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«in »«»»«. - «-»»<-» K«->, -«>»-»»- » »d>»>»>»»«>»». 96. Jahrgang Freitag, am S Dezember 1930 Anzeigenpreis: Die 42 Millimeter breite Pelilzeile 20 RelchSpfennige, Eingesandt und Reklamen 80 RelchSpfennige Bezugspreis: Für einen Monat 2.20 ^-6 mit Zulragen; einzelne Nummern 13 HZ : Gemeinde - Verbands - Girokonto Nr. S : Fernsprecher: Amt Dippoldiswalde Nr. 40S Postscheckkonto Dresden 125 4S Nr. 283 Meitzeritz-Zeidmg m» Anzeiger siir DiPpoldiswalte, Schmiedeber, ML " " „ ,,»««« »»«»"»«* '»» ----------------------- Parlamentskamps der Parteien Die Aussprache über den Sparetat Deutschland werde in Zukunft nationalsozialistisch oder kommunistisch sein; was dazwischen ist, werde zerrieben. Relchsfinanzminilter Dietrich Örtlichesund Sächsisches z Dippoldiswalde. Bei dem Gutsbesitzer Paul Böhme in ! Oberhäslich waren am 1. April in der Zeit von 2 Uhr nach- mittags bis 6 Uhr abends mittels Einschleichens aus dem , verschlossenen Wohngebäude 1 grauer Anzug im Werke von > 40 AM., 1 Paar schwarze Herrenschuhe im Werke von 7 R -Mark, 1 Brot und 1 Stück Butter gestohlen worden. Der Verdacht lenkte sich auf den früher bei Böhme bedien steten und wegen gleicher Delikte wiederholt vorbestraften Wirtschafksgehilfen Robert Mrugalla, geboren am 31.5.01. Mrugalla wurde auch deshalb am 2. Oktober festgenommen und in das hiesige Gerichtsgefängnis eingeliefert. Bei sei ner richterlichen Vernehmung gab er zu, den Diebstahl aus geführt zu haben. Gestern hatte er sich nun deshalb vor dem hiesigen Schöffengericht zu verantworten. In der Haupkverhandlung bestritt er die Tat und widerrief sein früheres Geständnis. Es nutzte ihm aber nichts; er galt als überführt und wurde wegen einfachen Aückfallsdiebstahls zu 1 Jahr Zuchthaus und Tragung der Kosten verurteilt. Der am 26.5.88 geborene Futtermittelhändler Emil Böhme in Ruppendorf war angeklagt, am 25. Juni in seiner Woh nung einen im Dienst befindlichen Gerichtsvollzieher des Amtsgerichts Dippoldiswalde, der bei ihm einen Pfän dungsauftrag ausführen wollte, durch Bedrohung mit Er- . schießen und Erstechen an der Durchführung seines Auf trags behindert, und inbezug auf den Gerichtsvollzieher und zu dessen Gehör zu seiner Ehefrau u. a. geäußert zu haben: „Die Lumpen müssen erst einmal arbeiten lernen." In der gestrigen Hauptverhandlung bestritt der Angeklagte diese Aeußerung getan zu haben. Er wurde wegen eines Ver gehens nach 8 114 StGB, zu 2 Wochen Gefängnis und we gen eines Vergehens nach HZ 185, 196 StGB, zu einer Geldstrafe von 30 RM., Hilfsweise 6 Tage Gefängnis, rechtskräftig verurteilt. Er hat auch die Kosten des Ver fahrens zu tragen. — Der Zimmermann Robert Gärtner in Saida bei Kreischa erhielt am 8. Oktober vom hiesigen Amtsgericht einen Strafbefehl über 100 RM., Hilfsweise 10 Tage Gefängnis, weil er in der Zeit von 1926 bis zum 20. Mai ds. Zs. an seinem Elektrizitäkszähler vermittels eines kupfernen Ueberbrückungsbügels die Zählerspule kurz ge schlossen und hierdurch den von dem Elektrizitätswerk Elb- lalzentrale zu Pirna gelieferten Strom über diesen Bügel und nicht mehr durch die hierzu vorgesehene plombierte Lei tung einschließßlich des Zählergerätes dem Netze entnom men haben sollte, obwohl er wissen mußte, daß er zu einer solchen widerrechtlichen Aneignung kein Recht hatte. Ent gegen dem Stromlieferungsvertrag wurde das Merk finan ziell geschädigt. Gärtner legke gegen diesen Strafbefehl Ein spruch ein und beantragte gerichtliche Entscheidung. Inder gestrigen Hauptverhandlung machte der Angeklagte geltend, -aß er den Bügel an der elektrischen Leitung nicht ange bracht habe. Das Gegenteil konnte ihm nicht nachgewiesen werden. Er wurde deshalb von der Anklage freigesprochen. Die Kosten fallen der Staatskasse zur Last. — Die Ar-Ni-Lichtspiele bringen diese Woche einen Zirkus-Großfilm „4 Teufel", außerdem ein sehr reich haltiges Beiprogramm. Reinhardtsgrimma. Von einem bei Böttchermeister Behr hier aufgestellten Standard-Motoröl-Wagen haben unbekannte Täter durch Erbrechen des Mechanismus l 9 I L Oel Minter- ! öl) aus einem Behälter gestohlen. Der Wert des Oeles be- ! trägt 26.60 RM. Sachdienliche Mitteilungen werden an den ! Eendarmerieposten Dippoldiswalde erbeten. Dresden. An der Kreuzung der Dohnaer Straße und j Alilockwitz fuhr am Mittwoch nachmittag ein Personenkraft wagen gegen den Hinteren Kotflügel eines Tankwagens. Der Führer des Personenautos, ein 47 jähriger Geschäftsführer aus Dresden, kam mit Schnittwunden davon; seine 45 Jahre alte Ehefrau und seine neben ihm sitzende ly Jahre alte Tochter wurden schwer verletzt und mußten nach dem Kranken haus gebracht werden. Dresden. Im Ministerialblatt für die Sächsische innere Verwaltung werden die Polizeibehörden angewiesen, zur Hebung der Verkehrssicherheit auf die Befolgung der be- stehenden Vorschriften über die Führung eines vorschrifts mäßigen Hinteren Leuchtzeichens durch Radfahrer besonders scharf zu achten. Dresden. Vor kurzem erschien bei der hochbetagten Witwe eines Offiziers in der Moszinskystraße ein jüngerer Mann und sagte dieser, daß er sie unter vier Augen sprechen wüste, um ihr eine freudige Mitteilung zu machen; sie möge ihre anwesende Köchln aus dem Zimmer schicken. Die 85- jayrige Greisin ließ ihre Köchin hlnausgehen, da der Mann Berlin, 4. Dezember. Im Reichstag nahm am Donnerstag die große Aus- spräche über den Haushalt 1931 ihren Anfang. In sie eingeschlossen wurde die Notverordnung vom 1. Dezember sowie die verschiedenen Anträge auf Aufhebung der Not verordnung, über Osthilfe, Vollstreckungsschutz, landwirt schaftliche Verhältnisse und verschiedene Steuern. Inzwischen ist auch ein Mißkrauensankrag der Wirtschaftspakte, gegen das Reichskabinett eingegangen. Den Reigen der Etatredner eröffnete der Abgeordnete Seil (Soz.), der u. a. erklärte, daß die Samerungspläne des Kabinetts Brüning nicht den Beifall der Sozialdemokraten fänden; sie vermißten vor allem größere Sparsamkeit beim Etat der Reichswehr, die sie jedoch nicht vermindert wissen wollten, nachdem die anderen Staaten bisher nicht den ernsten Willen zur Abrüstung gezeigt hätten. Di« So- zialdemokratie würde alle Kraft auf die Milderung der so- zialen Ungerechtigkeiten der Notverordnung konzentrieren, die besonders bei den Bestimmungen über die Sozialversicherung und über die Bürgersteuer zu beobachten seien. Die Lage sei Heuke nicht mehr die gleiche wie bei der Juli-Verordnung; bei welkerer Verzögerung der Sanie rung würde die Zahlungsfähigkeit des Reiches in Frage gestellt. Line vollständige Aufhebung der neuen Ver ordnung würde schwere Gefahren heraufbeschwören (kommunistischer Zuruf: „Das ist Ler Droh für das sozial demokratische Einschwenken."). Die Sozialdemokratie werde durch Initiativanträge Aenderungen in der Frage der Fut termittelzölle zu erreichen suchen. Ferner werde sie bean tragen ein Kartell- und Monopolgesetz, Maßnahmen gegen den Bodenwucher und schärfere Erfassung der Tantiemen und Spekulationsgewinne. Aba. Feder-Sachsen (Nat.-Soz.) führte aus, dem Ka binett Brüning fehle di« nach der Verfassung notwendige Existenzgrundlage. Der Etat 1931 werde vorgelegt, obwohl der Etat für 1930 noch nicht ordnungsmäßig erledigt ist. hinter verschiedenen Ministern dieses Kabinetts stehe nicht einmal «ine Fraktion. Nach der Verfassung bedürfe jede Regierung zur Amtsführung des Vertrauens des Reichs tags. Seine Fraktion wolle den Reichstag zu einer klaren Entscheidung dieser Frage nötigen und bringe deshalb einen Vertrauensantrag für die Regierung ein. Daß seine Frak tion selbst zu einer solchen Regierung kein Vertrauen haben kann, sei selbstverständlich. Die Raklonalsozialistien seien durchaus nicht Gegner der Republik, und würden ihr gern dienen, wenn Adolf Hitler einmal an ihrer Spitze stehe (Lachen links). Das werde sicher einmal geschehen, denn feine Bewegung wachse ins Gigantische. Die Erfüllungs politik hatte das Ergebnis, daß Deutschland mit 50 bis 60 Milliarden verschuldet ist. Von dem versprochenen Preis abbau des Kabinetts Brüning sei nur der Lohn- und Ge haltsabbau übriggeblieben. Im übrigen seien die National sozialisten nicht Eigentumsfeinde, sondern erkennen das Privateigentum an und wollten es unter staatlichen Schutz stellen. Sie seien gegen die Sozialisierung der produzieren den Wirtschaft, wollen aber die Verstaatlichung von Han del, Verkehr und Geldwesen. Die Mammutkonzerne müß ten natürlich verschwinden. auf seiner „Dienstvorschrift" bestand. Dann ersuchte er um eine Spende für die Krüppelhilfe. Als die Dame ihrem Se kretär das Geldtäschchen entnommen hatte, machte sich der Unbekannte daran zu schaffen und verließ plötzlich unter einer Warnung das Zimmer. Als die vor Schreck über das Benehmen ganz konsternierte Dame mit ihrer Köchin in dem Geldkästchen nachsah, war ein Fünfzigmarkschein, der momentane Geldbesitz der Greisin, verschwunden. Bisher ist festgestellt worden, daß der dreiste Bursche, der schon mehrfach unter einem Vorwand da war, auch bei anderen alten Offizierswitwen sein Manöver versuchte, hier aller dings mit weniger Erfolg. . Heidenau. Ein in der Albertstraße wohnender Tischler W. hatte am Mittwochnachmittag bei einem Bekannten aus Gefälligkeit einige Arbeiten ausgeführt und nahm auf dessen Anerbieten hin einige Flaschen Bier mit nach Hause. Als xr aus einer der Flaschen trank, bemerkte er plötzlich einen unangenehmen Geschmack; er spukte, was er i^l Munde hatte, aus, hatte aber schon einige Schlucke hin unter. Es wurde dem Mann sehr Übel; er empfand starken suyrr« aus, mit dem Vorredner fei er sich darin einig, daß das selbständige Gewerbe geschützt werden müsse vor der Gefahr, von den Großkonzernen aufgefr«ssen zu werden, j Die Zinssenkung w«rde am besten dann erreicht, wenn Deutschland politisch und wirtschaftlich stabil wird. Das erste Mittel dazu sei die Annahme des vorgelegten sparsamen Etats. Wir stünden vor der Frage, wie dl« Gemeinden die schweren Lasten für die Wohlfahrts-Erwerbslosen aufbrtn- ! gen können und litten auch darunter, daß zwar nicht das s Reich, aber die deutsche Wirtschaft kurzfristige Auslands- ! schulden hat. Darum müsse oben durch ein« Sanierung der ! Reichsfinanzen das Zutrauen des Auslandes zu Deutschland ! wiederhergestellt werden. wenn Feder Deutschlands Gefamkverschuldung auf 50 bis 60 Milliarden angebe, so übersehe er, daß auch der Siegerstaat England 50 Milliarden Schulden hat. Die Inflation sei nicht verbrecherisch gemacht worden, son dern sei die Folge des zweiten Krieges gewesen, den wir geführt haben gegen die Ruhrbesetzung. Die Sriegs- schuldbehauptung Im Versailler Vertrag habe Deutsch land niemals anerkannt Im übrigen brauche Deutschland keine ausländischen Vor bilder, wenn es gilt, an der Ueberwindung seiner Not zu arbeiten. Die deutsche Reichsroaierung habe auch kein an deres Ziel, als die Ehre und Freiheit mrseres Volkes zu ver teidigen. Aby. Stöcker (Komm.) polemisierte zunächst scharf gegen die Nationalsozialisten: Sie predigten gegen Juden, Bank- und Bürsenfürsten, aber ihr« Tat«n richteten sich nur gegen die revolutionären deutschen Arbeiter, von denen sie schon Hunderte ermordet hätten. (Die Nationalsozialisten, di« Deutschnationalen und viele andere Abeordneten verließen den Saal.) Stöcker meint, die Kommunisten seien die einzig« antikapitalistrsche und antifaschistische Partei. Die Sozial demokraten seien schon dabei, umzufallen und die Diktatur- Regierung Brüning zu retten. Abg. Lrsing (Ztr.) richtete an di« Nationalsozialisten die Frag«, warum von ihnen nicht «in klares Sanierungspro gramm an Stelle des von ihnen bekämpften Regierungs programms vorgetragen würde. Der deutschnationale Par teiführer Hugenberg habe auf sein Liebeswerben um di« Nationalsozialisten von dem Organ des Dr. Goebbels di« Antwort erholten, die Nationalsozialisten wollten nichts zu tun haben mit dem stinkenden Misthaufen einer verwesenden bürgerlichen Partei. Die Agitationspolitik der Parteien rn den vergangenen Jahren habe es verschuldet, daß di« auf dem Papier errechneten Etats der Wirtlichkeit nicht standgehalten hätten. Es sei zu begrüßen, daß die Regie rung beim vorliegenden Etat den Mut zur unpopulären Spar samkeit gehabt habe. Die Steuern seien bis zum äußersten angespannt. Die durch die erhöhte Tabaksteuer in ihrer Existenz gefährdeten Angehörigen des Gewerbes müßten entschädigt werden, nötigenfalls über di« jetzt vorgesehenen Termine hinaus. Von den Deutschnationalen und neuer dings auch von der Wirtschaftspartei werde der Kamp, gegen den Marxismus gepredigt. In Wirklichkeit richte sich der Kampf ab«r gegen di« Sozialpolitik, und hinter dem Schmerz. Der herbeigerufene Arzt ordnete die sofortige Uebersührung nach dem Iohanniterkrankenhaus an. Dort ist W. nach kurzer Zeit gestorben. Es steht noch nicht fest, ob in der Bierflasche Salzsäure gewesen ist; es wird aber vorläufig angenommen. Limbach (Sa.). In der an der Peniger Straße gelege nen Roscherschen Färberei gerieten nach Mitternacht die in einem vor dem Dampfkessel angebrachten eisernen Kohlen bunker gelagerten Kohlenvorräte in Brand und drahtenden gesamten Fabrikkomplex in Flammen zu setzen. Glück licherweise entdeckte das Heizpersonal die drohende Gefahr so rechtzeitig, daß die Bunker entleert und die brennenden Kohlen abgelöscht werden konnten, ehe das Feuer größere Dimensionen annahm. Zwickau. Der Rat hat damit begonnen, die amtlich fest- gestellten Kleinverkaufspreise in Zwickau für Lebensmittel und Gbrauchsartikel öffentlich bckanntzugehen. Wetter für morgen: Keine wesentliche Aenderung.
