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27. Zshrgaag :s >g»n 1 8 1 »:7 1 k:7 14: o !l!» ö:10 t »Pf Deutsch- i« deutsche« beide Ko«. !«n Mole in Frankreich neu unent- ÄlU« liee vr«t- ommerschlaf a, Watz an te, auch im m dann in engrhen zu >er Betittt- m im Ver- lnter and<- !N, gepflegt Mn regel- n zu »tner am Dan- xr Lessin«- 2:4 7:v >:7 Ll 1 7:i ck 1 1:i L!k 2 v:s u Jgd. 7:0 m Kn. 4:0 i i:d spiel nn^He satter» ^b«r t findet nun- am nächsten mpsbahn weihen- gegen PSV. »nr Turner- spiel MM. spiel SMN- i, hatte man l versagt« die rnnützig, ver- cht« ihnen d« sonder» gut in und ihr Ging r «in« groß» Mir schlagen sere technisch, 6 1»:» »:» :8 8:1 n. 7:ö Umsatzsteuer hat in» Jahr I93t 995 Millionen gebracht und ist im Etat 1932 muna zu bringen. E» ist die „ParaNelttät der fran di« heute da» Stichwort her. Richtung der angeregten Methoden der- lzktt 1S82 Theater- vergehen, ite bisher Stadt ans ezüae de« hen Büh- BerMngevung des Moratoriums? Das Ergebnis der Pariser Vorbesprechungen lautet aus ministeriellen Kreisen, daß st« sich in der Hauptsache auf eine Verlängerung d«» Moratorium» erstrecken, das bis zum Herbst oder zum nächsten Früh jahr ausgedehnt werden soll. Gleichzeitig will man einen Studienausschusi bilden, der bi» zu diesem Zeit punkt die Grundlage für eine endgültige Lösung aus findig machen soll. Deutschland werde bis dahin von allen Zahlungsverpflichtungen entbunden, Verzicht« je doch daraus, die RechtSverbindlichkett de» Aoungplane» grundsätzlich zu bestreittn. In der Abrüstungsfrage wolle sich Frankreich zu einer Einschränkung seine» HeereSbudget» um etwa 8-10 Prozent verstehen, je doch nicht zu einer Herabsetzung der Heere».Effektiv- stärke, gegen die e» sich u. a. auf die Wiedereinfüh rung der GN Abteilungen in Deutschland beruft. Mm meisten entfernt voneinander s«t man noch in der Frage der österreichischen Hilfsaktion, für die Herriot zunächst eine ziemlich restlos« Verwirklichung des Tardienschen Donauprojekt» verlangt haben soll. CS scheint, das, die französische Regierung noch immer versucht, als Gegenleistung für dies« finanzielle Hilfe politische Garantien gegen eine Verwirklichung de» An schlüsse« zu verlangen. Die Gegengründ«, di« Mae Donald dem Vernehmen nach in» Feld geführt hat. tragen ihm im „Journal des Debat»" die Bemerkung ein, daß die englisch.französtsche Annäherung unter ihm doch vielleicht noch nicht ihre volle Wirkung er zielen werde. Dor Lausanne Berlin, 18. Juni. In den Erörterung«» dir englischen und französischen Presse über di« -sw»» stehend« Lausanner Konferenz, die im wesentlich« eine« b e Gemeinden Überhaupt aufbringen können. Zusammen rungen Vie es «rgevnw nur rnuasicyr auf o»e vorigen «bm d--°W nZ S,S MM°-d«n, ss totz «I,° r.IIn-Sm.° lm vor d.m B°»1nn rund 406 Millionen fehlen. Sie sollen durch der Konferenz bekanntgeben können. Die Tragweite w? Abgabe der französisch-engltschen Vorbesprechungen ist vielmehr L.N.ÄLL? DI-K «2 wird-u- B-ündm d« <n d«m Umstand- ,n Ich-n, da» dt- °-Id-n MScht- a lffg eb r ach t werd en. Mes«W) a ^steuer zusam- nach längerer Unterbrechung zum ersten Mal wieder in s-rr-LLL Pari», IS. Juni. .„TempS" schreibt: Frankreich und Großbritannien können auf dem internationalen 8 öden nunmehr in Paralleler Richtung und mit völ ligem Vertrauen aufeinander vorgehen. Ain Beginn der entscheidenden Verhandlungen, die bevorstehen, steift da« beste Einvernehmen der englisch-französischen Po litik. In der Erklärung, die MacDonald nach dem gest rigen Bankett in der britischen Botschaft abgegeben hat, betonte er, daß weder ein Kompromiß zustande ge kommen sei noch irgendein Kuhhandel stattgefnnden habe, sondern daß die Minister Frankreichs und Groß- britannien» lediglich in persönlichen, nicht offiziellen Besprechungen ihre Ansichten auögetauscht hätten. Ebenso unterstreichen die offiziösen Blätter, wie s«hr den Delegationen zur Genfer und Lansanner Kon- f-renz jedes Recht der Verhandlung und Entschließung gewahrt bleibe. Di« Bedeutung der französisch-englischen Vorbe- sprechungen liegt jedoch nicht in ihren unmittelbaren Ergebnissen. Selbst wenn e» bereits möglich gewesen wäre, di« „starke Annäherung der Gesichtspunkte" auf «ine Formel zu bringen, so hätten die beiden Regio rungen dieses Ergebnis mit Rücksicht auf die übrigen 110:» - t «im „g»«i. h, Ersatz sein, >in,r Meister- »trhaupt n^ht alten Regelung, so hätten sie In» neuen Gtatsfahr 1350 Mil lionen für die Arbeitslosenzwecke aufznbringcn. Da das Reich von ihnen aber nur 680 Millionen erwartet, ist es ihnen also mit 670 Millionen eutgegcngekommen. In den letzten Monaten sind ihnen bereits 70 Millionen zngcführt worden, so baß noch 600 Millionen zu verteilen sind. Die Verteilung erfolgt nach einem einheitlichen Schlüssel, der die schwierigen Fälle jeder durchschnittlichen Arbeitslosigkeit berücksichtigt. Auf der anderen Seite erwartet das Reich von den Gemeinden allerdings eine möglichst sparsame und ordnungsmäßige Wirtschaftsführung. Deshalb werden künftig nur solche Gemeinden bedacht, die eine Kassen-, Haushalts- und Rechnnngsordnung ein geführt Haben. Da mit wird die Linie des Kabinetts Brüning in der Richtung einer Ordnung der Gemeindesinanzen weitergcsiibrt. Die neue Notverordnung geht sogar soweit, zu bestimmen, daß 1 als verdoppelt. Da der Umsatz schon wegen der Verwinde- b"rch Wirt'schaftSschruinpsung ohnehin der risikoreichste CS" Aatansatz ist, blieb nach Auffassung der maßgebenden Stellen nichts andere» übrig, als die Freigrenze aufzuheben, ! um mit verhältnismäßiger Sicherheit In das Etatsjahr 1982 ordnung die Wiedereinführung der Salzsteuer, die vor dem Kriege bereits bestand. Die Neuordnung der sozialen Ans- Neuer Kurs mit Verschiirfung der alten Mittel beute Die neue Notverordnung, di, b!ü!gen: ^ ^ soll, wtrd folgende Maßnahmen »..»I.2°!"!«mW,„ «. ist», wer- dttrol un« rch: die nn 14. dl« :g, Heidel- »rsten dret Prospekt« st e n cesertrag von 60 bi» 70 Millionen Mark , dem wird bei der Umsatzsteuer di« Freigrenze bi» 5000 Mark aufgehoben. 4. Die KviegSbeschädlgtenrenten werden geküßt, aber nur in Fällen geringer Bedürftigkeit, also nach dem Familienstand und ähnlichen Gesichtspunkten. Die Notverordnung Berlin, IS. Juni. Wie Mr erfahren, werden die Notverordnungen am Dienstagabend der Oesfentlichkeit übergeben werden. Di« wichtigste ist naturgemäß die über die finanziellen Maßnahmen. Die Schwierigkeiten der Finanzlage haben, wie di« Regierung erNärt, ihre Hiaupt- Ursache in einem Sozialetat, bei dem die Ausgaben infolge des ungeheueren Anwachsen» der Arbeitslosigkeit 'immer stärker angeschwöllen sind, und zwar im Jahre 1931 auf die bereit» häufig genannte Summe von drei Milliarden. Bei gleichbletbender gesetzlicher Regelung würden im Etatsjahre > t932 über 3,5 Milliarden notwendig sein. Da die erfovder-! Ischen Mittel nicht vorhanden sind, will die ReichSregkrung diese Ausgaben innerhalb der Grenzen des Jahre» 1931 halten, also rund eine halbe Milliarde etn-usparen. Dazu trifft sie ein« Reihe von Maßnahmen, die im wesentlichen au uno der l uni M -M- Deckung de» Sozialetats wirb folgendermaßen geregelt: DI, Meiträae »ur ArbettSlosenverstcherung belaufen sich auf werden soll. In der Krisen- und WoblfahrtSunterstützuna hinein gehen zu können. — Außerdem enthält die Naiver wfrd die Bedürftigkeitsprüfung unbeschränkt sein. " e— der ArbettSlosens ... die durch eine besondere Abgabe füVArbeitSlosen' Hilfe ausgebracht werden sollen. Die Krisenlohnsteuer, dir scharf progresstv gestaffelt ist, wird mit der Abgabe für Arbeitslosenhilfe in Höhe von IVs Prozent zusammengelegt werden. Die neue Steuer wird also insgesamt betragen für Einkommen bi» 1500 Mark IVs Prozent, für Etnkom- inen bis 8600 Mark SVs Prozent, bis 4800 Mark 3 Prozent, bis 6000 Mark 3V- Prozent usw. bi» 6f4 Prozent für Ein- kommen von mehr als 36 000 Mark im Jahr. Die Beamten zahlen ein« einheitlich« Steuer von IfH Prozent. 3. Zur Deckung von ReichSauSgaben wird eine Salz- «rin Höhe von 6 Pfennig proPfund mit einem Iah- eingeführt. Außer- krenze für Umsätze nicht durch Beschlüsse der Gemeindevertretungen erschwert odcr unmöglich gemacht werden kann, denen die Deckung fehlt. Gehöht also die Gemeindevertretung Haushalts ansätze ahne Deckung, so kann die Gemeindeverwaltung Ginspruch erheben, der unbedingt Geltung hat. Ähnliche Sparvollmachten werden für die Behandlung von Stellen- fragen und für den Fall gegeben, daß eine Gemeindevertre tung ans irgendwelchen sonstigen Gründen leinen aus geglichenen Haushalt zustande bringt. SUddetttschlnnd und die neue Not« Verordnung München, t.'t. Juni. Die amtlich« „Bayerische Gtaatszeltnug" erklärt zu den Besprechungen der süd deutschen GtaatSchefS in Berlin, zusammenfässend s«l für den Augenblick zu sagen, daß die süddeutschen Re gierungen, insbesondere Bayerns, für die neue Notver ordnung jede Verantwortung ablehnten. Bor allem übernähmen sie nicht die geringste Verantwortung für gewisse Maßnahmen der Notverordnung. Festgestellt müßte auch werden, daß von «tner fühlbaren Entspan nung im Verhältnis zwischen Reichl.und Ländern schwerlich die Rede sein könne. Der „Bäuerische Kurier" zu der gestrigen Konferenz mit den süddeutschen Ländervertretern München, 13. Juni. Der »Bayerische Kurier" schreibt zu den gestrigen Berliner Besprechungen der süd deutschen StaatschefS u. a.: Völlig ergebnislos sind di« Debatten über die Aufhebung des SA.- und SS.-VerboteS verlaufen. Die Ministerpräsidenten 'Süddeutschland» be fürchteten, daß das Mcdcrausiauchen von Uniformen zu schweren Störungen der öffentlichen Ordnung und Sicher heit führen Vierde. Sic haben ein allgemeines Verbot sämt- sicher nach vorhandenen Organisationen gewünscht. Daß die Neichsregierung sich dazu entschließen wird, darf al» ziemlich ausgeschlossen betrachtet werden. Unter diesen Um ständen wäre es denkbar, daß hier die süddeutschen Regie- rungen mit eigenen Verordnungen eingreifen. eitle Anpassung der Sätze der ArbettSlosenverstcherung Krisenfürsorge auf den Durchschnitt dLr Wohlfahrts- erstützuna hinauSlaufen. Von besonderem Interesse ist noch, daß auch bet der Arbeitslosenunterstützung nach Wochen die Bedürftigkeit-Prüfung einsetzt. — Die Dsi Beiträge zu^ÄÄetÄlosenver^tcherung besaufen!sich auf >083 Millionen, der RetchSzuschuß ist mit 860 Millionen (wie 1931) angesetzt, der Anteil der Gemeinden mußte von ü70 auf 686 Millionen herabgesetzt werden. Da» ist nach Auffassung der zuständigen Reichsstellen da» Höchste, wa» die Gemeinden überhaupt aufbrinaen können. Zusammen Auer Tageblatt Anzeiger für -as Erzgebirge DUM «ss«b«rg« Enthalten- -je amtliche« Bekanntmachungen -es Rate» -er Sta-t un- -es Amtsgerichts Aue. pogsch.<r.«onto: Fmi Leipzig n«. iw» Nr. E Mittwoch, äen IS. Zum 1932 Neue ungeheure Lüften A ^i^rdmingrvoM — Weitere Steuern, Kürzung der Kriegrdeschüdlgtenrenten, Beseitigung der Frei er umiatzsteuer — Weitere Berminderung der Einkommens der notleidenden Bevölkerung durch Kürzung der llnterüützungrsütze Waisenrenten auf dvs 15. Lebensjahr, wenn nicht Gebrech- künftig die Fertigstellung eines ausgeglichenen Haushalt» ichkeit oder Berufsausbildung die Weiterzahlung herbei- "" ' fuhren. Diese beiden Maßnahmen sollen 10 und 20, zn> ammen also 30 Millionen Ersparnis bringen. GbeNsallö st eine Kürzung der Unfallrenten vorgesehen. — Die weite- . Ti,, . ----»!»» I »»I b x munen er.' reu Maßnahmen zum Ausgleich des RetchShauShalteS be- hevuch« Einsparungen im Gesamtbetrag von 520 Millionen Hetzen sich ans folgendes: Bet der Umsatzsteuer fällt in Z vorgenommen werden. Die Sätze der drei Unterstützung»- , ! Freigrenze von 5000 Mark. Die Umsatzsteuer h zweig« werde» daher «lnand« erheblich angenähert werden J-h" 995 Million:.: „.bracht ».ch ist si:.'. und tm wesentlichen auf den untersten Satz, der der Wohl- Millionen eingestellt. Die Freigrenze war seiner- fahrttzunterstützung, gesenkt werden. Bet der Arbeitslosen- ^"geführt toorden, weil die Umsatzsteuerfälle auf diese verstcherung bedeutet da» eine Senkung um 2 3 Prozent auf die halbe Anzahl vermindert wurden. Der Ans- bet der Krtsenunterstützung um 10 Prozent. Weiter dieser verwaltungsmäßigen Vereinfachung gegen- *», daß Vie Sätze der WohlfahrtSuntrrstützuna um! "Erstand, hat sich nach der G.rhttvnug der Stcner nwil mehr Der Charakter der ArbettSlosenverstcherung al» Brr- ficherung wird im wesentlichen ausgehoben werden. C» wird eine BedürfttgrettSprüfung eingeführt, die allerdings erst nach sechswöchigem Unterstützungsbezug vorgenommen werden soll. In der Krisen- und WohlfahrtSunterstützu, 2. Auch nach diesen Etnkvarunaen llnd w- .unege veretls bestand. Die Neuordnung der sozialei: Ans- ArbettSlosenfürsorge rund 400"Millionen ersordeAich 'wiMe, so wird betont, Rücksicht auf die außcrordensi durch eine besonder« Abaab» «l- .h schwierige Lage der Gemeinden. Mlebe eS bei der