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Pulsnitzer Tageblatt WLK Bezirksanzeiger «»scheint an jedem Werktag Im Falle höherer Gewalt, Krieg, Streik oder sonstiger irgend welcher Störung des Betriebe» der Zeitung oder der Beförderungseinrichtungen, bat der Beziehe: keinen Anspruch auf Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder auf Rück zahlung des Bezugspreises. — Wöchentlich 0.60 E bei freier Zustellung; bei Abholung wöchentlich 0.50 E; durch die Post monatlich 2.40 rM freibleibend Bank-Konten: Pulsnitzer Bank, Pulsnitz und Commerz- und Privat-Bank, Zweigstelle Pulsnitz Anzeigcn-Grundzahlen in H/: Die 41 mm breite Zeile (Mosse's Zeilenmesser 14) 1 mm Höhe 10 ö?//, in der Amtshauptmannschaft Kamenz 8 amtlich 1 mm 30 SA/ und 24 Reklame 25 <M. Tabellarischer Satz 50 °/<> Aufschlag. — Bei zwangsweiser Einziehung der Anzeigeugebühren durch Klage oder in Konkursfällen gelangt der volle Rechnungsbetrag unter Wegfall von Preisnachlaß in Anrechnung. Bis V-10 Uhr vormittags eingehende Anzeigen finden am gleichen Tage Aufnahme Das Pulsnitzer Tageblatt ist daszur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der Amtshauptmannschast u. des Finanzamtes zu Kamenz des Amtsgerichts und des Stadtrates zu Pulsnitz sowie der Gemeinderäte Großnaundorf und Weißbach behördlicherseits bestimmte Blatt Nummer 94 Donnerstag, den 23. April 1931 Hauptblatt und älteste Zeitung in dm Ortschaften der Pulsnitzer Amtsgerichtsbezirks: Pulsnitz, Pulsnitz M. S., Großröhrsdorf, Bretnig. Hauswaldc, Ohorn, Obersteina, Medersteina, Weißbach, Ober- und Niederlichtenau, Friedersdorf, Thiemendorf, Mittelbach, Großnaundorf, Lichtenberg, Kleindittmannsdorf Geschäftsstelle: Pulsnitz, Albertstraß« Nr. 2 Druck und Verlag von E. L. Försters Erben (Inh. I. W. Mohr) Schriftleiter: I. W. Mohr in PulSnitz Amtlicher Teil Sonntag, den 26. und Montag, den 27. April , v , « Arammarkt in Pulsnitz ! WkW „Tageblatt" Mkk Wiß »IM»«»»«HI 83. Jahrgang Genf. Das Generalsekretariat des Völkerbundes ver- öffentlicht jetzt die Tagesordnung der am 18. Mai beginnen den 63. Tagung des Völkerbundrates. Der Ratspräsident i r auf der Maitagung der Außenminister vr. Curtius, der ursprünglich bereits auf der Ianuartagung des Rats den Vorsitz führen sollte. Auf der Tagesordnung, die diesmal stark überlastet ist und 32 Punkte umfaßt, stehen als wich tigste Fragen der Antrag des englischen Außenministers Hen- derson auf Prüfung des deutsch, österreichischen Zollabkommens, der Rechenschaftsberichtder polnischen Regierung über die Durchführung der auf der Ianuartagung zum Schutze der deutschen Minderheit in Oberschlesien beschlossenen Schutzmaßnahmen sowie die end gültige Beschlußfassung über die Vorbereitung, die Präsident schaft und den Ort der A b r L stu n g s k o nf e r e n z. Ein Berichterstatter für das deutsch-österreichische Zoll abkommen ist vorläufig noch nicht vorgesehen. Berichterstatter für die Abrüstungsfragen ist das spanische Ratsmitglied, voraussichtlich der neue spanische Außenminister. Die Ab rüstungsfrage steht mit drei Punkten auf der Tagesordnung, die allgemeine Beschlußfassung über die Abrüstungs- kon feren z ,,ferner der Antrag der deutschen Regierung vom 27. März auf Offenlegung der gesamten gegenwärtigen Rüstungen Ler Länder sowie der weitere deutsche Antrag auf Abschluß eines Ab kommens über die zivile Luftfahrt. Von Minderheitenfragen stehen außer der großen Oberschlesienfrage zwei bis her noch nicht erledigte Anträge des Deutschen Volksbundes in Oberschlesien sowie die im Janauar auf die Maitagung verschobene Beschwerde des Fürsten Pleß auf der Tagesord nung. Drei Danziger Fragen werden auch behandelt werden: Die Verlängerung des im nächsten Jahr ablaufenden Man dats des Danziger Völkerbundkommissars, Graf Gravina, ferner der Antrag des Danziger Völkerbundkommissars beim Völkerbundrat, ein Rechtsgutachten über die seit langem schwebende große Streitfrage zwischen Danzig und Polen Wer die Stellung der polnischen Staatsangehörigen in Dan zig einzuholen, sowie die Neuwahl des Präsidenten der Dan ziger Hafenkommission. Ferner stehen auf der Tagesordnung die direkten polnisch-litauischen Verkehrsverhandlungen, die Aktion des Völkerbundrats in Liberia, das Abkommen zur Verstärkung der kriegverhütenden Mittel, der Bericht des Finanzausschusses über die Agrarkreditfrage, sowie die üb lichen zahlreichen Berichte der einzelnen ständigen Kom missionen des Völkerbundes. Die Tagesordnung der Europakommission des Völker bundes, deren Tagung am 15. Mai, drei Tage vor Eröffnung 'der Ratsverhandlungen, beginnt, ist ebenfalls überlastet, so daß man mit einer längeren Ausdehnung der Maitagung des Völkerbundrats rechnet. Deutschlands ungenügende Vertretung im Völkerbund. Genf. Anläßlich der Anwesenheit des Generalsekretärs des Völkerbundes, SirEricDrummond,in Berlin soll, wie verlautet, in der Besprechung mit dem Auswärtigen Amt neben den verschiedenen aktuellen Fragen der Völkerbunds. Politik auch die Vertretung von Deutschland im Völkerbund- sekretariat im Zusammenhang mit der gesamten Reform des VölkerbundsekrÄariats erörtert werden. Die seit langem von verschiedenen Regierungen gefor derte unbedingt notwendige Umgestaltung der sogenannten „hohen Direktion" des Völkerbunorats wurde auf der letzten Vollversammlung des Völkerbunds zunächst auf zwei Jahre verschoben, da man nach dem Abschluß der Abrüstungskonfe renz mit einem Wechsel in den leitenden Posten des Völker bundsekretariats rechnet. Die gegenwärtige Vertretung Deutschlands im Völker- bundsekretariat entspricht in keiner Weise den Deutsch land bei seinem Eintritt in den Völkerbund gemachten Zusicherungen. Sir Erie Drummond, Frankreich ist in der hohen Direktion des Völkerbund sekre- tariats durch einen stellvertretenden Generalsekretär, der während der häufigen Abwesenheit des Generalsekrätärs das Völkerbundsekretariat führt, sowie durch zwei leitende Direk toren, insbesondere den Direktor der Informationsabteilung, vertreten. Es verfügt insgesamt im Sekretariat über 35, England über 50 Beamte. Demgegenüber ist Deutschland in der hohen Direktion lediglich der Posten des Direktors der politisch bedeutungslosen Abteilung für geistige Zusammen arbeit und 11 Beamtenposten eingeräumt worden. Diese Vertretung der deutschen Interessen ent spricht nach allgemeiner Auffassung in keiner Weise Der Stellung Deutschlands als ständige Ratsmacht und kann keineswegs als eine genügende Regelung für die Sicherung der deutschen Interessen sowie für die notwendige Zusammenarbeit zwischen der deutschen Regierung und dem Völkerbundsekretariat angesehen werden. Es liegt daher im Hinblick auf die wachsend im Völkerbundrat zur Verhandlung gelangenden politischen Fragen und die kommende große Völkerbundkonferenz in dringendem deutschem Interesse, daß die grundsätzliche Frage der Vertretung Deutschlands im Dölkerbundsrat jetzt geregelt wird und bei den bevorstehen den Erörterungen diese Frage volle -Berücksichtigung findet. Drummond in Berlin. Der Generalsekretär des Völkerbundes, Sir Eric Drummond, ist nach Besuchen in London und Paris von Rom kommend in Berlin eingetroffen. Seine Anwesen heit gilt der Vorbereitung der kommenden Ratstagung in Fühlungnahme mit dem Ratspräsidenten, Neichsaußen- minister Dr. Curtius. Es ist aber kein Zweifel, daß neben den programmatischen Fragen über die Genfer Mai- Tagung auch solche Frag u besprochen werden dürften, die die Kernfragen der Vö erbundspolitik unmittelbar be treffen. Wie verlautet, ist u. a. geplant, zur Vorbereitung der für das Frühjahr 1W2 vorgesehenen Abrüstungs konferenz eine Art Vorkonferenz ins Leben zu rufen, der die Vorbereitung der Abrüstungskonferenz obliegen soll. Es wird hierbei Gelegenheit sein, mit Nach druck die seit längerer Zeit bestehenden Bestrebungen einer einseitigen Propagandatätigkeit Genfer Amtsstellen zu gunsten des von Deutschland abgelehnten Konventions entwurfes für die Abrüstung zurückzuweisen und endgül tig zu unterbinden. Des weiteren dürfte gegenüber der Ratifizierung der vom Völkerbund seinerzeit beschlossenen sogen. Generalakte durch England und Frankreich darauf hinzuweisen sein, daß durch die Bestimmungen dieser Akte im Gegensatz zu den von Deutschland bisher geübten Schiedsgerichts- und Vergleichsverfahren für politische Streitigkeiten die Inanspruchnahme des für Revisionen vorgesehenen Artikels 19 des Völkerbundspaktes praktisch unmöglich gemacht würde. Krankreichs neue Vorschläge zum ^loitenbauproaramm. Kompromisse oder Aufschub. Der französische Botschafter in London, Fleurieu, überreichte am Mittwoch nachmittag im Foreign Office die neuen Vorschläge seiner Regierung, die sich auf das französische Flottenprogramm beziehen. Gleichzeitig ist die italienische Regierung von den neuen Plänen Frankreichs verständigt worden. Was die französischen Vorschläge angeht, so steht nun mehr fest, daß es sich um Kompromißvorschläge handelt, wobei französischer- wie auch italienischer- und englischer seits gewisse Zugeständnisse gemacht werden müßten. Frankreich ist entschlossen, an den hauptsächlichsten Punk ten seiner Forderungen festzuhalten. Die Absicht der fran zösischen Abordnung geht dahin, im Falle des Richtzu standekommens eines Kompromisses den Vorschlag zu unterbreiten, sämtliche strittigen Fragen aus ein späteres Datum zu verschieben. Die französische Regierung har außerdem die Absicht, sofort nach dem Wiederzusammen tritt der Kammer den ersten Abschnitt ihres geplanten Bau programms, das bereits den zuständigen Ausschüssen vor gelegen hat, zur öffentlichen Beratung zu stellen. Vor Gründung einer iniernaiionalen Kreditbank. London. Zu dem Ergebnis des Besuches des Gouver neurs der Bank von England, Montague Norman, in Amerika, der jetzt von seiner Amerikareise nach London zurückgekehrt ist, erfährt der diplomatische Mitarbeiter der „Daily Mail", daß mit wenigen Ausnahmen die amerika- nischen Bankinteressenten sich mit dem Plan der Gründung einer neuen internationalen Investierungsbank einverstanden erklärt hätten. Norman werde die beschlossene Gründung der Bank wahrscheinlich auf der kommenden Sitzung der Bank für internationale Zahlungen (BIZ.) mitteilen. Unter den Ländern, die sich beteiligen würden, befänden sich Deutschland, die Tschechoslowakei, die Balkanstaaten und einige der kleineren osteuropäischen Staaten. Frankreich dagegen erhebe noch Widerstand gegen den Plan. Eine der Hauptaufgaben der Bank sei die Gewährung von unmittel baren Handelskrediten gegen bestimmte Sicherheiten der jeweiligen Regierung. Ein Schreiben -es Präsidenten des Reichs-Landbundes an den Kanzler. Die Präsidenten des Reichs-Landbundes haben am 22. April ein Schreiben an den Reichskanzler gerichtet, in dem es u. a. heißt: „In Ihrer Regierungserklärung vom 1. April 1930 haben Sie zum Ausdruck gebracht, daß die Reichsregierung entschlossen sei, ein „umfassendes und durchgreifendes Hilfs programm für die deutsche Landwirtschaft schleunigst zu ver wirklichen". Die Lage der Landwirtschaft hat sich in dem nunmehr abgelaufenen Jahre weiter verschlechtert und ist in vielen Teilen des Reiches unhaltbar geworden. Der wirtschaftliche Zusammenbruch der östlichen Landwirtschaft greift immer stärker auch auf Mittel- und Westdeutschland über. Zwar sind in dem abgelaufenen Jahre eine Reihe von Teilmaßnahmen ergriffen worden. Diese haben aber die weitere Verschärfung der deutschen Agrarkrisis nicht aufhalten können. E sist nunmehr höchste Zeit, daß die Reichsregierung „schleunigst und durchgreifend" im Sinne ihrer vor Iahres- frist abgegebenen Regierungserklärung handelt. Vordring lichste Ausgabe ist es, daß das Ermächtigungsgesetz vom 28. März schleunigst ausgenutzt wird. Dahin gehört vor allem eine beträchtliche Erhöhung des Butterzol le s wie der Zölle für alle übrigen Molkereiprodukte im Zu- sammenhang mit der Erhöhung der Zollsätze für Vieh und Fleisch, Speck und Schmalz, Geflügel, Hafer, Hülsenfrüchte usw., sowie Beseitigung der Zollfreiheit für Industriestroh. Weikr ist dringend erforderlich, daß Maßnahmen znr Bereinigung des Vieh, and Fleischmarites
