutsche» Vertretern gegenüber allen, die es hören wollten, crkläri wurde' Aus Grund de? FriedensnerirageS von Ver sailles und ans Grund des Geister Diktats können wir überhaupt kein poknftck'es LiouidationSre-bt ft, Polnisch-Ockerschlesten aner kennen. Eine halbamtliche Meldung sprach sogar davon, daß ein Abkommen, das ein L!anida>io„Srecht „sthgste. von Donisch- laud niemals anaenmiimen werde» Mi-de. Und nun sollen wir Oherschsteuer schsiesa'-b s-oh sein dü-seu, weou die Polen uns nicht das gelgnste Mobiliar mit Fug und Neckst wennc-hineiis Man wird es verstehen, wenn daS Denisckstnm OberschlesienS ln'erin keine» E>stolg der zwei Monate laugen kostspieligen Ver- haiidli'noen erblickt l Ob die Gemeistübafte» ihre Suiveuoraani säst Wien, ahne die sie bald ihre LehenStöhlakeli eiubüßen würde,,, heibebalten dür fe». ob und welche Stesluuo die deutsche Sprache Hel politischen und oowerkschosstichen V-esa»>ml»noo» hah-n wird und viele an dere Fragen, die zum Begriff des Minderheiie»sck>"ves geboren, konnten oleickstolls uickn einer Kläruvo enloeoenaesübrt werden. Noch schliiuwer ober für die deutsche Kul'ur ist es. doß auch die Frage der Lehrer und Schulen nickst geklärt wurde. Hier stellt der sogenannte Minderbeitsschntz nickst-? anderes dar als einen Deckmoiftel zur Zerstör»»» deutscher Kufturwerle unter der verschleiernden Phrase der Parität. Deutsch- und Polnisch- Oberschlesien haben zahlenmäßig nickst gleich geartele Verhält nisse. In dein jetzt zu Polen kommenden Gelstel stimnftcn inS- oesaint 48 Prozent für Dentschlaud. also nahezu die Hälfte. DaS ist die deutsche Minderheit in Poftstsch-Obersckstesic». Die pol nische Minderheit i» Dcistsch-Obersckstcsten ist erbeblich geringer. In Deutschland ist also tatsächlich eine '"stoische Minderheit, in Polinsch-Oberschlesten aber halten sich die Heiden VcstkSieile in der Gesamtheft die Wage. Die deutsche Minderheit muß durch rigorose polnische Maßnahmen gewissermaßen erst ge schaffen werden! Wie die Polen das mache», haben sie in Pose» und Westpreußeu gezeigt. Weil Polen seiner Leistnngs- fähiokeii ans diesem Gebiete sicher ist hält eS sich von vornherein an die Elobernng des deuischbleibenden Oberschlesiens. Der Wag dazu ist die Pernickstung der denisckicn Kultur. Polnisch-Obersckstesien zählt insgesamt 800 Volksschulen mit 3000 Klassen. 3400 Lehrern und 103 000 Schulkindern. Die Polen haben sich eine Statistik znreckst gemacht, nach der von diese» Kindern 1l8 00y nur die polnische. 34 000 nur die deutsche nnd 44 000 Schulkinder beide Sprachen beherrschen. Der polnisch« Oberste Volksrat stellt nun den Grundsatz ans, daß polnische Kinder, zu denen er auch die gemischtsprachigen rechnet, unter keinen Ikmstnnden deutschen Unterricht erhalten dürfen. Durch die Aufstellung eines solchen Grundsatzes werden mit einem Schlage vier Fünftel der Schulkinder dem deutschen KnkturkreiS entzogen. Daß die Polen keinen Ersah bieten können, ist sattsam bekannt, zeioi auch die Tatsache, daß erst in den letzten Tagen wieder 120 Personen mit reiner PolkSschnlbildung nach Krakau zu einem eineinhalbmonailichen LchrerkursuS entsandt wurden! Ferner gehen an Polen verloren über 13 höhere Lehran stalten, darunter 5, Gymnasien, l Realgymnasium, 2 Obcrrral- schnlcn, 1 Realschule und 8 Lyzeen. Wenn e» nicht möglich ist.