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L l. ap»-r. I. ftb. 1 ck in, ießlich r». : der l U' r" den, 1hi„)„ S19. Ak MMe ichchki! der Tagesordnung zuerst zu nehmen. sammenhingen, da sie meist Tariflöhne seien, In der Begründung der Eingabe legte Herr und das; andererseits die Arbeiter in den Be- Damit ist für die einzelnen trag verwandelt. Es ist einerseits nicht die Wiedereinsüh- Zam Schlutz bittet er da« Kollegium, seinen Antrag, Das Kabinett'kleine Vorlagen. weitere Aussprache nicht beliebt Da eine eine Schluf; 12^ Uhr mehr aufrecht erhalten lassen. Tatsache zur Für. neue Richtlinien für die Auslande und führt verschiedene Herr Stadto. Wolf hält es für nolwen- Herr Vorsteher Eichler trägt aus dig, den Ursachen der Arbeitslosigkeit da Händen haben (die Die Herren Stadtvv. Thate und B o r n- vorhanden seien (FürforgeausMuß, Prüsungs-s ch l e gV^^ für ausschuß, usw.) ii)ug, Mw.- völlig ungenügend, stimmen ihnen aber zu. Rach dem Herr Stadtv. A. M e > e r wenigstens einige Mark mehr heraussprin- Nachdem Herr Bürgermeister Dr. Pat, doch der Bezirk die Notlage anerkannt er angesichts des Bestehen sozialistisch ist. marken hat Herr Eewerbeschuldirektor Jähnig Bestimmungen für die Erwerbslosensürforge die Fürsorgeausschüsse tätig sein müssen, an an den Rat das Ersuchen gerichtet, für solche denen auch Arbeitslose teilnehmen können. Ee- Bücher, die Eigentnm der Schule bleiben, 120 gen eine Anerkennung eines Arbeitslosenrates bis 150 Mk. zu bewilligen. Der Rat Haldem das Kollegium stimmt Parteipro- bützre«. Da der Bor Eintritt in di« Tagerordnung erinuert Herr ;abe de« Nrbeit«losen-Rate« an erster Stelle zu be- das; der persönliche Kredit schaff»,lg von Rohstoffen aus dem mängelt weiter, daß unsere Stadt nicht in der OrU- tlasse v sei und beantragt, den Stadtrat zu ersuchen, für die Versetzung in Klaffe A Sorge zu tragen. Stadto. Thate in längeren Ausführungen die Not üer Nrbeittlosen dar, die nicht nur gedarbt und ge hungert hätten, sondern auch al« Faulenzer und Arbetttscheue beschimpft worden seien, obwohl ste den der deren alle werde wür- Vt- dke den einen Stadt- mit Schreibmaterial usw. zur Verfügung stellen. irre sich, wenn er glaube, die Arbeitslosen wür- den sich dabei beruhigen, wenn die von ihnen gewählte Vertretung nicht anerkannt und befürchtet, daß Ereignisse eintreten den, die von allen bedauert würden. Herr Bürgermeister Dr. Paf; sieht Kernpunkt der Sache in dem Wunsche, bezahlten Arbeitslosenrat zu haben, Herr die Berfassungsberatung Parteien eine neue Lage geschaffen, zu der sie Stellung nehmen müssen. Das Haus beschließt demgemäß. gramm mit allen seinen Schwächen klarheiten. Staatskommissar Dr. Preuß: von des von der wo von ar- ge- Aus in der aus- dieser (zur Geschäftsordnung) Beratung der Forderungen Punkt für Punkt und verliest als Punkt 1 : Der Siadtrat ist zu ersuchen, dem Arbeitslosenrat ein Zimmer im Rathause Schmidt Herr Göde eingetreten ist.). s. vewilli-««- eines vetra-es für Beschaffung von Rechenbüchern für «ewerbefchüler. ist, Be- 107 besagt: Die Grundrechte und fort. Artikel den, welche ten. Bon wurde aber u. a. auch Der Oberste Rat -er Alliierten hat beschlossen, die Blockade Deutschlands vom 12. Juli ab aufzuheben. vtielfach erheblich freier und vorteilhafter beiten kann, als es im Rahmen einer bundenen Wirtschaftsform möglich wäre, der anderen Seite hat sich ergeben, daß verschiedenen Branchen, wie Tabak ^usw., reine Personalkredit dec Fabrikanten nicht bestimmten Sysstem regeln. Nach weiteren Ausführungen der Herren und Un- ErundpMchten bilden Richtschnur und Schranke für die Gesetzgebung, die Verwaltung und die Rechtspflege im Reiche und in den Ländern. Abg. Dr. Heinze (D. V.) legt die für die Einfuhr aus- wird man insbesondere M iin d e r b e m i 1 t e l - Lederwaren bei dem wünscht nicht noch einen weiteren Schritt zur gebundenen Wirtschaft zu machen. Wenn die Blockade jetzt aufgehoben wird, kann sich eine Reihe ktziegswiirMaMcher Maßnahmen smcht handeln, und bittet, so zu verfahren. Nachdem Stadtvv. A. Meier, Eichler und B o r n- hierzu noch die Herrin Vorsteher Eichler, Stadto». sch 1 egl weißt Herr Stadto. Gruber L. Grhöh««g der Erwerbslose«' ««lerftüg««gssütze Herr Stadto. A. Meier begründet sei- Müll. MlmMkleilMW am Freitag, -eu 11. Juli 1S1S. H»rr Vorsteher Eichler eröffnet die Sitzung um 8,10 Uhr. M am Freitag, den 11. Juli 1S1S. —e. Vöm RatSkolleginm find die Herren Bür ' germeister Dr. Patz, Ttadtläte Eber«bach, Grießbach, . Layritz, Lohfr und Schneider, »om Stadtverordneten' tollegium 20 Damen und Herren anwesend, Herr Bürgermeister Dr. Patz eröffnet gegen ' '/^8 Uhr die Sitzung mit der Mitteilung, daß in der Frage der Rev-eftatt««- des Schulwesens eine Ueberetnsttmmuug der beiden Kollegien über einen Punkt noch nicht vorltegt und daß die Ober- behörde entscheidet, wenn heute eine Einigung nicht erfolgt. Herr Stadto. Beck stellt al« Beschluß seiner Fraktion fest, daß st, darauf bestehen bleibe, die Vegabtenklaflen zu spalten. Herrn Stadto. W e n z e l hat die komm«, niftlsche Partei nicht von Ler Richtigkeit ihrer An- ««schaumig übeizrugen können; er bittet da« Kolle- «inm, dem Rattbeschluß beizutreten, nach dem die vegabtenschnle der Nltstädter Schule angegliederi werden soll. Während Herr stellv Vorsteher Fankhänel dem ,»stimmt, kann Herr Stötzner seinen früheren Standpunkt nicht ändern, wobei er sich j-doch nicht davon hat leiten lassen, der Neustädter Lehrerschaft einen Gefallen zu erweisen. Nachdem die Herren Stadtvo. Freitag und Riedels« ihren (gegenteilig««) Standpunkt dar gelegt haben, betont Herr Stadtrat Grießbach, daß wir doch jetzt ei« einheitliche« Ganze bilden und vaß er seine Meinung, die Begabtenschule müsse unter einer Leitung steheu, nicht ändern könne». E« sprechen noch für den Rat»beschluß die Herren Stadträte Ebersbach und Lohse und Herr Bürgermeister Dr. Patz, dem dir Kinder zu gut dafür find, von einer Schule in die andere hinüber und herüber gehoben zu werden, und nach dessen Meinung alle Fachleute eindring lich vor einer Trennung gewarnt hrbeu. In der Abstimmung hebt da« Stadtverordneten Kollegium seinen früheren Beschluß mit 11 gegen 9 Stimmen auf und tritt damit dem Rat«beschluß bei, sodaß sich eine Abstimmung de« KaUkollegtum« erübrigt. Die gemeinschaftliche Sitzung wird hierauf nach Verlesung der Niederschrift geschloffen. Auf Vorschlag des Herrn Vorsteher Eich- i e r wird anstelle der Herrn Petzold, der ab gelehnt hat, Herr Stadto. Riedel gewählt (bei dieser Gelegenheit teilt der Herr Vorsteher mit, daß in den Schulausschnß für Herrn , . v - . Die Natsoorlage, die Gebühren von 30 sorgcausschuß noch zwei Arberg auf 50 Pfq. für ein Fuder zu erhöhen. trieben eine Kontrolle durch den Arbeiislofenrat nicht dulden würden. Er werde für die Er höhung der Unterstützungssätze eintreten, nicht aber für die Anerkennung des Arbeitslosen ¬ großen Notstand auf diesem Gebiete sofort zu decken suchen. Grundprinzip muß sein, daß keinerlei Wirtschaftsprinzipien durchgeführt wer- die Sozialisierung erschweren könn- der sozialdemokratischen Fraktion gerade die Planwirtschaft deshalb abgelehnt, weil sie un- wird angenommen. - 7. Abrech«««- über de« Esa«stattsba«. Die Abrechnung über den Bau ergibt eine Gesamtausgabe von 511 910,96 Mk. der eine Einnahme von 508 004,30 Mk. qegenübersteht. und zwar 400 000 Mk. Anleihe, 100 000 Mk. Bürgeranleihe, 5282 Mk. Erlös aus dem Ab ¬ man nach Möglichkeit schallen, dagegen die Bedürfnisse der ten in Tertil- und verordneter Riedel darin, daß der Stadtrat ohne Zustimmung des Arbeitslosenrates nichts unternehmen dürfe,- er betont, daß gegen eine Ablehnung nichts getan werden könne, daß aber an etwaigen unliebsamen Vorkommnissen seine Partei die Schuld dann nicht trage. Li« «emischles Wirlschasls Wem. Kompromiß zwischen freier und gebun dener Wirtschaft. Ueber die Haltung desKabi- ne 1 t s zur freien oder gebundenen Wirt schaft melden die Berliner Abendblätter: doch der Bezirk die Notlage anerkannt habe, „och mitaeteilt bat dab ein Ebevanr «nn- daß aber auch Ehr im 'Bezirke 36 Mk. bekomme (nach Orts- - - der verschiedenen j „ässe B sind 39 Nik. der Höchstsatz) während reicht. Hier wird die Kreditfähigkeit durch Zu sammenschluß der Fabrikanten und durch staatliche Mitwirkung erhöht werden inüssen. Es ist also unmöglich, nach einem starren Sy stem zu handeln, nur gewisse Richtlinien wird man aufstellen müssen. Luruswaren wird MW -es Ns- M AllMMMli-SoWM Es ist einerseits nicht die Wiedereinsüh- Nächste Sitzung Sonnabend 9^ Uhr: Zum Schlutz bittet er da» Kollegium, seinen Antrag, rung einer schrankenlosen freien Wirt-Berichte der Geschäftsordnungskommisshon und so«« Stadtrat um Anerkennung de« Nrbeitslosenrate« Artikel 107 geeignet ist, statt Klarheit nur Un klarheit zu schaffen, so wäre vielleicht zu er wägen, ihn ganz zu streichen. Die Regierung nimmt jedenfalls allen Anregungen auf Er weiterung der Grundrechte gegenüber eine ab lehnende Stellung ein. Abg. Beyerle (Ztr.) möchte die Grundrechte in der Verfassung nicht missen. Der erkennung versagt., zumal er in den Für- nimmt. Wir schließen uns dem Vorschläge des Pfusche« Material über da« Wocheubudget einer Negierungskommissars Dr. Preuß an. i vielköpfigen Familie, deren Ernährer arbeitslo« ist, Abg. Haußmann (Dem.) beantragt,!wonach einer Ausgabe von 52,74 Mk. — nur da« die Verhandlung abzubrechen. Eine von der Notwendigste gerechnet — 42 Mk. Einnahme durch Rechten gegebene Anregung wurde von der,Unterstützung gegenüberstehen, sodaß also Schuld«» Negierung wohlwollend ausgenommen, und gemacht werden müffen. Der gewählte Arbtiirloseu- die größte Partei hat sie beinahe in einen An-i Rat habe beim Rat seine Anerkennung beantragt, Damit ist für die einzelnen sei aber abschlägig beschtebev worden. Redner be- mit beratender Stimme habe die sächsische Ne-'Ersuchen stattgegeben, gierung keine Bedenken, aber dieser wollte eine'ohne Aussprache bei. feste Organisation mit entscheidendem EinMß'g Ersten»»- de« Ech«ttabladeplatz Ee- sein, und deswegen habe der Nat ihm die An- * bübre«. Recht erhalten, die Betriebe daraufhin zu kon- der Antwort des Rates auf die Eingabe trollieren, ob überall der Achtstunden-Tag ein- Kriegsbeschädigten um Steuerermäßigung, gehalten würde und nicht evtl, noch Ärbeits nach bis zum Erlaß eines Ortsgcsctzes lose eingestellt werden könnten. Ursache der F, li zu Fall entschieden werden soll. Thate und A. Meier gesprochen haben, erklärt, Herrn Thate daraufhin, daß die heutigen Löhne sich da« Kollegium damit einverstanden, Punkt 4 nicht mit der Arbeitslosen-ÜMterstützung zu ¬ schweren Bedenken dar, welche vom Strand punkte des Juristen und des Politikers gegen die Aufnahme so umfangreicher Grundrechte in die Verfassung zu erheben seien. Abg. Koch (Dem.): Die uns vorliegen den Grundrechte sind nicht ein weit in die Znkunft schauendes Weick, sondern ein Kom promiß zwischen den verschiedenen ^arteian- schaulungen, ein isAerfrMio nelles gende Entwurf der Grundrechte macht einen uwAnheitlichen Eindruck. Sein Wert ceht ...... .... nicht so weit wie der Abgeordnete Beyerle an- ' ücht an ihrer Lage schuld seien. Er gibt dann sta- rates. nimmt. Wir schließen uns dem Vorschläge des tistische« Material über da« Wocheubudget einer Herr Stadto. Thate führt aus, der Rat konstruktive Teil der Verfassung reicht nicht aus. In der Verfassung müssen auch Be kenntnisse niedergelegt werden, dabei ist zu j vermeiden, daß ein Mischmasch vvn Parteipro grammen entsteht. Abg. Dr. Quarck (Soz.) : Der vorlie- ver Larcwtpvusangsiolalamwii: we,en uoer AN-zu ersuchen, auzunehmen, schon au« allgemein Mensch- nach einem srechnung der Militärzeit; Reichssiedelungsgesetz; ltcheu Gründen. schäft beabsichtigt, Andererseits will man der WahlpvüfunqSkommission: Gesetz über An die deutsche Volkswirtschaft nicht i ' ' '' " Vorredner entgegnet hat, bittet Herr Stadto. Stützner sachlich zu bleiben und betont, daß ' Nachdem Herr Vorst. Eichler betont! . ,v-- . hat, daß Herr Thate die Forderung des Ar--wird, wird dieser Gegenstand verlassen; beitslosenrates nicht begründet habe, wünscht Abstimmung findet nicht statt. .'nen Antrag, sorge aufzustellen, kurz, Inngesetzliche Fälle an. M MMlWÄMt Die Nationalversammlung setzte gestern nach Beantwortung einer Anzahl kleiner An fragen, die unwesentlich sind, und einer Aus sprache über die geschmacklosen neuen Brief- Streiks sei nicht die kommunistische Agitation, W«hl -m-S Mtt-tt.d-s i« de« «rtt-s- sondern die Wucherpreise. " KMsa«»I<kttrfi Während Herr Vorsteher Eichler dar-; " auf hinweist, daß der sächsische Arbeitsminister Heldt die Anerkennung des Landesarbeitslo senrates abgelehnt habe, verliest Herr Stadto. Thate eine gegenteilige Aeußerung Heldts, wo rin er die Anerkennung der örtlichen Arbeits losenräte empfiehlt. Herr Bürgermeister Dr Patz hält der FoMrung der Aneiikeninung des Arbeitslosen- ! rates entgegen, daß nach den reichsgesetzlichen V 'M«, di- i-d« T°° WE. Ä» »«"B kArbsE^ElMung infolge Sirommange^ er nicht für nötig hält, sind die Streiks und tue Agitation der Kom-^Stadtverordneten sie in und Reiche ichuld, die das kam,, da ihr ein Abzug nicht zugestellt wirtschaftlickie Leben immer mehr lahmen. Er umrde, leider näheres über die Höhe der Sätze und seine Fraktion konnten nicht für den Ar- „-.r,. , beitslosenrat eintreten, da schon genug Stellen . Ausschüsse einen Arbeitslosenrat nicht aner-' D kennen tonne. lind E in Frage kämen, wird die Ratsvorlaqe t5»r die Berechtigung ihrer Forderungenl auaenommen sprechen weiter die 'Horren Stadto. T h a t e,""^mnien. Beck und Riedel, der ausführt, die jetziges 8. Ke««1«is«ahMsN. Organisation sei nicht geeignet als Bindeglied! Das Kollegium nimmt a) Kenntnis zwischen Arbeitslosen und Behörden zu wir- der ab 15. August erfolgenden Anstellung ken; vor allein solle der Arbeitslosenrat das Herrn Zierold als Handelslehrer und b) habe. Wir haben jetzt noch 1712 Arbeitslose, Und bis Ende Juni 3 447 882 Mk. an Ilnter- „ o stützungsgeldern ausgezahlt, wovon die Stadt, Siodtv. Thate (zur Geschäflüordnung) daran, daß wenigstens soweit der Bezirk in Betracht kom- «r in d-r letzt«« Sitzung beantragt habe, di« Ein- me, wohl kaum etwas zurückerhalten werde. 6S. Jahrg. Sonntag, 13. Juli 1919 WmSdsch KLSbsr?, HEr'MHe'k KMe«, Aschenbach, LÄigenchurSdsrf, SWA «WWÄsch, LkschhE, GL Egidte«, Wüst«nbnmd, Grün«, Mf-MRS, MWsU, MWsH, Pleiße imb RußdM. Anzeiger W PW-,. »» Ä« MtiÄMsLetL 7b PfL, EiprsuMerm Todru» MnzrtSSMWfsabL »nrad Urimtpveirch« MtrW »,schMrrS:«r»ch8 .MvMSWvkWk EMsirSuns b« MWetVLLÄS»«»« Sxrchi SU«M »Ärr M « soll« Äs Amtsblatt L MsMt M M WW M WHÄMWsI . NMD MS? GSWKMKSSSÄVMNBKSB SS» «MsWEHrW "W'ML WrrMas «Lends M örn Ms-KS»»' T-it» BrWKSpiSMi ft«? Si» »iöMD Mk., 10L PW. Durch Htr KW M Mr-eüms M Seue MBmsM skrftD tz «ib stvzralltchrvsPW-. ft»t me P»s» MZRMtchtuvKW- ß M. 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