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Su< »1 und 81, l»»nlt Mmi «u») 418, Sch«»»t»r« 1«, 0chi»gr»«n»»r, »818 vrudtanschrlN! »oMkreund «eUachsnu «»»»>,<».«»„««« siir dl» -m AaidmiUog nlch»in»°d« Nummer dl, »«mlllag, S Uhr In dm kauplorlchdtÜ» N«I«n. ain, S«w»tr ftr dk Aufnohm» d»r Anziigm «m »org,lchrl,b»n,n Lgg» iowi» an b»l!lmm!»r S!,ll« wird nitdl «»«»dm, auch »Ich! für dl« AlchUpIxN d»r durch 8»rnlpr»»«r aulg»g,d«n»n Anz»Ig«n. — gar NO»,»t» un- »»rlangl «ingelandirr ÄdrlfWck» üd»rniaiml di« Strill- I»iluna dein, D»ran!w«rluna. — Unl<rdr»chuns«n d«, S». IchSst,deiri«d», d»p ründ«n d«in»Anlprü<d». »«lgadlung^ »rrzu, und «ondur, aellm Aadalt» al» nicht vnelndarl. Hm»pt8»sch»N»ft«N«n l,! M», VSdniz, Echne«b»rg und Schwär,»ndern. Nr. 32. Sonnabend, den 7. Februar 1S3I. 84. Jahrg. Amtliche Anzeigen In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Kauf manns Heinrich Quaas in Schneeberg, als alleinigen Inhabers der im Handelsregister nicht eingetragenen Firma Heinrich Quaas vornr. Hermann Bamberg in Schneeberg, Fabrikation von Möbelrollen und Patentbaoegürteln, wird zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen Termin bestimmt auf den 12. Februar 1931, vorm. 10 Uhr. Schneeberg, den 5. Februar 1931. Das Amtsgericht. Der Bersorgungsanwärter Karl August Raßmann ist zur Dienstleistung als Polizeioberwachtmeister beim unterzeich neten Stadtrat verpflichtet worden. Lößnitz, am 5. Februar 1931. Der Rat der Stadt. In das Handelsregister des unterzeichneten Gerichts ist am 21. Januar 1931 1. auf dem Blatte 690, die Firma Albin Eichler, Them. Ind. in Lauter betr., 2. auf dem Blatte,699, die Firma Max Dietze in Beierfeld betr., 3. auf dem Blatte 794, die Firma Obererzgebirgische Metall warenindustrie Paul Schmidt in Schwarzenberg betr., 4. auf dem Blatte 815, die Firma Arno Dachmann in Schwar zenberg betr. eingetragen worden: „Die Firma ist erloschen". Amtsgericht Schwarzenberg, am 3. Februar 1931. Die amtlichen Bekanntmachungen lämtlicher Bebörden können in den Geschäftsstellen des „Erzqebirgilchen Bolksfreunds' in Aue. Schneeberg. Lößnitz und Schwanenberg eingeseften werden MMoeWgenm iiniimtirs« SIMMeM. Mittwoch, den 18. Februar 1N1, vor«. '/, 10 Uhr, im Warle« rau« -es Lahnhofs zu Annaberg, Srzgeb. Fi. Klötzer 2000 Sick. 7 14 cm mit rd. 83 km, 1030 Sick. 15/IScm mit rd. 112 km, 700 Stck. 20/24 cm mit rd. 126 km, 640 Sick. 25/^9 cm mit rd. 151 km. 380 Stück 30/34 cm mit rd. 137 Im, 380 Sick. 35-pp cm mit rd. 193 km, 3,5, 4,0 u. 4,5 m lang. Fl. Rutzfchetter 12 rm Ausbereitet in den Abteilungen 26, 34, 37, (Kahlschl.) Abt. 25, 46. (Durchlochungen.) Ls wird gebeten, die Registerauszüge der Versteigerung vom IS. 1.1931 milzubringen. Forslamt Trottendors. Forsthasse Schwarz enberg. 4 zu spät eingegangen sei, um heute, behandelt zu werden .MM^es möglich gewesen, zu einer Einigung über einen (Kom.): Sie kann sofort behandelt werden, H e s a^^a Abg. Stöckeri wenn der Reichskanzler sich zur Beantwortung bereit erklärt. zu kommen. (Lachen und Unruhe rechts.) a 'M W der Vorbereitung einer Gesamtlösung der Repara tion «frage wird die Negierung ihre gesamte Kraft stellen. Im übrigen ist die Regierung nicht gesonnen, sich das Tempo und den Zeitpunkt besonderer Schritte aus innerpolilischen Gründen diktieren zu lassen. In den Verhandlungen, die wir in der letzten Woche mit Vertretern der Landwirtschaft geführt (Gelächter rechts.) Die Negierung ist sich mit allen Kreisen der Bevölkerung darüber einig, daß die Neparationsfrage wie ein d U st « rer S ch a t t e n über dem ganzen deutschen Volk und über allen Rettungsmaßnahmen liegt. Es ist bedauerlich, daß im Ausland die Erkenntnis nicht wächst, daß Deutschland manche wirtschaftspolitischen Maßnahmen treffen muß, die im Ausland unangenehm empfunden werden, um überhaupt Reparationenbezahlenzukönnen. In den Dienst Der Kanzler über feine Politik. Die Regierung weiß angeblich nichts von -er kommenden Diktatur Berlin, 5. Febr. Auf der Tagesordnung des Reichs- / ags steht heute die zweite Beratung des Haushalts des Reichskanzlers und der Reichskanzlei in Verdin- bung mit dem nationalsozialistischen Antrag auf Reichstags auflösung. Abg. Stöcker (Kom.) beantragt, mit der Etatsberatung die Beratung einer kommunistischen Interpellation zu verbin den, iü der behauptet wird, von der Dolkspartei und anderen Regierungsparteien sei in Verbindung mit Negierungsmitglie- . dein ein Staatsstreich geplant, durch den der Reichstag ausgeschaltet und eine Nationalversammlung einberufen wer den solle. Präsident Löbe weist darauf hin, daß die Interpellation (Reichskanzler Dr. Brüning ruft: Ich bin bereit.) Präsident Löbe: Der Herr Reichskanzler hat sich zur so- fortigen Beantwortung bereit erklärt. (Heiterkeit.) Mit der Beratung sind weiter verbunden Mißtrauens- anträge der Nationalsozialisten und der Kom mun i st e n. . Reichskanzler Dr. Briining eröffnet die Aussprache. Der Kanzler wird von den Kommunisten mit N i e d erru fe n und Hungerdiktator empfangen. Er erklärt, daß angesichts der heutigen Krise in Wirtschaft und Politik die parlamen- tarische Erledigung des Etats eine Frage ersten Ranges sei. Sicherlich ist die Krise zum großen Teil bedingt durch welt- wirtschaftlicheEinwirkungen. Sie ist aber auch be. dingt durch eine Krise des Vertrauens in die Sta- bilität der deutschen Politik und Wirtschaft. Es ist entscheidend für die zukünftige Entwickluna, daß der Etat auf normalem parlamentarischen Wege verabschie det wird. Mein Appell ergeht an den Reichstag, alles daran zu fetzen, um in parlamentarischer Verabschiedung dem Etat bis zum 31. März Gesetzeskraft zu verleihen. Das Ausland blickt mit großem Interesse auf die Beratung des Etats und auf die Art seiner Verabschiedung. Auf die Inter pellation des Abg. Stöcker (Kom.) kann ich sofort antworten, daß die Reichsregierung solchenDiktaturplänen, wenn sie überhaupt bestehen sollten, restlos ablehnend gegen- übersteht. (Unruhe bei den Komm.) Die Regierung hat in der Vergangenheit wiederholt vom Art'kel 48 der Reichsperfassung Gebrauch gemacht. Es ist nicht thr e Ab s i cht, bei der Ver abschiedung des Etats von dem gleichen verfassungsmäßigen Mittel Gebrauch zu machen. Bek gutem Willen und vollem Verantwortungsbewußtsein des Parlaments muß die rechtzeitige parlamentarische Verabschiedung des Etats möglich sein. Die Regierung legt darauf um so mehr Wert, weil vielfach im Ausland von den Möglichkeiten des Artikels 48 falsch« Vorstellungen herrschen. (Gelächter bei den Kom.) Der vorliegende Etat ist aufgebaut auf äußerster Sparsamkeit und vorsichtiger Schätzung der Einnqhmen. Die Regierung ist entschlossen, im Falle weiterer Mindererträg- Nisse bei gewissen Einnahmeansätzen die Ausfälle nichtdurch neue Steuern oder VermehrungderSchuldenzu decken, sondern nur durch eine weitere Senkung der Ausgaben und Ersparnisse. Die Regierung befindet sich in dieser Frage in Uebereinstimmung mit den Forderungen einiger Ne chstagsparteien, auch der Deutschen Dolkspartei. (Zurufe links: Dingeldey aufftchen! — Heiterkeit.) Die Regierung er- bittet die Ermächtigung, im Laufe des Etatsjahres wei tere Ersparnisse zu machen. (Gelächter rechts.) Solche Ersparnisse werden namentlich nach Durchführung gewisser Re formen in der Verwaltung möglich sein. Die Ermächtigung soll für In. und Ausland «ine Garantie sein, daß die Regierung ihren Weg zur sicheren Fundamentie- runq des Haushalts weitergehen will. Dieser Weg ist auch der sicherst« für «in« baldige Lösung der Reparatton-frage. vom Staatsstreich. Nicht bei uns sitzen die Hochverräter, son dern in den Mittelparteien. Die Väter der Weimarer Der- fassung haben diese Verfassung durchlöchert. Der Hochverrat, den Sie der Opposition vorwerfen, wird tatsächlich von der Regierung getrieben. (Beifallsklatschen b. d. Natsoz. — Prä sident Löbe ruft den Redner zur Ordnung.) Die Katastrophe ist verschuldet worden durch die Politik dieses Systems, an der das Zentrum maßgebend beteiligt ist. Wir werden es besser machen, sobald wir die Macht haben. (Zurufe aus dem Zentrum.) Vorher müssen Sie verschwinden! Was würden Sie denn sagen, wenn unsere Sturmabteilungen morgen die Finanzabteilungen übernehmen? (Beifallsklatschen b. d. Natsoz.) Sie können an das Volk appellieren, indem Sie unseren Antrag auf Reichstagsauflösung annehmen. Dann werden die Nationalsozialisten mit 180 Abgeordneten wieder kehren. Wir wollen legal die Macht erobern, aber was wir mit dieser Macht anfangen, das ist unsere Sache! (Beifallsklatschen b. d Natsaz.) Wir werden eine wahre Regierung des Volkes bilden und dafür sorgen, daß Deutschland von Männern ge führt wird, "uruf links: „Du willst ja erst ein Mann wer- h?nk") Die Parteien trauern der Jugend, nach, — die sie verloren haben. Sie rufen immer: „Wer die Jugend hat, der hat die Zukunft!" Nein, das.ist falsch, richtig ist: „Wer die Zukunft hat, der hat die Jugend!" Wir haben die Jugend, weil wir die Zukunft haben. (Beifallsklatschen b. d. Natsoz.) Als Dr. Goebbels in seinen weiteren Ausführungen von einer' schamlosen Bettgenossenschaft des Zentrums mit den Marxisten spricht, wird er vom Präsidenten Löbe zum zweiten Male zur Ordnung gerufen und auf die Folgen eines weite ren Ordnungsrufes (Wortentziehung) aufmerksam gemacht. Dr. Goebbels schließt: Hätte das deutsche Volk nur die Aus sicht auf den Poungplan, dann könnte es verzweifeln; aber weil wir da sind (Lachen links), kann das Volk noch auf Befreiung rechnen. Wir führen es in den Kampf mit dem Rufe: „Deutsch land, erwache!" (Die Nationalsozialisten klatschen am Schluß dieser Rede minutenlang Beifall, sie rufen dreimal Heil! und verlassen dann gemeinsam den Saal) Abg. Hosprediger D. Doehring (Dnat.) erklärt: Der Reichskanzler ist der Exponent des Zentrums, jenes Gebildes, von dem geschichtsnotorisch bekannt ist, daß es sich heute als rechts ausgibt und morgen als links bezeichnet. Es ist nicht leicht, als Zentrumsmann Minister zu sein, denn eine Linie ist nicht gezogen und ein Prinzip i st nicht da. Will jemand nach rechts, dann will er alle ge- schichtfstreuen Kräfte mobil machen, Und will er nach links, so will er natürlich das Gegenteil. (Zuruf des Abg. Erispien (Soz.): „Wenn das nicht stimmen würde, dann würden Sie, Herr Kollege Erispien, ja auch nicht das Wort geprägt haben, nach dem Sie kein Vaterland kennen, das Deutschland heißt".) Diese einander widerstrebenden Prinzipien kann man nicht zusammenbringen. Die Weltuhr hat jetzt eine Stunde geschlagen, in der für Mittelparteien kein Platz mehr ist. Die stärksten politischen Kräfte liegen heute bei den Extremen. "Mit der durch und durch brüchigen Mitte ist nichts mehr zu retten. Wir müssen nur fragen, wer von den Extremen rechts oder links der geschichtsbildende Fak tor sein wird. Eine zweite schwere Sorge ist für d'e Negierung wie für uns, alle die Arbeitslosigkeit, die in letz'er Zeit noch gesteigert worden ist durch Kreditschwieriokeiten. (Lebhafte Un ruhe bei den Komm.) Die Negierung hat eine Kommission ein- berufen, um diesen Gesamtkomplex durch Besprechungen mit den maßgebenden Instanzen der Wirtschaft und Arbeiterschaft zu untersuchen und zu einer Lösung zu kommen, von der wir bestimmt eine erhebliche Minderung der Arbeitslosigkeit er warten. Die Möglickckeit einer solchen Lösung hängt aber h er ebenso wie bei der Osthilfe davon ab, ob der Etat recht- zeitig verabschiedet werden kann. Die Regierung richtet an den Reichstag die Mahnung, sich der großen Verantwortung voll bewußt zu sei». Aus diesem Gesichtspunkt begrüßt es die Regierung., daß eine Mehrheitsich zusammengefunden hat, um die'Geschäft s- ordnung zu ändern. (Zuruf rechts: „Es lebe die Demo- kratie!") Wir sind überzeugt, daß eine Demokratie um so stärker und um so angesehener ist, je mehr sie die Verantwor tung fühlt, die ihr auferlegt ist. (Lebh. Beifall in der Mitte.) Die Vereinbarung über die Aenderung der Geschäftsordnung ist ein Zeichen dafür, daß dieses Haus entschlossen ist, ebenso wie die Reichsregierung, unter allen Umständen dafür zu sorgen, daß dieFehlerderVergangenheit vermieden werden und daß eine Sicherung aller finanziellen Maßnahmen auch für die Zukunft gegeben ist, von der allein eine erfolgreiche Jnnen- und Außenpolitik letzten Endes abhängt. Die Aussprache eröffnet Abg. Ulbricht (K.). Die Nativ- nalsozialisten verlassen geschlossen den Saal., Der Redner er klärt: Die von der Negierung eingesetzte Kommission zur Un tersuchung der Arbeitslosigkeit bedeute eine Verhöhnung der fünf Millionen Erwerbslosen. Der Kampf gegen den Poung- plan werde einzig und allein von den Kommunisten durchge- führt. Abg. Dr. Goebbels (Natsoz.), der dann das Wort er hält, wird von den Kommunisten mit lauten Rufen empfan gen: „Nieder mit dem Arbeitermörder!" Dr. Goebbels meint, es sei immerhin bemerkenswert, daß der Reichskanzler km Reichstag noch eine Erklärung abgibt, statt sich auf die sonst übliche Verordnung auf Grund des Art. 48 zu beschränken. Die Regierung bemühe sich vergeblich, ihren Bankrott zu ver schleiern. Wie wenig das deutsche Volk hinter dieser Regierung steht, das hat Dr. Brüning an den Kundgebungen bei seiner Ostreise erkennen können. Wenn das Ausland heute auf die Unerträglichkeit der deutschen Reparations- last aufmerksam wird, so ist das nicht das Verdienst der Reichsregierung, sondern die Frucht des nationalsozialistischen Massensturms. Es ist nicht wabr. Herr Reichskanzler, daß wir die Katastrophe wollen. DieseKatastrophehaben Sie ja schon herbeigeführt. (Lebh. Zustimmung rechts.) Die Urheber dieser Katastrophe hätten schon längst abireten müssen. (Sehr wahr b. d.Matsoz. und stürm. Beifallklatschen.) Sie haben vorausgesagt, was nicht eingetroffen ist, und Sie haben uns «ingesperrt, weil wir voraussagten, was eingetrof- fen ist. (Beifall b. d. Natsoz.) Das Kabinett Brüning arbeitet nur mit Notverordnungen. Im Volke heißt es, es verordnet die Rot. Man hebt die Immunität in Bausch und Bogen auf, um unsere Minder zum Schweigen zu bringen. Diese Regie- rung lebt seit Monate» nur von Geschäftsordnungtricks und Wir werfen dem Reichskanzler vor, daß er nicht mit der nötigen Deutlichkeit die Kriegsschuldfrage in die Welt öffentlichkeit wirft. Mr mahnen ihn. weiter, daß in der Re- parationsfrage endlich einmal etwas ge schehen muß. Das war doch das Verlangen, das sich in dem großen Erfolg der Rechten bei der letzten Reichstagswahl ausdrückie. (Zurufe links: Ihre Partei hat doch große Verluste gehabt!) Mit der vom Reichskanzler begrüßten Geschäftsord- nungsänderung soll doch die Opposition mundtot gemacht wer den. Lösen Sie den Reichstag auf, und Sie werden jetzt, wo der Aufbruch der nationalen Kräfte sich allenthalben zeigt, sehr bald di« Wahrheit über Theorie und Praxis der Regierungspolitik erfahren (Bei- fallsklatschen bei den Deutschnat.) Es kommt dann noch zu einer, lebhaften Auseinander setzung zwischen dem Abg. Dr. Kleiner (Dnat.) und Dr. Brüning. Dr. Kleiner hatte dem Kanzler voraeworfen, daß die Mitglieder der jetzigen Regierung bis 1930 nichts vom deutschen Osten gewußt hätten. - Die Fortsetzung der Beratung wird dann auf Freitag nachmittag S Uhr vertagt.