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FrankenbuM Tageblatt - »«» «sch,»«» au jedem Wc.Ua,^ LNonat«-A«i»,*pe»i* f «M MH-Iun, I» den «u»,abeftellell del Ltadt 1.8» Mk , In de» «uigabc> - HM« »«» »Middejlrle» 1.V» Mk.. »elZlitraguiig Im Sladlzeblet 1.»K Mk., det Zukagun» im randgebiet ».vv MI. ««ffONkarlaivOM., «Uijelmimm-rlvPfg., Lonnabendiianuner!t»Psg. PnHfchdekkcknto, Leipzig rseoi. djr»,ri»l>«eivo!>o»t»: Frankenbelg A«»spr,ch,r »1, S,l»gva«em«: Tageblatt Sranlenberglachjen. ÄMtzM ss^k» -«,»ia»np»«I*: t Millimeter Höhe einipalti, SS nuu breit) v>-, Pftnuig, Im RkdaMoEeU l--- 72 iE breit) »v Pfennig. Nleine «n-eig-il sind bet Ausgabe ,» befahlen. Für Nachweis und liiermittlnng SS Pfennig Sondergebahr. - Ilir schwierige Saharten, bei Anklln. dlgunge» mehrerer Auftraggeber in einer «»zeige ,,nd bei Plnöv-rschriftc» «Usichlag. »«! größeren «ustriigell und Im WiederholungSabdru« Er- mWgnng nach scstftehender Staffel. -»L FMMer-er rozMa« ist da« M SekWM-«ar der MliHes VstMümsHMM der ANtshaWiAasstzaft M«. des »«> des ktadttatt ra zrmHiffberg»ad der «smriade «iedewielr beMdIWMs luMM NM -wwsffMffik m» S«l»i: S.S.HsKbns 6iq.Mft«qbik- sm.) U FrMWteis. MsMssüNch sür Sie KOMM: Ml Lik-ec! U NMsKerz 17 W—— Freitag den 21. Februar M8 aachmMags 87. Jahrgang schlügen zu finden. batte über i seinem Umfang Elnzelbellimmu» diesem Winter werde Mut fliessen, bislang glück- rumänischen Delegation vor. Die Debatte wurde sodann aus französischen ntraq auf die zusammenfassenden Bemerkungen Reichsrat zugeleitet sein wird. Im Gegensatz zu dem englischen Vorschlag amm, wie zuerst beabsichtigt war, in einem slawischen Antrag i Iß allerdings der!. Möglichkeit einer Vermehrung der regionalen Ber ¬ an ein Locarno in Mittel- Verordnungswege durchgeführt, Völkerbundspaltes noch nicht die Bedeutung ei rber von vornherein zum AuÄ- internationalen Faktors gewonnen, der endgül den, das; das Notprogramm en die Krkedsnsriel« des Nölkerbnndsnaktes tick, endgültig Be- der brachte der südslawische Delegierte Markowitsch beschränkt, wonach die Regelung von Streitigkeiten im Vergleichsverfahren empfohlen, der Abschluss, eines allgemeinen Schiedsgerichtspaktes jedoch zur Zeit als nicht erreichbar erklärt wird. ME Mr dke WMs rsrrd Aussichten der Arbeiten des Merheitskomitess Paris, 34. 2. (Funkspruch.) Ueber die Ar beiten dos Sicherheitskomitees äußert sich Benesch das Memorandum des sinnländischm Delegierten tionieren des Paktes, zur Sicherung seiner stimmungen gewinnen könnten. Sodmm brachte der polnische Delegierte 8» ewig m-edeelt (Von unserem Berliner Vertreter.) Berlin, 23. Februar. LohnlöWse und Wahltermin (Von unserem Berliner Vertreter.) Berlin, 24. Februar. Dieses Notprogramm stellt ein unteilbares ^Ganzes dar, von dem in Regierungskreisen selbst as Mort „Up ewig ungedeelt" geprägt wurde. bestlmmungen zur Ausführung gelangen, insbe- reiches Memorandum sondere, weil der Völkerbundspakt keine cngbo- rumänischen Deleaatu Bon bestunterrichteter Seite erfahren wir, das) grenzte Proredur für die Regelung internationaler Hie Regierungserklärung am Montag, die der Krisen vorsieht. Aus diesem Grunde ist es nicht einen Antrag ein, in dem erklärt vwird, Völkerbundspakt enthalte eins gewisse Garantie Ker Sicherheit. Nach der gegenwärtigen Lage der Osteuropa, lächelte Benesch und meinte, daß er wohl seine Auffassung hierüber habe, es aber vorziehe, diese für den Augenblick nicht bckanntzugeben. Im übrigen teilte Benesch nicht die Ansicht des Korrespondenten, daß von Simsons Urteil über die regionalen Verträge die Arbeiten des Sicherheitskomitees verzögere. Wenn ovatione» silr den ehemaligen llronpriazea Berlin, 28. 2. Line kleine Sensation für sich bildete gestern während der Erwartung des afghanischen Königspaarss das Erscheinen des ehemalige-« Kronprinzen, der auf dem Pariser Platz am Steuer seines roten Wagens sehr bald erkannt und von einer begeisterten An- hängerschar stürmisch begrüßt wurde. Der Kron prinz hatte, abgesehen von der ungeheure» Ver kehrsstockung — die Linden waren von« Branden burger Tor bis zur Friedrichstraße dicht mit Fahrzeugen gefüllt —, große Mühe, seinen Wa gen durch die Monge zu lenken, die ihn immer wieder umzingelte und auf den Kronprinzen Hoch- rufe ausbrachte. kürz« TagessplegÄ Reichspräsident von Hindenburg nahm Mm Donnerataa an der Vollversammlung de» Deut, »en Landwirtschaftsrates im Schöneberger Rat- Gau« keil. . In den Verhandlungen des Sicker Geitrauslckusle» kam allgemein die Ausfällung »nm Ausdruck, daß zurzeit der Nbsckluß eines alloe- Meinen obligatorischen Schiedsgericht-Pakte« nicht tmvfohlen werden könne. c Der Präsident de« Völkerbundsrate« Gat mit einem Teleo-amm an die nnaariiche Re- Gierung in di« St.-Go Ihard-Angelegenheit ringe- Griffen. Di« Flottenkommitsion des amerika- Bischen Repräsentantenhauses hat den B-u von 18 Kreuz-rn n"d einem Muaz-uamutterlch'ff lugestimmt. Die Kosten sind auf 874.5 Millionen Dollar veranschlagt. IM Reichskonzlerpasai« fand am Donners tag abend zu Ebren de» afghanischen Königspaares hin Festessen statt. r Der fran«ösilck»belaiicke Handel-ver. trag Ist am Donnerstag am Quai d'Orsay unter zeichnet worden. Am Donnerstag ist im französischen Han delsministerium das deut'ch fra-zösisch" Soar- Mblommen von dem fron,Gischen Handeb mm'ller Lokanowski und dem ikübrer der deutschen Dete. Hatton, Weymann, paraphiert worden. " die Friedsnsgiele des Völkerbundspaktes sichere«. Das System Les Völkerbundspaktes müsse daher ergänzt werden. «Sein Mert Müsse sich auch im großen internationalen Krisen bewähren, kamitl die Völker völliges Vertrauen zu dem Funk- . sWie das erreicht werden soll, ist freilich eine Hacker« Frage. Es besteht keine staatsrechtliche Möglichkeit, sich hierfür eine unbedingte Sicher Kett zu schaffen. Die Gesetze, aus "denen das Not- Programm besteht, müssen doch im Reichstag ein zeln «nd nacheinander zur Abstimmung gebracht -werden. Es ist nun theoretisch möglich, wenn (gleich das erste Gesetz keine Mehrheit findet, eicklären: „Dann verzichten wir auf die Durch- Whrung des Programms und ziehen die übrigen Kesetze zurück." Das wäre, wie gesagt, zulässig. Äst aber ein Gesetz angenommen und wird das zweite Gesetz abgekehnt, so kann das einmal an- Henommene Gesetz natürlich nicht wieder zurilck- jaeuonnnen werden, sondern kommt wohl oder übel zur Durchführung. Nun ist natürlich möglich, vorher mit den Frak- Äonsführeren der bisherigen Negierungspar. Heien Rücksprache zu nehmen, uni sich wenigstens Mien gewissen Rückhalt zu verschaffen. Diese ^Sicherheit ist aber durchaus keine unbedingte, .da di« Koalition ja bereits offiziell gekündigt M und nur noch eine löse „Arbeitsgemeinschaft" Besteht. Schon hat das Zentrum beispielsweise wissen lassen, daß ^es Wert daraus legt, bei Durchführung des Notprogramms auch mit den Bisherigen Oppositionsparteien zusammen zu Arbeiten. Die Opposition dürfte aber für di« Hilfsaktion für die Landwirtschaft zumindestens O» dem geplanten Umfang kaum zu haben sein. > daß schon hier sehr ernste Schwierigkeiten ent- ehe» würden. Diese können auch dadurch zu d« kommen, daß einzelne Abgeordnete der en Regierungsparteien, die eine sofortig« ng wünschen — und solch« gibt es beim Zentrum wie bei den Deutschnationalen gar nicht internationalen Beziehungen fei es jedoch not wendig, di« Verpflichtungen aus dem Völkeck bundspakt durch Negionalabkommen zu ergänzen. Di- polnische Negierung behalte sich daher vor, bei der Diskussion der Sicherheitssraae Vorschläge für die Organisation der regionalen Sicherheit Es kann keinen, Zweifel unterliegen, daß inan bei der Festsetzung des Wahltermins auch auf , , . , . .diese Entwicklung Rücksicht nehmen wird, wie ja Der Sicherheitsausschuß trat sodann in die De- Mohaupt die Befürworter von März-Wahlen als stärkstes Argument die kommenden Lohn- käinpfe angeführt haben. Derartige Auseinander- Gegensätze »rn GLGerHettSauSsGrrv Nene englische, südslawische und polnische Vorschläge von Simson dieses Ziel verfolgen sollte, so würde damit die Abrüstlmgskommisston betroffen. Aber Deutschlands Standpunkt sei gerade der. die all gemeine Abrüstung so rasch als nur möglich durch zuführen. Benesch erwarte, daß die Einberufung der Abrüstungskonferenz für spätestens 1930 er- folge» werde. Im Grunde genommen wolle die übergroß« Mehrheit eines jeden Landes den Friede». Nur vereinzelte Desperatos, bulgarische Komitatschis, ungarische Chauvinisten und deutsche Ultra-Nationalisten, die nichts zu verlieren hätten, seien für dis Gewalt. Nur weil er in die er- zielten Ergebnisse Vertrauen habe, schloß Benesch, habe er den Vorsitz des Sicherheitskomitees über nommen. dem Korrespondenten der „Petit Parision" ge genüber, seiner Ueberzeugung nach leiste das Komitee nützliche Arbeiten. Es bemühe sich, den Regierungen soweit als möglich klare Vorschläge zu machen. Auf die Frage, ob Benesch an die licherweise noch nicht in Erfüllung gegangen. Man sollte aber nicht zu sicher sein, da von den links radikalen Drahtziehern, die ihre Felle fort« schwimme» sehe», ganz bewußt auf blutige Un ruhen hingearbeitet werden, von denen sie eine neue Verstärkung ihrer Partei erwarten. Es kam» auch keinem Zweifel unterliegen, daß man von dieser Seite aus bestrebt ist, so zu manövrieren, das; die Lohnstreitigleiten gerade in die Zeit des Wahlkampfe; fallen. Es wird großen taktischen Geschicks bedürfen, uni diese Pläne zu durch kreuzen, und das Neich-arbeitsministerium wird alles tun müssen, um vorbeugende Maßnahmen zu treffen, damit neue Tarife zustande kommen und kein Vakuum entsteht. Es kommt aber noch ein anderes Moment hinzu, das bei Festlegung des Wahltermins be rücksichtigt werden muß. Das ist die Reisezeit. Das deutsche Bürgertum hat sich in steigendem Maße daran gewöhnt, schon die erste» Früh« lrngstage dazu zu benutzen, um Reisen — es wird hier hauptsächlich an Gesellschaftsreise:» in den Süden gedacht — zu unternehmen. Man sage -nicht, daß der Prozentsatz dieser Vergnügungs- reisondon so gering sei, daß er bei der Mahl kaum ins Gewicht falle, da doch alle diese Rei senden einer Schicht entstammen, und der Aus fall lediglich die bürgerlichen Parteien trifft. Je später der Wahltermin angesetzt wird, desto größer ist der Prozentsatz derjenigen, dis durch Auslandsreisen verhindert werde», ihrer Wahl pflicht nachzukommen. Auch das' wäre also zu berücksichtigen. Radikalisierung der Arbeiterschaft durch Lohnkänrpfe auf der einen und Schwächung der bürgerlichen Wählerschaft auf der anderen Seite — das könnte Wahlen ergeben, bei denen die äußerste Linke unverhältnismäßig gut ab schneiden würde. Debatte traten in der grundsätzlichen Frage, welchen Mert die Bestimmungen des Völkerbunds- paktes für die Garantie des Friedens hätten, krasse Gegensätze zutage. Der englische Dekegierta Lord Eushendün regte in» Ausschuß den Entwurf einer allgemeinen Entschließung an, nach der der Sicherheitsausschuß den Grundsätzen der einleiten den Note des Präsidenten zustinrmt, jedoch fol genden allgemeinen Gesichtsvunkt festleat: 1. Der Völkerbundspakt schasst einen Grad der so wenig — versuchen werden, durch Fehlen bei tum entscheidenden Abstimmungen die Negierung in die Minderheit zu bringen, und sie so zitm sofortigen Rücktritt zu zwingen. Die Rsglerima wird in ihrer Erklärung wohl keinen Zwclfek daran lassen, daß sie sofort die Konsequenzen ziehen würde, wenn ein Gesetz des Notprogrannns kein« Mehrheit findet. Da das Kabinett ja aber sowieso zur Zeit nur eine Art Ueborgangrregienmg bildet, ist es fraglich, ob diese Drohung die gewünschte Wirkung haben wird. Alks dis, die sofortige Auflösung wünschen, köimten in ihr erst recht einen Ansporn erblicken, di« Regierung bei einer Abstimmung in dis Min derheit zu bringen und sie so »um Rücktritt zu zwingen. „Up ewig ungedeckt^ ist ein stolzes Mort. Es wird sich zeigen, ob dieses Rezept durchgeführt werden kann. Gens, 23. 2. In der heutigen Nachmittags- sitzung des -Sicherheitsausschusses wurde die Einzek- debatte über den auf der Prager Vorkonferenz hergestellten Bericht begonnen. Zur Diskussion stand zuerst die «inleitend« Note des Präsidenten Dr. Benesch, die das allgemeine Sicherheitssystem des Völkev- bundsvaktes behandelt. Gleich zu Beginn der einm, Antrag ein, der sich im wesentlichen von s «ird allerdings nicht angchen, das Notpro- dem englischen Vorschlag unterscheidet und das u«,u<, »vis Zuerst beabsichtigt war, in einem Sicherheitssystem des Völkerbundspaktes als nicht .antelgesetz zusammEzufasten, da es sich bei. g^gg^d erklärt. I» dem s er, einzelnenen Punkten dieses Programms zum wird darauf hingewissen, daß Uten Teil nicht um Gesetze, sondern um Ver- Völkerbundsrat in der kotzten Zeit mehrfach de» . .. - . rdmmgen handelt. So kann beisReksweise die Ausbruch von Kriegen verhütet habe. In der »nabsehung des zollfreien Eefrierfleischkontm- praktischen Politik aber habe das System des Osteur ' nur im Verordnungswege durchg^ührt Völkerbundspaktes noch nicht die Bedeutung eines «rden. Es soll aber ' druck gebracht werden, daß das Notprogramm Mor angenommen werden muß. Während wir im Jahre 1927 von größeren Lohnkonflilton verschont geblieben sind, haben uns die zwei Monate des neuen Jahres bereits Tarifkämpf« von sehr erheblichem Ausmaß ge- durch das Mittel ergänzender Garantieabkommen, die Jahreswo^e zwischen bestimmten Staatengruppen vorzulegen.! M scharfe Streit m der rheinisch- Da zunächst zwischen diese» verschiedenen Vor- westfächchsn Schwerindustrie zu erwähnen und schlügen ein Uebereinkommen nicht erzielt werden gerade oergelegte imttechriitsch: Me- konnte, wurde auf Antrag des Präsident«, be- tallmdustne-KonM zu neunen. Im März und schlossen, die Vorschläge der englischen, südslawk- Aprrl stehen uns neue «hwere Lohnkampfe be- schsn und polnischen Delegation an das Redak- tionskomitee zu verweisen mit dem Aufrag, eine Formulierung zwischen den verschiedenen Vor-' —- > sämtlicke Staaren beitreten könnten. Dagegen , Die wirtschaftliche Notlage bringt es mit sich, l wird die Regelung von Streitigkeiten durch ein daß alle Lvlmkämpfe zur Zeit sofort eins» äußerst ! allgemeines Vergleichsverfahren als nicht zweck- erbitterten Charakter cmnehmen. Nun ist allev« mäßig abgelehnt. Auch hierzu liegt ein umfang- j dings die Prophezeiung aller Pessimisten, in H.e Reg.erungserNärmm am Montag, die der Krisen vorsiebt. Aus die em Grunde ist.es nicht Antrag auf die zusammensassenden Bemerkungen Vizekanzler Hergt m Vertretung des erkrankten erforderlich, em« vollständige Liste über d,e Mast- des Memorandums über die Schiedsgerichtsbarkeit RrichskaWlers im Reichstag abu eben wird, e mut nahmen zur Aufrechterhaltung des internationalen - - - - - - ---- oen Men Willen der Neichsreaierung zum Aus- Friedens aufzustellen. vruck bringen soll, so lange sie noch im Amte § Diejenigen Staaten, die die allgemeinen Sicher- M nach besten Kräften de» Interessen des Vol- heitsmaßnahmen des Völkerbundspaktes als nicht Des zu dienen. Nach dieser Einleitung wird dann genügend o-nV^en, sollen zum Abschluß von regio- Afsizielk die Einbringung des Notprogramms palen Sicherheitspakten mit benachbarten Staaten yistgeteklt werden, das ja inzwischen bereits dem greifen. : setzungon wirken naturgemäß auf die Arbeitneh- über das Schiedsgerichts- und Vergleichsverfahren m'erschaft immer radikalisierend und kommen dem- ein; auch in dieser Frage gingen die Auffasfun- zufolge lediglich den Kommunisten zugute. In gen auseinander. Die französische Delegation bescheidenem Umfange haben wir das eben in reichte einen Vorschlag ein, der für den Gedanke» Hamburg erlebt, wo die Kommunisten ei» paar -— — einer Regelung sämtlicher Streitigkeiten durch tausend Stimmen gewinnen konnten, was von Sicherheit, der in feiner wahren Bedeutung und Schiedsge ichtsbarkeit eintritt. Ferner wird dir allen Kennern der örtlichen Verhältnisse auf seinem Umfang anerkannt werden müsse. Seine j Ausarbeitung eines Entwurfes für einen allge- eins» Tarifstreit zurückgeführt wird, der augei^ ^inzekbe^timmungen sind geeignet, so angewandt! meinen Schiedsgerichtsvertrag empfohlen, dem blicklich in Hamburg im Gange ist. zu werden, daß sie in der Mehrzahl der Fäll«, sämtlicke Staaten deitreten könnten. Dagegen - Die wirtschaftliche Notlage bringt es mit sich, den Krieg verhindern können. s wird die Regelung von Streitigkeiten durch ein daß alle Lvbnkämväe rur Keit lokort eins» äußerlt Der Friedenswille der Mitglieder des Völker- bundsrates kan» wirksam i n Rahmen der Pakt- VeMMM Md Wand (Eigener Informationsdienst.) Berlin, 24. Februar. I» der cstläiidjscheii Presse erscheinen augen blicklich Artikel mit einer wenig deutschfreundlichen Tendenz, die leine» geringere» als den Minister des Auswärtigen selbst zum Verfasser habe». Diese plötzliche Einstellung gegen Deutschland ist umso beachtenswerter, als es sich augenblichlich darunk handelt, den Grenzverkehr zwischen beiden Ländern zu regeln. In lettländische» Kreisen glaubt man, daß Deutschland sich in di« beabsichtigte Agrarreform hineinmischen wolle. Das kommt jedoch gar nicht in Frage. Deutschland verlangt einzig und allein, daß die deutschen Großgrundbesitzer in Lettland, deren Besitzungen in die Agrarreform einbezogen worden sollen, in angemessener Meise entschädigt! werden sollen. Unter „angemessen" wirk auch nur verstanden, baß sie nicht schlechter gestellt werden sotten als Engländer oder Franzosen.
