Volltext Seite (XML)
7«.Saht»««. Nr.»« Vvmnr-tao, s« Set«« lmo «Ä. esk> :äts. der n zu Tie clric ich,'. Mittel eide> Gc. tnell aa«,'- o I !>. o,jk». . sur. ische, n ^.t Die im>». «ellcii mark indvii ÜOOOO chlokl, r OuO iteücr Lkatztogchr«»: »»cknOLtni »reedn, «»rnIvrecher-Sammelnumm»«: »»»1» Nur >ür Rachloklpriche: Nr. »0011 LchrtllleUun- a. HaupIo«z<häÜ«ftklle: Dresden - A. l, Marlenstroie »8/4» Gegründet 1-5- »e,u«»a«»ü»e vom I«. «1 »«. »edrnor »»»» »e« »glich »metmoltg», Suftevim, sie« Hm» >.7» «t. voft»e,ug«pre» für Mona« gebniar ».so MI. elnlchl. 90 P«g. «oftgekühr (ohne »ost,uU«Uunv»,edüt,,>. «na-lnammer 10 Big., aute^ialb Lreaden» Id »sg. «nselgenpreile: Dt« «ntelgen «erden nach Moldmorl berechnet: d>« elnlvalttge »o mm breite AeUe »» Vig.. für audwbr» 40 Vtg. stamtlten- onietgen und Ltellengetuch« obn« Roda» Id Psg., aubertzalb »d Vtg., dle SO mm beeile Rellametetle soa ««<,.. aiilierbalb »da «In. ciierienaebiihr 3V Big. «Iu«w»riine «uliriia» gegen «orau«b»,abiung Druck u. Verlag: Liepich a Reichardt, »relden. <voftlch«a-»lo. 10«« Lre«den Nachdruck nur mit deuil.Quellenangabe (Lreidn.Rachr.),ulWg. Unverlangie Echriilstiicke werden nicht auibewalirt Mal.'« »mark Kilr- ginal- „ >!>!. Mrrca lk e r: rukig. bruar IN Nä. i Br. Mär, I!>.N7 ember I de;. Mär, >2 d>» i s ch e. »>>«0 r lolo is. 2. «I3> «1.0 «2.0 no 21 «i o 104.37 100.0 1200 231,21 31 ,«21 34».S «9.7» S3 1 130.S2 14,1 1«0,21 3» d 127.2» 13,0 103,71 133 9 1I1.S 11,0 «so 119 0 92 0 dl.2» 144.2» 70.0 173.0 101.0 39.» 45.1 400 28.71 183,0 31.0 201 0 10? 0 I«4.1 11.121 17.21 «7 121 70.0 11112 17.0 23.0 43 71 4S.0 122 0 79.1 129.71 210,0 78,0 42.7» 118.« »3.4 112.0 102.0 20«1 Oll »SOS 200.0 230.0 117.0 4.21 390.0 »er Mol-Mauer geht vor Ausarbeitung einer Deckungsvorlage ohne Zutun -er Partetveetretcr Berhan-Iungsstillstan» vrnbtmoikinng ansvr«, Vorllnvr Sodrittlvttnon Berlin. 1U. Februar. Dir seit einiger Zeit zwischen -er Regierung und den Regierungsparteien geführten Hinan,» Verhandlungen sind nun heute, nachdem sich schon in den teilten Tagen immer deutlicher gezeigt hatte, datz die Verständigung-Möglichkeiten nur gering waren, zum völligen Stil Island gekommen. Der Netchssinanzminister Dr. Moldcnhaucr gab zwar heut« nachmittag in mehr- sttiildiger Besprechung de» Parteien nochmals die Möglich seit, sich aus eine gemeinsame Formel mit der Negierung zu einigen. Aber dieie Möglichkeit mutzte ungenutzt bleiben, da kbcn die Wünsche von Negierung und Parteien aus keinen Generalnenner zu bringen waren. Man steht setzt — um einen Ausdruck zu gebrauchen, der in Ncgieruugskrcisen zur Kennzeichnung der gegenwärtigen Vage geprägt wurde — vor einer »dunklen Situation-. Gewiß ist lediglich, datz nun die Negierung bzw. der NcichS- siuauzui.nist.'r die Führung in die Hand nehmen werden Dr Mvtüeuhauer hat heute den Parleiverlrelern zu ver stehen gegeben, datz er nach dem ergebnislosen Bertaus der bisherigen Besprechungen gezwungen sei. von sich aas Vorzüge Heu. Der Ne.chsslnanzminister wird deshalb eine sogenannte Deckungsvorlage ausarbeiten, eine Bor- läge, die die zur Teclung des ILtaldesiztts notwendigen Lum men, sowie die Wege, aus denen sie beschosst werden sollen, scst,ctzt. Diese Vorlage wird nach der Fertigstellung im Ncichösinanzministerium dem Gesamtkabinett zur Bx- schlutzsassung unterbreitet werden. Man rechnet in parla mentarischen Kreisen damit, datz diese Deckungsvorlage dem Kabinett bereits Mitte der nächsten Woche vvrliegen wird. Welche Gestalt der Neichssinanzministcr dieser Vorlage im einzelnen geben wird, steht im Augenblick noch nicht ganz sest. Man wird aber wohl annehmen können, datz er soweit als nur möglich ine ihm sa schon hinreichend bekannten Meinungen der NegicrnngSpartcien berücksichtigen wird. Aber selbst wenn das in recht weitgehendem Matze crso'gl, so lst damit noch keineswegs gesagt, datz nun etwa alle Diiie- rcnzen beseitig! sind. Die B a n r i s ch e B o l k S p a r t e i hat erst heute wieder ihre Gcgnericliast gegen den Plan einer Bierstcucrerliöhung zum Ausdruck gcvracht. Ob sich, wenn die Deckungsvorlage die Bicrslcuer bringt, die Antipathie gegen diese Stenerart In Lumpathie wandelt, wird man wohl als eine grotze Frage ansehen müssen, selbst wenn man in Kreisen, die bestrebt sind, die Ocssentllchkcit nicht allzusehr merken zu lassen, wie gering eigentlich die Gemeinsamkeiten der gegenwärtigen Regierungsparteien sind, davon spricht datz ,a letzt erst die „Klärung des BorgeländeS" erfolgt sei. Di« Tatsache, datz sich die Negierung und die sie stützen sollenden Parteien in den jetzt behandelten Hinan,zsragen so ziemlich anscinandcrmanövricrt haben, lässt sich nicht leugnen. Vs lässt sich auch nicht leugnen, datz die Schuld daiür die Parteien trisst, die immer wieder ctnsach undiskutablc Vorschläge auss Tapet brachten. BeichSsinanzminister Moldenhauer selbst hat getan, was er nur tun konnte, um den Zusammenhalt zwischen der Regierung und den Parteien zu wahren. Aber wenn von der Sozialdemokratie immer wieder ein „Nolopscr" gefordert wurde, eine Sonderbesteuerung der über eine gewisse Grenze hlnaudgehenden Etnkommen- stuscii der Festbcloldeten, so war damit sür den Netchssinanz minister die Grenze des Entgegenkommens gezogen. Mit Recht konnte Dr. Moldcnhaner daraus verweisen, datz ein solches Notopser entweder als eine Erhöhung der Ein kommensteuer oder aber als eine Kürzung der Ge- hälter der Beamten und Angestellten betrachtet werden müsse. Dr. Moldenhauer konnte überdies noch daraus ver weisen, datz eine Erhöhung der Einkommensteuer ja im direkten Gegensatz zum Hinanzresormprogramm steht, das die Parteien im Dezember o. I. beschlossen hatten und in dem Ne sich ausdrücklich daraus sestlegten, datz neue direkte Steuern keinesfalls erhoben werden sollten, sondern datz vielmehr eine Entlastung von direkten Steuern vor- gcnommen werden solle. Bet der Ablehnung des Gedankens eines derartigen Notopscrs schlossen sich auch die bürgerlichen Parteien der Auffassung des NetchSsinanzministcrs an. Darüber, ob man die logenannte große »der di« sogenannte Nein« Deckung sür die Beseitigung des Etatsdesiztts wählen kann, waren heute die Meinungen ebenfalls noch geteilt. Der Gedanke einer Erhöhung der Umsatzsteuer fand heute keinerlei Befürwortung mehr. Die Parteien werden sich, sobald das Kabinett die vom Neichssinanzministerium auszustellende Deckungsvorlage ver abschiedet hat, mit der Frage zu bcsassen haben, ob sie diese Borlagc akzeptieren wollen oder nicht. Erft nach -Verabschie dung dieser Vorlage durch da» Kabinett wird sich auch zeigen, ob sich der Neichsfinanzminister dann auf erneute Hinan» Verhandlungen hin mit den Parteien einlaslrn wird oder nicht, oder ob er sie von Anfang an vor die Entscheidung stellt, die Vorlage cntivcder anzunehmcn oder abzulehnen Ueber Einzelsrageu der verschiedene« Etats wird jedoch zwischen den Negierungsparteien weiterverhandelt werden. Das Neichskabinett selbst hält am Donnerstag eine Sitzung ab, in der -er Grsaintetat natürlich mit Ausnahme der sa erst auszilstelleiidcn Deckungsvorlage verabschiedet werden soll. Weitergehcn werden auch die Verhandlungen über die Sanie rung der Arbeitslosenversicherung. Die nächste Besprechung darüber mit den Partcivertretcrn werden der Reichsfinanz- und der Neichsarbeitsmtntster morgen haben. Viel Aus sichten dafür, datz man in dieser Frage zu einer Einigung kommt, bestehen allerdings auch nicht. Inwieweit es bei der ganzen Sachlage überhaupt möglich sein wird, der bekannten Forderung des Zentrums zu entspreche», datz die sinanzpolitischen Fragen vor der Erledigung der Aoung» ««setze im Reichstag geregelt setn müssen, ist zur Zeit auch noch völlig ungeklärt. Ob das Zentrum, wenn dieser seiner Forderung nicht entsprochen werden kann, irgendwelche Fosgerungcn ziehen wird, ist jedenfalls eine zur Zeit noch gänzlich unge klärte Frage. Man befindet sich eben, wie das so schöne und so treffende Wort hcitzt, mitten in einer „dunklen Situation- ZuMeMlr im TrlbutauWuß Erregte Ausrinan-ersetzung zwischen Wtrch uri- Freytagh Loringhoven vradtwoläung uuvvrvr Vvrllnvr tzctuiktlsltong Berlin, l9 Fcbr Nach dem Schluß der heutigen Bor- mittagssitzniig der Bonngplanausschüsic des Reichstags kam es zu.einem schweren Zusammcnstotz zwischen dem Netchs- ministcr sür die besetzten Gebiete. Dr. Wirth, und dem, dcutschnationalen Abgeordneten Freilierrn v. Freytagh- Lortng Hoven. Am Schlutz der Vormittagödcbatte hatte der deutschnationale Abg. Quaatz sich darüber beschwert, datz die Berichte ans den vertraulichen Sitzungen Unrichtigkeiten enthielten und der Oesscntltchkrtt ein ganz falsche» Bild von den Belastungen, die der neue Plan bringe, geben. Der Ncichöminister für die besetzten Gebiete, Dr. Wirth, er widerte darauf, datz auch Blätter, die der Rechten nahe- stchcn. wie die „Deutsche Zeitung-. sich Indiskretionen leisteten. Bon beutschnationaler Seite wurde bas ziemlich energisch bestritten. Trotzdem setzte aber Dr. Wirth in sehr erregter Form .ine Vorwürfe gegen die Dcutschnationalen und die Rechts- presse fort und beklagte sich namentlich darüber, datz in den Berichte» der Rechtspresse behauptet worden sei, aus dem Ausschuß sei ihm zugerufen worden. er benehme sich wie «in Primaner. Der Abgeordnete v. Freytagh-Voring Hoven be- merkte schließlich, als sich Dr Wirth gar nicht mäßigen konnte, datz dieser Vergleich angesichts des angenblicki'chen Beneh mens des Ministers noch viel zn höflich sei. Auf diese Worte hin stürzte Dr. W t»-t h aus den deutschnationalen Abgeord- ncten mit den Worten zu: „Sie wollen ein UnlversttätSpro'effor sein? Psui. schämen Sie sich!" «bg. v. Freytagh-Loringhoven. der vollkommen ruhig blieo. erwiderte dem Minister daraus: »Lernen Sie erst Manieren, bevor Sie sich erlaube», mit mir zu sprechen!* und kehrte dem Minister den Rücken Nach Angaben von AuSschukmitgliedern soll Dr. Wirth sogar Miene gezeigt haben, gegen den deutschnationalen Abgeordneten tätlich vorzugehen. Nur dadurch, datz sich sofort einig« Abgeordnete zwischen ihn und den bedrohten Abgeordneten v. Frey. tagh-Voringhooen stellten, seien tätliche Ausschrettun. gen von feite» des Reichsministers Dr. Wirth vermieden worden. Die Ausschussmitglieder trennten sich in lebhafter Erregung. Auch in den Rethen der Dr. Wirth nahestehenden Parteien sand dieser Zwischenfall eine sitr Dr. Wirth tiberwiegend »«günstig« venrteilung. Der Mangel an Selbstbeherrschung, den Dr. Wirth immer verrät, wenn er sich in seiner Eitelkeit getroffen fühlt, wurde allgemein peinlich empfunden. In diesem Falle trat er angesichts der überlegenen Ruhe seines Gegners v. Frey- tagh-Vvringhoven besonders grell zutage. Ab morgen sind die Beratungen der VoungplanauSschüsse vertraulich. Man wird über die SankttonSformel diskutieren. Die Deutschnattonalen haben einen Antrag etn- gebracht, durch den die RcichSregterung ersucht wird aus diplomatischem Wege eine unzweideutige Feststel lung darüber zu treffen, ob der französische Ministerpräst- dcnt Tardicu tatsächlich, wie „Echo de Paris" vom k. Februar meldete, aus einer Partetsührerbesprechung am 4. Februar erklärt hat, datz Frankreich aus Gri-nd des PvungpIaneS gr- grbcnensallö berechtigt sei. deutsche Häsen und Berg- werke zu beschlagnahmen und das, Rheinland wieder zu besetzen, ohne datz die deutsche Regierung berech tigt sei. dagegen Einspruch zu erheben. Man da« gespannt fein, ob die NeichSregterung diesem Antrag entspricht. Deutschlan-s Wirtschaft^ katastrophe von Syndikus Karl Tögel. CotzmannSdors Deutschland erlebt die zweite Periode der nachrevoluti»- nären Zusammenbrüche. Nach dem Zusammenbruch der Währung folgt der Zusammenbruch seiner Volkswirtschaft. Es ist Unsinn, mit einem lcichtseriigcn Optimismus über die wahre Natur dessen hinivegzugehen, was um uns vorgeht. Deutschland kann seinen Menschen ke.ne Arbeit geben und wird es auch weiterhin nicht können. Aus vielen Reden und Schriften aber gewinnt man den Eindruck, als sei die heutige WirtschastSlage als Konjunktur anzusprechen. Das ist falsch. Konjunkturell stehen wir gar nicht so schlecht — das beweist zu einem Teile der kleine Aktivüberschutz der Handels bilanz. Was sich heute um uns herum vollzieht, ist die ganz klare Folge eines Systems, das bewußt den Zu- jammenbruch der Wirtschaft will und von leichtfertigen Opti misten gehalten und gestützt wird. Jeder Mensch erstrebt mit seiner Lebensarbeit die mög lichst weitgehende Sicherung seines Daseins und das seiner Familie Aus der Individualwirtschaft des vergangenen Jahr hunderts ersehen wir, datz es vielen möglich war. sich durch gesicherte Lebensarbeit im Lause ihres Daseins so viel zurück- zulegcn. datz auch das Alter gesichert schien. Dadurch, datz man seinen Kindern ein Vermögen hinterlicb, dadurch, datz man ihnen durch Schulbildung ein gewisses geistiges Besitztum sicherte, glaubte man die nötigen Garantien sür eine zu künftige Entwicklung gegeben zu haben. Im manchesterltcheu Kapitalismus sehen wir zum ersten Male, datz die Schicht der Industriearbeiter dieser Sicherungen entbehrt. Deshalb wurde durch die soziale Gesetzgebung des Kaiserreiches eine weiter« Sicherung, und zwar die des Staates bcrcitgestellt. Wer die sozialen Botschaften lieft, erkennt genau, welchen Zweck die Einführung der sozialen Versicherungen gehabt hat. Dabei kann man ans hinterlassencn Aentzerungen des groben Kanzlers feststcllen, datz er die Gefahr einer rein staatlichen sozialen Versicherung sehr scharf erkannte und bereits damals eine Entwicklung ooranSsah, die wir heute als vernichtende Auswirkung der ganzen sozialen Einstellung der Gesetzgebung erkennen müssen. Durch die manchestcrliche Entwicklung entstand ba» industrielle Proletariat und der Marxismus nahm sich seiner an. Er verheißt ihm Erlösung noch im Diesseits, verspricht eine neue Gesellschasisordnung und eine Wirtschaftsordnung» die die Unsicherheiten der Lebenslage beseitigen sollen. Er gibt an. sich der Ausgebeuteten anzunchmen und begeht dabei den großen Fehler, datz er Kapitalismus als „Welt anschauung" verwechselt mit dem „kapitalistischen System der Volkßwirtsäxist". Er setzt Unternehmer und Kapitalist gleich und sucht nun mit allen Mitteln ohne tede Hemmung den Staat und das Volk zugunsten des Proletariats auSznbentcn. An Stelle des AnSbeiitungSlystcmö des Kapitalismus, da» er zu bekämpfen vorgibt, setzt er das Ausbeutung», »snstem gegen iiber dem Staate zugunsten seiner A »häng er. Seitdem der Marxismus, sei es unmittelbar dort, wo er die Mehrheit hat. sei cs mittelbar dort, wo er sich der Unterstützung der bürgerlichen Koalittonsparteten bedient, dle Negierung und Verwaltung nn sich gerissen hat. zeigt die Entwicklung ganz deutlich die Ausbeutung des Volkes und insbesondere seiner Wirtschaft zugunsten des sogenannte» Proletariats. Gewiß erscheint eS notwendig, nach so knrchibarem Schick sal. wie mir cs erlebten, für viele Menschen Sicherungen ein zuschalten, die die Gesamtheit zugunsten des einzelne» schwachen Gliedes tragen und übernehmen mutz. Aber immer ist eine solche Sicherung nur möglich, wenn es gelingt, di« Wirtschaft zu erhalten und türe Entwicklung in stetigem Auf stieg zu fördern. Die Sicherung durch den Staat ist nur mög- ltch, wenn der Staat selbst, also mit ihm die Gesamtheit der Nation, gesichert ist. Der Ziisammenbrnch der Wirtschaft geht aber parallel mit dem Zusammenbruch der Staatssinanzen. Der Fehler liegt daran, datz der Marxismus den Staat gleich Partei setzte und lediglich für die Sicherung der s o g e n a n n- ten arbeitenden Schicht sorgte. Indem er aber den Staat zu gunsten einer Klasse auöbcutetc, zerstörte dieses System die LcbcnSgrundlagc des ganzen Volkes und damit die der marxistischen Kostgänger mit. Was wir heute sehen, ist nicht die Diktatur des Proletariats, wohl aber die Alleinherrschaft des Proletariats über Staat. Wirtschaft und Volk. Getragen wird diese Alleinherrschaft vom AusbeutnngSgedanken de» Marxismus, und die Gelehrten mögen sich darüber streiten« welche Ausbeutung unsittlicher und verheerender ist: dle de» Manchestertums oder die des Marxismus von heute. Jene» hatte wenigstens eine Prosperität der Wirtschaft im Auge, dieser aber zerstört auch dle letzte Lebensgrundlage eine» ganze» groben und fleißigen Volkes. An unendlich vielen velsptelen läßt sich ba» beweisen. Nicht nur zugunsten einer Klasse, auch zugunsten be» lebenden Geschlechtes, auf Kosten zukünftiger Generationen sucht der Marxismus zu leben. Das beweist die Art und Welse, wie man glaubt die Be freiung de» RhclnlandcS durch die finanzielle Versklavung des kommenden Geschlechtes zu erkaufen. Die letzte Rede de» NetchSautzenministerS zum Haager Pakt zeigt den Tiefstand dieser Anschauung. Aber in unserer ganzen Finanzpolitik, vor allem auch in den Gemeinden, lasten sich tausende Bei spiele linden, wie man alle Warnungen seit Jahren in den Wind schlägt. Man geh« durch da» deutsche Land, von Oft- prcutzcn nach Karlsruhe, und stelle fest, wieviel man bereit» verzehrt hat aui Kosten der kommenden Generation. Darin