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AWWWW Frankenberger Tageblatt Bezirks- Anzeiger Dieustas den 19. Fevrnar 1924 nachmittags 83. Jahrgang ° 42 durch nur der damalig« Befehl ausgeführt ii 5 i'U >>',klg«»l,ret«i Der wimudprei« sllr die s« wm »rette «ins»alti«e Pe«t, II- »ekl,t »0 ««Npfennlg, sür dl- 1<7 mm br-lte m»Mq« gelle 8N Soldpfenn'g, für dl- 2» mm brell« K-lle im Rcdaltlonlleilc 81» O-Idps-nn',. Sl-In« «»zeigen find »ei Aufgabe zu b-zadl-n. fili- Nnchw.» und Benniltlung l Ze le SondergedNhr. — Fitt ichwierlg- «iatznrlen un» bei Pdchvorfchrlf!«n Aufschlag. Bei größeren Aufträgen und lm Wieder» holungladdruck Eruiilßigung «ach feststehender «tasiel. Diese« Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen der Amtshauptmannschaft Flöha, de, Amtsgericht» und de» Stadtrat« zu Frankenberg und der Gemeind« Niederwiesa Rotationsdruck und Verlag: E. G. Rohberg (Inhaber Ern» Rohberg jun.) in Frankenberg. — Verantwortlich für die Redaktion: Karl Liegeri, Frankenberg Amtlich verlautet in München: Nach der Erledigung der sachlichen Streitpunkte zwischen der Reichsregierung und ver bayerischen Negierung über den Vollzug des Wehrgesetzes wurde in den letzten Tagen zwischen der Reichsregierung und der bayerischen Staatsregierung folgendes vereinbart: »Uebereinkomme«, durch das die Bestimmungen der Reichsverfassung und des Wehrgesetzes über die Einheit des Reichsheeres und die Ein heitlichkeit des Oberbefehls nicht berührt werden sollen. In diesem Nahmen soll künftig auch bei der Abberufung desLandeskommandanten mit der bayerischen Ne gierung ins Benehmen getreten und dabei ihren begrün- detenWünschenRechnung getragen werden, bet der «i lch«I»i «n fed«, Werk»«»: «ez«n»I»-II litt I«. t» F-AM«-! »sei Al-Hol«»« n den Un«pnd-N-Hrn d-r Stadt i so Ml , < AM^»-stelI-i, de, Landd-zlN-« 1.0« M-. d-t Zulragunq lm I.«.« Mk„ Lel Ziitr aun, Im Vanda-bl-t 1.10 N» Pf». «lnjkNiumm. INM., «-nnadendnamm »»Pf». !! UNsteM»»««» e«l>»la »»201. Aranl-nd«, 2. »i. »»I-a-anim-i 9la»k»latt Nralit-nderalachlr« Einvernehmen zwischen Bayern und Reich Die Beilegung des militärischen Konflikts I» Sibirien die Monarchie ausgernfen London. 18. 2. Die „Morningpost" meldet aus Kitta, daß in Ostsibirien die Revolution unter Führung eines ge wissen Manikowsly ausgebrochen sei. Manikorosky habe frittier in der weihrussischen Organisation gearbeitet. Die rote Gard« sei entwaffnet worden und die Monarchie ausge ru fen. Es sei eine provisorische Regierung gebildet, der auch ehemalige Rotgardisten angehören. Ueber Amur und die Gebiete am Meere wurde der Belagerungszustand verhängt. Von bolschewistischer Sei'« wird erklärt, daß die Revolution von der japanischen und chine sischen Negierung unterstützt sei. Ob die Bewegung stark genug ist, bleibt abzuwarten. Verwendung bayerischer Truppe« innerhalb des Landes die bayerische Negierung möglichst vor her gehört und dabei dem bayerischen Belange tunlichst Rück sicht zuteil werden, insbesondere hinsichtlich der inneren Sicherheit des Landes, die Eidesformel der gesamten Wehrmacht zur Vermeidung von Zweifeln folgende Fassung erhalt: „Ich schwöre Treue derVerfassungdesDeut- schen Reiches und meines Heimat st aates und gelobe als tapferer Soldat, mein Vaterland und seine Ge setz« mit seinen Einrichtungen jederzeit zu schützen und dem Reichspräsidenten und meinen Vorgesetzten jederzeit Gehorsam zu leisten." Durch vorstehend« Vereinbarung wird der Verhand- fang »veitergehender, in der bayerischen Denkschrift ent haltener Wünsche nicht vorgegriffen. Mit dieser Ver einbarung ist daS Einvernehmen zwischen Ne-chs- regi«rnng und bayerischer TtaatSregierung wieder- hergeftettt und die Jnpslichtnahme des bayerischen Leites der Reichswehr auf die bayerische Negierung von» L. Oktober 1923 entfallen. A« Nahrs Mckirttt ve. von Kahr begründet seinen Rücktritt mit der BerovduungderRegierungüberdieWahl- froihett, mit der er sich nicht einverstanden er- klären könne. Das Gencralstaatskommlssariat wird nun- r ieh» aufgehoben, und die Befugnisse des Generals von Lsffotv gehen auf das Gesamtministerium über. Die Ver abschiedung des Generals von Lossow erfolgt, wl« eben- L-reunis in Schwierigkeiten. Wie ans Brüssel gemeldet wird, bereitet das französisch- belgische Wirtschaftsabkommen dem Kabinett Theunts große Schwierigkeiten. Die Opposition des Kabinetts scheine diese Frage zu benutzen, um eine Ministerkrise heraufzn- beschwören. Man rechnet in diesen Kreisen bereits damit, daß die Stunden der Regierung Theunts- Iaspar gezählt sind, denn sie könne in der Kammer- abstimmung für dieses Abkommen höchstens auf fünf Stimmen Mehrheit rechnen. Wenn aber diese Mehr heit im letzten Augenblick nicht zusammenkäme, so frage man sich, wer dann die Nachfolgeschaft übernehmen solle. Keine der drei großen Parteien fühle sich genügend stark, um Mein regieren zu können. falls amnlty m,«geteilt w»r», »n Zusammenhang m« den zwischen der Reichsregierung und der bayerischen Regie rung getroffenen Vereinbarungen über de» Vollzug der Wehrgeseye, indem der ttonslikt zwischen dem Reich und Bayern endgültig bei gelegt wurde. In Berliner politischen Kreisen verlautet zu dem Rück- tritt v. Kahrs, daß dieser keineswegs auf Grund irgend- welcher Forderungen der Neichsreglerung, sondern auf Grund eigener Entschließung der beiden Herren erfolgt ist. Herr v. Kahr stützte sich dabei vor allem auf Er wägungen, die in der inneren bayerischen Politik begründet liegen. Ähon seit längerer Feit war die Stellung des Generalstaatskommissar» ziemlich weitgehend isoliert, nachdem die vaterländischen Verbände sich von ihm losgelöst hatten. Außerdem ist zu berücksichtigen, daß der Bayerische Landtag sich voraussichtlich am 21. Februar auflösen wird und daß für die Wahlperiode in Bayern bereits Maßnahmen getroffen sind, die einen Teil der Funktionen des Herrn v. Kahr ersetzen. Herr von Lossow ist bekanntlich schon im Herbst anläßlich des damaligen Konfliktes mit dem Reichs wehrminister seines Amtes enthoben worden. Er blieb aber damals im Amte, und wenn er jetzt zurücktritt, so würde da- Das Volksbegehren auf Anflösnnq des LnndtsqeS Dresden, 19. 2. Der Landesausschuß der Sozialdemokra tischen Partei, der unter Führung des radikalen Flügels der sozialdemokratischen Landtagsfraktion unter Arzt steh", wendet sich in einem Aufsatze in der „Dresdner Volkszeitung" gegen die von der Regierung verfügte Ablehnung des Volks begehrens auf Auflösung des Landtages und hält den gegen das Gesamtministerium erhobenen Vorwurf, es handle sich bei der Mlehnung des Zulassungsantrags auf Volksbegehren uni eine parteiische Rechtsbeugung, aufrecht. Der Landes, arbeitsausschuß werde davon äbsehen, auf dem Einsprmzs- wege gegen das Eesamtministerium vorzugehen, da nicht daran zu zweifeln sei, dass in einem solchm Falle das Begehren noch weiter verschleppt würde. Außerdem wert« sich im Landtag Gelegenheit bieten, die Prallsten des Ge- samtministerium's zu beleuchten. Der Auflösungsantrag wcroe, wenn die neuen Unterschriften von den Gemeindebehörden beglaubigt sein würden, dem Gcsamtministerium aufs neue eingereicht werden und dann bleibe abzuwarten, ob dar wichtige Sitzung Zes Auswärtigen Ausschusses Berlin, 18. 2. Der Auswärtige Ausschuß des Reichs- rag«» 1rar heute nachmittag 3 Uhr zusammen. Von der Reichsregievung waren erschienen: Dr. Stresemann, Aarres, Dr. Höfle, Oeser, Staatssekretär Nüppl vom Ministerium der besetzten Gebiete und der Staats- rekretär des Wiederaufbaurefforts, ferner der bayrische Ge sandte Dr. v. Preger, der sächsische Gesandte Dr. Grad« mauer, ferner v. Scheer aus Oldenburg, Boden aus Braunschweig unter anderen. Zu der Sitzung waren wieder um die Abgeordneten aus den besetzten Gebieten, die nicht Mitglieder des Ausschusses sind, hinzugezogen. Gleich bei Beginn der Sitzung nahm der Außenminister Dr. Stresemann yu einigen Ausführungen das Wort. Reichsauszenminister Dr. Stresemann sprach einleitend über die durch die Beratungen der Sachverständigen aufgeworfenen Fragen und behandelte dann das Problem des gegenwärtigen Standes oer Micum- osrträge, sowie die Frage der Besatzungskosten und des Rccoveryaktes. Jin weiteren Verlauf seiner Ausführungen berührte der Außenminister die Steifung Deutschlands zum Völkerbund, ging darauf zur Frage der Militärlontrolle über und schilderte dann die Verhandlungen über einen Modus vivendi in Bezug auf Rhein und Ruhr und auf die Neu regelung der Verhältnisse in der Pfalz. Zum Schluffe wurde der deutsch-amerikanische Handelsvertrag vom Minister in eingehender Weise erörtert. In der folgenden Diskussion nahmen die Abg. Dr. Hoehsch (Dnat.), Gras Berw- sijorff (Dem.), Dr. Breitscheidt (S.)das Wort. Nach dem noch der Abg. Dr. Heisse rich (Dnatl.), Dr. Bern burg (Dem.), Dauch (D. Vp.) und Kaas (Ztr.) ge sprochen hatten, wies der Minister für die besetzten Ge biete Dr. Höfle auf die starken Anforderungen hin, die neuerdings die Besatzungstruppen durch Forderung von Ka- serncnbauten steilen. Diese Mittel könne das Reich nicht flüssig machen. Die Neichsregierung sei nach wie vor be müht, einen Modus vivendi im besetzten Gebiet mit den Besatzungsmächten bezüglich des Verkehrs zwischen besetztem und unbesetztem Deutschland, der Zölle, der Eisenbahnen, der Zahlungsmittel usw. zu finden. Leider hätten die Bs- miihUngen, die 140000 Ausgewiesenen zurüchubringen und die 15000 Gefangenen zu befreien, keinen nennenswerten Erfolg gehabt und besonders schwierig sei die Frage der bei der Eisenbahnregie beschäftigten Beamten und Arbeiter. Es folgten noch längere Ausführungen des Reichsverkehrs minister Oeser Und der Abg. Müller-Franken (S.) und Böhm (Baur. Vp.), worauf Außenminister Dr. Strese mann die Diskussion beendete. Deutsch-litauischer GrenzMischenfall. Ein« Königsberger Dame, di« sich besuchsweise im Kreise PillkMen befand, wurde an der Grenze von einem litauischen Soldaten ungehalten. Sie versuchte, sich durch Zeichen mit ihm zu verständigen, und setzte, als ihr ditt nicht gelang, ihren Weg fort. Darauf erhielt sie von dem Soldaten euren Stoß mit dem Gewehrkolben in den Rücken. Danach feuerte der Soldat zunächst Schreck- schliss« ab. Als di« Dann nun, durch die Schüsse verängstigt, davonlief, schoß er hinterher. Während der erste Schuß fehl- ging,zerschmetterte der zweite der Dame den Ober- s ch e nkel. Die Dame stürzte und blieb 1'4 Stunden liegens der Posten kümmerte sich nicht weiter uw den Vorfall. Ein deutscher Follbeamter stellte mit Hilfe eines anderen litauischen Beamten au den Fußspuren im Schnee fest, daß die Dame dauernd auf deutschem Gebiet geblieorn ist, von einer Grenzverletzung also keine Rede sein könne. D-r litauische Posten wurde von dem -wüten ist Mi scheu Beamten entwaffnet und verhaftet. Maffenverhastungen in Pirmasens. Bon einer vollen Befriedung in der Pfalz kann noch nicht dteRedesein. So wird aus Kaiserslautern ge- meldet, daß dort die Separatisten in der Nacht vom Sonn abend auf Sonntag zwar abgezogen sind und die verfassungs mäßigen Beamten ihr« Tätigkeit im Bezirks- un- Finanzamt ausgenommen haben, dagegen die BesatzungsbHörde di« deutsche Polizei aufgelöst und entwaffnet hat. In Pirmasens verhafteten die Franzosen 28Bürger, darunter den Amtsgerichtsdirektor Müller un- fünf Schutzpolizisten, die sämtlich in das Amtsgerichts««- fängnis Pirmasens eingeliefert wurden. Außerdem hat die Besatzungsbehorde das gegenüber den, Bezirkshause gelegene Haus des Fabrikanten König beschlagnahmt un- einen fran zösischen Posten davor aufgestÄlt, weil angeblich bei der Der- treibung der Separatisten aus diesem Hause auf das Bezirks- amtsgebäude geschossen worden ist. Die ganze Pfalz vor» de« Separatisten befreit Sp«ysr, 18. 2. Dir separatistischen Fahnen sind gestern in der ganzen Pfalz eingezogen worden. Die abziehenden Sonderbündler wurden vielfach von den französischen Be- zirksdelegierten und von französischen Offizieren zum Bahn- Hofe begleitet. In Speyer werden jetzt sämtliche separatisti schen Trupps, die zum größten Teil aus landfremden Elemen ten bestehen, gesammelt, entwaffnet und aus der Pfalz ab transportiert, wohin ist noch nicht bekannt. Die Mitglieder der separatistischen Regierung befinden sich noch immer im Regierungsgebäude zu Speyer, haben jedoch ihre Tätigkeit eingestellt. Der Sireil in den englischen Häfen. In England beherrscht der Dockarbeiterstreik nunmehr in vollem Umfang das Verkehrsleben. Di« Arbeit ruht in allen Häfen vollständig. Der nationale Streik- ausschuß beschloß, daß alle Transportarbeiter den Transport von und nach Docks, Werften und Lagerhäusern während des Streiks abzulehnen haben. In einer Reichsversammlung der Packer un- der Löscher wurde be schlossen, daß eine Unterstützung der Dockarbeiter in der Weise ins Werk gesetzt werden solle, daß während der Hafenstunden nur von 8 Uhr morgens bis 5 Uhr nachmittags un- zwar an 8 Tagen der Woche gearbeitet werden soll, am Sonnabend soll die Arbeit von 8 Uhr morgens bis mittags dauern. Akkordarbeit sei zögernd und ohne Ueberstunden zu verrichten. Am Sonntag aufgenommene Verhandlungen sind erfolglos abgebrocben morden. werden. Als sein Nachfolger in der Führung der 7. Division kommt der bereits seinerzeit für diesen Posten bezeichnete General Kreß von Kressenstein in Frage. Zur Ernennung dieses Generals zum Kommandeur der 7. Division bedarf es jedoch noch der Zustimmung der bayerischen Landesregierung, well dieses Kommando gesetzlich in Personalunion mit dem Amte des bayerischen Landeskommandanten steht. Es ist zweifellos apch damit zu rechnen/ baß dann die seinerzeit von der bayerischen Negierung vorgenommene Ver- pflichtung der bayerischen Division auf dis Landesregierung wieder erlischt bzw. formell zurück gezogen wird. Die Auflösung -es Landtags gesichert. Nach den bisher vorliegenden Resultaten der beiden baye- rischen Volksbegehren ist mit Ausnahme von Nürnberg und Fürth der notwen digeProzentsatz von 20 Prozent der Wahlberechtigten zum Teil erheblich über- schritten worden. Namentlich in den Landgemeinden ist, soweit bisher Ergebnisse vorliegen, eine Beteiligung bis zu 80 und !)0 Prozent festzustellen. Es scheint keingweifel mehr darüber zu bestehen, daß die beiden Volksbegehren die verfassiingsmäßms notwendige Unterstützung gefunden kaben. Dr. Schacht vor -ev Sachverständigen ! Paris, 18. 2. Dr. Schacht ist heute nachmittag von dem I Mährungsausschuß Les ersten Komitees gehört worden. Im Werlaus« der mehr als 2l/rftündig«n Sitzung sind hauptsäch lich Fragen, betreffend die Gründung ver Goldnotenbank Und ihre Statuten zur Sprache gekommen. Morgen nach mittag wird sich der Neichsbankpräsident' wieder vor dem Ausschuß einfinden. Da der Unterausschuß für Währungs-- fragen mit seinen Airbeilen schon recht weit vorgeschritten ist, wird er sich, wie man annimmt, an den Arbeiten des Unterausschuss«» für Budgetfragen beteiligen. Allem Anschein nach dürste diesem die Frage der deutschen Eisenbahnen über geben Werden. Das Komitee Mac Kenna hat heute die Bericht« seiner technischen Mitarbeiter entgegengenommen. Am Freitag tritt der Ausschuß wieder zusammen. Der Aus!- schuh Dawes beschäftigte sich mit der Frage des deutschen Staatshaushaltes. Gleichzeitig hat er den Betrag erörtert, -er Mi Zahlung der Reparationen in die Ausgaben des Miethes eventuell eingetragen werden soll.