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Vrtn. (pr^.^«a!m)^?«ttllm«mgk^o!?' ?^^lellenaesuchk L! 20 -^mi^ Bekannnaattunaen, Dopvel- bO.-.fl»iauSw.M.iro.—.«rNam«»e<le,7S»»brt»^''/.LÄ-, d>. 27L.—, «uriandSanzetge» mit «alma-Lukschlaa. Be! I ^»INunaÄn^BÄaÄiil-»?" ^wau vÄ-l-ch'^ ^«naLmaÄi'LÄÄ.namrrL^imd s.«,.». °°- ,N»W.»NN?ÄM»»NLLE» , Für auAWSrl» momttlu» M. 1200.— «tnschl. »3mragegebüyr. Durch die Post innerhalb in« in« Hau« «eltrleri: monatlich M. 1000.— »> «ch «eNellgrdahr. _ «u»l<md«versan»; moaarltch 12».— ml» DruÄachen-Porko. - Das Letpziarr La«r- »latt rricheiui chaUch moraeu«, autzer nach Sonn» und Seier- raaon. Ktchchrschet«n rin<rlnrr Nmnmern tniolae höherer ««Watt. Streik. «u«s»erruna. Betriebsstörungen berechtigt den Bezirder nicht zur tdürzung de» Bezug«preise« oder ,mn «nipruch an» Lteterun« der Zeitung. Dchristlrttung und VelchLItSstelle: Lelplta. Johannt«gaffe 8. Yernsprecher 17VSV-170». «ureigen- ». Abonnements-Annahme in der «eschasttsteLe, allen giltaien, sowie in Berlin, Ullftrikdan». Dock «ettmtner »««eblntt »in «nnUtch«« »etuuntnu,»«»,»« »«» R«tt» um» »tt» »oU»eta«te» der «t»d« Sri«»«, de« AnetSaericht» «eiveia. «»wie »erschiedmerr ««»«», »ektttde«. vtourlng, <1«a 2. Iwuwr 1923 117. ^nbrgnng L-^SSSLSSSSSL^Se 10 Prozent Demokratie Don Lbm Rf»ttz (Dresden) 1921, auf -em -«nokraüfchen Parteitag in Bremen, gab es ernste Auseinandersetzungen. Die Mehrheit der Parteimitglieder im Reiche war mit der FrakkonSpoUtlk nicht einverstan den. Dergleichen kommt auch in anderen Par teien vor, bet vielen Demokraten aber war drs Unzufriedenheit über die Haltung der Abgeord neten soweit gediehen, daß mit dem Gedanken gespielt wurde, durch einen Antrag aus dem Parteitag eine Aenderung der Fraktian^volltik Ki erzwingen, oder «ine Spaltung der Partei nicht zu scheuen. Die Unzufriedenen waren lene echten Demokraten, die ein Fesch alt en an den demokratischen Forderungen deZ Partei programms verlangten, und es folgte ihnen das noch immer starke Heer der Beamten und An gestellten. Zu einer Spaltung ist es nicht gekommen und auch nicht zur Vorlegung eines Ultimatums. Nachdem die Fraktion ordentlich geschüttelt worden war, kam es zu einem Kompromiß. Der Parteivorstand und die Fraktion bestritten zwar, als Gefolgschaft der volksparteilichn Fraktion aufgetreten zu sein — dieser Vorwurf war nicht unberechtigt erhoben worden — ver sprachen aber, für die Zukunft die Weiter ireibung der demokratischen Forderungen auch ans wirtschaftlichem Gebiete besorgenzu wollen. Und rur Bürgschaft dafür und zum Beweis -es geschlossenen Friedens setzte man den Abgeord neten Erkelenz zum ersten Vovfltzenden -es Parteivorstandes ein. Wirtschaftliche Demokratie von -er damals so unendlich viel geredet wurde, ist nicht Sozialismus, ist nur Mitbestimmung dvs Volkes bei der Gestaltung seines Wirtschafts lebens, bet der Sicherung der Lebensbedingun- gen der Gesamtheit, -er Schichten und -es Einzelnen, bei -er Belastung mit Angaben. Man könnte den Begriff der wirtschaftlichen Demo kratie sehr wohl weiter fassen, ohne ihn zu ver letzen, aber schon diese Umschreibung genügt in Ansehung -er wirklichen Verhältnisse und der heutigen politischen un- wirtschaftlichen Mög lichkeiten. Sie ist aber gleichzeitig das Min destmaß dessen, was von einer demokratischen Partei, wie sie die deutsche sein will, verlangt werden kann. Von dem in Bremen Gsforderten und Ver sprochenen ist wenig verwirklicht worden. Die parteipolitische Einstellung der Sozialdemokra tie, -le besonders in der letzten Zeit immer deutlicher wurde, mag viel Schuld daran tragen, daß mit dem demokratischen Flügel des Zen trum- auch -le Deutsche Demokratische Partei weiter nach recht-gedrängt wurde, sie rechtfertigt aber durchaus nicht dieHaltungder demokrati schen Fra«tlon. Gerade well die Fraktion bei dem Kräfteverhältnis -ev Parteien im Reichstag es in -er Hand hat, ausschlaggebend zu sein, hätte sie selbständiger, demokratischer sich be tätigen könne». Der Jammer ist, daß es der Partei bei -en vielen glänzenden Köpfen — -er Bremer Lag war ein rhetorisch-ästhetischer Ge nuß — an einem Führerkopf fehlt. Und wenn frische Wrge Kräfte auftreten, werden sie in dieser Partei wie in so vielen anderen vom Partei-BureoukrattSmuS und vom Geist deS Frakti-ntzimmers gefesselt und erstickt. An seinem Parlamentsbetrieb wir- der neue deutsch« Parlamentarismus eines Tages zu grunde gehen, wenn -le Zelt eine- durch ihn gezeugten deutschen Lenin oder Mussolini ge kommen ist. ES ist schon richtig, -aß der Abgeordnete nicht immer hinter sich sehen und lauschen soll, ob «r es seine« Auftraggebern, den Wählern, auch ja recht mache. Er soll sich von eigener Erkenntnis em- vom Gefühl-er Verantwortung vor der Gesamtheit des Volkes leiten lasten und sich gelegentlich nicht scheuen, die Wähler in Unwillen zu bringen. Nur muß er solche Handlungen mit ihr« Bedingtheit zur Wahr nehmung -er 3nteresten -er Allgemeinheit be gründen können. Spricht für sie ober nur -le Erwägung -er Nützlichkeit für eine Regierungs koalition oder gar nur für einzelne Volks- und BerufSschlchten, Gründe, die in FrakttonS- Kmraern -ick wie Redelschwaden lagern, -anu sind sie gerade beieiner demokratisch en Partei zu bekämpfen. Partridlszlvltn ist etwas Schö nes, sie v«pflichtet aber nicht -aza, schweigen offenbar« Verirrungen hlnzunehmen, und ver pflichtet dazu besonder- -mm ntchtz wenn -le Folge» solcher Verirrung« für Partei und Vock bedealmch werden können. Das aber ist bei -er Ske»«rvolrrtk -er Demokratischen V-chtz W N tchier Ich ein» M-gdVÄkM positive Zahlungs-Vorschläge für Paris Sine Silvester,Rede des Reichslaa-lers — Durch ehrliche« Srfülkmgswillerr -um wahre« Frieden Am Sonntag -toll -er Reichskanzler Dr. Luns in einer Somdsvverfammklng .Eines Ehrbaren Kauf mann-' in der Hamburger Börse eine Rede von hoher politischer, vor aü«n außeüipollltscher Bedeu tung. Deutele er doch d« Znhott-er deutschen Vor schläge in der Reparottonsfrvge an, jene Vorschläge, die daS Produkt langwieriger Verhandlungen in Berlin sind und deren Aufnahme auf der Gegenseite das Schicksal für Deutschland und dte Wett däieuben. Ursprünglich sollte der Reichskanzler schon am Sonnabend in dar Jahresversammlung .Eines Ehr- daran Kaufmanns' sprechen; -ringende Beschäfti gung mit dem ReparaÄonSprottem verhinderten jedoch Dr. Cunos Erscheinen, so daß »ine Sonder- verkmrmlang auf Sonntag »inderaf«, wurde. Trotz dieser ungewöhnlichen Zeit fanden sich dte Mitglie der .Einos Ehrbaren Kaufmanns' schon vor der fest gesetzten Stunde so zahlreich «Sn, baß der zuerst vor- gesehen« Börse-Saal tüt weitem nicht ausöeichtt und die Versammlung en die große Bökfenhaüe verlegt werdon mußte. Als der Reichskanzler «-schttin, brach lauter JwbeS aus. Dor Präsident der Handels- kEner.^F. H. Wltth sofft» hieß ihn herzlich Hierauf betrat Dr. Tuns rasch and «öaMch das Rednerpatt aud führte etwa folgendes aaSi Der Geist -es ehrbaren Kaufmanns .An der Wsude vom alten zum neaen Jahr be nutze ich gern die Gelegenheit, in «dttsem ehrwürdigen Hache über -tt -roßen Sorgen btt naser aller Herz bewegen, zu sprechen — in «Krem Kreis«, -essen Ar beit -er Wirtschaft Deutschlands sich ihrer Verbin dung mit -er Welt gewidmet ist. Aus berufenem Munde haben wir vor einigen Logen gehört, daß Hamburg die Brücke fei zwischen Amerika und Dentschmnd. waS am stärksten diese Verbinidangträgt, ist nicht die Stadt, sondern ihr Geist, -er Geist -es ehrbaren Kaufmann». Nach -en Me thoden, die aus ihm fließen, gedenke ich, die Ver ¬ handlungen deS RttchS zu führen, am -em Reich und unsere mVocke zu dienen und zugleich -er Anbahnung eines wahren Friedens der Völker, zu dem dieser Vorabend eines neuen JahreS besonders mahnt. Dieser Friede bann nur erreicht werden, wenn alle Völker sich entschlofsenaaf denBoden der Wirklichkeit stellen. Das gilt vor allem auch für das Reparationsproblem. Mein grundsähkcher Standpunkt zu diesem Problem ist aus meiner Red« im Reichst« bekannt. Schwerlich wird ein billig denkender Menqch es der neuen Reisreaie- rung verargen, wenn sie für die Quadratur des Zir kels, nm die sich die prominentesten Staatsmänner und die hervorragendsten Mrtschostsaulvrttäten der Wett seit 4 Jahren vergeblich bemühten, eine jener Kritik entrückte Lösung in kurzen vier Wochen nicht zu finden vermochte. Denn tatsächlich handelt es sich am etwas wie die Quadratur des Zirkels. Die Lösung kann nicht lediglich ein« bank- und finanz technische sein, sondern mir in einem wohladgestimm- ten Zusammenttlang ftnwyieller Leistung and wirt- schaMchen Ausgleichs bestehen. Beim Antritt der Regierung habe tch im Reichstag auf btt Zeugnisse lflngewiesen, die von unparteiischer auÄdndiicher Seite über die Frage ber Leistungsfähigkeit vorliegeu. Sie Vorschläge, die ich dem englischen Ministerpräsidenten als -em Vorsitzenden der anfangs Dezember in London tagenden Premiermirusterkonfr- renz unterbreitet habe, wäre» dazu bestimmt, der en-gültigen Lösung der Reparationsfrage die Wege zu eröffnen. Heute bandest «S sich darum, auf diesem Wege weiter zu gehen. Denn neue Er örterungen und neue Untersuchungen Hoden uns tu der Erkenntnis bestärkt: Deutschland braucht, «« leiste« r« kSw «en, rnter«atio»ale« Anleihe«, aber Deutschland hat n«r da»« AnSsicht «bürgerliche* Steuerpolitik, -aS heißt eine einseitig kapitalistische war, zu erwarten. Wir wollen über die Ungeschicklichkeit nicht rechten, die -«in tag, zur Begründung deS demokratischen Standpunktes im Ausschuß aus gerechnet «inen GrvMavttaltsten und 22 fachen Aufsichtsrat heraus zustellen — zur Begründung eines Standpunktes in Fragen, -ie tn erster Linie Arbeitnehmer berühren —-, wir wollen nur die so gefaßten Beschlüsse näher milchen. Sie brachten für -le Steuerzahler, die sich selbst ein schätzen, «ine Ermäßigung -er Tarifsätze für das ganze Steuerjohr 1922, für die vom Lohnabzug Bettoffenen aber nur eine Ermäßigung vom 1. Januar 1923 ab. Und das, obwohl die Lohn- atnug Zahlenden im Verhältnis mehr als bas Zchntache dessen gezahlt Haden, waS der sich Einscyähende zahlen — soll. Die ungeheure Geldentwertung bracht« eS mit sich, daß der Mann, -er seine Steuern allwöchentlich oder allmonatlich zahlt, mit immer gutem Gelde iahten mußte und somit gewaltige Mehr leistungen aosbrachte gegenüber dem, der dte bei einem Dollarfiand von. 300 festgesetzten und durchaus nicht entsprechen- erhöhten Sätze in Papiergeld zum Kurs von 8000 d«cchlen kann. Außerdem hat man für 1923 eine Erhöhung des MzugeS von 10 auf 12 Prozent schon bei Sähen in Aussicht genommen, die Angestellte in Stellungen belasten, die bisher an ihre» 10 Prozent schon zu tragen hatten. Demgegen über sicht dann -le Entlastung der Schichten, die sich selbst einschätzen und von -enen nur ein Teil bisher einen Teil der alten Sätze wirklich entrichtet hat. Eine solche Steuervolitlk kann und darf nicht von -er Demokratische» Partei mltgemacht werden. Als der Lohnabzug «ingeführt wurde, 1920, betrog -er Anteil der Lohnsteuerpflichtiaen an -er gesamten Reichseinkommensteuer 20 Pro zent, heute ungefähr 72 Prozent. Der Ab geordnete Erkelenz hat — nicht tm Reichstag — ausgeführt, -aß tm 3ohre 1921 die Lohnst« er- pflichtigrn kür Dren Steuerbetrug 120 Arbeits stunden aufwenden mutzten; hätten sie wie -ie Sichseibstelnschätzenden zu spätere» Terminen zahlen können, dann hätten sie diesen setden Betrog tn 8 Arbeitsstunden aufgebracht. Die ungleiche Belastung einmal und die mrgerechte Art -er Einziehung anderseits, -ie eine noch malige und unerhört schwere Mehrdekchung -er schärferem Maße wecken. Der Allgemeine Deutsche Gewerkschaftsbund und -er Allgemeine Freie Angestelltendund haben deshalb Kun vor Weihnachten an -en Reichskanzler eine Denk schrift gerichtet, in -er sie aus diese Mißstände Hinweisen und auf dte Gefahren, die sich aus solcher Steuerpolitik ergebn. Wenn sie tn der Hauptsache eine sofortige Heraufsetzung der steuerfreien Abzüge für die Steuerpflichtigen, ihre Ehefrauen und eine Erhöhung der Werbungs»»flenfätze fordern, so sind sie sehr heschei-ea. Sie deuten an, daß -ie Stimmung für den Lohnabzug, der einmal seine guten Selten hatte, indem er den Bettoffenen von vielen Unbequemlichkeiten befreite und d«n Staate sofort flüssige Mittel zur Verfügung stellte, sich sehr geändert habe. Das ist milde auSgedrückt, denn tatsächlich sind die Bünde nicht mehr imstande, dm Strömungen zu br> gegnen, -ie gegen die Quellenbefieuerung Über haupt sich bemerkbar machen. Der radikaler geworbenen Sozialdemokratie wurde durch die Steuerpolitik -er .bürgerlichen* Parteien das beste Worbematerial geliefert, und es ist un möglich, wirksame Widerlegungen zu finden. Wenn Parteien, dte einseitig oder in erster Linie Interessen bestimmter Volksschichten zu vertreten verpflichtet oder gewillt sind, solche Politik machen, so ist das bedauerlich, aber letzten Endes aus ihrer Fundamentierung und aus ihrer Zusammensetzung zu erklären. Die Deutsche Demokratische Partei ist aber nicht eine Partei des Großkapitals, wie von ihren Gegnern oft behauptet wird. Ihren Haupt bestand machen Arbeitnehmer «S, und es ist ungeschickt vis dort hinaus, wenn der Koall- LonS- und Froktionsgetst die Gefahren über sehen läßt, die sie für sich heraufbeschwört. Sie soll keine Arbeitnehmer-Partei sein, sie soll das tun, was sie immer wieder als ersten Pro gramm-Punkt herausgestellt hat: auS - gleichend wirken! 100 Prozent Demokratie sind erforderlich, bet den pollmchen und wirt schaftliche» Zuständen in Deutschland -le RepudM zu halten. Die Fraktion aber bringt nur 10 Prozent wirtschaftliche Demokratie auf, and die zieht fie den Arbeitnehmern vom Lohn <ch. Aendert sich -aS nicht bald, dann wir- sie nicht nur -ie Kreise verlieren, die ft« stützen, sondern nach -ie Existenzberechtigung. Wenn dergleichen mal gesagt wir-, ist eS kein Steinwurf gegen die Demokratische Partei, sondern nur ««er in -a- Fenster eines anfsolche Anleihe«, wenn seine Leistung-. Pflicht eav-ülti« klargestellt ist. Das Ziel unserer Arbeit war, Vie Leistungsfähig- keit DeutschlanVS sestzrrftellen u«v Mittel und Wege zu sirrven, um diese Leistung-- sähigkeit für Vie envgültige Lösung ve, Reparation-frage nutzbar zu mache«. Da ist in euger Fühlung mit Personen unv Kräften Ve- Wirtschaftsleben- geschehen. Ohne auf Einzelheiten einzogchen, kann ich Ihnen», meine Herren, nicht verschweigen, -aß b<rS erneut gewonnen BVö von dem noch verbliebenen Reste »nferer Leiskm^Ssähigkett trübe ist. DaS kann die Wett nicht wundern: hat doch dte Reparationskom- mkssion selbst am ZI. August 1V22 einstimmig dte deutsche ZohtungSimfähtykeN anerkannt. Zar Er- ktämng bedarf eS wirklich nicht der UnterfiellunL die wir unlängst wieder hören mußten, daß Deutsch land sich als Schuldner selbst systematisch ruiniert habe, um der ReporakonSzahttmq zu entgehe». Vie neuen deutschen Vorschläge DaS Bedürf»lS Frankreichs, alsbald mit einer be- timmten Summe rechne» za können, ist unS gemein- am, denn wir brauchen gtttchsallS bestimmte Größen ür di« GrgenwarlS- »ad ZokunftSberechnung unser« nationalen Wirtschaft. Go ftnv wir «rtschlossen, eine fest« erste Tummme aus un- ,« nehme». Wir stuv bereit, diese feste Summe in An leihen vurch Vermittlung eines iuter- Nationalen FtuaurkousortiumS auf»«- bringen «uv, soweit Vie- tm Auleiheweg« u^t gelingt, Zin- und LUguugSquote »« berameu. Da nach -em Artest der Well dtt deutsche Wirt schaft für die nächsten Zahne unbedingt der Ruhe bedarf, soll -er Betrag, der für den DienN der An leihe in -en nächsten Zähren erforderlich ist, aaS dem Ertrag der Anleihe leidft geoemi w.rvcn, um der deutschen Wirtschaft eine Zeit der Erholung und Desun-ung zu gönnen. Auch der hiervon er hoffte Aufchwemg unsever WirtschaMchen Kraft soll der Gegenseite zugute kommen. Darum machen wir unS anhLischig. für eine wettere Reih« von Zähren diS za begrenzte, Höhe durch Vermittlung deS gleichen Konsortiums weiter« Anleihen auf zulegen, wenn und soweit -aS Konsortium dies für möglich hält. Eine solche Regelung -er flnanzttllea Seite der Frage würbe zuKetch den Weg für die Durch führung -er wirtschaftlichen Notwen-itzkeite» ebnen, -le tn ihrer Auswirkung einen wesentUchm Teil -eS GesamtprodlemS bilden. Denn so würde di« Grundlage dafür geschaffen wenden daß dtt auf einander angewiesenen Industrien Europas, namentlich Frankreichs un- Deutschlands, zu lang fristigem Ausgleich ihrer Interessen mit dem End ziel höchstmöglicher Produktivität zufammen- arbeiten: za einer solchen Kooprraüoa sind dtt deutschen WirkschaftSkreise bereit. Der Verantwortung bewußt Mr find anS, meine Herren, Ses der schwere» Veraatwortaag bewußt, die ia -<»»» vor Ih»ea mariffeaea Vorschlag liegt. Aber wir aebme» fie «ns unS, well der Weg, de» wir damit gehen, m»S zunächst aw» dem Sumpfboden der gegev- wartigea Wirtschaft aas zwar steinigen, «der feste» Bodo» führe« wird. Boa ihm aaS künwen und werde« wir mit aller Kraft daraageheu, dtt Mark wieder ru einem feste» Wertmesser zu mache» u»d das Budget wieder iaS Gleichgewicht zu dringe». Da»» wird Spare» wieder Sin» habe», Fleiß uad kaafmäioUsch« Berechnung wieder z» Ehren kommen, der Lriraa der Arbeit ei»«« Led«»S kann wieder fest gehalte«, »arz, unser« Wirtschaft wieder innerlich ge- ftmd m»d sittlich werden. Wir nehmen die schwere Verantwortung einer solche» Lösung vor allem ader deshalb «s, «eil am E»de des Weges, den wir gehen roolle«, dtt Freiheit des deatfche» Volke« üeht. Dies« Hoffnung wird in nuferem Volke i» alle» Schichte» und ErnxrbSständen dtt letzte» Kräfte aaSlöse», für dtt Freiheit z» arbeite« and Opfer Z» dringe«, Opfer deS BestheS, Opfer der Arbeit für jede» «ach de« Maß« feiner Kraft. Die RetthSrvgttremg weiß, daß dtt wirftckaftlichen Kräfte Deutschlands, nameütttch der Industrie und der Bankwelt, entschloss«, find, dtt Regierung de» der Durchführung chret Vorschlags zu unterstützen. Zn der Stärke d«S StaattS, tu der Kraft der Wirt schaft tm Staate and ihrem Willen zom Staate liegt dtt wertvollltt Bürgschaft für dtt Eiulösmw der Unterschrift, dtt dtt Retchlreqttenng geben will, and Stt Kem»«, »sch ant aenog, nm zu wissen, daß ich ketn« Unterfchriflgeden werde, zud « r« » ElnlIf« no ich mich nach d« innoren Verhält nisse bet Partners, den ich z» vertreten habe, »ich- sie»»» ,O»»E sicht» chethüjttt BttfaL)
