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Girr- tU dem Gesetz wirb darauf einer völligen Neugestaltung der Treib osfwirtfchaft und zu einem gewaltigen Auf r« NM WW m rmmem« W in A. M« ffKHMtzA einrs WEktEraarNfpeUrVTS fNk «tz» Bettrskye KttckneUMeßEN. r umfangreiche Beratungen abgehalten, üblich ist, i» eine Ministerbefprechung gliederten. In der Miui- ^eurakh über Stand der welk- Der Mrtschafts- e» g« ahrt in Tagesschau. * Da« Retchskabinett stimmte ln seiner geflrigm Slhang dem Plane des Relchskaazle» zur Schaffung eine« riesigen Sraftfahr- stratzennehe» für ganz Deutschland zu. Die Durchführung wird der Deutschen Reichsbahngefellschast al« Iweigunlernehmen übertragen. Zur Linienführung und Sluigestaltaag wird ein Gtnerallnjpeklar flir da« deutsche Stratzenwefen bestellt werden. * Sa der gestrigen kabinelwsihnng wurde ein« beträchtliche Zahl von Gesetzentwürfen verabschiedei, darunter «in Gesetz über die Wie derherstellung de« Beruf»beamlenlum» «nd die Aufhebung der im Kampfe um die nationale Erhebung erlittenen Dieufistrafen. * Auf dem Arbeitimarkt ist tu den ersten beiden Juniwocheu eine weiter« auherordeulliche Besserung etugetreteu. Di« Zahl der von den Arbeitsämtern ersaht«» Arbeitslosen ist um «vettere V2 000 gesunken nnd liegt «uanwhr zu« erstenmal seit Ende 1SZ1 wieder unter der Fünf-MilliSnea-Greaze. * L« sächsische Innenministerium hat außer der sozialdemokra tischen Partei den Jaagdealschea Orden und den launenbergbund aufgelöst and verboten. Die VermSgenrbestäud« werden beschlag nahmt. Die SeschSfwfiellen polizeilich geschlossen. * Freitag nachmittag erschienen über Berlin mwlSndisch« Flug- zeuge von einem in Deutschland unbekannten Typ und warfen über dem Rrgleruagroiertel und dem Dsten Flugblätter mit eine« die Beicharqilerung beschimpfenden Text ab. Da Deutschland l« Ver sailler Vertrag Poltzetslugzeuge untersagt stad, konnte» die aueläa- dtschen Flagzeuge unerkannt entkommen. * Aus der Internationalen Genossenschastikouferenz ln Basel kam e» von selten französischer Delegierter und de« Generalsekre tär, der Genosienschaftrinteraational«, Henry May, zu scheret«, Be- schimpf«ag«t der deutschen Delegation, di« unter Protest den Saal verlieh. Inzwischen ist «ine Entschuldigung in höflich gehaltener Form-ingelaafia. * Berlin wnrde von heftigen Gewittern and Wolkenbrüchen heimgesncht, die an vielen Stellen der Stadl zu Urberschwemmun- gra führten. Aach an« dem vodenseegebiet «ad aa» der Schweb komme» ernste llnivettermeldungrn. ") Aaeführliche» a» anderer Stell». Berlin, Sä. Juni. (Drahtb.) Da« Reich»kabiuett «neh- mlgke i» feiner gestrigen Sitzung die Errichtung eiatt Later- achmen» „B«!tch»autndah«en-. DäaM wird Re Deutsche Reichsbahnaesellfchaft ermächtigt, zumvaa und Be- trieb ein« lesstungsfäylgen Netz« nun Sraftsahrbabuen «in Ameiganterae-mea zu errichten, welch« den Ra- men „Reichsaulobahaea- trägt. Die Lraftfahrbahaen stad öffeuttiche Wege «ad nürfchliesttich für den all- gemeinen Verkehr mit »raftfahrzengea bestimmt. Der Relchrkaazler bestellt elnen General- Inf-ektor für da» deutsche Strahenwesen, der die Linien führung und Ausgestaltung der Reichsautobahnen bestimmt. Die Verwalt»»» u»o Vertretung des Unternehmen« über nimmt die Deutsche RelchsdahuAsellschaft. Für die Lenut- zung der Reichsaulobahnen «erde» Gebühren erhoben. Der Relchsinspektor ist mit allen notwendigen Vollmachten «wg«Wt. Für da« neve Anternchmen ist auch das Ent - eiganngsrecht vorgesehen. Im Zusammenhang hi«- mit wird «a neu« R«ich»we geg esetz «lassen werbe». Dieser Plan ist bekanntlich auf die persKnlicheJnl- tiativ e des Reichs kanzlers zurückzuführen. Eswird ty DurchWrung des gestern beschlaffeuen Gesches in Deutsch land ein Autostraßennetz errichtet werden- wie es bisher m der Welt nach nicht existiert. In diesem grbß- zügigen Plan kommt der Glaube an dis wirtschaftliche Zu kunft Deutschlands und an eine gewaltig« Entwicke lung des Kraftwagenverkehr» sichtbar zum Ausdruck. Die geplanten Autobahnen, m t t d e r e n B a u unverzüglich begonnen «erden soll, wer.den der deutschen Lerkehrswirtschaft gewaltige Impulse und der deutschen Landschaft ein völlig neues BW geben. Sie wer den da- kraftvolle Sinnbild des -vMscheN Zeitalter« für spä tere Kenerütiouen fein, da» mit der Regierung Hitler begon nen hat. Die Auswirkungen des gigantischen Straßenbauprojektes werden sich nicht nur in neuen Beschäftigungs möglichketten größten Umfanges zeigen, sondern auch zu einer völligen Neugestaltung der Treib- "cosfwirtschaft und zu einem gewaltigen Auf> chwung der nationalen Produktion, insbe- gr stell en handelt. Dann bedarf e» dem Eittzelfalle der Zustim- chs- oder Landosbe- aelung verfolgt deutlich den Zweck, die Schwle- Zeitigen, die bisher in vielen Gemeinden bestan- onb. Berlin, 23. Juni. (Eig. Melda.) Heute nachmit tag erschiene» über Berlin ausländische Flugzeuge von einem ia Deutschland unbekannten Tm» und warfen über dem Regierung-Viertel «ad im Dsten Flugblätter mit einem die Reichsregierung beschimpfend«» Text ab. Da die benach richtigte Luftpolizei eigene Apparate nicht zur Verfügung hatte uud die sonstigen auf dem Flughafen vorhandenen Sportflugzeuge die Schnelligkeit der aufgetauchten auslän dischen Flugzeuge nicht erreichten, konnten diese unerkannt entkommen. Vieser Vorgang beleuchtet schlagartig die unhalt bar« Lage, in der ftch Deutschland zur Zelt befindet. Flugzeuge «nes bisher in Deutschland nicht gesehenen Typs können ungehindert über den Gebäuden der Reichsregierung erscheinen und hier Flugblätter mit unerhörten Beschimp fungen d« Deutschen Reiches abwerfen. Heute find « uoch Flugblätter, morgen können « schon Gas- oder Brand- bombea sein, die Lod und Vernichtung bedeuten. Mit Recht wird überall in der deutschen Oeffentlichkrit die Frage gestellt: Wozu haben wir eigentlich eine Luft polizei? Ist es nicht da» natürlichste, anzunehmen, daß dies« Luftpolizei in der Lage wäre, sofort edüugreifen und die feindlichen Angreifer an ihrem verbrecherischen Tun zu nannte Eingang, allerdings in j ed.... mung der obersten Hörde. Diese Reurei rigkeiten zu bes. .... den, wo der Oberbürgermeister oder andere leitende Beamte auf Grund der Neugestaltung der politischen Lage au» ihren Aemtern beurlaubt wurden, aber nicht pensioniert «erden konnten. Hier soll nunmehr die Möglichkeit zu einer endgül tigen Regelung geschaffen werden. In bezug auf dl« soge nannten Eingangsstellen verfolgt die Neuregelung den Zweck, allmähllch von unten her elne Erneuerung d« Beamten- kuius in einzelnen Posten vorzuuehmev. Die Begründung zu diesem neuen Absatz des 8 2 hebt hervor, daß sich die bisherigen Bestimmungen als unzureichend er wiesen haben, und zwar in allen den Fällen, in denen die oben erwähnten Voraussetzungen der Paragnuiben 2 und 4 für die Entfernung eines Beamten aus seinem Dienst nicht in Betracht kamen oder auch für denjenigen Fall d« 8 8, wo ein in eine niedrigere Stellung versetzter Beamter von seinem Pensionierungsrecht keinen Gebrauch machte. Nunmehr kann seine Stellung auch dann wieder besetzt werden, wenn er nach § 6 von Amts wegen in den Ruhestand versetzt wird. Die einschränkende Bestimmung, daß hierbei jedesmal bl« oberste Reichs- oder Landesbehörde ihre Zustimmung geben muß, läßt erkennen, daß es sich hier immer nur um Aus- nahmefälle handeln soll. Das GesStz überDfteArrfhebrms van DlrnststrafaH di« im 'Kampfe für die national« Erhebung erlitten worden find, stellt keine Amnestie, also nicht nur die Niederschkrgung des Restes der Strafverbüßung, sondern die vollstSÄige Aufhebung der Strafen und Rehabilitierung des betreffenden Beamten dar. Als Stichtag ist der 23. März d. I. gewählt, und zwar mit Rücksicht darauf, daß am selbe» Tage das Amnestiegesetz vom 21. März in Kraft getreten ist. Die Wiederaufhebung der Strafen wird nicht in allen Fal len, z. B. bei Strafversetzungen, ohne weiteres mögstch fest». In diesen Fällen soll aber jedenfalls der Ebavakter der Strafversetzung in eine normale Berset- zung umgewandelt werden. Für manche Fälle ist aber auch das Wiederaufnahmeverfahren vorgesehen. In de» Penonalakten sind die Vermerk« über die genannten Dienst strafen zu streichen. Geldstrafen, Kosten des Beo fahrens und Stellvertreterkosten, die des Beamte bezahlt hat, sind zurückzuzahlen. Betrage, di« sich infolge einer als Strafe verhängten Verminderung des Dimsteinkommens ergeben, sind nachzuzahlen. Beamte, die mit Dienstentlassung bestraft worden sind, haben von dem Zeitpunkt ihrer Entlassung an rückwirkend die rechtliche Stellung eines beurlaubten Beamten. Die gleiche Regelung soll für Reichsbahn- und Reichsbankbe amte gelten und für Beamte der öffentlichen Körperschaften empfohlen werden. In der Begründung zu dem Gesetz wird darauf hingewiesen, daß das von den früheren Regierungen an Be ¬ sondere auch in den deutschen Treibstoffen führen. Schließlich werden sich in Verfolg dieser Pläne auch ganz neue Perspek tiven süt die HandelSpoliük eröffnen. rMßikM «kilnei Sesk-MW. Bericht über London. Bersia, 23. Juni. Die RÄchsregieruug hak heule nach mittag »ud abend sehr umfangreiche Beratungen abgehalten, hie sich, wie eS meist LU" ..'. I ... »ad ely« formelle ktabinettssttzung gliederten. 2» der Mlul- sterbesprechung berichtete Außenminister v. Neur a 1 h über die Verbandlaugen in Loudou und dea Stand der welk - wlrtschaftsverhaudlungeu. Der Wirtschafts minister Dr. Hugeuberg und der LeichsbankprSsident Dr. Schacht «achten dazu noch ergänzende Darlegungen, wobei Dr. Schacht außerdem über seine Verhandlungen mit den w langfristige NNE ME rVIHfNsNAE VErsHMMMg VENiytEtE. Zn de« tlabiNettssihung wurde eine beträchtliche Zahl vou Gesetzentwürfen verabschiedet. Daraus öad maLhst zwe, ^tiMrse ^ndew hervorzufnben, die «ine AeuderuvU d« Gesetz« über die Witterherstellung des Verussbeamteatmu» und die Aufhebung der im stampfe um die mÄonäle Erhebung erlittenen Dienstfirafev betreffen. Da* chokich Wer die Mtederherstelkm- oes Berufsbeamtentrrm» enthält bekanntlich in den Paragraphen 2 bis 4 die Bestim mungen, wonach Beamte 1) wegen mangelnder Eignung, 2) wegen nichtarischer Abstammung u. 3) wegen nationaler Unzuverlässigkeit aus dem Dienste entfernt werden können. Der 8 5 bestimmte, daß Beamte aus dienstlichen Gründen auch in einen niedrigeren Posten, aber bei ihrem bisherigen höheren Gehalt versetzt werden können und daß ihnen in diesem Falle das Recht zusteht, sich pensionieren zu lassen. Der 8 S bestimmte, daß Beamte aus dienstlichen Gründen auch dann in den Ruhestand versetzt werden können, wenn sie noch nicht dienstunfähig lind. Alle diese Bestimmungen blei ben bestehen, erfahren aber eine wicktiaeErgänzung durch einen Zusatz zum 8 6. In diesem 8 6 war außerdem bestimmt, daß die Stellen, die durch derartige Pensionierun gen freigemacht werden, nicht wieder besetzt werden dürfen. Die neue Ergänzung besagt nun, daß diese ein schränkende Bestimmung keine Geltung haben soll, wenn es sich um Wahlbeamte der Gemeinden und Ge- meindeverbande sowie um sonstige leitende Beamte in kommunalen Stellungen handelt. Diese Stelle» können also, «Venn ihr bisheriger Inhaber pensioniert wird, wieder besetzt «»erden. Di« gleichen Bestimmungen werden für Reichs- und Länder beamte im Ausnahmefalle zugelassen, wenn es sich um söge- Rote Fliegerpest über Berlin. hindern? Weit gefehlt — Deutschland besitzt zwar ein« Luftpolizei, aber diese heißt nur so, weil sie auf Flughäfen als aufsichtführende Instanz tätig ist. Deutschland besitzt nicht ein einziges Polizeiflugzeua, und warum nicht? — weil das Gebot der Feindbunomachte Deutschland zur Ohnmacht gegen jeden Uebergriff innerhalb seiner Lufthoheit verdammte. Jeder Vogel darf sich wchren, wenn sein Nest angegriffen wird. Nur Deutschland muß mit gestutzten Schwingen und stumpfen Krallen zuschaüen, wenn sein Nest beschmutzt und demnächst vielleicht sogar zerstört wird. Das deutsche Volk verlangt Schutz vor morali scher Vergiftung, die sich morgen in materielle Vernichtung umwandeln kann. Das deutsch« Bost for dert von einer verantwortungsbewußten Regierung unve» züglich Maßnahmen, um die nunmehr unerträglich gewordene Schutzlosigkeit de» deutsche» Luftraumes zu beseitigen. Wir fragen das Ministerium, von oem anerkannt werden muß, dich wiß schon viele» auf dem Gebiete der zivilen Lum Zusammenarbeit mit den anderen Völkern geleistet >. Was gedenkt das Luftfahrtministerium hiergegen zu tun? Dideant consulesl srr.146 88. Jahrgang Sonnabend, Ven 24. Juni 1S3S klage / F«m Verlag von nttoM Lott NmttoNk.64 Ikukinß und Almgegend Unabhängige Zeitung für alle Stünde in Stadt und Land. Dicht verbreitet in allen Volksschichten. Beilagen: Illustrierte» Sonntaasblatt, Heimatkundliche B« und Heim / Landwirtschaftlich« BeUaae. — Druck und Friedrich May, G. m. b. H. in Bischofswerda. — Poftsch Dresden Nr. 1V21. Demeindeverbandsgtrokasie Bischofswewa Täglich mit Ausnahme der Spa»-1 für Äs Fest «tms halben «onawr Mart «da Mhol«n »a Mr Vf» Glagelaaanner 10 Vlg. iv awnmee 1» Pß».) MS- TageSM DAWoßMkda Einzige Tageszeitung im Amtsgerichtsbe-irk Bischofswerda und den angrenzenden Gebieten De? Sächsische Erzähler ist da» zm Veröffentlichung der amtlichen Bekamt- machungeu der AmtLhyuvtmannschast, des Arbeitsgericht» und d« Haupt zollamt, zu Bautzen, dttAmtogerik^ d« Finanzamt!» derDchuLnspektim, und d« Stodtrat» « Btschosmvmda bHördltchasest» bestunmt» Blatt ad 44» «azetgeaprri, (in Reichsmark): DI« 44 brett» «talpeviö» r irgeadwelcher Millimettr-eil« 1V vsg., örtlich« Anzeigen S Pfg. Sm TqWl du rderungseinrich- SO ww breit« Mlllimitetzell, 3V Pfg. Mr da» Grschmsta v« Deserung oder Anzeige» in bfftimmtm Nummern und an bestimm»« Wätza» ! Bezugepreis«^ kein» Gewöhr. — Erfüllungsort vtschofeamcha. ,