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MivergerAnzeia^ und TagMM o Z38. Amtsblatt für die königlichen und städtischen Behörden zu Freiberg und Braud. Erscheint jeden Wochentag Nachmittags 6 llhr sür den andern Tag. Preis vierteljährlich 2 Mark 2b Psg., zweimonatlich I M. üt> Pi. und cinmonatlick 75 Ps. 43. Jahrgang. Sonntag, de« 1S. Februar. Inserate werden bis Vormittag 11 Uhr angenom men und beträgt der Preis sür dic gespaltene Zeile oder deren Raum 1b Psg. 18S1. Konkursderfahreu. Das Konkursverfahren über daS Vermögen des Braumeisters Carl Friedrich August Streik in Ntevervovritzsch wird nach erfolgter Abhaltung drs Schlußtermins hierdurch aufgehoben. Freiberg, den 7. Februar 1891. »önigkicheS Amtsgericht, «bth. Hk. Veröffentlicht: Nicolai, Gerichtsschreiber, Bekanntmachung. Das 5. Stück des Reichsgesetzblattes vom Jahre 1891, enthaltend: Nr. 1935. Allerhöchster Erlaß, betreffend die Aufnahme einer Anleihe aus Grund des Gesetzes vom 5. Juli 1890. Vom 22. Januar 1891. Nr. 1936. Allerhöchster Erlaß, betreffend die Zinstermine für die zufolge de Allerhöchsten Erlöste vom 7. September 1889, 17. März 1890, 17. Sep tember 1890 und 22. Jannar 1891 noch zu begebenden Anleihebrtrüae. Vom 9. Februar 1891. ist bei uns eingegangen und liegt zu Jedermanns Einsicht in unserer Rathsexpedition aus. Freiberg, am 14. Februar 1891. Der Etavtrath. Nr», »ükme, Bürgermeister. N. Mittwoch, den 1». dieses MonatS, Nachmittags S Uhr kommt im amtS- gerichtlichen Aukiionslokale hier eine große Quantität verschied. Manneskleiderstosfe zum Theil in größeren Stücken gegen sofortige Bezahlung zur Versteigerung. Spezielles Berzeichniß hängt an Amtsgerichtsstelle aus. Freiberg, am 14. Februar 1891. Aktuar lSvkmlckt, G.-B. der Regierung, sondern auch des betroffenen Steuerpflichtigen die Hälfte, unter Nichteinrechnung der Radikalen Mei zugelasien. Eine nicht unerhebliche Veränderung zu Gunsten f der siegreichen Mehrheit gestellt hat, durch welche am 31. Das neue italienische Ministerium hat dem König Humbert den Eid der Treue abgelegt. Um seine Zusammen- etzung klar zu bezeichnen, muß man es nach den beiden Männern, die darin die hervorragendste Stellung einnehmen, ein Ministerium Nudini-Nicotera nennen. Es ist ein Mini« terium der Rechten mit Betheiligung der Linken, gerade um gekehrt, als es bisher der Fall war. Den Platz Crispi's hat Rudmi eingenommen, der Führer der Rechten, die mehr als » , .. . » „—i Drittel gegreichen Mehrheit gestellt hat, durch welche am 31. Januar Woche die zweite Lesung des Einkommensteuergesetzes begonnen, die voraussichtlich bis Ende nächster Woche dauern wird. Das Gesetz hat in der Kommissionsbcrathung manche Aenderung erfahren. Die Grundlage des Gesetzes, die Deklarationspflicht, ist unverändert geblieben. Dagegen ist die eidesstattliche Ver sicherung der Richtigkeit der Steuererklärung fortgefallen. Die Vielgestaltigkeit der Einschätzungsbehörden ist beibehnlten worden. Die Kommission hat aber die Geheimhaltung der Angaben der Steuerzahler unter erhöhten Schutz gestellt, namentlich die Ver folgung der betheiligten Beamten und Kommissionsmitglieder wegen Bruchs der Amtsverschwiegenheit nicht nur aus Antrag der mittleren Lagen hat der Steuertarif noch erfahren. Die Verhandlungen im Abgeordnetenhause hatten einen sehr leb haften Charakter, und es ist nicht ausgeschlossen, daß die Fällung der Kommission in verschiedenen Punkten noch Abänderungen erfahren wird. In Oesterreich ist nunmehr auch die deutsch-liberale Partei in den Wahlkampf eingetreten. Sie sieht unter den veränderte« Umständen mit größerer Zuversicht in die Zukunft, denn ihr heftigster Gegner, der Pole Dunajewski, ist gestürzt, und andere, ihin gleichgesinnte Mitglieder der Regierung werden ihm wahr scheinlich folgen. Daß die Veränderungen im Ministerium wesentlich zur Stärkung der Einigkeit der deutsch-liberalen Partei beigetragen haben, erwiesen die Verhandlungen der in Wien abgehaltenen Konferenz. Der daselbst sestgestellte Wahl aufruf rechtfertigt die bisherige parlamentarische Haltung der Partei, betont das Bekenntniß der Regierung, daß die bis herigen parlamentarischen Zustände unhaltbar seien und ver langt nachdrücklich Schutz sür die Deutschen in Oesterreich, wie auch wirthschaftliche Reformen unter Mitwirkung anderer Gruppen im Parlamente. Der Aufruf entrollt daS gelammte Parteiprogramm, welches unter Anderem auch das Festhalten an dem Bündnisse mit Deutschland für nothwendig erklärt. Schließlich führt dasselbe aus, die Partei begrüße mit Gcnug- thuung das erste Anzeichen einer Wendung der inneren Lage, doch sei es nöthig, die geänderte Richtung durch Thatsachen zu verbürgen. Unter dieser Voraussetzung würde die Linke jede Negierung unterstützen, welche die Grundsätze der Linken auch achtet. Der Aufruf, welcher einstimmige Billigung fand, mahnt schließlich zur Einigkeit. Böses Blut hat die ungarische Tariffrage während der letzten Tage in Oesterreich gemacht. Bekanntlich hat in Ungarn der Handelsminister Herr v. Baroß seit Neujahr einen neuen Frachtentarif eingeführt. Im ent schiedensten Gegensätze zu den Bestimmungen des Zoll- und Handelsbündnisses zwischen den beiden Reichshälften wird darin zwischen den österreichischen und ungarischen Gewerbserzeug- nisscn ein grundsätzlicher Unterschied gemacht, indem die öster reichischen Gewerbserzeugnisse bei der Zufuhr in die ungarische Reichshälfle mit Abgaben für den Transport belastet werden, welche weitaus das Maß dessen Ueberschreiten, was sür die ungarischen Jndustricprodulte der gleichen Art gefordert wird. Es liegt auf der Hand, daß diese Tarifirung, die in einer ganzen Reihe von Fällen einen Unterschied oft bis nahezu 100 v. H. der Transportspesen zu Gunsten der ungarischen Produkte beträgt und durch die nur den ungarischen Erzeugnissen gewährte Begünstigung der Zurücksendung, welche eine vollständige neue Einrichtung darstellt und angeblich nur im Interesse der Weiterentwickelung des ungarischen Zwischenhandels eingeführt wurde, noch bedeutend erhöht werden kann, die Wirkung eines weitgehenden Schutzzolles gegenüber der österreichischen Pro duktion annimmt. Die Schädigung Oesterreichs berührt aber auch Deutschland, da der Tarisunterschied alle nichtungarischen Erzeugnisse betrifft, und ist daher angesichts der Verhandlungen in Wien doppelt bedeutsam. Der geräuschlosen Vermittelung einer sehr hochgestellten Persönlichkeit (des Kaisers Franz Joseph ?) ist es zu verdanken, daß der ungarische Handelsminister selbst Unterhandlungen mit der österreichischen Regierung an geknüpft hat. Darauf ist die Reise des Herrn v. Baroß nach Wien zurückzuführen. Eine Verständigung war um so leichter möglich, als dieselbe theils aus inneren Gründen, theils um den Abschluß des Handelsvertrages mit Deutschland zu be schleunigen, herbeigesührt werden mußte. Der häusliche Zwist zwischen Oesterreich und Ungarn scheint auf die Verhandlungen der Bevollmächtigten eingewirkt zu haben, denn dieselben ruhten eine Zeit lang ohne zwingenden Grund. Nachdem aber Herr v. Baroß eine Verständigung mit dem österreichischen Handels minister erzielt hat, haben die Bevollmächtigten ihre Berathungen über den deutsch-österreichischen Handelsvertrag wieder ausge nommen. Vorgehen verständigten, daß die Ziffer der Beschlußfähigkeit nach englischem Vorbild sür bestimmte Stadien der Berathung herabgesetzt wird. Auch am Mittwoch war das Haus nur schwach besetzt. Zu längeren Debatten gaben zwei Initiativ anträge des Abg. Stöcker Anlaß, beide schon aus dem vorigen Reichstage bekannt. Der erste wollte die Regierungen um Maßregeln ersuchen, durch welche das gleichzeitige Wirken der Missionäre verschiedener Konfession in denselben Bezirken der deutschen Schutzgebiete möglichst verhütet werde. Der An tragsteller selbst mußte im Verlaufe seines Vortrags die Un haltbarkeit seines Antrages anerkennen und zog denselben auch schließlich zurück. Er benutzte aber die Gelegenheit, um die bekannten Aeußerungen des Reichskommiflars v. Wißmann, in welchen derselbe den katholischen Missionen vor den protestantischen den Vorzug zu geben schien, entschieden zurück zuweisen. Geh. Legationsrath Kayser trat dem Anträge Stöcker entgegen, indem er bat, in das gute Verhältniß der Regierung zu den Missionen beider Konfessionen, ohne deren Thätigkeit die Betreibung einer ersprießlichen Kolonialpolilik überhaupt unmöglich sein würde, nichtstörendeinzugreifen. Selbst verständlich werde die Regierung immer bestrebt sein, den Frieden gefährdende Kollisionen zu verhüten. Ter zweite Antrag Stöcker, die Einschränkung des Handels mit Spirituosen in den Kolonien betreffend, wurde auf Antrag Windthorsts durch Uebergang zur Tagesordnung erledigt mit Rücksicht auf die Erklärungen des Geh. Rath Kayser, daß die Negierung nach wie vor ernstlich auf Abstellung der hervorgetretenen Mißstände bedacht sei, und die Be schlüsse der Brüsseler Konferenz eine weitere Gewähr dafür gäben. Am Donnerstag begann die zweite Berathung der Arbeiterschutz vorlage. Es ist der wichtigste und schwierigste Gegenstand in dieser ganzen Session, und man wird den ausgedehntesten und lebhaftesten Verhandlungen entgegensetzen dürfen. Aus den langen Kommissionsberaihungen ist ein Werk hervorgegangen, welches freilich noch in vielen wichtigen Punkten angefochten werden und wohl auch noch manche Abänderung erfahren wird. Immerhin ist ein Grund gelegt, auf welchem sich das Zu standekommen eines brauchbaren Gesetzes erhoffen läßt. Es wäre in höchstem Grade zu bedauern und würde der Stim mung in den Arbcitcrkreisen unberechenbaren Schaden zusügen, wenn das Gesetz nicht zu Stande kommen sollte. Dasselbe ist ein wichtiges Glied in der auf Heilung der sozialen Schäden und auf Versöhnung der arbeitenden Klassen gerichteten Gesetz gebung. Der arbeitersreundliche Geist der Vorlage zeigt sich zunächst in den eigentlichen Schutzbestimmungen, den zur Er höhung der Gesundheit, Sicherheit, Sittlichkeit dienenden Maß regeln, nicht minder aber auch in den auf Stärkung der elter lichen Zucht über Minderjährige, auf möglichste Vermeidung von Streitigkeiten zwischen Arbeitern und Arbeitgebern, auf Erschwerung des Zwangs zu Arbeitseinstellungen und des Kontraktbruchs bezüglichen Vorschriften. Von sozialdemokratischer und deutschfreisinniger Seite sind freilich diese letzteren Be stimmungen lebhaft bekämpft und als ein von Bureaukratie und Unternehmerthum gegen die Freiheit der Arbeiter geführter Schlag dargestellt worden. In Wahrheit sind es nur Zucht losigkeiten, Rechtsbrüche und Ausschreitungen, die bekämpft werden sollen, und auf die Interessen der Unternehmer ist nur so viel Rücksicht genommen, als es die wirthschaftlichen Ver hältnisse unbedingt erfordern. Es handelte sich fürs Erste um die Formulirung der Bestimmungen über die Sonntagsruhe. Von sozialdemokratischer und theilweise vondeutschfreisinnigerSelte wurde ver Versuch gemacht, die Sonntagsruhe, die das Gesetz den Arbeitern fortan gewährleisten soll, über die natürliche Dauer von 24 Stunden hinaus zu erstrecken. Es wurde indeß ein Antrag angenommen, der dies abweist, während er die volle 24stündige Nutze, auch bei solchen Betrieben, welche Nachtarbeit haben,sichert. Daspreuß. Abgeordnetenhaus hat in dieser Die Woche. Wohl zum ersten Male in der neuen Session hat der deutsche Reichstag während der ersten Tage der ver flossenen Woche einmal mit Vorsicht durch die Klippen der Beschlußunfähigleit hindurch gesteuert werden müssen. Tas gleich zeitige Tagen des preußischen Abgeordnetenhauses, welches gegenwärtig wichtige Fragen zu lösen hat, mag die Hauptschuld an dem geringen Besuche der Sitzungen tragen. Dann waren aber auch die Bcrathungsgegenstände der ersten Tage von min derer Bedeutung als die bisherigen Verhandlungen. Am Montag handelte es sich beispielsweise nur um Wahlprüsungcn. Die Wählerschaft des Freiberger Reichstagswahlkrciscs war hierbei ganz besonders interessirt, da u. A. auch der Bericht der Wahl- prüsungs-Kommission über die Wahl des Herrn Abgeordneten Obcrbcrgrath Merbach zur Berathung stand. Ohne daß der Bericht zu irgend welcher Debatte Anlaß gab, wurde gemäß dem Anträge der Kommission beschlossen, die Entscheidung über die Giltigkeit der Wahl vorläufig auszusetzen und Erörterungen über einige Behauptungen des Protestes anstellen zu lassen. Wir haben den Bericht der Kommission mitgetheilt— wie wir hoffen, zu Nutz und Frommen aller Derer, die bei einer künftigen Wahl als Wahlvorstände und dergleichen belhciligt sind. Offen bar sind in einigen Wahlbezirken Ungehörigkeiten vorgekommen, die bei einer künftigen Wahl vermieden werden »Men, will man den Gegnern nicht Anlaß geben, die GiltigkeitWr Wahl anzufcchten. Bei der großen Mehrheit, mit der Herr Ober- berzrath Merbach zum Vertreter des Wahlkreises ernannt wurde — sic beträgt nahezu 1800 Stimmen — ist nicht an zunehmen, daß der Reichstag das Wahlresultat umstoßen könnte, aber schon die Beanstandung einer Wahl und die damit ver bundene Ungewißheit kann für die Wählerschaft nicht besonders angenehm sein. Von besonderem Interesse war während der Montagssitzung die Prüfung der Wahl des Abgeordneten Zange- meister, da der gegen diese Wahl erhobene sozialdemokratische Protest sich vorwiegend auf die Agitation der Kriegervereine sür den freisinnigen Kandidaten stützte. Der sächsische Abge ordnete Mehnert hob die Thatsache, daß hier einmal die Thätig keit der Kriegcrvereine sür die Freisinnigen erwiesen sei, her vor. Die deutschkonservative Partei könne, ihrem prinzipiellen Standpunkte getreu, in diesem Vorgehen etwas Tadelnswcrthes nicht finden und werde deshalb gegen die von der Kommission beantragte Veranstaltung von Erhebungen über diesen Punkt stimmen. Abg. Barth erwiderte dagegen, daß seine (die frei sinnige) Partei, auch wenn es sich um einen Parteigenossen handle, auf ihrem alten Standpunkte verharre, von dem aus sie die politische Bethätigung der Kriegcrvereine immer ver- urtheilt habe. Im Uebrigen richtete der Abgeordnete Mehnert heftige Angriffe gegen die Sozialdemokratie, um aus dem vaterlandsseindlichen Wesen dieser Partei die Bekämpfung der selben als eine selbstverständliche Aufgabe der Kriegervereine zu folgern. Der sozialdemokratische Abg. Auer bestritt dagegen mit gleicher Heftigkeit, daß seiner Partei eine Vernachlässigung ihrer Pflichten gegen das Vaterland nachgewiescn werden könne. Am Dienstag ergab sich bei der Verhandlung über die Tabaksteuer die Beschlußunfähigkeit des Hauses, da nur 153 Mitglieder anwesend waren. Aus diesem Anlaß wurde von verschiedenen Seiten in der Presse wieder einmal eine Aenderung der Bestimmungen über die Abstimmungsverhältniffe des Reichs tages angeregt, denn dieses Abstimmungsergebniß hat abermals gezeigt, wie schwer unser Reichsparlament an der Bestimmung zu schleppen hat, daß Einer über die Hälfte der Mitgliedcrzahl anwesend sein muß, um ein beschlußfäh ges Haus zu machen. Bei der zweiten Etatsberathung entspricht tue Anwesenheit von 150—160 Mitgliedern dem Bedürsniß einer sachgemäßen Prüfung und gewährt eine ausreichende Vertretung derPartei- lräste. Dem, übrigens nicht häufig erlebten Umstande, daß bei einer gewöhnlichen Abstimmung der Vorsitzende nicht mit Sicherheit beurthcilen konnte, ob die Mehrheit (96 gegen 57) stand oder saß, war es zuzuschreiben, daß ein Hammelsprung erfolgen mußte, der die Beschlußunfähigleit ergab. Sonst Pflegen Abstimmungen bei solcher Besetzung des Hauses in Hülle und Fülle zu passiren. Das Präsidium und die Par teien üben hierbei nach dem Herkommen und in stillschweigend getroffenem Einvernehmen eine billige Nachsicht. Die dritten Lesungen bieten ja Gelegenheit, etwaige Korrekturen durch- zusctzcn, wenn Zusallsmehrheiten in zweiter Lesung zu Stande gekommen sind. Es dürste sich deshalb in Wahrheit recht fertigen lassen, wenn die Parteien sich über ein gemeinsames