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Tirpitz scheidet aus dem politischen Lebeu. - Lettow Borbeü kandidiert an seiner Stelle. Der Slandpunkk der Wellkriegssteger. Um daS Schicksal des SonventionscntwurseS. Genf. 16 März. Ueber den weiteren Verlaus der gestern begonnenen Tagung der Vorbereltcnden Abrüstung kvmmiisivii bestellt in Delegierte» kreisen noch völlige Unklarheit. Der aus der letzten Tagung ge iahte Beschluss, auf der Märztagung in die zweite Lesung de» vorliegenden Konventionsentwurics über die Abrüstung ein zutrcten. um auf dem Wege der Abrüstung praktische Fort schritte zu erzielen, stöbt gegenwärtig aus ausgesprochenen Widerstand der französischen Delegation und der ihr nahe stehenden übrigen Delegationen. Auch die englische Dele gation zeigt wenig Neigung, mit der zweiten Lesung des Aonventionsentwurses aus dieser Tagung zu beginnen. Man will somit die gegenwärtige Tagung der Abrüstung» kommission so schnell wie möglich zum Abschluß bringen, ohne in eine sachliche Erörterung des Konventtonsentwurfes ctn- zutrcten. ' > . Die lowset russischen Vorschläge solle», wie verlautet. in einer Untevkvmmission ohne Debatte als deu gegenwärtigen politischen Bedingungen nicht entsprechend erklärt werden und somit tat. sächlich der Ablehnung verfallen. Diesem Ver such wird von deutscher Seite nach wie vor die ausdrückliche Forderung gegenübergeftellt, ans der gegenwärtigen Tagung zu praktisch greifbaren Ergebnissen z» gelangen. Man wein ausdrücklich daraus hin. dass zunächst keinerlei sachliche Per ankassung norltege. die zweite Lesung des Entwurfs wiederum ans einen späteren Zeitpunkt zu verschieben. Man würde darin eine neue unbegründete Verzögerung in den gesamten Abrüstungöarbeiten erblicken, insofern, als die endgültige Einberufung der Abrüstungskonferenz das a l l c i n i g c Z t c l der Vorbereitenden AbrüstungSkommission. zum mindesten wesentlich erschwert würde. Erklärungen Likwinows un- -es Grasen Dernslorss. Genf, 16. März. Zu Beginn der heutigen Sitzung des Abrnstniigskomitces erstattete der griechische Delegierte Polltis einen kurzen Bericht über die Ergebnisse der Arbeiten des SicherheitSaudschnsses. Hieraus ergriff der sowsctrussische Delegierte Litwinow das Wort und erklärte, das Friedensproblem könne nicht in der Weise gelöst weiden, wie cs vom Sicherbcitskomitee ver sucht worden sei. Die vom Sich'«chcitsanssilmst norgcschlage« ne» regionalen Sicherl-eitspoktc füb'-ten zn den Allianzen der Vorkriegszeit, die eine der Hanptursachcn des Weltkrieges ge wesen «Iren Hierdurch würde eine neue Kriegsgefahr ge, schassen. Die sowjctrussische Delegation sei nichi der Ansicht, daß die Lllfnng des Problems der Abrüstung vom Sicherhcits- probten abhänge. Damit habe man ein Hindernis f tt r die Abrüstung geschaffen. Nur eine vollständig? Ab rüstung sei der Weg zur allgemeinen Sicherheit Dieser Erklärung LitwlnowS trat sodann PolitiS ent gegen Er meinte, Litwinow habe den Bericht des Stchcr- hcitsanSschnsses nicht genügend geprüft, tonst hätte er nicht erklären können, dast die regionalen Sicherhettspakte z» einer Gefährdung des Friedens führen Der französische De legierte. Graf E l a n z e l. erklärte, die fran,Sülche Delega tion sei mit den Ergebnissen der Arbeiten des Slche^beitdanö. schnsteS ausserordentlich zitt'-teden Sie hätten praktische Er, gebnisse gezcitiat, die ein Mittel für die nNacmcinc Sicher heit und den Frieden wären Sodann ergriss Graf DernNvrff chas Wort und erklärte, die deutsche Negierung habe tn den ^Verhandlungen heS SicherhettSanSschusses zum Ausdruck ge bracht welch grosie Bedeutung Ne einer friedlichen Ncaelnng von Streitigkeiten bellege. Die deutsche Delegation habe lm SlcherhettSansschnst neue Vorschläge eiiigclnacht, die ans der -vetteren Tagung des Ausschusses geprüft werden würden. Gras Bcrnstvrfs wies ferner ans die einleitenden Worte des Berichts des SlcherbeitSauöschnssetz hi», in denen auf den groben Wert der Stcherh-tttSgarantien des Völkerbunds,nktes aufmerksam gemacht wird Die Bestimmungen des Paktes gemeinsam mit den ergänzenden SicherbettSgarantien des Locarno Paktes. sowie der übrigen Sicherheit?,-ertrage, seien ein neneS wesentliches Moment für die allgemeine Sicherheit Die Feststellung PolitiS', nach der Abrüstung und Sicherbett eng miteinander znlammenbänacn und gemeinlam gefördert werden müssten, lei von grösster Bedeutung Auf dem Ge biete der Sicherheit sei bereit» Wesentliches g--l?istet worden Fetzt müsse der erst" Schnitt ,nr allgemeinen Abrüstung ge tan me-den. der bisher noch n'cht erkolqt sei. Er bosle aber dast dieser erste Schritt znr Abrüstung bald vorgenommen werde. Damit wurde die Debatte über den ersten Punkt der Tagesordnung abgeschlossen Der Präsident legte dem Ans schnü den Entwurf einer Enttcbliessung vor tn dem die Ab- rüstiingskommission mit Befriedigung von den Ergebnissen der Arbeiten des SichcrhettsauSkchusseS Kenntnis nimmt. Die Abstimmung über die Entlchliessnng wurde auf eine weitere Sitzung vertagt. Sodann teilte der Präsident mit. dass nach dem Eintreffen des türkischen Aussenniintsters am Sonntagabend die Debatte über die somietrnssslchen Ab rüstungSvorschläge als zweiter Punkt der Tagesordnung in der Montggnachmlttagssihung begonnen werden würde. Die Auseirran-erseksuim niik -en Sowieks. Berlin. 16. März. Neue Nachrichten über die verhafteten dcntichcn Techniker liegen bisher tm Auswärtigen Amt noch immer nicht vor. NelchSaussennilntster Dr. Stresemann hat gestern am Schluss seiner Unterhaltung mit dem russische» Botschafter Krcstinskt diesem eine schriftliche Aufzeichnung übergeben, die die Ausführungen die Dr. Stresemann ihm gegenüber mgchte. miedcrgilst. Er hat indessen entgegen anderslautenden Nachrichten den Wunsch nach Zulassung deutscher Verteidiger bei dein zn erwartende» Gc- richtc-versghrcn gegen die Ingenieure nicht zum Ausdruck gebracht, da im Auswärtigen Amt eben die feste Ansicht be licht. dass kein stichhaltiger Grund für ein Gerichtsverfahren gegen die deutschen Techniker vorltcgt. Ob von deutscher Seile etwas später, wenn die Nüssen tatsächlich die deutschen Techniker vvr ein Gericht stellen würden, ein solches Ver langen gcäubcrt werden wird, lässt sich zurzeit noch nicht sage». In sowietpolitischcn Kreisen erhält sich die Ansicht, dass die Freilassung der deutschen Ingenieure in einem gesonderte» Veriahrcn kaum durchführbar ist. nnd dass selbst dle Stellung einer Kgntivn die Verdunkelungsgefahr nicht ausschlüsse. Die Stimmung nnd die Lage erscheint komplizier«, doch sind zweifellos Versuche im Gange, den deutschen Wünschen gerecht zu werden, unter der Boranssctzung allerdings, daß dies ohne Prcstlgcvcrlust möglich ist. Moskau wir- ausführlich ankworlen. Kowno. >6. März. Wie aus Moskau gemeldet wird, beabsichtigt die Sowietregiernng. unabhängig vom Schritte der Reichüregiernng und den Schritten des deutschen Bot. schaftcrS in Moskau der ReichSregiernng eine er- schöpfende Erklärung über die Verhaftung der Ingenieure z» geben. Die Erklärung soll bereits am Sonn, abend oder spätestens Sonntag überreicht werden. — Wie > weiter gemeldet wird, begibt sich der Oberste Staats anwalt Krasstkow nach Rostow, um dle verhafteten deut- ^ scheu Ingenieure zu vernehmen. Abreise -er Sowiekabor-nung. Berlin, 16 März. Wie die D.»U. von zuständiger Stelle erfährt, wird die Sowsetdclcgation unter Leitung Schleifers Berlin morgen verlassen. Botschafter Krcstinskt hat. wie der „Nul" zu missen glaubt, gestern nach der Unterredung mit Stresemann In MoSka» telegraphisch um die Erlaubnis nach gesucht, persönlich über den ungünstigen Eindruck der Verhaltung der deutschen Ingenieure zu berichten. Kin-enburq un- Marx afghanische Kerzöge Löbe lehnte Titel und Orden ad. Berlin. 16 März Der König von Afghanistan hat. wie nnnmehr bekannt wird, nach seiner Abreise durch den hicsiaen afghanischen Gesandten dem Reichspräsidenten v. Hinten» bnrg. dem Reichskanzler Marx «nb dem Reichstaaspräss- dcnten Löbe den höchsten afghanischen Orden Almer»e»Ala. sowie den dazu gehörigen roten Herzogsmantel zur Erinnerung an leine Deuilchlandrelse überreichen lassen. Wie verlautet, haben der Reichspräsident und der Reichs kanzler in ihrer Eigenschaft als Privatpersonen ans Gründe« de« internationalen Höflichkeit die afghanischen Orden als Srtnncrnngs-eichen angenommen. NeichStagSpräsiden» Löbe ha« die Annahme der AnSzeichnnvg verweigert. Rach frühere« Erfahrungen anf diesem G», biete bars man wohl anch setzt wieder gespannt sein ans das Lamento, mit der die demokratische ««» sozialdemokratische Presse diese Rachricht ansnehmen »ird. Lisslbarkeilsskeuer. Lustbarkeitöstcuer — seit Fahren und besonders durch den Zu- sainmcnhang mit der Filmindustrie, ist der Inhalt bieies Be griffes selbst der breiten Masse des Volkes nichts Fremdes mehr. Nun wird in der kommenden Wahlkampagne die Frage der Abschaffung oder der Beibehaltung dieser Lleucr sogar zu einer uinkämpften Sache werden. Tic Lpitzcn- organistlon der deutschen Filmindustrie, die Produktion. Vcrleihbetrlcbc und Lichtspieltheater umsasst. hat angekündigt, dass ihre Geduld zu Ende ici und dass sie nicht länger die Last der Lustbarkeitsstcucr ertragen könne, von der sie bekanntlich am härtesten betroffen wird. In Gens ist eS nicht gelungen, das Einsuhrkontingent von Filmen genügend zu beschränken, um die Konkurrenz des Auslandes, besonders der Bereinigten Staaten von Amerika, insoweit aus- -nichalten. dass sie nicht da» Leben der deutschen Film- indirftrte erdrosseln würde. Dafür versprach die Reichs- reglerung einen sofortigen Abbau der Lustbarkeitsstcucr. Sie hat aber die Erfüllung dieser Zusage immer wieder ver schleppt. Die Spitzcnorganisationcn der Filmindustrie haben deshalb den Entschluss gefasst lm Interesse der Filmivirtschaft nnnmehr durch Lichtsprüche in den Theatern die Anssordcrung zu propagieren, der Wähler möge sich die Parteien auch ans ihre Stellung zur Lustbarkeitssteuer aniehen Man iej ferner entschlossen, im Wahlkampf die Filmsrenndlichkeit oder -scind- lichkett der Parteien im wahrsten Sinne de» Wortes zu be leuchten. Mit lauterer Freude kan» uns diese Ankündigung nicht gerade erfüllen, denn die Aufgaben des Films liegen doch eigentlich möglichst weit ab von der Politik. Anderseits muss aber bUUgcrmeiie anerkannt werden, dass andere not- leidende Gewerbe sich bereits einer viel schärferen Tonart be dient habe». Ebenso muss zngestanden werden, dass sich der deutsche Film tatsächlich in Not befindet. Jedenfalls ist das Vorgehen der Filmindustrie nicht ungesetzlich. Und Lass es keine papierene Drohung ohne Machtmittel darstcllt, werden kluge Parteiführer genau so gut missen wie wir. Presse nnd Film sind die grössten Propagandaniittel. neben denen sich nur der Rundfunk noch eine Stellung zu erobern vermag. Was nun die Lustbarkeitssteuer angeht. so begreift man sehr wohl das Bestrebe» der Gemeinden, ihre Ei», »ahmegnellen zu behalten. Wer arm am Beutel ist. bei dem liegt es nahe, auch krank am Herzen zu werden: der Deutsche Städte tag, der sich bekanntlich erst kürzlich In der Getränkesteuersrage sehr unbeliebt gemacht hat, wird auch von der Filmindustrie beschuldigt, ln erster Linie an der Beibehaltung dieser Steuer schuldig zu sein. Und es ist wohl kein Zweifel daran, dass die Auslegung alles dessen, was „Lustbarkeit" sein soll. daS kulturelle Leben der Städte tat sächlich herzkrank machen kann. Mit Ansnahmc der Ein kommen». der Gewerbe- und gleichgearteter Stenern werden doch alle anderen Steuern da a »gesetzt, wo es gilt, ein Uebcrmass zu verhüten. Zölle sind da, um Einfuhren bzw. Ausfuhren zu regulieren, deren allzugrossc Ausdehnung für das Gemeinwesen schädlich sein würde. Haben wir es alsv bei den Zöllen mit einem Regulator ans wirtschaftlichem Gebiete zu tun. ko haben Luxus- und Lustbarkeits- steuern gewisscrmassen eine volköerzicherische Aufgabe zn erfülle». Sie verbinden die Gedanken des Säckel Ministers mit denen des Volköpäd- agogen. der weiß, dass Luxus nnd Lustbarkeiten nur bis zn bestimmten Grenzen harmlos sind, darüber hinaus aber aus die Nation seelenzerstörend wirken müssen. Es liegt auf der Hand, dass in diesen Frage» die Grenzen nicht eindeutig fest- znlegen sind. Und wo die Grenzlinie auch gezogen werden mag. immer wird sie jemand als Härte empfinden Aber nicht mit dem Streit um graduelle Entscheidungen, über die die Ansichten stets anseinandergehen werden, haben wir es hier zu tun. sondern es muss eine prinzipielle Regelung in diesen Fragen gesunden werden. Wer sieht, wie heute noch auf der Steuerliste ein Wagner-Konzert neben eine», Lchicss- budcnbelrleb oder ein wissenschaftlicher Bortrag neben einer Zanbervorstellung steht, nur dass die „hochkünstlcitichcn Ver- anstaltungen" einige Prozente weniger an Lustbarkeitsstenern zu bezahlen haben, wem außerdem noch bekannt ist. wie schwer eö bei vielen Magistraten ist. eine wirklich volksbilbende oder vvlkSerzieherische Veranstaltung als hochkünstlerisch diirchzn. setzen — der weiß, was wir meinen. Es kann bei vieler Frage nicht auf Gradwerte ankommen: anch ein kehr kunstkrtttich eingestellter Mensch wirb sich lieber tm ZIrku» treffliche Tier. -rejfiikLL aule-L«. als t« Lina et«« sinnlose amerikanische