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Lrtptia ^kr. 187 verantwortlich für Inserate: v»walbMtt«ee, Leipzla-Raunbos. Druck « Verlag: LetpztgirvrriagSdrnckrret G m b. H »orm. Fischer <L Kürltrn. Littvock. 6en 23. full 1924 Berliner Vchriitleitung Drelldner Gchriitlittuna Hallesche Schristlettung 118. Indrg. Aaffase 22. Juli. M. T Die rechtliche Seite der Sank tionenfrage war bisher nach dem Wortlaut des Friedensvertrages unklar. Poinears be gründete den Ruhreinbruch mit dem bekannten 8 18 der Anlage 2 des Teiles „Wiedergutmachun gen", nach dem „wirtschaftliche, finanzielle und überhaupt alle Zwangsmaßregeln zulässig waren, die den alliierten Regierungen durch die Um- stände geboten erscheinen konnten". Der Streit ging erstens darum, ob in der Formel „überhaupt alkd Maßregeln" auch militärische einbegriffen seien, in der Hauptsache aber um die Frage, ob die Alliierten einzeln oder nur gemeinsam han deln dürften. Die französische Auffassung, daß jede Nation berechtigt sei, auch allein Sanktionen zu verhängen, wurde bekanntlich nicht nur von Deutschland, sonder auch von englischen Juristen bestritten. Zn der Regelung, die jetzt der erste Ausschuß in London der Vollversammlung empfohlen hat, ist nicht deutlich gesagt, ob die Entente in Zu- kunst nur gemeinsam handeln darf oder nicht. Die Bestimmung des Artikels 4 des Kom promisses ist besonders umstritten. Hat Frank- reich damit seinen Anspruch auf Sondersanktio nen verloren? Englisch-amerikanische und fran zösische Auslegung stehen sich hier unvereinbar gegenüber. Nach dem Buchstaben bleibt die Möglichkeit territorialer Sanktionen, die Frankreich allein ergreift, danach bestehen, und wir wären formell um nichts gebessert. Dennoch ist die in Aussicht genommene Ord nung des Sanktionsproblems der Sache noch ganz verschieden von der bisherigen. Zunächst einmal hat die Reparationskommission, die allein befugt ist, schuldhafte und vorsätzliche Nicht- erfüllung Deutschlands festzustellen, nicht mehr die alten Rechte. Ein amerikanischer Bürger wird künftig in ihr Sitz und Stimme Haden. Da durch schon wird das Uebergewicht Frankreichs, das es mit seiner Präfidialftimme genoß, illu- sorisch. Ferner ist vor der Feststellung deutscher Verfehlungen der amerikanische Generalagent für die Reparationen und der ebenfalls amerikanische Vertreter der Geldgeber, freilich nur gutachtlich; zu hören. Und schließlich ist eine schultchafte und vorsätzliche Nichterfüllung in der näheren Zu kunft nach den Bestimmungen des Dawes-Be- richtes ziemlich unwahrscheinlich. Nimmt man schließlich noch hinzu, daß die Sanktionen unter > keinen Umständen den Zinsendienst der Anleihe oder die im Dawes-Bericht vorgesehenen Pfän der (also vor allem die Eisenbahn!) gefährden dürfen, so wird die Möglichkeit, Sanktionen zu ergreifen, sehr erschwert. Der Weg dazu ist mit Hindernissen stark verbaut. Wozu also eine goldene Fassade aufführen, die nur Flitterkram ist? Die Delegierten in London sprechen offen davon, daß die Sanktions- frage „akademisch" geworden sei. Niemand rechnet damit, daß die Bestimmungen einmal praktisch werden. Dennoch verhandelt man viele Tage lang über Zwangsmaßnahmen gegen eine Kulturnation, eine die Familie der Völker etwas beschämende Polizeimaßnahme. Und der Grund ist nichtig: dos Prestige Frankreichs. Richti- PoinearSs und seiner Leute. Rach deren Meinung hat Frankreich auf Grund des Frie- densvertrages das Recht zu SRnktionen, also darf es sich kein Tüttelchen davon nehmen lassen. „Revision" wäre Schwäche, denn die Deutschen lmben sie immer verlangt. Herriot und seine Anhänger sind nicht so hartnäckig. Aber seine parlamentarische Stellung vertrügt keine allzu scl)arfe Opposition, die ihm sicher wäre, wenn er die Kursschwenkung der französischen Politik gar zu augenfällig vollführte. Die Tatsache, daß Poincars sich telephonisch bei Herriot nach dem Stand der Angelegenheiten erkundigte, zeigt ja, wie scharf man ihm von Paris auf die Finger sieht. So sucht auch Herriot den Schein, das formale Recht für Frankreich zu wahren. Sicherlich kann man auch hier, wie in der Militärkontrollfrage, bei ihm die Ab- sicht vermuten, in der Praxis keine Schwierig keiten zu machen. Trotzdem kämen die deutschen Unter- Händler in die schwierigste Lage, wenn sie in London dazu beitragen sollten, Frankreichs Pre stige auf Kosten des unsrigen zu wahren. Die größeren Ehrenfragen stehen für uns auf dem Spiel. Wir sollen schwere Lasten auf uns nehmen, und wir wollen sie tragen, um unsere Freiheit zurückzugewinnen. Deshalb muß man auch auf uns Rücksicht nehmen, auf die Gefühle des deutschen Volkes, das in seinem Heimatlande vor Ueberfällen wie dem vom 11. Januar ge- schützt sein will. Solche Forderungen haben nichts mit Prestigepolitik zu tun. Noch braucht man die Hoffnung nicht zu verlieren, daß in London eine auch für uns annehmbare Eini- auckg gefunden wird. Einstweilen find jedenfalls die amerikanischen Bankiers auf der Konferenz die besten Streiter für unsere Sache. Das Londoner Sankiionskompromiß Vie mWtSessich« Mcherffumung der Paeifer AuMffi»»ser««z vorbehatien Loudon, 22. Juli. (Eig. Tel.) Die Umrisse des Kompromisses, über das sich die alliierten Teil nehmer der Konferenz bis spätestens Mittwoch end- gültig geeinigt haben dürften und das dann also am Ende dieser Woche den deutschen Vertretern zu deren Entscheidung vorgelegt werden wird, find schon recht deutlich sichtbar. Z« -er Krage -er Sanktionen wird di« Vollkonferenz wohl den Vorschlag der Kommission gutheißen. Danach soll, wenn Deutsch- land eine Leistung aus dem Dawes-Plan nicht erfüllt, die Reparationskommiffion zusammentreten. Sie muß in diesem Falle um einen Amerikaner vermehrt sein, der zweifellos Stimmrecht hat. Sie muß in ihrer Zusammensetzung zunächst den amerikanischen Generalagenten der deutschen Zahlungen und den noch zu ernennenden Vertreter der Änleihezeichner hören, der sicher auch ein Amerikaner sein wird, da di« Mehrheit der Anleihe wohl in Amerika unter- gebracht wird. Nur wenn diese beiden Männer ihr Gutachten dahin erstatten, daß wohlgemerkt eine vorsätzliche und schuldhafte Verfehlung Deutschlands vorliegt, mutz- die Reparationskommis- sion darüber abstimmen, ob sie den Ententeregie, rungen Sanktionen onempfehlen soll. Lautet das Gutachten der Amerikaner nicht ausdrücklich auf vorsätzliche und schuldhafte Verfehlung, so kommt eine Abstimmung gar nicht in Frage. Ergibt die Ab- stimmung. bei der wiederum ein Amerikaner mit- stimmt, eine Mehrheit für die Straffälligkeit Deutsch lands, so berichtet di« Reparationskommission über ihren Befund und ihren Beschluß an die Entente- regiernnge«. Hiernach müssen die Lntrntr-Länder zu einer Konferenz zusammentreten, um sich auf be- stimmt« Sanktionen zu einigen. Diese Sanktionen dürfen aber niemals die Sicherheit der A n l e ich e gefährd e n und den Anleihedienst be- hindeur oder gar unterbrechen. Sie sollen außer- dem nicht al» dauernde Sanktionen behandelt wer- den, sondern nur die Rückkehr zur Ausführung des Dawes-Planer beschleunigt erzwingen und dann wie- der aufhören. Nur irr dem Hatte, und das ist der schwächst« Punkt dieses Kompro- Misses, vast sich di« Reaierunqeu nicht einiqrrr kSnne« nnD ei« einheitlicher Tank; tion-deschlnh nicht erzielt wird, sollen di« interessierten Mächte einzeln wiederum ihre Handlungsfreiheit ruriickgewinner», Wadei st« ader immer sürdieAnleihe- sicherheit hastbar bleiben. Das ist «och nicht ganz genau festgestellt, doch wird dieses Recht auf individuelle HauL- lu»»gSfreiheit ausdrücklich vorgesehen. ES herrscht über die Auslegung des Kom promisses nur »stillschweigendes Einver ständnis". Die Gefahren neuer Lank- tionen gegen Deutschland bleibe« also -«- nächst bestehe«. Ader der Weg »« solchen Sanktionen ist doch recht lang und um ständlich gemacht, und die anglo-nmeri- kanischen Teilnehmer der Konferenz halte« die ganze Sanktionsfrag« danach nur «och für akademisch. Tie erwarten, dass sich die deutschen Vertreter damit nach eini ge« Sträuben abfinden werden, da ja Deutschland keinen schuldhafte« Verstoss gegen de« DaweS-Plan beabsichtigt. In -er Krage -er RuhrrSumung dagegen bleiben di« Rechte, die selbst nach anglo amerikanischer Auffassung nicht bloß akademisch, son dern wirklich befriedigend sind, bestehen, wenn die Dawes-Gesetze im Reichstag rechtzeitig und ordnungs gemäß verabschiedet find. Werden am 8. September die inneren Zollgrenzen aufgehoben, erfolgt dann auch rechtzeitig die Ausgabe der Anleihe-, Eisenbahn- und Zndustrieschuldenpopiere, so muß die ganze wirt schaftliche Räumung des Ruhrgebietes und di« Auf lösung der Eisenbahnregie bis -um 31. Oktober beendet sein. E» besteht dabei jedoch noch di« französisch- belgische Forderung, auf den Trier— Koblenz—Köln-Dahnen 3—tOOO eigene Eisen bahner für die „Sicherung der militärischen Transporte" im Streitfälle beizubehalten und zwar auf Kosten der neuen Eisenbahngesellschaft. Diese Frage muß di« Dollkonferenz selbst entscheiden, da di« Kommissionen und Unterkommissionen sich nicht einigen konnten. Di« Dollkonferenz wird natürlich di« sonst fast vollständige Einigung an diesem Punkt nicht scheitern lassen. Wenn di« Franzosen und Bel gier nicht noch jetzt zum sofortigen Verzicht auf diese Forderung gebracht werden können, so wird man ihnen wabrscheinlich «twa 2000 Eisenbahner provi sorisch bewilligen, aber zunächst nur für ganz kurze Zeit, d. h. bis zur Sicherheit«. und Ab rüstungskonferenz, die etwa am 18. August wieder unter Teilnahme Amerikas, wie Hughes mitgeteilt hat, in Paris beginnen wird. Dort soll diese Frage und auch die Frage der militärischen Räumung angeschnitten werden. Oie militärischen Kragen für -ie pariser Konferenz Die Londoner Konferenz hat nämlich, um sich nicht zuviel Schwierigkeiten in den Weg zu legen, beschlossen, diesmal alle militärischen F.agen ganz beiseite zu lassen, weil ja der Dawes-Bericht das gleiche getan hat. Diesem Beschluß widerspricht natürlich die französische Eisenbahnerforderung, die ja ganz offen militärisch begründet wird. Aber von Frankreich wird dieser Beschluß benutzt, um die mili- tärische Räumung vorläufig unerörtert zu'lassen. Es herrscht wieder nur „stillschweigendes Einverständnis" darüber, daß die militärische Besetzung zunächst un sichtbar gemacht und erheblich verkleinert werden soll, was auch Frankreichs Interessen bedeutet, da die deutschen Zahlungen fortan nach dem Dawes- Bericht „inklusive" sind, d. h. dieBesatzung von uns nicht mehr extra bezahlt wird, weder an der Ruhr, noch links des Rheines. Die schönen Zeiten der großen Armee auf Deutschlands Kosten sind also vorüber. Dave» scheint es «he» noch nicht bleibe« z« sollen, und Vie pariser Augustlonferenz wivv Vies« Arag« mit anschneiven. M»n hofft in anchto-amesikanische« Kreise«, bah Derrtschlanv Vie Taktik vieseS Vorgehens verstehen wird. Herriot muss — genau etwa wie Vie englische oder deutsche Dele gation — die Londoner Beschlüsse erst von seinem Parlament gutheissen lassen. Dies wird ihm leichter satten, wenn di« mili- tärttch« Räumung, di« ja doch nicht vor dem 31. Oktober gesordert werden könnte, zn- nächst «»erörtert bleibt. Hat er dann das Plaeet des Parlamentes, so folgt die Pariser Augustkonseren» als z weite Etappe. Dort wird der sran- zöstsche PoincariSmns aber unter dem inzwischen weiter verstärkten Druck der neuen angloamerikanischen politischen Kombination stehen. (Die Ankündigung dieser Kombination gibt der gestrigen Rede Hughes ihre überragende weltpolitische Bedeutung.) Her riot allein ist zu schwach gegen Poinears. Auch Herriot und Maedonald zusammen scheinen noch zu schwach. Aber da nun auch das Sternenbanner sich zu den beide» gesellt hat, hofft man, dass endlich der PoineariSmus überwunden werden kann. Das also ist dk Lage, die die -rutschen Vertreter hier vorfinden werden. Die anglo-amerikanischen Konferenz-Teilnehmer hoffen, daß die deutsche Delegation diese vorgesehene Zweiteilung zwischen der Londoner und der späteren Pariser Kon ferenz wohl im Auge behält und sich hier nicht allzu sehr auf Forderungen versteifen wird, die man sicher in Paris viel müheloser erfüllen zu können hofft. Natürlich sieht sich diese Frage des Problems vom deutschen Standpunkt aus ganz ander» an. Eng- länder und Amerikaner erwarten auch gar nicht, daß Deutschland in London überhaupt nicht den Mund aufmachen sollte. Ls wäre ihnen nur angenehmer, wenn Deutschland erst in London den Mund auftur und nicht schon vorher in mehr oder weniger offiziellen Zeitungscrklärunqen. (Der Artikel der „Zeit" ist auf der englischen Pressekonferenz etwa« griesgrämig erörtert worden.^ Der ganze Punkt, wie weit die „konsultative Zuziehung" der Deutschen gehen soll, ist nämlich zwischen den Alliierten noch nicht eindeutig erledigt. Man ist sich nur einig, daß wegen der Anleihe ein Diplomat nicht in Frage kommen kann. Die Enländer wollen den Punkt am liebsten auch gor nicht weiter erörtern, sondern sie wollen die Deutschen erst einmal hier haben. Sie mißbillige« daher vorzeitige Kund gebunden durch Botschifternoten, die nichts Reue» enthalten — der deutsche Standpunkt ist auch hier ohnedies sehr gut bekannt —, weil dadurch nur die anders gesinnten Teilnehmer der Konferenz wieder aufsässig und rebellisch gemacht werden. Die Einladung der Deutschen ist vorläufig noch nicht einmal bi« zu einem inoffiziellen Wink an die deutsche Botschaft gediehen. Man rechnet trotzdem bestimmt mit ihr bis Mittwoch oder Don nerstag und man nimmt an, daß die Vertreter Deutschland« dann sehr schnell hier sein werden. Man setzt hier nämlich vorou», saß die sonst bei un» üblichen Vorbesprechungen mit Fraktionsführern, Ministerpräsidenten usw. sich diesmal erübrigen werden, da die deutsch« Regierung von ollen diesen Instanzen grundsätzlich zu Verhandlungen über die Durchführung des Dawes-Planes ermutigt ist. Man erwartet hier eine verhältnismäßig kleine Dele gation, die aber durchweg aus den ersten leitenden und für die schwebenden Fragen in letzter Instanz verantwortlichen Männern bestehen wird, aus Mim- nern, die auf ihre eigene Regierungskoppe das Beste für ihre Lage zu erreichen suchen, und dann genau wie die Entente-Staatsmänner ihr Londoner Wagnis vor dem Parlament zu verfechten und durchzufechten haben werden, denn die Londoner Beschlüsse können noch in allen Parlamenten verworfen werden. Hoffnungsvoll« Auffassung i« Berti« Berti», 22. Juli. (Eig. Tel.) Die Kom missionsbeschlüsse der Londoner Konferenz werden in Berliner maßgebenden Kreisen zunächst ohne falschen Optimismus, aber keineswegs ablehnend betrachtet. Es wird darauf hingewiesen, daß der Be schluß des ersten Ausschusses in der Sanktions frage doch ganz erheblich von der ursprünglichen Fassung Pcretti-Snowden ab weicht, und daß territoriale Sanktionen -um min desten sehr erschwert werden. Da di amerikanische Mitwirkung schon in der ersten Etappe eines Verfahrens zur Feststellung deutscher „Verfehlungen" eintritt und dabei in jedem Fall der „Agent für Reparationen", also ein Amerikaner, Mitwirken muß, so find die deutsche» Bedenken, die auf die ersten Nachrichten von der Fassung de» Sanktionsplaae« in ziemlich leb- Hafter Form zmn Ausdruck gekommen waren, immer hin einer gewissen Beruhigung gewichen. In der zweiten Frage, derjenigen be« Ab baues der bisherigen Sanktionen, Hot sich die Kommission vollkommen auf die wirt- schaftliche Frage beschränkt, ohne die mili- tärische anzuschneiden, di« sich für dieReichs. regierung aber nicht einfach ausschalten läßt. Für den deutschen Standpunkt wird es deshalb darauf «»kommen, erstens wie und durch welches Verfahren sich da« unerläßlich« Mindestmaß an Sicherheit für die militärisch« Räumung der Ein- bruchsgebiete gegebenenfalls auf der vorgesehenen Pariser Konferenz Mitte August gewinnen wird. Zweitens wird es darauf ankommen, wa » n und in welcher Form innerhalb der vorgesehenen Abbaufrist vom 8. September bis 31. Oktober die einzelnen Maßnahmen der wirtschaftlichen Räumung durch- geführt werden. Es wird dabei darauf hingewiefen, daß ja die deutschen Maßnahmen zur Verwirklichung des Dawes-Planrs, nämlich die Inkraftsetzung der Gesetze, lange vor dem letztgenannten Termin er- ledigt sein dürsten. Im ganzen besteht zweifellos heute der Eindruck, daß di« Konferenz, »renn auch mühselig, den deutschen Lebensbedürfnissen etwas nähergekommen ist, und daß, wenn die Ar morgen oder übermorgen angekündigte Einladung erfolgt, die Reichsregierung durch Entsendung mehrerer ihrer prominentesten Dtttglieder ihren Dillen zur Mitarbeit bekunden wird. Au» London wird gemeldet, daß Sir Buchanan, der bei Kriegsausbruch euglifcher Botschafter in Petersburg war, im Akter von 86 Jahren gestorben ist.