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Mittwoch. Die Zeitung er scheint mit Autaahme de« Oomitag» tilgllch zwei mal m,»v»p» au«gegetenin L«ip> Dich vormittag« ll Uhr «»end« « Uhr; in »,<«d«> Abend« b Uhr, vormittag« 8 Uhr. Erste Ausgabe. BomittagS ll Uhr. 10. März 18SL. —- Rr U7 Dtlltschk Mgtmillt Zeitung. Zu beziehen durch alle Post ämter de« In- und «utlande«, sowie durch die «rpeditio- nen in Leipzig (Querstraße Nr. 8) und »r««d«« (bei T. Höckner, Neustadt, An der Brücke, Nr. !)- M«,t» sür da« Vierteljahr iRLHlr i jede einzelne Num mer l Ngr. «Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz!» Inserttonigebühr für den Raum einer Zelle U Ngr. Deutschland. « Die Preußische Zeitung theilt in einem Lch^ei^n aus'Frankfurt die Abstimmungen der Staaten über den die'Flo^ttensrag^e'betreffenden, Bunde-beschluß (Nr 115) mit. Gar keine Erklärung chat hiernach Gchwarz- bUrg-TonderShausen abgegeben. Demnächst haben sich Liechtenstein, Reuß, Schaumburg-Lippe, Lippe, Waldeck und Hessen-Homburg, einer Acußerung über die Eigenschaft der Flotte als „BundeSeigenthum" enthalten, sich jedoch dahin ausgesprochen, daß dieselbe keinesfalls als „organische Einrichtungen zu betrachten sei. Ferner haben Königreich Sachsen und Kurhessen die Ent scheidung der Rechtsfrage für zweifelhaft erklärt. Sachsen namentlich führt au», daß die Fregatte Eckernförde allerdings Bundeseigcnthum sei, da sie im Bundeskriege erobert und durch Friedensschluß an den Bund abgetreten worden. Ob dagegen die übrigen Schiffe für BundeSeigenthum zu erachten, erscheine höchst zweifelhaft. Fasse man nämlich die Entstehung der Flotte und den daraus entstehenden ErwcrbStitel ins Auge, so wäre die National- Versammlüng nicht befugt gewesen, wegen Aufbringung der zur Begrün dung der Flotte erfoderlichen Summe einen Beschluß zu fassen; es hätte daher auch nicht die Provisorische Centralgewalt auf Grund jenes Beschlus. ses Matricularumlagen ausschreibcn können. Andererseits wären aber die Flottenbestände zum Theil mit unbestreitbaren Bundesgeldern angeschafft, woraus man wieder die Eigenschaft der Flotte als Bundeseigcnthum fol gern könne. Bon den übrigen Staaten haben ferner Hannover und Ol denburg die Ansicht aufgestellt, daß die Flott« sowol Eigenthum des Bundes in seiner korporativen Gesammtheit als auch eine organische Einrichtung des Deutschen Bundes sei. Alle übrigen Staoten, Preußen an der Spitze, ha- den die Flotte als Bundeseigenthum anerkannt, und ihre Abstimmung mehr oder weniger ausführlich motivirt. -«-Berlin, 9. März, lieber den Abgang der Einladungsschreiben zum Zollvereinscongresse sind von Tag zu Tag veränderte Meldungen ge macht; jetzt heißt es wieder, sie gehen bestimmt in den nächsten Tagen ab. Das darf ich auch wol als richtig bezeichnen, da von verläßlicher Seite der 14. April als Termin für den Zusammentritt des Congresses genannt wird. Die Mittheilungen, welche von Verhandlungen wissen wollen, die dies seitig mit Bremen, Hamburg und Mecklenburg über deren Beitritt zum Septembervertrage gepflogen werden, dürfen Sie als leere Gerüchte betrach ten. Aus sicherer Quelle kann ich Ihnen melden, daß die preußische Regie- rung kein« Anregung zu solchen Verhandlungen gegeben und daß dieselbe der Ansicht ist, es müsse erst der Zollvereinsvertrag reconstruirt sein, bevor man zu solchen Specialverträgen schreite, welche die Verhandlungen über den erstern, die an sich schon schwierig sein würden, noch Umfangreicher und schwerfälliger machen würden. Die Mission des Regierungsraths Dach nach Hannover, zum Zweck einer Verhandlung mit Hrn. Duckwitz über den An schluß Bremens, ist eine reine Erfindung. Hr. Dach war in neuerer Zeit nicht nach Hannover entsendet und seine frühere Mission bezog sich auf Ei senbahnangelegenheiten. Es darf auch nicht vergessen werden, daß man dies- seitig solche Verhandlungen über neue Anschlüsse an den Zollverein schon um deshalb vermeidet, weil man mit Recht hofft, künftig billigere Bedin gungen zu erzielen, was denn auch in Betreff Bremens wol nicht unbe gründet sein dürfte.— Eine auf die Presse bezügliche Mittheilung dürfte interessiren. Als der französische Gesandte sich über die Ausschreitungen der preußischen Presse gegen seine Regierung bei Hrn. v. Manteuffel beschwerte, hatte das weiter keine Folge. Dieselbe Beschwerde hat neuerdings der öster reichische Gesandte insbesondere über die Haltung der Neuen Preußischen Zei tung wiederholt und die Regierung infolge dessen beschlossen, an alle Zei tungen eine Auffoderung und Ermahnung zu richten, bei Besprechung aus wärtiger Verhältnisse und der Maßregeln befreundeter Regierungen die ge setzlichen Schranken inne zu halten, widrigenfalls im gerichtlichen und ad ministrativen Wege gegen sie eingeschritten werden würde. — Die Kaise rin von Rußland wird, wie nunmehr bestimmt ist, Mitte Mai hier «in- trrffen und auf Sanssouci wohnen. Bis dahin dürfte auch der Prinz von Preußen seinen Aufenthalt ausdehnen. — Die Voß'sche Zeitung bringt Mittheilungen über die von Preußen erlassenen Einladungsschreiben sammt den Propositionen Preußens zu den Zollvrreinsconferenzen. Die Eröffnung soll am 14. April stattfin- den. Preußen verfolgt das Fortbestehen des Zollvereins auf der bisherigen TarifbasiS; die Vorlagen beziehen sich „auf diejenigen Modifikationen, welche durch den Septembervertrag in den Zollvereinsvcrträgen nothwendig gewor- den sind, auf das Consulatwesen, die Art und Weise, wie verbindliche Be schlüsse zu fassen sind, und auf Maßregeln für Theüerungszciten". Von andern Tarifänderungen als denen des Seplembervertrags ist also nicht di« Rede. In d«m Einladungsschreiben wird ausdrücklich darauf aufmerksam gemacht, daß Preußen die Kündigung der Zollvereinsverträge lediglich des halb habe eintrcten lassen, weil dies formell nothwendig gewesen, wenn man die Zollpktzeinsberträge nicht hätte unverändert fortbestehen lassen wollen. Gegen eine Unveränderte Fortdauer der Verträge hätten aber ebensowol die Wünsche der meisten Staaten gesprochen, welche Veränderungen in densel- den auf Grund der gewonnenen Erfahrungen für nothwendig erachtet, als auch der'inzwischen erfolgte Beitritt Hannovers. Indessen habe es niemals in der Absicht gelegen, die Grundlagen deS Zollvereins zu alteriren und einen neuen Zollverein auf ganz neuen Basen zu errichten, noch viel we niger die Bildung desselben auf einem andern Wege als dem des freien UcbereinkommenS aller Betheiligtcn zu bewirken. Es handle sich vielmehr nur um Unterhandlungen über Fortsetzung des Zollvereins, an welche» selbst, redend daher auch nur diejenigen Staaten theilnehmen könnten, welche ent- weder bisherige Genossen des Zollvereins gewesen oder unter bestimmten und bekannten, die Grundlage desselben nicht alterirenden Bedingungen derselben bcizutreten sich erklärt hätten. Die preußische Regierung habe das Ziel einer allgemeinen deutschen HandelSvercinigung nicht aus dem Auge verlo ren, aber sie glaube, erst dann werde der Zeitpunkt zu darauf bezüglichen Unterhandlungen gekommen sein, wenn der Zollverein von neuem befestigt und durch eine neue Periode des durch den Steuerverein erweiterten Zoll- bundcs hinreichende Erfahrungen über Das gewonnen sei, was man bieten und bewilligen könne. — Die Neue Preußische Zeitung sagt: Am vergangenen Sonntage be gab sich eine zahlreiche Deputation von der Rechten der i. Kammer zu den Ministern v. Manteuffel und v. Westphalen, um Beiden im Namen und Auftrage der Partei die Versicherungen eines ungeschwächten Vertrauens und die Zusage fernerer kräftiger Unterstützung darzubringen. Namentlich sprach die Deputation dem Minister v. Westphalen noch ihren wärmsten Dank sür seine'mit ebenso viel Weisheit als Hingebung bethätigte energi sche Ncstaurationspolitik aus und .legte demselben den innigen Wunsch ans Herz, auch in Zukunft unbeirrt auf diesem Wege fortgehen zu wollen. — Der Nothstand auf dem Eichsfelde soll furchtbar sein; die land- wirthschastliche Districtscommission für jene Kreise sagt in dem Hülferus«, sic wage die Schreckbildcr desselben nicht einmal zu schildern, und fügt hinzu, in drei Dörfern des heiligenstädter Kreises sei in den letzten Tagen der Ty phus ausgebrochen, was vor kurzem noch amtlich in Abrede gestellt wurde. Der Hülferuf für die Unglücklichen, namentlich der Kreise Heiligenstadt, Mühlhausen und Worbis, findet im Magdeburgischen um so mehr Gehör, als jene fleißigen „Eichsfelder" im Frühlinge und Sommer zu Tausenden von ihren unwirthbaren Höhen in die gesegnete „Magdeburgische Börde" herabstcigen, dort den fruchtbaren Boden bestellen und dann dessen reiche Erntcgabcn cinsammeln helfen. Stuttgart, 7. März. In der gestrigen Sitzung der Kammer der Standesherren erstattete Fürst v. Wallerstein Bericht über die Publi- cation des Bundesbeschlusses, betreffend die Aufhebung der Grundrechte. Der Antrag der Commission geht dahin, in einer Adresse die Bitte an den König zu richten, es möchte die Staatsregierung sofort zur Einbringung derjenigen Vorlagen schreiten, welche zur Herstellung der Uebereinstimmung zwischen Bundes- und Landesrecht als erfoderlich erscheinen. Staatsralh v. Neurath erklärte sich mit diesem Anträge einverstanden, indem es noth wendig sei, in möglichster Bälde zu einer festen Regelung der obschweben- den Rechtsverhältnisse zu schreiten. Die Negierung werde wol darauf Be dacht nehmen,*der, B.ijte thunlichst bald zu entsprechen. Ohne weitere DiS» «cussion wurde d?b'CommissionSantrag von der Kammer angenommen. — Zn der Kammer der Abgeordneten stellte Abg. Süskind den Antrag, die Kammer möge die Bitte an den König beschließen, daß derselbe in Berück sichtigung des durch Miswachs und Arbeitslosigkeit eingetretencn NothstandeS, sowie in Erwägung, daß die Civil liste mit den Kräften des Landes nicht in Uebereinstimmung stehe, die Summe von 200,000 Fl. an der Civilliste blei bend nachlassen möge. Die Kammer beschließt Verweisung des Antrags an die Finanzcommission zur schleunigen Berichterstattung. Hierauf erhält Abg. Pfeifer das Wort und sagt: Soviel er höre, sei über den v. Varnbülcr'- schcn Antrag (Nr. 107) noch keine Sitzung der staatsrechtlichen Commis sion gewesen; da aber durch denselben die Opposition in ihrer Befugniß, ja fast in ihrer Ehre angegriffen sci, so erfodere es schon der Anstand der Kammer, sobald als möglich darüber zu beschließen. Das Factum sci ganz einfach, deshalb bitte er um beschleunigte Berichterstattung. Bald darauf tritt Staatsrath v. Linden ein und verliest einen Gesetzentwurf nebst Be° gleitungSvortrag, in dem es unter Anderm heißt: Die Regierung vermöchte nicht langer mit Ständen zusammenzugehen, welche jeden Augenblick unter Berufung auf die Rechtsverwahrung hinsichtlich der Gültigkeit der deut-