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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 14.03.1902
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1902-03-14
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19020314015
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1902031401
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1902031401
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Nachrichten
-
Jahr
1902
-
Monat
1902-03
- Tag 1902-03-14
-
Monat
1902-03
-
Jahr
1902
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 14.03.1902
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len serkeit en .'lsaff. rr Flaschen strafte 9. D7. Mil. le e deranig- n schnelle durch P itz b.Dres- is. Ueber zielt' er «In, e!n. ein. Stärkung.-' l» Mk «rn r» >. lipp. »1. litt?. ,»8 n Mßbaum -j. »0. 4»«» « «r. verlausen »ww. >»»». t^Uev« lsaer larto^» «dakteur D«4d«. VerugrgedM: «>aENNck , «t. «»«,.! Nw» dt« «ob » Mt. Dr»eb>««ack7<a«»n'«^»a,«» ,«,na «„,»»»: b>« n»t»ker tn Iietdai m>L der nLcklin, Umardun,. wo die Huna«<ui, durch n,n>« Boro, oder -DmnintUmar» ertolar. »idal»» da» Via« an Wochenia«n. die »>chl au» Eo»>. oder iSetrn-^ »ol^u. m twn rdeaimsaaden »de«« und „raeu« tuaebrlir. SLr Nick,ade e»nae»and»ri Hchrttl- kückr trm« verdurdllchtkir. v»ru»drecha»«chl»te ««» l Nr. U mW Nr. »00». Lelearamm-tldreNe: -ta«rtit,«»a Lrrbdea. Limesgen-5arif. Die Lnnadme von An!mld>LlL>i,ep er»oi.,i »n der LLuvlae'chdliriieüc uv» oen ?tekena«,iolimrnk!)en in DeeLs>» dis Rochmirioail eUbr Eonn. un> «»eierioa, uu, Marienilrohr -t> r--' ,1 Ub, I.le r lA2l!.„e .eile <ca. « «srtden» L> ««« . L: tundiounaen all» 'er Vnoavelie Ze!.' e» P»a d»e ^»2L!n,e .-^rüe ,tt- .Emabandt' oder u.' Tert'e-' itZ'a :Ui Nummern »ack Lvnn- und Sn« lauen l- de«, rwalnae OtiunL-eil«.' so. «0 tu M und «. Plg , ,1 beionterem tan». LurvLniae «su»^:,e nur ceaen Ijorauedt-aliUina. BüeaUaltcr w.-rd«, m, r- err.e:..i. i üno SircksN. l » 17 Itilernitvlrane,« 17 Mialo ävr ..Vresllnv»- ^setn-ietllen". Z Inuntim« vov lllrerLtoo ». Ldoooumovt» tür odixo Loituuz,'. ^ A eue Uo^oiti^'una s-Ter i§M llsrteu ll--iitrvuehoruuj-', .,!-.- DM" Ilülin, i uo^e>». Ilni nlinut ot "M» ' su Vr r.irn N nur t» < urt^n U» ^ ^ ^§1.H2t3.xvt1ie1:s,vreLä8ii,0eor§eQt1ior. ^ S «»illttß«»i»i»l l». FIÄiit«!, llilalS ^'ükirtevä «1s3 ^LÄSL-I/'Lrda.nos I)''tin»!tl sielt lltvin <iv3rlu,kt MM S'ivIiiv.'bNS'iii'r»,.^« !Vo. 17, 1. I^llixe. «lost. W'ivvlitl uus 'Dirol. Nr.72. 5V!e«tl: Zur Tiätensiaae Hoinachlichicn. ^'aiidlaa. Cvenm ktlialdadn. Stadlverorducler Fulldoin s. Firmdenlrgionarr. 0)rrici>!.'vcrl,a»dlu»ai'ii. Mu.dma,i LZ.^U. 14.Mär; z;-02. «cringe lliicdersrlilaae. Zur Diätcnfragc. Ein ieltiameS Schouir iel hat die Frone nezeitigt. ob den Mit, gliedern der Zolltariskoinmiislon des Reichstags, wükncnd das Plenum nicht tagt. Diäten gezahlt werden iollen. Tie Initiative zu dem Anträge, den -lvnnni>s>o»smitfll'edern eine Entichädigung ,u gewähren, ist auS den Reihen der Konservativen he,vorgegangen, die zur BiSmarck'ichen Zeit mit großer Entschiedenheit der Zahlung von NeichsiagSbiäte» widersprochen und noch bis zuletzt, wenn uuch allerdings nicht mehr in geschlossener Einheit, den Widerstand gegen die Piäirnzgeldeisorderung der Reichstagsmehrheit ariiiecht erhalten haben. Die verbündeten Negierungen, die bisher diesem Anträge, getreu der Bismarck ichcn Tradition der Wahrung der in der Veriaisnng seitgclrgtcn Diätenlosigkcit der Reichstagsinitglicder. nicht Folge gegeben haben, sind allem Anscheine nach letzt geneigt, dem Anträge aus Zablung einer Entichädigung sür die Angehörigen der Zolltariikommiisron zu entsprechen. Der Bereitwilligkeit hat der Staatssekretär Gras PoiadowSkv »chon vor inchreren Tagen in einer Kommiisionssitzung Ausdruck gegeben und soeben iit mit- gctheilt worden, der BnndeSioth habe einem Geietzentwurie leine Ziiitimmung ertheilt. der jedem Mitgliedc der Zolllarlikommiision eine Baiiichalvergütung von 2lM Mk. gewährt. Gegen eine solche Tiälemahlung erhebt sich Opposition aus der Mitte der demokra- r.ichen Linken, die seit Jahrzehnten mit unermüdlicher Beharrlich keit iür die Bewilligung von Diäten iür die NeichStagsabgcordnelen gckämpit hat. Hüben vnd Drüben zeigt sich eine Berichicbung des seitherigen grundsätzlichen Standpunktes gegenüber der Diätensrage. eine Pe»!eugnuug der prinzipiellen Stellungnahme zu Gunsten der momentanen Bedürinissc der Tagespolitik, eine Jnkonieguciiz aus Lppr'ltiinitätslücksichten. Aus der einen Seite hält man die Liätenzahlimg an die Mitglieder der Zolltariikommnsion iür ein w chtigcS Mitlel zur Förderung des Zustandekommens der Zoll- tariireiorm und vergißt dieser zu Liebe, daß der Artikel:L! der hreichSPeriassung kurz und deutlich bestimmt: „Tie Mitglieder des Reichstags dürfen als solche keine Besoldung oder Entichädigung beziehen." Wenn sic nun „olS solche" dennoch Besoldung oder Entichädigung erhalten, io würde das für das schlichte logjiche Denken nichts Anderes sein, als ein eklatanter, nackter Ber'assungsbiuch: denn der Zolllariskommiision des ReichSiags gehören nur Rcichsiagsabgeordnete an. und wenn ihre Mitglieder cme Entschädigung emviangen, io bekommen sie diele lediglich in ihrer Eigenschaft als Mitglieder des Reichstags Ans der anderen Seite, dort, wo man eventuell den neuen Zolltarii durch Obstruk tion zu vereiteln trachtet, will man um dicier Opposition willen vo» dem Durchbrechen des Reichsver'aijuiig-sartikcls. der die Diätcnlos,gleit der RcichStagsabgeordnete» ansipricht. nichts wissen, obwobl man seit länger als einem Mcnichcnallcr gegen diele» Artikel Sturm gelaufen iit. Der höchste und allein verantwortliche Träger der Rcichspolitik. der Reichskanzler, hat noch vor wenigen Wochen im Reichstag, in der Sitzung vom -'S Januar vieles Jahres, ausdrücklich erklärt: man dürse doch nicht vergessen, daß die bestehende Tiateiilosigkeit der vcriassuiigS- mäßige Zuiiand ist. Es möge ja. sügie er hinzu, eine offene Frage iein. ob es politüch oder nicht poiiliich. zweckmäßig oder nicht zweckmäßig sei. die Tiätenlosigleit aufrecht zu erhalten, daraus aber, daß die Regierungen den versasirrngsmäßigen Zustand aul- recht erhallen, könne man ihnen billiger Weise einen Vorwurs nicht mache» Ein Borwurs würde aber hiernach berechtigt sein, wenn es sich wirklich bestätigen sollte, daß der Bnndesrath durch einen Geietzentwurs den Mitgliedern der Zolltariikommiision. alio Mitgliedern des Reichstags als solchen, den Bezug einer Ent schädigung ermöglichen will: daS hieße sich thatiächlich über die erst vor sieben Wochen ausgesprochene Mahnung des Grasen Bülow. doch nicht zu vergessen, daß die bestehende Diätenlosigkcit der verfassungsmäßige Zustand ist. schlankweg hinwegsetzen. Darüber kann kaum ein Zweifel bestehe», daß die Zahlung einer Entschädigung an die Mitglieder einer Kommission des Reichstags den erste» praktischen Schritt zur Aushebung des er wähnten Artikels 33 der NeichSverkassung bedeuten müßte. Denn genau dieselben Gründe, die angeblich mit zwingender Roth- wciidigkeit eine Entichädigung der Arbeit, welche die Kommiisions- mitglieder verrichten, gebietet, sprechen sür die Zahlung von Rcichs- togsdiäten überhaupt. Noch der Rcichsveriossimg ist prinzipiell die Bewilligung pekuniären Entgelts tür jedwede parlamentarische Thätigkcit der ReichstagSabgeordnctcn verboten, gleichviel ob diele im Plenum oder in den Kommissionen auSgeübt wird. Ein Unter schied in der Benrthrilung wird auch dadurch nicht bewirkt, daß den Kommiisionümitgliedern nur sür diejenige Zeit Diäten gewährt werden iollen. in der sie über die Plenarsitzungen des Reichs tags hinaus tagen. Die Arbeit, die während dieser Zeit in der Kommission vollzogen wird, verrichten deren Mitglieder als ReichslagSabgcordnelr in der Pflichterfüllung eines Etnenamteö. bei dessen freiwilliger Ucbernahme die von der Verfassung ge- sorderke Beipflichtung eingegangen worden isi. sich sür die Erfüll ung ihrer Pflichten als Vertreter des deutschen Volkes nicht be zahlen oder entschädigen zu lassen. Ebenso wenig kann der Hinweis als stichhaltig anerkannt werden, daß cS sich im vorliegen den Falle nnr um eine vorübergehende Maßregel bandle und daß ja bereits inioicrn ein entsprechender Praceden-iall vorliege, als der ReichSIagSkommiision, die seiner Zeit mit der Borbciathung der großen Juilizgeictze betraut wurde, eine Entichädigung gewähr! worden ist Hiermit verhält es sich folgendermaßen : Am 23. No vember 187i brachte der Abgeordnete Dr. Lasker in Gemein cha»'! mit anderen Pariersührern einen Antrag ein. wonach „mit Rücksicht aus den Umsang und die Schmierigkeit der geschäftlichen Behand lung der Entwürfe eines GerichtsversanungsgcsetzeS. einer Straf- Prozeßordnung und der zu denselben gehörigen ZusührungSgeieße" der Reichstag lerne Bereitwilligkeit ansivrechc, einem Gesetze zu- zuiiimmen, daS die Kommission ermächtige, ihre Berathrrngen zwilchen den Setsioncn soit;u>etzcn und die Fortsetzung der Ver handlung über die bczeichnetcn Gcietzentwürsc in zweiter und dritter Lesung während einer folgenden Session ermögliche. Ter Antrag, der nichts von Tagegelder» enthielt, kam am 37. No vember 1874 zur Berathnng. Laster begründete ih» unter Hinweis aus daS .allgemein anerkannte verfassungsmäßige Recht", daß ohne ein auSdirrckliches Gesetz der Reichstag nicht berechtigt wäre, „eine in der einen Seision begonnene Berathnng in der zweiten Session fortzuletzen oder während seiner Vertagung eine Kommission mit der Vorbereitung seiner eigenen Geschärte betraut sein zu lasten". Ter Antrag Laster wurde nahezu einstimmig angenommerr. Am lsi Dezember I87L kam Fürst Bismarck dem Beschluß des Reichs tags »ach. Er brachte einen Gesetzentwurf ein, wonach die Kom- mi'sion ermächtigt wurde, ihre Verhandlungen nach Schluß der Rcich'-togSieision fortzuictzen. wonach ferner auf ihre Mitglieder i.rr die Dauer der Verhandlungen die Artikel 31. 1 (kein Urlaub nöthigi, M Immunität und 31 der Vcrrast'nnglSchuh gegen Bcrha'iuiigi An wendung linden und in einer soigcndcn Session der Reichstag in die weitere Berathnng der Gesetzentwürfe cintrcten kann. Der Geietz cntwiirs wurde angenommen und am 23 Dezember 1871 verkündet. Er wurde »liier dem 1. Februar 1876 erneuert. Allein Fürs! Bis marck halte in den Entwurf eine Bestimmung ausgenommen, die in dem urtprünglichcn Antrag Laster nicht enthalte» war. Sie gewährte den Mitgliedern der Kommi'sion Diäten. ? 3 lautete: „Jedem Milglicdc der Kommission wird sür den im ß l brzcich- nelcn Zeitraum sieic Fahrt aus den deulichen Eisenbahnen und ein Betrag von 2460 Mk. aus der RcichSkasie gewährt." Auch dieser Paragraph fand die Zustimmung des Reichstags und ging mithin in das Gcietz über. Diesem Vorgang ist bisher von keiner Seite eine präjudiciclle Bedeutung tür die Diätensrage unerkannt worden. Ter nicht prä- judtcielle Ebarakter der Entichädiguiigsgewähinng an die Mit glieder der großen Juitizkonimiisio» der 70er Jahre rigicbt sich schon daraus, daß Fürst Bismarck, der Urheber dieser Entschädig- ungsgewähning. sein ganzes Leben lang an dem verfastunasrccht- lichen Zustande der Diätenlosigkcit der Rcichstagsabgcordnetcn sei! gehalten hat. Bei der erwähnten Jnstizkommiision handelte cs sich überdies, und das ist der wesentliche Unterschied, um eine log. Zwüchciikommission. die nach Schluß der Reicbstagskagung außer halb der NcichStagSscisron ihre Thätigkcit ausübtc. io daß iiir sic die in dem Artikel 33 der Reichöveriastung enthaltene Vcrouicht- nng. das Ehrenamt als Reichstagsmitglied im Plenum wie in der Kommnsio» ohne Besoldung oder Entschädigung z-., verrichten nicht bestand, während doch die gegenwärtige Zolltanilommisnv» des Reichstags den Ebarakter einer solchen Zivi'chcnloinmilsion nicht besitzt. Sic ioll vielmehr junktionire». während der Reichs tag nur vertagt, nicht dennitiv gc'chlvsicn ist. Wählend eine, solchen Vertagung bleiben die Rrichstogsabgeordncte» in, Besitze aller ihrer Rechte, sind aber auch gebunden an die Pflicht, die ihnen der Arlikel 32 auserlegt, indem er von ihnen unbedingt die unentgeltliche Ausübung ihres Mandats fordert. Will man den Mitgliedern der Zolltariikommiision eine Entschädigung gewähre», w würde kaS nur angängig sein nach Analogie des angeführten BiSmarck'ichen Gesetzes vom 33. Dezember 1871 und unter der VoranSictzung. daß die Kommission nach Schluß der Reichstags- scision weiter arbeitet, oder man müßte sich vorher entschließen, den Arlikel 32 der Neichsverfassung z» opfern und den ReichS- tagSmitgliedern in irgend einer Form generell Diäte» zu be willigen. Hosienllich haben die oit dargelegten schwerwiegenden Bismarck schen Gründe, die hiergegen sprechen, heute noch Io vic! Kraft, daß die verbündeten Regierungen an dem voni Grasen Bülow am 32. Januar im Reichstage betonten Grundsätze des großen Kanzlers sesthallen: tzurota nan wovon-1 Neueste Draytmeldunnen vom 18. März INackrtS etnaekende Deve<>ben vekinden sich Seite Berlin. sPriv.-Tels Reichstag. Die dritte Leimig dcS ReichShaushalls-Etots wird fortgesetzt beim Special-Etat der Reichsjustrs-Berwalttlng. — Abg. Basjerniann snat.-lib j äußert seine Befriedigung über die bevorstehende Regel' uvg des Gerichtsstandes der Preise, wodurch wenigste».,, end sich für daS staatsanwallichastsiche Vorgehen der ssiegendeGerichtS- stand beseitigt werde.' Dringend nöthrg sei baldigst die Lölling der Frage deS Schutzes der Bauhandtvcrker und Bauarbeiter. Für die Handwerker-Prozesse bedürfe cö einer Beschleunigung, auch müßten in solchen Prozessen Handwerker als Beisitzer fun- gircn. — Staatssekretär Riebe rdrng bestätigt, daß cm Gc'etz- entwurs betreffend den Gerichtsstand für die Presse, dem Bundes- rath bereits vorlieat und hoffentlich diesem Hause bald nach Osten, zugehen werde. Was ven Handwerkerschiitz anlangt, io ist des Vorredners Besoraniß, daß diese Frage in's Stocken ge lächen sei, unbegründet. Die Sache ist im Fortgang, »renn mich die noch vorhandenen Schwierigkeiten nicht untcrichätzt werde: oursen. Der Anregung, wegen der Frage der Handwerker Prozesse, werde ich näher treten — Äbg. Büsing Inat-sib i hält die beide» vorliegenden amtlichen Geietzentwurie zur» Schur der Bauhandwerker nicbl sür zweckentsprechend. — Abg vvi D ziemdvwSki-Poinian tPolcs beschwert nch über d- Schreibung der polnischen Namen bei Standesomicrp und Ge richten. - Abg. Beckh--toburg sireij Volksp j begrünt die an- gekündigte Vorlage wegen des Gerichtsstandes der Presse und n'üiöcht ebenfalls balüiae Reyelu g des Schutzes,der Louhand werter. Jene erjiere Vorlage »cheine sich übrigens mn d-m frühere» Erklärung des Staärs'clreiars rm Widerspruch zu b iind'n Ter Bunoesrall, muß», ehe er Stellung zu einem Iw liativ-Antrag des Harstes ne:»ue, immer erst einen Bc'chlui; diep Haistes abwarten. — Slaatsiekrerar Nieberding: Es sieg- hier teil, Widerlln'ncb vor, denn der Eniwurs wolle drg Vor. läge d r von bie>em Harne im Vorjahre beschlossenen Resolution — Ast. L i. b . r m a n n p. Sonnenbcrg iResornw-i erklär' gcge.rüver einem an >».« .w» dem Rabbiner Münz in Gleiw,!.. gerichi-icu osteuen Briet, er habe »iema!s behauptet, baß da. mosaische «Ze'A.r iun> R.ualirord austordere: oaqegcn entnimmi Redner »einer 'Privat-Llatnrik die Sa.liißsolgcrung, daß der Arc- thell an Meineid und verwandten Delikten bei den Juden er» ver- halrnißinaßig groner sei. — Ter Jumz-Etat Wird genehmigt, ebenso der Etar des Schatzamtes — Berm Etat deä „Reichs- eriendahnaiiiles" vlaidirl Abg. Hreber fnat.-sib ) für eine er»- hcrlliche Eisenbahn, und VertehrSpolrtik rm Reiche. — Abg O e r t e l-Sachsen jkoni.j erklärt, er denke über die Idee einci Verernheilllchung ganz anders, als der Vorredner, wolle aber heute nicht daran- eingehen, sondern vielmehr nur aus das Ver- Iiöltnlp, zwilchen Sachsen und Preußen auf dem Gebiere des. Estenbobiiweiens hrnwelieu Tie'es sei einem Estcnbahnkrieg so ähnlich wie ein Er dem andern. Preußen habe den Verkehr von Berlin nach Wien und von Münch.ir nach Berlin ganz von de» sächsischen Bohne» abaelenki, nnbekummeri darum, welcher Weg der nähere sei. Ei» sehr gemätzigler nationallibcralcr Abgeord neter in der sächsischen Zweire» -damwer habe sogar, dreserhall. acsagl. dos eriiliiere an die schlimmsten Zeiten des heiligen rämr- Ickieir Reiches Wenn das io ein Mann, ein Muster der qc rühmlei! iächilichen .Höfli.s'teit tage, wie schlimm muffen da di. Verbälliistie iein! Es iahe iasi aus, als wolle Preußen den Sach'en den Segen einer sächsisch-preußischen Eisenbahngemern- schon a,I ... ul..-- denionsniren. Wir Sachsen wollen aber davon nichts wi"en: die vrenizstche Eilenbahnverivalrung möge nickst veracsten. daß das —e- ..bli^.: besonders auch tür den Stärteren gi!l. Preuße» werde ja auch so seine Eiscnbahnrent. von 7 Prozent, ioährend Sachten nur 4 Prozent davon hat. b-Aalten, bewnder-s lvenn es ans unrentable Wasserwege, veB zichtet. Auüi des Neichscöenbahnaiiit solle hier siir Sachsen eintrcten. Es herrscht ohnehin bei den Sachsen noch ein Vernes Reilcnen Argwohn gegen das mächtige Preußen. — Präsident des Reia'sestc>ibal»ianits. Schulz, erwidert, für dos Reichs- eiienbabnami liege kein Anlan vor, hier einzuichrciten Kon tuiren.täinpf. wie lie etwa >n Nordamerika vorkämcn. würd. ja auch er llir zu lveilgehend liasien: aber jeden Wettbewerb ganz ansznichlicße.i. das sei niemals die Absicht gewesen. Andern- falls hatte man ja unbedingt von vornherein eine Finonzgemern- schall Herstellen unsi'e»; solange das nicht geschehen sei. könne aus' Nicht gegen eine >ede derartige Eisenbahn-Konkurrenz ein gcschiiUcii iverdeir. Vv-> Sellen dcS ReichseisenbahnamteS s. > ein Voraeh. ii liberhoupl nur möglich, wenn etwa infolge solcher Konkurrenckämo'e »„> Verzug beim Transport oder eme Ver tdeuening d.i Tari'e eintraie.' Im Nebrigen liege die Sache aucl. nicht io ichlrinu'. wie Derlei Ne dargestellt bat, beiipielswci: gingen zwischen München und Berlin Zwei O-Züge über Leipzig nnd nur einer über Probslzclla. — Sächsischer Gesandter Grcv Hohenthal: Tamit mein Schweigen nicht etwa falsch ver standen werde, will ich bemerken, daß ich dem. was ich an, 13 Mär, 1901 in dieser Angelegenheit geäußert habe, nichts hinzu.:: fügen habe, aber auch nichts hinwegzunchmen. — Abg. Grc' Stoilberg ikoni s: Niemand kann in die Zukunft sehen cl, Muglied des preußischen Landtags aber kann ich nur. erkläre::, daß. soviel ich weiß, bei keiner pölitiichen Porter im preußischen Landtage der Wunsch besieht, mit irgend welche» direkt«, cd:- indirekten Mitteln eine Reichsciicnbohnacmcinschoft herbe'-:: führen. — 'Abg. Hasse snai.-lib.I giebt den, Abg. Derlei zu. da gewisse llinuträglichtciicii bestünden, doch liege die Sache nia,, >. schlimm, wie LeUel sie darsiellc. Werter plaidirt er für die Tan' Herabsetzung für Musterkoller. — Graf Holientbal erkia,. noch, daß auch wegen „des Snaiierenfahrens von Frachtgüter: i'lil Sachsen herum, die Verbäsinisie nichl so lägen, wie der im. siiche Abgeordnete fteller sie in der sächsischen -lammer a.ichi'.der habe. Es lei Herrn xeller dementsprechend schon in der sächsischen -ianimer felbll vom Regierung-Rische auS gcanlworlct wordei' — Abg. Müller-Meiningen lnal-libs entgegnet o>st ein. ln- länsige Aenßcrnng des 'Abg. Hieber, daß er selbst, als er »n längst eine norddeui'che Estenbahngelnernschast gcwüiis.?ft Hab., durchaus keine neue Main-Linie liabe auftichken ipRIeii ^0: habe auch nur eine einheitliche Tarllgciiieinschast gewünscht Dü daS Beriange» nach einheitliche» Reichsenenhahnen utovi'S tw könne Hiebör 'öioi, ans der thra» Stollbergichen Erklärung .' iehc». - Abg. Singer lSozs bezeiöinet das Ziel einher.M Rcichseiienbohiie» als crstrcbensw, rl!> und wendet sich dann gegen eine Tarisheiabietzung gerade mir für Muitcrkofter voi Rci'endcn. Das Streden müßte ans eine allgemeine Tarifberab ictzung gerichtet Illeiden. -- Der Etat wird genehmigt. Beim Etat des „R.'ichsttwalidcmonds" erklärt Lchatzsekretor b. Dliiel mann: Entivrecheno der von dem Hause bei der zweiten Lein»,: beschlossenen Reioiulion, hätten die verhiindetcn Regierungen sic!, entschlossen, mittelsi demnächst cmziihrmgcndcn 9kachtrags-Eia»s den Eialaniatz für Beihilfen an Veteranen von 8 200000 Mark aus 7500000 Marl zu erhöhen. — Bei dem Etat der „Poii- ve,waliung" äußert Abg. Singer sSozl iernc Verwunderung darüber, daß die Verwaltung nicht ioiori unausgesorüert siel über die in zweiter Lellrug beschlosiene Resolution wegen wertere, nicht ctatmätziger Asiiflenlenstelleii erllärte. Ferner bitte er di: Verivoltung, dre in diesem Etat bewilligten Poftneubaute» an aesichrs der allgemeinen Erwerbsloge möglichst schleunigst in Angriff zu nehmen. Weiler tadelt er die Veranstaltung Vw Sammlungen bei Ilnterveamteu durch Vorgesetzte für Bismarck- Denkmäler »stv. Tos sei Mißbiaiich Untergebener -u pan«:.-
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