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tu- «m »iS m!» »Ü, che »ur yn «t, mit «4. mit lm- an- in »nd «r- i so Re des mit «it, als He ste, er- des hm zu ist mf; Bezuztprei-: Veim Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstraße 16, sowie durch die deutschen Postanstalten 3 Mart vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. Erscheint: Werktag» nachmittag». — Fernsprecher: Expedition Nr. 1295, Redaktion Nr. 457». Ankündigungen: Die Zeile kl. Schrift der Smal gesp. Ankündiguirg-seite 25 Pf., die Zeile größerer Schrift od. deren Raum aus 3mal gesp. Textseite im amtl. Teile 66 Pf., unter dem Redattion-strich (Eingesandt) 75 Pf. Prei»ermäßigg. auf Seschäft-anzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. Se. Majestät der König unternimmt heute eine Lande», rnje im Bezirke der Amtshauptmannschaft Pirn«. * Le. Majestät der König «it Ähren «Snigl. Hoheiten dem Kronprinzen und dem Prinzen Friedrich Christian sowie Ihre Königl. Hoheiten der Prinz «nd die Kran Prin zessin Johann Georg begeben sich morgen bez. heute nach Wien zu den Feierlichkeiten aus Anlaß der Vermählung de- Crzherzogs Karl Franz Joseph do« Österreich. Ihre König». Hoheiten der Großherzog und die Fra» Großherzogin von Mecklenburg-Strelitz treffen nächsten Montag zum Besuche am Königliche« Hofe hier rin. o Ter Schluß der ordentliche« La«d«sshnode ist a«f Dienstag, den 24. Oktober, festgesetzt worden. Der Reichskanzler v. Bethmann Hollweg hat seine Bereitwilligkeit, die Interpellationen über auswärtige Krage« später, sobald es die politische Lage gestattet, in» Reichstag zu beantworten, in einem Schreiben an den Präsidenten des Reichstags ausgesprochen. * Im Seniorenkonvent des Reichstags wurde die Mit teilung gemacht, daß die Verbündete« Regierungen auf eine Verabschiedung der Strafprozeßnovelle und der Novelle ;nm Gerichtskostengesetz keinen Wert mehr legen. I» Großberli« fanden gestern 78 Volksversammlungen statt, in denen gegen die Lebensmittelteuerung protestiert wurde. Die Versammlungen verliefen ohne Zwischenfall. * Rach Nachrichten aus Berin (Spauien) befindet sich der .Mrer der portugiesische« Royalisten, Lonceiro, an »er Spitze ci er starken Kswnne. MM BM««M, daß ein Marsch auf Braganza geplant ist. Gestern nachmittag stürzte am Rakoczhplatze in Budapest das StiegenhauS eines fünfstöckigen Neubaues ein «nd begrub !6 Arbeiter. Bisher wurden zwei Tote und 18 Schwer- verlctzie geborgen. Nach einer türkischen Verordnung werden die aus Italien kommenden Waren vom Tage der Kriegserklärung ab einem Kwprozentigen Zoll unterworfen. Die Spanier beabsichtigen in Alhucemas eine Ab teilung vou 7066 Mann zu landen, die bestimmt ist, das Gebiet von Veggovia und das der Beni Nriagel zu besetze». Nach einer Meldung deS deutschen Seebesehlshabers aus Hankau herrscht in der Stadt wieder Ruhe. * Der amerikanische Konsul in Nangking telegraphierte, der Kall der Stadt stände unmittelbar bevor, «nd bat um Eutsendu g eines Kriegsschiff.S. Amtlicher Teil. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Direktor der XI. Bürgerschule in Dresden Gustav Kulms Ferdinand Dürrschmidt anläßlich seine- Über trittes in den Ruhestand das Ritterkreuz 2. Klasse vom Verdienstorden zu verleihen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Kirchschullehrer Kantor Karl Ehregott Keil in Königs walde anläßlich seine- Übertrittes in den Ruhestand das Verdienstkreuz zu verleihen. Tie Königliche Kreishauptmannschast hat den Ge schäftsinhaber Ernst Schönherr in Marienberg zur Aus bildung von Kraftrad- und -Wagenführern (Benzin- Motoren, Kl. 1, 3»/d) und den Kaufmann Herbett Kranz in Zschopau zur Ausbildung von Kraftwagen- sührem (Benzin-Motoren, Kl. 3») ermächtigt. i»i«dX «hem*itz, am 12. Oktober 1911. 741» «-«igliche Krei-h»»PtMchK«fch«ft. . Gesundheit»««,» meldet den «uSbruch und dar Erlöschen der Maul- und Klauenseuche vom Biehhofe ru B re»lau am 14. Oktober und vom Schlachtviehhose zu Dres den am >6. Oktober. Ernennungen, Versetzungen re. im öffentlichen Dienste. Am Geschäftsbereiche be» Ministerium» ver Justiz. Der Rechtsanwalt Kurt Ackermann in Chemnitz ist zum Notar für Chemnitz auf so lange Zelt, al« er dort seinen Amtssitz haben w»d, ernannt worden. (Behördliche Bekanntmachungen «scheinen auch im Inseratenteil.) Nichtamtlicher Teil. Vom Königlichen Hofe. Dresven, 18. Oktober. Se. Majestät der König begab Sick heilte früh von Pillnitz im Automobil zu einer Landesreise im Bezirke der Amtshauptmann schaft Pirna und wird abend- in das Hoflager nach Pillnitz zurückkehren. Se. Majestät wird Sich mit Ihren Königl. Hoheiten dem Kronprinzen und dem Prinzen Friedrich Christian morgen ^11 Uhr abends ab Dresden-Haupt- bahnhof zu den Bermählungsfeierlichkeiten Sr. Kaiserl. und Königl. Hoheit de- Erzherzogs Karl Franz Joseph von Österreich nach Wien begeben. Die Rückkehr erfolgt Montag, den 23. d. M. früh 5 Uhr 26 Min. Ihre Königl. Hoheiten der Gro-Herzog und die Frau Großherzogin von Mecklenburg-Strelitz werden zum Besuche am Königlichen Hofe Montag, deu 23. Oktober, nachmittags « uhr 19 Min. auf dem Hauptbahnhofe hier eintreffen, in» Königl. Residenz- schlöffe Wohnung nehmen nab Dienstag, den 24. Oktober, nachmittags 2 Uhr 19 Min. von Dresden-Neustadt wieder abreisen. AuS diesem Anlasse findet Montag, d.n 23. d. M., abends 7 Uhr im Königl. Opernhause eine Vorstellung aus Allerhöchsten Befehl statt, wobei der erste Rang für die Gäste des Königlichen Hofes vom Königl. Ober hofmarschallamte in Anspruch genommen werden wird. Der mittlere Teil des Foyers bleibt für diesen Abend ausschließlich für die Allerhöchste» und Höchsten Herr schaften und Deren geladene Gäste reserviert. Dre-de*, 18. Oktober. Ihre Königl. Hoheiten der Prinz und die Frau Prinzessin Johann Georg reisen heute abend 10 Uhr 15 Min. nach Wien bez. Schwarza» ab, um an den Feierlichkeiten aus Anlaß der Vermählung Sr. K. u. K. Hoheit des Erzherzogs Karl Franz Joseph teilzunehmen. Die hohen Herr schaften werden bei Ihrer K. u. K. Hoheit der Frau Erzherzogil» Marie Josepha im Augarten-Palais in Wien Wohnung nehmen. Ihre Königl. Hoheiten gedenken am 23. d. M- früh wieder hier einzutreffen. Mitteilungen ans der öffentlichen Verwaltung. Vberverw«tt»»gSgerich«. Lustbarkeitssteuer und Reichs vereinsgesetz. Die seit dem Inkrafttreten des ReichsvereinSgefetzeS vom 1». April 1908 mehrfach aufgeworfene Frage, ob die Gemeinden fernerhin berechtigt seien, Lustbarkeitssteuern bei Vereins veranstaltungen zu erheben, ist vom Obervcrwaltungsgerichte neuer dings auf Grund mündlicher Verhandlung eingehend geprüft und bejahend beantwortet worden. Der Deutsche Metallarbeiter- verband, Verwaltungsstelle Dresden und Umgebung, war wegen eine- für seine Mitglieder im «asthause zu Döhlen veranstalteten nichtöffentlichen Tanzvergnügen« zur Lustbarkeitssteuer heran- gezogen und mit seinem dagegen eingewendeten Rekurse ab gewiesen worden. In den Gründen des die Relursentscheidung beslaügenden Urteil« den,ft sich das Oberverwaltungsgericht zunächst aus da« »ortlaut vm» t 1 de« Reichsvereingessje«, nach besten Absatz 1 da« «echt »Sr Reich-angehörigen, zu Zwecke», die den Strafgesetzen nicht zuwiderlaufeu, Vereine zu buben oder sich zn versammeln, polizeilich nur den in diesem «csetze und anderen ReichsgGrtzen enthaltenen Beschränkungen unterliegt, während nach Absa, 2 die allgemeinen sicherheit-polizeilichen Bestimmungen de« Lanbe«rechteS insoweit Amvendung finden, al« e« sich um die Verhütung unmittelbarer Gefahr für Leben und Gesundheit der Teilnehmer an einer Versammlung handelt. Nach diesen, unzwei deutigen Wortlaute umgrenze da« Gesetz lediglich die polizei lichen Beschränkungen, ohne sich mit Beschränkungen oder Erschwerungen anderer Art, namentlich also mit der Frage der Zulässigkeit steuerlicher Belastung zu befassen. Da« den Gemeinden landeärechtlich zustehende Recht zur Erhebung von Lustbarkeitssteuem werde daher durch da« ReichsvereinSgesetz nicht berührt. Die Richtigkeit dieser Auffassung ergebe sich auch au« der — vom Gerichtshöfe aü-sührlich besprochenen — Ent- swhungSgeschichte de« Gesetz«-: deny der «erlauf der Beratung de» Gesetzentwurfes im ReichttUD« i-P«, daß der Reichstag di« Beschränkung d«S Gesetze« auf da« ««biet dSS Polizeirechte« nicht nur beibehalten, sondern sogar noch schärfer, als im Entwnrse geschehen, zum Au-drucke gebracht habe. Wenn dabei nicht be sonders hervorgehoben worden sei, daß auch da- Steuerrecht un berührt bleibe, so erkläre sich dies au» der geringeren politischen Bedeutung, die diesem Gesichtspunkte zukonime. Die gleiche Auffassung werde übrigens von dem sächsischen Oberlandesgericht ve-treten. Dieser «ericht-hof habe zwar wiederholt landesrecht- sichen Borschriften im Hinblick aus da» ReichsvereinSgesetz die Beachtung versagt und insbesondere abgelehnt, die im Polizei regulativ der Polizeidtrektion zu Dresden enthaltene Bestimmung über eine polizeiliche Meldepflicht um de»willen al» gültig an zusehen, weil damit finanzielle Zwecke, z. B. die Kontrolle der städtischen Lustbarkeitssteuer, erstrebt würden. Durch Urteil vom L2. März 1911 habe er aber ausdrücklich anerkannt, daß da« Recht der Gemeinden, LustbarkeitSsteuern von Bereinivergnügunge« zu erheben, durch daS ReichsvereinSgesetz nicht berührt sei, weil e« nicht dem polizeilichen, sondern dem steuerrechtlichen Gebiete angehöre Da sich hiernach die Wirkung de« Reich-verein-gesetze» nicht auf das Steuerrecht erstrecke, so brauche in Steuer- streitigkeiten nicht über die Frage entschieden zu werden, ob die reichsgesetzliche LereinSfreiheit sich überhaupt auf Lustbarkeiten, insbesondere auf Tanzvergnügungen von Vereinen beziehe. Deutsches Reich. kaiserlicher Has. Potsdan», 17. Oktober. Se. Majestät der Kaiser hat sich heute abend 10 Uhr 5b Min. von Wildparkstatio» nach Aachen begeben. Bei seiner Ankunft in Aachen wird der Kaiser, einer Meldung aus dem Haag zufolge, im Namen der Königin Wilhelmina von dem Generaladjutanten General leutnant van Heutsz, dem früheren Generalgouverneur von Niederländisch-Indien, und von Jonkheer Ruys va» Beerenbrouck, Königl. Kommissar der Provinz Limburg, begrüßt werden. , Reichstag. Sitzung vom 17. Oktober 1911. Am Bundesrat-tisch die Staatssekretäre vr. Delbrück und vr. Li»co. DaS Haus war sehr gut besetzt. Präsident vr. Graf v. Schweriu-Löwitz eröffnete die Sitzung um 2 Uhr 18 Min. und hieß die Abgeordneten mit dem Wunsche willkommen, daß noch ein großer Teil deS Restes unserer Gesetz gebungsaufgaben in der kurzen zur Verfügung stehenden Frist erledigt werden möge. Da» Andenken der seit der Vertagung gestorbenen Abgeord neten Hug, Franl-Ratibor und Liebermann v. Sonnen berg wurde durch Erheben von den Sitzen geehrt. Hieraus trat da«Haus in die TageSordnuug ein: Beratung von Kommissionsberichten über Petitionen. Die Petitionen betreffend Errichtung einer psychiatrischen Ab teilung beim ReichsgeinudheitSamt, wegen Sicherung des freien Wettbewerb« bei der Errichtung elektrischer Überlandzentralen, wegen gesetzlicher Regelung de« Waffentragens und betreffend die Ruhezeit der Gastwirttgehilfen wurden den, Reichskanzler al» Material überwiesen. Üvergaug zur Tagesordnung wurde be- schlossen über die Petitionen betreffend Ausdehnung der Fleisch beschau auf HauSschlachtungen und betreffend Ausdehnung des ReblauSgesetze« Die Abstimmung über die Petition betreffend amtliche Zu lassung der Antiquaschrift ergab die Annahme de- Anträge« Bindewald (wirtsch. Bgg.) auf Übergang zur Tagesordnung entgegen dem Kommissionsantrag ans Berücksichtigung. Die Petition betreffend die ArbeitsverhSltnisse in Stcin- brüche» wurde entgegen einem Anträge der Sozialdemokraten dem Reichskanzler al» Material überwiesen; ebenso die Petition lvegeu Konzessionierung de« FlaschenbierhaadelS und de» Aus schanks im Kleinhandel mit geistigen Getränken. Die Petition um Erlaß von Bestimmungen zum Schutze der Arbeitswilligen gegen Bedrohung und Mißlandlung und der Gewerbetreibende» gegen BerrufSerklärnngen soll nach den, Kommistiovsantrage dem Reichskanzler als Material überwiesen werden. Die Sozialdemokraten beantragen Übergang zur Tagesordnung. Abg. Raub (wirtsch. Bgg): Ein großer Teil de« gewerblichen Mittelstände« bedarf dringend eine» größere» Schutzes gegen den Boykott, der geradezu aG Kampfmittel zur Vernichtung der mittleren Existenzen angewendet wird. Wir brauchen auf diesem Gebiete den Schutz de« Gesetzgeber«, wenn nicht weite Schichten de» Mittelstandes zugrunde gerichtet werde» sollen. (Ruf bei den Sozialdemokraten: „Kaust mcht bei Juden!") Abg. Schmivt-Berlin (soz.): Die Arbeiter wollen mit dem Boykott nur ihre wirtschaftliche» Interessen vertreten, um die Lohnhöhe i» Emklang mit den hohen Leben-mittelpreisen zu bringen. Zweifelhaft ist dagegen, ob der Boykott anderer Beruf«- stände, wie de« Bunde» der Landwirte, berechtigt ist. Nir fordern die Freiheit der Arbeiter im wirtschaftlichen Kampf. Da» Haus beschloß nach dem Kommissionsantrag. Die Petition des Zentralral» der Deutschen Gewerkvcreia« (Hirsch-Duncker) betreffend die amtliche Kontrolle der emsitigen Zwangsarbeitsnachweise und Herbeiführung paritäti scher Arbeitsnachweis« will die Kommission dem Reichskanzler znr Erwägung übelweisea. Abg. (soz): Die jetzt bestehenden Arbeittnachweffe führen zu den ungeheuerlichsten Ungerechtigkeiten be» Arbeitern gegenüber. Trotz der riesigen Teuerung der Leben-mittel ist ei» ständige« Zu rückgeh« n d«r Bergardeiterlöhn« u, alle» Industrie- bezirken festzupellen Geschieht nicht« im Interesse der Arbeiter, M1. Nr. 243. königlich Sächsischer Staatsanzetger. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mitteldehörde«. Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hosrat Doenges in Dresden. Mittwoch, 18. Oktober Dresdner ournal.
