Volltext Seite (XML)
GrzgrbUolksfreunü Expedition, «erlag und Druck von L M. Gärtner in Schneeberg. Jahrgang der vr. von Woydt. schaffen find, entsprechende Grenze Es dürste diese Grenze etwa schlag sein; denn mehr al« thatsächltchen Einkommen lediglich 8727 198 21468 die Declaration-Pflicht ge- nicht überschreiten dürfen, ein 100procentiger Zu- 6 bis 8 Proc. von dem für die Einkommensteuer die gespalten« Zeil« »altig« Zeil« amtlicher Pfennig«. aufgebracht wird. Im ersteren Salle würde auch der Staat 500000 Mk. erhalten, in letzterem nur 100000 Mk. Um nun, wie gesagt, den Steuerdruck nicht unerträglich zu machen, wurde die Einschätzung etwa, im Widerspruch mit den that- sächlichen Verhältnissen so geleitet, daß auf die staatttch» Einkommensteuer nur 100000 Mark entfielen. Wir wolle» nicht behaupten, daß dies mit vollem Bewußtsein und grund sätzlich geschieht, ater es wird vielfach, so auch gegenüber den Darstellungen im Bochumer Prozeß, schwer, wenn nicht unmöglich sein, sich von dem guten Glauben mancher Eia- schätzungscommtssioneu zu überzeugen. Ein grober Verstoß gegen das Gesetz und eine schwere Benachtheiltgung der StaalSfinanzen liegt jedenfalls vor. Der Hinweis auf diese Verhältnisse zeigt jedoch abermals, daß mit dem neuen Ein kommensteuergesetz erst der kleinere Theil der Steuerreform bewältigt ist. Finanzminister Or. Miquel hat selbst aner kannt, das Wichtigste sei di« Reform der Communalbesteue« rung. Ab«r der Wechsel, der hier auf «ine, wenn auch vielleicht nahe Zukunft gezogen wird, genügt nicht. Es müßte Inhalt: Freundschafts-, Handel-- und Gchifffahrt-vertrag zwischen dem Deutsche« Reich und der Türkei. Die Stadträthe von Aue, Lößnitz, Neustädtel, Schneeberg und Schwarzenberg, die Bürgermeister von Grünhain, Har- tenstein, Johanngeorgenstadt und Mldenfels. gleichzeitig mit dem neue» Einkommrnsteucrgesetz eine Be stimmung in Kraft treten, wonach die Gemeindezuschläge ein« den Verhältnissen, j welche durch Bekanntmachung. Nr. 17 de- diesjährigen ReichSgefetzblatte» ist erschienen und li«gt in der Expe dition der Unterzeichneten 14 Tage lang zur Einsichtnahme auS: Inhalt: Freundschaft--, Handel«-und Schifffahrt-Vertrag zwischen dem Deutsche» Reich und der Türkei. Die Gemeindevorstände im Bezirke der königl. Amtshaupt» Mannschaft Schwarzenberg. unter den vor der Lizitation bekannt gegebenen Bedingniffen versteigert werden. K. k. Forst- und Domänen-Berwaltung JoachiwSthal, am 12. Juni 1891. Der k. k. Forst- und Dom.-Verwalter. Oeffentlicher Dank. Bon einer geborenen Schneebergerin, welche ungenannt bleiben will, find unserem Krankenhaus 3000 geschenkt worden. Wir bringen diesen Akt hochherziger Gesinnung unter Kundgebung unsere- Dankes für denselben hiermit zur öffentlichen Kenntniß. Schneeberg, den 12. Juni 1891, Stück 3,, m. lange, dann - 4„o - - Fichten» und Tannenklötze, ferner - 3„ - - Schleifhölzer und schließlich 766 rm. harte und weiche Brennhölzer diverse Sorte Bekanntmachung. Nr. 17 de- diesjährigen Reichsgesetzblattes ist erschienen und liegt in der Expedi- Sion der unterzeichneten Behörden 14 Tage lang zur Einsichtnahme au«: in Anspruch zu nehmen, ist, ohne einen unerträglichen Steuer druck zu schaffen, nicht möglich. In der Entrüstung über die Enthüllungen des eng lischen Baccaratskandals ist die Presse aller Länder einig. Die englischen Preßstimmen bedauern mit Einstimmigkeit na mentlich die Rolle, welche der Thronfolger Prinz von Wale» bet der Angelegenheit gespielt hat. Ww sie über die ganz« Sach« urthetlen, haben wir unseren Lesern in einzeln« Nummern ausführlich mitgetheilt. Große ^Verwunderung muß es nun erregen, wenn in demjenigen Theile der deut schen Presse, welche noch immer auf dem längst überwun denen Standpunkt der Bewunderung englischer Verhältnisse und StaatS«inrichtungra steht, die Ansicht vertreten wird, daß nur va» freie England die Erörterung solch skandalöser, die höchstgestellten Gesellschaft-kreise und Personen compro- mlttirender Vorgänge in öffentlicher Gericht-Verhandlung oha» Erschütterungen vertragen könne. Die Auslassungen i« dieser Richtung stehen nicht nur in geradem Gegensatz« zu der Auffassung der englischen Blätter, sondern sie beweis« auch «tu« völlig« Verkennung der Dinge, um welche es sich handelt. Wenn für da- britisch« Köntzthum au- dem Bao» caratprozeff« kein Schad« «wächst, so dürste di« wett w«- niger in der englischen Freiheit und der Stärke de» «g- ltschen Volke» seinen Grund haben, al» in der eigeuthüa»^ Tageblatt für Schneeberg und Umgegend. Amtsblatt für di- königliche« ««d städtische« Behörde« st» Aue, Grünhai», Hart«» Pein, Johanngeorgenstadt, Lößnitz, Neustädtel, Schneeberg, Schwarzenberg und Wildenfels Tagesgeschichte. Schneeberg, den 14. Juni 1891. Wochrnschau. Deutschland. Die in der Regel sehr ruhig und glatt sich vollziehenden Verhandlungen der sächsischen LandeSshnode wurden am vorigen Montage plötzlich recht erregt in Folge der Bemerkung des Kammerherrn von Friesen-Rötha, er betrachtete eine nur bürgerlich geschlossene Ehe als eine wilde Ehe. Ohne Zweifel wird von Vielen diese Ansicht im tiefsten Innern gethetlt, wenn auch in milderer Form; da sie aber den einmal bestehenden Gesetzen widerspricht, und da man in religiösen Dingen sich vor Extremen hüten muß, so war die erwähnte Aeußerung formell, sachlich und Moralisch zu verurtheilrn. Ls gereicht Herrn von Friesen nur zur Ehre, daß er, wie man von seiner vornehmen Ge finnung nicht anders erwartete, sofort selbst di« begangene Uebereilung erkannte und diese Äeußerung in der nächsten Sitzung zurücknahm. Das preußische Abgeordnetenhaus beschäftigte sich am Donnerstag und Freitag mit dem freisinnigen Anträge aus Mittheilung des Materials bezüglich der Getreidezölle. Mit demselben haben die Antragsteller «in volltomm«nes Fiasko gemacht; sie blieben nicht nur bei der Abstimmung gänzlich allein gegen di« grschlossen« Phalanx des Hauses, sondern sie fanden auch bet der Debatte Niemanden, der ihnen im Kampf gegen die gründlich motivirte Weigerung der Re- gierung zu Hülfe gekommen wäre. Alle Welt hat «tnge- sehen, daß «in Eingehen auf den Antrag gerade da- her- vorgerusen haben würde, was man so sorglich vermeiden will und auch von freisinniger Seite vermeiden zu wollen vorgiebt: dt« «twa bekannt gegebenen statistischen Daten und vermuthenden Vorausberechnungen würden nur Material für di« wüstrst« SpekulationSwuth geworden srtn und da« Brod d«S -armrn Mann«S immrr theurrr und th«ur«r gemacht haben. Keiner der Antragsteller macht« d«n vergeblichen Brrsuch, d« Nachweis zu führen, daß der im Berhältniß ,u drr Mass« d«s verbrauchten Brodkornes geringe Zoll auf «ingeführt«- Getreide im Stande ist oder gewesen ist, den Preis des Brode« hervorragend zu beeinflussen; sie beschränkten sich vielmehr auf (sofort wiederlegte) Be hauptungen und agitatorische Redensart« und ließen wider Willen sehr klar erkennen, daß es sich bet ihnen überhaupt nicht um eine Herabminderung d«s BrodpretseS, sondern um «in« rechthaberischen Feldzug gegen die ver haßt« Zölle um jeden Preis handelt«. Mangel- wirklicher Gründe suchte Herr Richter b«t dies«, höchst ernst« Sach« einige nicht recht passende Heit«rk«tts«rsolge zu «laug« und durch unsagbare, höchst unparlam«tarisch» Konkursverfahren. Ueber da- Vermögen de- Viehhändler- Georg Friedrich Wötzel in Lößnitz (Drei- Hansen) ist heute am 13ten Juni 1891, Nachmittags 4 Uhr das Konkursverfahren eröffnet und der Stadtrach Earl Christian Stölzel in Lößnitz zum Konkursverwalter ernannt worden. Konkursforderungen sind bis zum 11ten Juli 1891 bei dem Gerichte anzu meld«. Zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalter-, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falles über die in 8 120 Konkursordnung bezeichneten Gegenstände ist auf Donnerstag, den 25. Juni 1891, Vormittags 11 Uhr Grobheiten die Regierung aus ihrer ablehnenden Haltung herauSzuärgern. Sein Benehmen hat aber nicht den er hofften Erfolg, sondern beim Reichskanzler und beim ganzen Hause nur deutlich zu erkennen gegebenen Abscheu hervor gerufen. Der Handel hat nun ganz klare Verhältnisse vor sich, mit denen er rechnen kann; nachoem die erregte Beunruhi gung vorbei, wird e« auch wohl mit dem Sterzen der Preise aufhören. An der Grenze lagern große Kornoorräthe, welche nur den Höhepunkt der freisinnigen Agitation abwarten soll ten, um mit größerem Nutzen eiugeführt zu weroen. Nun steht nichts mehr im Wege, sie auf vm Markt zu bringen und damit das Märchen von der drohenden HungerSuolh zu verscheuchen. Der Bochumer Prozeß ist bis auf die UrtheilSverkün- digung zu Ende. Für den Hauptangeklagten Fußangel ist eine Gefängntßstrafe von zwei Jahren beantragt. Die Be hauptung in Betreff der gefälschten Stempel ist einem be sonderen Prozesse überwiesen; einstweilen konnte jedenfalls dem Geheimerath Baare keine Mitschuld nachgewiesen wer den. Was nun die Wirkung des Prozesses an belangt, so ist ein schlagenderer Beweis für die Nothwrnoigkeit der Ein kommensteuerreform, wie sie jetzt in Preußen zum Gesetz er hoben ist, als er durch die Bochumer Enthüllungen gegeben, kaum denkbar; und die Unzufriedenheit über einzelne Be stimmungen des neuen Gesetze- muß verschwinden gegenüber der Genugthuung darüber, daß infolge der grundsätzlichen Declaration-Pflicht Vorkommnisse, wie die Bochumer, wenn sie auch nicht völlig und im Einzelnen unmöglich gemacht werden, doch als Vergehen unt« schwere Straf« g«strllt werden. Da- lebhafte Interesse, welches dem Bochumer Prozeß entgegengebracht wurde, galt nicht in erster Linie den nunmehr zum großen Theile erwiesenen Behauptungen, daß einzelne Personen mit sehr beträchtlichem Einkommen nur zu einem Bruchtheil, einem Viertel oder noch weniger, zur Steuer herangezogen worden find; man sah vielmehr die Vorkommnisse in Bochum al« typisch an für Verhältnisse, die sich in manchen Bezirken de- pr«ß. Staate» infolge der bisherigen Steuergesetzgebung entwickelt hatten. Eine bedeu tende Zahl der preußischen Kommun« ist für «inen großen Theil ihr« Ausgaben auf die Zuschläge zur staatlichen Ein kommensteuer angewiesen, und man ist vielfach, um den Steuerdruck wentger fühlbar zu mach«, auf den Ausweg verfallen, die Steuerzahler für die StaatSst«« wett unt« ihrem wirklich« Einkommen einzuschätz« und die Bedürfnisse b« Gemeinde durch Hoh« Zuschläge ficherzustell«. W«nn beispielsweise «ine Stadt 500000 Mk. durch Zuschläge zur Einkommensteuer aufbringen muß, so «acht e» für d« Steuer zahler ein« -«wattigen Unterschied, ob dt«s« Summ« durch «inen lOOprocemtgen oder ein« 500proc«ttg« Zuschlag zr I3ks — und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Donnerstag, den 23. Juli 1891, Vormittags 11 Uhr — vor dem Kgl. Amtsgericht Lößnitz Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwa- schuldig sind, ist aufgegeben, nichts an den Gemein schuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befrie digung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 23ten Juni 1891 Anzeig« zu machen. Lößnitz, am 13. Juni 1891. Ehrlich, Gericktöschreiber des Königl. Amtsgerichts. Da« hiesige Gemeindehaus Brand-Cat. Nr. 49 kommt zum Bülkaus. Bewerb« werden ersucht, ihr« bezügl. Gebote hierauf, möglichst schriftlich und mit zweifelloser Unter schrift versehen, baldgefl. bei dem Unterzeichneten abzugeben. Niederschlema, am 14. Juni 1891. Horn, G. N. Hol;-Auktion. Montag, den 6. Juli 1891, Vormittags um 10 Uhr, werden im Gasthause zur Böhmische« Mühle in Goldrnhöhe die in dem goldenhvh« und wolfsberger k. k. Forst« aus der heurigen Wiaterfällung vorräthigen »NM» 1°. S»I UM