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MWWWWM » «ftidaNtftd di« a»Mche» Bekanulmftchuag«» der Amisdauoimannschaft und der Siaalsdeddrden in Schwarzenberg, der Staals- u. stüdiischen Behörden in Schneeberg, Löbnitz, Neultödtel, vrünhaia, sowie der FinanzSmler io Au« uad Schwarzenberg. Es werd« aubrrdt» »«r-fitnllichl: Di« Bekanntmachungen d«r Stadlröt« zu Au« und Schwarzenberg uod d«r Amtsgericht« zu Aue und Johanngeorgenstadt Lerlag E. M. SSrlner, Aue» Srzgeb. »en^»ee»«: IN»« *1 «»» »I. U»vt« 4«, 1», Schw«»«»«e, roai. vra»«a»sqNfti »»ftlst««>d ak»e»tg««.4lm,a-»» str », »» NechmMU «gchiln«»»» «lumm»» „rmUlai, 0 Uhr I« den SaupIa«Ich«ftS» ft«««,. NI» «mehr ftlr dl« «lusn-hm, der «» o«,«lchr>«d«n,» To,« I«»I, on b»slt«ml«r SI>«, «Ird «Ichl,«,»«. mit »ILI sdr dl» M<dN»t«tt d«r durch F»n>Ipr«t<r oul,„,d«om Anzrloen. — gür Rotgab« m,. vrrlongl <lo,«laodl«r SchrlsWa« lllxnilmml dl« Schrlft- lellvng d«ln« Deronlworlung. — Unltrdnch»»,«» dt» Sm lcheftidrlrl«»« d«,rl>ud«n dein« ?Ins»r«ch«. B«i Jahlun,». o«rz», Md Nmlnir, ,«Uen «..Iba», al» nicht mrtlndarl. 0an»l,«sch«ft»fttll,» >», di«. Mhnl«, Schnnlxr, m» 8chwarz«nb«rg. Nr. 8l. Sonnabend, den S. April 1930. 83. Jahrg. Amtliche Anzeigen. Die Gemeinde Sosa beabsichtigt, einen Teil der Flur Sosa (Ortsteil Dürrenberg) zu beschleusen. In der geplanten Schleuse sollen die Tage- und Nicdcrschlagswässer sowie die un geklärten Wirtschaftsabwässer der bereits bestehenden und noch zu errichtenden Wohngebäude dem Marxbache zugeführt wer den (88 23, 33 des Wassergesetzes). Die Unterlagen liegen hier zur Einsichtnahme aus. Etwaige Einwendungen gegen die begehrte besondere De- Nutzung und Anlage sind binnen 14 Tagen, vom Erscheinen dieser Bekanntmachung an gerechnet, bei der Amtshauptmann schaft Schwarzenberg anzubringen. Die Beteiligten, die sich in der bestimmten Frist nicht melden, verlieren das Recht zum Widerspruch gegen die von der Behörde vorzunehmende Rege lung. Die auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhenden Einwendungen werden durch den Fcistablauf nicht ausge schlossen. W So. 8/30 Me Amtshauptmannschaft Schwarzenberg, am 31. März 1930. Das Konkursverfahren über dos Vermögen des Kauf manns Alfred Nau, Inhaber der Firma Alfred Rau in Schnee- Schneeberg, den 2. 1. 1929. Das Amtsgericht. 0er kemeinüersl. Vie Semsinö-veroränstsn. N»IckNarlt1»1N«I, 3. äpril 1930. berg, wird nach Abhaltung des Schlußtermins hierdurch auf- gehoben. geiienWe SWloemSmimM« I« Weeber« am Dienstag, den 8. April 1930, abends 7 Uhr. Tagesordnung hängt im Rathaus aus. »srr SaotkokpSeMor ist nack kurrsm lirankssin am vonnsrstas morgen k>r»N2 unervartst im bvstsn blannesaltsr aus äisssm lieben adgsruken voräsn. Lin lakrrsknt lang als Oemeinäsveroränetsr, 3 Iains 8UrgsrmsistsrsleiiVertreter, galt sein skren- amtücbss IVirllsn nur cism Osmaincte^vokl. Lr bleibt uns unvergessen. Das Konkursverfahren über den Nachlaß des am 16. August 1929 in Lößnitz verstorbenen Inhabers der -im Han- delsregister nicht eingetragenen Firma August Rödel, Mode haus in Lößnitz, August Rödel, wird nach Abhaltung des Schlußtermins und Vornahme der Schlußverteilung aufge- hoben. Amtsgericht Lößnitz, am 1. April 1930. Wegen vorzunehmender Reinigung müssen alle Amts stellen der Gemeindeverwaltung Montag, am 7. d. Mts., geschlossen bleiben. Dringende Verwaltungs- und Standesamtssachen werden an diesem Tage von 11 bis 12 Uhr vormittags erledigt. Die Spar, «nd Girokosse ist nur vormittags geöffnet. Radiumbad Oberschlema, am 3. April 1930. Der Gemeinderat. Die Lösung -er po Nach -er Entscheidung. Es hieß vom Kabinett Brüning, daß es ohne Rücksicht auf das Ergebnis der Mstimmungen sein Programm durchführen werde, also gegebenenfalls auch auf dem Wege der legalen Dik- tatur. Das wäre nach dem Geschmack aller gewesen, denen die parlamentarische Kuhhandelspolitik zum Halse heraushängt. Freilich konnte man sich Leute wie den Erzrepublikaner und Fentrumsdemokraten Mrth oder den auf den Parlamentaris mus so fest eingeschworenen Demokraten Dietrich nicht gut als kleine Diktatoren vorstellen, deshalb war das Vertrauen darauf, daß der Kanzler mit Schiele und Treviranus wirklich durchgreifen würde, nicht allzugroß. In der Tat hat ja Dr. Brüning auch kurz vor der Entscheidung erklärt, er könne das Ostprogramm, das ein Kernstück der Pläne der Negierung ist, nicht auf dem Wege der Ausnahmcverordnung durchführen. Sei es, daß die Regierung die Angst vor der eigenen Kurage überkam, sei cs, -aß sie bluffte, jedenfalls hat sie dadurch den Widerstand der Deutschnationalen gebrochen, die es nicht darauf ankommen lassen wollten und konnten, die vorher mit Absicht reichlich ge nährten Hoffnungen der geplagten Landsleute in der Ostmark zu enttäuschen. Zugleich aber wurde durch das Eingeständnis Dr. Brünings die Schwäche des Kabinetts enthüllt, die eben darin liegt, daß in ihm Männer sitzen, welche aus demokra tischer Gefühlsduselei heraus und aus Angst vor der Sozial demokratie von einer starken Hand und damit von einer wirk lichen Führung nichts wissen wollen. * Nachdem nun die „Gefahr" abgewendet ist, daß die Regie rung ohne Parlament zu regieren gezwungen ist, wird sie bald zeigen können, was sie mit dem Parlament fertig bringt. Der Minister Treviranus hat das schöne Wort von dem „Kabi nett der nationalen Dienstpflicht" geprägt. Diese Bezeichnung verpflichtet und ihr Wesen setzt voraus, daß für derhin keine anderen alsnationale Rücksichten für die Re gierung in Frage kommen. Es wird abzuwarten sein, inwie- weit sich der bei einzelnen Ministern wenigstens vorhandene Wille, im Notfall gegen das Parlament zu regieren, durch setzen wird. Die Erwartungen allzuhoch zu spannen, wird sich nicht empfehlen. * Die Aussprache im Reichstag hat ergeben, daß selbst die Fraktionen, die ihre Leute dem Kabinett zur Verfügung ge stellt haben, diesem fast ohne Ausnahme abwartend gegenüber stehen, ja ihn, .mit Mißtrauen begegnen. Die Rechtsopposition steht also keineswegs allein auf weiter Flur. Durch die Ab lehnung des Mißtrauensvotums Hot sie eine weitere Spaltung des Bürgertums vermieden, welche die Linke gar zu gern ge sehen hätte. Das ist immerhin ein Erfolg. Es wird sich nun darum handeln, diese Anfangsstellung so auszubauen, daß sie den sozialistischen Angriffen, die bald einsetzen werden, Wider stand leisten kann. Nur eine starkeund geschlossene Rechte kann die nationalen Belange des Volkes wahren und die Regierung Brüning davon abhalten, auf Abwege zu ge raten. Ge IMschen Spannung. Der Verlauf -er S tzrrng. Berlin, 4. April. Bei der Eröffnung der heutigen Neichs- tagssitzung teilt Präsident Löbe mit, daß Abg. Keinath (D.Vp.) in den Reichstag neu eingetreten sei. (Rufe: „Das lohnt nicht mehr!" Heiterkeit.) Dann wurde die Aussprache über die Regierungserklärung fortgesetzt. Abg. Graf zu Reventlow (Nat.-Soz.) wendet sich besonders gegen diejenigen Sätze der Regierungserklärung, in denen Lie organische Weiterentwicklung der bisherigen Außen politik angekündigt wird. Dos bedeutet die w e i t e r e Ver sklavung des deutschen Volkes. Die National sozialisten würden immer wieder das volksverräterische Trei ben der Parteien, die dem Poungplan zugestimmt haben, an den Pranger stellen. Die bürgerliche Regierung Brüning sei geschaffen worden, um die Widerstände gegen die Durchführung des Poungplones zu brechen. Die Nationalsozialisten würden die jetzt irregeführten Massen des werktätigen Volkes sammeln zum nationalen, sozialistischen Kampf gegen den internatio nalen Kapitalismus. Reichskanzler Dr. Brüning: lieber die agrarpoliti- schcn Hilfsmaßnahmen, für welche sie das Prograimn des Ministers Schiele in den Kreis ihrer Beratungen hinein gezogen habe, werde die Reichsreqierung noch im Laufe der nächsten Woche ihre Vorschläge dem Reichstag unterbreiten. (Beif. b. d. Rcgierungspart.) Dasselbe gelte von der Hilfe fürdie ö stI i ch e n Ge b ie te. Die notwendige Kontinuität der Handelsvertragspolitik werde auch von der neuen Reichs regierung durchgeführt werden. Was den Artikel 48 betreffe, so werde die Regierung nach sorgfältiger Prüfung, wenn es überhaupt notwendig sein sollte, in jedem Zweifelsfall ent scheiden, ob die verfassungsmäßigen und rechtlichen Voraus setzungen des Artikels 48 gegeben seien. (Gelächter b. d. Komm.) Don dem letzten Mittel der Verfassung solle nur dann Ge brauch gemacht werden, wenn keine Hoffnung mehr bestehe, daß das Parlament und die Parteien ihre Mission selbst er füllen. (Erneutes Gelächter b. d. Komm.) Ob überhaupt die Anwendung des Artikels 48 notwendig sei, sei eine Entschei dung, die dieses hohe Haus in kurzer Zeit selbst zu fällen habe. (Beif. b. d. Regierungspart.) Es folgt dann die Rede des Abg. Hugenberg (Dnatl.), deren Inhalt bereits in der gestrigen Nummer des „E. D." wiedergegeben wurde, und Lie mit den Worten schloß: Wir haben seit Monaten betont, daß wir zu einer Zusammenarbeit mit Len nichtmarxistischen Parteien bereit sind, wenn sie sich auf die Rettung von Staat und Wirtschaft vor Leni Marxis mus und auf Lie Freiheit Deutschlands richtet und Reich und Preußen gleichmäßig umfaßt. Das mit der Absicht der Spren gung der Deutschnationalen Partei zugleich unter Mißbrauch des Namens und Ansehens des Reichspräsidenten gebildete neue Reichskabinett der Mitte ist ein nicht überzeugender Versuch, diese Tatsache zu verschleiern. Wir haben gegenüber den Absichten und Ler Zusammensetzung Les neuen Kabinetts ein weitgehendes Mißtrauen. In erster Linie gründet sich dieses auf die Aufrechterhaltung Ler Koalition mit dem Mar xismus in Preußen und auf Lie Ler nationalen Rechten gegen- Uber bekundete Haltung. Wir werden zu dem uns richtig er'- scheinenden Zeitpunkt die Folgerungen aus diesem Mißtrauen ziehen. Der nationalsoz. Abg. Dr. Göbbels begleitet die Er klärung Hugenbergs mit heftigen Zwischenrufen. Eg folgt nun die namentliche Abstimmung über die gleichlautenden Mißtrauensanträge der Sozialdemokraten und Kommunisten, deren Ergebnis gestern bereits im „L. D." mitgeteilt wurde. Hierauf vertagt sich das Haus auf Freitqg 1 Uhr. Auf der Tagesordnung steht die zweite Beratung des Gast- stättengesede«. An die ArbeM Berlin, 3. April. Das Reichskabinett trat heute nachmittag 2 Uhr zusammen, um sich mit Ler durch Lie Er- klärung Dr. Hugenbergs geschaffenen Lage zu befassen, welche im Zentrum und bei den Demokraten außerordentliche Aufregung hervorgerufen hat. BesonLers Minister Dr. Wirth war der Meinung, daß man sich diese in die Form eines scharfen Mißtrauensvotums gekleideten Erläuterungen nicht bieten lassen könne. Es sei für die Parteien der Mitte unerträglich, daß das Schicksal des Kabinetts praktisch'Tag für Tag und Stunde für Stunde in Len Händen der deutsch nationalen Neichstagssraktion liege. In Kreisen der Bay- rischenBolkspartei wurde geäußert, das Ergebnis der heutigen Reichstagssitzung sei weniger ein Sieg des Kabinetts Brüning als ein Sieg des deutschnat. Parteiführers, durch dessen Taktik die Deutschnationalen das Kabinett an Ler Strippe hätten. In den Wandelgängen des Reichstags war in diesen: Zusammenhang das Gerücht verbreitet, Laß die Regierung wegen der scharfen Rede Hugenbergs die Absicht habe, trotz Ler Ablehnung der Mißtrauensanträqe den Reichstag sofort aufzulösen. Von zuständiger Stelle wird versichert, daß ein solcher Gedanke in der Kabinetts- sitzunq nicht erwogen worden ist. Das Kabinett Hot im Ge genteil seine sachlichen Arbeiten uich Lie Vorbereitung der in nächster Zeit vorzuleqenden Gesetze begonnen. Das Kabinett hat aus der Rede des deutschnat. ParteivorsitzenLen keine Folgerungen gezogen, weil es für richtiger hält, so bald wie möglich an die wichtigen gesetzgeberischen Aufgaben her anzugehen. Für diese Haltung war mitbestimmend, -aß die Drohung Dr. Hugenbergs, die Deutschnat. Volksp. werde bei der Erledigung der Steueroorlagcn eine andere Haltung ein- nehmen, in Regicrungskreisen sehr ruhig ausgenommen wird. Für die Reichsregierung sind Agrar- und Osthilfe unlösbar mit -er Deckungsfrage verbunden und sie wird zweifellos eine Form finden, Lie es unmöglich macht, Lie Agrar- und Ost vorlagen anzunehmen und die Deckungsgesetze abzulehnen. Man rechnet damit, daß die Steuer- und Agrarfragen noch bis Ostern erledigt werden und daß dann gleich nach Len Feiertagen auch dos Ostprogramm verwirklicht werden kann. Die heutige Besprechung mit den Parteiführern galt den Etatsfragen. Nach der Kabinettssitzung begann eine Besprechung des Kanzlers und einiger Ressortminister mit Len Partei führern. Wie verlautet, wurde in dieser Besprechung sie Finanzfrage soweit gefördert, daß der Steuer- ausschuß morgen vormittag mit der Beratung der Deckungs vorloge beginnen kann. Am Anfang der Verhandlungen wer den die Erhöhungen für Benzin und Benzol stehen. Die Frage der Arbeitslosenversicherung wird zunächst noch keine Rolle spielen. Wie abgeslimmk wurde. 18 Sozialisten kneifen. Berlin, 3. April. Das Ergebnis Ler Abstimmung über die Mißtrauensanträge ist dahin zu berichtigen, daß nicht 252, sondern 253 Abgeordnete gegen die Anträge gestimmt haben. Abgesehen von den wegen Krankheit und aus sonstigen Gründen beurlaubten Abgeordneten haben an der Abstimmung nicht teilgenommen: bei den Sozialdemokraten die Abg. Deims, Dr. Braun, Fröhlich-Thüringen, Graf, Graßmann, Hermann, Dr. Hilferding,, Iäcker, Lübbring, Müller-Franken (der bisherige Reichskanzler), Frau Pfülf, Dr. Remmele- Baden, Schlicke, Schmidt-Derlin, Schreck-Bielefeld; bei den Deutsch nationalen die Abg. Dr. Bang, Haag, Soth; bei den Demokraten der Abg. Lemmer. Bei den Kom munisten fehlten sieben Abgeordnete. Als beurlaubt fehlten bei den Sozialdemokraten 9 Abgeordnete, bei Len Deutsch- nationalen 2, bei -en Demokraten ebenfalls 2.