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Schönburger Tageblatt Erscheint werktäglich Nachmittag». BejngSpreiS monatlich im voran» IM RMt. stet mS La«». Einzelne Nr. lv R--Pfg-, SonntagS-Nr.3a R.-Pfg. Anzeigenpreise: kgesp Petitzeile 1» R--Pfg* von außerhalb de» Bezirke« 20 R--Pfg* 2g«sp. Neklamezeile 45 R.-Pfg., Linweis« aus Anzei gen und Eingesandte lv R.-Pfg* Nachweise- «nd Offertengebühr 20 R.-Pfg* Rabatt nach Tarif. Schwieriger Say (Tabellen) mit Aufschlag. «earLnde, 1878. yemlprrcher Nr. »- »°M<bN-bf-ch «r. ». P»ftsch«<Nonw ilm! Lrip,Ig Nr. S4SS. vonNontt : »«etn«kaiU >- S-Idiz. glllal» Wagenburg. Sladtgirokonlo W-Idcndur« So. Nab«n« »rllkN nur bei pünklich« Zahlung, bei »w-ngeweis« «Mreibung der RechnungdbrtrLg« wird jeder Nachl«» htnsLlli» mrS Walienburzer Anzeiger Diese« Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachangen de« Amtsgericht« und de« Stadtrat« z» Waldenburg. Ferner veröffentliche» zahlreiche andere staatliche, städtische «. Semeinde-Behörden ihre Bekanntmachungen i« Schönburger Tageblatt. Verantwortlich für Redaktion, Druck und Verlag E. Kästner in Waldenburg Sachsen. Mitglied de« «chftsche» und de« De-ts-hen Aeitung-verleger-D-r-in« iE. »> - »erlag«-» Waldenburg Sachsen. Anzeigen bi- vorm. S Uhr am Au-gabetaa erbeten. Ausgabe nachmittag« '/,Z !lhr in der Geschäfts stelle in Waldenburg Sa* Altenburaerstr. N. Erfüllungsort Waldenburg. Filiale« bei Äerrm Otto Förster; in Callenberg bei Lerrn Frieds Lermann Richter; in Langenchur-dorf bei Lern»! Lermann Efche; in Wolkenburg bei Lerrn LtnuS' Friedemann; in Penig bei Firma Wilhelm Dahlerx in Ziegelheim bei Frl. Schmidt, Postagentur. Im Fair» HLHerrr Trwall, Krieg, Streik, Nudsperrun-, Lkalchi»»»»! bruch, Storungen im Betrieb der Druckerei oder unser« Liefere^! hat der Bezieher leinen Anspruch aus Erhalt der Zeitung »de« Nückzahiuna de« Bezugspreis»«. Für Richtigkeit der durch Fer», sprech« aufgegebenen Anzeigen übernehmen wir lei« AewLda. Zugleich weit verbreitet in den Ortschaften der Stande-amtSbezirke Altwaldenburg, Bräunsdorf, Callenberg, Frohnsdorf, Falken, Grumbach, Kaufungen, Langenleuba- Niederhain, Langenleuba-Oberhain, Langenchursdorf, Niederwiera, Oberwiera, Oberwinkel, Reichenbach, Rems«, Schlagwitz, Schwaben, Wolkenburg und Ziegelheim. Nr. 54 Dienstag, den 5. März (929 51. Jahrgang. Eröffnung der stark befuchten Leipziger Mesfe. Amtlicher Teil. Mittwoch, den 6. März vormittags 11 Uhr soll in Langenchursdorf ein Ladentisch meistbietend gegen so fortige Barzahlung versteigert werden. Sammelort der Bieter: Illings Gasthof in Langenchursdorf.f Der Gerichtsvollzieher des Amtsgerichts Waldenburg, den 4. März 1929. Tas Kabinett Müller wird vorläufig in seiner jetzigen Zusammensetzung im Amte bleiben. Im Rcichstagsgebände fand gestern eine Karl Schnrz- Fcter statt. In Berlin wurde eine russische Fälscherzentrale ans gehoben. Die Cisichwierigkciten in der Ostsee halten au. Heute Moutag wurde in Gens die 54. Ratssitzung eröffnet. Der flämische nationalistische Abgeordnete Vos wird die begliche Regiernng über die zweite Urkunde von 1927 Über das geheime französisch-belgische Militärbündnis interptlliercn. In Eüdcuropa hat ein Sturm grotzen Schaden an- gerichtet. Ju Spanien wurde eine neue Verschwörung ansgcdeckt. Llvhd George hielt in London seine mit grotzer Spannung erwartcle Programmrede. Präsident Hoover tritt heute Montag sei» Amt au. Am Sonnabend sand in Washington die Hinterlegung dtr Natlfikatiousurknndeu zum Kellogg-Patt durch Teutsch- larid, England und seine Dominien, Italien und die Tschechoslowakei statt. 'Waldenburg, 4. März 1929. An diesem Montag beginnt in Genf die 54. Ta gung des Völkerbundsrats, der man mit einer gewissen Spannung entgegensetzen kann, da scharfe Politische Auseinandersetzungen zu erwarten sind. Vor allem wird als offizieller Verhandlungsgegenstand die Min derheitenfrage zur Erörterung gelangen, und nach dem Vorspiel in Lugano kann man dabei mit neuen deutsch-polnischen Zusammenstößen rechnen. Aber auch zu Privatunterhaltungen zwischen den Staatsmännern wird genug Stoff vorhanden sein. Dafür hat schon die Veröffentlichung des belgisch-französischen Geheim abkommens gesorgt. Man kann wohl mit Sicherheit annehmen, daß Dr. Stresemann die Gelegenheit er greifen wird, um weitere Aufklärung zu fordern, nach dem bekanntlich schon in Paris, Brüssel und London entsprechende diplomatische Schritte unternommen wor den sind. Andere Antworten wird freilich auch Dr. Strese- wann nicht erhalten, qls sie den deutschen Botschaftern ruteil geworden sind. Obwohl die Echtheit des Doku ments gar keinem Zweifel mehr unterliegen kann — das Utrechter Tageblatt hat sich sogar erboten, das Schriftstück dem Volkerbundsekretariat zur Nachprüfung ^u überreichen —, wird man nach wie vor alles ab- teugnen, und damit muß sich Deutschland wohl oder übel abfinden. Dieser Standpunkt der Resignation kommt auch zum Ausdruck in einer amtlichen Ver lautbarung über das Ergebnis dec in London und Paris unternommenen Schritte. Danach ist in der Besprechung, die der deutsche Botschafter in London über die Angelegenheit im englischen Außenministerium hatte, Uebereinstimmung der deutschen und englischen Auffassung dahin festgestellt worden, daß der Rhein- Pakt von Locarno seinen Wert verlieren würde, wenn die Unparteilichkeit Englands durch einseitige Abma chungen mit Frankreich oder Belgien, deren Spitze sich gegen DeuNchland richtet, beeinträchtigt würde. Von englischer Sette ist dazu mit Beziehung auf die Veröffentlichung des Utrechter Tageblatts erueut er- Urt worden, daß keinerlei Zusammenarbeit engli scher militärischer Vertreter mit militärischen Vertre tern Frankreichs und Belgiens stattgefunden hätte, die mit der absoluten englischen Unparteilichkeit in Wider- Hruch stände, und daß die Parität der sich aus dem Aheivpakt ergebenden englischen Garantie in keiner Weis« kompromittiert sei. Wie die amtliche Mitteilung dann weiter besagt, hat der französische Außenminister dem deutschen Bot schafter in Paris im Laufe einer diplomatischen Unter haltung von sich aus erklärt, daß die in Rede stehende Veröffentlichung von Anfang bis zu Ende eine Fäl schung darstelle. Der Außenminister habe hinzugefügt, daß die französische Regierung niemals daran gedacht habe und niemals daran denken werde, Verpflichtungen zu übernehmen, die mit den Bestimmungen des Rhein pakts oder auch nur mit seinem Geist in Widerspruch ständen. Andere Erklärungen dürfte Briand auch Dr. Stresemann in Genf nicht abgeben. Im Ableugnen von Verträgen hat er ja Uebung. Was die Minderheitenfrage anbetrifft, so wird man sich über den Erfolg der deutschen Aktion keinen Allusionen hingeben dürfen. Vielleicht begräbt man die Sache in irgendeinem Ausschuß oder man verschleppt sie auf andere Weise. Eine klare Ent scheidung würde jedenfalls den Grundsätzen des Völker bundes widersprechen. Man könnte ja damit irgendwo anecken. Zum Verständnis der bevorstehenden Ver handlungen ist es aber nützlich, sich einmal über die zur Zeit bestehenden Rechtsverhältnisse der Minderheiten klar zu werden. Erst seit den Friedensverträgen nach dem Weltkriege ist das Minderheitenproblem zu einem internationalen Rechtsproblem geworden. Die Väter des Friedensvertrages hatten sich damit begnügt, be stimmte Minderheiten ausdrücklich hervorzuheben, und zwar aus Anlaß der Abtretung deutscher Gebiete an Polen. Polen hatte sich zwar zunächst hartnäckig ge weigert, internationale Bindungen bezüglich der Min derheiten eiuzugehen, die polnischen Einwände wurden jedoch durch einen Brief Clemenceaus vom 24. Juni 1919 an den damaligen Ministerpräsidenten Pade- rewski entkräftet. Polen unterzeichnete dann einen Minderheitenvertrag, der als Mustervertrag galt und in dem Polen u. a. anerkannte, daß kein Polnisches Gesetz, keine Verordnung oder amtlicher Erlaß er lassen, oder vorgenommen werden dürfen, die gegen die Garantie der Kultur und Sprache der Minder heiten verstoßen. Rechtlich wirkt sich die Garantie des Völkerbundes für diesen Vertrag so aus, daß jedes Mitglied des Völkerbundsrates auf Verletzungen des Vertrages aufmerksam machen kann. Da der Rat aber auch in solchen Fällen einstimmig entscheiden muß, kann der verletzende Staat, wenn er Ratsmitglied ist, jede Beschwerde zu Fall bringen; und wenn pr dem Rate nicht angehört, wird sich stets ein guter Freund finden, der den Einspruch für ihn besorgt. Der polnische Mustervertrag ist auf Südslawien, Rumänien, die Tschechoslowakei und Griechenland aus gedehnt worden, später auch, nach den Anträgen von Albanien, Estland, Finnland, Lettland und Litauen auf Eintritt in den Völkerbund, auf diese Staaten. Für Litauen wurde noch eine besondere Konvention, die Memelkonvention getroffen, und am 15. Mai 1922 trat, gleichfalls als eine Sonderregelung, die bis 1937 befristete Genfer Konvention zwischen Polen und Deutschland für Oberschlesien in Kraft. Die Genfer Konvention ist der einzige Minderheitenvertrag, der es der Minderheit gestattet, sich direkt beschwerdefüh rend an den Völkerbundsrat zu wenden. Im Laufe der Jahre ist verschiedentlich versucht worden, die Minder- heitengesctze zu Gesetzen allgemeinverbindlichen, inter nationalen Charakters zu machen. Alle diese Ver suche sind jedoch, insbesondere wegen der Haltung Frankreichs und Italiens, zum Scheitern verurteilt. Aas Kabinett Müller bleibt. Ter Reichskanzler berichtet dem Reichspräsidenten. Wie amtlich mitgeteilt wird, berichtete der Reichs« kanzler am Sonnabend dem Reichspräsidenten über seine Bemühungen, eine Regierung auf breiter Grund« läge zu schaffen. Nach den Verhandlungen mit den beteiligten Fraktionen habe er feststellen müssen, daß zur Zeit eine solche Umbildung der Reichsregierung nicht möglich ist. Der Reichskanzler schlug daher dem Reichspräsidenten vor, daß die Reichsregierung ohne Veränderung ihrer gegenwärtigen Zusammensetzung im Amte bleibe. Der Reichspräsident stimmte diesem Vor schlag zu. Nach der amtlichen Erklärung, die nach der letzten vergeblichen Verhandlung des Reichskanzlers mit den Parteivertretern am Freitag ausgegeben wurde, sind weitere Koalitionsverhaudlungen nicht mehr zu erwar ten. In der Erklärung wird weiter gesagt, die Reichs regierung werde, wie bisher, gegenüber Anträgen des Parteien, die sie nicht verantworten könnte, ihre ab lehnende Haltung auf alle Konsequenzen hin klar zum Ausdruck bringen. Diese Mahnung dürfte sich beson ders auch gegen die Sozialdemokratie wenden, die durch ihre weitgehenden sozialpolitischen Forderungen der Regierung wiederholt Ungelegenheiten bereitet hat. Die Bayerische BolkSpartei droht mit dem Austritt. Inzwischen drohen dem Kabinett schon wieder neue Schwierigkeiten. Von demokratischer Seite ist im Reichstag eine Interpellation eingebracht worden, die sich auf Erklärungen des bayerischen Ministerpräsi denten Dr. Held bezieht. Die Bayerische Volkspartei sieht in diesem demokratischen Vorstoß und in gewissen Berliner Presseangriffen gegen Bayern eine Unfreund lichkeit und läßt deshalb durch ihre amtliche Partei korrespondenz folgende Auslassung verbreiten: Alle diese Dinge ereignen sich zu einer Zeit, wo die Baye rische Volkspartei im Reichstags auf Grund einer verantwortungsbewußten Haltung das wacklige Ge füge der Regierung der Sozialdemokraten, Demokraten und der Deutschen Volkspartei stützt, damit nicht alles aus dem Leim geht. Oder sollte es Leute geben, denen das Ausharren der Bayerischen Volkspartei ein Dorn im Auge ist? Wie es auch sein mag, die Dinge nehmen einen Lauf, der für Bayern unerträglich zu werden beginnt. Wenn keine Wendung zur Einsicht eintritt, daß eine vernünftige deutsche Innenpolitik Rücksicht ans Bayern gebiete, dann kann der Tag, der Konsequenzen erheischt, nicht mehr fern sei». Die Reichstagsfraktion der Bayerischen Volkspartei hat bereits in aller Les« fentlichkeit auf diese Notwendigkeit aufmerksam gemacht. Man wird aus dieser Erklärung nur die Drohung herauslesen können, daß die Bayerische Volksparter ihren Minister Schätzle zurückziehen werde, falls die Angriffe gegen Bayern fortgesetzt werden. * Gras Westarp über Trtbulsrage und Krise. Der deutschnationale Fraktionsführer Graf Westarp sprach vor Pressevertretern über Tributverhandlungen und Regierungskrise. Er führte u. a. folgendes aus: Aufgaben einer deutschen Regierung oder, richtiger ge sagt, eines deutschen Staatsmannes ist es, durch fest« Füh rung die Vertretung des deutschen Standpunktes einheitlich zu gestalten. Die permanente Krise bewirkt, daß auch dies« Aufgabe in Deutschland unerfüllt bleibt. Die Dauerkrise ist auf dem Höhepunkt. Gerade die Steuererhöhungen, di« Regierung und Sozialdemokratie für die Deckung der er höhten Tributleistungen des Jahres für nötig erachten, werden von der Deutschen Volkspartei mit den Argumenten, die ihr Vorsitzender vor dem Zentralvorstand besonders wirksam vertreten hat, abgelehnt. Schwerere Gefahren noch al« in dem Verhältnis der Parteien zu einander liegen für den Bestand dieser Regierung aber in der inneren Zer rissenheit der sozialdemokratischen Partei und Reichstags« fraktion. So ist pj« Stellung dieser R<g^r««g von einer fast beispiellose« Schwäche und UnfShigkett. Sie. übrige«» a«ch jede ander« deutsch« Regierung, wurde, darüber sollt« man sich in Paris auf alle« Seite« klar fei«, el« Programm der dc«tfche« Tributtcift««ge«, da» «ach «uffassuug d«, «echte« d«« deutschen Lebeusuotweudigkeite« nicht entsprich«, weder zur ««nahm« bringen noch durchführe« »««««.
