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WM-CHWerAnzcher iS. ZahWns Ssaiubtid, d« u. DtWitr 191» Rr.M wird mit gleichem Entgegcnkoncmen Der Justiz- las Das den finden Entgegcn- Ausfüh- konnte,- crwidert. landwirtschattlichen Grundstücken das Mfache Reinertrages, bei Wchnhäusern das 20sachc Miet- oder Pachtertrages, der in den letzien Jahren im Durchschnitt erzielt worden ist. alten Jollen kann der Steuerpflichtige ve» ll 1 Bezugspreis monatlich M. 1.50, durch Boten frei in« Hau» geliefert, bei Abholung in den Geschäftsstellen M. Z.30, Wochen karten 85 Pfg. Bei Postbezug vierteljährlich M. 4.56 ausschließlich Zustellungsgcbithr. Einzelne Nummer 10 Pfg. Ausgabe Werktag- lich nachmittag«. Falls durch höhere Gewalt, Betriebsstörung, Streik, Sperre, Aussperrung der Anzeiger verspätet oder nicht erscheint, ist der Verlag nicht zum Ersatz verpflichtet. — Postscheckkonto Leipzig 4V 214. Geschäftsstelle: Hohenstein-Ernstthal, Bahnstr. 8. bei des des drei In Die Sozialdenw- vornebmcn, bei der Operationift 1919 aber 16 669. Bei t e n stieg die Zahl in .17^00 auf 54 957. Die diesen Jabren 1'm 1274 Das zeiat der MS der Redner wird er in stür« ansmerksam ge- Anzeigenpreis im BerbreitungSbezirk die Sgespaltene KorpuSzetle SO Pfg., sonst 40 Pfg., Reklamezeile 75 Pfg : bet Wiederholungen tarifmäßiger Nachlaß. Auskunsterteilung unh^ Vermittlung von schriftlichen Angeboten 20 Pfg. Anzeigenaufgabe durch Fernsprecher schließt jeden Ersatzanspruch au». Bei zwangsweiser Einziehung der Anzeiggngebühren durch Klage oder tin Konkursfalle gelangt der volle Bettag unter Wegfall der bei sofortiger Bezahlung bewilligten Abzüge in Anrechnung. — Fernsprecher Nr. 151. s<be der an IM! m in! ft er mäae sicbbearoben s e n und non seinem Rosien abireten. Die Geheimen Räte machen alles. den Amtsaerich- der aleichen Zeit non Gnadimaesnche baben in znaenommen. Genen die» ballen. Kriegsgewinnler, die Landwirtschaft gesteckt haben, "letzten Groschen erfaßt. Abg. Thiele (D.-N.): traten wollen ein« Operation es zmn Schluß heißt: D i e m ki h r e n d des Krieges. Treikpruch im Prozeß Marlnb Tölle aus Ostnrenßen onfübri. nnschen Zwischevruftn daraus Höchswreisvervrdnungen zu erlangen. Die Tait- lendfältiglett allein Vieler Gesetze ist für das Reihtseniplinden der breitesten Massen unver- stöndlich. Für den ungeheuer gesteigerten Justiz- dienst sind heute nicht mebr Stellen vorhanden, als vor dem Kriege. Die EbescheidungS- Prozesse allein sind von 9262 im Jahre 1913 auf über 6200 im Jahre 1919 anaewochfen. Die . Strafkammern erledigten in den Monaten Januar bis September 1919 11409 Straf prozesse, im gleichen Zeitraum des JabreS oder fortwirtschaftlichen oder gärtnerischen Zwecken sowie bei bebauten Grundstücken, die Boden zwecken oder gewerblichen Zwecken zu dienen be stimmt sind, ist dem Wertansatz der Ertrags wert zugrunde zu legen. ?Ns Ertragswert gilt Justizministerium hat sich mit Unterstützung Ministerien aller anderen deutschen Länder das Reichswirtschaftsministerium gewandt, eine Pereinfachung der Rationicrunas- und Sie ändern sich nicht aus Burcaukraten in Demo kraten. Die Ausführungen des Redners werden teilweise vom Kaufe niit Heiterkeit verfolgt. Mg. Günther (Dem): Im Lande bc- Amnestie für politisch Venirteilte sprachen schwere Bedenken. Erstens kann sie nur für Deraeben aeaen den sächsischen Staat selbst erlassen werden, zweitens ist sie nur möglich, wenn eine Berubi- ging der politischen Stimmung eingetreten ist. Aach Meinung de? Ministers ist der Velaaermnasrnftand eigentlich nicht mehr nötig. Vollständig beruhigt ist die politische Stimmung jedoch solange nicht, als eine Diktatur der Min- derbeit propagiert wird. Ich bitte die Antrag steller, ibren Antrag an das Reich zu richten. Auch we lange Verschleppung der SftAUnchen muß besestiot werden. Der Strafvollzug st! das dringendste Reformwerk. Die Gleichstellung der Justiz- und VerwaltunaSmristen ist ein Ge bot d-nnokratisch'r Gerecbstakest, die Vermehrung des Richter- und Ervedstion'versonals ist unbe dingt notwendig. Bei den Begnadigun gen muß für die Zukunft eine gewisse Zurück haltung geübt Werden. Mg. Ileißner (Unabll.) bestreitet, daß der Justizminister >e sozialistisch gewesen sei In der Rechtsfrage ist alles beim* alten geblieben Wir haben heute eine K lassens u st iz, die schlimmer ist als die vor und macht, daß das nicht zur Sache gebäre. Vizepräsident Lipinski verwahrt stch ge gen den Vorwurf, daß er den Redner nicht zur Sache rufe. - Bei der Besprechung der Rechts pflege, die Reichsangelegenheit sei. könne der Red ner natürlich über lokale Vorgänge binansgeben. Abg Ileißner lfortsgbi'endl kraat den Mi nister, ob er den Satz des Erfurter Vro^okosts durchzuflibren gedenke, daß die Rechtspflege durch vom Voll erwählte Richer (Kurust Klassenkie- nert ausaeführt werde. Er führt eine weitere die starke Ueberlastung der Gerichte hin, die als Folge des Krieges eingetreten ist. Tie Zahl der Zivilprozesse ist ungeheuer gestie gen, die Strafsachen auf ein Viertel der Zivil- streitsachcn. Vor allem angewachsen sind die Ehe scheidungen. Es ist vorgekommen, daß eine Kam mer eines Landgerichts in einer Sitzung über hundert Streitsachen zu befinden batte. Alls Parteien im Ausschuß haben deshalb dem An träge auf Beseitigung der Ueberbürdung der Ge richte durch Errichtung neuer Kam mern und Stellen sowie auf Gleichstellung der Beförderungsverbältnisse für Justiz und Verwal tung zugeslimmt. Ebenso schlägt der Ausschuß eine allgemeine A m n e st i e für Uebertretuug der Rationierungs verordnungen seitens der Verbraucher und Erzeuger (für Vergeben beim eigenen Verbrauch) vor. Die Unabhängigen verlangen Nie derschlagung- aller politischen Prozesse und Am nestie für alle wegen politischer Ver geben bestraften Personen. Justizministcr Dr. Harnisch gebt auf die Notstände in der Rechtspflege ein, die hauptsäch lich durch den Rückgang der sittlichen Anschau ungen und durch die starke Vermehrung der Ge- letzesvorschriften hervoraeru^en seien. Tausend Ge- letze weniger wären besseres Recht. Das fächss- ael ungen, aber der Patient i st g c- st o r b e n. In den nächsten Jahrzehnten wird die Landwirtschaft die einzige Grundlage unserer Wirtschaft sein. Der sozialdemokratische Antrag wird darauf gboelcbnt und tz 18 angenommen. Nach § 18g wird das gewerbliche Betriebsvermögen nur mit 80 Prozent seines Wertes angesetzt. Abg. Blunck (Dem.) beantragt, das Wort gewerblich" zu streichen. Neickssinanzminister Erzberger: Es soll dos gesanitc Betriebsvermögen mit nur 80 v. H. seines Wertes angesetzt werden. Der Antrag Blunck wird angenommen. 8 22, der die Höhe der Mgaben regelt, wird unverändert angenommen. Nach 5 25 ist einem. Mgabepflilbtiaen, dessen steuerbares Vermögen nicht über 100 000 Mk und dessen Jahreseinkommen nicht über 5009 Mork beträgt, die Abgabe auf Antrag ganz oder wilweise zinslos zu stunden, falls er ohne Ge fährdung des Lebensunterhaltes zur Entrichtung der Abgabe sticht imstande ist. Im übrigen kann dje Abgabe auch gestundet werden, wenn sie sich als eine besondere Härte erweist. Mg. Dr Becker lDtlch. Vp.) beantragt, die Vermöaensgrenze auf 150 000 und die Ein- kommcnsböbe auf 7500 Mk. festzusehen. Der Antrag 'chird nach kurzer Aussprache abqelcbnt 8 25 wird angenommen Nach 8 29 ist die Vermögensabgabe durcb eine jährliche T i l a u n g S r e n t e in Hobe von 6!^ Prozent zu ^rblen. Die, Social- demokroten beantragen Wiederherstellung der Re gierungsvorlage, wonach die Abgabe als dreißw- jäbMe Tilgunasrente cu zahlen ist. ? 9 bleibt unverändert. Weitere Paragraphen werden mit unwesentlichen Aenderungen angenommen. Der Rest des Gesetzes wird nach Beschluß des Ausschusses verabschiedet. M Mite LtsW de; WchMWferj bmttl. Berlin, 11. Dez. Präsident Fehrenbach eröffnet die Sipung. Auf d.cr Tagesordnung steht die erste Lesung einer Vorlage zur Aenderung des Bankgesetzes. Rcichsbankpvosidcnt Havenstein empsie'lt die. Vorlage, die eine Verlängerung des Privst legiums der Neichsbank bringt. Es empfiehlt sich, die Neichsbank auch für das kommende Jahr zehnt in i wem bisherigen Ausbau fortbesichetz zu lassen. Nur die Beteiligung des Reiches an den Bankgewinnen soll neu geregelt werden. Auf Antrag des Abg. Dernburg (Dem.) wird die Vorlage ohne weitere Aussprache dem Ausschuß für Volkswoblfahrt überwiesen. Das Reichsuotopfer. Die zweite Lesung. des Reichsnytopfcks wird fortgesetzt bei § 6, der wie die § § 7—12 un verändert angenommen wird. Nach § 18 ist der W e r t s e st st e l l u n g der Gemeinwert (Vcr'auföweA) zugrunde zu legen. Bei Grundstücken, die dauernd land ihr. Geld in die werden so bis zum Die Kommission, die nach Paris entsandt wer den soll, hat die Ausgabe, die Andeutungen von Milderungen, die in Aussicht gestellt wor den sind, genauer sestzulegen. Als Führer ist Unterstaats'ekrctär v. Haniel in Aussicht ge nommen. Direktor Peltzer von der Hamburg- Amerika-Linie ist auserschen, als Sachverstän diger in der Frage des Hafenmaterials mitzu- wirlcn. ' Der hambnrgischc Senat hat in einer' nochmaligen Eingabe an die RcichSrcgie- rnng darauf hingewiesen, daß die Ausliefe rung der Schwimmdocks, Bagger usw. den Aufbau unseres Wirtschaftsleben? in sehr ver hängnisvoller Weise stören würde. Fochs Ermächtigung. Der „Seeolo" meldet aus Paris: Am Mon- Reis, jede Person ir» Gramm -- 50 Psg. 1—200: Lorenz, Hllttengrund, 201-545: Heuschkel, Bismarckstr., 546-840: Floß; Wrinkellerstr., 841—1135: Fechner, Dresdner Str, 1l36 bis 1650: Engler, Logenstc, 1551—2005: Meyer, Breite S r, 2006—2600: Straß, Kärlstr., 2601 bis 3020 Lässig, Herrmannstr., 8021—3280: Wagner, Zentralstr.. 3281—3750: Nestler, Oststr., 4001—5850: Konsum-Verein. ' Zwieback. 1 Paket ----- 45 Pfg für Kinder bis 4 Jahre und Mütter aus Lebensmittel- Karte T und A Nc 1—250: Elster, Dresdner Str, 251—500: Lange, Bahnst?., 2001—2500: Konsum-Verein. Es ist a'ozulch leiden Marke u von der roten, Marke I von der grauen und Marke V 3 von der weißen Karte. Neumärker: Sonnabend Pferdefleisch, 1 Person 125 Gramm. Marke 8. 1171 bis 1280: 8—9, 1281-1390: 9-10, 1391—1500. 10 -11, 1501 -1608: 11—12. kür Kohenstein-Ernstthal, Oberlungwitz, Gersdorf, Kermsdors, Rüsdorf, Bernsdorf, Wüslenbrand, Mittelbach, Grüna, Ursprung, Kirchberg, Erlbach, Meinsdorf, Langenberg, Falken, Langenchursdors usw. langen, daß statt des.Ertragswertes der Gemein- wert der Veranlagung zugrunde gelegt wird. . Abg. O u a r ck (Soz.) beantragt, den Gemein wert auch für land-und forstwirtschaftliche Grund - stücke zugrunde zu legen. Die im Entwurf vor gesehenen Ausnahmen für diese Grundstücke stehen in grobem Widerspruch zu der Opferwilligkeit, die die Landwirtschaft immer im Munde führt.. Abg. Rießer (Dtsch. Vp.) gibt seiner Auf fassung Ausdruck, daß für einzelne Gegenstände, für Maschinen und dergleichen, nicht die heutigen hohen Preise zugrunde gelegt werden dürfen, sondern die unter normalen Verhältnissen übli chen Preise. Retchsstnanzminister Erzberger bestätigt diele Auffassung. Abg. Becker-Hessen (Dtsch. Vp.): Der Gemetnwert für landwirtschaftliche Grundstücke ist ein Unding. ' Er würde die Landwirtschaft zcr- schlaaenMDas Ausland kauft alles, waS zu kau fen ist. Wenn man dem Landwirt zu hohe Steu ern auferlegt' dann bestellt die Gefahr, daß sein Besitz in fremde Hände übergeht. Abg. Blunck (D-em.): Für landwircschaft- licke Grundstücke sind, geradezu Phantasiepreise erzielt worden. Menn wir den wirklichen Wert ftststellen wollen, müssen wir uns an den Ertraa zugleich Oberlungwitzer Tageblatt SchlußraNikation beizutragcn. kommen, das man in rungen der .Ententenote Dresden,. 11. Dez. Vizepräsident Dr. Dietel eröfsnet die Sitzung. Auf der Tagesordnung stehen zunächst Etatskapitel. Der Zwischenetat deL staatlichen Eleftiiztzätsunlernchmens wird ohne Aussprache angenommen. Abg. Lehntg (D.-N.) berichtet über das- Kapitel Justizministerium und weist auf tao, den 15. Dezember, wird Marschall Foch die Ennächugung zur Kündigung des Wasfcnstillstan oes- erhallen. Verhandlungen erst nach der Unterzeichnung. Eine Havas-Depesche meldet, daß Verhand lungen mit Deutschland über die Frage der bei Scapa Flow versenkten deutschen Schisse erst nach Ker Unterzeichnung .des ZusatzprotolollS ausge nommen werden. Die Amerikaner abgereist. Aus Paris wird gemeldet, daß die amerika nische Friedcnsdelegation den französischen Boden verlassen hat. Man darf jedenfalls diese Abreise Gerade in einem Moment, wo eine neue wich 'ige Entscheidung des Rates der Alliienen nahe bevovsteht, als Anzeichen dafür betrachten, daß Amerika an dieser Entscheidung und ihren Fol- oen keinen Anteil haben will. Sonst hätte die Delegation die Stunden oder höchstens Tage, die sie von der Klärung der Sache noch trennen, allwartcn können und Gersdorfer Tageblatt Die deutsche Anmort. Das Reichskabinett hat am Donnerstag vor mittag die Beratung der Antwortnote au die Entente zu Ende geführt. Die Note ist so - fort telegraphisch nach Paris übermittelt worden, lieber ihren Inhalt wird an amtlichen Stellen Schweigen beobawiet. In parlamentarischen Kreisen verlautet jedoch, daß neben der Anfrage, ob unsere Auslegung der militärischen Schlußklausel zutreffend ift, auch das Angebot in der Note enthal en ist, sowrt aus Anruf eine Kommission von Sachverstän digen nach Paris zu entsenden, die der Enteute den Nachweis erbringen soll, daß die Ablieserung der 400 000 Tonnen uns den wirtschaftlichen Ruin bringen muß. Wenn sich diese Nachricht, zu der Bestätigung nicht zu erlangen war, bewahrheitet, so wäre sie ein geradezu glänzender Beweis für die Abschaffung der Geheimdiplo matie .... Lieber den Inhalt verlautet: Die Note betont den Wunsch der deutschen Re gierung, den Frieden baldigst in Kraft t.reten zu lassen und ihre auf richtige Bereitwilligkeit, zur Beschleunigung der K -L -Nr. 1355 Getr. a. AuffordemmH zur beschleunigten Ab- Lieferung der Getreide-Rest-BeftLnde. Die größeren Mühlen brauchen dringend weitere Anlieferungen von Getreide, um den erhöhten Mehlbedarf deck n zu können. Die bei den Erzeugern noch befindlichen Bestände an Brotgetreide müssen spätestens Kis Mitte Januar zur Ablieferung gebracht werden, um die Brotoersorgung ohne Stockung durch führen zu können. Die Landwirte werden wiederholt darauf aufmerksam gemacht, daß alles geerntete Ge treide, soweit es nicht für Saatzwecke und Selbstversorgung freigegeben ist, durch die Beschlag nahme ablieferungspflichtig ist. Die Landwirte werden hiermit aufgesordert, alle noch vor handenen Bestände sofort auszud. eschen und die Hälfte davon bis 28. Dezember 1919, den Rest dagegen bis spätestens 15. Januar 1920 zur Ablieferung zu bringen. Die Gewährung von Nachlieferungsfristen ist nach Lage der Behältnisse ausgeschlossen. Freie Mühlenwahl für die Anfuhr ist untecsagi, da zuerst die Kontingente der leistungsfähigen größeren Mühlen erfüllt werden müssen. Die Kommissionäre werden im Einvernehmen mit dem Bezirksoerbande die Mühlenbelieserung durchführen. Gegen säumige Landwirte, die ihrer Ablieferungspflicht nicht restlos und voll nachkommen, wird mit Rücksicht auf das geringe Ernteschätzungsergevnis und den erhöhten Bedarf unnachsichtlich strafrechtlich vorgegangen werden. Den Gemeindebehörden werden in den nächsten Tagen Ablieserungslisten zur Nachprüfung und Ueberwachung der Ablieferung zugehen. . Glaucha«, den 10. Dezember 1919. Amtshauptmann Frhr. v. Welck. ' Margarine, jede Person 170 Gramm, Pfd. 3,90 Mk. 1—1350, 4001—4575: Schmidt, 1381-2600, 4576-4980: Beyer, 2601—3044,, 5046-5800: Lässig, 3341—3700, 5801-5880: Horn. Ferner, da bereits mit Landbutter beliefert, jede Person 120 Gramm 3045 —3340, 4981 5045: Lässig. Fetlselbstoersorger erhallen 50 Gram n M crgartne auf Märke 8 der roten Zusatz karte bei Lässig. - RAN vpn ..Ksastenurteflen" an.